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    • 专利摘要:
    EinBremsventil, insbesondere für hydraulischeBetätigungsanordnungenfür bewegbareTeile an Fahrzeugen, besteht aus zumindest einem schaltbaren Ventilund einer Drossel, die strömungstechnischgesehen parallel geschaltet sind.Um mit herkömmlichenArbeitszylindern druck- anstelle von wegabhängig die Drosselung des Durchflussesdurch eine Leitung, insbesondere von einem Arbeitsraum dieser Arbeitszylinderzurückzum Tank oder zum Druckversorgungssystem, ein- oder ausschaltenzu können,ist das Ventil (3-7; 3, 18, 15) in Öffnungsrichtung mit einem Steuerdruckbeaufschlagbar und ist die ablaufende Seite des Bremsventils (26)in dessen Schließstellung über dieDrossel (13; 3a, 15) geführt.Beieiner hydraulischen Betätigungsanordnung,bei der allein abhängigvom Druckniveau auf einer Seite eines Arbeitszylinders das Abströmen dergegenüberliegenden Seiteerleichtert oder gedrosselt werden kann, ist einer der Arbeitsräume desArbeitszylinders (20) übereine Leitung (21a) mit dem kombinierten druckgesteuerten Ventil(3-7; 3, 18, 15) eines externen Bremsventils (26) verbunden.
    公开号:DE102004023626A1
    申请号:DE200410023626
    申请日:2004-05-13
    公开日:2004-12-23
    发明作者:Paul Franz；Anton Hollerbach；Klaus Satzger；Peter Schmied；Klaus Stolle；Gerold Strohmaier
    申请人:Hoerbiger Hydraulik GmbH；
    IPC主号:F15B11-044
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft ein Bremsventil, insbesonders für hydraulischeBetätigungsanordnungen für bewegbareTeile an Fahrzeugen, bestehend aus zumindest einem Ventil und einerDrossel, die strömungstechnischgesehen parallel geschaltet sind, sowie eine hydraulische Betätigungsanordnung,insbesonders fürbewegbare Teile an Fahrzeugen, mit zumindest einem Arbeitszylinder,der währendzumindest eines Arbeitshubes einen Übergang zwischen zumindestzwei Druckniveaus, beispielsweise einen Übergang zwischen einer Druck- und einer Zugphase,durchläuft,und einer Versorgungseinheit inklusive Tank für das Hydraulikmedium.
    [0002] Beivielen Arten und Anwendungsgebieten von hydraulischen Betätigungsanordnungenist es erwünschtoder notwendig, daß eineanfangs schnelle Bewegung anschließend verlangsamt wird. Beispielsweisesoll bei Verdecksystemen von Fahrzeugen mit Faltverdeck oder beweglichenFestdächern derBeginn des Öffnungs-oder Schließvorganges schnellerfolgen. Kurz vor dem Erreichen der vollständig geöffneten oder vollständig geschlossenen Stellung,in welcher die Verdeckabschnitte aufeinander und in ihrem Aufbewahrungsabteilzu liegen kommen oder in der sie an der Karosserie verriegelt werdensollen, muß jedochdie zuerst schnelle Bewegung verlangsamt werden, um eine Beschädigung deran- oder aufeinander zu liegen kommenden Teile zu vermeiden.
    [0003] Beivielen Betätigungsanordnungen,insbesonders bei Verdecksystemen, müssen andererseits oder zusätzlich zuden obigen Überlegungendurch die Kinematik der Verdecke bedingte Übergänge von der Druck- in die Zugphaseder Arbeitszylinder, in welchen sich beispielsweise die Gewichtskräfte und Betätigungskräfte durchdie Arbeitszylinder addieren, aufgefangen werden. Auch in diesemFall muß derin die ursprünglicheBewegungsrichtung wirkenden Betätigungskraftentgegengewirkt werden, vorzugsweise durch Drosselung des Abströmens desnicht druckbeaufschlagten Arbeitsraumes des Arbeitszylinders.
