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    • 专利摘要:
    Eine Ventilsteuerzeit-Justiervorrichtung mit einem ersten Rotor (2), einem Arretierstift (14) zum Absperren einer relativen Rotation zwischen dem ersten Rotor (2) und einem zweiten Rotor (7) an der vorgerücktesten Position und zum Betreiben durch Fluid-Regelungsdruck, um die Absperrung wieder freizugeben, wobei Rotor-Anlauf-Verzögerungsmittel (22a, 7a) zum Betreiben des Absperrstifts (14) durch den Fluid-Regelungsdruck in der Absperr-Freigaberichtung und zum anschließenden Rotieren des zweiten Rotors (7) in der nacheilenden Richtung beim Beginn des Rotierens des zweiten Rotors (7) von der vorgerücktesten Position zu der nacheilenden Richtung vorgesehen ist.
    公开号:DE102004025657A1
    申请号:DE102004025657
    申请日:2004-05-26
    公开日:2005-04-14
    发明作者:Hiroyuki Kinugawa
    申请人:Mitsubishi Electric Corp；
    IPC主号:F01L1-34
    专利说明:
    [0001] Dievorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Ventilsteuerzeit-Justiervorrichtungzum Verändernder Öffnungs-und Schließsteuerzeitzumindest eines von einem Einlassventil und einem Auslassventileines Verbrennungsmotors gemäß den Betriebsbedingungendes Motors.
    [0002] Esist bereits eine konventionelle Ventilsteuerzeit-Justiervorrichtung bekannt, die in der JP 3365199 B offenbartist, bei der die Vorrichtung einen ersten Rotor beinhaltet, dersynchron mit einer Nockenwelle eines Verbrennungsmotors und einen zweitenRotor beinhaltet, der integral an einer Endfläche der Nockenwelle gesichertist und relativ zum ersten Rotor rotierbar in dem ersten Rotor eingesetzt ist,wobei eine relative Rotationsposition zwischen dem ersten Reaktorund dem zweiten Rotor durch den Hydraulikdruck an der vorgerückten Seiteoder den hydraulischen Druck an der Verzögerungsseite, der durch einhydraulisches Steuerungsventil aufgebracht wird, gesteuert wird.Darüberhinaus ist die Ventilsteuerzeit-Justiervorrichtungso eingerichtet, dass sie eine relative Rotation zwischen dem ersten Rotorund dem zweiten Rotor durch Eingriff eines Rotations-Beschränkungsmittels(Absperrstift), der entweder in dem ersten Rotor oder in dem zweitenRotor in einem Eingriffsloch, welches in dem anderen Rotor eingeformt ist,beim Stoppen oder Starten des Betriebs eines Verbrennungsmotors,wo kein Arbeitsfluid zugeführtwird, absperrt; und der des weiteren so eingerichtet ist, dass erdie Absperrung durch Druck des zu der Verzögerungsseite einer Öldruckkammer zugeführten Arbeitsfluidsfreigibt.
    [0003] Diekonventionelle Ventilsteuerzeit-Justiervorrichtung ist wie obenbeschrieben eingerichtet. Dementsprechend wird die Absperrung zwischen demersten Rotor und dem zweiten Rotor durch Auseinanderführen desAbsperrstifts aus dem Eingriffsloch durch Druck des Arbeitsfluids,welches zu der Verzögerungsseiteder Öldruckkammeraufgebracht wird, freigegeben. Zu diesem Zeitpunkt gibt der hydraulischeDruck zum Betreiben des zweiten Rotors in der verzögerten Richtungeinen Eingriff des Absperrstifts in dem Eingriffsloch frei, jedochkommuniziert die Verzögerungsseiteder Öldruckkammermit einem Öldurchtrittder Arbeitsfluid-Zufuhr und des Auslasssystems, während derAbsperrstift in das Eingriffsloch eingreigt. Aus diesem Grund erleichtertdie Reaktionskraft der oben genannten Nocke des Rotation des zweitenRotors, aber bewirkt zudem, dass der Absperrstift und die Seitenwanddes Eingriffslochs aneinander scheuern, welches die Möglichkeit erhöht, dassder Absperrstift nicht aus dem Eingriffsloch herausgeführt werdenkann, wodurch die Vorrichtung in einen Zustand gebracht wird, indem sie nicht gesteuert wird.
