• 专利附录
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  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Gemäß der Erfindung wird auf eine Anschlusseinrichtung (15) für eine Strahlungsheizung, beispielsweise eine Anschlusseinrichtung eines Stabreglers, bzw. deren Steckanschlussfahnen (23) bereits herstellungsseitig eine Steckanschlusshülse (26) aufgesteckt. Dann wird die Anschlusseinrichtung (15) an eine Strahlungsheizung (11) angebracht. Zum elektrischen Anschluss bei der Montage der Strahlungsheizung (11) in ein Kochfeld werden lediglich Anschlussleitungen (30) an einen Anschlussabschnitt (27) der Steckanschlusshülse (26) herangeführt und automatisch festgeschweißt. Dadurch kann das Herstellen des elektrischen Anschlusses an die Anschlusseinrichtung (15) automatisiert erfolgen.
    公开号:DE102004023787A1
    申请号:DE102004023787
    申请日:2004-05-07
    公开日:2005-12-01
    发明作者:Eugen Wilde
    申请人:EGO Elektro Geratebau GmbH；
    IPC主号:H01R4-02
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft eine Heizeinrichtung für ein Kochfeld, eine Anschlusseinrichtung,die an einer Heizeinrichtung befestigt werden kann, sowie ein Verfahrenzum Anschließeneiner Anschlusseinrichtung an einer Heizeinrichtung.
    [0002] Beider Montage von beispielsweise Strahlungsheizungen in einem Kochfeldmit einer Glaskeramikplatte tragen die Strahlungsheizungen sogenannteStabregler, welche An- und Übertemperaturschutzder Glaskeramikplatte darstellen. Dies ist beispielsweise aus der EP 416 335 A bekannt.Beim Zusammenbau des Kochfeldes werden an abstehende Steckanschlussfahnendes Stabreglers entsprechende Steckanschlüsse aufgesteckt, an welchenVerbindungskabel hängen.Dabei wird es jedoch als nachteilig angesehen, dass diese Steckverbindungenlediglich von Hand hergestellt werden können. Die zum Aufstecken benö tigten mechanischenKräftewürden beieinem automatischen Aufstecken das Gehäuse des Stabreglers oder dieSteckanschlussfahnen beschädigen.
    [0003] DerErfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine eingangs genannte Heizeinrichtung,eine Anschlusseinrichtung füreine Heizeinrichtung sowie ein zum Anschließen einer Anschlusseinrichtungan einer Heizeinrichtung geeignetes Verfahren zu schaffen, mit denendie Probleme des Standes der Technik vermieden werden können undinsbesondere ein elektrischer Anschluss einer Heizeinrichtung miteiner Anschlusseinrichtung, beispielsweise beim Einbau in ein Kochfeld,möglichstgut automatisierbar ist.
    [0004] Gelöst wirddiese Aufgabe durch eine Heizeinrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs1, eine Anschlusseinrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 11sowie ein Verfahren mit den Merkmalen des Anspruchs 12. Vorteilhaftesowie bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der weiterenAnsprücheund werden im folgenden näher erläutert. DerWortlaut der Ansprüchewird dabei durch ausdrücklicheBezugnahme zum Inhalt der Beschreibung gemacht. In der nachfolgendenErläuterungvon technischen Merkmalen der Erfindung wird jeweils auf Heizeinrichtung,Anschlusseinrichtung sowie das Verfahren eingegangen, wobei diesetechnischen Merkmale fürjede der drei vorgenannten, auch unabhängig, gelten können.
    [0005] Erfindungsgemäß weistdie Heizeinrichtung eine daran angeordnete bzw. befestigte Anschlusseinrichtungauf. Die Anschlusseinrichtung wiederum weist einen oder mehrereSteckanschlüsseauf, an welche Anschlussleitungen angeschlossen bzw. verbunden werdenkönnen.An oder auf die Steckanschlüsseder Anschlusseinrichtung sind passende Gegen-Steckanschlüsse bereitsangesetzt, die abnehmbar bzw. lösbarsind. Diese Gegen-Steckanschlüsseweisen einen Anschlussabschnitt auf, an welchem eine Anschlussleitung,insbesondere ein entsprechendes Kabel, dauerhaft und elektrischleitfähigbefestigt werden kann. Somit ist es nachher beim elektrischen Anschließen derHeizeinrichtung überAnschlussleitungen oder Kabel nicht mehr notwendig, an der Anschlussleitungbefestigte Gegen-Steckanschlüsseauf die Steckanschlüsseder Anschlusseinrichtung aufzustecken. Es werden die Anschlussleitungenselber an den Gegen-Steckanschlüssenbzw. deren Anschlussabschnitten befestigt. Ein Lösen der Anschlüsse kann,beispielsweise zur Demontage, leicht wieder dadurch erfolgen, dass dieSteckanschlüssevoneinander gelöstwerden.
