• 专利附录
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  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Die Erfindung betrifft eine hydraulische Ventileinrichtung (1) mit einem einen Ventilsitz (4) ansteuernden Ventilsitzkörper (3), in dem ein Ventilkörper (6) angeordnet ist, der einen am Ventilsitzkörper (3) ausgebildeten Ventilsitz (7) ansteuert, wobei die Ventileinrichtung (1) in einer ersten Betätigungsrichtung (20) eine Druckbegrenzungsfunktion und in einer zweiten entgegengesetzten Betätigungsrichtung (21) eine Nachsaugefunktion aufweist. Erfindungsgemäß ist für die Druckbegrenzungsfunktion eine Dämpfungseinrichtung vorgesehen und arbeitet die Nachsaugefunktion beim Öffnen und/oder Schließen ohne Dämpfung.
    公开号:DE102004026683A1
    申请号:DE200410026683
    申请日:2004-05-28
    公开日:2005-12-15
    发明作者:Wolfgang Dr. Kraft
    申请人:Linde AG；
    IPC主号:F16K17-00
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft eine hydraulische Ventileinrichtung mit einemeinen Ventilsitz ansteuernden Ventilsitzkörper, in dem ein Ventilkörper angeordnet ist,der einen am Ventilsitzkörperausgebildeten Ventilsitz ansteuert, wobei die Ventileinrichtungin einer ersten Betätigungsrichtungeine Druckbegrenzungsfunktion und in einer zweiten entgegengesetztenBetätigungsrichtungeine Nachsaugefunktion aufweist.
    [0002] Derartigeals kombinierte Druckbegrenzungs- und Nachsaugeventile ausgebildeteVentileinrichtungen werden in hydrostatischen Antriebssystemen zurAbsicherung eines Verbrauchers eingesetzt. Mittels der Druckbegrenzungsfunktionder Ventileinrichtung kann der maximale, am Verbraucher anstehendeArbeitsdruck abgesichert und somit der Verbraucher vor Überlastunggeschütztwerden. Mittels der Nachsaugefunktion der Ventileinrichtung kann amVerbraucher in Betriebszuständen,in denen am Verbraucher eine negative Last angreift, Kavitation durchein Nachsaugen aus einem Niederdruckanschluss, beispielsweise einemBehälter,vermieden werden.
    [0003] Einegattungsgemäße als kombiniertes Druckbegrenzungs-und Nachsaugeventil ausgebildete Ventileinrichtung ist aus der DE 101 37 104 A1 bekannt.
    [0004] Beiderartigen Ventileinrichtungen ist bei der Druckbegrenzungsfunktionein langsames Ansprechen der Ventileinrichtung gewünscht, umSchwingungen zu vermeiden. Demgegenüber soll bei der Nachsaugefunktionein schnelles Ansprechen der Ventileinrichtung erfolgen, um während des Öffnens derVentileinrichtung in der Nachsaugefunktion wirksam Kavitation amVerbraucher zu vermeiden und beim Schließen der Ventileinrichtung inder Nachsaugefunktion zu vermeiden, dass Druckmittel von dem Verbraucherin den Niederdruckanschluss überströmt und somitVerluste entstehen.
    [0005] Dervorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Ventileinrichtungder eingangs genannten Art zur Verfügung zu stellen, die mit geringemBauaufwand in der Druckbegrenzungsfunktion ein langsames Ansprechenund in der Nachsaugefunktion ein schnelles Ansprechen der Ventileinrichtungermöglicht.