    [0004] Für derartigeZwecke wurden Endlagendämpfungssystemeentwickelt, die in die Arbeitszylinder integriert sind und bei Erreichenbestimmter Positionen durch den Kolben des Arbeitszylinders entwederdie Zufuhr von Arbeitsfluid in den druckbeaufschlagten Arbeits raumoder das Abströmendes Arbeitsfluids aus dem gegenüberliegendenArbeitsraum drosselt. Diese Systeme, bei welchen der Startpunktder Dämpfungim Zylinder selbst definiert ist, sind aber aufwendig, erhöhen dieBaugröße und das Gewichtder Arbeitszylinder. Insbesonders bei den in Verdecksystemen beiFahrzeugen integrierten Arbeitszylindern wirken sich diese Nachteilebesonders gravierend aus. Ein weiterer Nachteil ist auch die Tatsache,daß dieseherkömmlichenEndlagendämpfungenwegabhängigarbeiten und daher nur bei niedrigsten Toleranzen im System ordnungsgemäß arbeiten.Je mehr Bauteile allerdings miteinander verbunden werden, destomehr Einzeltoleranzen addieren sich und so können einige Millimeter Toleranzam Arbeitszylinder fürden Beginn der Wirksamkeit der Endlagendämpfung Unterschiede von etlichenZentimetern am Ende der Bauteilkette, beispielsweise dem dem Arbeitszylinderentfernt liegenden Vorderende des Verdecks, ergeben, welcher Unterschied über rechtzeitigesBremsen oder aber Beschädigung derBauteile entscheidet.
    [0005] DieAufgabe der vorliegenden Erfindung war daher ein Bremsventil dereingangs angegebenen Art, welches in ein System mit herkömmlichenArbeitszylindern eingesetzt werden kann und druck- anstelle vonwegabhängigden Startpunkt des Beginns der Drosselung des Durchflusses durcheine Leitung, insbesonders von einem Arbeitsraum dieser Arbeitszylinderzurückzum Tank oder zum Druckversorgungssystem, ein- oder ausschaltet.Eine weitere Aufgabe bestand darin, eine hydraulische Betätigungsanordnungderart zu verbessern, daß alleinabhängigvom Druckniveau auf einer Seite eines Arbeitszylinders das Abströmen dergegenüberliegendenSeite erleichtert bzw. freigegeben oder aber gedrosselt werden kann.
    [0006] ZurLösungder gestellten Aufgabe ist das Bremsventil erfindungsgemäß dadurchgekennzeichnet, dass das Ventil in Öffnungsrichtung mit einem vomDruck des Arbeitsfluids an Ventil oder Drossel prinzipiell unabhängigen Steuerdruckbeaufschlagbar ist und die ablaufende Seite des Bremsventils in dessenSchließstellung über dieDrossel geführtist. Mit einem derartigen Ventil kann unabhängig vom Weg bzw. Arbeitshubdiverser fluidisch betätigter Bauteileeine rein druckabhängigeDämpfungbzw. Änderungin der Bewegungscharakte ristik erzielt werden, bei welcher allfällige baulichbedingte Toleranzen im Verlauf des Arbeitshubes nicht zum Tragenkommen, sondern rein das durch die Resultierende aus Betätigungskräften unddurch die Kinematik bedingten wechselnden Kräften, beispielsweise Übergängen vonDruck- und Zugphase oder umgekehrt, definierte Druckniveau im System.
    [0007] Vorteilhafterweiseist gemäß einerbevorzugten Ausführungsformvorgesehen, dass das Ventil ein kombiniertes druckgesteuertes Ventilist.
    [0008] Umeine gute Dichtwirkung sowie eine rasche Freigabe eines großen Durchströmquerschnitteszu ermöglichen,weist das Schließelementdes kombinierten druckgesteuerten Ventils einen kegelförmigen,mit einer kreisförmigenSitzkante zusammenwirkenden Abschnitt auf.
    [0009] Vorzugsweiseist vorgesehen, dass das Schließelementmittels einer Schließfederauf die Sitzkante hin mit der Schließkraft beaufschlagt ist.
    [0010] Umden Druckpunkt fürdas Umschalten des Bremsventils genau einstellen bzw. an die gegebenenVerhältnisseanpassen zu können,ist vorteilhafterweise die Längeder Schließfederund damit der Schaltpunkt des kombinierten druckgesteuerten Ventils über einEinstellelement veränderbar.
