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    • 专利摘要:
    Wischgerät (1) miteiner Wischplatte (2) füreinen Wischbezug (3), wobei die Wischplatte (2) zumindest eine ersteVerbindungseinrichtung (4) aufweist, die mit zumindest einer zweitenVerbindungseinrichtung (5), einer Auswringvorrichtung (6) zum Auswringen desWischbezugs (3), in Verbindung bringbar ist.Auswringvorrichtung(6) fürein Wischgerät(1) mit einer Wischplatte (2) füreinen Wischbezug (3), wobei die Wischplatte (2) zwei klappbare Wischplattenteile(7, 8) umfasst, wobei die Auswringvorrichtung (6) einen trichterförmigen Auswringschacht(22) umfasst, in welchen der Wischbezug (3) bei im Wesentlichenvertikaler Stellung der Wischplattenteile (7, 8), von diesen teilweisegelöstund nach unten hängend,von oben her einführbarund durch Betätigung derAuswringvorrichtung auspressbar ist, wobei die einander abgewandtenQuerseiten (10, 11) der Wischplattenteile (7, 8), Anpressflächen bilden,wobei die Auswringvorrichtung (6) eine Hebeleinrichtung (23) mitder zweiten Verbindungseinrichtung aufweist, umfassend einen Betätigungshebel(24) und einen mit dem Betätigungshebel(24) verbundenen Presshebel (25), wobei der Presshebel (25) die zweiteVerbindungseinrichtung (5) bildet und mit der ersten Verbindungseinrichtung(4) in Verbindung bringbar ist.
    公开号:DE102004026837A1
    申请号:DE102004026837
    申请日:2004-05-28
    公开日:2005-12-22
    发明作者:Jens Dipl.-Ing. Deerberg；Andreas Dipl.-Ing. Dr. Eisenhut；Torsten Dipl.-Designer Gratzki
    申请人:Freudenberg Carl KG；
    IPC主号:A47L13-258
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft ein Wischgerätmit einer Wischplatte füreinen Wischbezug, einer Auswringvorrichtung für ein Wischgerät mit einerWischplatte füreinen Wischbezug, wobei die Wischplatte zwei klappbare Wischplattenteileumfasst, wobei die Auswringvorrichtung einen trichterförmigen Auswringschachtumfasst, in welchen der Wischbezug bei im wesentlichen vertikalerStellung der Wischplattenteile, von diesen teilweise gelöst und nachunten hängend,von oben her einführbarund durch Betätigungder Auswringvorrichtung auspressbar ist, wobei die einander abgewandtenQuerseiten der Wischplattenteile Anpressflächen bilden sowie ein Wischsystem.
    [0002] Wischgeräte mit einerWischplatte füreinen Wischbezug, wobei der Wischbezug in einer Auswringvorrichtungauswringbar ist, sind allgemein bekannt.
    [0003] Ausder DE 44 33 001 isteine Auswringvorrichtung fürein Wischgerätbekannt. Das Wischgerät umfassteine plattenförmigeWischplatte, auf der ein Wischbezug aufgespannt ist. Zum Auspressendes Wischbezugs kann die Wischplatte mit aufgespanntem Wischbezugauf einer siebartigen Auflagefläche platziertwerden. Mittels eines Presshebels, der auf der dem Wischbezug abgewandtenSeite der Wischplatte angreift, kann der Wischbezug ausgewrungen werden.Nachteilig an dieser Auswringvorrichtung ist, dass der Flächendruckkleine ist und dadurch die in dem Wischbezug verbleibende Restfeuchtegroß ist. Einehohe Restfeuchte ist insbesondere bei der Reinigung empfindlicherBöden zuvermeiden.
    [0004] DerErfindung liegt die Aufgabe zugrunde, das vorbekannte Wischsystemderart weiterzuentwickeln, dass der Wischbezug ohne Berührung einfach auswringbarist und dass nur eine geringe Restfeuchte im Wischbezug verbleibt.
    [0005] DieAufgabe wird mit den Merkmalen von Anspruch 1 und Anspruch 9 gelöst. Aufvorteilhafte Ausgestaltungen nehmen die Unteransprüche Bezug.
