• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Die Erfindung betrifft eine Entriegelungseinrichtung für ein Fondlehnenteil (1) eines Fahrzeugsitzes, mit DOLLAR A einem Gehäuse (9) zur Befestigung an dem klappbaren Fondlehnenteil (1), DOLLAR A einem mit einem Übertragungsmittel (22) verbundenen Handgriff (16) zur Betätigung durch den Benutzer, und DOLLAR A einer Warnanzeige (20) mit einer Anzeigefläche (36) zur Anzeige eines entriegelten Zustandes eines Schlosses (5) in einer vorgeschobenen Stellung. DOLLAR A Um eine gute Handhabbarkeit und gut erkennbare Anzeige der entriegelten Stellung zu gewährleisten, ist vorgesehen, dass DOLLAR A das Gehäuse (9) einen Lenkerbereich (12) und die Warnanzeige (20) eine Führungskurve (44) zur Anlage an dem Lenkerbereich (12) aufweist, DOLLAR A der Handgriff (16) in dem Gehäuse (9) schwenkbar gelagert ist und eine Führung (19) aufweist, in der die Warnanzeige (20) verschiebbar geführt und durch eine Feder (38) in eine obere Position ihres Verschiebeweges vorgespannt ist, die zumindest in einem Teil des Schwenkbereichs des Handgriffs (16) durch die Anlage der Führungskurve (44) an dem Lenkerbereich (12) bestimmt ist.
    公开号:DE102004023401A1
    申请号:DE200410023401
    申请日:2004-05-12
    公开日:2005-12-08
    发明作者:Gerd Brandes；Markus Kneif；René Kufa；Michael Steinmetzer；David Thomke
    申请人:Brano AS；Faurecia Autositze GmbH and Co KG；
    IPC主号:A47C1-02
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft eine Entriegelungseinrichtung für ein Fondlehnenteileines Fahrzeuges gemäß dem Oberbegriffvon Anspruch 1.
    [0002] Einederartige Entriegelungseinrichtung ist aus der DE 197 13 753 C2 bekannt.Hierbei wird das das Fondlehnenteil am Chassis verriegelnde Schloss vomBenutzer durch einen Betätigungsknopfentriegelt, woraufhin das Fondlehnenteil vorgeklappt werden kann.
    [0003] BeimZurückklappendes Fondlehnenteils verriegelt das z. B. als Drehfallenschloss ausgebildeteSchloss im Allgemeinen selbsttätigam Chassis. Falls diese Verriegelung jedoch nicht vollständig erfolgtund der Benutzer die fehlende Verriegelung nicht bemerkt, kann beimnachfolgenden Gebrauch des Sitzes in einem Crash-Fall durch dennach vorne klappenden Fondlehnenteil eine erhöhte Verletzungsgefahr für den Benutzerbestehen. Daher sind oftmals Warnanzeigen zur Anzeige der fehlenden odernicht vollständigenVerriegelung vorgesehen. In der DE 197 13 753 C2 steht der für die Entriegelung vorgeseheneBetätigungsknopfmit einer Anzeige derartig in Wirkverbindung, dass diese zwischeneiner in der Verriegelungsstellung unsichtbaren und der Entriegelungsstellungsichtbaren Position verstellt wird.
    [0004] Auchdie JP 09 188 174-A beschreibteine Entriegelungseinrichtung, die einen Entriegelungsknopf miteiner Warnanzeige aufweist. Die Warnanzeige ist um eine Querachseschwenkbar und über einVerbindungsglied an einem Halterglied gekoppelt.
    [0005] Die DE 199 16 223 C1 beschreibteine Entriegelungseinrichtung füreine klappbare Rückenlehneeines Kraftfahrzeug-Rücksitzesmit einer schwenkbaren Handhabe zum Lösen der Verriegelung. Hierbeibetätigtdie Handhabe überein Übertragungsgliedein Verriegelungsglied mittels eines Mitnehmermechanismus.
    [0006] DerErfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine Entriegelungseinrichtungfür einFondlehnenteil eines Fahrzeuges zu schaffen, die eine gute Handhabbarkeitund sichere, gut erkennbare Anzeige der entriegelten Stellung gewährleistet.
    [0007] DieseAufgabe wird durch eine Entriegelungseinrichtung nach Anspruch 1gelöst.Die Unteransprüchebeschreiben bevorzugte Weiterbildungen.
