• 专利附录
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  • 权利要求
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  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Die vorliegende Erfindung betrifft eine Scharnieranordnung für die schwenkbare Verbindung zweier Teile im Innenraum eines Kraftfahrzeugs, insbesondere für das Öffnen und Schließen eines Ablagefachs (3) im Innenraum eines Kraftfahrzeugs, umfassend ein erstes Scharnierteil (1), das mit dem ersten der beiden Teile verbunden ist, sowie ein zweites Scharnierteil (2), das mit dem zweiten der beiden Teile verbunden ist, wobei das zweite Scharnierteil (2) in Gebrauchsstellung der Scharnieranordnung zumindest teilweise in dem ersten Scharnierteil (1) aufgenommen ist und gegenüber diesem um eine Drehachse (15) verschwenkt werden kann und wobei das zweite Scharnierteil (2) mindestens eine nicht gekrümmte Oberfläche aufweist.
    公开号:DE102004025034A1
    申请号:DE200410025034
    申请日:2004-05-18
    公开日:2005-12-08
    发明作者:Martin Frevert；Markus Lieber
    申请人:Volkswagen AG；
    IPC主号:B60R7-06
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft eine Scharnieranordnung für die verschwenkbare Verbindungzweier Teile im Innenraum eines Kraftfahrzeugs nach dem Oberbegriffdes Anspruchs 1. Die Erfindung betrifft ferner ein Ablagefach für den Innenraumeines Kraftfahrzeugs.
    [0002] Ausden Druckschriften mit den Veröffentlichungsnummern DE 35 11 027 A1 , DE 39 30 073 C2 , DE 29 35 460 A1 und DE 36 26 512 C2 sindScharnieranordnungen fürdie schwenkbare Verbindung zweier Teile im Innenraum eines Kraftfahrzeugsbekannt. Die Druckschrift mit der Veröffentlichungsnummer DE 36 26 512 C2 offenbartdabei eine Scharnieranordnung der eingangs genannten Art. Die Scharnieranordnungweist ein erstes und ein zweites Scharnierteil auf, die über einenBolzen miteinander verbunden werden. Die Konstruktion dieser Scharnieranordnungumfasst neben dem ersten und dem zweiten Scharnierteil weitere Teile,die bei der Herstellung des Scharniers miteinander verbunden werdenmüssen.Dieses ist fürdie Materialhaltung und auch fürdie Montage nicht von Vorteil.
    [0003] Weiterhinsind Lösungenbekannt, die ohne Scharnierbolzen auskommen. Dabei wird ein zweites Scharnierteilin eine Aufnahme des ersten Scharnierteils eingebracht. Bei derMontage wird das zweite Scharnierteil in die Aufnahme eingedrückt, wobeidas Material, aus welchem das erste Scharnierteil hergestellt wird,verformt werden muss. Durch die Verformungen kann es zu Schäden an demersten Scharnierteil kommen, insbesondere wenn sich das erste Scharnierteilplastisch verformt. Das zweite Scharnierteil wird dann in der Aufnahmedes ersten Scharnierteils nicht wie gewünscht gelagert.
    [0004] Hiersetzt die vorliegende Erfindung an. Die Aufgabe, die der vorliegendenErfindung zugrunde liegt, ist es, eine Scharnieranordnung vorzuschlagen, welchemit einem ersten und einem zweiten Scharnierteil und ohne zusätzlichenBolzen auskommt, wobei jedoch eine zerstörungsfreie Montage und Demontagemöglichist.
    [0005] DieseAufgabe wird erfindungsgemäß durch eineScharnieranordnung nach Anspruch 1 gelöst. Weitere Ausführungendieser Scharnieranordnung ergeben sich aus den Unteransprüchen. EinAblagefach mit einer solchen Scharnieranordnung ist in den Ansprüchen 15und 16 angegeben.
    [0006] Nachder Erfindung wird eine Scharnieranordnung der eingangs genanntenArt so fortgebildet, dass das zweite Scharnierteil mindestens einenicht gekrümmteOberflächeaufweist. Diese nicht gekrümmteOberflächeermöglichtes, das zweite Scharnierteil ohne Verformung in die Aufnahme des erstenScharnierteils einzuführen.