    [0006] DieseAufgabe wird erfindungsgemäß dadurchgelöst,dass fürdie Druckbegrenzungsfunktion eine Dämpfungseinrichtung vorgesehenist und die Nachsaugefunktion beim Öffnen und/oder Schließen ohneDämpfungarbeitet. Durch die an der Ventileinrichtung während der Druckbegrenzungsfunktion wirksameDämpfungseinrichtungwird mit geringem Aufwand ein langsames Ansprechen der Ventileinrichtungerzielt, wodurch Schwingungen währendder Funktion der Ventileinrichtung als Druckbegrenzungsventil wirksamvermieden werden. In der Funktion der Ventileinrichtung als Nachsaugeventilarbeitet die Ventileinrichtung beim Öffnen und/oder Schließen ohneDämpfung,so dass ein schnelles Ansprechen der Ventileinrichtung erzielt wird,wodurch Kavitation und Verluste während der Funktion der Ventileinrichtungals Nachsaugeventil wirksam vermieden werden.
    [0007] Gemäß einerbevorzugen Ausführungsform derErfindung ist der Ventilkörperin einer Gehäusebohrunglängsverschiebbargelagert ist, wobei der Ventilkörperin der ersten Betätigungsrichtungfür die Druckbegrenzungsfunktionmit der Gehäusebohrung,insbesondere mittels eines Ringspaltes, die Dämpfungseinrichtung bildet.Durch einen zwischen dem Ventilkörperund der Gehäusebohrungausgebildeten Ringspalt kann mit geringem Bauaufwand eine Dämpfungseinrichtungfür dieDruckbegrenzungsfunktion hergestellt werden.
    [0008] Sofernder Ventilsitzkörpermit der Gehäusebohrungeinen Druckraum und einen hochdruckseitigen Druckraum bildet, wobeiin der zweiten Betätigungsrichtungbeim Öffnenund/oder Schließender Nachsaugefunktion eine Dämpfungsumgehungseinrichtungvorgesehen ist, die den Druckraum mit dem hochdruckseitigen Druckraumverbindet, kann der Druckraum in der Nachsaugefunktion unter Umgehungdes Ringspaltes überdie Dämpfungsumgehungseinrichtungmit dem hochdruckseitigen Druckraum verbunden werden, wodurch einschnelles Ansprechen der Ventileinrichtung in der Nachsaugefunktionerzielt wird.
    [0009] Gemäß einerbevorzugten Ausgestaltungsform der Erfindung ist die Dämpfungsumgehungseinrichtungals zumindest eine nutförmigeAusnehmung in der Gehäusebohrungausgebildet. Eine nutförmige Ausnehmungkann in der Gehäusebohrungauf einfache Weise hergestellt werden. Mit einer derartigen Dämpfungsumgehungseinrichtungkann ein schnelles Ansprechen der Ventileinrichtung beim Öffnen undSchließender Nachsaugefunktion erzielt werden.
    [0010] BesondereVorteile ergeben sich, wenn die Dämpfungsumgehungseinrichtunggemäß einerweiteren Ausgestaltungsform der Erfindung als Durchmesservergrößerung derGehäusebohrungausgebildet ist. Ein vergrößerter Durchmesserder Gehäusebohrunglässt sichebenfalls mit geringem Aufwand herstellen und ermöglicht einschnelles Ansprechen der Ventileinrichtung sowohl beim Öffnen alsauch beim Schließender Nachsaugefunktion.
    [0011] Mitgeringem Herstellaufwand lässtsich ebenfalls eine Dämpfungsumgehungseinrichtung herstellen,die gemäß einerweiteren Ausgestaltungsform der Erfindung als Sperrventil, insbesondereRückschlagventil,ausgebildet ist, das in einer den Druckraum mit dem hochdruckseitigenDruckraum verbindenden Verbindungsleitung angeordnet ist.
    [0012] Sofernhierbei das Sperrventil als ein in Richtung zum hochdruckseitigenDruckraum öffnendes Sperrventilausgebildet ist, kann ein schnelles Ansprechen der Ventileinrichtungbeim Öffnender Nachsaugefunktion erzielt werden.
    [0013] Zudemist es möglich,das Sperrventil als ein in Richtung zum Druckraum öffnendesSperrventil auszubilden, wodurch ein schnelles Ansprechen der Ventileinrichtungbeim Schließender Nachsaugefunktion erzielbar ist.
