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    • 专利摘要:
    Umein nicht-motorisiertes Fortbewegungsmittel (100), insbesondereeinen Roller oder ein Kickboard, aufweisend- mindestens einenAntrieb (200),- mindestens ein Trittbrett (10),- mindestensein Hinterrad (22, 24), das mit dem Trittbrett (10) über mindestenseine durch die Hinterachse laufende Hinterachsstange (20) in Verbindungsteht,- mindestens ein Vorderrad (32) sowie- mindestenseine, um ihre eigene Achse drehbare Lenkstange (40),-- diean ihrem dem Vorderrad (32) zugewandten Ende (42, 44) gabelartigverzweigt ist und-- mit dem Vorderrad (32) über mindestens eine durch die Vorderachselaufende Vorderachsstange (30) in Verbindung steht,so weiterzubilden,dass der Benutzer fest und damit auch sicher auf dem Trittbrett(10) bzw. auf der Trittplatte steht, wird vorgeschlagen, dass derAntrieb (200) als mindestens ein Knarrenantrieb oder als mindestensein Ratschenantrieb ausgebildet ist, mittels dessen die Lenkstange(40)- zum Antreiben des Vorderrads (32) und/oder des Hinterrads(22, 24) in eine erste Richtung (R1), insbesondere in Fahrtrichtungbzw. nach vorne in Richtung vom Trittbrett (10) weg, und- imFreilauf in eine zur ersten Richtung (R1) entgegengesetzt orientiertezweite Richtung (R2), insbesondere entgegen der Fahrtrichtung bzw.nach hinten in Richtung zum Trittbrett (10) hin,schwenkbarist.
    公开号:DE102004023735A1
    申请号:DE200410023735
    申请日:2004-05-11
    公开日:2005-12-08
    发明作者:Murat Demiralay；Fritz Leipold
    申请人:Murat Demiralay；Fritz Leipold；
    IPC主号:A63C17-12
    专利说明:
    [0001] Dievorliegende Erfindung betrifft ein nicht-motorisiertes Fortbewegungsmittel,insbesondere einen Roller oder ein Kickboard, gemäß dem Oberbegriffdes Anspruchs 1.
    [0002] Dievorliegende Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zum Antreibeneines nicht-motorisierten Fortbewegungsmittel, insbesondere eines Rollersoder eines Kickboards, gemäß dem Oberbegriffdes Anspruchs 9.
    [0003] Grundsätzlich handeltes sich bei einem Roller oder bei einem Kickboard um ein Fahrzeug,auf dem ein Benutzer, insbesondere ein Kind, mit einem Fuß stehtund das angetrieben wird, indem der andere Fuß im Zuge einer regelmäßigen Abstoßbewegunggegen den Boden gedrücktwird.
    [0004] Beieinem derartigen nicht-motorisierten Fortbewegungsmittel konventionellerArt erweist es sich als nachteilig, dass jeweils nur dann vorwärts gedrückt wird,wenn ein Fuß denBoden berührt,so dass der herkömmlicheRoller intermittierend angetrieben wird und sich mit relativ geringerGeschwindigkeit nach vorne bewegt.
    [0005] Desweiteren ist auch die Sicherheit bei diesen bekannten Rollern oderKickboards ungenügend,denn der Benutzer muss von Zeit zu Zeit einen Fuß nach unten bewegen, um denBoden zu berühren,und wieder vom Boden weg anheben, so dass es für den Benutzer, insbesonderefür einKind, schwierig ist, das Gleichgewicht auf dem Roller bzw. Kickboardzu halten.
    [0006] Ausdiesem Grunde wurden im Stand der Technik, so zum Beispiel in derDruckschrift DE 101 02149 A1 oder in der Druckschrift DE 102 10 172 A1 , verschiedeneRoller mit Antriebseinrichtung vorgeschlagen. Gemeinsam ist diesenbekannten Rollern jedoch das Problem, dass der Benutzer eines derartigenRollers nicht fest und damit auch nicht sicher auf dem Trittbrett(= auf der Trittplatte) steht.
    [0007] Ausgehendvon den vorstehend dargelegten Nachteilen und Unzuläng lichkeitensowie unter Würdigungdes umrissenen Standes der Technik liegt der vorliegenden Erfindungdie Aufgabe zugrunde, ein nicht-motorisiertesFortbewegungsmittel gemäß der eingangsdargelegten Art sowie ein Verfahren zum Antreiben eines nicht-motorisiertenFortbewegungsmittel gemäß der eingangsdargelegten Art so weiterzubilden, dass der Benutzer fest und damitauch sicher auf dem Trittbrett bzw. auf der Trittplatte steht.
    [0008] DieseAufgabe wird durch ein Fortbewegungsmittel mit den im Anspruch 1angegebenen Merkmalen sowie durch ein Verfahren mit den im Anspruch9 angegebenen Merkmalen gelöst.Vorteilhafte Ausgestaltungen und zweckmäßige Weiterbildungen der vorliegendenErfindung sind in den Unteransprüchengekennzeichnet.
    [0009] Gemäß der Lehreder vorliegenden Erfindung ist als Antrieb des nicht-motorisierten Fortbewegungsmittelsmindestens ein Knarrenantrieb oder mindestens ein Ratschenantriebvorgesehen, mittels dessen die Lenkstange – zum Antreibendes Vorderrads und/oder des Hinterrads in eine erste Richtung, insbesonderein Fahrtrichtung bzw. nach vorne in Richtung vom Trittbrett weg,und – imFreilauf in eine zur ersten Richtung entgegengesetzt orientiertezweite Richtung, insbesondere entgegen der Fahrtrichtung bzw. nachhinten in Richtung zum Trittbrett hin, geschwenkt wird.