    [0007] Eineerfindungsgemäße Scharnieranordnungkann so ausgestaltet sein, dass die Normale auf der mindestens einennicht gekrümmtenOberfläche senkrechtzur Drehachse ausgerichtet ist, wenn das zweite Scharnierteil indie Aufnahme des ersten Scharnierteils eingebracht ist.
    [0008] Daszweite Scharnierteil kann vorteilhaft einander gegenüberliegendeund parallel zueinander ausgerichtete nicht gekrümmte Oberflächen haben. Beide parallelzueinander ausgerichtete nicht gekrümmten Oberflächen können dabeiNormalen aufweisen, die senkrecht zu der Drehachse ausgerichtet sind.
    [0009] Gemäß der Erfindungkann das erste Scharnierteil ebenfalls eine nicht gekrümmte Oberfläche aufweisen.Diese mindestens eine nicht gekrümmte Oberfläche desersten Scharnierteils kann dabei senkrecht zur Drehachse ausgerichtetsein. Das erste Scharnierteil kann ebenso wie das zweite Scharnierteilzwei parallel zueinander ausgerichtete und einander gegenüberliegendenicht gekrümmteOberflächenhaben.
    [0010] Dienicht gekrümmtenOberflächenan dem ersten Scharnierteil einer erfindungsgemäßen Scharnieranordnung und/oderan dem zweiten Scharnierteil einer erfindungsgemäßen Scharnieranordnung können alsFührungsflächen für das Einbringendes ersten Scharnierteils in dem zweiten Scharnierteil dienen.
    [0011] Dieeinander gegenüberliegenden,als Führungsflächen dienendennicht gekrümmtenOberflächendes ersten Scharnierteils könneneinen Kanal einschließen,durch den das zweite Scharnierteil zumindest teilweise geschobenwerden kann. Dieser Kanal kann dann vorteilhaft eine Eintrittsöffnung aufweisen,wobei das erste Scharnierteil im Anschluss an den Kanal auf derder EintrittsöffnunggegenüberliegendenSeite eine Erweiterung aufweist, die eine größere lichte Weite hat als derKanal. In diese Erweiterung kann dann das zweite Scharnierteil zumindest teilweiseeingebracht werden, um dann in dieser Erweiterung schwenkbar umdie Drehachse gelagert zu sein.
    [0012] Daszweite Scharnierteil kann gekrümmte Endenhaben, die beim Verschwenken des zweiten Scharnierteils in der Erweiterungan deren Innenseite anliegen können.
    [0013] Daserste Scharnierteil und/oder das zweite Scharnierteil können zumindestteilweise aus Polypropylen hergestellt sein.
    [0014] Daserste Scharnierteil kann an einem Ablagefach angeordnet sein. Daszweite Scharnierteil kann dann an einer Verkleidung des Kraftfahrzeugsinnenraumsangeordnet sein.
    [0015] Einerfindungsgemäßes Ablagefachfür einenInnenraum eines Kraftfahrzeugs weist vorteilhaft eine Scharnieranordnungder vorgenannten Art auf. Ein solches Ablagefach kann Öffnungsbegrenzungsmittelaufweisen.
    [0016] WeitereMerkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden deutlichanhand der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispieleunter Bezugnahme auf die beiliegenden Abbildungen. Darin zeigen
    [0017] 1 eineschematische Explosionsschnittansicht einer erfindungsgemäßen Scharnieranordnung;
    [0018] 2 einePrinzipskizze des Verbindungsmechanismus der Scharnieranordnunggemäß 1;
    [0019] 3 eineschematische Schnittansicht der Scharnieranordnung gemäß 1 ineiner Montage- und Demontageposition;
    [0020] 4 eineSchnittansicht der Scharnieranordnung gemäß 1 in einerPosition, die einer geöffnetenStellung eines Ablagefaches entspricht;
    [0021] 5 eineSchnittansicht der Scharnieranordnung gemäß 1 in einerPosition, die einer geschlossenen Stellung des Ablagefaches entspricht;
    [0022] 6a eineschematische Seitenansicht eines Ablagefachs eines Kraftfahrzeugsmit einer erfindungsgemäßen Scharnieranordnungund ersten Öffnungsbegrenzungsmittelnin einer geschlossenen Stellung des Ablagefachs;
    [0023] 6b eine 6a entsprechendeAnsicht bei einer geöffnetenStellung des Ablagefachs;
    [0024] 7a eineschematische Schnittansicht auf eine weitere Ausführungsformeines Ablagefachs mit einer erfindungsgemäßen Scharnieranordnung und zweiten Öffnungsbegrenzungsmittelnin einer geschlossenen Stellung des Ablagefachs;
    [0025] 7b eine 7a entsprechendeAnsicht bei geöffneterStellung des Ablagefachs.
