• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Eine Hubkolbenpumpe, insbesondere Kraftstoff-Handpumpe eines Dieselmotors, mit einer elastisch verformbaren, mit der Innenwand eines Hohlzylinders zur Erzeugung einer Einwegeventilfunktion zusammenwirkende, ringförmigen Dichtlippe (6) an einem Pumpenkolben (2) soll auch bei insbesondere temperaturbedingt hoher Viskosität des zu fördernden Fluids funktionsfähig bleiben. DOLLAR A Zu diesem Zweck ist die Dichtlippe (6) in einer formschlüssig an diese angepasste Ringkammer (11) gelagert.
    公开号:DE102004026893A1
    申请号:DE200410026893
    申请日:2004-06-02
    公开日:2005-12-29
    发明作者:David Klemen
    申请人:Mahle Filtersysteme GmbH；
    IPC主号:F04B9-14
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft eine Hubkolbenpumpe, insbesondere Kraftstoffhandpumpeeines Dieselmotors nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.
    [0002] BekanntePumpen der gattungsgemäßen Art versagenin einem Betrieb bei sehr tiefen Temperaturen, sofern diese beispielsweisebei Dieselkraftstoff-Handpumpen unter –20°C, insbesondere bei etwa –30°C liegen.Bei diesen Betriebsbedingungen schließt die das Einwegeventil bildende,ringförmige Dichtlippenicht ausreichend, so dass keine für den Pumpbetrieb notwendigeRückschlagventilfunktion mehrgegeben ist. Dies liegt an der bei derart tiefen Temperaturen hohenViskosität,d.h. Zähigkeitdes Dieselkraftstoffs, der eine Zurückverlagerung einer geöffnetenDichtlippe in deren Schließzustandverhindert.
    [0003] Hiereine Verbesserung zu schaffen, ist das Problem, mit dem sich dieErfindung beschäftigtund das sie mit einer gattungsgemäßen Hubkolbenpumpe in einerAusbildung nach dem kennzeichnenden Merkmal des Patentanspruchs1 löst.
    [0004] Vorteilhafteund zweckmäßige Ausgestaltungensind Gegenstand der Unteransprüche.
    [0005] DieErfindung beruht auf dem allgemeinen Gedanken, die Dichtlippe, diebei den bisher bekannten Ausführungenin der Form einer in Öffnungsrichtungweitgehend ungestütztenManschettenlippe vorliegt, währendder Öffnungsfunktion,in der sich zwischen der äußeren Ringkanteder Dichtlippe und der Innenwand des Hohlzylinders der Pumpe einStrömungsspaltbildet, gezielt zu stützen,um hierdurch die Schließfunktionzu verbessern.
    [0006] DieSchließfunktionwird insbesondere durch eine Erhöhungder beim Schließenzur Verfügung stehendenSchließkraftbewirkt. Die Funktionsstörungbei kalten Temperaturen rührtbei einem Dieselkraftstoff nämlichaus dessen in diesem Temperaturbereich hohen Viskosität, für deren Überwindungbei geöffneterDichtlippe innerhalb der Dichtlippe selbst keine ausreichende Schließkraft für einenFörderhub derPumpe gegeben sein kann.
    [0007] EineerhöhteSchließkraftkann bei der erfindungsgemäß gekammertenLagerung der Dichtlippe insbesondere dadurch besonders vorteilhafterreicht werden, dass von den beiden, die Dichtlippe zwischen sicheinschließendenRingkammerwänden diejenige,die der Förderseitedes Pumpenkolbens zugewandt ist, axial beweglich ausgebildet ist.Die axiale Beweglichkeit kann durch eine elastische Verformbarkeitder Ringkammerwand bzw. deren Anbindung an den Pumpenkolben gegebensein. Hierdurch wird bei einem Öffnendes Einwegeventils potentielle Energie in der axial beweglichenRingkammerwand aufgebaut, die zur Einnahme der Schließfunktiondes Einwegeventils anschließendgenutzt werden kann.