    [0006] DerVorteil hierbei liegt vor allem daran, dass zur Befestigung derAnschlussleitung an den Anschlussabschnitten keine großen Kräfte notwendig sind,und dieses auch sehr gut durch entsprechende Automaten durchgeführt werdenkann. Das Aufstecken von Steckanschlüssen jedoch ist, insbesondere wennes fürsämtlicheSteckanschlüssegemeinsam bzw. gleichzeitig erfolgen soll, mit hohem Kraftaufwandverbunden. Da zu diesem Zeitpunkt die Anschlusseinrichtung bereitsan der Heizeinrichtung befestigt ist, könnten durch die Krafteinwirkungenhier Beschädigungenauftreten. Ein gleichzeitiges Greifen der Anschlusseinrichtung zumAbstützender Kraft beim Aufstecken wiederum ist montagetechnisch schwierigbzw. schwierig zu realisieren.
    [0007] Inweiterer Ausgestaltung der Erfindung kann es vorgesehen sein, dasssämtlicheSteckanschlüsseder Anschlusseinrichtung von der gleichen Art sind bzw. gleich oderidentisch ausgebildet sind. Dazu sind sie vorteilhaft gleich groß bzw. weisengleiche Abmessungen auf. Einer oder mehrere Steckanschlüsse können alsDoppel-Steckanschlüsseausgebildet sein. Dabei kann einer der Steckanschlüsse beispielsweisefrei bleiben, so dass er fürspätere Kontaktierungenzur Verfügungsteht.
    [0008] DasBefestigen der Anschlussleitung kann beispielsweise so erfolgen,dass diese automatisch an den Gegen-Steckanschluss bzw. dessen Anschlussabschnittherangeführtund dort positioniert wird. Anschließend erfolgt die Befestigung,beispielsweise durch Löten,Schweißenoder dergleichen. Bevorzugt wird hier ein Kontaktschweißen miteiner Schweißzange,wie es allgemein fürderartige Verbindungen vorteilhaft ist.
    [0009] Mehrere,insbesondere sämtliche,Steckanschlüsseder Anschlusseinrichtung sollten gleich orientiert sein bzw. indie gleiche Richtung weisen oder parallel verlaufen. Dabei können siein Gruppen angeordnet sein, beispielsweise in zwei Gruppen, von denenjeweils eine auf jeweils einer Seite des Gehäuses der Anschlusseinrichtungvorgesehen ist.
    [0010] Vorteilhaftsind die Steckanschlüsseder Anschlusseinrichtung Steckanschlussfahnen, insbesondere Flach-Steckanschlussfahnen.Die Gegen-Steckanschlüsse sindsomit auf diese Fahnen aufsetzbar, wobei es beispielsweise AMP-Flachsteckanschlüsse seinkönnen.
    [0011] Einan einem Gegen-Steckanschluss vorhandener Anschlussabschnitt kannin aufgestecktem Zustand von den Steckanschlüssen selber weg weisen bzw.nicht direkt benachbart zu diesem liegen oder allgemein frei abstehen.Dies ermöglichteine bessere Erreichbarkeit fürdie Anschlussleitung und den Montageautomaten für die Verbindung zwischen Anschlussleitungund Anschlussabschnitt.
    [0012] Anschlussabschnitte,insbesondere auch die gesamten Steckanschlüsse, bestehen vorteilhaft aus einemMaterial, welches füreine metallische Materialverbindung geeignet ist. Dieses ist ebendas vorgenannte Löten,Kontaktschweißenoder dergleichen.
    [0013] Andem Gegen-Steckanschluss, insbesondere an dem Anschlussabschnitt,kann eine Indexierung füreinen Montageautomaten vorgesehen sein. Diese ermöglicht esdem Montageautomaten, die Anschlussleitung genau und positionsgetreuan den Anschlussabschnitt heranzuführen und dann, wie gewünscht, zubefestigen. Dabei sollte die Indexierung nicht an derjenigen Stellesein, an welcher direkt die Anschlussleitung befestigt wird. Esist jedoch von Vorteil, wenn die Indexierung an dem Anschlussabschnittbzw. im Übergangzwischen Gegen-Steckanschluss und Anschlussabschnitt vorgesehenist. So ist sie füreinen Montageautomaten besser erkennbar.