    [0008] Dieerfindungsgemäße Entriegelungseinrichtungweist somit drei wesentliche Baugruppen auf, ein Gehäuse, einenin dem Gehäuseschwenkbaren Handgriff und eine an dem Handgriff verschiebbar geführte Warnanzeige.Der erfindungsgemäß schwenkbareHandgriff ist hierbei benutzerfreundlicher als die herkömmlichenBetätigungsknöpfe.
    [0009] DieWarnanzeige ist in einer Führungdes Handgriffs verschiebbar geführtund durch eine Feder in eine oberste Position vorgespannt. Die oberste Positionwird durch die Anlage einer Führungskurve derWarnanzeige an einem Lenkerbereich, z. B. einem sich in Querrichtungerstreckenden Lenkerpin, definiert.
    [0010] Erfindungsgemäß wird somitdie Änderung derrelativen Position des schwenkenden Handgriffs gegenüber demGehäusezur Verstellung einer am Handgriff geführten Warnanzeige genutzt.Bei Vorschwenken des Handgriffs wird hierbei der Verschiebeweg derWarnanzeige in der Führungdes Handgriffs freigegeben, so dass die Warnanzeige durch die Federwirkungweiter nach oben verschoben wird und hinter dem Griffteil hervortretenkann. Die Warnanzeige weist hierbei eine signifikante Anzeigefläche, z.B. in roter Farbe auf, die dem Benutzer somit als „rote Flagge" bzw. Warnzeichendirekt den entriegelten Zustand signalisiert und gegenüber herkömmlichenAnzeigen größer undsignifikanter gestaltet werden kann. Eine einfache und kostengünstige Ausbildungder erfindungsgemäßen Entriegelungseinrichtungwird erreicht, indem die Warnanzeige als ganzes Bauteil aus einemandersfarbigen Kunststoff hergestellt wird als der Handgriff unddas Gehäuse.
    [0011] Indemzu beiden Seiten der Warnanzeige jeweils eine Führungskurve vorgesehen ist,ergibt sich eine stabile, kippsichere Ausbildung der Entriegelungseinrichtung.Hierbei ist eine einzige Feder für dieVorspannung der Warnanzeige in der Führung des Handgriffs ausreichend.
    [0012] Ineinem vordersten Bereich des Schwenkwegs des Handgriffs kann dieFührungskurveder Warnanzeige außerKontakt mit dem Lenkerbereich gelangen, wenn die Warnanzeige bereitsden oberen Anschlag der Führungdes Handgriffs erreicht hat.
    [0013] DieErfindung wird im Folgenden anhand der beiliegenden Zeichnungenan einer Ausführungsform näher erläutert. Eszeigen:
    [0014] 1 eineperspektivische Ansicht von vorne auf ein Fondlehnenteil eines Kraftfahrzeugesmit einem Schloss und einer erfindungsgemäßen Entriegelungseinrichtung;
    [0015] 2 dasSchloss und die Entriegelungseinrichtung aus 1 im geschlossenenZustand;
    [0016] 3 einenLängsschnittdurch die Anordnung aus 2;
    [0017] 4 eineder 2 entsprechende Darstellung bei etwas geöffnetemSchloss;
    [0018] 5 einenLängsschnittdurch die Anordnung aus 4;
    [0019] 6 eineden 2 und 4 entsprechende Darstellungbei geöffnetemSchloss;
    [0020] 7 einenLängsschnittdurch die Anordnung aus 6;
    [0021] 8 eineperspektivische Darstellung des Handgriffs;
    [0022] 9 eineperspektivische Darstellung der Warnanzeige;
    [0023] 10 denSchnitt A-A aus 2.
    [0024] EinFondlehnenteil 1, von dem in 1 lediglichder Rahmen gezeigt ist, erstreckt sich über 60% der Breite einer gesamten,nicht gezeigten Fondlehne eines Kraftfahrzeuges und ist in einer Schwenkachse 2 vorklappbargelagert. An dem Fondlehnenteil 1 sind Kopfstützenstangenaufnahmen 3 undeine Durchladeöffnung 4 ausgebildet,auf die hier nicht weiter eingegangen wird. Das Fondlehnenteil 1 weistweiterhin ein Schloss 5, z. B. ein Drehfallenschloss 5,auf, das in der gezeigten aufrechten Stellung einen chassisfestenBolzen 6 verriegelt und durch den Benutzer über eineEntriegelungseinrichtung 7 zum Vorklappen des Fondlehnenteil 1 entriegeltwird.