    [0014] DieVerbindungsleitung mit dem Sperrventil kann im Gehäuse derVentileinrichtung ausgebildet werden. Ein geringer Bauraumbedarfergibt sich, wenn das Sperrventil im Ventilkörper angeordnet und somit indem Ventilkörperintegriert ist.
    [0015] BesondereVorteile ergeben sich, wenn der Ventilkörper gemäß einer Weiterbildung der Erfindungmit einem Federteller in Wirkverbindung steht, der in der Gehäusebohrunglängsverschiebbarangeordnet ist. Durch entsprechende Wahl des Außendurchmessers des Federtellerslässt sichauf einfache Weise der die Dämpfungseinrichtungbildende Ringspalt beeinflussen. Zudem kann in einen Federtellerauf einfache Weise der Verbindungskanal mit dem Sperrventil undsomit die Dämpfungsumgehungseinrichtungausgebildet werden.
    [0016] Zweckmäßigerweiseist ein erstes Federelement fürdie Druckbegrenzungsfunktion vorgesehen ist, das an dem Ventilkörper unddem Federteller abgestütztist.
    [0017] Einzweites Federelement fürdie Nachsaugefunktion ist zweckmäßigerweisein dem Druckraum angeordnet und am Federteller abgestützt ist.
    [0018] WeitereVorteile und Einzelheiten der Erfindung werden anhand der in denschematischen Figuren dargestellten Ausführungsbeispiele näher erläutert.
    [0019] 1 eineerste Ausführungsformeiner erfindungsgemäßen Ventileinrichtungund
    [0020] 2 einezweite Ausführungsformeiner erfindungsgemäßen Ventileinrichtung.
    [0021] Inder 1 ist eine erfindungsgemäße Ventileinrichtung 1 ineinem Längsschnittdargestellt.
    [0022] DieVentileinrichtung 1 weist einen in einer Gehäusebohrung 2 längsverschiebbarangeordneten Ventilsitzkörper 3 auf,der einen in der Gehäusebohrungausgebildeten Ventilsitz 4 ansteuert. Der in der Figurrechts vom Ventilsitz 4 angeordnete Bereich der Gehäusebohrung 2 bildethierbei einen niederdruckseitigen Druckraum 25, der beispielsweisemit einem Behälterin Verbindung steht. Der bezüglich desVentilsitzes 4 linke Bereich der Gehäusebohrung 2 bildeteinen hochdruckseitigen Druckraum 24, der beispielsweisemit einem Verbraucheranschluss in Verbindung steht, an dem ein zubegrenzenden Arbeitsdruck ansteht.
    [0023] DerVentilsitzkörper 3 istmit einer Längsbohrung 5 versehen,in der ein Ventilkörper 6 längsverschiebbarangeordnet ist. Der Ventilkörper 6 istmit einer kegelförmigenSitzventilflächeversehen und steuert einen an der dem niederdruckseitigen Druckraum 25 zugewandtenrechten Stirnseite des Ventilsitzkörpers 3 ausgebildetenVentilsitz 7 an.
    [0024] Zwischendem Ventilsitzkörper 3 unddem Ventilkörper 6 istein Ringraum 8 ausgebildet, der auf nicht mehr dargestellteWeise mit dem hochdruckseitigen Druckraum 24 in Verbindungsteht.
    [0025] DerVentilkörper 6 weisteinen Schaft 9 auf, der mit einem Federteller 10 inWirkverbindung steht. Der Federteller 10 ist hierbei ineiner Gehäusebohrung 11 einesin der Gehäusebohrung 2 angeordnetenVerschlussstückes 12 längsverschiebbarangeordnet.