    [0008] Eineerfindungsgemäß angestrebteSchließfunktionsverbesserungder Dichtlippe kann durch eine axial bewegliche Ringkammerwand auchdadurch erzielt werden, dass die Ringkammerwand in der der Förderrichtungentgegengesetzten Richtung des Pumpenkolbens an einem elastischenLager anliegt. Dieses elastische Lager kann beispielsweise von einemzentralen Grundkörpergebildet sein, der Bestandteil der Dichtlippe ist. Ein entsprechendelastisches Polster liegt stets bei einer solchen Dichtlippe vor,die in der Form einer tellerförmigenManschettenlippe mit einem kompakten zentralen Grundkörper inbekannter Weise ausgebildet ist. Eine solche elastische Lagerungder beweglichen Ringkammerwand bewirkt bei einem Förderhubund einer direkten Beaufschlagung der Ringkammerwand durch das druckbeaufschlagteFluid eine die Ringkammerspaltweite verringernde Verlagerung derRingkammerwand. Hierdurch wird zwangsläufig durch eine entsprechendeAusbildung der Ringkammer die Dichtlippe in Schließrichtungschließkraftbeaufschlagt.Bei einer solchen Lagerung der axial beweglichen Ringkammerwandist diese lediglich auf ihrer der Förderrichtung zugekehrten Seite über einstarres Wiederlager an einem Grundkörper des Pumpenkolbens, derdie Kolbenstange sein kann, fixiert.
    [0009] Einbesonderer Aspekt der Erfindung besteht bei sämtlichen Ausführungendarin, die radiale Länge derDichtlippe, innerhalb der sich diese elastisch frei verformen kann,möglichstgering zu halten, um dadurch bei einer geöffneten Dichtlippe möglichsthohe Rückstellkräfte erzeugenzu können.
    [0010] Einnachstehend noch nähererläutertes, vorteilhaftesAusführungsbeispielist in der Zeichnung dargestellt.
    [0011] Indieser zeigt die einzige
    [0012] 1 einenLängsschnittdurch einen Pumpenkolben einer Hubkolbenpumpe in einem auf den Pumpenkolbenbegrenzten Ausschnitt.
    [0013] DasAusführungsbeispielbetrifft eine Dieselkraftstoff-Handpumpefür einenDieselmotor.
    [0014] Einesolche Handpumpe umfasst einen Hohlzylinder 1 als Pumpengehäuse, einendarin gleitenden Pumpenkolben 2, der von außerhalbder Handpumpe mittels einer Kolbenstange 3 oszillierendbewegbar ist.
    [0015] Derfest mit der Kolbenstange 3 verbundene Pumpenkolben 2 setztsich zusammen aus einem tellerförmigenLager 4 fürein Verschlusselement 5, das Schließ- und Öffnungsfunktion ausüben kann.
    [0016] Indem gezeichneten Beispiel besteht dieses Verschlusselement 5 auseiner ringförmigenDichtlippe 6, die einstückigmit einem zentralen Grundkörper ausgebildetist und sich in dem tellerförmigenLager 4 in insbesondere ihrer Schließfunktion abstützt. Das Verschlusselement 5 bestehteinheitlich aus elastischem Material einer Art, wie es bei bisherim Stand der Technik bekannten Handpumpen üblicherweise eingesetzt wird.
    [0017] Während beidem bisher bekannten Stand der Technik ein derartiges Verschlusselement 5 lediglichim Bereich ihres Grundkörpers 7 über einringförmigesBefestigungselement 8 an der Kolbenstange 3 fixiertwar, ist erfindungsgemäß zwischendem Befestigungselement 8 und dem Grundkörper 7 des Verschlusselements 5 einetellerförmigeRingscheibe 9 eingesetzt. Diese Ringscheibe 9 liegtin dem Bereich des Grundkörpers 7 desVerschlusselements 5 formschlüssig zwischen dem Befestigungselement 8 unddem Grundkörper 7.Der radial äußere Randbereichbildet die bewegliche Ringkammerwand 10 im Sinne der vorliegendenErfindung.
    [0018] Durchdie Form und das Material der Ringscheibe 9 kann der Randbereich,der die erfindungsgemäß axialbewegliche Ringkammerwand 10 bildet, in Pumpenlängsrichtungelastisch verformbar ausgeführtsein. Hierdurch kann erreicht werden, dass bei geöffneterDichtlippe 6 eine Verspannung der beweglichen Ringkammerwand 10 erfolgt,wodurch fürdie Schließfunktionder Dichtlippe 6 ein fürdiese Funktion nutzbarer Abbau an zuvor aufgebauter potentiellerEnergie zur Verfü gungsteht. Hierdurch ist die Dichtlippe 6 dann auch bei einemzu förderndenFluid mit einer hohen Viskosität,wie sie bei einem Dieselkraftstoff in einem tiefen Temperaturbereichvorliegt, noch in ausreichendem Maße schließfunktionsfähig.