    [0004] Dievorliegende Erfindung wurde gemacht, um das oben genannte Problemzu lösen.Ein Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, eine Ventilsteuerzeit-Justiervorrichtungmit hoher Zuverlässigkeitzur Verfügungzu stellen, welche in der Lage ist, die Absperrung beider Rotorendurch einen Absperrstift zu lösen,bevor eine relative Rotation des ersten Rotors und des zweiten Rotorsgestartet wird, und eine kontinuierliche, stabile Steuerung durchzuführen.
    [0005] DieVentilsteuerzeit-Justiervorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindungbeinhaltet einen ersten Rotor, der rotierbar an einer Nockenwelleeines Systems vorgesehen ist, welches zumindest ein Einlassventilund ein Auslassventil eine Verbrennungsmotors öffnet und schließt, undder rotierbar durch den von einem Verbrennungsmotor erzeugten Ausstoß angetriebenwird; einen zweiten Rotor, der relativ rotierbar und mit der Nockenwelleverbunden in dem ersten Rotor eingesetzt ist; und einen Arretierstift,der durch mechanische Druckbelastung betrieben wird, um eine Relativrotationzwischen dem ersten Rotor und dem zweiten Rotor an der vorgerücktestenPosition abzusperren, und der durch einen Fluid-Regelungsdruck betriebenwird, um die Absperrung wieder freizugeben, wobei Rotor-Anlauf-Verzögerungsmittelzum Betreiben des Absperrstifts durch den Fluid-Regelungsdruck inAbsperr-Freigaberichtung und anschließendes Rotieren des zweitenRotors in verzögerterRichtung, wenn der zweite Rotor beginnt, von der vorgerücktesten Positionzu der nacheilendenRichtung zu rotieren, vorgesehen sind.
    [0006] Somiterlaubt gemäß der vorliegendenErfindung der in einer Relativrotations-Absperrposition platzierteAbsperrstift eine sanfte Freigabe der Absperrung beider Rotorendurch den Absperrstift, bevor der zweite Rotor eine relative Rotationin der nacheilendenRichtung beginnt. Dementsprechend ermöglicht dies,dass die Vorrichtung kontinuierlich eine stabile Steuerung durchführt, wodurchdie Zuverlässigkeitder Ventilsteuerzeit-Justiervorrichtung verbessert wird.
    [0007] 1 ist eine geschnitteneAnsicht, welche eine Ventilsteuerzeit-Justiervorrichtung gemäß der erstenAusführungsformder vorliegenden Erfindung zeigt;
    [0008] 2 ist eine geschnitteneAnsicht entlang der Linie A-A aus 1;
    [0009] 3 ist eine vergrößerte geschnitteneAnsicht in der Nachbarschaft des in 1 gezeigten Absperrstifts;
    [0010] 4 ist eine geschnitteneAnsicht, die einen Betrieb einer Ventilsteuerzeit-Justiervorrichtung gemäß der erstenAusführungsformerläutert;und
    [0011] 5 ist ein Steuerzeit-Flussdiagramm,welches den Betrieb und die Funktionen des OCV einer Ventilsteuerzeit-Justiervorrichtunggemäß der zweitenAusführungsformder vorliegenden Erfindung erläutert.
    [0012] BevorzugteAusführungsformender vorliegenden Erfindung werden nunmehr mit Bezug auf die beiliegendenZeichnungen beschrieben.
    [0013] 1 ist eine geschnitteneAnsicht, welche eine Ventilsteuerzeit-Justiervorrichtung gemäß der erstenAusführungsformder vorliegenden Erfindung zeigt. 2 isteine geschnittene Ansicht entlang der Linie A-A aus 1. 3 isteine vergrößerte geschnitteneAnsicht in der Nachbarschaft des in 2 gezeigtenAbsperrstifts.