    [0006] ZurLösungder Aufgabe weist die Wischplatte des Wischgeräts zumindest eine erste Verbindungseinrichtungauf, die mit zumindest einer zweiten Verbindungseinrichtung einerAuswringvorrichtung zum Auswringen des Wischbezugs in Verbindungbringbar ist.
    [0007] DieVerbindungseinrichtung, die direkt an der Wischplatte angeordnetist, ermöglichteine sichere Übertragungder fürdas Auswringen notwendigen Kräfte.Im Gegensatz zu einer Krafteinleitung über den Stiel, bei dem dieKraft durch das Gelenk zwischen Stiel und Wischplatte geleitet wird,könnenhöhereKräfteeingeleitet werden. Die Gefahr, dass der Stiel beispielsweise über dasGelenk abkippen kann, ist nicht gegeben. Der Wischbezug kann effektivausgewrungen werden. Durch die möglichengroßen Auswringkräfte verbleibt nachdem Auswringvorgang nur eine geringe Restfeuchte in dem Wischbezug. DerHebel ermöglichteine gute Dosierung der Auspresskraft.
    [0008] DieWischplatte kann zwei Wischplattenteile umfassen und in Längsrichtungbetrachtet im wesentlichen mittig ein sich quer oder parallel zur Längsachseder Wischplatte erstreckendes Gelenk aufweisen, das die beiden Wischplattenteilerelativ klappbar miteinander verbindet. Durch das Zusammenklappender Wischplatte kann sich der Wischbezug zumindest teilweise vonder Wischplatte lösen. DerWischbezug kann dann besonders effektiv ausgewrungen werden, dader Wischbezug ähnlichwie beim manuellen Auswringen in einer Auswringvorrichtung komprimiertwerden kann.
    [0009] DieWischplattenteile könnenjeweils auf ihren einander abgewandten Querseiten jeweils zumindesteine Befestigungsvorrichtung zur Befestigung des Wischbezugs aufweisen.Durch die Befestigung des Wischbezugs an den Querseiten der Wischplattehängt derWischbezug bei zusammenklappen senkrecht nach unten, ohne sich vonder Wischplatte zu lösen.Der Wischbezug kann dann zum Auswringen einfach in eine trichterförmige Auswringvorrichtungeingeführtwerden.
    [0010] Jededer Wischplattenteile kann zumindest eine erste Verbindungseinrichtungaufweisen. Dadurch kann das Ausrichten der Wischplatte entfallen, umdie erste Verbindungseinrichtung mit der zweiten Verbindungseinrichtungin Verbindung zu bringen. Der Auswringvorgang kann dadurch nochmalsbeschleunigt werden.
    [0011] Ineiner Ausgestaltung kann die erste Verbindungseinrichtung durcheine Ausnehmung der dem Wischbezug abgewandten Seite der Wischplatte oderdurch eine Durchbrechung der Wischplatte gebildet sein. Durch dieDurchbrechungen bzw. Ausnehmungen können Wischplatten unterschiedlicher Größen, insbesondereunterschiedlicher Längserstreckungen,in einer Auswringvorrichtung ausgewrungen werden, da die Durchbrechungenbzw. Ausnehmungen immer in einem gleichen Abstand zur Mittellinieoder den äußeren, imgeklappten Zustand unteren, Querkanten angeordnet werden können.
    [0012] Ineiner anderen Ausgestaltung kann die erste Verbindungseinrichtungdurch die einander zugewandten Querseiten der Wischplattenteilegebildet sein, die im geklappten Zustand Pressflächen für die zweite Verbindungseinrichtungbilden. Diese Anordnung der Pressflächen der Auswringvorrichtungermöglichtdie Verwendung herkömmlicherFlügelwischgeräte in Zusammenhangmit der Auswringvorrichtung.
    [0013] Dieerste Verbindungseinrichtung kann durch einen Körper gebildet sein, der aufder dem Wischbezug abgewandten Seite der Wischplatte angeordnetist und überdie Wischplatte hinaussteht. Der Körper ist einfach auf einerWischplatte anbringbar. Durch den Körper können Wischplatten unterschiedlicherGrößen in einerAuswringvorrichtung ausgewrungen werden, da der Körper immerin einem gleichen Abstand zur Mittellinie oder den äußeren Querkantenangeordnet werden kann.
