• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    DasGehäusemit einem zu öffnendenVerschlusselement, insbesondere der Schacht mit einem Deckel, hatwenigstens eine Verriegelungseinrichtung mit einem Drehriegel, derin der Verriegelungsstellung einen an dem Schacht befestigten Riegelverschlussanschlaguntergreift und der in der Öffnungsstellungaus dieser Position unter dem Riegelverschlussanschlag herausgeschwenktist. Die Verriegelungseinrichtung enthält eine Verriegelungsgewindespindel,die an dem Deckel drehbar angeordnet und in ihrer axialen Richtungfixiert ist, wobei der Drehriegel einen Gewindeabschnitt aufweist,der mit der Verriegelungsgewindespindel in Eingriff steht und derenSchwenkbereich durch zwei seitliche Anschläge begrenzt ist. Unter demDrehriegel ist ein gehäusefestesAuflager angeordnet, auf das der Drehriegel infolge der Drehungder Verriegelungsgewindespindel in Öffnungsrichtung aufläuft, wodurchder Deckel anhebbar ist. Der Deckel kann auch dann schnell und einfachgeöffnetwerden, wenn der umlaufende Spalt zwischen dem Deckel und der Schachtwandvereist und/oder mit Fremdkörpernzugesetzt ist.
    公开号:DE102004023362A1
    申请号:DE200410023362
    申请日:2004-05-12
    公开日:2005-12-22
    发明作者:
    申请人:LANGMATZ LIC GmbH；LIC LANGMATZ GmbH；
    IPC主号:E05B17-00
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft ein Gehäusemit einem zu öffnendenVerschlusselement, insbesondere einen Schacht mit einem Deckel,wobei die Umfangswand des Deckels von einer Umfangswand des Schachtesumgeben ist, mit wenigstens einer Verriegelungseinrichtung mit einemDrehriegel, der in der Verriegelungsstellung einen Riegelverschlussanschlaguntergreift und in der Öffnungsstellungaus der Position unter dem Riegelverschlussanschlag herausgeschwenktist.
    [0002] DieErfindung ist auch auf andere Gehäuse als Schächte anwendbar, die ein zu öffnendesVerschlusselement haben, das beispielsweise eine Öffnung ineiner Seitenwand des Gehäusesverschließenkann, wie dies unter anderem bei einem im freien aufgestellten Verteilerschrankfür elektrischeKabel etc. der Fall ist.
    [0003] DasVerschlusselement kann an dem Gehäuse mittels Scharnieren befestigtsein, so dass das Verschlusselement aufklappbar ist. In diesem Fallist im allgemeinen an der den Scharnieren gegenüberliegenden Randseite desVerschlusselementes eine einzige Verriegelungseinrichtung für das Verschlusselementausreichend. Das Verschlusselement kann aber auch beispielsweiseim Falle eines Schachtes als Deckel in die Schachtöffnung eingelassensein und zum Öffnendes Schachtes abgenommen werden, wobei in diesem Fall an zwei gegenüberliegendenRänderndes Deckels jeweils eine Verriegelungseinrichtung angeordnet seinkann. Der Deckel eines Schachtes kann natürlich auch mit Scharnieren aneiner Schachtwand befestigt sein.
    [0004] DieErfindung wird nachfolgend anhand ihres bevorzugten Anwendungszwecksder Verriegelung und Öffnungeines Deckels eines Schachtes beschrieben.
    [0005] Schächte derbetrachteten Art sind beispielsweise in das Erdreich im Bereicheiner Strasse oder eines Gehwegs eingelassen. In dem Schacht können beispielsweiseKabel an elektrischen Verteilern angeschlossen sein.
    [0006] DieSchächtekönnenaus Kunststoff bestehen und einen oberen Rahmen enthalten, in demder Deckel angeordnet ist. Der obere Rahmen und der Deckel bestehenbevorzugt aus Stahl, wobei auch andere Materialien für den Schacht,den Rahmen und den Deckel verwendbar sind.
    [0007] DerDeckel eines Schachtes ist verriegelt, damit Unbefugte keinen Zugangzum Inneren des Schachtes haben. Von Zeit zu Zeit muss der Deckel geöffnet werden,um Arbeiten innerhalb des Schachtes oder beispielsweise an unterdem Deckel angebrachten elektrischen Verteilern etc. durchzuführen. Diezeitlichen Abständezwischen solchen Arbeiten könnendabei sehr groß sein.
