• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Eswird eine Anordnung zur Verbindung zweier Konstruktionsteile (1,2) miteinander beschrieben, insbesondere einer Führungsschiene (2) eines Fensterhebersfür Fahrzeugeund eines Karosserieteils (1), wobei das erste Konstruktionsteil(1) eine Öffnungaufweist, mit einem ersten Bereich (11) zum Durchstecken eines an demzweiten Konstruktionsteil (2) angeordneten Befestigungselementes(3) und einem zweiten Bereich (12) zum Abstützen des Befestigungselementes(3) an dem ersten Konstruktionsteil (1). Um ein sicheres Abdichtender Konstruktionsteile in Verbindungsstellung zu ermöglichen,ist es vorgesehen, dass an dem zweiten Konstruktionsteil (2) einDichtungselement (4) angeordnet ist, welches die Öffnung (5)flüssigkeits-und/oder gasdicht verschließt,wenn die beiden Konstruktionsteile (1, 2) aneinander befestigt sind(Figur 1).
    公开号:DE102004023868A1
    申请号:DE200410023868
    申请日:2004-05-12
    公开日:2005-12-08
    发明作者:Kurt Hartmann
    申请人:Kuester Automotive Door Systems GmbH；
    IPC主号:B60J1-17
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft eine Anordnung zur Verbindung zweier Konstruktionsteile,insbesondere einer Führungsschieneeines Fensterhebers für Kraftfahrzeugemit einem Karosserieteil der Kraftfahrzeugtür, wobei das erste Konstruktionsteileine Öffnungaufweist mit einem ersten Bereich zum Durchstecken eines an demzweiten Konstruktionsteil angeordneten Befestigungselementes (3)und einem zweiten Bereich (12) zum Abstützen des Befestigungselementes(3) an dem ersten Konstruktionsteil (1).
    [0002] SolcheAnordnungen zum Befestigen zweier Konstruktionsteile aneinandersind in vielfältigerWeise bekannt. Dabei wird das Befestigungselement, beispielsweiseeine Schraube mit ihrem Kopf, durch den ersten Bereich der Öffnung hindurchgesteckt und entlang des zweiten Bereichs, der in Form eines Langlochesausgebildet sein kann, verschoben. In diesem zweiten Bereich kanndie Schraube fest angezogen werden, so dass das erste Konstruktionsteil zwischendem Kopf der Schraube und dem zweiten Karosserieteil eingeklemmtund die beiden Karosserieteile kraftschlüssig miteinander verbundensind.
    [0003] Konstruktionsteilemit solchen Öffnungen werdenvorzugsweise deshalb verwendet, damit die daran zu befestigendenKonstruktionsteile vormontiert werden können. Für die Montage bedarf es daherkeines zeitaufwendigen Zusammenbaus mehrerer Einzelteile.
    [0004] Dabei einem Kraftfahrzeug jedoch häufig Konstruktionsteilevorhanden sind, die Nass- und Trockenräume des Fahrzeuges voneinandertrennen, sind die oben beschriebenen Anordnungen zum Verbinden zweierKonstruktionsteile fürdiese Anwendungen ungeeignet. Ein Abdichten des Trockenraumes istnicht möglich,auch wenn an dem Befestigungselement ein Dichtring vorgesehen wird,da dieser konstruktionsbedingt nicht die ganze Öffnung des ersten Konstruktionsteilsabdeckt.
    [0005] Aufgabeder Erfindung ist es daher, eine eingangs genannte Anordnung zurVerbindung zweier Konstruktionsteile derart weiterzubilden, so dassdie Konstruktionsteile in einfacher Weise vormontiert werden können undein sicheres Abdichten der Öffnungermöglichtist.
    [0006] Gelöst wirddiese Aufgabe durch eine eingangs genannte Anordnung zur Verbindungzweier Konstruktionsteile, wobei an dem zweiten Konstruktionsteilein Dichtungselement angeordnet ist, welches die Öffnung flüssigkeits-und/oder gasdicht verschließt,wenn die beiden Konstruktionsteile miteinander verbunden sind.
    [0007] Durchdie Erfindung ist speziell im Fahrzeugbau ermöglicht, Anordnungen zum Befestigenzweier Konstruktionsteile miteinander auch in solchen Bereicheneinzusetzen, in denen eine Trennung von Nass- und Trockenräumen notwendigist.
    [0008] Nacheiner ersten Ausgestaltung der Erfindung ist dabei das Dichtungselementin einer Aufnahme des zweiten Konstruktionsteils gehalten. Damitist die Montage wesentlich vereinfacht, da das Dichtelement stetsin der richtigen Position sitzt und sich auch bei der Montage praktischnicht verschieben kann.
    [0009] Vorteilhafterweisedeckt die Aufnahme den gesamten Bereich der Öffnung ab und presst das Dichtungselementgegen die Berandung der Öffnung,wenn die beiden Konstruktionsteile miteinander verbunden sind. Durchdiese Maßnahmeist es ermöglicht,dass das Dichtungselement die Öffnung über dengesamten Bereich abdeckt und durch die Aufnahme gegen die Berandungder Öffnunggepresst wird, so dass ein flüssigkeits-und gasdichtes Verschließender Öffnungermöglichtist.