    [0025] DieEntriegelungseinrichtung 7 weist ein an dem Rahmen desFondlehnenteils 1 überSchraublöcher 8 befestigtesGehäuse 9 miteiner Vertiefung 10 und einem sich in Querrichtung erstreckenden,als erfindungsgemäßer Lenkerbereichdienenden Lenkerpin 12 auf. Ein Handgriff 16 miteiner Griffmulde 18 ist an einem Schwenkachsbolzen 14 imGehäuse 9 gelagertund weist an seinen Seiten Führungsnuten 19 auf,in denen eine Warnanzeige 20 verschiebbar geführt ist.Weiterhin ist an dem Handgriff 16 in einer Anlenkung 49 eine Übertragungsstange 22 angelenkt,die die Entriegelungseinrichtung 7 mit dem Drehfallenschloss 5 verbindet.
    [0026] DasDrehfallenschloss 5 weist eine in einer Schwenkachse 25 amFondlehnenteil 1 angelenkte Drehfalle 26 mit einemMaul 27 und eine in einer Schwenkachse 28 am Fondlehnenteil 1 angelenkte Sperrklinke 30 auf.Die in ihre geöffneteStellung der 7 federvorgespannte Drehfalle 26 fängt in ihrem Maul 27 denchassisfesten Bolzen 6 und wird gemäß 3 durchdie Sperrklinke 30 verriegelt, indem die Sperrklinke 30 mitihrer Ausnehmung 33 einen Schenkel 34 der Drehfalle 26 aufnimmtund aufgrund ihrer Federvorspannung blockiert. Bei Betätigung desHandgriffs 16 wird die Sperrklinke 30 über die Übertragungsstange 22 gegenihre Federvorspannung geschwenkt und gibt den Schenkel 34 der Drehfalle 26 frei.Beim nachfolgenden Vorklappen des Fondlehnenteils 1 gelangtder chassisfeste Bolzen 6 aus der Drehfalle 26,wie in 7 gezeigt ist.
    [0027] DieWarnanzeige 20 ist aus einem roten Kunststoffmaterial gefertigtund weist als Warnmittel eine Anzeigefläche 36 bzw. Zungeauf, die gegenüberdem Gehäuse 6 unddem Handgriff 16, die aus Kunststoffmaterial in einer anderenFarbe, z. B. schwarz oder grau, gefertigt sind, optisch hervortritt.
    [0028] DieWarnanzeige 20 ist in dem Handgriff 16 in einereindimensionalen Bewegung verstellbar geführt und durch eine mit ihremunteren Ende an der Warnanzeige 20 und ihrem oberen Endeam Handgriff 16 befestigte Zugfeder 38 nach obenvorgespannt.
    [0029] Wieinsbesondere aus 9 ersichtlich ist, weist dieWarnanzeige 20 zwei zu einander symmetrisch ausgebildeteSeitenbereiche 40 auf, in denen jeweils ein Federbereich 41,ein an den Federbereich 41 angrenzender Bogenbereich 42 undeine Führungskurve 44 ausgebildetist. Die Seitenteile 40 sind hierbei bogenförmig ausgebildet,um nicht die Schwenkbewegung des Handgriffs 16 zu blockieren. DieFederbereiche 41 der beiden Seitenbereiche 40 werdenin den Führungsnuten 19 desHandgriffs 16 geführt.Hierdurch wird zu beiden Seiten der Anzeigefläche 36 ein Feder-Nut-Eingriffausgebildet, der eine eindimensionale Führung der Warnanzeige 20 ermöglicht.Weiterhin gleitet die Warnanzeige 20 bei Schwenken desHandgriffs 16 an dem Schwenkachsbolzen 14, wieaus den 3, 5 und 7 ersichtlichist; hierdurch wird eine Verkippung der Warnanzeige 20 vermieden.