    [0026] Wieaus 1 ersichtlich ist, umfasst eine erfindungsgemäße Scharnieranordnungein erstes Scharnierteil 1 und ein zweites Scharnierteil 2,die miteinander verbunden sind und gegeneinander verschwenkt werdenkönnen.In dem abgebildeten Ausführungsbeispielist das erste Scharnierteil 1 Teil eines Ablagefaches 3,das beispielsweise aus einer Verkleidung 4 des Innenraumsdes Kraftfahrzeuges herausgeklappt werden kann.
    [0027] Daserste Scharnierteil 1 ist dabei als Ausnehmung in einemverdickten Ende des Ablagefaches 3 ausgebildet. Das ersteScharnierteil 1 umfasst dabei eine Eintrittsöffnung 5,die in 1 beziehungsweise in 2 an demlinken Ende des ersten Scharnierteils 1 angeordnet ist.Die Eintrittsöffnung 5 setztsich nach rechts in 1 und 2 als imWesentlichen rechteckiger Kanal 6 fort, der oben und untenvon Führungsflächen 7 begrenztwird. Diese Führungsflächen sindim Wesentlichen als nicht gekrümmteFlächenausgebildet. Auf der der Eintrittsöffnung 5 gegenüberliegendenSeite des rechteckigen Kanals 6 schließt sich an diesen eine Erweiterung 8 an,die einen im Wesentlichen kreisförmigenQuerschnitt aufweist, wobei die innere lichte Weite der Erweiterung 8 größer istals die Weite des rechteckigen Kanals 6 zwischen den beidenFührungsflächen 7.
    [0028] Esbesteht die Möglichkeit,dass sich der rechteckige Kanal 6 und die Erweiterung 8 imkreisförmigenQuerschnitt in die Abbildungsebene der 1 und der 2 einStück weithinein erstrecken, so dass beispielsweise die Erweiterung 8 einehohlzylindrische Form aufweist.
    [0029] Daszweite Scharnierteil 2 weist auf seiner in 1 und 2 oberenSeite und auf seiner unteren Seite jeweils eine Führungsfläche 9 auf,die als im Wesentlichen nicht gekrümmte Fläche ausgebildet ist und sichebenfalls insbesondere in die Abbildungsebene der 1 und 2 einStück weithinein erstrecken kann. Die obere und die untere Führungsfläche 9 sindparallel zueinander. Das zweite Scharnierteil 2 kann insbesondereals dornähnlichesoder bolzenähnlichesTeil beispielsweise an der Verkleidung 4 angeordnet, insbesondereangeformt sein. Dabei kann sich das zweite Scharnierteil 2 voneinem Halteabschnitt 10 der Verkleidung 4 (siehedazu 1) aus der Abbildungsebene der 1 herauserstrecken.
    [0030] Aus 1 istweiterhin ersichtlich, dass zwischen den beiden Führungsflächen 9 deszweiten Scharnierteils 2 eine Ausnehmung 11 ausgebildetist, die in der schematischen Prinzipskizze gemäß 2 nichtabgebildet wurde, da sie fürdie prinzipielle Funktion der Scharnieranordnung von keiner oder vonnur geringer Bedeutung ist.
    [0031] In 1 istweiterhin ein Pfeil 12 eingezeichnet, der die Richtungangibt, in die das erste Scharnierteil 1 bewegt werdenmuss, um auf das zweite Scharnierteil 2 aufgebracht werdenzu können(Montagerichtung).
    [0032] 3 zeigtschematisch die Montage- und Demontageposition, in der das ersteScharnierteil 1 auf das zweite Scharnierteil 2 aufgeschobenist, beziehungsweise in der das zweite Scharnierteil 2 in daserste Scharnierteil 1 eingeschoben ist. Aus 2 und 3 istentnehmbar, dass der Abstand zwischen den Führungsflächen 7 des erstenScharnierteils 1 im Wesentlichen dem Abstand zwischen den Führungsflächen 9 deszweiten Scharnierteils 2 entspricht, so dass das zweiteScharnierteil 2 ohne merkliche Aufweitung des ersten Scharnierteils 1 in dieseshinein geschoben werden kann. Aus 3 ist weiterhinan dem unteren Rand des zweiten Scharnierteils 2 ein Anschlag 13 ersichtlich,der bei Drehung des Ablagefaches 3 im Uhrzeigersinn in 3 einenEndanschlag fürdie Drehbewegung bildet und somit dem Benutzer die Drehung in dieMontage- und Demontageposition erleichtert.