    [0014] Andem Anschlussabschnitt kann eine Art Zentrier- oder Positionierungshilfevorgesehen sein, welche eine leichtere automatisierte Heranführung derAnschlussleitung an eine genau gewünschte Stelle unterstützt. Siekann beispielsweise eine Vertiefung aufweisen oder sein. Bei ausreichenderungefährerPlatzierung und anschließendemDruck dagegen kann die Anschlussleitung positioniergenau in dieZentrierhilfe bzw. Vertiefung einfahren und dort in einer genauvorgegebenen Position liegen. Dabei ist es von besonderem Vorteil,wenn die Anschlussleitung an ihrem Ende nicht nur freiliegende Adernaufweist, sondern eine feste Hülle,beispielweise eine Verkrimpung oder dergleichen. Diese weist denzusätzlichenVorteil auf, dass beispielsweise beim Kontaktschweißen, insbesonderein Zusammenwirkung mit einer vorgenannten Vertiefung, nur ein Punktkontaktzwischen Anschlussabschnitt und Anschlussleitung bzw. Hülle vorliegt.Diese wird als vorteilhaft angesehen für eine gute und haltbare Schweißverbindung,insbesondere mittels Kontaktschweißen.
    [0015] EinAnschlussabschnitt kann beispielsweise die Form einer freistehendenFahne oder Lasche aufweisen. Sie kann im wesentlichen flach seinund eine Vertiefung aufweisen, die sich längs oder quer über denAnschlussabschnitt erstreckt. Besonders vorteilhaft erstreckt sichdie Ver tiefung quer zur Aufsteckrichtung, so dass die Anschlussleitungin Richtung der Vertiefung angebracht werden kann und bei dem späteren Abziehendes Gegen-Steckanschlusses nicht stört.
    [0016] Dieseund weitere Merkmale gehen außer ausden Ansprüchenauch aus der Beschreibung und den Zeichnungen hervor, wobei dieeinzelnen Merkmale jeweils fürsich allein oder zu mehreren in Form von Unterkombinationen beieiner Ausführungsform derErfindung und auf anderen Gebieten verwirklicht sein und vorteilhaftesowie fürsich schutzfähigeAusführungendarstellen können,für diehier Schutz beansprucht wird. Die Unterteilung der Anmeldung in einzelneAbschnitte sowie Zwischen-Überschriften beschränken dieunter diesen gemachten Aussagen nicht in ihrer Allgemeingültigkeit.
    [0017] Ausführungsbeispieleder Erfindung sind in den Zeichnungen schematisch dargestellt undwerden im folgenden nähererläutert.In den Zeichnungen zeigen:
    [0018] 1 eineSeitenansicht einer Strahlungsheizung, an der seitlich eine Anschlusseinrichtung befestigtist mit abstehenden Steckanschlussfahnen,
    [0019] 2 eineDraufsicht auf die Anschlusseinrichtung gemäß 1,
    [0020] 3 eineDetailansicht der Ausbildung einer Steckanschlussfahne mit aufgesteckterSteckanschlusshülse,an welche eine Anschlussleitung herangeführt wird und
    [0021] 4 und 5 eineDarstellung, wie die Anschlussleitung an einen Anschlussabschnittder Steckanschlusshülseherangeführtund mittels Kontaktschweißenbefestigt wird.
    [0022] In 1 isteine Seitenansicht einer Strahlungsheizung 11 dargestellt,welche eine üblicheTrägerschale 13 ausBlech aufweist. In der Darstellung ist die Strahlungsheizung 11 umgedreht,also weist die üblicherweisenach oben abstrahlende Seite nach unten.
    [0023] EineAnschlusseinrichtung 15 ist mittels eines Halters 17 undzwei Schrauben 19 an die Außenseite der Trägerschale 13 angeschraubt.Dies entspricht einem üblichenVorgehen.