    [0019] Dievorgenannte, Schließfunktionausübendepotentielle Energie einer bei geöffneterDichtlippe 6 verlagerten, beweglichen Ringkammerwand 10 kannbeispielsweise auch dadurch erzeugt sein, dass die Ringkammerwand 10 mitdem elastischen Material des Grundkörpers 7 des Verschlusselements 5 festverbunden ist. In diesem Fall entsteht die potentielle Energie durcheine Dehnung des Materials des Grundkörpers 7.
    [0020] Verschlussenergiekann durch eine bei geöffneterDichtlippe 6 verlagerte Ringkammerwand 10 allerdingsauch dadurch entstehen, dass die Ringscheibe 9 insgesamtaus starrem Material besteht und sich unter dem in der Förderkammeraufbauenden Förderdruckunter elastischer Verformung des Materials des Grundkörpers 7 desVerschlusselements 5 in Richtung einer Ringkammerspaltweitenverringerungverlagert und dadurch Schließkraftauf die Dichtlippe 6 ausübt.
    [0021] Allein der Beschreibung und in den nachfolgenden Ansprüchen dargestelltenMerkmale können sowohleinzeln als auch in beliebiger Form miteinander erfindungswesentlichsein.
    权利要求:
    Claims (8)
    [1] Hubkolbenpumpe, insbesondere Kraftstoff-Handpumpeeines Dieselmotors, mit einer elastisch verformbaren, mit der Innenwandeines Hohlzylinders zur Erzeugung einer Einwegeventilfunktion zusammenwirkenden,ringförmigenDichtlippe (6) an einem Pumpenkolben (2), dadurchgekennzeichnet, dass die Dichtlippe (6) in einer formschlüssig angepasstenRingkammer (11) gelagert ist.
    [2] Hubkolbenpumpe nach Anspruch 1, gekennzeichnetdurch die Merkmale, – vonzwei die Dichtlippe (6) zwischen sich lagernden Wänden derRingkammer (11) ist diejenige Ringkammerwand (10),die der Förderseitedes Pumpenkolbens (2) zugewandt ist, axial beweglich, – die axialbewegliche Ringkammerwand (10) besteht aus einem gegenüber demMaterial der Dichtlippe (6) zumindest geringer elastischemMaterial, – beibetriebsbedingt geöffnetemEinwegeventil weist die Ringkammer (11) eine im Vergleichzu einem währendeines Förderbetriebsvorliegenden Verschlusszustand des Einwegeventils größere Spaltweiteauf, – dieaxial bewegliche Ringkammerwand (10) ist bei Förderbetriebdem von dem Pumpenkolben (2) in der Förderkammer erzeugten Fluiddruckausgesetzt.
    [3] Hubkolbenpumpe nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet,dass die bewegliche Ringkammerwand (10) gegenüber derPumpenansaugseite elastisch gelagert ist.
    [4] Hubkolbenpumpe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass die Ringkammerwand (10) Bestandteileiner tellerförmigenRingscheibe (9) ist.
    [5] Hubkolbenpumpe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass die elastische Lagerung der Ringkammernwand(10) von einem Grundkörper(7) der Dichtlippe (6) bewirkt wird.
    [6] Hubkolbenpumpe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass die bewegliche Ringkammerwand (10)in Förderrichtungdes Pumpenkolbens (2) an diesem durch ein Befestigungselement(8) gehalten ist.
    [7] Hubkolbenpumpe nach einem der vorhergehende Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass das Befestigungselement (8) lediglichan seiner von der beweglichen Ringkammerwand (10) abgewandtenSeite ein starres Widerlager besitzt.
    [8] Hubkolbenpumpe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass die Ringkammer (10) fester Bestandteilder Dichtlippe (6) bzw. des Grundkörpers (7) dieser Dichtlippe (6)ist.
    类似技术:
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    DE102004026893B4|2008-08-14|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-12-29| OM8| Search report available as to paragraph 43 lit. 1 sentence 1 patent law|
    2005-12-29| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2009-02-12| 8364| No opposition during term of opposition|
    2019-07-17| R084| Declaration of willingness to licence|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE200410026893|DE102004026893B4|2004-06-02|2004-06-02|Hubkolbenpumpe, insbesondere Kraftstoffhandpumpe eines Dieselmotors|DE200410026893| DE102004026893B4|2004-06-02|2004-06-02|Hubkolbenpumpe, insbesondere Kraftstoffhandpumpe eines Dieselmotors|
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