    [0033] Einweiterer Anschlag 14 ist zwischen dem in 3 rechtenRand der Verkleidung 4 und dem in 3 linkenunteren Ende des Ablagefaches 3 gegeben, wobei dieser Anschlag 14 ebenfallseinen Endanschlag bei der Verdrehung in die Montage- und Demontagepositiondarstellt.
    [0034] In 3 istweiterhin die Drehachse 15 angedeutet, um die herum daserste Scharnierteil 1 gegenüber dem zweiten Scharnierteil 2 verschwenkbar istbeziehungsweise um die herum das Ablagefach 3 gegenüber derVerkleidung 4 verschwenkbar ist. Die Drehachse 15 erstrecktsich in die Abbildungsebene der 3 hinein.
    [0035] Aus 4 isteine gegenüber 3 verschwenktePosition des Ablagefaches 3 ersichtlich, wobei die Verschwenkungim Gegenuhrzeigersinn erfolgt ist. Insbesondere zeigt sich, dassdie aus 2 gut ersichtlichen linken undrechten Enden 16 des zweiten Scharnierteils 2 einekonvex gekrümmte Oberfläche aufweisen,deren Krümmungim Wesentlichen der konkaven Krümmungder Erweiterung 8 mit kreisförmigem Querschnitt entspricht.Die linken und rechten gekrümmtenEnden 16 des zweiten Scharnierteiles 2 werdensomit passend von der Innenseite der Erweiterung 8 umschlossen.
    [0036] 5 zeigtdie geschlossene Stellung des Ablagefaches 3, bei der eineweitere Schwenkung im Gegenuhrzeigersinn erfolgt ist. Das Demontieren kanndurch Verschwenkung des Ablagefaches 3 in die in 3 abgebildeteMontage- und Demontageposition erfolgen. Dann daran anschließend kann dasAblagefach 3 nach rechts in 3 von demzweiten Scharnierteil 2 abgezogen werden.
    [0037] Umzu verhindern, dass das Ablagefach 3 unbeabsichtigt vondem Benutzer in die Montage- und Demontageposition überführt wird,kann ein erfindungsgemäßes Ablagefach Öffnungsbegrenzungsmittel 17, 18 umfassen.Die Öffnungsbegrenzungsmittel 17 sindin 6a und 6b alsPfannengurt ausgebildet. Die Öffnungsbegrenzungsmittel 18, 19 sindin 7a und 7b alsentsprechende Anformungen an dem Ablagefach 3 beziehungsweisean der Verkleidung 4 ausgebildet.
    1 erstesScharnierteil 2 zweitesScharnierteil 3 Ablagefach 4 Verkleidung 5 Eintrittsöffnung von 1 6 rechteckigerKanal von 1 7 Führungsfläche von 1 8 Erweiterungvon 1 9 Führungsfläche von 2 10 Halteabschnittan 4 11 Ausnehmung 12 Pfeil 13 Anschlagan Führungsfläche 9 14 Anschlagzwischen 3 und 4 15 Drehachse 16 linkesund rechtes Ende von 2 17,18, 19 Öffnungsbegrenzungsmittel
    权利要求:
    Claims (16)
    [1] Scharnieranordnung für die schwenkbare Verbindungzweier Teile im Innenraum eines Kraftfahrzeugs, insbesondere für das Öffnen undSchließen einesAblagefachs (3) im Innenraum eines Kraftfahrzeugs, umfassend: – ein erstesScharnierteil (1), das mit dem ersten der beiden Teileverbunden ist; – einzweites Scharnierteil (2), das mit dem zweiten der beidenTeile verbunden ist, wobei das zweite Scharnierteil (2)in Gebrauchsstellung der Scharnieranordnung zumindest teilweisein dem ersten Scharnierteil (1) aufgenommen ist und gegenüber diesem umeine Drehachse (15) verschwenkt werden kann; dadurchgekennzeichnet, dass das zweite Scharnierteil (2) mindestenseine nicht gekrümmteOberflächeaufweist.