    [0010] Mithinweist sowohl das Fortbewegungsmittel gemäß der vorliegenden Erfindungals auch das diesem Fortbewegungsmittel zugeordnete Verfahren gemäß der vorliegendenErfindung gegenüberden Vorschlägenaus dem Stand der Technik den Vorteil auf, dass der Benutzer desFortbewegungsmittels fest und damit auch sicher auf der Trittplatte(= auf dem Trittbrett) stehen und den Vortrieb durch die Schwenkbewegungendes Lenkers erzeugen kann.
    [0011] Hierbeiist es gemäß einerbevorzugten Ausgestaltungsform der vorliegenden Erfindung möglich, dieGröße der Schwenkbewegungan die individuelle Bewegungs- und Leistungsfähigkeit des Benutzers anzupassen,denn es sind gleichermaßensowohl großeausholende Bewegungen wie auch kleine kurze Bewegungen möglich.
    [0012] Anstelleder an sich bekannten Lenkstange, die in einem Lager des Rahmensdrehbar gelagert ist und zur Steuerung des Vorderrads dient, istgemäß einerzweckmäßigen Weiterbildungder vorliegenden Erfindung eine Lenkstange vorgesehen, die in ihrem unterenBereich gabelartig ausgebildet ist und an die verlängerte Steckachsedes Vorderreifens angreift.
    [0013] Aufdiese Weise kann der Anschluss über demKnarren- bzw. Ratschengetriebe erfolgen, so dass durch Schwenkbewegungender Lenkstange nach vorne das Vorderrad angetrieben wird und es dannmöglichist, die Lenkstange überden Freilauf des Knarren- bzw. Ratschengetriebes wieder nach hintenzu ziehen.
    [0014] Gemäß einervorteilhaften Ausführungsform dervorliegenden Erfindung ist zumindest für die Hinterräder eineDoppelbereifung vorgesehen, durch die eine sichere Fahrt möglich ist.Wird die Bremsgestaltung zweckmäßigerweisein Form einer mit der Doppelbereifung korrespondierenden Doppelbremsegewählt,so kann der Bremsweg verkürztwerden, indem die Bremse durch mindestens eine Verbindungsstangeleichter betätigbarwird.
    [0015] Invorteilhafter Weise bleibt die Schwenkbarkeit der Lenkstange sowiedie Zusammenklappbarkeit des kontinuierlich vorwärts antreibbaren Rollers bzw.Kickboards erhalten.
    [0016] Gemäß einerbevorzugten Weiterbildung der vorliegenden Erfindung kann mindestensein Einrastersystem eingebaut werden, durch das die Knarren- oderRatschenlenkung ausgeschaltet werden kann. Auf diese Weise bestehtdie Möglichkeit,hinsichtlich der Betriebsart zwischen dem erfindungsgemäß angetriebenenRoller und einem herkömmlichenRoller zu entscheiden.
    [0017] Dievorliegende Erfindung betrifft schließlich die Verwendung mindestenseines Knarren- oder Ratschenantriebs in einem nicht-motorisiertenFortbewegungsmittel gemäß der vorstehenddargelegten Art und/oder bei einem Verfahren gemäß der vorstehend dargelegtenArt.
    [0018] Wiebereits vorstehend erörtert,gibt es verschiedene Möglichkeiten,die Lehre der vorliegenden Erfindung in vorteilhafter Weise auszugestaltenund weiterzubilden. Hierzu wird einerseits auf die dem Anspruch1 nachgeordneten Ansprücheverwiesen, andererseits werden weitere Ausgestaltungen, Merkmaleund Vorteile der vorliegenden Erfindung nachstehend anhand der durchdie 1 bis 7B veranschaulichtenAusführungsbeispielenäher erläutert.
    [0019] Eszeigt:
    [0020] 1A inperspektivischer Seitenansicht ein Ausführungsbeispiel für ein nicht-motorisiertesFortbewegungsmittel in Form eines Rollers gemäß der vorliegenden Erfindung,der nach dem Verfahren gemäß der vorliegendenErfindung angetrieben werden kann;
    [0021] 1B inVorderansicht den Roller aus 1A;
    [0022] 2 inperspektivischer Seitenansicht den Roller aus 1A und 1B,jedoch ohne Lenkstange sowie ohne Vorderrad;
    [0023] 3A inperspektivischer Seitenansicht den Roller aus 2,jedoch ohne Steuerlager sowie ohne Halterung für das Steuerlager;
    [0024] 3B inAufsicht den hinteren Teil des Rollers aus 3A, jedochohne erstes Hinterrad sowie mit separat dargestelltem zweitem Hinterrad;
    [0025] 4A inperspektivischer Seitenansicht den Roller aus 3A,jedoch ohne Bremseinrichtung fürdie beiden Hinterräder;
    [0026] 4B inUnteransicht den hinteren Teil des Rollers aus 4A;
    [0027] 4C inperspektivischer Seitenansicht ein Ausführungsbeispiel für die Bremseinrichtungfür die beidenHinterräderdes Rollers aus 1 bis 4B;
    [0028] 5A inperspektivischer Explosionsdarstellung ein erstes Ausführungsbeispielfür einen Knarren-oder Ratschenantrieb, mittels dessen der Roller aus 1 bis 4C nachdem Verfahren gemäß der vorliegendenErfindung angetrieben werden kann;
    [0029] 5B inQuerschnittdarstellung den Knarren- oder Ratschenantrieb aus 5A;
    [0030] 6 inperspektivischer Explosionsdarstellung ein zweites Ausführungsbeispielfür einenKnarren- oder Ratschenantrieb, mittels dessen der Roller aus 1 bis 4C nachdem Verfahren gemäß der vorliegendenErfindung angetrieben werden kann;
    [0031] 7A inperspektivischer Explosionsdarstellung ein drittes Ausführungsbeispielfür einen Knarren-oder Ratschenantrieb, mittels dessen der Roller aus 1 bis 4C nachdem Verfahren gemäß der vorliegendenErfindung angetrieben werden kann; und
    [0032] 7B inQuerschnittdarstellung den Knarren- oder Ratschenantrieb aus 7A.