    [0030] Durchdie Vorspannung der Feder 38 wird die Warnanzeige 20 jeweilsin ihre oberste Position gedrückt.In der nicht betätigtenStellung der 2, 3 ist dieoberste Position der Warnanzeige durch die Anlage eines vorderenPunktes ihrer Führungskurven 44 andem Lenkerpin 12 definiert; die Warnanzeige 20 isthierbei vollständighinter dem Handgriff 16 verdeckt und somit nicht erkennbar.
    [0031] Vonder verriegelten Stellung der 2 und 3 ausgehendbetätigtder Benutzer zur Entriegelung den Handgriff 16, indem erin die Griffmulde 18 fasst und den Handgriff 16 nachvorne, d. h. in 3 um den Schwenkachsbolzen 14 nachlinks schwenkt. Die Übertragungsstange 22 wirdhierdurch nach hinten und oben gezogen und hält in der teilbetätigten Stellungder 4 und 5 noch die Drehfalle 26. Dervorschwenkende Handgriff 16 nimmt die an ihm geführte Warnanzeige 20 beiseiner Schwenkbewegung mit. Durch die Schwenkbewegung des Handgriffs 16 ändert sichdessen relative Position zu dem gehäusefesten Lenkerpin 12.Da die Position der Warnanzeige 20 durch die federvorgespannteAnlage seiner Führungskurve 44 andem gehäusefesten Lenkerpin 12 bestimmtist, gleitet die Warnanzeige 20 in der Führung 19 desHandgriffs 16 und an dem Schwenkachsbolzen 14 nachoben. Hierbei gleiten die Führungskurven 44 andem Lenkerpin 12 oder wälzensich an ihm ab. In der Stellung der 3 und 4 istdie Anzeigefläche 36 zunächst nochnicht zu erkennen.
    [0032] Beimweiteren Vorschwenken wird der Handgriff 16 voll betätigt, sodass die Übertragungsstange 22 dieSperrklinke 30 soweit zieht, dass diese den Vorsprung 34 derDrehfalle 26 freigibt und der chassisfeste Bolzen 6 nachfolgendaus dem Maul 27 der Drehfalle 26 treten kann,wenn das Fondlehnenteil 1 nach vorne geklappt wird. DieDrehfalle 26 wird hierbei gemäß 7 durchihre Federvorspannung in der geöffnetenStellung gehalten, in der die Sperrklinke 30 auf dem linkenSchenkel 45 der Drehfalle 26 aufliegt. Durch dieseAnlage der Sperrklinke 30 auf dem linken Schenkel 45 wirdeine Rückstellungdes Handgriffs 16 durch seine Federvorspannung in die unbetätigte Stellungder 2 und 3 verhindert. Die Warnanzeige 20 istunter Entspannung der Zugfeder 38 in ihre oberste Positionin der Führungsnut 19 desHandgriffs 16 gelangt, in der die Anzeigefläche 36 für den Benutzerdeutlich sichtbar hinter dem Handgriff 16 hervorsteht undaufgrund ihrer roten Farbe die betätigte Stellung des Handgriffs 16 und somitdie nicht vorhandene Verriegelung des chassisfesten Bolzen 6 inder Drehfalle 26 anzeigt.
    [0033] Dieoberste Position der Warnanzeige 20 kann gemäß 7 durchdie Anlage der Führungskurve 44 andem Lenkerpin 12 festgelegt sein; abweichend hiervon kannjedoch die Warnanzeige 20 bereits an den oberen Anschlagder Führung 19 des Handgriffs 16 gelangtsein, so dass beim weiteren Vorschwenken die Führungskurve 44 vondem Lenkerpin 12 nach unten wegschwenkt.
    [0034] DerHandgriff 16 bleibt in der betätigten Stellung und die Warnanzeige 20 inder vorgeschobenen Position, bis beim Zurückklappen des Fondlehnenteils 1 derchassisfeste Bolzen 6 wieder in das Maul 27 derDrehfalle 26 gelangt und diese schwenkt, so dass die Sperrklinke 30 sieunter Entspannung der Feder des Handgriffs 16 verriegeltund der Handgriff 16 wieder die Position der 2, 3 einnimmt.