    [0014] MitBezug auf die 1-3 ist ein erster Rotor 2,der synchron mit einer Nockenwelle (nicht gezeigt) des Verbrennungsmotorsrotiert, rotierbar an der Nockenwelle 1 des Systems zum Öffnen undVerschließeneines Einlass- und Auslassventils eines Verbrennungsmotors vorgesehen.Der erste Rotor 2 besitzt eine Gehäusestruktur, die aus einemSteuerzeit-Rotor 3 (Steuerzeit-Zahnkranz oder Steuerzeit-Rolle), der rotierbaran der Nockenwelle 1 angesetzt und gehalten ist, einemGehäuse 4 mitzylindrischer Form, welches an einer Seitenfläche des Steuerzeit-Rotors 3 angeordnetund abgesichert ist, sowie eine Abdeckung 5 zum Sicherndes Gehäuses 4 zwischendem Steuerzeit-Rotor 3 und der Abdeckung 5 inSandwich-Beziehung, zusammengesetzt ist. Der oben genannte Steuerzeit-Rotor 3,das Gehäuse 4 sowiedie Abdeckung 5 sind integral miteinander durch einen Befestigungsbolzen(erstes Befestigungsmittel) 6 befestigt. Darüber hinausweist eine interne umfänglicheOberflächedes Gehäuses 4 integraleine Vielzahl von Backen 4a, die sich auf das Zentrum derRotations-Richtung der Nockenwelle 1, wie dies in 2 gezeigt ist, erstrecken.
    [0015] Ander Endflächeder Nockenwelle 1 ist ein Rotor 7 zur Synchronrotationmit der Nockenwelle 1 mittels eines Axialbolzens (zweitesBefestigungsmittel) 8 befestigt und abgesichert. Der Rotor 7 istrotierbar innerhalb des Gehäuses 4 aufgenommen.Dementsprechend dient der Rotor 7 als zweites Rotationsmittelrelativ zu dem ersten Rotor 2. Der Rotor 7 hatintegral eine Vielzahl von Flügeln(der gleichen Anzahl wie der der Backen 4a), die sich radialvon dem externen Umfang des Rotors 7 zwischen einem Backen 4a undeinem anderen Backen 4a, wie dies in 2 gezeigt ist, erstrecken. An der Spitzejeder der Backen 4a ist eine Keildichtung 9 vorgesehen, welcheeine Rückfeder(Blattfeder) 9a, wie dies in 1 gezeigtist, aufweist. Die Keildichtung 9 gleitet in Kontakt aufeiner rotierenden Trommel des Rotors 7, wobei die Druckkraftder Rückfeder 9a alsRückdruckdient. Ähnlichhierzu ist an der Spitze jedes der Flügel 7a eine Keildichtung 10 vorgesehen,welche eine Rückfeder(nicht gezeigt) aufweist, und welche in Kontakt auf der internenumfänglichenOberfläche desGehäuses 4 zwischeneinem Backen 4a und einem anderen Backen 4a gleitet.Die Backen 4a formen eine Öldruckkammer aus und jede Öldruckkammerist mittels der Schaufel 7a in eine nacheilende Öldruckkammer 11 undeine Öldruckkammer 12 an dervorgerücktenSeite unterteilt. Diese nacheilende Öldruckkammer 11 unddie Öldruckkammer 12 an dervorgerücktenSeite sind jeweils in einem Raum mit einem durch den Backen 4a unddie Flügel 7a zwischendem Gehäuse 4 unddem Rotor 7 ausgeformten fächerförmigen Abschnitt ausgeformt,wobei zu jeder dieser Kammern Arbeitsfluid zugeführt wird. Die jeweiligen Öldurchtrittezum Zuführendes Arbeitsfluids und zum Ablassen davon werden später beschrieben.
    [0016] Indem Gehäuse 4 desersten Rotors 2 ist ein Aufnahmeloch 13 für einenAbsperrstift vorgesehen, welches sich radial auf das Rotationszentrumder Ventilsteuerzeit-Justiervorrichtung erstreckt. In dem Aufnahmeloch 13 für den Absperrstiftist ein Absperrstift 14 zum Absperren einer relativen Rotationzwischen dem Gehäuse 4 desersten Rotors 2 und dem Rotor 7 als zweiter Rotorgleitend eingeführt,wenn die relative Position zwischen den Rotoren eine vorab bestimmtePosition erreicht. Der Absperrstift 14 ist aus einem gestuftenStift hergestellt, der einen kleinen Abschnitt 14a undeinen großenAbschnitt 14b aufweist, wie dies in 3 gezeigt ist. Der große Abschnitt 14b istin einer Form ausgeformt, welche einen konkaven Abschnitt, dessenrückseitigeEndoberfläche,die dem kleinen Abschnitt 14a gegenüberliegt, geöffnet ist,aufweist.