    [0033] Gleicheoder ähnlicheAusgestaltungen, Elemente oder Merkmale sind in den 1 bis 7B mitidentischen Bezugszeichen versehen.
    [0034] Die 1 bis 4B zeigen(auch in separaten und/oder Teilansichten, um Details besser erkennenzu können,)ein Ausführungsbeispielfür ein nicht-motorisiertesFahrzeug in Form eines Rollers 100 gemäß der vorliegenden Erfindung,der nach dem Verfahren gemäß der vorliegendenErfindung angetrieben werden kann.
    [0035] Nebeneinem Knarren- oder Ratschenantrieb 200 bzw. 200' bzw. 200'', der weiter unten anhand der 5A und 5B bzw.anhand 6 bzw. anhand der 7A und 7B erläutert wird, weistder Roller 100 ein Trittbrett oder eine Trittplatte 10 auf,das bzw. die nicht zuletzt aus Gewichtsgründen aus Aluminium gefertigtist und so breit sein sollte, dass der Benutzer, zum Beispiel einKind oder ein Jugendlicher, mit beiden Füßen nebeneinander auf dieserAluminiumplatte 10 stehen kann.
    [0036] Wieder Darstellung der 1A, 2, 3A, 3B, 4A und 4B entnehmbar ist,ist das Trittbrett 10 von einem Aluminiumrahmen 16 eingefasst.
    [0037] Amhinteren, das heißtsich entgegen der Bewegungs- oder Fahrtrichtung R1 befindlichenEnde des Trittbretts 10 sind in symmetrischer Weise zwei Reifenöffnungenin Form von jeweils einer Aussparung 12 bzw. 14 zurAufnahme des mittels einer Rad- oder Reifenhalterung 50 geführten bzw.gehaltenen Hinterrads 22 bzw. 24 vorgesehen; dementsprechendist in diese beiden Reifenöffnungen 12 bzw. 14 jeweilseiner der beiden Hinterreifen 22 bzw. 24 integriertund mittels der Rad- oder Reifenhalterung 50 geführt bzw.gehalten.
    [0038] Jedesder Hinterräder 22, 24 stehtmit dem Trittbrett 10 überjeweils eine durch die Hinterachse laufende Hinterachsstange 20 inVerbindung; dementsprechend geht aus der Unteransicht gemäß 4B hervor,dass die Reifen 22, 24 mit jeweils einer Stange 20 ander Aluminiumplatte 10 befestigt sind.
    [0039] Desweiteren ist aus den 1 bis 4C ersichtlich,dass den Hinterrädern 12 bzw. 14 jeweils eingewölbtesSchutzblech 80 bzw. 82 zugeordnet ist, das ander in Fahrtrichtung R1 des Rollers 100 vorderen Seiteder Aussparung 12 bzw. 14 mittels jeweils einesDurchführungsstifts 84 (vgl. 3B)angebracht ist, das heißtdieser Durchführungsstift 84 wirdan der vorderen Reifenöffnung 12 bzw. 14 befestigt.
    [0040] Dasdem ersten, in Fahrtrichtung R1 des Rollers 100 gesehenlinken Hinterrad 22 zugeordnete erste Schutzblech 80 istmit dem dem zweiten, in Fahrtrichtung R1 des Rollers 100 gesehenrechten Hinterrad 24 zugeordneten zweiten Schutzblech 82 über eineVerbindungsstange 86 verbunden. Beide Schutzbleche 80, 82 sindalso mit der Verbindungsstange 86 verbunden, um auf dieseWeise ein Schutzblech mit integrierter Fußbremse zu realisieren: DurchBewegen, nämlichdurch Hinuntertreten, der Verbindungsstange 86 in Richtungdes Trittbretts 10 könnendas erste Schutzblech 80 und das zweite Schutzblech 82 inRichtung des ersten Hinterrads 22 und des zweiten Hinterrads 24 derartbewegt werden, dass zum Bremsen des Rollers 100 das jeweilige Schutzblech 80 bzw. 82 aufdas jeweilige Hinterrad 22 bzw. 24 gedrückt wird.
    [0041] Diesbedeutet, dass durch die Betätigungder Verbindungsstange 86 mit dem Fuß beide Schutzbleche 80 bzw. 82 nachunten auf die beiden Reifen 22 bzw. 24 gepresstwerden (→ Bremsen).
    [0042] DesWeiteren kann der Detaildarstellung gemäß 3B entnommenwerden, dass das Schutzblech 80, 82 mittels jeweilseines elastischen Elements 90 in Form einer Spiralfedermit dem Trittbrett 10 in Verbindung steht, wobei – daseine Ende der Spiralfeder 90 am der vorderen Seite derjeweiligen Aussparung 12, 14 zugewandten Bereichdes Trittbretts 10 und – dasandere Ende der Spiralfeder 90 am der vorderen Seite derjeweiligen Aussparung 12, 14 zugewandten Bereichdes Schutzblechs 80, 82 derart angeordnetist, dass das Schutzblech 80, 82 durch das elastischeElement 90 nach dem Bremsen vom Hinterrad 22, 24 wiederweggezogen wird. Dies bedeutet, dass beim Lösen der Verbindungsstange 86 deralte Zustand wiederhergestellt wird.