    权利要求:
    Claims (11)
    [1] Entriegelungseinrichtung für ein Fondlehnenteil (1)eines Fahrzeugsitzes, mit einem Gehäuse (9) zur Befestigungan dem klappbaren Fondlehnenteil (1), einem Handgriff(16) zur Betätigungdurch den Benutzer, einem mit dem Handgriff (16) verbundenen Übertragungsmittel(22) zur Entriegelung eines das Fondlehnenteil (1)verriegelnden Schlosses (5), und einer Warnanzeige(20) mit einer Anzeigefläche (36) zur Anzeigeeines entriegelten Zustandes des Schlosses (5), wobei dieWarnanzeige (20) in der unbetätigten Position des Handgriffs(16) in einer eingezogenen Stellung und in der betätigten Positiondes Handgriffs (16) in einer vorgeschobenen Stellung ist, dadurchgekennzeichnet, dass der Handgriff (16) in demGehäuse(9) schwenkbar gelagert ist, das Gehäuse (9)einen Lenkerbereich (12) und die Warnanzeige (20)eine Führungskurve(44) zur Anlage an dem Lenkerbereich (12) aufweist,und der Handgriff (16) eine Führung (19) aufweist,in der die Warnanzeige (20) verschiebbar geführt unddurch eine Feder (38) in eine obere Position ihres Verschiebewegesvorgespannt ist, wobei die obere Position zumindest in einem Teildes Schwenkbereichs des Handgriffs (16) durch die Anlageder Führungskurve (44)an dem Lenkerbereich (12) bestimmt ist.
    [2] Entriegelungseinrichtung nach Anspruch 1, dadurchgekennzeichnet, dass die Anzeigefläche (36) der Warnanzeige(20) in der vorgeschobenen Stellung hinter dem Griffteil(16) hervorragt.
    [3] Entriegelungseinrichtung nach Anspruch 2, dadurchgekennzeichnet, dass das Gehäuse(9) eine Vertiefung (10) aufweist, in der derHandgriff (16) aufgenommen ist, wobei die Warnanzeige (20)in zurückgeschwenkterStellung des Handgriffs (16) in der Vertiefung hinter demHandgriff (16) aufgenommen ist.
    [4] Entriegelungseinrichtung nach einem der vorherigenAnsprüche,dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Führung (19)des Handgriffs (16) fürdie Warnanzeige (20) geradlinig ist.
    [5] Entriegelungseinrichtung nach einem der vorherigenAnsprüche,dadurch gekennzeichnet, dass der Lenkerbereich (12) einsich in Querrichtung erstreckender Lenkerpin (12) ist.
    [6] Entriegelungseinrichtung nach einem der vorherigenAnsprüche,dadurch gekennzeichnet, dass die Warnanzeige (20) zweiSeitenbereiche (40) mit jeweils einer Führungskurve (44) aufweist.
    [7] Entriegelungseinrichtung nach einem der vorherigenAnsprüche,dadurch gekennzeichnet, dass bei Vorschwenken des Handgriffs (16)die Führungskurve(44) an dem Lenkerbereich (12) gleitet.
    [8] Entriegelungseinrichtung nach einem der vorherigenAnsprüche,dadurch gekennzeichnet, dass die Warnanzeige (20) bei Vorschwenkendes Handgriffs (16) an einem die Schwenkachse des Handgriffs(16) bildenden Schwenkachsbolzen (14) gleitet.
    [9] Entriegelungseinrichtung nach einem der vorherigenAnsprüche,dadurch gekennzeichnet, dass die Führungskurve (44) undder Lenkerbereich (12) vor der Schwenkachse des Handgriffs(16) liegen
    [10] Entriegelungseinrichtung nach einem der vorherigenAnsprüche,dadurch gekennzeichnet, dass das Übertragungsmittel (22)eine an dem Handgriff (16) angelenkte Übertragungsstange (22)zur Betätigungeiner Sperrklinke (30) des Schlosses (5) ist.
    [11] Entriegelungseinrichtung nach einem der vorherigenAnsprüche,dadurch gekennzeichnet, dass die Warnanzeige (20) aus einemandersartigen Material als der Handgriff (16), z. B. mitanderer Farbe, gefertigt ist.