    [0017] Darüber hinausnimmt das Aufnahmeloch 13 für den Absperrstift eine Feder 15 (erstesDruckmittel), welches den Absperrstift 14 in der Richtung,in der der Absperrstift mit dem Rotor 7 eingreift, drückt. DieFeder 15 wird zwischen dem Absperrstift 14 und einemStopper 16, der mittels des Stoppers mit dem Aufnahmeloch 13 für den Absperrstifteingreift, heruntergehalten. Der Stopper 16 wird an demGehäuse 4 mittelseines Slip-out-Stopperstifts 17 gesichert. Hierbei isteine die Absperrung freigebende Öldruckkammer 13a indem Aufnahmeloch 14 fürden Absperrstift vorgesehen, welches an der vorderseitigen Endseite(an der Seite des kleinen Abschnitts 14a) des großen Abschnitts 14b durchUnterteilen des Aufnahmelochs fürden Absperrstift durch den großenAbschnitt 14b des Absperrstifts 14 ausgeformt ist.Des weiteren ist ein Auslassloch 16a in dem Stopper 16 eingeformt.
    [0018] EinEingriffsloch 18 ist in dem Rotor 7 eingeformt,um den Absperrstift 14 an der vorgerücktesten Position des Rotors 7 (Flügel 7a)einzugreifen und freizugeben. Darüber hinaus ist in jeder Öldruckkammern 12 ander vorgerücktenSeite eine Hilfsfeder 19 (zweites Druckmittel), welchezwischen dem Backen 4a und dem Flügel 7a eingesetztist, um den Flügel 7a inder nacheilenden Richtung zu drücken,vorgesehen. Die Hilfsfeder 19 ist zum Bewegen einer relativenRotationsposition des zweiten Rotors 7 (Rotor) in der vorgerückten Richtunggegen die Gegenkraft in nacheilenden Richtung vorgesehen, welchemittels der Nockenwelle 1 beim Stoppen oder Starten des Betriebsdes Verbrennungsmotors ausgeübtwird, wobei kein hydraulischer Druck hierzu aufgebracht ist, vorgesehen.An beiden Enden 19 sind Halterungen 20 gesichert.Die Hilfsfeder 19 ist derart angeordnet, dass sie über denBacken 4a und den Flügel 7a durchEinsetzen der Halterung 20 in der an jeder der gegenüberliegendenSeiten des Backens 4a und des Flügels 7a ausgeformtenAushöhlungen überbrückt. DieHalterung 20 verbessert die Anbringung der Hilfsfeder 19 undverhindert, dass die Hilfsfeder 19 durch sich selbst gestört wird.
    [0019] Der Öldurchtrittfür dieZufuhr und das Ablasssystem fürdas Arbeitsfluid an der nacheilenden Öldruckkammer 11 undan der Öldruckkammer 12 an dervorgerücktenSeite sowie fürdie der Öldruckkammer 13a für die Freigabeder Absperrung wird nunmehr unten beschrieben.
    [0020] Inder Nockenwelle 1 ist ein erster Öldurchtritt 21, welcherdas Arbeitsfluid zu jeder der Druckkammern 12 an der vorgerückten Seitezuführtund ein zweiter Öldurchtritt 22 zumZuführenvon Arbeitsfluid zu jeder der Öldruckkammern 11 ander nacheilenden Seite vorgesehen. Das Arbeitsfluid wird zu diesen Öldurchtritten 21 und 22 vonArbeitsfluid-Zufuhrmitteln durch ein Öldruck-Steuerventil (OCV, (nichtgezeigt) zugeführt.Hierbei steht der erste Öldurchtritt 21 mitder Öldruckkammer 12 ander vorgerücktenSeite durch einen ersten Öldurchtritt 21a,der in dem zweiten Rotor 7 vorgesehen ist, in Wirkverbindung.Des weiteren steht der zweite Öldurchtritt 22 mitder nacheilenden Öldruckkammer 11 durcheinen zweiten Öldurchtritt 22a,der in dem Steuerungsrotor 3 des ersten Rotors 2 vorgesehenist, in Wirkverbindung.
    [0021] Zusätzlich hierzuist in der Nockenwelle 1 und dem Steuerungsrotor 3 eindritter Öldurchtritt 23, dervon dem zweiten Öldurchtritt 22 abgezweigtist, vorgesehen. Der dritte Öldurchtritt 23 stehtmit der Öldruckkammer 13a zumFreigeben der Absperrung durch einen dritten Addition 23a,der an der Seite des Gehäuses 4 desersten Rotors 2 vorgesehen ist, in Wirkverbindung.