    [0014] Ineiner weiteren Ausgestaltung kann die erste Verbindungseinrichtungdurch zumindest einen Vorsprung gebildet sein, der an einer Längskanteder Wischplatte angeordnet ist. Durch die Vorsprünge erfolgt ein sicherer Eingriffder beiden Verbindungseinrichtungen.
    [0015] DieAufgabe wird außerdemdurch eine Auswringvorrichtung fürein Wischgerätmit einer Wischplatte füreinen Wischbezug gelöst,bei der die Auswringvorrichtung eine Hebeleinrichtung mit der zweitenVerbindungseinrichtung aufweist, umfassend einen Betätigungshebelund einen mit dem Betätigungshebelverbundenen Presshebel, wobei der Presshebel die zweite Verbindungseinrichtungbildet und mit der ersten Verbindungseinrichtung in Verbindung bringbarist.
    [0016] DieAuswringvorrichtung ist einfach und stabil aufgebaut und weist nurwenige bewegliche Teile auf. Durch den Eingriff der Verbindungseinrichtung derAuswringeinrichtung direkt an der Wischplatte erfolgt ein sicheresAuswringen, wobei nur eine geringe Restfeuchte in der Wischplatteverbleibt. Die Auswringvorrichtung ist daher für einen professionellen Einsatzsehr gut geeignet. Die Kraftübertragungvom Betätigungshebelauf den Presshebel erfolgt ohne zwischengeschaltetes Gelenk, sodass die Hebeleinrichtung sehr robust ist. Durch das trichterförmige Auswringsiebwird der Wischbezug beim Auswringen bis auf eine geringe Restfeuchtekomprimiert.
    [0017] Ineiner Ausgestaltung könnendie zweite und die erste Verbindungseinrichtung kraftschlüssig verbindbarsein. Durch die kraftschlüssigeVerbindung könnenauch Wischgerätein der Auswringvorrichtung ausgewrungen werden, die nicht explizitdafür ausgerüstet sind.Die erste Verbindungseinrichtung kann beispielsweise durch die derWischfläche abgewandtenOberflächeder Wischplatte gebildet sein.
    [0018] Ineiner anderen Ausgestaltung könnendie zweite und die erste Verbindungseinrichtung formschlüssig verbindbarsein. Durch die formschlüssige Verbindungergibt sich eine sichere Verbindung, durch die die Kraft des Presshebelssicher zum Auswringen übertragenwerden kann.
    [0019] ZurLösungder Aufgabe ist das oben beschriebene Wischgerät mit der oben beschriebenen Auswringvorrichtungzu einem Wischsystem kombiniert.
    [0020] EinigeAusführungsbeispieledes erfindungsgemäßen Wischgerätes undder erfindungsgemäßen Auswringvorrichtungwerden nachfolgend anhand der Figuren näher erläutert. Es zeigen, jeweils in schematischerDarstellung:
    [0021] 1 einerfindungsgemäßes Wischsystem ausWischgerätund Auswringvorrichtung;
    [0022] 2 einWischgerätmit einer Ausnehmung als erstes Verbindungselement;
    [0023] 3 einWischgerätmit einer Auflagefläche anden einander zugewandten Querseiten der Wischplattenteile als erstesVerbindungselement;
    [0024] 4 einWischgerätmit einer Leiste als erstes Verbindungselement;
    [0025] 5 einWischgerätmit Vorsprüngenan den Längsseitenals erstes Verbindungselement:
    [0026] 6 eineerfindungsgemäße Auswringvorrichtung.
    [0027] 1 zeigtein Wischsystem 21 mit einem Wischgerät 1 und einer Auswringvorrichtung 6.Das Wischgerät 1 weisteine Wischplatte 2 füreinen Wischbezug 3 auf, wobei die Wischplatte 2 gelenkig miteinem Stiel 26 verbunden ist. Die Wischplatte 2 bestehtaus zwei Wischplattenteilen 7, 8 und weist, in Längsrichtungbetrachtet, mittig ein sich quer zur Längsachse der Wischplatte 2 erstreckendesGelenk 9 auf. Das Gelenk 9 verbindet die beidenWischplattenteile 7, 8 relativ klappbar. Die Wischplattenteile 7, 8 weisenauf ihren einander abgewandten Querseiten 10, 11 jeweilseine Befestigungsvorrichtung 12 zur Befestigung des Wischbezugs 3 auf.Beide Wischplattenteile 7, 8 der Wischplatte 2 weiseneine erste Verbindungseinrichtung 4 auf. In dieser Ausführung istdie erste Verbindungseinrichtung 4 durch eine Ausnehmung 13 gebildet.Die Ausnehmung 13 kann mit der zweiten Verbindungseinrichtung 5 der Auswringvorrichtung 6 inVerbindung gebracht werden.