    [0024] DieAnschlusseinrichtung 15 weist ein Gehäuse 21 auf, welchesinsbesondere aus Steatit besteht. Sie kann beispielsweise für einenStabregler vorgesehen sein, welcher in der vorgenannten EP 416 335 A beschriebenist. Von der Seite der Anschlusseinrichtung 15 bzw. desGehäuses 21 stehen elektrischeAnschlüsseab in Form von Steckanschlussfahnen 23, insbesondere sindes sogenannte Doppel-Steckanschlussfahnen. Deren Ausbildung kannauch aus der Draufsicht aus 2 entnommen werden.Sie weisen ein Rastloch 24 auf, welches mit einem entsprechendenVorsprung an aufzusteckenden Hülsenzusammen wirkt.
    [0025] Während einelinke Steckanschlussfahne 23 frei ist, um deren grundsätzlicheForm zu zeigen, ist auf eine rechte Steckanschlussfahne 23 eineSteckanschlusshülse 26 aufgesetzt.Diese übergreiftin jeweils seitlich gebogener Form die Steckanschlussfahne 23 undstellt eine klemmende Befestigung her. Solche Steckanschlussfahnen 23 undSteckanschlusshülsen 26 sindbekannt, beispielsweise als sogenannte AMP-Flachsteckanschlüsse.
    [0026] DieSteckanschlusshülsen 26 weiseneinen nach oben stehenden Anschlussabschnitt 27 auf. Dieserkann auch in anderer Richtung abste hen, sollte jedoch möglichstgut frei zugänglichsein, sowohl füreinen elektrischen Anschluss als auch für eine Kontaktschweißeinrichtungoder dergleichen.
    [0027] Während in 1 lediglichein freistehender Anschlussabschnitt 27 dargestellt ist,ist in 2 bereits eine Anschlussleitung 30 miteinem Kabel 32, an dessen Ende eine sogenannte Krimp-Hülse 34 befestigtist, an dem Anschlussabschnitt 27 der Steckanschlusshülse 26 befestigt.Dies erfolgt beispielsweise im Zustand gemäß 1, wie ausden 3 bis 5 deutlich wird. Dort ist eineSteckanschlussfahne 23 herausgeschnitten dargestellt, aufwelche bereits vor Durchführungdes elektrischen Anschlusses, insbesondere auch bereits vor derMontage der Anschlusseinrichtung 25 an die Strahlungsheizung 11,eine Steckanschlusshülse 26 aufgestecktist. Sie ist insbesondere in der Form aufgesteckt, wie sie auchwährendder Montage und des Betriebes bleiben soll, und in der AufsteckrichtungA.
    [0028] Amoberen Ende des Anschlussabschnittes 27 ist ein Indexierloch 28 vorgesehen,und zwar in Dreiecksform. Dieses dient einem Montageautomaten dazu,die genaue Position des Anschlussabschnittes 27 bzw. derSteckanschlusshülse 26 anzuzeigen,so dass die Anschlussleitung 30 exakt herangefahren werdenkann.
    [0029] Desweiteren weist der Anschlussabschnitt 27 eine länglicheVertiefung 29 auf, die sich hier über die komplette Breite desAnschlussabschnittes 27 erstreckt. Ihre Form wird auchin der seitlichen Darstellung beispielsweise aus 4 deutlich.
    [0030] Wirdnun die Anschlussleitung 30 bzw. vor allem das Kabel 32 unddie Krimp-Hülse 34 anden Anschlussabschnitt 27 herangeführt, so kann dies aufgrunddes Indexierloches 28 im wesentlichen positionsgenau erfolgen.Nach dem Anlegen der Krimp-Hülse 34 anden Anschlussab schnitt 27 erfolgt ein Andrücken miteiner schematisch dargestellten Schweißzange 38 sowie einVerbinden durch Kontaktschweißen.Dabei hat die Vertiefung 29 zum einen die Aufgabe, beieinem ungefährgenauen Heranführender Krimp-Hülse 34 diesedurch seitliches Drückenin die Vertiefung hineinrutschen zu lassen, wodurch eine exakt festgelegtePosition erreicht ist. Somit dient die Vertiefung 29 einerseitsals eine Art Positionierhilfe. Sie kann auch breiter ausgeführt werden,so dass die anfänglichePositionierung mittels des Montageautomaten etwas weniger genau seinmuss.
    [0031] Eineweitere Funktion der Vertiefung 29 ist diejenige, dassder Verlauf der Vertiefung so ausgebildet sein kann, dass eine vorgeseheneKrimp-Hülse 34 lediglichpunkt- oder linienartig anliegt und nicht vollflächig. Dadurch ist ein Kontaktschweißen besondersgut möglich.