    [0011] Für die einfachekonstruktive Ausführungder Druckbeaufschlagung des Schließelementes mit dem Steuerdruckist vorgesehen, dass das Schließelementeinen sich an den kegelförmigenAbschnitt anschließendenzweiten Abschnitt aufweist, welcher sich über die Fluidleitung des zubegrenzenden Drucks hinaus erstreckt und durch den Steuerdruck beaufschlagbarist.
    [0012] Vorteilhafterweiseist dabei vorgesehen, dass der Steuerdruck auf einen Steuerkolbeneinwirkt, welcher dadurch im wesentlichen parallel zum Schließelementfrei verschiebbar ist und dieses Schließelement, vorzugsweise dessenzweiten Abschnitt, bei anliegendem Steuerdruck mit einer der Kraftder Schließfederentgegengesetzten Kraft in Öffnungsrichtungbeaufschlagt.
    [0013] Vorzugsweisekann gemäß einervorteilhaften Ausgestaltung des Ventils strömungstechnisch gesehen parallelzum kombinierten druckgesteuerten Ventil ein Rückschlagventil mit gleicher Öffnungsrichtungvorgesehen sein.
    [0014] DasSchließelementdes Rückschlagventils istdabei, abgesehen von eventueller geringer Federbeaufschlagung zurGewährleistungeiner definierten Grundstellung, im wesentlichen frei beweglich.
    [0015] Gemäß einerzweiten vorteilhaften Ausführungsformist vorgesehen, dass das Schließelement deskombinierten druckgesteuerten Ventils durch eine Kugel gebildetist, die mit einer kreisförmigen Sitzkantezusammenwirkt.
    [0016] Vorzugsweisewirkt wiederum der Steuerdruck auf einen Steuerkolben ein, der miteiner Verlängerungversehen ist, welche durch die von der Sitzkante gebildete Dichtkonturhindurch auf das Schließelementeinwirkt.
    [0017] Umdas Druckniveau fürdie Öffnungdes Rückschlagventilszu definierten ist in dieser Ausführungsform vorgesehen, dassder Steuerkolben durch ein vorzugsweise einstellbares Federelementmit einer Kraft in Schließrichtungdes Rückschlagventils beaufschlagtist.
    [0018] Umauch bei nicht wirkendem Steuerkolben eine definierte Grundstellungdes kombinierten druckgesteuerten Ventils zu gewährleisten, ist das Schließelementdes kombinierten druckgesteuerten Ventils mittels eines Federelementesin Schließrichtungbeaufschlagt.
    [0019] DieDrossel zur Umgehung des geschlossenen kombinierten druckgesteuertenVentils kann in einfacher konstruktiver Art dadurch gebildet sein, dassdas kombinierte druckgesteuerte Ventil selbst in genau definierterWeise undicht ausgeführtist und die Undichtigkeit die Drossel darstellt.
    [0020] Dazuist vorteilhafterweise in der Sitzkante des kombinierten druckgesteuertenVentils zumindest eine Ausnehmung eingearbeitet, welche die definierteUndichtigkeit des Ventils darstellt.
    [0021] Für eine hydraulischeBetätigungsanordnungder eingangs angegebenen Art wird die gestellt Aufgabe erfindungsgemäß dadurchgelöst,dass einer der Arbeitsräumedes Arbeits zylinders übereine Leitung mit dem kombinierten druckgesteuerten Ventil einesexternen Bremsventils gemäß einemder vorhergehenden Absätzemit der Versorgungseinheit verbunden ist. Damit werden baulich aufwendigeund größere Arbeitszylindermit Endlagendämpfungvermieden, und zusätzlichwird der Vorteil einer nicht wegabhängig sondern allein druckabhängig einsetzendenDämpfungder Bewegung der Arbeitszylinder mit nur einem zusätzlichenhydraulischen Element außerhalbder Arbeitszylinders selbst erreicht. Bei Anordnungen mit mehrerenparallelen Zylindern wird ebenfalls nur ein einziges erfindungsgemäßes Bremsventilfür alleZylinder benötigt.
    [0022] Vorteilhafterweisewird dabei vorgesehen, dass der Druck des Arbeitsraumes jener Seite,welche nicht mit dem kombinierten druckgesteuerten Ventil des externenBremsventils verbunden ist, als Steuerdruck am Bremsventil anliegt.