    [0043] Mithinsind in der konstruktiven Ausgestaltung gemäß 3B dieSpiralfeder 90 und das Schutzblech 80, 82 amDurchführungsstift 84 durchgeschoben.Die Spiralfeder 90 ist folgendermaßen angebracht: Das eine Spiralendebefindet sich auf der Aluminiumplatte 10, und das andereSpiralende befindet sich durch Gegendruck am Inneren des Schutzblechs 80, 82.
    [0044] Durchdie vorstehend erläuterteDoppelbereifung 22, 24 wird eine sichere Fahrtmit dem Roller 100 ermöglicht;durch die vorstehend ebenfalls dargelegte, der Doppelbereifung 22, 24 zugeordnete Bremsgestaltungin Form einer Doppelbremse wird der Bremsweg verkürzt, wobeidie Bremse durch die Stange 86 leichter betätigbar ist,als dies im Stand der Technik der Fall ist.
    [0045] Wieden 1A und 1B entnehmbarist, weist der Roller 100 eine verstellbare und um ihreeigene Achse drehbare Lenk- oder Höhenstange 40 auf,deren Höhein Abstimmung mit den individuellen Bedürfnissen des Benutzers, seies ein Erwachsener oder ein Kind, eingestellt werden kann. Die Lenkstange 40 istan ihrem dem Vorderrad 32 zugewandten Ende 42, 44 gabelartigverzweigt und steht mit diesem Vorderrad 32 über einedurch die Vorderachse laufende Vorderachsstange 30 in Verbindung.
    [0046] Indiesem Zusammenhang geht zur Beschreibung der Lenkfunktion (nachlinks und nach rechts) aus der Darstellung der 1B und 2 hervor,dass ein Steuerlager 60 über eine Halterung 70 mitdem Trittbrett 10 in Verbindung steht, indem die Halterung 70 festan der Aluminiumplatte 10 angebracht ist. Das Steuerlager 60 istdurch die Halterung 70 durchgeschoben.
    [0047] DasSteuerlager 60 ist um seine eigene Achse drehbar, nämlich mithilfevon Kugellagern 62 (wie bei einem Fahrrad) nach links undnach rechts beweglich, und weist zwei das Vorderrad 32 gabelförmig umschließende Seitenflächen 64, 66 auf, über diedas Steuerlager 60 mit der Vorderachsstange 30 derartin Verbindung steht, dass die Vorderachsstange 30 in jeweilseiner Ausnehmung 64a bzw. 66a jeder der Seitenflächen 64 bzw. 66 drehbaraufgenommen ist.
    [0048] Diesbedeutet, dass das Steuerlager 60 auf beiden Seiten 64 bzw. 66 jeweilseine zusätzliche Öffnung 64a bzw. 66a für die Stange 30 desVorderreifens 32 aufweist, wobei diese Stange 30 amVorderreifen 32 fest verankert ist. Beim Drehen der Stange 30 drehtsich der Vorderreifen 32 auch mit, sei es vorwärts oderrückwärts.
    [0049] Anbeiden Enden der Vorderachsstange 30 ist jeweils ein Hohlraumvorgesehen. Diese beiden Hohlräumean den beiden Enden der Stange 30 dienen dazu, die Antriebseinrichtung 200 bzw. 200' bzw. 200'' in Form eines Knarren- oder Ratschenlagers festeinzuführen.Der Roller 100 gemäß den 1A bis 4C zeichnetsich also durch einen Antrieb 200 bzw. 200' bzw. 200'' aus, der in Form eines Knarren-oder Ratschenantriebs ausgebildet ist.
    [0050] Mittelsdieses Knarren- oder Ratschenantriebs 200 bzw. 200' bzw. 200'', der anhand von drei Ausführungsbeispielenin den 5A und 5B bzw.in 6 bzw. in den 7A und 7B veranschaulichtwird, kann die Lenkstange 40 abwechselnd – zum Antreibendes Vorderrads 32 in Fahrtrichtung R1, das heißt nachvorne in Richtung vom Trittbrett 10 weg, und – imFreilauf in die zur Fahrtrichtung R1 entgegengesetzt orientierteRückrichtungR2, das heißt nachhinten in Richtung zum Trittbrett 10 hin, geschwenktwerden.
    [0051] Wirdalso die Knarren- oder Ratschenlenkung 40 nach hinten gezogen,so befindet sich der Antrieb 200 bzw. 200' bzw. 200'' im Leerlaufzustand (keine Fortbewegung).Wird hingegen die Knarren- oder Ratschenlenkung 40 nachvorne gedrückt,so entsteht ein Widerstand im Knarren- oder Ratschengetriebeelement(= Knarrenlager 214), wodurch der Vorderreifen 32 vorwärts bewegtwird.
    [0052] DieWeite der Schwenkbewegung der Lenkstange 40 kann in Abstimmungmit den individuellen Bedürfnissendes Benutzers, sei es ein Erwachsener oder ein Kind, angepasst bzw.eingestellt werden.
    [0053] Hierzugreift die Lenkstange 40 an ihrem geteilten, dem Vorderrad 32 je weilszugewandten Ende 42, 44 an der Vorderachsstange 30 derartan, dass die Wirkverbindung zwischen der Lenkstange 40 und derVorderachsstange 30 mittels des Knarren- oder Ratschenantriebs 200 bzw. 200' bzw. 200'' erfolgt.