    [0026] Zwischendem Federteller 10 und dem Ventilsitzkörper 3 ist im Bereichdes Druckraumes 24 ein erstes Federelement 13 angeordnet,das den Ventilkörper 6 inRichtung des Ventilsitzes 7 und somit in Richtung einerSperrstellung beaufschlagt. Der Ventilkörper 6 und das Federelement 13 bildensomit die Druckbegrenzungsfunktion, die in Betätigungsrichtung 20 ineine Öffnungsstellungbeaufschlagbar ist. Ein zweites Federelement 14 ist zwischendem Federteller 10 und dem Verschlussstück 12 in einem in Richtungder Sperrstellung der Nachsaugefunktion wirkenden Druckraum 27 angeordnetund beaufschlagt den Ventilsitzkörper 3 über dasFederelement 13 in Richtung des Ventilsitzes 4 undsomit in Richtung der Sperrstellung. Das Federelement 14 undder Ventilsitzkörper 3 bildensomit die Nachsaugefunktion, die in Betätigungsrichtung 21 ineine Öffnungsstellungbeaufschlagbar ist.
    [0027] Andem Ventilkörper 6 eineerste in Betätigungsrichtung 20 wirksameDruckfläche 15 der Druckbegrenzungsfunktionausgebildet, die den Ventilkörper 6 entgegender Kraft des Federelements 13 in die Öffnungsstellung beaufschlagt,in der der Ventilsitz 7 geöffnet ist und der hochdruckseitigenDruckraum 24 mit dem niederdruckseitigen Druckraum 25 inVerbindung steht. Die erste Druckfläche 15 ist hierbeivon dem am hochdruckseitigen Druckraum 24 anstehenden Arbeitsdruckbeaufschlagbar.
    [0028] Indem Verschlussstück 12 isteine als Kolben ausgebildete Kolbeneinrichtung 16 koaxialzum Schaft 9 und somit zum Ventilkörper 6 angeordnet. Ander in der 1 linken Stirnfläche derKolbeneinrichtung 16 ist eine zweite Druckfläche 17 derDruckbegrenzungsfunktion ausgebildet. Die zweite Druckfläche 17 istin einem im Verschlussstück 12 ausgebildetenDruckraum 18 angeordnet, in dem über ein Bohrungssystem 19 einzweiter zu begrenzender Arbeitsdruck ansteht.
    [0029] Andem in der 1 rechten Stirnseite des Ventilsitzkörpers 3 isteine Druckfläche 26 derNachsaugefunktion ausgebildet, die von dem im Druckraum 25 anstehendenDruck beaufschlagt ist und den Ventilsitzkörper 3 zusammen mitdem Ventilkörper 6 entgegender Kraft des Federelements 14 in Betätigungsrichtung 21 ineine Öffnungsstellungbeaufschlagt, in der der Ventilsitz 4 geöffnet istund der hochdruckseitige Druckraum 24 mit dem niederdruckseitigenDruckraum 25 verbunden ist.
    [0030] DerAußendurchmesserdes Federtellers 10 und der Innendurchmesser der Gehäusebohrung 11 isthierbei derart gewählt,dass sich ein enges Spaltmaß undsomit ein Ringspalt 30 ergibt, der bei einer Beaufschlagungdes Ventilsitzkörpers 6 inBetätigungsrichtung 20 undsomit in Richtung der Druckbegrenzungsfunktion eine Dämpfungseinrichtungzur Dämpfungder Bewegung des Ventilkörpers 6 darstellt.
    [0031] Ander Gehäusebohrung 11 isteine beispielsweise als nutförmigeAusnehmung 22 ausgebildete Dämpfungsumgehungseinrichtung 23 ausgebildet,die sich von der dargestellten Neutralsstellung der Ventileinrichtung 1 nachin der 1 rechts in Betätigungsrichtung 21 undsomit in Richtung der Nachsaugefunktion erstreckt. In der dargestellten Neutralsstellungist die nutförmigeAusnehmung 22 von der Umfangsfläche des Federtellers 10 überdecktund somit verschlossen.