    [0023] Inder nachfolgenden Beschreibung soll die Erfindung anhand der beigefügten Zeichnungenbevorzugter Ausführungsbeispielenäher erläutert werden.
    [0024] Dabeizeigt die 1 ein Bremsventilin einer ersten Ausführungsformmit separatem kombinierten druckgesteuerten Ventil, Rückschlagventil undDrossel, 2 ist eineandere Ausführungsform eineserfindungsgemäßen Bremsventilsmit einem kombinierten druckgesteuerten Ventil mit integrierter Drosselstelle,und 3 ist ein hydraulischerSchaltplan einer einfachen Betätigungsanordnungmit druckabhängigerEndlagendämpfungdurch ein erfindungsgemäßes externesBremsventil.
    [0025] Ineinem Ventilgehäuse 1 isteine Bohrung 2 ausgearbeitet, in welcher durch eine Verengungeine Sitzkante 3 eines Dichtsitzes für ein kombiniertes druckgesteuertesVentil ausgebildet ist. Ein Schließelement 4 mit kegelförmigem Dichtabschnitt 4a wird mittelseiner Schließfeder 5 aufden Dichtsitz 3 hin mit einer Kraft beaufschlagt. Dabeiist diese Schließkraft mittelseiner Einstellschraube 6, welche auch gleichzeitig dieBohrung 2 im Ventilgehäuse 1 dichtendverschließt,veränderbar.
    [0026] VomkegelförmigenAbschnitt 4a des Schließelementes 4 gehtein weiterer Abschnitt 4b aus, welcher sich über diePassage 7 vom Druckanschluß P2 zum Dichtsitz 3 hinauser streckt. Dieser weitere Abschnitt 4b wirkt mit einemSteuerkolben 8 zusammen, welcher in einem Bohrungsabschnittfrei beweglich ist und im Zuge seines Arbeitshubes das Schließelement 4 in Öffnungsrichtungmit einer Kraft beaufschlagt und auch vom Dichtsitz 3 abheben kann.Mittel der Dichtung 8a des Steuerkolbens 8 ist dieBohrung 2 mit dem Schließelement 4 gegen eine Passage 9 abgedichtet,die sich im Ventilgehäuse 1 zwischenzumindest einem weiteren Druckanschluß P1 und einem vierten Anschluß A erstreckt.Eine Verschlußschraube 10 schließt die Bohrung 2 imVentilgehäuse 1 aufder Seite des Steuerkolbens 8 dichtend ab.
    [0027] Parallel,zumindest im strömungstechnischenSinn, zu diesem kombinierten druckgesteuerten Ventil aus den obenerläutertenKomponenten 3–7 verlaufenzwischen dem ersten Druckanschluß P2 und dem Anschluß B aufder Öffnungsseitedes Schließelementes 4 zweiweitere Passagen 11, 12. In einer Passage 11 befindetsich eine Drossel 13, beispielsweise durch eine Düse odereine Kaskadenschaltung von Düsengebildet, überwelche das Arbeitsfluid gedrosselt am geschlossenen gesteuerten Druckbegrenzungsventil 3–7 vorbeiströmen kann. Diezweite Passage 12 beinhaltet ein Rückschlagventil, das in gleichemSinn wie das gesteuerte Druckbegrenzungsventil 3–7 öffnet. Dasmit dem Dichtsitz 12a zusammenwirkende Schließelement 14 diesesRückschlagventilskann allenfalls in drucklosem Zustand mittels eines Federelementes(nicht dargestellt) in einer definierten Grundstellung gehaltenwerden.
    [0028] Jenach dem in der Passage 9, welche auch eine von nur einemSteueranschluß ausgehende Steuerleitungsein könnte,herrschenden Druck und damit der Stellung des Steuerkolbens 8 gegendie Kraft der Schließfeder 5 desSchließelementes 4 des kombiniertendruckgesteuerten Ventils 3–7 wirddas Schließelement 4 inOffenstellung gehalten oder bleibt es geschlossen und kann in beidenRichtungen nur durch die Passage 11 mit der Drossel 13 umgangenwerden, in Öffnungsrichtungdes Rückschlagventils 12a, 14 inder zweiten Passage 12 auch durch diese zweite Passage 12.Wenn also überden Druckanschluß P2Arbeitsfluid in den schmalen Abschnitt 2a der Bohrung 2 einströmt, wirddas Ar beitsfluid überdie Passage 12 und anschließend den weiteren Anschluß B aufder Öffnungsseitedes Schließelementes 4 ausdem Ventilgehäuse 1 unbeeinflußt abfließen.