    [0054] ImFolgenden sind drei Ausführungsbeispieleeines derartigen Knarren- oderRatschenantriebs 200 bzw. 200' bzw. 200'' dargestellt,der sowohl einfach herstellbar als auch einfach montierbar ist und eingroßesDrehmoment überträgt.
    [0055] ZurVermeidung überflüssiger Wiederholungenbeziehen sich die nachfolgenden Erläuterungen hinsichtlich derAusgestaltungen, Merkmale und Vorteile des vorliegenden Knarren-oder Ratschenantriebs 200 bzw. 200' bzw. 200'' (soweitnicht anderweitig angegeben) – sowohlauf das erste Ausführungsbeispieldes Knarren- oder Ratschenantriebs 200 gemäß den 5A und 5B – alsauch auf das zweite Ausführungsbeispiel desKnarren- oder Ratschenantriebs 200' gemäß 6 – alsauch auf das dritte Ausführungsbeispieldes Knarren- oder Ratschenantriebs 200'' gemäß den 7A und 7B.
    [0056] Inden 5A und 5B istein erstes Ausführungsbeispieleines Knarren- oder Ratschenantriebs 200 gezeigt, der amdem Vorderrad 32 zugewandten, gabelartig verzweigten Ende 42 derLenkstange 40 angeordnet ist. Das sogenannte Ratschengetriebe,das heißtdas (Knarren- oder Ratschen-)Getriebeelement 214 des Knarren-oder Ratschenantriebs 200 ist in einem Antriebsansatz (= Knarrenantriebsansatzoder Ratschenantriebsansatz 210) sicher befestigt, nämlich durchein Befestigungselement in Form eines Sprengrings 216.
    [0057] ImAntriebsansatz 210 ist eine Vertiefung in Form eines bogenförmigen Hohlraums 212 ausgebildet,zum Beispiel mittels eines Fräsers.Im bogen förmigenHohlraum 212 und damit im Ende 42 der Lenkstange 40 istzur Aufnahme eines dem Knarrenblock oder Ratschenblock 220 zugeordnetenelastischen Elements 224 eine Öffnung 226 angeordnet;dementsprechend ist eine Spiralfeder (= elastisches Element 224)in die Öffnung 226 eingesetzt(vgl. 5B).
    [0058] Wennnun die Lenkstange 40 zum Antreiben des Vorderrads 32 inFahrtrichtung R1, das heißt nachvorne in Richtung vom Trittbrett 10 weg betätigt wird,so liegt bzw. drücktdas Ratschengetriebe 214 am Knarren- oder Ratschenblock 220 anund gelangt mit diesem in Eingriff. Hierbei kontaktiert der Knarren-oder Ratschenblock 220 den bogenförmiger Hohlraum 212 so(vgl. 5B), dass eine entsprechendeAbstützkraftund damit Antriebskraft entsteht und der Roller 100 inVorwärtsrichtungR1 bewegt wird.
    [0059] Daraufhinwird die Lenkstange 40 dann in die zur Fahrtrichtung R1entgegengesetzt orientierte RückrichtungR2, das heißtnach hinten in Richtung zum Trittbrett 10 hin über denFreilauf des Knarren- bzw. Ratschengetriebes 214 wiederzurückgezogen, unddie nächsteAntriebsbewegung kann beginnen.
    [0060] In 6 istein zweites Ausführungsbeispiel einesKnarren- oder Ratschenantriebs 200' gezeigt, der eine Weiterentwicklungdes Knarren- oder Ratschenantriebs 200 gemäß dem erstenAusführungsbeispielaus den 5A und 5B ist.
    [0061] EineVertiefung 212 ist im Ansatz 210 des Knarren-oder Ratschenantriebs 200' durcheinen Bohrer eingebracht. Eine zum Aufnehmen eines dem Knarrenblockoder Ratschenblock 220 zugeordneten elastischen Elements 224 bestimmte Öffnung 226 ist darüber hinausin der Vertiefung 212 durch Bohren eingebracht.
    [0062] Daselastische Element 224 in Form einer Spiralfeder, der Knarren-oder Ratschenblock 220 sowie das Knarren- oder Ratschengetriebeelement 214 sindjeweils in der Öffnung 226,in der Vertiefung 212 bzw. im Ansatz 210 angeordnet.Schließlichist eine dem Getriebeelement 214 zugeordnete äußere Abdeckung 228 durchein C-förmigesBauteil 216 (= sogenannter Sicherungsring) gesichert.
    [0063] In Übereinstimmungmit der anhand der 5A und 5B für das ersteAusführungsbeispieldargelegten Struktur ist es einfacher, den Knarren- oder Ratschenantrieb 200' und die offeneVertiefung 212 herzustellen, und die offene Vertiefung 212 erleichtertes, die Feder 224 und den Knarren- oder Ratschenblock 220 einzubauen.
    [0064] Esist erforderlich, eine Aufnahme mit relativ großem Durchmesser auszubilden,nämlichan der oberen Seite des Ansatzes 210, um auf diese Weise die äußere Abdeckung 228 aufnehmenzu können. Ausdiesem Grunde ist die Festigkeit des Knarren- oder Ratschenantriebs 200' im Vergleichzum Knarren- oder Ratschenantriebs 200 gemäß den 5A und 5B leichtverringert.
    [0065] Wenndas Ratschengetriebe 214 mit dem Knarren- oder Ratschenblock 220 inEingriff gelangt, so gelangt auch hier eine Fläche der Vertiefung 212 mitdem Knarren- oder Ratschenblock 220 in Berührung, wodurchdie Abstützkraftund damit die Antriebskraft bereitgestellt wird.
