• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
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  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Ölpumpenanordnung,aufweisend eine Öldruckentlastungsnut(13), die in einem Trennabschnitt (11) ausgebildet ist, um mit einer Ölauslassnut(9) in Verbindung zu stehen, und einen Anfangsabschnitt (15) aufweist,wo ein Kontaktpunkt (P) auf den Trennabschnitt (11) projiziert wird,wobei der Kontaktpunkt (P) in Kontakt mit den Zähnen an der Seite der Ölauslassnut(9) mitten unter den Zähnenist, die einen maximalen Hohlraum zwischen einem Antriebsrad (5)und einem Abtriebsrad (3) bilden, die gegenseitig und nach innenineinander eingreifen, und der Trennabschnitt (11) an einem Gehäuse (1)ausgebildet ist, um eine Öleinlassnut(7) und die Ölauslassnut(9) voneinander zu trennen.
    公开号:DE102004023836A1
    申请号:DE200410023836
    申请日:2004-05-13
    公开日:2004-12-16
    发明作者:Youn-Ho Kim
    申请人:Hyundai Motor Co；
    IPC主号:F04C2-08
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft eine Ölpumpenanordnung,insbesondere eine Ölpumpemit einem Antriebsrad und einem Abtriebsrad, die parachoidförmige Zähne aufweisenund ohne die Hilfe eines sichelförmigenWiderlagers nach innen ineinander eingreifen.
    [0002] Beiherkömmlichen Ölpumpenist an einem inneren Antriebsrad ein Zahn weniger als an einem äußeren Abtriebsradausgebildet. Wenn das Antriebsrad und das Abtriebsrad ineinandereingreifen und sich dann drehen, dreht sich das Antriebsrad bei einerUmdrehung um einen Zahn schneller als das Abtriebsrad. Während derDurchführungeiner einzigen vollständigenUmdrehung des Antriebsrades expandiert und kontrahiert allmählich undfortlaufend der Hohlraum zwischen den Zähnen des Antriebsrades unddes Abtriebsrades.
    [0003] Dementsprechendwird, wenn das Antriebsrad unter der Bedingung arbeitet, dass eine Öleinlassnutin einem Bereich ausgebildet ist, wo der Hohlraum zwischen dem Antriebsradund dem Abtriebsrad expandiert, und eine Ölauslassnut in einem Bereichausgebildet ist, wo der Hohlraum zwischen dem Antriebsrad und demAbtriebsrad kontrahiert, das Öl ausder Öleinlassnutentnommen und überden zwischen den Zähnendes Antriebsrades und des Abtriebsrades variierenden Hohlraum durchdie Ölauslassnuthindurch komprimierend gefördert,wodurch der Betrieb der Pumpe ermöglicht wird.
    [0004] Beieiner solchen Ölpumpesind der Endabschnitt eines Öleinlassesund der Anfangsabschnitt eines Ölauslasses über einenin einem Gehäuseausgebildeten Trennabschnitt zum Trennen der Öleinlassnut von der Ölauslassnutin einem Winkel von etwa 12° voneinandergetrennt.
    [0005] Jedochbesteht ein Nachteil darin, dass in dem Rotationswinkelbereich vonetwa 12° derHohlraum zwischen den Zähnenkontrahiert und das Öl zwischenden Zähnenextrem komprimiert wird, wodurch die Haltbarkeit des Gehäuses verringertwird und die Ölleckagedurch den Freiraum zwischen den Zähnen erhöht wird.
    [0006] Mitder Erfindung wird eine Ölpumpenstrukturgeschaffen, bei der eine Verschlechterung der Haltbarkeit der Ölpumpe,die verursacht wird, wenn die Zähnedes Antriebsrades und des Abtriebsrades den Trennabschnitt einesGehäusespassieren und das Ölzwischen den Zähnenextrem kontrahiert wird, und eine Ölleckage durch den Freiraumzwischen den Zähnenhindurch verhindert werden.
