• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Beieinem Lager füreine umklappbare Rückenlehnein einem Fahrzeug mit einem der Rückenlehne zugeordneten Lagerarm(1.1.), der gelenkig mit einem ortsfesten Lagerbock (2.1) verbundenist, wobei dem Lagerarm (1.1) ein Riegelelement (17) zugeordnetist, welches bei einer schnellen Drehung des Lagerarms (1.1) umdas Gelenk (3) von Lagerarm (1.1) längs einer Kulisse (12) gegeneinen Anschlag (15) bzw. in einen Endbereich (13.1) der Kulisse(12) geführtwird, bei langsamer Drehung jedoch den Lagerarm (1.1, 1.2) freidrehen lässt,und die Kulisse (12) eine Ausnehmung (14) aufweist, die das Riegelelement(17) bei langsamer Drehung des Lagerarms (1.1, 1.2) aus dessen Schwenkbereichausweichen lässt, wobeidas Riegelelement (17) mit zwei beabstandeten Gleitkörpern (16.1,16.2) in der Kulisse (12) läuftund ein Abstand zwischen den beiden Gleitkörpern (16.1, 16.2) der zeitweisenAufnahme eines Endes des Langarmes (1.1) dient, soll an dem Riegelelement(17) ein Bolzen (23) vorgesehen sein, der in eine Ausnehmung (18)in dem Lagerblock (2.1) eingreift, in der der Bolzen sich in einemRadius um den in der Kulisse (12) verbleibenden Gleitkörper (16.1) undetwa parallel zur Kulisse (12) bewegt.
    公开号:DE102004023510A1
    申请号:DE200410023510
    申请日:2004-05-10
    公开日:2005-12-08
    发明作者:Stefan Emmrich
    申请人:Kochendoerfer & Kiep Metallver；Kochendorfer & Kiep Metallverarbeitung GmbH；
    IPC主号:B60N2-20
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft ein Lager füreine umklappbare Rückenlehnein einem Fahrzeug mit einem der Rückenlehne zugeordneten Lagerarm,der gelenkig mit einem ortsfesten Lagerbock verbunden ist, wobeidem Lagerarm ein Riegelelement zugeordnet ist, welches bei einerschnellen Drehung des Lagerarms um das Gelenk vom Lagerarm längs einerKulisse gegen einen Anschlag bzw. in einen Endbereich der Kulissegeführt wird,bei langsamer Drehung jedoch den Lagerarm frei drehen lässt, unddie Kulisse eine Ausnehmung aufweist, die das Riegelelement beilangsamer Drehung des Lagerarms aus dessen Schwenkbereich ausweichen lässt, wobeidas Riegelelement mit zwei beabstandeten Gleitkörpern in der Kulisse läuft undein Abstand zwischen den beiden Gleitkörpern der zeitweisen Aufnahmeeines Endes des Langarmes dient.
    [0002] InsbesondereRückenlehnenvon Fahrzeugen sollen, wenn möglich,umklappbar ausgestaltet werden. Dies gilt sowohl für Vordersitzeals auch fürRücksitze.Die vorliegende Erfindung soll jedoch nicht allein auf Rückenlehnenvon Fahrzeugen beschränktsein, sondern gilt füralle Rückenlehnen,die umklappbar ausgestaltet werden sollen.
    [0003] Wünschenswertist es, dass derartige Rückenlehnenbei normaler Handhabung leicht umgeklappt werden können. Dagegensollen sie beispielsweise bei einem Unfall sperren, damit sie nichtdie sitzende Person noch zusätzlichnach vorne schleudern oder drücken.
    [0004] Ausder US 4 103 967 istein Lager füreine umklappbare Rückenlehnebekannt, bei dem die Rückenlehnedurch einen Bolzen in einer verriegelten Position gehalten wird.Dieser Bolzen ist in einem Langloch geführt. Der Bolzen bleibt beieiner vorgegebenen Geschwindigkeit und auch bei einer bis zu einemgewissen Grad verringerten Geschwindigkeit in einer Position, inwelcher der Sitz nach vorne geklappt werden kann. Erst wenn dieVerringerung der Geschwindigkeit einen vorgegebenen Wert überschreitet,gelangt der Bolzen in Riegelposition, so dass dann der Sitz nichtnach vorne bewegt werden kann.