    [0066] Inden 7A und 7B istein drittes Ausführungsbeispieleines Knarren- oder Ratschenantriebs 200'' gezeigt,der wiederum eine Weiterentwicklung des Knarren- oder Ratschenantriebs 200' gemäß dem zweitenAusführungsbeispielaus 6 ist.
    [0067] Dasdem Vorderrad 32 zugewandte, gabelartig verzweigte Ende 42 derLenkstange 40 ist einstückigmit dem Knarren- oder Ratschenansatz 210 ausgebildet undweist eine quaderförmigeVertiefung 212 auf, die mittels eines sehr genauen Gusseshergestellt ist. Der quaderförmigeKnarren- oder Ratschenblock 220 kanneinfach montiert werden, so dass die Herstellung und die Montageerleichtert und hierdurch auch die Kosten reduziert werden.
    [0068] Wieder Darstellung der 7A und 7B entnehmbarist, liegt die Öffnungder quaderförmigen Vertiefung 212 demKnarren- oder Ratschenansatz 210 gegenüber. Das Knarren- oder Ratschengetriebeelement 214 istim Ansatz 210 durch ein Befestigungselement 216 inForm einer elastischen C-förmigenPlatte sicher gehalten.
    [0069] DerquaderförmigeKnarren- oder Ratschenblock 220 ist in der quaderförmigen Vertiefung 212 aufgenommen.Wie aus 7B ersichtlich ist, steht derKnarren- oder Ratschenblock 220 über die Öffnung der quaderförmigen Vertiefung 212 vorund kann mit dem Knarren- oder Ratschengetriebe 214 (Zahnrad)in Eingriff gelangen.
    [0070] EineSeite der Unterseite des Knarren- oder Ratschenblocks 220 istmit einer Kerbe 222 versehen. Ein dem Knarren- oder Ratschenblock 220 zugeordneteselastisches Element in Form einer (Spiral-)Feder 224 istzwischen den seitlichen Wänden derquaderförmigenVertiefung 212 und der Kerbe 222 des Knarren-oder Ratschenblocks 220 angeordnet.
    [0071] Imzusammengebauten Zustand wird der Knarren- oder Ratschenblock 220 zuerstumgedreht, so dass die Kerbe 222 nach oben zeigt. Dannwird die Feder 224 in der Kerbe 222 platziert,und der Knarren- oder Ratschenblock 220 wird gemeinsam mitder Feder 224 in die quaderförmige Vertiefung 212 eingeführt bzw.eingesteckt. Schließlichverriegelt die elastische Platte 216 das Knarren- oderRatschengetriebe 214 im Ansatz 210, um die Montage zuvervollständigen.
    [0072] DerAnsatz 210 und die quaderförmige Vertiefung 212 weiseneinen einfachen Querschnitt auf, so dass diese einstückig während einessehr genauen Gussverfahrens mit hergestellt werden können, ohnedass ein weiterer, das heißtzweiter Verfahrensschritt erforderlich wäre.
    [0073] Ausdiesem Grunde sind die Kosten fürdie Herstellung des Knarren- oder Ratschenantriebs 200'' gemäß dem dritten Ausführungsbeispielniedrig. Darüberhinaus kann der quaderförmigeKnarren- oder Ratschenblock 220 einfach gefertigt sowieweiterverarbeitet und auch einfach montiert werden, so dass dieMontage der gesamten Struktur erleichtert ist.
    [0074] BeimEinsatz des Knarren- oder Ratschenantriebs 200'' wird die Knarren- oder Ratschenlenkstange 40 zunächst nachvorne, das heißtin Bewegungsrichtung R1 gedrückt; über mindestensein Umlenkgelenk wird das Ende 42 der Knarren- oder Ratschenlenkstange 40 imUhrzeigersinn gedreht, so dass ein Widerstand im Knarren- oder Ratschengetriebeelement(= Knarrenlager 214) entsteht.
    [0075] DieserWiderstand im Knarren- oder Ratschengetriebe 214 entsteht,indem jeweils die Unterseite bzw. die rechte Seitenfläche desKnarren- oder Ratschenblocks 220 jeweils gegen den Bodenbzw. die rechte Seitenwand der quaderförmigen Vertiefung 212 drücken, sodass der Knarren- oder Ratschenblock 220 mit dem Knarren-oder Ratschengetriebe 214 in Eingriff gelangt, um diesesanzutreiben.
    [0076] Hierdurchwird eine großeAbstützkraftfür denKnarren- oder Ratschenantrieb 200'' zurVerfügunggestellt, um auf diese Weise einem größeren Reaktionsdrehmoment desKnarren- oder Ratschengetriebes 214 widerstehen zu können. ImErgebnis wird durch diese Antriebsart die Vorderradachsstange 30 unddamit der Vorderreifen 32 vorwärts bewegt, so dass der Roller 100 inFahrtrichtung R1 fährt.
    [0077] Wirdsodann die Knarren- oder Ratschenlenkstange 40 wieder nachhinten, das heißtin die zur Bewegungsrichtung R1 entgegengesetzte RückwärtsrichtungR2 gezogen, so wird diese Bewegung über das Umlenkgelenk in eineDrehung des Endes 42 der Lenkstange 40 im Gegenuhrzeigersinnumgelenkt.
    [0078] Hierbeiwird die linke Seitenflächedes Knarren- oder Ratschenblocks 220 nicht gegen die linke Seitenwandder quaderförmigenVertiefung 212 angedrückt,so dass der Knarren- oder Ratschenblock 220 infolge derReaktionswirkung des Knarren- oder Ratschengetriebes 214 nachlinks gedrücktwird, wobei das Knarren- oder Ratschengetriebe 214 dieFeder 224 zusammendrückt.