    [0008] Zwischender Umfangswand des Schachtes bzw. oberen Schachtrahmens und derUmfangswand des Deckels befindet sich ein schmaler Spalt, in dem sichErdpartikel wie Sand, Staub etc. und Feuchtigkeit ansammeln, dieden Spalt zusetzen. Im Winter bildet sich hier häufig Eis, wodurch der Deckel äußerst festin dem oberen Rahmen des Schachtes gehalten ist. Um den Deckel auchim Winter öffnen,d. h. aufklappen oder abnehmen zu können, ist es weit verbreitet,im Inneren des Schachtes eine Heizeinrichtung anzuordnen. Dies istmit erheblichen Kosten verbunden. Auch ohne Eis kann es sehr zeitaufwendigsein, den Deckel zu öffnen,wenn zuvor der umlaufende Spalt zwischen dem Schacht und dem Deckelvon darin befindlichen Fremdkörpernbefreit werden muss, die den Deckel festhalten.
    [0009] EntsprechendeProbleme könnenauch bei andersartigen Gehäusenmit zu öffnendenVerschlusselementen auftreten, beispielsweise kann die Tür einesim Freien stehenden Verteilerschranks im Winter festfrieren.
    [0010] Dervorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Gehäuse miteinem zu öffnendenVerschlusselement, insbesondere einen Schacht mit einem Deckel anzugeben,bei dem die obigen Probleme gelöstsind.
    [0011] DieseAufgabe wird erfindungsgemäß durch dieMerkmale des Patentanspruchs 1 gelöst.
    [0012] VorteilhafteAusgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.
    [0013] DieErfindung sieht vor, dass die Verriegelungseinrichtung des Verschlusselementes,insbesondere des Deckels eines Schachtes, eine Verriegelungsgewindespindelaufweist, die an dem Deckel drehbar angeordnet und in ihrer axialenRichtung fixiert ist, dass der Drehriegel einen Gewindeabschnitt aufweist,der mit dem Gewinde der Verriegelungsgewindespindel in Eingriffsteht, und dass unter dem Drehriegel ein gehäusefestes Auflager angeordnet ist,auf das der Drehriegel auftrifft, wenn die Verriegelungsgewindespindelin Öffnungsrichtunggedreht wird, wodurch der Deckel anhebbar ist.
    [0014] DerDrehriegel wird somit zum Öffnendes Deckels durch Drehen der Verriegelungsgewindespindel in die Öffnungsrichtung,bevorzugt entgegen des Uhrzeigersinns, aus der Position unter demRiegelverschlussanschlag herausgeschwenkt, wobei der Drehriegelnach seinem seitlichen Verschwenken um beispielsweise 90° auf einenseitlichen Anschlag auftrifft. Durch weiteres Drehen der Verriegelungsgewindespindelin der Öffnungsrichtungwandert der Drehriegel entlang der Gewindespindel im Anwendungsfalleines Schachtes nach unten, bis der Drehriegel auf das darunterangeordnete Auflager auftrifft. Durch weiteres Drehen der Verriegelungsgewindespindelin Öffnungsrichtungwird der Deckel angehoben, währendsich der Drehriegel auf dem Auflager abstützt, wobei die Haltekräfte vonEis etc. in dem Spalt zwischen der Schachtwand und dem Deckel mühelos überwundenwerden, wenn der Kopf der Verriegelungsgewindespindel mit einemgeeigneten Werkzeug gedreht wird. Damit erübrigt es sich, den Spalt zwischendem Deckel und dem Schacht mittels einer Heizung von Eis freizuhaltenoder manuell von Eis, Fremdstoffen etc. zu befreien.
    [0015] Wennder Deckel an dem Schacht mittels Scharnieren angebracht ist, befindetsich nur an der den Scharnieren gegenüberliegenden Seite wenigstenseine derartige Verriegelungseinrichtung, während im Falle eines abnehmbarenDeckels bevorzugt an zwei einander gegenüberliegenden Seiten wenigstenseine derartige Verriegelungseinrichtung vorgesehen ist.
    [0016] DerDeckel wird durch die erfindungsgemäße Verrieglungseinrichtungsoweit angehoben, dass die zuvor wirkenden Haltekräfte in demumlaufenden Spalt ausgeschaltet sind. Anschließend kann der Deckel von Handoder mittels eines an einer Griffmulde anzusetzenden Werkzeugs leichtgeöffnetwerden.
    [0017] DasVerriegeln des Deckels erfolgt in der Weise, dass die Verriegelungsgewindespindelin der entgegengesetzten Richtung, bevorzugt im Uhrzeigersinn gedrehtwird, wobei der Drehriegel durch Reibung um einen Winkel von beispielsweise90° zunächst mitgedrehtwird, bis er auf einen zugehörigen Anschlagauftrifft. Dabei befindet sich der Drehriegel vertikal unter demRiegelverschlussanschlag. Durch weiteres Drehen der Verriegelungsgewindespindel wirdder Drehriegel an die Unterseite des Riegelverschlussanschlags angepresst,wodurch der Drehriegel fixiert ist.