    [0029] Arbeitsfluidhingegen, das in entgegengesetzter Richtung über den Anschluß B in dasVentil gelangt, wird je nach dem Druckniveau in der Passage 9 entwedersehr stark gedrosselt überdie Passage 11 und den Anschluß P2 oder – bei einem Steuerdruck, dereiner Kraft größer alsjener der Schließfeder 5 entspricht – über dasnun durch den Steuerkolben 8 geöffnete kombinierte druckgesteuerteVentil 3–7 weitestgehendunbeeinflußtabfließen.
    [0030] Eineandere Ausführungsformeines erfindungsgemäßen Bremsventilsist in 2 dargestellt. Wiederist in einem Ventilgehäuse 1 eineBohrung 2 ausgearbeitet. In dieser Bohrung 2 istnun wieder eine Verengung definiert, welche durch einen ringförmigen Körper 18 gebildetist. Mit der inneren Umfangskante des ringförmigen Körpers 18 als Dichtsitz 3 wirktnun als Schließelementeines kombinierten druckgesteuerten Ventils anderer Bauart eineKugel 15 zusammen, die allenfalls von einer (nicht dargestellten)Feder auf den Körper 18 hinund damit in eine definierte Grundstellung beaufschlagt sein kann. Aufder dem Schließelement 15 abgewandtenSeite des Dichtsitzes 3 führt ein Druckanschluß P2 insVentilgehäuse 1 undauf der Seite des Schließelementes 15 istein weitere Anschluß Bvorgesehen. Auf der dem Körper 18 abgewandtenSeite des Schließelementes 15 istdie Bohrung 2 mittels eines Verschlußkörpers 16 dichtendverschlossen.
    [0031] Aufder dem Schließelement 15 gegenüberliegendenSeite des Körpers 18 istim Ventilgehäuse 1 wiedereine Passage 9 von einem oder mehreren Anschlüssen P1,A zu einem Abschnitt der Bohrung 2 vorgesehen, in welchemAbschnitt wieder ein vom Druck in der Passage 9 beaufschlagterSteuerkolben 8 geführtist, der die Bohrung 2 mittels der Dichtung 8a gegendie Passage 9 abdichtet. Die dem Druck in der Passage 9 entgegenwirkendeKraft wird im Ausführungsbeispielder 2 durch die Rückstellfeder 17 ausgeübt, welchezwischen dem ringförmigen Körper 18 unddem Steuerkolben 8 eingespannt ist. Durch Anpassung derLänge unddamit Vorspannung der Rückstellfeder 17 kannauch hier das Druckniveau eingestellt werden, bei welchem der Steuerkolben 8 daskombinierte druckge steuerte Ventil 3, 18, 15 zurungehinderten Durchströmungvon der Seite des Schließelementes 15 her,also von Anschluß Bzu Anschluß P2, öffnet. Dieses Öffnen wird durchAbheben des Schließelementes 15 vomDichtsitz 3 mittels der Verlängerung 8b des Steuerkolbens 8 bewirkt,welche Verlängerung 8b durchdie zentrale Öffnungdes ringförmigenKörpers 18,d.h. durch den Dichtsitz 3, hindurch ragt. Die Längenveränderung derRückstellfeder 17 kannbeispielsweise dadurch erreicht werden, dass der ringförmige Körper 18 ein Außengewindeaufweist und in einem Innengewinde in der Bohrung 2 inLängsrichtungdes Ventils justierbar gehalten ist.