    [0007] Dieswird gemäß der Erfindungerreicht durch eine Ölpumpenanordnung,aufweisend eine Öldruckentlastungsnut,die in einem Trennabschnitt ausgebildet ist, um mit einer Ölauslassnutin Verbindung zu stehen, und einen Anfangsabschnitt aufweist, woein Kontaktpunkt auf den Trennabschnitt projiziert wird, wobei derKontaktpunkt in Kontakt mit den Zähnen an der Seite der Ölauslassnutmitten unter den Zähnenist, die einen maximalen Hohlraum zwischen einem Antriebsrad undeinem Abtriebsrad bilden, die gegenseitig und nach innen ineinander eingreifen,und der Trennabschnitt an einem Gehäuse ausgebildet ist, um eine Öleinlassnutund die Ölauslassnutvoneinander zu trennen.
    [0008] DieErfindung wird mit Bezug auf die Zeichnung näher erläutert. In der Zeichnung zeigen:
    [0009] 1 eine Ansicht der Innenseiteeiner Ölpumpegemäß einerAusführungsformder Erfindung;
    [0010] 2 eine Ansicht der Innenseiteeines Gehäusesder Ölpumpeaus 1, wobei ein Antriebsradund ein Abtriebsrad entfernt sind; und
    [0011] 3 eine vergrößerte Ansichtwesentlicher Teile der Ölpumpeaus 1.
    [0012] MitBezug auf die Zeichnung wird eine Ölpumpenanordnung gemäß einerbevorzugten Ausführungsformder Erfindung beschrieben.
    [0013] MitBezug auf 1 ist ein Abtriebsrad 3 in einemGehäuse 1 installiert,und ein Antriebsrad 5 ist an einer Innenseite des Abtriebsrades 3 montiert. DasAntriebsrad 5 und das Antriebsrad 3 greifen an einerin der Zeichnung nicht gezeigten unteren Seite ineinander. Wennsich das Antriebsrad 5 dreht, dreht sich das Antriebsrad 3 dementsprechendin einer gegenläufigenRichtung. Wie aus der Zeichnung ersichtlich, ändern das Antriebsrad 5 unddas Abtriebsrad 3 bei deren Drehung ihre Lage abwechselndvon einer die Zähnedefinierenden strichpunktierten Linie zu einer durchgehenden Linie.
    [0014] DerAusschnitt A in 1 zeigtden Zustand, in dem zwei Zähnedes Antriebsrades 5 und zwei Zähne des Abtriebsrades 3 symmetrischzueinander platziert sind und der zwischen den vier Zähnen gebildeteHohlraum S maximiert ist.
    [0015] Wennsich das Antriebsrad 5 und das Antriebsrad 3 drehen,wechseln die Zähnein einen in 1 mit demAusschnitt B gezeigten Zustand, und der zwischen den vier Zähnen gebildeteHohlraum wird verringert, wodurch das in dem Hohlraum aufgenommene Öl zu komprimierenbeginnt.
    [0016] 2 zeigt eine Innenseite desGehäuses 1, wobeidas Antriebsrad 5 und das Abtriebsrad 3 entferntsind. In Bezug auf die Zeichnung sind an der rechten Seite eine Öleinlassnut 7 undan der linken Seite eine Ölauslassnut 9 ausgebildet,zwischen denen ein Trennabschnitt 11 vorgesehen ist, umdie Öleinlassnut 7 vonder Ölauslassnut 9 zutrennen. Der Trennabschnitt 11 ist mit einer Öldruckentlastungsnut 13 versehen.
    [0017] Wieaus 3 ersichtlich, liegtein Anfangsabschnitt 15 der Öldruckentlastungsnut 13 dort,wo ein Kontaktpunkt P der Zähnedes Antriebsrades 5 und des Abtriebsrades 3 aufden Trennabschnitt 11 projiziert wird. Der KontaktpunktP ist die Berührungsstelleder Zähnedes Antriebsrades 5 und des Antriebsrades 3 ander Seite der Ölauslassnut 9 unterBildung eines maximalen Hohlraums zwischen dem Antriebsrad 5 unddem Abtriebsrad 3, wie aus dem in Ausschnitt A aus 1 gezeigten Zustand ersichtlichist.