    [0010] Auchhat es sich als vorteilhaft erwiesen, das Befestigungselement alsSchraube auszubilden deren Kopf zum Durchstecken durch den erstenBereich der Öffnungausgebildet ist und die zum Verbinden der beiden Konstruktionsteilein den zweiten Bereich der Öffnungverschoben und dort festgezogen wird. Dabei stützt sich der Schraubenkopfan der Öffnungsberandungim zweiten Bereich der Öffnungab. Durch diese Maßnahmekann der Schraubenkopf in einfacher Weise durch die Öffnung inderen ersten Bereich durchgesteckt und entlang der Öffnung in denzweiten Bereich der Öffnungverschoben werden. Durch Festdrehen der Schraube werden die beidenKonstruktionsteile kraftschlüssigmiteinander verbunden.
    [0011] Nacheinem weiteren Gedanken der Erfindung ist das zweite Konstruktionsteilals Führungsschienefür einenFensterheber eines Kraftfahrzeuges ausgebildet. Solche Führungsschienenfür Fensterhebersind in der Regel im Trockenraum der Fahrzeugtür angeordnet, wobei sie aneinem Karosserieteil befestigt sind, das als Trennwand zwischeneinem Nass- und einem Trockenraum eines Fahrzeuges ausgebildet ist.Deshalb ist es notwendig, Öffnungen,welche zum Befestigen vormontierter Teile, wie bspw. Führungsschienenfür Fensterheber,vorgesehen sind, flüssigkeitsdichtzum Trockenraum hin abzuschließen.
    [0012] Durchdas an dem Fensterheber angeordnete Dichtungselement ist ein Abdichtender Öffnung desKonstruktionsteils, an dem der Fensterheber befestigt werden soll,in einfacher Weise ermöglicht.
    [0013] Dabeihat es sich als vorteilhaft erwiesen, die Öffnung in Form eines Langlochesauszubilden, das einends eine erweiterte Öffnung zum Durchstecken desSchraubenkopfes aufweist und anderenends zum kraftschlüssigen Verbindender beiden Konstruktionsteile ausgebildet ist.
    [0014] Nacheinem weiteren Gedanken der Erfindung ist es vorgesehen, dass dasDichtungselement aus einem natürlichoder synthetischen Kautschuk bzw. aus einem Kunststoff besteht.Solche Materialien sind verfahrenstechnisch einfach und kostengünstig herzustellenund haben sich zum flüssigkeits- und gasdichten Verschließen von Öffnungenin der Praxis bewährt.
    [0015] WeitereZiele, Vorteile, Merkmale und Anwendungsmöglichkeiten der vorliegendenErfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung einesAusführungsbeispielesanhand der Zeichnungen. Dabei bilden alle beschriebenen und/oderbildlich dargestellten Merkmale für sich oder in beliebiger sinnvollerKombination den Gegenstand der vorliegenden Erfindung, auch unabhängig vonihrer Zusammenfassung in den Ansprüchen oder deren Rückbeziehung.
    [0016] Eszeigen:
    [0017] 1 einemöglicheAusführungsformeiner erfindungsgemäßen Verbindungzweier Konstruktionsteile dargestellt am Beispiel einer Führungsschienefür einenFensterheber eines Kraftfahrzeuges,
    [0018] 2 einerim Bereich der Fahrzeugtürangeordneten Trennwand als erstes Konstruktionsteil und
    [0019] 3 eineQuerschnittsdarstellung erfindungsgemäß verbundener Konstruktionsteile.
    [0020] Diein 1 dargestellte Führungsschiene 2 für einenFensterheber eines Kraftfahrzeuges weist ein als Schraube 3 mitSchraubenkopf 7 ausgebildetes Verbindungselement auf. Weiterhinweist die Führungsschiene 2 imBereich der nicht dargestellten Gewindebohrung für die Schraube 3 einflächiges Dichtungselement 4 auf,welches in einer Aufnahme 8 der Führungsschiene 2 eingelegtund gehalten ist.
    [0021] EineTrennwand 1 in der Fahrzeugtür, die den Nass- von dem Trockenraumtrennt, ist in 2 dargestellt. Die Trennwand 1 weisteine Öffnung 5 auf,die in einen ersten Bereich 11 und einen zweiten Bereich 12 unterteiltist. Der erste Bereich 11 der Öffnung 5 ist zum Durchsteckendes Schraubenkopfes 7 ausgebildet. Zum Befestigen der Führungsschiene 2 ander Trennwand 1 wird der Schraubenkopf 7 durchden ersten Bereich 11 der Öffnung 5 an der Trennwand 1 hindurchgesteckt. Danach wird die Schraube 3 so verschoben, dasssie mit ihrem Schraubenkopf 7 im Bereich 12 der Öffnung 5 zuliegen kommt. In dieser Position stützt sich der Schraubenkopfbeiderseits an der Berandung des Bereichs 12 der Öffnung 5 ab,so dass es nicht mehr möglich ist,die Führungsschiene 2 vonder Trennwand 1 zu trennen. Der Bereich 12 der Öffnung 5 istfür einen Durchtrittdes Schraubenkopfes 7 zu schmal ausgebildet ist. Nach dieserVormontage lässtsich durch Festziehen der Schraube 3 die Führungsschiene 2 kraftschlüssig mitder Trennwand 1 verbinden, wobei die Trennwand 1 imBereich 12 der Öffnung 5 zwischendem Schraubenkopf 7 und der Führungsschiene 2 eingeklemmtwird.