    [0032] Umbei einem Druckniveau in der Passage 9 unterhalb des durchdie Rückstellfeder 17 definierten Öffnungsdruckesdes kombinierten druckgesteuerten Ventils 3, 18, 15 eingedrosseltes Abfließendes Arbeitsfluids vom Anschluß Bzum Anschluß P2zu ermöglichen,ist das Ventil 3, 18, 15 selbst mit einergenau definierten Undichtigkeit versehen. Diese Undichtigkeit wirddurch zumindest eine Bohrung, vorteilhafterweise aber zumindesteine Ausnehmung oder Kerbe 3a im Dichtsitz 3 gebildet.Letztere Variante hat den Vorteil, dass allfällige Verunreinigungen zwischenKugel 15 und Kerbe 3a bei jedem Öffnungsvorgangdes kombinierten druckgesteuerten Ventils 3, 18, 15 ausgespült werden,und sie kann auch anstelle der separaten Drossel 13 für das gesteuertekombinierte druckgesteuerte Ventil 3–7 der Ausführungsformder 1 zur Anwendungkommen.
    [0033] Einevorteilhafte Anwendung des erfindungsgemäßen Bremsventils wie oben beschriebensind hydraulische Betätigungsanordnungenmit Arbeitszylindern, bei welchen im Falle von deutlichen Übergängen imDruckniveau der Versorgung einer Seite dieser Arbeitszylinder dieAusströmcharakteristikaus dem gegenüberliegendenArbeitsraum beeinflußt werdensoll. Ein Beispiel dafürsoll im Zusammenhang mit 3 erläutert werden,anhand eines hydraulischen Schaltplans für etwa einen bewegbaren Teilan einem Fahrzeug. Dies könnteeine Tür,Heck- oder Motorraumklappe oder auch ein Teil eines Verdecksystemseines Cabriolets oder Fahrzeuges mit beweglichem Festdach sein.
    [0034] EinArbeitszylinderpaar 20 wird von einer Versorgungseinheit 21 mitArbeitsfluid beaufschlagt, welche entweder über die Druckleitung 21a oderdie Druckleitung 21b zu den Arbeitszylindern 20 gelangt unddurch die Rücklaufleitung 21c inden Tank 21d der Versorgungseinheit 21. Ein schaltbaresUmschaltventil 22 dient, in Zusammenarbeit mit dem Wechselventil 23,zur wahlweisen Druckbeaufschlagung bzw. Freigabe der Druckentlastungder stangenseitigen Arbeitsräumeder Arbeitszylinder 20. Über das Wechselventil 24 unddas manuell betätigbareVentil 25 kann eine Notbetätigung der Arbeitszylinder 20 freigegebenwerden.
    [0035] Inder Druckleitung 21a zu den kolbenseitigen Arbeitsräumen derArbeitszylinder 20 ist nun ein Bremsventil 26 eingesetzt,welches in einer der oben beispielhaft angeführten Bauweisen ausgeführt sein kann.Dabei wird der Steuerdruck in der Passage 9 für den Steuerkolben 8 über einedie Steuerleitung 27 zugeführt, welche Steuerleitung vonder Druckleitung 28 ausgeht, welche Druckleitung 28 dasUmschaltventil 22 mit den stangenseitigen Arbeitsräumen der Arbeitszylinder 20 verbindet.Am Druckanschluß P2 desBremsventils 26 ist die Druckleitung 21a der Versorgungseinheit 21 angeschlossen,währendder Anschluß Bmit den kolbenseitigen Arbeitsräumender Arbeitszylinder 20 verbunden ist.
    [0036] BeiDruckbeaufschlagung der Leitung 21a wird das Bremsventilin Öffnungsrichtungder darin integrierten kombinierten druckgesteuerten Ventile bzw.vorhandener Rückschlagventilevom Arbeitsfluid beaufschlagt, so dass keinerlei Behinderung der Druckbeaufschlagungund des Ausfahrens der Arbeitszylinder 20 gegeben ist.Zum Einfahren der Arbeitszylinder 20 erfolgt die Druckbeaufschlagungder kolbenseitigen Arbeitsräumeder Arbeitszylinder über dieLeitung 21b und ein Umschalten des Umschaltventils 22,so dass in der Leitung 28 Druck aufgebaut wird. Dieserhohe Druck liegt überdie Steuerleitung 27 auch am Bremsventil 26 anund schaltet das darin integrierte schaltbare kombinierte druckgesteuerte Ventil 3–7 oder 3, 18, 15 inOffenstellung. Damit kann der Druck der kolbenseitigen Arbeitsräume derArbeitszylinder 20 weitestgehend ungehindert abgebaut werden,das Arbeitsfluid wird überdie Leitung 21c zum Tank 21d abgeleitet und dieArbeitszylinder 20 fahren schnell ein.