    [0022] Indem oben beschriebenen System der Ventilsteuerzeit-Justiervorrichtungist der an der Seite des Steuerungsrotors 3 des erstenRotors 2 vorgesehene Öldurchtritt 22a durchden Flügel 7a ander vorgerücktestenPosition des Rotors 7 als zweiter Rotor verschlossen, wobei,wenn der Rotor 7 aufgrund der Reaktionskraft der Nockein der nacheilenden Richtung von der vorgerücktesten Position beginnt zurotieren, steht der zweite Öldurchtritt 22a mitder nacheilenden Öldruckkammer 11 inWirkverbindung, da das Verschließen mittels des Flügels 7a zudiesem Zeitpunkt freigegeben wird. Aus diesem Grund ist der Absperrstift 14 soangeordnet, dass er von dem Eingriffsloch 18 mittels desDrucks des Arbeitsfluids freigegeben wird, bis der zweite Öldurchtritt 22a mitder nacheilenden Öldruckkammer 11 mittelsder Rotation des Rotors 7 in der nacheilenden Richtung,welche durch die Reaktionskraft der Nocke bewirkt wird, in Wirkverbindung.Dementsprechend agieren der zweiten Öldurchtritt 22a undder Flügel 7a zumVerschließendes Öldurchtritts 22a ander vorgerücktestenPosition des Rotors 7 als Rotor-Anlauf-Verzögerungsmittelzum Regulieren der Rotation des Rotors 7 in der nacheilendenRichtung, bis der Absperrstift 14 aus dem Eingriffsloch 18 freigegebenist.
    [0023] DerBetrieb der ersten Ausführungsformwird nunmehr unten beschrieben. In der Abwesenheit eines hydraulischenDrucks, wenn der Verbrennungsmotor gestoppt oder gestartet wird,greift der Absperrstift 14 in dem Druckloch 18 ander vorgerücktestenPosition des Rotors (des zweiten Rotors) 7 durch die Druckkraftder Feder (erstes Druckmittel) 15 ein. Wenn der Motor ausdiesem Zustand gestartet wird, wird das Arbeitsfluid aus dem Arbeitsfluid-Zufuhrsystemzu der Öldruckkammer 12 ander vorgerücktenSeite überdie ersten Öldurchtritte 21, 21a zugeführt. Derhydraulische Druck, der mittels des Arbeitsfluids, welches zu der Öldruckkammer 12 ander vorgerücktenSeite zugeführtwird, induziert wird, hältden Rotor 7 an der vorgerücktesten Position relativ zudem ersten Rotor 2. Jedoch wird zu diesem Zeitpunkt der Absperrstift 14 nichtaus dem Eingriffsloch 18 freigegeben, da das Arbeitsfluidnoch nicht zu den zweiten Öldurchtritten 22, 22a zugeführt wurde.
    [0024] Abhängig vonden Betriebsbedingungen des Verbrennungsmotors ist es möglich, Arbeitsfluidzu der nacheilenden Öldruckkammer 11 vondem zweiten Addition 22, 22a zuzuführen unddas in der Öldruckkammer 12 ander vorgerücktenSeite verbleibende Arbeitsfluid von den ersten Öldurchtritten 21, 21a abzulassen,wenn die relative Position des Rotors 7 bezüglich desersten Rotors 2 in nacheilenden Richtung rotiert.
    [0025] Jedochist in diesem Zustand, wo der Absperrstift 14 in dem Eingriffsloch 18 eingreift,die Wirkverbindung zwischen dem zweiten Öldurchtritt 22a ander Seite des Rotors 7 und der verzögerungsseitigen Öldruckkammer 11 durchden Flügel 7a des Rotor 7 verschlossen.In diesem Zustand wird da Arbeitsfluid zu den zweiten Öldurchtritten 22, 22a zugeführt, jedochwird es nicht zu der nacheilenden Öldruckkammer 11 zugeführt. Während diesesZeitabschnitts wird das Arbeitsfluid über die dritten Öldurchtritte 23, 23a,welche von dem zweiten Öldurchtritt 22 derNockenwelle 1 abgezweigt sind, zu dem die Absperrung freigebenden Öldruckraum 13a zugeführt. Wenndie hydraulische Kraft des Arbeitsfluids, welches zu dem die Absperrungfreigebenden Öldruckraum 13a aufgebrachtist, die Druckkraft der Feder 15, die in dem System desAbsperrstifts 14 vorgesehen ist, überschreitet, bewegt sich derAbsperrstift 14 gegen die Druckkraft der Feder 15.Dadurch wird der Absperrstift 14 aus dem Eingriffsloch 18 entfernt,um die relative Rotationsbeschränkungzwischen dem ersten Rotor 2 und dem Rotor 7 alszweiter Rotor freizugeben.