    [0005] Ausder DE 27 47 584 A1 istbekannt, dass ein der Rückenlehnezugeordneter Lagerarm gelenkig mit einem ortsfesten Lagerblock verbunden.Darüberhinaus ist dem Lagerarm ein Riegelelement zugeordnet, welches beieiner schnellen Drehung des Lagerarms um das Gelenk auf einen Anschlagfährt,bei langsamer Drehung jedoch den Lagerarm freigibt.
    [0006] EinLager der o.g. Art ist aus der DE 199 20 386 A1 bekannt.
    [0007] Dervorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, dieses aus der DE 199 20 286 bekannteLager zu verbessern und insbesondere den Leerweg des Lagerarms zum Überbrücken derKulissenkontur bis zum Anschlag zu minimieren.
    [0008] ZurLösungdieser Aufgabe führt,dass an dem Riegelelement ein Bolzen vorgesehen ist, der in eine Ausnehmungin dem Lagerblock eingreift, in der der Bolzen sich in einem Radiusum den in der Kulisse verbleibenden Gleitkörper und etwa parallel zurKulisse bewegt.
    [0009] DieserBolzen hat im Zusammenspiel mit der Ausnehmung den Vorteil, dasssich der Gleitkörper,welcher in der Kulisse verbleibt, dort gehalten wird. Nach minimalerDrehung des Lagerarms kann der Gleitkörper in die Ausnehmung abtauchen.Dadurch wird der Leerweg des Lagerarms minimiert.
    [0010] DerBolzen kann sich in der Ausnehmung in erheblichem Umfange bewegen.Aus diesem Grunde ist die Ausnehmung wesentlich grösser alsder Durchmesser des Bolzens ausgestaltet, bevorzugt ist sie ovalausgeformt. Sie verläuftetwas schrägzur Kulisse und bildet dementsprechend eine Schräge aus, an der entlang derBolzen gleiten kann, wodurch der eine Gleitkörper aus der Ausnehmung angehobenwird, in die er beim langsamen Umlegen der Rückenlehne eingefallen ist.Ferner bleibt fürden Bolzen genügendRaum zur Verfügung,sich in etwa parallel zur Kulisse zu bewegen, wenn der Crashfalleintritt und der Gleitkörper,der beim langsamen Umlegen in die Ausnehmung fallen würde, indem Langloch verbleibt.
    [0011] DasRiegelelement selbst kann als eine Anschlagplatte ausgestaltet sein,es muss lediglich gewährleisten,dass die beiden Gleitkörperund der Bolzen im Dreieck zueinander angeordnet werden.
    [0012] Damitdas Riegelelement beim langsamen Umklappen der Rückenlehne in der Entriegelungslageverbleibt, ist zusätzlichnoch eine Feder vorgesehen, welche andererseits des Anschlags aufdas Riegelelement drückt.
    [0013] WeitereVorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich ausder nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele sowie anhandder Zeichnung; diese zeigt in den
    [0014] 1 bis 3 verschiedeneGebrauchslagen des erfindungsgemässenLagers gemäss 1.
    [0015] EinerfindungsgemässesLager füreine nicht nähergezeigte umklappbare Rückenlehneweist gemäss den 1 bis 3 einenLagerarm 1 auf. Dem Lagerarm 1 ist ein Lagerbock 2 zugeordnet,wobei die Verbindung überein Drehgelenk 3 erfolgt.
    [0016] DerLagerbock 2 ist winkelförmigausgebildet und besitzt eine Basishalterung 10 zum Festlegenbeispielsweise am Chassis eines Fahrzeuges. Von dieser Basishalterung 10 ragtein Tragwinkel 11 auf, welcher dem Festlegen des Lagerarmes 1.1 dient.
    [0017] Inden Tragwinkel 11 ist eine Kulisse 12 eingeformt.Die Kulisse 12 besteht aus einem in der Horizontalen bzw.Schrägengeschwungenen Langloch 13, von dem nahe einem Ende einenasenförmigeAusnehmung 14 etwa in der Vertikalen nach unten wegführt. DasLangloch 13 setzt sich jedoch noch über die Ausnehmung 14 hinausmit einer Mulde 13.1 fort.