    [0018] DerQuerschnitt der Öldruckentlastungsnut 13 erweitertsich allmählichvon dem Anfangsabschnitt 15 zu der Ölauslassnut 9 hin.In anderen Worten konvergiert der Querschnitt der Öldruckentlastungsnut 13 vonder Ölauslassnut 9 zudem Anfangsabschnitt 15 gegen Null.
    [0019] Dadie Öldruckentlastungsnut 13 andem Anfangsabschnitt 15 einen Querschnitt von etwa gleich Nullhat und das Antriebsrad 5 und das Abtriebsrad 3 indem mit Ausschnitt A aus 1 gezeigtenZustand einen maximalen Hohlraum bilden, kann in diesem Zustanddas Ölnicht durch die Öldruckentlastungsnut 13 fließen. Sobaldjedoch die Zähneaus dem Zustand in Ausschnitt A freigegeben werden, beginnt das Öl über die Öldruckentlastungsnut 13 indie Ölauslassnut 9 zufließen.
    [0020] Dasich der Querschnitt der Öldruckentlastungsnut 13 vondem Anfangsabschnitt 15 zu der Ölauslassnut 9 hinallmählicherweitert, wird mit der Kontraktion des Hohlraumes zwischen densich drehenden Zähnenmehr Öldurch die Öldruckentlastungsnut 13 hindurchangemessen ausgelassen.
    [0021] Infolgedessenkann, wenn die Zähnedes Antriebsrades 5 und des Abtriebsrades 3 denTrennabschnitt 11 des Gehäuses 1 passieren undnach dem Bilden eines maximalen Hohlraums zwischen den Zähnen sichder Hohlraum sofort zu verringern beginnt, das aus dem Hohlraumzwischen den Zähnen entfernte Öl über die Öldruckentlastungsnut 13 indie Ölauslassnut 9 freigegebenwerden, wodurch ein übermäßiger Druckauf das Gehäuse 1 undeine Ölleckagedurch den Freiraum zwischen den Zähnen hindurch verhindert werden,so dass die Haltbarkeit der Ölpumpeverbessert wird.
    [0022] Wieaus dem vorher beschriebenen ersichtlich, besteht ein Vorteil der Ölpumpenanordnunggemäß der Ausführungsformder Erfindung darin, dass eine Verschlechterung der Haltbarkeitder Ölpumpe verhindertwird, die verursacht wird, wenn die Zähne des Antriebsrades und desAbtriebsrades den Trennabschnitt des Gehäuses passieren und das Öl zwischenden Zähnenextrem komprimiert wird.
    [0023] Einweiterer Vorteil der erfindungsgemäßen Ölpumpenanordnung besteht darin,dass eine Ölleckagedurch den Freiraum zwischen den Zähnen hindurch verhindert wird.
    权利要求:
    Claims (3)
    [1] Ölpumpenanordnung,aufweisend: eine Öldruckentlastungsnut(13), die in einem Trennabschnitt (11) ausgebildetist, um mit einer Ölauslassnut(9) in Verbindung zu stehen, und einen Anfangsabschnitt(15) aufweist, wo ein Kontaktpunkt (P) auf den Trennabschnitt(11) projiziert wird, wobei der Kontaktpunkt (P) in Kontaktmit den Zähnenan der Seite der Ölauslassnut(9) inmitten der Zähneist, die einen maximalen Hohlraum zwischen einem Antriebsrad (5)und einem Abtriebsrad (3) bilden, die gegenseitig und nachinnen ineinander eingreifen, und der Trennabschnitt (11)an einem Gehäuse(1) ausgebildet ist, um eine Öleinlassnut (7) unddie Ölauslassnut(9) voneinander zu trennen.
    [2] Ölpumpenanordnungnach Anspruch 1, wobei der Querschnitt der Öldruckentlastungsnut (13)derart konfiguriert ist, dass er sich von dem Anfangsabschnitt (15)zu der Ölauslassnut(9) allmählicherweitert.
    [3] Ölpumpenanordnungnach Anspruch 1, wobei der Querschnitt der Öldruckentlastungsnut (13)derart konfiguriert ist, dass er von der Ölauslassnut (9) zudem Anfangsabschnitt (15) allmählich gegen Null konvergiert.
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    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2004-12-16| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2005-11-03| 8131| Rejection|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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