    [0028] DieAuswringvorrichtung 6 fürdas Wischgerät 1,weist einen trichterförmigenAuswringschacht 22 auf, in welchen der Wischbezug 3 beiim wesentlichen vertikaler Stellung der Wischplattenteile 7, 8, vondiesen teilweise gelöstund nach unten hängend, vonoben her eingeführtwerden kann. Durch Betätigungder Auswringvorrichtung 6 wird der Wischbezug 3 ausgepresst.Dabei bilden die einander abgewandten Querseiten 10, 11 derWischplattenteile 7, 8 Anpressflächen. EineHebeleinrichtung ist beweglich mit dem Auswringschacht 22 verbunden.Die Hebeleinrichtung 23 weist die zweite Verbindungseinrichtung 5 auf.Die Hebeleinrichtung 23 setzt sich aus einem Betätigungshebel 24 undeinem mit dem Betätigungshebel 24 verbundenenPresshebel 25 zusammen. Der Presshebel 25 bildetdie zweite Verbindungseinrichtung 5 die mit der erstenVerbindungseinrichtung 4 formschlüssig in Verbindung bringbar ist.
    [0029] 2 zeigtein Wischgerät 1 miteinen Wischplatte 2 füreinen Wischbezug 3. Die Wischplatte 2 setzt sichaus zwei Wischplattenteilen 7, 8 zusammen undweist, in Längsrichtungbetrachtet, mittig ein sich quer zur Längsachse der Wischplatte 2 erstreckendesGelenk 9 auf. Das Gelenk 9 verbindet die beidenWischplattenteile 7, 8 relativ klappbar. Die Wischplattenteileweisen auf ihren einander abgewandten Querseiten 10, 11 jeweilseine Befestigungsvorrichtung 12 zur Befestigung des Wischbezugs 3 auf.Beide Wischplattenteile 7, 8 der Wischplatte 2 weiseneine erste Verbindungseinrichtung 4 auf. In dieser Ausführung istdie erste Verbindungseinrichtung 4 durch eine Durchbrechung 14 gebildet. DieDurchbrechung 14 kann mit der zweiten Verbindungseinrichtung 5 derAuswringvorrichtung 6 formschlüssig in Verbindung gebrachtwerden.
    [0030] 3 zeigtein Wischgerät 1 gemäß 2, wobeidie erste Verbindungseinrichtung 4 durch die einander zugewandtenQuerseiten 15, 16 der Wischplattenteile 7, 8 gebildetsind, die im geklappten Zustand der Wischplatte 2 Pressflächen 17, 18 für die zweiteVerbindungseinrichtung 5 bilden.
    [0031] 4 zeigtein Wischgerätgemäß 2, wobeidie erste Verbindungseinrichtung 4 durch einen Körper 19 gebildetist, der auf der dem Wischbezug 3 abgewandten Seite derWischplatte 2 angeordnet ist und über die Oberfläche derWischplatte 2 hinaussteht.
    [0032] 5 zeigtein Wischgerätgemäß 2, wobeidie erste Verbindungseinrichtung 4 durch zumindest einenVorsprung 20 gebildet ist, der an einer Längskante 21 derWischplatte 2 angeordnet ist.
    [0033] 6 zeigteine Auswringvorrichtung fürein Wischgerät 1 miteinem trichterförmigenAuswringschacht 22, in welchen der Wischbezug 3 vonoben her eingeführtwerden kann. Durch Betätigungder Auswringvorrichtung 6 wird der Wischbezug 3 ausgepresst.Eine Hebeleinrichtung 23 ist beweglich direkt oder indirektmit dem Auswringschacht 22 verbunden. Die Hebeleinrichtung 23 weistdie zweite Verbindungseinrichtung 5 auf. Die Hebeleinrichtung 23 setztsich aus einem Betätigungshebel 24 undeinem mit dem Betätigungshebel 24 verbundenenPresshebel 25 zusammen. Der Presshebel 25 bildetdie zweite Verbindungseinrichtung 5 einer Verbindungseinrichtungeiner Wischplatte in Verbindung gebracht werden kann.