    [0018] DieKulisse 12 ist auf einen Anschlag 15 hin ausgerichtet,welcher im vorliegenden Ausführungsbeispielan den Tragwinkel 11 anschlägt.
    [0019] DieKulisse 12 wird von zwei Gleitkörper 16.1 und 16.2 durchsetzt,die in der Kulisse 12 gleiten können.
    [0020] DieGleitkörper 16.1 und 16.2 sindmit einem Riegelelement 17 verbunden. Sie sind auf diesemRiegelelement 17 im Dreieck angeordnet. Die beiden Gleitkörper 16.1 und 16.2 bildenzwei Ecken des Dreiecks, in der dritten Ecke sitzt ein Bolzen 17 ineiner Ausnehmung 18 des Lagerbocks 2. Diese Ausnehmung 18 ist etwaoval geformt und schrägauf die Kulisse 13 hin ausgerichtet. In der Ausnehmung 18 kannsich der Bolzen 17 bewegen, wobei er in der in 1 gezeigtenGebrauchslage einer Schräge 21 anliegt.
    [0021] DieFunktionsweise der vorliegenden Erfindung ist folgende: InAusgangslage befindet sich der Lagerarm in einer Position, wie in 1 dargestellt.Dabei ist eine Nase 19 des Lagerarmes 1 zwischenden beiden Gleitkörpern 16.1 und 16.2 aufgenommen,wobei sich der Gleitkörper 16.1 ferndem Anschlag 15 am Ende des Langloches 13 befindet.Um eine Bewegung des Riegelelementes 17 auch linksseitigzu begrenzen, kann ein weiterer Anschlag 20 vorgesehensein, der von dem Lagerbock 2 abgebogen ist.
    [0022] Wirdnun der Lagerarm 1 zusammen mit einer nicht näher gezeigtenRückenlehneschnell nach vorne geschwenkt, wie dies beispielsweise bei einemCrash der Fall ist, so überspringtder Gleitkörper 16.2 beiseiner Führungin dem Langloch 13 die Ausnehmung 14 und fährt in dieMulde 13.1 des Langloches ein. Dies ist in 2 dargestellt.Das Riegelelement 17 trifft auf den Anschlag 15,so dass eine weitere Schwenkbewegung des Lagerarmes 1 unmöglich ist,da sich die Nase 19 weiterhin zwischen den beiden Gleitkörpern 16.1 und 16.2 befindet.
    [0023] Wirddagegen eine langsame Bewegung des Lagerarmes 1 um dasDrehgelenk 3 durchgeführt,so fällt,wie in 3 gezeigt, der Gleitkörper 16.2 mit Unterstützung einerFeder 22 in die Ausnehmung 14, so dass die Nase 19 desLagerarmes 1 freigegeben ist. Auf diese Weise kann derLagerarm 1 und mit ihm zusammen die Rückenlehne ganz nach vorne geklapptwerden, währenddie Feder 22 das Riegelelement in dieser Endstellung hält.
    [0024] Wirdder Lagerarm 1 wieder aufgerichtet, so fährt dieNase 19 in den Abstand zwischen den beiden Gleitkörper 16.1 und 16.2 ein,drücktden Gleitkörper 16.1 entlangdem Langloch in Richtung dem Anschlag 20. Der Bolzen 23 trifftauf die Schräge 21 derAusnehmung 19, so dass nun der Gleitkörper 16.2 angehoben wird.Dieser Gleitkörper 16.2 kannaus der Ausnehmung 14 gleiten. Der Bolzen 23 hält den Gleitkörper 16.2 in seineoberen Position. Er verhindert das Abtauchen des Gleitkörpers 16.2 indie Ausnehmung 14. Die Nase 19 wird wieder festzwischen den beiden Gleitkörpern 16.1 und 16.2 gehalten.