    [0079] DasKnarren- oder Ratschengetriebe 214 dreht dann nicht mitdem Ende 42 der Knarren- oder Ratschenlenkstange 40 mit,sondern bewegt sich vielmehr im sogenannten Freilauf. Wenn das Knarren-oder Ratschengetriebe 214 nicht mehr gegen den Knarren-oder Ratschenblock 220 drückt, stellt die Feder 224 denKnarren- oder Ratschenblock 220 zurück in die Ausgangsposition,und eine neue Antriebsbewegung mittels der Lenkstange 40 inVorwärtsrichtungR1 kann beginnen.
    [0080] Abschließend seiauf eine erfindungswesentliche Ausgestaltung hingewiesen, bei derder Knarren- oder Ratschenantrieb 200 mittels einer Einrasteinrichtungim Bedarfsfalle deaktiviert, insbesondere fixiert, werden kann,so dass die Lenkstange 40 weder in die erste Richtung R1noch in die zweite Richtung R2 schwenkbar ist.
    100 Nicht-motorisiertesFortbewegungsmittel, insbesondere Rolleroder Kickboard 10 Trittbrettoder Trittplatte, insbesondere Aluminiumplatte 12 Aussparung,insbesondere erste Aussparung, des Trittbretts oder derTrittplatte 10 14 zweiteAussparung des Trittbretts oder der Trittplatte 10 16 Rahmen,insbesondere Aluminiumrahmen, des Trittbretts oder der Trittplatte 10 20 Hinterradachsstange 22 Hinterrad,insbesondere erstes Hinterrad 24 zweitesHinterrad 30 Vorderradachsstange 32 Vorderrad 40 Lenkstange 42 demVorderrad 32 zugewandtes Ende der Lenkstange 40,insbe sondereerstes dem Vorderrad 32 zugewandtes Ende der Lenk stange 40 44 zweitesdem Vorderrad 32 zugewandtes Ende der Lenkstange 40 50 Radhalterungoder Reifenhalterung 60 Steuerlager 62 Kugellagerdes Steuerlagers 60 64 ersteSeitenflächedes Steuerlagers 60 64a Ausnehmungder ersten Seitenfläche 64 66 zweiteSeitenflächedes Steuerlagers 60 66a Ausnehmungder zweiten Seitenfläche 66 70 Halterungfür dasSteuerlager 60 80 Schutzblech,insbesondere erstes Schutzblech 82 zweitesSchutzblech 84 Durchführungsstift86 Verbindungsstangezwischen dem ersten Schutzblech 80 und dem zweitenSchutzblech 82 90 demSchutzblech 80 zugeordnetes elastisches Element, insbeson deredem ersten Schutzblech 80 zugeordnete erste Spiralfeder 200 Antrieb,insbesondere Knarrenantrieb oder Ratschenantrieb (erstesAusführungsbeispiel;vgl. 5A und 5B) 200' Antrieb,insbesondere Knarrenantrieb oder Ratschenantrieb (zweitesAusführungsbeispiel;vgl. 6) 200'' Antrieb,insbesondere Knarrenantrieb oder Ratschenantrieb (drittesAusführungsbeispiel;vgl. 7A und 7B) 210 Antriebsansatz,insbesondere Knarrenantriebsansatzoder Ratschenantriebsansatz 212 Vertiefungdes Antriebsansatzes 210 214 Getriebeelement,insbesondere Knarrengetriebeelementoder Ratschengetriebeelement 216 Befestigungselement,insbesondere Sicherungsplatte oder Siche rungsring,des Getriebeelements 214 220 Knarrenblockoder Ratschenblock 222 Kerbedes Knarrenblocks oder Ratschenblocks 220 224 demKnarrenblock oder Ratschenblock 220 zugeordnetes elasti schesElement, insbesondere Spiralfeder 226 Öffnung desEndes 42, 44 der Lenkstange 40 zur Aufnahmedes demKnarrenblock oder Ratschenblock 220 zugeordneten elasti schenElements 224 228 demGetriebeelement 214 zugeordnete Abdeckung R1 ersteRichtung, insbesondere in Fahrtrichtung bzw. nach vorne vom Trittbrett 10 weg R2 zweiteRichtung, insbesondere entgegen der Fahrtrichtung bzw. nachhinten zum Trittbrett 10 hin
    权利要求:
    Claims (10)
    [1] Nicht-motorisiertes Fortbewegungsmittel (100),insbesondere Roller oder Kickboard, aufweisend – mindestenseinen Antrieb (200), – mindestens ein Trittbrett(10), – mindestensein Hinterrad (22, 24), das mit dem Trittbrett(10) übermindestens eine durch die Hinterachse laufende Hinterachsstange(20) in Verbindung steht, – mindestens ein Vorderrad(32) sowie – mindestenseine, um ihre eigene Achse drehbare Lenkstange (40), – die anihrem dem Vorderrad (32) zugewandten Ende (42, 44)gabelartig verzweigt ist und – mit dem Vorderrad (32) über mindestenseine durch die Vorderachse laufende Vorderachsstange (30)in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dassder Antrieb (200) als mindestens ein Knarrenantrieb oderals mindestens ein Ratschenantrieb ausgebildet ist, mittels dessendie Lenkstange (40) – zum Antreiben des Vorderrads(32) und/oder des Hinterrads (22, 24)in eine erste Richtung (R1), insbesondere in Fahrtrichtung bzw.nach vorne in Richtung vom Trittbrett (10) weg, und – im Freilaufin eine zur ersten Richtung (R1) entgegengesetzt orientierte zweiteRichtung (R2), insbesondere entgegen der Fahrtrichtung bzw. nachhinten in Richtung zum Trittbrett (10) hin, schwenkbar ist.