    [0032] Nachdem Festschweißengemäß 5 ist derelektrische Anschluss der Strahlungsheizung 11 bzw. derAnschlusseinrichtung 15 über die Steckanschlüsse 23 und 26 andie Anschlussleitung 30 fertiggestellt, wie dies 2 zeigt.Obwohl der eigentliche Anschlussvorgang durch Schweißen durchgeführt wordenist, kann aufgrund der Steckanschlüsse zur Demontage, beispielsweisezum Austausch, der Strahlungsheizung 11 durch Abziehender Steckanschlüsseder elektrische Anschluss leicht getrennt werden. Während diesbeim Stand der Technik bislang auch möglich war, mussten jedoch beimStand der Technik nach dem Montieren der Anschlusseinrichtung 15 andie Strahlungsheizung 11 die Steckanschlusshülsen 26,die mit den Anschlussleitungen 30 bereits verbunden waren,von Hand auf die Steckanschlussfahnen 23 aufgesteckt werden.Demgegenüberist hier erfindungsgemäß eine deutlicheVereinfachung erzielt worden.
    [0033] Selbstverständlich istes im Rahmen der Erfindung möglich,beispielsweise den Anschlussabschnitt 27 anders auszubilden,insbesondere auch in andere Richtungen abstehend. Auch die Art undAusbildung des Indexierloches 28 kann variieren. Ebensokönnenanstelle von Doppel-Steckanschlussfahnenauch Einzel-Steckanschlussfahnen verwendet werden.
    [0034] Anstelleder Verbindung der Krimp-Hülse 34 anden Anschlussabschnitten 27 mittels einer Vertiefung 29 kanneine alternative Anordnung von Vorsprüngen und Vertiefungen vorgesehenwerden. Jedenfalls sollen diese so ausgebildet sein, dass sie bei seitlichemDruck, insbesondere wie durch die Schweißzange 38 gemäß 5,in eine vorgegebene Position rutscht. Anstelle der Vertiefung 29 können beispielsweiseauch eine Doppelreihe von Vorsprüngenan dem Anschlussabschnitt 27 vorgesehen sein. Diese bildendurch ihre Kontur ebenfalls eine Art Vertiefung.
    权利要求:
    Claims (15)
    [1] Heizeinrichtung (11) für ein Kochfeldmit einer elektrischen Anschlusseinrichtung (15), wobeidie Anschlusseinrichtung an der Heizeinrichtung angeordnet bzw.befestigt ist und Steckanschlüsse(23) aufweist fürAnschlussleitungen (30) oder dergleichen, dadurch gekennzeichnet,dass an die Steckanschlüsse(23) der Anschlusseinrichtung (15) passende Gegen-Steckanschlüsse (26)abnehmbar bzw. lösbarangesetzt sind, wobei die Gegen-Steckanschlüsse einenAnschlussabschnitt (27) aufweisen zur dauerhaften, elektrischleitfähigenBefestigung einer Anschlussleitung (30).
    [2] Heizeinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass sämtlicheSteckanschlüsse(23) der Anschlusseinrichtung (15) von derselbenArt sind, insbesondere gleich groß bzw. mit gleichen Abmessungen,wobei vorzugsweise mehrere Steckanschlüsse als Doppel-Steckanschlüsse ausgebildet sind.
    [3] Heizeinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet,dass sämtlicheSteckanschlüsse(23) der Anschlusseinrichtung (15) gleich orientiertsind bzw. in die gleiche Richtung weisen, wobei sie vorzugsweisein Gruppen angeordnet sind.
    [4] Heizeinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass die Steckanschlüsse der AnschlusseinrichtungSteckanschlussfahnen sind, insbesondere Flach-Steckanschlussfahnen (23).
    [5] Heizeinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass der Anschlussabschnitt (27) des Ge gen-Steckanschlusses(26) im auf den Steckanschluss aufgesetzten Zustand vondem Steckanschluss wegweist bzw. nicht direkt benachbart zu diesemliegt.
    [6] Heizeinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass zumindest der Anschlussabschnitt (27)aus einem Material besteht, welches für eine metallische Materialverbindunggeeignet ist, insbesondere fürKontaktschweißen,Löten oderdergleichen.
    [7] Heizeinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass an dem Anschlussabschnitt (27) eineZentrierhilfe angebracht ist, welche vorzugsweise eine Vertiefung(29) aufweist, in die bei ungefährer Platzierung und anschließendem Druckdagegen eine Anschlussleitung (30) positioniergenau einfährt.