    [0022] Dabeideckt das Dichtungselement 4 an der Führungsschiene 2 dengesamten Bereich der Öffnung 5 ab,so dass die Öffnung 5 zumindestflüssigkeitsdichtverschlossen ist.
    [0023] Diean die Abmessungen des Dichtelementes 4 angepasste Aufnahme 8 gewährleistetdabei, dass das Dichtelement 4 über die gesamte Öffnung 5 gleichmäßig angepresstwird. Ein Eintritt von Feuchtigkeit aus dem Nassbereich in den Trockenbereich derFahrzeugtürist somit wirkungsvoll vermieden.
    [0024] Diein 3 dargestellte Querschnittsdarstellung zeigt zweierfindungsgemäß miteinander verbundeneKonstruktionsteile 1, 2, zwischen denen das Dichtungselement 4 angeordnetund eingepresst ist. Der Kopf 7 der Schraube 3 stützt dabeian der Berandung der Öffnung 5 ab,so dass das Dichtungselement 4 zwischen den Konstruktionsteilen 1 und 2 eingepresstist und dabei die gesamte Öffnung 5 abdeckt.
    1 Konstruktionsteil,Trennwand 2 Konstruktionsteil,Führungsschiene 3 Verbindungselement,Schraube 4 Dichtungselement 5 Öffnung 7 Schraubenkopf 8 Aufnahme 11 ersterBereich 12 zweiterBereich
    权利要求:
    Claims (7)
    [1] Anordnung zur Verbindung zweier Konstruktionsteile(1, 2) miteinander, insbesondere einer Führungsschiene(2) eines Fensterhebers für Fahrzeuge und eines Karosserieteils(1), wobei das erste Konstruktionsteil (1) eine Öffnung aufweist,mit einem ersten Bereich (11) zum Durchstecken eines andem zweiten Konstruktionsteil (2) angeordneten Befestigungselementes(3) und einem zweiten Bereich (12) zum Abstützen desBefestigungselementes (3) an dem ersten Konstruktionsteil(1), dadurch gekennzeichnet, dass an dem zweitenKonstruktionsteil (2) ein Dichtungselement (4)angeordnet ist, welches die Öffnung(5) flüssigkeits- und/oder gasdichtverschließt,wenn die beiden Konstruktionsteile (1, 2) miteinanderverbunden sind.
    [2] Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass das Dichtungselement (4) in einer Aufnahme (8)des zweiten Konstruktionsteils (2) gehalten ist.
    [3] Anordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass die Aufnahme (8) in Montagestellung,in der die beiden Konstruktionsteile miteinander verbunden sind,den gesamten Bereich der Öffnung(5) abdeckt und das Dichtungselement (4) gegendie Berandung der Öffnung(5) presst.
    [4] Anordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass das Befestigungselement (3) als Schraube(6) mit einem Schraubenkopf (7) ausgebildet ist,wobei der Kopf (7) zum Durchstecken durch den ersten Bereich(11) der Öffnung(5) und als Anlage an der Berandung des zweiten Bereichs(12) der Öffnung(5) in Befestigungsstellung der Konstruktionsteile (1, 2)ausgebildet ist.
    [5] Anordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass die Öffnung(5) in Form eines Langloches ausgebildet ist, das einendszum Durchstecken des Schraubenkopfes (7) und andernendszum kraftschlüssigenVerbinden der beiden Konstruktionsteile (1, 2)ausgebildet ist.
    [6] Anordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass das Konstruktionsteil (1) als Trennwand(1) zwischen einem Nass- und einem Trockenbereich einerKraftfahrzeugtürausgebildet ist.
    [7] Anordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass das Dichtelement (4) aus einem natürlichenoder synthetischen Kautschuk bzw. aus Kunststoff besteht.
    类似技术:
    公开号 | 公开日 | 专利标题
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    DE102004023868B4|2013-07-18|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-12-08| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2013-03-15| R018| Grant decision by examination section/examining division|
    2014-01-23| R020| Patent grant now final|Effective date: 20131019 |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE200410023868|DE102004023868B4|2004-05-12|2004-05-12|Verbindungsanordnung zwischen einer Trennwand einer Fahrzeugtür mit einer Führungsschiene eines Fensterhebers|DE200410023868| DE102004023868B4|2004-05-12|2004-05-12|Verbindungsanordnung zwischen einer Trennwand einer Fahrzeugtür mit einer Führungsschiene eines Fensterhebers|
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