    [0026] Hierbeiwird, wenn der Verbrennungsmotor in Betrieb ist, die Nockenwelle 1 derReaktionskraft (Reaktionskraft des Nockens), die im Gegensatz zu derdurch die Ventilfeder des Einlass- und Auslassventils in rotierenderRichtung agierenden Kraft unterworfen.
    [0027] Dader Rotor 7 als zweiter Rotor integral an der Nockenwelle 1 abgesichertist, wird der Rotor 7 kontinuierlich der Reaktionskraftdes Nockens unterworfen. In anderen Worten, verzögert die Kraft der relativenRotationsposition des Rotors 7 relativ zu dem ersten Rotor 2 innacheilender Richtung und da der Absperrstift 14, wie obenbeschrieben, aus dem Eingriffsloch 18 freigegeben ist,erzeugt das Stoppen der Zufuhr des Arbeitsfluids zu der vorgerückten Seite desRotors 7 als zweiter Rotor das Rotieren in nacheilenderRichtung. Die Rotation des Rotors 7 in verzögerter Richtungsteht in Wirkverbindung mit dem zweiten Öldurchtritt 22a undder nacheilenden Öldruckkammer 11,die in vorgerücktesterPosition verschlossen ist, wodurch die hydraulische Steuerung derrelativen Rotationsposition des Rotors 7 ermöglicht wird.
    [0028] Wieoben beschrieben, ist gemäß der ersten Ausführungsformdie Ventilsteuerzeit-Justiervorrichtung derart angeordnet, dasssie Rotor-Anlauf-Verzögerungsmittelzum Starten des Rotierens des Rotors 7 in nacheilenderRichtung durch die Reaktionskraft des Nockens, nachdem der Eingriffzwischen dem Absperrstift 14 und dem Eingriffsloch 18 durchden hydraulischen Druck des Arbeitsfluids, welches auf die die Absperrungfreigebende Öldruckkammer 13a vonden dritten Öldurchtritten 23, 23a aufgebracht wird,bevor der Rotor 7 an der vorgerücktesten Position platziertist, währendder Verbrennungsmotor in Betrieb ist, beinhaltet. Als Ergebnis hiervonverhindert das zu der nacheilenden Öldruckkammer 11 zugeführte Arbeitsfluidund die Reaktionskraft des Nockens, dass der Absperrstift 14 unddas Eingriffsloch 18 in Rotationsrichtung des Rotors 7 aneinanderhaften. Daher ist die Freigabe des Absperrstifts 14 dauerhaftmöglich,wodurch eine kontinuierliche und stabile Steuerung der Ventilsteuerzeit-Justiervorrichtung durchgeführt wird.
    [0029] 5 ist ein Steuerzeit-Flussdiagramm,welches den Betrieb und Funktionen des OCV einer Ventilsteuerzeit- Justiervorrichtunggemäß der zweitenAusführungsformder vorliegenden Erfindung zeigt.
    [0030] Inder zweiten Ausführungsformist das OCV (nicht gezeigt), welches in einem hydraulischen Druck-Zufuhr-und -Ablasssystem vorgesehen ist, welches Arbeitsfluid zu einernacheilenden Öldruckkammer 11 undeiner Öldruckkammer 12 anvorgerückterSeite zuführtund hiervon ablässt,als Rotor-Anlauf-Verzögerungsmittelausgeführt.Generell bewirkt in einem OCV dieser Art das Geradebewegen des Kolbens(spool) des OCV das Umschalten des Zuführdurchtritts des Arbeitsfluids.In dem OCV gemäß der zweitenAusführungsformist dies so angeordnet, so dass das Arbeitsfluid zuerst zu der nacheilenden Öldruckkammer 11 undzu der die Absperrung freigebenden Öldruckkammer 13a mittels verzögerten Ablassensdes Arbeitsfluids von der nacheilenden Öldruckkammer 11, verglichenmit dem von der Öldruckkammer 12 ander vorgerücktenSeite, zugeführtwird. Das OCV gemäß der zweitenAusführungsform,wie es in 5 gezeigtist, ist so angeordnet, dass ein Intervall "H" gesetztist, während dessendas in der Öldruckkammer 12 ander vorgerücktenSeite (hydraulischer Druck an der vorgerückten Seite) nicht in der Lageist, abgelassen zu werden und so, dass das Arbeitsfluid während desIntervalls "H" zu der die Absperrungfreigebenden Öldruckkammer 13a zugeführt wird,um einen hydraulischen Druck innerhalb der die Absperrung freigebenden Öldruckkammer 13a aufzubauen,wodurch vorzugsweise der Absperrstift 14 freigegeben wird.