    [8] Heizeinrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet,dass der Anschlussabschnitt (27) die Form einer freistehendenFahne oder Lasche aufweist, im wesentlichen flach ist und eine sich über seinevolle Breite erstreckende Vertiefung (29) aufweist, wobeiinsbesondere die Vertiefung quer zur Aufsteckrichtung (A) verläuft.
    [9] Heizeinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass an dem Gegen-Steckanschluss (26),insbesondere am Anschlussabschnitt (27) eine Indexierung(28) füreinen Befestigungsautomat zur Befestigung der Anschlussleitung (30)an dem Anschlussabschnitt vorgesehen ist.
    [10] Heizeinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass die Anschlussleitung (30) ein Kabel (32)aufweist mit einem freien Ende, wobei vorzugsweise das freie Endeeine Hülse(34) oder Verkrimpung aufweist.
    [11] Anschlusseinrichtung (15), die an einerHeizeinrichtung (11), insbesondere einer Heizeinrichtung nacheinem der vorhergehenden Ansprüche,befestigbar ist und Steckanschlüsse(23) aufweist fürAnschlussleitungen (30), dadurch gekennzeichnet, dass anden Steckanschlüssenpassende Gegen-Steckanschlüsse(26) abnehmbar aufgesetzt sind, wobei die Gegen-Steckanschlüsse einenAnschlussabschnitt (27) aufweisen zum dauerhaften, elektrischleitfähigenBefestigen der Anschlussleitung.
    [12] Verfahren zum Zusammenbau einer Heizeinrichtung(11), insbesondere einer Heizeinrichtung nach einem derAnsprüche1 bis 10, wobei die Heizeinrichtung eine elektrische Anschlusseinrichtung (15),insbesondere nach Anspruch 11, aufweist, die an ihr befestigt bzw.angeordnet wird und Steckanschlüsse(23) aufweist fürAnschlussleitungen (30) oder dergleichen, dadurch gekennzeichnet,dass an den Steckanschlüssen(23) der Anschlusseinrichtung (15) passende Gegen-Steckanschlüsse (26)bereits abnehmbar aufgesetzt sind, wobei diese Gegen-Steckanschlüsse einenAnschlussabschnitt (27) aufweisen zum dauerhaften, elektrischleitfähigen Befestigeneiner Anschlussleitung (30), wobei eine Anschlussleitungmit einem Anschlussende (34) an den Anschlussabschnitt(27) herangeführtwird, dort positioniert wird und befestigt wird.
    [13] Verfahren nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet,dass das Befestigen der Anschlussleitung (30) durch Löten, Schweißen oderdergleichen erfolgt, insbesondere durch Kontaktschweißen miteiner Schweißzange(38).
    [14] Verfahren nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet,dass mittels einer Indexierung (28) an dem Anschlussabschnitt(27) oder dem Gegen-Steckanschluss (26) die Anschlussleitung (30)automatisch an den Anschlussabschnitt herangeführt wird und automatisch befestigtwird.
    [15] Verfahren nach einem der Ansprüche 12 bis 14, dadurch gekennzeichnet,dass eine Vertiefung (29) an dem Anschlussabschnitt (27)vorgesehen ist und die Anschlussleitung (30) in diese Vertiefunggedrücktwird vor dem oder beim Befestigen, wobei vorzugsweise die Vertiefung(29) so ausgebildet ist, dass die Anschlussleitung (30)selbsttätigin sie hineinfährtbeim Andrücken.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    DE102004023787B4|2008-10-02|
    DE102004023787C5|2016-04-07|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-12-01| OM8| Search report available as to paragraph 43 lit. 1 sentence 1 patent law|
    2006-04-13| 8110| Request for examination paragraph 44|
    2009-03-19| 8363| Opposition against the patent|
    2013-12-16| R009| Remittal by federal patent court to dpma for new decision or registration|
    2014-11-06| R006| Appeal filed|
    2014-11-14| R008| Case pending at federal patent court|
    2016-01-19| R034| Decision of examining division/federal patent court maintaining patent in limited form now final|
    2016-04-07| R206| Amended patent specification|
    2019-12-03| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE102004023787.5A|DE102004023787C5|2004-05-07|2004-05-07|Verfahren zum Anschließen einer Anschlusseinrichtung an einer Heizeinrichtung|DE102004023787.5A| DE102004023787C5|2004-05-07|2004-05-07|Verfahren zum Anschließen einer Anschlusseinrichtung an einer Heizeinrichtung|
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