    [0032] Beider in der 2 dargestellten Ausführungsformeiner erfindungsgemäßen Ventileinrichtung 1 istdie Dämpfungsumgehungseinrichtung 23 voneinem als Rückschlagventilausgebildeten Sperrventil 28 gebildet, das in einer denDruckraum 27 mit dem Druckraum 24 verbindendenVerbindungsleitung 29 angeordnet ist und in Richtung zumDruckraum 24 öffnet.Die Verbindungsleitung 29 mit dem Sperrventil 28 istgemäß der 2 indem mit dem Ventilkörper 6 inWirkverbindung stehenden Federteller 10 ausgebildet. DieVerbindungsleitung 29 mit dem Sperrventil 28 kannjedoch ebenfalls im Verschlussstück 12 bzw.im Gehäuseder Ventileinrichtung 1 ausgebildet werden.
    [0033] DasSperrventil 28 kann hierbei ebenfalls als ein in Richtungzum Druckraum 27 öffnendesSperrventil ausgebildet sein.
    [0034] Übersteigtder an der ersten Druckfläche 15 undsomit der im hochdruckseitigern Druckraum 24 anstehendeArbeitsdruck die Einstellung des Federelements 13, wirdder Ventilkörper 6 nachin der 1 bzw. 2 rechts in Betätigungsrichtung 20 ineine Öffnungsstellungbeaufschlagt, wodurch der Druckraum 24 über den Ringraum 8 undden geöffneten Ventilsitz 7 mitdem niederdruckseitigen Druckraum 25 in Verbindung gelangtund somit der im hochdruckseitigen Druckraum 24 anstehendeArbeitsdruck begrenzt wird.
    [0035] Beieinem an der zweiten Druckfläche 17 anstehendenArbeitsdruck wird die Kolbeneinrichtung 16 nach in derFigur rechts in Anlage an den Schaft 9 des Ventilkörpers 6 beaufschlagt. Übersteigtder an der zweiten Druckfläche 17 anstehendeArbeitsdruck die Kraft des Federelements 13, wird der Ventilkörper 6 inBetätigungsrichtung 20 indie Öffnungsstellung beaufschlagt,wodurch der hochdruckseitige Druckraum 24 mit dem niederdruckseitigenDruckraum 25 in Verbindung gelangt.
    [0036] Über denzwischen dem Federteller 10 und der Gehäusebohrung 11 ausgebildetenRingspalt 30 und somit die Dämpfungsrichtung wird während der Druckbegrenzungsfunktionbei einer Beaufschlagung des Ventilkörpers 6 in Betätigungsrichtung 20 sowohl beim Öffnen alsauch beim Schließender Druckbegrenzungsfunktion eine Dämpfung des Ventilkörpers 6 undsomit ein langsames Ansprechen des Ventilkörpers 6 erzielt, wodurchSchwingungen bei der Druckbegrenzungsfunktion vermieden werden können.
    [0037] ZumNachsaugen von Druckmittel aus dem niederdruckseitigen Druckraum 25 inden hochdruckseitigen Druckraum 24 wird der Ventilsitzkörper 3 von deman der Druckfläche 26 anstehendenDruck entgegen der Kraft des Federelements 14 nach in der 1 bzw. 2 linksin Betätigungsrichtung 21 beaufschlagt,wodurch der Ventilsitz 4 geöffnet wird und Druckmittelzur Nachsaugung von dem niederdruckseitigen Druckraum 25 inden hochdruckseitigen Druckraum 24 strömen kann. Der Federteller 10 steuerthierbei bei einer Bewegung in Betätigungsrichtung 21 dieAusnehmung 22 gemäß der 1 an, wodurchder Druckraum 27 überdie geöffneteAusnehmung 22 mit dem Druckraum 24 verbunden ist undsomit die Bewegung des Ventilsitzkörpers 3 in Betätigungsrichtung 21 sowohlbeim Öffnenals auch beim Schließender Nachsaugefunktion ungedämpft erfolgt.