    权利要求:
    Claims (12)
    [1] Wischgerät(1) mit einer Wischplatte (2) für einenWischbezug (3), dadurch gekennzeichnet, dass dieWischplatte (2) zumindest eine erste Verbindungseinrichtung(4) aufweist, die mit zumindest einer zweiten Verbindungseinrichtung(5) einer Auswringvorrichtung (6) zum Auswringendes Wischbezugs (3) in Verbindung bringbar ist.
    [2] Wischgerätnach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Wischplatte (2)zwei Wischplattenteile (7, 8) umfasst und in Längsrichtungbetrachtet im wesentlichen mittig ein sich quer oder parallel zurLängsachseder Wischplatte (2) erstreckendes Gelenk (9) aufweist,das die beiden Wischplattenteile (7, 8) relativklappbar miteinander verbindet.
    [3] Wischgerätnach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Wischplattenteile(7, 8) jeweils auf ihren einander abgewandtenQuerseiten (10, 11) jeweils zumindest eine Befestigungsvorrichtung(12) zur Befestigung des Wischbezugs (3) aufweisen.
    [4] Wischgerätnach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass jede der Wischplattenteile(7, 8) zumindest eine erste Verbindungseinrichtung(4) aufweist.
    [5] Wischgerätnach einem der Ansprüche1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Verbindungseinrichtung(4) durch eine Ausnehmung (13) der dem Wischbezug(3) abgewandten Seite der Wischplatte (2) oderdurch eine Durchbrechung (14) der Wischplatte (2)gebildet ist.
    [6] Wischgerätnach einem der Ansprüche1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Verbindungseinrichtung(4) durch die einander zugewandten Querseiten (15, 16)der Wischplattenteile (7, 8) gebildet sind, dieim geklappten Zustand Pressflächen(17, 18) fürdie zweite Verbindungseinrichtung (5) bilden.
    [7] Wischgerätnach einem Ansprüche1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Verbindungseinrichtung(4) durch einen Körper(19) gebildet ist, der auf der dem Wischbezug (3)abgewandten Seite der Wischplatte (2) angeordnet ist und über die Wischplatte(2) hinaussteht.
    [8] Wischgerätnach einem der Ansprüche1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Verbindungseinrichtung(4) durch zumindest einen Vorsprung (20) gebildetist, der an einer Längskante(21) der Wischplatte (2) angeordnet ist.
    [9] Auswringvorrichtung (6) für ein Wischgerät (1) miteiner Wischplatte (2) füreinen Wischbezug (3), wobei die Wischplatte (2)zwei klappbare Wischplattenteile (7, 8) umfasst,wobei die Auswringvorrichtung (6) einen trichterförmigen Auswringschacht(22) umfasst, in welchen der Wischbezug (3) beiim wesentlichen vertikaler Stellung der Wischplattenteile (7, 8),von diesen teilweise gelöstund nach unten hängend,von oben her einführbarund durch Betätigungder Auswringvorrichtung auspressbar ist, wobei die einander abgewandtenQuerseiten (10, 11) der Wischplattenteile (7, 8)Anpressflächenbilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Auswringvorrichtung (6)eine Hebeleinrichtung (23) mit der zweiten Verbindungseinrichtung(5) aufweist, umfassend einen Betätigungshebel (24)und einen mit dem Betätigungshebel(24) verbundenen Presshebel (25), wobei der Presshebel(25) die zweite Verbindungseinrichtung (5) bildetund mit der ersten Verbindungseinrichtung (4) in Verbindungbringbar ist.
    [10] Auswringvorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet,dass die zweite und die erste Verbindungseinrichtung (5, 4)kraftschlüssigverbindbar sind.
    [11] Auswringvorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet,dass die zweite und die erste Verbindungseinrichtung (5, 4)formschlüssigverbindbar sind.
    [12] Wischsystem (21), umfassend ein Wischgerät (1)nach einem der Ansprüche1 bis 8 und eine Auswringvorrichtung (6) nach einem derAnsprüche9 bis 11.
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