    类似技术:
    公开号 | 公开日 | 专利标题
    CN107371372B|2019-08-20|可伸缩手柄装置
    TWI241266B|2005-10-11|Bicycle control device
    CA2448588C|2010-05-18|Easy entry seat with seat back mounted floor latch
    US6857702B2|2005-02-22|Forwardly displaceable vehicle seat with access to a rear seat through a front door
    US7819479B2|2010-10-26|Vehicle seat assembly having walk-in and fold-flat features
    DE102005058367B4|2010-03-04|Fahrzeugsitz
    JP4251906B2|2009-04-08|改良された車両用シートアセンブリ
    EP1942029B1|2010-07-28|Sitz
    JP3466611B2|2003-11-17|安全万能ナイフ
    US7469614B2|2008-12-30|Electronic actuated shifter for automatic transmissions
    DE19714283C2|2003-02-13|Kopfstütze für einen Fahrzeugsitz
    US7051441B2|2006-05-30|Leaf spring assisted opener
    CA2188042C|2006-09-26|Perambulator
    US4985998A|1991-01-22|Knife with blade lock
    US7431400B2|2008-10-07|Tilting mechanism for automobile headrests
    JP4891533B2|2012-03-07|Device for releasing the rotation of the crash helmet jaw guard
    DE19514380C2|2000-02-24|Kraftfahrzeugsitz, insbesondere Rücksitz oder Rücksitzbank
    US20180021964A1|2018-01-25|Utility knife
    EP1584514B1|2009-07-29|Kopfstütze für Kraftfahrzeugsitze
    US5662369A|1997-09-02|Device for collapsing a backrest of a backseat of a car
    JP2014156247A|2014-08-28|Headrest
    US5513864A|1996-05-07|Stroller with switchable handle
    US20070136933A1|2007-06-21|Device for opening-closing sun visor of helmet
    DE69814721T2|2004-03-11|Verstellbarer Sitz mit Speicherklappmechanismus
    US7976035B2|2011-07-12|Foldable scooter
    同族专利:
    公开号 | 公开日
    US20050264043A1|2005-12-01|
    US7226129B2|2007-06-05|
    DE102004023401B4|2006-04-13|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    DE19653216A1|1995-12-19|1997-06-26|Faure Bertrand Equipements Sa|Verriegelungsvorrichtung mit Verriegelungsanzeige für ein bewegliches Element eines Kraftfahrzeugsitzes|
    DE10142486A1|2001-08-30|2003-03-20|Witte Velbert Gmbh & Co Kg|Closure for tying a backrest of a motor vehicle to the body|DE102007023832A1|2006-12-29|2008-07-03|Johnson Controls Gmbh|Blende für Fahrzeugsitz und Werkzeug|
    DE102010012036A1|2010-03-17|2011-09-22|Keiper Gmbh & Co. Kg|Anzeigevorrichtung|
    DE102013202010A1|2013-02-07|2014-08-07|GM Global Technology Operations LLC |lock|US4813722A|1987-10-20|1989-03-21|Chrysler Motors Corporation|Locking device for vehicle fold-down seat backrest|
    FR2720985B1|1994-06-14|1996-09-06|Faure France Bertrand|Locking system for a movable element of a motor vehicle seat.|
    FR2742390B1|1995-12-19|1998-02-20|Faure Bertrand Equipements Sa|Dispositif de verrouillage condamnable d'un element mobile d'un siege de vehicule automobile|
    JPH09188174A|1996-01-10|1997-07-22|Toyota Tekko Kk|可倒式リヤシートバックのアンロック警告装置|
    EP0839685B1|1996-02-27|2007-09-12|Toyota Jidosha Kabushiki Kaisha|Entriegelungsmechanismus für die rückenlehne eines faltbaren hinteren sitzes|
    FR2753419B1|1996-09-19|1998-12-04|Faure Bertrand Equipements Sa|Dispositif de verrouillage d'un element mobile d'un siege devehicule automobile sur un element fixe, avec visualisationde deverouillage|
    DE19713753C2|1997-04-04|2000-02-17|Faure Bertrand Sitztech Gmbh|Anzeige für eine nicht oder nicht vollständig verriegelte, klappbare Rückenlehne eines Kraftfahrzeug-Hintersitzes|