    [0018] MitgroßemVorteil ist vorgesehen, dass sich der umlaufende Spalt zwischender Umfangswand des Gehäusesbzw. Schachtes und der Umfangswand des Verschlusselementes bzw.Deckels nach unten verbreitert, was zweckmäßigerweise dadurch erfolgt,dass die Umfangswand des Verschlusselementes bzw. Deckels sich nachunten konisch verjüngt.Hierdurch ist ein sicheres Öffnenund Verschließendes Gehäusesmit dem Verschlusselement zusätzlicherleichtert.
    [0019] Inweiteren Einzelheiten wird vorgeschlagen, dass die Verriegelungsgewindespindelein Loch in der Bodenwand des Deckels durchgreift und dass der Drehriegelunterhalb der Bodenwand angeordnet ist. An der Verriegelungsgewindespindelist bevorzugt ein radial vorstehender Ring gefestigt, der an derUnterseite der Bodenwand oder an einem entsprechenden Widerlageranliegt. Hierdurch ist die Verriegelungsgewindespindel in axialerRichtung fixiert, da der Kopf der Verriegelungsgewindespindel ineiner oberen Vertiefung des Deckels auf einer ringförmigen Unterlageaufliegt.
    [0020] DerDrehriegel kann einen unteren Ansatz aufweisen, der auf das Auflagerauftrifft. Dieser Ansatz kann eine Ringform haben mit einem Innendurchmesser,der größer alsder Außendurchmesser derVerriegelungsgewindespindel ist.
    [0021] DerRiegelverschlussanschlag ist zweckmäßigerweise an einer Seitenwanddes Gehäusesbefestigt. Auch das Auflager fürden Drehriegel ist an dem Gehäuseangebracht.
    [0022] WeitereEinzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibungeiner bevorzugten Ausführungsformeines Schachtes mit einem Deckel sowie anhand der Zeichnungen. Dabei zeigen:
    [0023] 1 einen oberen Randbereich eines Schachtesund Schachtdeckels im geschlossenen und verriegelten Zustand,
    [0024] 2 dieAnordnung gemäß 1 in entriegelter und nach oben gedrückter Stellungund
    [0025] 3 dieAnordnung gemäß 1 in entriegelter und geöffneterStellung des Deckels.
    [0026] Wiedie Figuren zeigen, verbleibt zwischen der Gehäusewand 1 des oberenRahmens eines Schachtes und der konischen Umfangswand 2 eines Deckels 3 einumlaufender Spalt 4, der sich nach unten kontinuierlichverbreitert. Eine Verriegelungsgewindespindel 5 erstrecktsich von der Oberseite des Deckels 3 durch ein Loch 6 inder Bodenwand 7 hindurch, wobei der Kopf 8 derVerriegelungsgewindespindel 5 in einer Vertiefung 9 indem Deckel 3 angeordnet ist, so dass die Oberseite desKopfes 8 bündig mitder Oberseite des Deckels 3 abschließt. Der Kopf 8 liegtauf einer Unterlagscheibe 10 auf.
    [0027] Ander Verriegelungsgewindespindel 5 ist ein Ring 11 befestigt,der an seiner Oberseite an einem nicht dargestellten Gegenlageranliegt, wodurch die Verriegelungsgewindespindel 5 in ihreraxialen Richtung fixiert ist.
    [0028] EinDrehriegel 12 steht im Gewindeeingriff mit dem Gewindeder Verriegelungsgewindespindel 5, und zwar unterhalb desRings 11. Der Drehriegel 12 hat die Form einerzylindrischen Gewindemutter mit einem seitlich abstehenden Drehriegelabschnitt 13,der im verriegelten Zustand des Deckels 3 an der Unterseiteeines Riegelverschlussanschlags 14 anliegt, der an derGehäusewand 1 befestigtist. Der Drehriegel 12 enthält ferner einen unteren ringförmigen Ansatz 15,der einen Innendurchmesser hat, der größer ist als der Außendurchmesserder Verriegelungsgewindespindel 5.
    [0029] Unterdem Drehriegel 13 ist ein Auflager 16 an der Gehäusewand 1 befestigt.
    [0030] DieDrehposition des Drehriegels 12 bzw. des Drehriegelabschnitts 13 istdurch zwei in den Figuren nicht dargestellte Anschläge begrenzt.
    [0031] Zum Öffnen desDeckels wird die Verriegelungsgewindespindel 5 entgegendem Uhrzeigersinn gedreht. Hierdurch wird der Drehriegel 12 entlangder Verriegelungsgewindespindel 5 nach unten bewegt, wobeider Drehriegelabschnitt 13 nach dem Verschwenken um beispielsweise90° infolgeder Gewindereibung auf einen seitlichen Anschlag auftrifft, der dieweitere Drehung des Drehriegels 12 verhindert. Beim Weiterdrehender Verriegelungsgewindespindel 5 trifft die Unterkantedes Ansatzes 15 des Drehriegels 12 auf die Oberseitedes Auflagers 16 auf. Die Verriegelungsgewindespindel 5 wirdweitergedreht, bis der Drehriegel 12 auf einen ringförmigen Anschlag 17 ander Verriegelungsgewindespindel 5 auftrifft, wobei derDeckel 3 angehoben wird.