    [0025] Mitdieser Anordnung wird ein Leerweg des Lagerarmes 1 zum Überbrücken derKulissenkontur bis zum Anschlag minimiert. Positionszahlenliste
    权利要求:
    Claims (5)
    [1] Lager füreine umklappbare Rückenlehnein einem Fahrzeug mit einem der Rückenlehne zugeordneten Lagerarm(1.1.), der gelenkig mit einem ortsfesten Lagerbock (2.1)verbunden ist, wobei dem Lagerarm (1.1) ein Riegelelement(17) zugeordnet ist, welches bei einer schnellen Drehungdes Lagerarms (1.1) um das Gelenk (3) vom Lagerarm(1.1) längseiner Kulisse (12) gegen einen Anschlag (15) bzw.in einen Endbereich (13.1) der Kulisse (12) geführt wird,bei langsamer Drehung jedoch den Lagerarm (1.1, 1.2)frei drehen lässt, unddie Kulisse (12) eine Ausnehmung (14) aufweist,die das Riegelelement (17) bei langsamer Drehung des Lagerarms(1.1, 1.2) aus dessen Schwenkbereich ausweichenlässt,wobei das Riegelelement (17) mit zwei beabstandeten Gleitkörpern (16.1, 16.2)in der Kulisse (12) läuftund ein Abstand zwischen den beiden Gleitkörpern (16.1, 16.2)der zeitweisen Aufnahme eines Endes des Langarmes (1.1)dient, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Riegelelement(17) ein Bolzen (23) vorgesehen ist, der in eineAusnehmung (18) in dem Lagerblock (2.1) eingreift,in der der Bolzen sich in einem Radius um den in der Kulisse (12)verbleibenden Gleitkörper(16.1) und etwa parallel zur Kulisse (12) bewegt.
    [2] Lager nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dassdie Ausnehmung etwa oval ausgeformt ist.
    [3] Lager nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dassdie Ausnehmung schrägzur Kulisse (12) verläuft.
    [4] Lager nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet,dass das Riegelelement eine Anschlagplatte (17) ist, aufwelcher die Gleitkörper(16.1, 16.2) und der Bolzen (23) im Dreieckangeordnet sind.
    [5] Lager nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet,dass von der dem Anschlag (15) bzw. den Endbereich (13.1)der Kulisse (12) gegenüberliegendenSeite her eine Feder (22) auf das Riegelelement (17)drückt.
    类似技术:
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    US7331630B2|2008-02-19|
    DE102004023510B4|2010-01-28|
    US20050248201A1|2005-11-10|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-12-08| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2008-12-24| 8127| New person/name/address of the applicant|Owner name: KOKI TECHNIK SEATING SYSTEMS GMBH, 65830 KRIFT, DE |
    2010-07-22| 8364| No opposition during term of opposition|
    2012-03-21| R082| Change of representative|Representative=s name: PATENTANWAELTE UND RECHTSANWALT DRES. WEISS & , DE Representative=s name: PATENTANWAELTE UND RECHTSANWALT DRES. WEISS & ARAT |
    2012-05-10| R082| Change of representative|Representative=s name: PATENTANWAELTE UND RECHTSANWALT WEISS, ARAT & , DE Effective date: 20120321 Representative=s name: PATENTANWAELTE UND RECHTSANWALT DR. WEISS, ARA, DE Effective date: 20120321 Representative=s name: PATENTANWAELTE UND RECHTSANWALT DR. WEISS & AR, DE Effective date: 20120321 Representative=s name: PATENTANWAELTE UND RECHTSANWALT DRES. WEISS & , DE Effective date: 20120321 |
    2012-05-10| R081| Change of applicant/patentee|Owner name: KOKINETICS GMBH, DE Free format text: FORMER OWNER: KOKI TECHNIK SEATING SYSTEMS GMBH, 65830 KRIFTEL, DE Effective date: 20120321 |
    2015-07-09| R082| Change of representative|Representative=s name: PATENTANWAELTE UND RECHTSANWALT WEISS, ARAT & , DE Representative=s name: PATENTANWAELTE UND RECHTSANWALT DR. WEISS, ARA, DE |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE200410023510|DE102004023510B4|2004-05-10|2004-05-10|Lager für eine umklappbare Rückenlehne|DE200410023510| DE102004023510B4|2004-05-10|2004-05-10|Lager für eine umklappbare Rückenlehne|
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