    [0038] Beider Ventileinrichtung 1 gemäß der 2 ist beieiner Auslenkung des Ventilsitzkörpers 3 inBetätigungsrichtung 21 zum Öffnen derNachsaugefunktion der Druckraum 27 über das geöffnete Sperrventil 28 mitdem Druckraum 24 verbunden, wodurch der Ventilsitzkörper 3 ungedämpft inBetätigungsrichtung 21 beaufschlagtwerden kann und somit eine ungedämpfteBewegung des Ventilsitzkörpers 3 beim Öffnen derNachsaugefunktion erzielt werden kann. Sofern das Sperrventil 28 alsein in Richtung zum Druckraum 27 öffnendes Sperrventil ausgebildetist, ist beim Schließender Nachsaugefunktion der Druckraum 24 über das geöffnete Sperrventil 28 mit demDruckraum 27 verbunden, wodurch der Ventilsitzkörper 3 ungedämpft inBetätigungsrichtung 21 beaufschlagtwerden kann und somit eine ungedämpfteBewegung des Ventilsitzkörpers 3 beim Schließen derNachsaugefunktion erzielt werden kann.
    [0039] Über dievon der Ausnehmung 22 bzw. von dem Sperrventil 28 gebildeteDämpfungsumgehungseinrichtung 23 ergibtsich fürdie Nachsaugefunktion ein schnelles Öffnen und/oder Schließen des Ventilkörpers 6,wodurch fürdie Nachsaugefunktion eine hohe Dynamik erzielt wird und somit beim Öffnen derNachsaugefunktion Kavitation im hochdruckseitigen Druckraum 24 wirksamvermieden werden kann und beim Schließen der Nachsaugefunktion Verlustedurch vom hochdruckseitigen Druckraum 24 zum niederdruckseitigenDruckraum 25 abströmendesDruckmittel wirksam vermieden werden können.
    权利要求:
    Claims (12)
    [1] Hydraulische Ventileinrichtung mit einem einenVentilsitz ansteuernden Ventilsitzkörper, in dem ein Ventilkörper angeordnetist, der einen am Ventilsitzkörperausgebildeten Ventilsitz ansteuert, wobei die Ventileinrichtungin einer ersten Betätigungsrichtungeine Druckbegrenzungsfunktion und in einer zweiten entgegengesetztenBetätigungsrichtungeine Nachsaugefunktion aufweist, dadurch gekennzeichnet,dass fürdie Druckbegrenzungsfunktion eine Dämpfungseinrichtung vorgesehenist und die Nachsaugefunktion beim Öffnen und/oder Schließen ohneDämpfungarbeitet.
    [2] Hydraulische Ventileinrichtung nach Anspruch 1, dadurchgekennzeichnet, dass der Ventilkörper(6) in einer Gehäusebohrung(11) längsverschiebbargelagert ist, wobei der Ventilkörper(6) in der ersten Betätigungsrichtung(20) fürdie Druckbegrenzungsfunktion mit der Gehäusebohrung (11), insbesondere mittelseines Ringspaltes (30), die Dämpfungseinrichtung bildet.
    [3] Hydraulische Ventileinrichtung nach Anspruch 1 oder2, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilkörper (6) mit der Gehäusebohrung(11) einen Druckraum (27) und einen hochdruckseitigenDruckraum (24) bildet, wobei in der zweiten Betätigungsrichtung (21)beim Öffnenund/oder Schließender Nachsaugefunktion eine Dämpfungsumgehungseinrichtung (23)vorgesehen ist, die den Druckraum (27) mit dem hochdruckseitigenDruckraum (24) verbindet.
    [4] Hydraulische Ventileinrichtung nach Anspruch 3, dadurchgekennzeichnet, dass die Dämpfungsumgehungseinrichtung(23) als zumindest eine nutförmige Ausnehmung (22)in der Gehäusebohrung(11) ausgebildet ist.
    [5] Hydraulische Ventileinrichtung nach Anspruch 3, dadurchgekennzeichnet, dass die Dämpfungsumgehungseinrichtung(23) als Durchmesservergrößerung der Gehäusebohrung(11) ausgebildet ist.