    [0031] Durchden derartig angeordneten Aufbau gemäß der zweiten Ausführungsformgibt das OCV vorzugsweise den Absperrstift 14 aus dem Eingriffsloch freiund lässtnach diesem Schritt das Arbeitsfluid von der Öldruckkammer 12 aufder vorgerücktenSeite ab. Als Ergebnis hiervon kann der Absperrstift dauerhaft freigegebenwerden, was bewirkt, dass der zweite Rotor 7 sanft in nacheilenderRichtung rotiert.
    [0032] Gemäß der drittenAusführungsformist das Rotor-Anlauf-Verzögerungsmittelso ausgelegt, dass der Reibwiderstand der Einschubdichtungen 9 und 10 zumAbdichten der Gleit- und Kontaktabschnitte zwischen dem ersten Rotor 2 unddem Rotor 7 als zweiter Rotor größer als der Druck des Arbeitsfluids (Fluid-Steuerungsdruck)erzeugt wird, um zu bewirken, dass der Absperrstift 14 inFreigaberichtung betrieben wird. Auf diese Weise kann ein Effekt,der dem aus der zweiten Ausführungsform ähnlich ist, durchErhöhendes Reibwiderstands der Einschubdichtungen 9 und 10 erzieltwerden.
    [0033] Gemäß der viertenAusführungsformist das Rotor-Anlauf-Verzögerungsmitteldurch Einengen des Öldurchtritts(nicht gezeigt) an der Abflussseite des Systems der hydraulischenDruckzufuhr und des Auslasses zum Zuführen des Arbeitsfluids so der nacheilenden Öldruckkammer 11 undder Öldruckkammer 12 ander vorgerücktenSeite und zum Ablassen davon eingerichtet. Auch in der vierten Ausführungsformkann der Effekt, der dem aus der zweiten Ausführungsform ähnlich ist, erzielt werden.
    [0034] Inder ersten Ausführungsformist der in dem Steuerungsrotor 3 des ersten Rotors 2 vorgesehene zweite Öldurchtritt 22a derartangeordnet, dass er mittels der Schaufel 7a an der vorgerücktestenPosition des Rotors 7 verschlossen wird. Jedoch kann der zweite Öldurchtritt 22a denWechselwirkungsabschnitt, der zwischen dem zweiten Öldurchtritt 22a an dernacheilenden Öldruckkammer 11 mittelsder Schaufel 7a an der vorgerücktesten Position des Rotors 7 ausgeformtist, einengen. Ebenso kann auch in der fünften Ausführungsform die oben beschriebene Anordnungals Rotor-Anlauf-Verzögerungsmittelin der gleichen Weise fungieren, wie die oben beschriebenen Ausführungsformen.
    权利要求:
    Claims (7)
    [1] Ventilsteuerzeit-Justiervorrichtung, umfassend: einenersten Rotor (2), der rotierbar an einer Nockenwelle (1)eines Systems vorgesehen ist, welches zumindest ein Einlassventilund ein Auslassventil eine Verbrennungsmotors öffnet und schließt, undder rotierbar durch den von einem Verbrennungsmotor erzeugten Ausstoß angetriebenwird; einen zweiten Rotor (7), der relativ rotierbarund mit der Nockenwelle (1) verbunden in dem ersten Rotor (2)eingesetzt ist; und einen Arretierstift (14), derdurch mechanische Druckbelastung betrieben wird, um eine Relativrotationzwischen dem ersten Rotor (2) und dem zweiten Rotor (7)an der vorgerücktestenPosition abzusperren, und der durch einen Fluid-Regelungsdruck betriebenwird, um die Absperrung wieder freizugeben, wobei Rotor-Anlauf-Verzögerungsmittel(22a, 7a) zum Betreiben des Absperrstifts (14)durch den Fluid-Regelungsdruckin Absperr-Freigaberichtung und anschließendes Rotieren des zweitenRotors (7) in nacheilender Richtung, wenn der zweite Rotor(7) beginnt, von der vorgerücktesten Position zu der nacheilendenRichtung zu rotieren, vorgesehen sind.