    [0037] Beieinem Übergangim Druckniveau, d.h. einem deutlichen Druckabfall in der Leitung 28,währenddes Einfahrens der Arbeitszylinder 20, was beispielsweisebei einem durch die Kinematik der hydraulischen Betätigungsanordnungbedingten Übergangvon der Druck- in eine Zugphase der Arbeitszylinder 20 geschehenkann, fälltauch der Steuerdruck des Bremsventils 26 in der Leitung 27 entsprechend ab.Dessen Steuerkolben 8 wird unter dem Einfluß der Schließfeder 5 oderder Rückstellfeder 17 inseine Grundstellung zurückgedrückt unddas schaltbare kombinierte druckgesteuerte Ventil 3–7 bzw. 3, 18, 15 gehtaus der Offenstellung in die Schließstellung über, letzteres aufgrund desweiter am Anschluß B anliegendenDrucks des Arbeitsfluids aus dem kolbenseitigen Arbeitsräumen derArbeitszylinder 20. In dieser Stellung des Bremsventils 26 kanndas Arbeitsfluid lediglich gedrosselt abgeleitet werden, was einedeutliche Dämpfungbzw. Verlangsamung der weiteren Einfahrbewegung der Arbeitszylinder 20 bewirkt.Unabhängigvom währendder Einfahrbewegung zurückgelegtenArbeitshub der Arbeitszylinder 20, und auch unabhängig vonallenfalls aufgrund von Toleranzen unterschiedlichen zurückgelegtenArbeitshübenbei mehreren parallel wirkenden Arbeitszylindern 20, wirdallein druckabhängigdie Verlangsamung bzw. Dämpfungder Einfahrbewegung bewirkt. Auch bei einander überlagernden, schlimmstenfallsaddierten Toleranzen ganzer Ketten von Bauteilen von hydraulischenBetätigungsanordnungen, etwaaller Arbeitszylinder, Gelenksysteme, etc. bei Verdecksystemen vonFahrzeugen von Faltverdecken, erfolgt diese Umschaltung in die gedämpfte Bewegungimmer am durch die Kinematik vorgegebenen, druckdefinierten Übergangzwischen Druck- und Zugphase der Arbeitszylinder 20, nichtan einem vordefinierten Punkt eines Arbeitshubes, welcher in Abhängigkeitvon den Toleranzen mehr oder weniger stark variieren kann.
    权利要求:
    Claims (17)
    [1] Bremsventil, insbesonders für hydraulische Betätigungsanordnungenfür bewegbareTeile an Fahrzeugen, bestehend aus zumindest einem steuerbaren Ventilund einer Drossel fürdas Arbeitsfluid, die strömungstechnischgesehen parallel geschaltet sind, dadurch gekennzeichnet,dass das Ventil (3–7 bzw. 3, 18, 15)in Öffnungsrichtungmit einem vom Druck des Arbeitsfluids an Ventil oder Drossel prinzipiellunabhängigenSteuerdruck beaufschlagbar ist und die ablaufende Seite des Bremsventilsin dessen Schließstellung über dieDrossel (13; 3a, 15) geführt ist.
    [2] Bremsventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass das Ventil (3–7; 3, 18, 15)ein kombiniertes druckgesteuertes Ventil ist.
    [3] Bremsventil nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet,dass das Schließelement(4) des kombinierten druckgesteuerten Ventils (3–7)einen kegelförmigen,mit einer kreisförmigenSitzkante (3) zusammenwirkenden Abschnitt (4a)aufweist.
    [4] Bremsventil nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet,dass das Schließelement(4) mittels einer Schließfeder (5) auf dieSitzkante (3) hin mit der Schließkraft beaufschlagt ist.
    [5] Bremsventil nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet,dass die Längeder Schließfeder(5) und damit der Schaltpunkt des kombinierten druckgesteuertenVentils (3–7) über einEinstellelement (6) veränderbarist.
    [6] Bremsventil nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet,dass das Schließelement(4) einen sich an den kegelförmigen Abschnitt (4a)anschließendenzweiten Abschnitt (4b) aufweist, welcher sich über dieFluidleitung (7) des zu begrenzenden Drucks hinaus erstrecktund durch den Steuerdruck beaufschlagbar ist.