    [2] Scharnieranordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass die Normale auf der mindestens einen nicht gekrümmten Oberfläche senkrechtzur Drehachse (15) ausgerichtet ist.
    [3] Scharnieranordnung nach einem der Ansprüche 1 oder2, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Scharnierteil (2)einander gegenüberliegende undparallel zueinander ausgerichtete vorzugsweise nicht gekrümmte Oberflächen aufweist.
    [4] Scharnieranordnung nach einem der Ansprüche 1 bis3, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Scharnierteil (1)mindestens eine nicht gekrümmte Oberfläche aufweist.
    [5] Scharnieranordnung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet,dass die Normale auf der mindestens einen nicht gekrümmten Oberfläche desersten Scharnierteils 1 senkrecht zur Drehachse (15) ausgerichtetist.
    [6] Scharnieranordnung nach einem der Ansprüche 4 oder5, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Scharnierteil (1)zwei parallel zueinander ausgerichtete und einander gegenüberliegendenicht gekrümmteOberflächenaufweist.
    [7] Scharnieranordnung nach einem der Ansprüche 1 bis6, dadurch gekennzeichnet, dass die nicht gekrümmten Oberflächen andem ersten Scharnierteil (1) und/oder dem zweiten Scharnierteil(2) als Führungsflächen (7, 9)für dasEinbringen des ersten Scharnierteils (1) in das zweiteScharnierteil (2) dienen.
    [8] Scharnieranordnung nach einem der Ansprüche 6 oder7, dadurch gekennzeichnet, dass die einander gegenüberliegendenals Führungsflächen (7) dienendennicht gekrümmtenOberflächeneinen Kanal (6) einschließen, durch den das zweite Scharnierteil(2) zumindest teilweise hindurch geschoben werden kann.
    [9] Scharnieranordnung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet,dass der Kanal (6) eine Eintrittsöffnung (5) aufweist,wobei das erste Scharnierteil im Anschluss an den Kanal (6)auf der der Eintrittsöffnung(5) gegenüberliegendenSeite eine Erweiterung (8) umfasst, die eine größere lichteWeite aufweist als der Kanal (6).
    [10] Scharnieranordnung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet,dass das zweite Scharnierteil (2) zumindest teilweise indie Erweiterung (8) einbringbar und in dieser um die Drehachse(15) schwenkbar ist.
    [11] Scharnieranordnung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet,dass das zweite Scharnierteil (2) gekrümmte Enden (16) aufweist,die bei Verschwenkung des zweiten Scharnierteiles (2) inder Erweiterung (8) an deren Innenseite anliegen können.
    [12] Scharnieranordnung nach einem der Ansprüche 1 bis11, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Scharnierteil (1)an einem Ablagefach (3) angeordnet ist.
    [13] Scharnieranordnung nach einem der Ansprüche 1 bis12, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Scharnierteil (2)an einer Verkleidung (4) des Kraftfahrzeugsinnenraums angeordnetist.
    [14] Scharnieranordnung nach einem der Ansprüche 1 bis13, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Scharnierteil (1)und/oder das zweite Scharnierteil (2) zumindest teilweiseaus PP hergestellt ist.
    [15] Ablagefach fürden Innenraum eines Kraftfahrzeugs, das durch eine Schwenkbewegunggeöffnetwerden kann, gekennzeichnet durch eine Scharnieranordnung nach einemder Ansprüche1 bis 14.
    [16] Ablagefach nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet,dass an dem Ablagefach (3) Öffnungsbegrenzungsmittel (17, 18, 19)vorgesehen werden können.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    DE102004025034B4|2012-01-05|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-12-08| OM8| Search report available as to paragraph 43 lit. 1 sentence 1 patent law|
    2011-03-24| 8110| Request for examination paragraph 44|
    2011-08-26| R018| Grant decision by examination section/examining division|
    2012-07-12| R020| Patent grant now final|Effective date: 20120406 |
    2013-05-15| R082| Change of representative|Representative=s name: , |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE200410025034|DE102004025034B4|2004-05-18|2004-05-18|hinge assembly|DE200410025034| DE102004025034B4|2004-05-18|2004-05-18|hinge assembly|
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