    [2] Ventilsteuerzeit-Justiervorrichtung gemäß Anspruch1, wobei das Rotor-Anlauf-Verzögerungsmittel(22a, 7a) aus einem Öldurchtritt der nacheilenden Seite,die an der ersten Rotorseite vorgesehen ist, hergestellt ist, undzumindest teilweise durch den zweiten Rotor (7) an dervorgerücktestenPosition des zweiten Rotors (7) verschlossen ist, und Arbeits-Fluidzu einer Öldruckkammer(11) an der nacheilenden Seite zuführt, wenn das Verschließen durch dieRotation des zweiten Rotors (7) in der nacheilenden Richtungwieder freigegeben ist.
    [3] Ventilsteuerzeit-Justiervorrichtung gemäß Anspruch1, wobei das Rotor-Anlauf-Verzögerungsmittel(22a, 7a) den Reibwiderstand einer Einschubdichtung(9, 10) aufweist, um einen Gleit- und Kontaktabschnittzwischen dem ersten Rotor (2) und dem zweiten Rotor (7),der größer alsder Fluid-Regelungsdruck, der auf den Arretierstift in der Absperrung-(14)-Freigaberichtungaufgebracht werden soll, abdichtet.
    [4] Ventilsteuerzeit-Justiervorrichtung gemäß Anspruch1, wobei das Rotor-Anlauf-Verzögerungsmittel(22a, 7a) durch Einengung eines Öldurchtrittsan der Abflussseite einer hydraulischen Druckzufuhr und eines Abgassystemszum Zuführeneines Arbeitsfluids zu der vorgerückten Seite einer Öldruckkammer(12) und einer nacheilenden Seite der Öldruckkammer (11)und zum Ablassen von derselben ausgeführt ist.
    [5] Ventilsteuerzeit-Justiervorrichtung gemäß Anspruch1, wobei das Rotor-Anlauf-Verzögerungsmittel(22a, 7a) aus einem OCV, der in einer hydraulischenDruckzufuhr und in einem Auslasssystem zum Zuführen eines Arbeitsfluids zueiner vorgerückten Seiteder Öldruckkammer(12) und einer nacheilenden Seite der Öldruckkammer (11)und zum Ablassen von demselben vorgesehen ist, und zum Öffnen einesAuslasses der vorgerücktenSeite der Öldruckkammer(12) nachdem das Arbeitsfluid zu der nacheilenden Seiteder Öldruckkammer(11) zugeführtist.
    [6] Ventilsteuerzeit-Justiervorrichtung gemäß Anspruch1, wobei der zweite Rotor (7) so angeordnet ist, dass erdas Rotieren von der vorgerücktestenPosition zu der nacheilenden Richtung durch die Reaktionskraft,die von einem in der Nockenwelle (1) vorgesehenen Nockengeneriert wird, beim Starten eines Betriebs des Verbrennungsmotorsbeginnt.
    [7] Ventilsteuerzeit-Justiervorrichtung gemäß Anspruch1, wobei eine Unterstützungsfeder(19) zwischen einem Beschlag (4a) des ersten Rotors(2) und einem Flügel(7a) des zweiten Rotors (7) zum Bewegen einerrelativen Rotationsposition des zweiten Rotors (7) in dervorgerücktenRichtung gegen eine Reaktionskraft des in der Nockenwelle (1)vorgesehenen Nockens beim Stoppen oder Starten des Betriebs desVerbrennungsmotors, vorgesehen ist.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    JP4166631B2|2008-10-15|
    JP2004360606A|2004-12-24|
    CN1573028A|2005-02-02|
    US7011058B2|2006-03-14|
    US20040244746A1|2004-12-09|
    CN100406686C|2008-07-30|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-04-14| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2013-12-02| R016| Response to examination communication|
    2014-07-17| R120| Application withdrawn or ip right abandoned|Effective date: 20140528 |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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