    DE19916223C1|1999-04-10|2001-02-08|Faure Bertrand Sitztech Gmbh|Entriegelungseinrichtung für eine klappbare Rückenlehne eines Kraftfahrzeug-Rücksitzes|DE102004045988B3|2004-09-22|2005-12-01|Faurecia Autositze Gmbh & Co. Kg|Anzeige zur Signalisierung der Nichtverriegelung einer klappbaren Rückenlehne eines Kraftfahrzeugsitzes|
    EP1810875B1|2006-01-23|2011-06-22|Mitsui Kinzoku ACT Corporation|Fahrzeugsitzverriegelung|
    WO2007095522A2|2006-02-15|2007-08-23|B E Aerospace, Inc.|Aircraft seat with upright seat back position indicator|
    JP4948917B2|2006-06-26|2012-06-06|本田技研工業株式会社|シートロック機構の操作装置|
    DE102007060922A1|2007-09-04|2009-03-05|Johnson Controls Gmbh|Anzeige- und Betätigungsvorrichtung sowie Fahrzeugsitz|
    ITMI20080211A1|2008-02-11|2009-08-12|Givi S R L|"valigia per motoveicoli con dispositivo di apertura facilitata"|
    DE102008033305B4|2008-07-11|2019-06-27|Adient Luxembourg Holding S.À R.L.|Verriegelungsvorrichtung für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz|
    DE102008033304B4|2008-07-11|2018-01-04|Adient Luxembourg Holding S.à.r.l.|Verriegelungsvorrichtung für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz|
    US8251456B2|2009-11-23|2012-08-28|Kustom Seating Unlimited|Locking mechanism for rotating seats|
    DE102009056155B4|2009-11-25|2017-03-09|Johnson Controls Components Gmbh & Co. Kg|Anzeigevorrichtung|
    EP2670627B1|2011-02-03|2017-05-03|Johnson Controls Components GmbH & Co. KG|Betätigungseinheit und beschlagssystem für einen fahrzeugsitz|
    DE102011011570B3|2011-02-16|2012-08-09|Keiper Gmbh & Co. Kg|Verriegelungseinrichtung einer umklappbaren Rückenlehne eines Sitzes|
    DE102011101876B4|2011-05-12|2012-11-22|Keiper Gmbh & Co. Kg|Verriegelungssystem für einen Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz, zur Verriegelung an einer Fahrzeugstruktur eines Fahrzeugs|
    JP5784997B2|2011-06-16|2015-09-24|シロキ工業株式会社|ロック装置|
    DE102011105700A1|2011-06-22|2012-12-27|GM Global Technology Operations LLC |Rückenlehnenfeststellvorrichtung für einen Fahrzeugsitz oder eine Fahrzeugsitzbank|
    JP6222937B2|2013-02-20|2017-11-01|シロキ工業株式会社|ロック装置|
    CN203314484U|2013-05-10|2013-12-04|常州市锐新医疗器械有限公司|电动多连杆摇摆铁架|
    JP6349905B2|2014-04-18|2018-07-04|アイシン精機株式会社|アンロックレバー装置|
    US9616779B2|2014-10-20|2017-04-11|Lear Corporation|Seat assembly having a latch mechanism|
    DE202015103395U1|2014-11-18|2015-07-09|Johnson Controls Gmbh|Verriegelungsvorrichtung, insbesondere zur Verriegelung einer Lehne eines Fahrzeugsitzes mit einer Fahrzeugstruktur|
    DE102018200547A1|2018-01-15|2019-07-18|Lear Corporation|Release handle and integrated warning device|
    US10703240B2|2018-06-27|2020-07-07|Tesla, Inc.|Reduced-component vehicle seatback|
    US10668836B2|2018-06-27|2020-06-02|Tesla, Inc.|Vehicle seatback latch with remote handle having integrated flag|
    法律状态:
    2005-12-08| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2006-10-05| 8364| No opposition during term of opposition|
    2007-01-18| 8327| Change in the person/name/address of the patent owner|Owner name: FAURECIA AUTOSITZE GMBH, 31655 STADTHAGEN, DE Owner name: BRANO A. S., HRADEC NAD MORAVICI, CZ |
    2015-12-01| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE200410023401|DE102004023401B4|2004-05-12|2004-05-12|Entriegelungseinrichtung für ein Fondlehnenteil eines Fahrzeuges|DE200410023401| DE102004023401B4|2004-05-12|2004-05-12|Entriegelungseinrichtung für ein Fondlehnenteil eines Fahrzeuges|
    US11/126,720| US7226129B2|2004-05-12|2005-05-11|Release device for a rear seat backrest component part of a vehicle|
    [返回顶部]