    [6] Hydraulische Ventileinrichtung nach Anspruch 3, dadurchgekennzeichnet, dass die Dämpfungsumgehungseinrichtung(23) als Sperrventil (28), insbesondere Rückschlagventil,ausgebildet ist, das in einer den Druckraum (27) mit dem hochdruckseitigen Druckraum(24) verbindenden Verbindungsleitung (29) angeordnetist.
    [7] Hydraulische Ventileinrichtung nach Anspruch 6, dadurchgekennzeichnet, dass das Sperrventil (28) als ein in Richtungzum hochdruckseitigen Druckraum (24) öffnendes Sperrventil ausgebildetist.
    [8] Hydraulische Ventileinrichtung nach Anspruch 6, dadurchgekennzeichnet, dass das Sperrventil (28) als ein in Richtungzum Druckraum (27) öffnendesSperrventil ausgebildet ist.
    [9] Hydraulische Ventileinrichtung nach einem der Ansprüche 6 bis8, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrventil (28) imVentilkörper(6) angeordnet ist.
    [10] Hydraulische Ventileinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis10, dadurch gekennzeichnet, der Ventilkörper (6) mit einemFederteller (10) in Wirkverbindung steht, der in der Gehäusebohrung(11) längsverschiebbarangeordnet ist.
    [11] Hydraulische Ventileinrichtung nach Anspruch 10,dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes Federelement (13)für dieDruckbegrenzungsfunktion vorgesehen ist, das an dem Ventilsitzkörper (3)und dem Federteller (10) abgestützt ist.
    [12] Hydraulische Ventileinrichtung nach Anspruch 10oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass ein zweites Federelement (14)für dieNachsaugefunktion vorgesehen ist, das in dem Druckraum (27)angeordnet und am Federteller (10) abgestützt ist.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    FR2870914B1|2008-06-06|
    FR2870914A1|2005-12-02|
    DE102004026683B4|2013-11-28|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2007-09-06| 8127| New person/name/address of the applicant|Owner name: LINDE MATERIAL HANDLING GMBH & CO. KG, 63743 A, DE |
    2007-10-18| 8127| New person/name/address of the applicant|Owner name: LINDE MATERIAL HANDLING GMBH, 63743 ASCHAFFENB, DE |
    2011-07-07| R012| Request for examination validly filed|Effective date: 20110411 |
    2013-07-10| R016| Response to examination communication|
    2013-07-23| R018| Grant decision by examination section/examining division|
    2013-08-28| R082| Change of representative|Representative=s name: GEIRHOS & WALLER PATENT- UND RECHTSANWAELTE, DE |
    2013-10-17| R081| Change of applicant/patentee|Owner name: LINDE HYDRAULICS GMBH & CO. KG, DE Free format text: FORMER OWNER: LINDE MATERIAL HANDLING GMBH, 63743 ASCHAFFENBURG, DE Effective date: 20130828 |
    2013-10-17| R082| Change of representative|Representative=s name: GEIRHOS & WALLER PATENT- UND RECHTSANWAELTE, DE Effective date: 20130828 Representative=s name: PATENTSHIP PATENTANWALTSGESELLSCHAFT MBH, DE Effective date: 20130828 |
    2014-05-22| R020| Patent grant now final|Effective date: 20140301 |
    2016-12-01| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|
    2017-01-16| R082| Change of representative|Representative=s name: PATENTSHIP PATENTANWALTSGESELLSCHAFT MBH, DE |
    2017-04-11| R082| Change of representative|Representative=s name: PATENTSHIP PATENTANWALTSGESELLSCHAFT MBH, DE |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE102004026683A|DE102004026683B4|2004-05-28|2004-05-28|Hydraulische Ventileinrichtung|DE102004026683A| DE102004026683B4|2004-05-28|2004-05-28|Hydraulische Ventileinrichtung|
    FR0551389A| FR2870914B1|2004-05-28|2005-05-27|Installation de soupape hydraulique|
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