    [7] Bremsventil nach einem der Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet,dass der Steuerdruck auf einen Steuerkolben (8) einwirkt,welcher dadurch im wesentlichen parallel zum Schließelement(4) frei verschiebbar ist und dieses Schließelement(4), vorzugsweise dessen zweiten Abschnitt (4b),bei anliegendem Steuerdruck mit einer der Kraft der Schließfeder (5)entgegengesetzten Kraft in Öffnungsrichtungbeaufschlagt.
    [8] Bremsventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis6, dadurch gekennzeichnet, dass strömungstechnisch gesehen parallelzum kombinierten druckgesteuerten Ventil (3–7) ein Rückschlagventil(12a, 14) mit gleicher Öffnungsrichtung vorgesehenist.
    [9] Bremsventil nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet,dass das Schließelement(14) des Rückschlagventilsim wesentlichen frei beweglich ist.
    [10] Bremsventil nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet,dass das Schließelementdes kombinierten druckgesteuerten Ventils (3, 18, 15)durch eine Kugel (15) gebildet ist, die mit einer kreisförmigen Sitzkante(3) zusammenwirkt.
    [11] Bremsventil nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet,dass der Steuerdruck auf einen Steuerkolben (8) einwirkt,der mit einer Verlängerung(8a) versehen ist, welche durch die von der Sitzkante (3) gebildeteDichtkontur hindurch auf das Schließelement (15) einwirkt.
    [12] Bremsventil nach einem der Ansprüche 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet,dass der Steuerkolben (8) durch ein vorzugsweise einstellbaresFederelement (17) mit einer Kraft in Schließrichtungdes kombinierten druckgesteuerten Ventils (3, 18, 15)beaufschlagt ist.
    [13] Bremsventil nach einem der Ansprüche 10 bis 12, dadurch gekennzeichnet,dass das Schließelement(15) des kombinierten druckgesteuerten Ventils (3, 18, 15)mittels eines Federelementes in Schließrichtung beaufschlagt ist.
    [14] Bremsventil nach einem der Ansprüche 3 bis 9 oder 10 bis 13,dadurch gekennzeichnet, dass das kombinierte druckgesteuerte Ventil(3–7; 3, 18, 15) selbstin genau definierter Weise undicht ausgeführt ist und die Undichtigkeitdie Drossel darstellt.
    [15] Bremsventil nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet,dass in der Sitzkante (3) des kombinierten druckgesteuertenVentils (3–7; 3, 18, 15)zumindest eine Ausnehmung (3a) eingearbeitet ist, welchedie definierte Undichtigkeit des kombinierten druckgesteuerten Ventilsdarstellt.
    [16] Hydraulische Betätigungsanordnung,insbesonders fürbewegbare Teile an Fahrzeugen, mit zumindest einem Arbeitszylinder,der währendzumindest eines Ar beitshubes einen Übergang zwischen zumindestzwei Druckniveaus, beispielsweise einen Übergang zwischen einer Druck-und einer Zugphase, durchläuft,und einer Versorgungseinheit inklusive Tank für das Hydraulikmedium, dadurchgekennzeichnet, dass einer der Arbeitsräume des Arbeitszylinders (20) über eineLeitung (21a) mit dem kombinierten druckgesteuerten Ventileines externen Bremsventils (26) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 15mit der Versorgungseinheit (21) verbunden ist.
    [17] Betätigungsanordnungnach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass der Druck des Arbeitsraumesjener Seite, welche nicht mit dem Druckbegrenzungsventil oder Rückschlagventildes externen Bremsventils (26) verbunden ist, als Steuerdruck amBremsventil (26) anliegt.
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    JP3979654B2|2007-09-19|負荷ホールディング用油圧バルブの制御装置
    RU2305802C2|2007-09-10|Гидравлически переключаемый распределитель
    同族专利:
    公开号 | 公开日
    AT412810B|2005-07-25|
    DE102004023626B4|2013-04-25|
    ATA8382003A|2004-12-15|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2009-06-04| 8110| Request for examination paragraph 44|
    2011-09-24| R016| Response to examination communication|
    2012-12-20| R018| Grant decision by examination section/examining division|
    2013-10-31| R020| Patent grant now final|Effective date: 20130726 |
    2020-12-01| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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