    [2] Fortbewegungsmittel gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass die Lenkstange (40) an ihrem dem Vorderrad (32)zuge wandten Ende (42, 44) an der Vorderachsstange(30) derart angreift, dass die Wirkverbindung zwischender Lenkstange (40) und der Vorderachsstange (30)mittels des Knarren- oder Ratschenantriebs (200) erfolgt.
    [3] Fortbewegungsmittel gemäß Anspruch 1 oder 2, gekennzeichnetdurch mindestens ein Steuerlager (60), – das über mindestenseine Halterung (70) mit dem Trittbrett (10) inVerbindung steht, – dasmindestens ein Kugellager (62) aufweist, mittels dessendas Steuerlager (60) um seine eigene Achse drehbar ist,und – dasmindestens zwei das Vorderrad (32) gabelförmig umschließende Seitenflächen (64, 66)aufweist, überdie das Steuerlager (60) mit der Vorderachsstange (30)insbesondere derart in Verbindung steht, dass die Vorderachsstange(30) in mindestens einer Ausnehmung (64a bzw. 66a)jeder der Seitenflächen (64 bzw. 66)drehbar aufgenommen ist.
    [4] Fortbewegungsmittel gemäß mindestens einem der Ansprüche 1 bis3, dadurch gekennzeichnet, dass – die Weite der Schwenkbewegungder Lenkstange (40) und/oder – die Höhe der Lenkstange (40)einstellbar ist.
    [5] Fortbewegungsmittel gemäß mindestens einem der Ansprüche 1 bis4, gekennzeichnet durch mindestens eine Einrasteinrichtung, mittelsderer der Knarren- oder Ratschenantrieb (200) deaktivierbar, insbesonderefixierbar, ist, so dass die Lenkstange (40) weder in dieerste Richtung (R1) noch in die zweite Richtung (R2) schwenkbarist.
    [6] Fortbewegungsmittel gemäß mindestens einem der Ansprüche 1 bis5, dadurch gekennzeichnet, – dass das Trittbrett (10)jeweils eine Aussparung (12 bzw. 14) zur Aufnahmedes Hinterrads (22 bzw. 24) aufweist und – dass demHinterrad (12 bzw. 14) jeweils ein Schutzblech(80 bzw. 82) zugeordnet ist, das insbesondere ander der Lenkstange (40) zugewandten vorderen Seite derAussparung (12 bzw. 14), zum Beispiel mittelsmindestens eines Durchführungsstifts(84), anbringbar ist.
    [7] Fortbewegungsmittel gemäß Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet,dass das Schutzblech (80, 82) mittels mindestenseines elastischen Elements (90), insbesondere mittels mindestenseiner Spiralfeder, mit dem Trittbrett (10) in Verbindungsteht, wobei insbesondere – daseine Ende des elastischen Elements (90) am der vorderenSeite der Aussparung (12, 14) zugewandten Bereichdes Trittbretts (10) und – das andere Ende des elastischenElements (90) am der vorderen Seite der Aussparung (12, 14)zugewandten Bereich des Schutzblechs (80, 82) derartangeordnet ist, dass das Schutzblech (80, 82) durchdas elastische Element (90) vom Hinterrad (22, 24)weggezogen wird.
    [8] Fortbewegungsmittel gemäß Anspruch 6 oder 7, dadurchgekennzeichnet, – dasszwei Hinterräder(22, 24) vorgesehen sind und – dass dasdem ersten Hinterrad (22) zugeordnete erste Schutzblech(80) mit dem dem zweiten Hinterrad (24) zugeordnetenzweiten Schutzblech (82) über mindestens eine Verbindungsstange(86) verbunden ist, wobei durch Bewegen, insbesondere durchTreten, der Verbindungsstange (86) in Richtung des Trittbretts(10) das erste Schutzblech (80) bzw. das zweiteSchutzblech (82) in Richtung des ersten Hinterrads (22)bzw. des zweiten Hinterrads (24) derart bewegbar ist, dasszum Bremsen des Fortbewegungsmittels (100) das jeweiligeSchutzblech (80 bzw. 82) auf das jeweilige Hinterrad(22 bzw. 24) gedrückt wird.
    [9] Verfahren zum Antreiben eines nicht-motorisiertenFortbewegungsmittel (100), insbesondere eines Rollers odereines Kickboards, gekennzeichnet durch die folgenden,sich jeweils abwechselnden Verfahrensschritte: mindestens eine Lenkstange(40) (i) wird zum Antreiben des Fortbewegungsmittel (100)in eine erste Richtung (R1), insbesondere in Fahrtrichtung bzw.nach vorne in Richtung vom Trittbrett (10) weg, und (ii)im Freilauf in eine zur ersten Richtung (R1) entgegengesetzt orientiertezweite Richtung (R2), insbesondere entgegen der Fahrtrichtung bzw.nach hinten in Richtung zum Trittbrett (10) hin, geschwenkt.
    [10] Verwendung mindestens eines Knarren- oder Ratschenantriebs(200) in einem nicht-motorisierten Fortbewegungsmittel(100) gemäß mindestenseinem der Ansprüche1 bis 8 und/oder bei einem Verfahren gemäß Anspruch 9.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    DE102004023735B4|2006-06-08|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-12-08| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2006-12-07| 8364| No opposition during term of opposition|
    2011-03-24| 8339| Ceased/non-payment of the annual fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE200410023735|DE102004023735B4|2004-05-11|2004-05-11|Nicht-motorisiertes Fortbewegungsmittel|DE200410023735| DE102004023735B4|2004-05-11|2004-05-11|Nicht-motorisiertes Fortbewegungsmittel|
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