    [0032] 3 zeigteinen Zustand, in dem der Deckel 3 von Hand weiter angehobenist.
    权利要求:
    Claims (10)
    [1] Gehäusemit einem zu öffnendenVerschlusselement, insbesondere Schacht mit einem Deckel, wobeidie Umfangswand des Deckels von einer Umfangswand des Schachtesumgeben ist, mit wenigstens einer Verriegelungseinrichtung mit einem Drehriegel,der in der Verriegelungsstellung einen Riegelverschlussanschlaguntergreift und in der Öffnungsstellungaus der Position unter dem Riegelverschlussanschlag herausgeschwenktist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungseinrichtung eineVerriegelungsgewindespindel (5) aufweist, die drehbar angeordnetund in ihrer axialen Richtung an dem Deckel (3) fixiertist, dass der Drehriegel (12) einen Gewindeabschnitt aufweist,der mit der Verriegelungsgewindespindel (5) im Gewindeeingriffsteht, und das unter dem Drehriegel (12) ein Auflager (16) angeordnetist, auf das der Drehriegel (12) in Folge der Drehung derVerriegelungsgewindespindel (5) in Öffnungsrichtung aufläuft, wodurchder Deckel (3) anhebbar ist.
    [2] Gehäusemit einem zu öffnendenVerschlusselement, insbesondere Schacht mit einem Deckel, nach Anspruch1, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungsgewindespindel(5) ein Loch (6) in der Bodenwand (7)des Deckels (3) durchgreift und dass der Drehriegel (12)unterhalb der Bodenwand (7) angeordnet ist.
    [3] Gehäusemit einem zu öffnendenVerschlusselement, insbesondere Schacht mit einem Deckel, nach Anspruch1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass an der Verriegelungsgewindespindel(5) ein radial vorstehender Ring (11) befestigtist, der an der Unterseite der Bodenwand (7) anliegt.
    [4] Gehäusemit einem zu öffnendenVerschlusselement, insbesondere Schacht mit einem Deckel, nach einemder Ansprüche1–3, dadurchgekennzeichnet, dass der Riegelverschlussanschlag (14)an einer Seitenwand (1) des Gehäuses befestigt ist.
    [5] Gehäusemit einem zu öffnendenVerschlusselement, insbesondere Schacht mit einem Deckel, nach einemder Ansprüche1–4, dadurchgekennzeichnet, dass das Auflager (16) für den Drehriegel (12)an dem Gehäuseangebracht ist.
    [6] Gehäusemit einem zu öffnendenVerschlusselement, insbesondere Schacht mit einem Deckel, nach einemder Ansprüche1–5, dadurchgekennzeichnet, dass der Drehriegel (12) einen unterenAnsatz (15) aufweist, der auf das Auflager (16)auftrifft.
    [7] Gehäusemit einem zu öffnendenVerschlusselement, insbesondere Schacht mit einem Deckel, nach Anspruch6, dadurch gekennzeichnet, dass der Ansatz (15) eine Ringformhat mit einem Innendurchmesser, der größer als der Außendurchmesserder Verriegelungsgewindespindel (5) ist.
    [8] Gehäusemit einem zu öffnendenVerschlusselement, insbesondere Schacht mit einem Deckel, nach einemder Ansprüche1–7, dadurchgekennzeichnet, dass zwei seitliche Anschläge den Drehbereich des Drehriegels(12) begrenzen.
    [9] Gehäusemit einem zu öffnendenVerschlusselement, insbesondere Schacht mit einem Deckel, nach einemder Ansprüche1–8, dadurchgekennzeichnet, dass zwischen der Umfangswand (1) des Gehäuses undder Umfangswand (2) des Deckels (3) ein Spalt(4) besteht, der sich nach unten verbreitert.
    [10] Gehäusemit einem zu öffnendenVerschlusselement, insbesondere Schacht mit einem Deckel, nach einemder Ansprüche1–9, dadurchgekennzeichnet, dass sich die Umfangswand (2) des Deckels(3) nach unten konisch verjüngt.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    DE102004023362B4|2006-09-14|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-12-22| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2007-03-08| 8364| No opposition during term of opposition|
    2011-03-24| 8339| Ceased/non-payment of the annual fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE200410023362|DE102004023362B4|2004-05-12|2004-05-12|Gehäuse mit einem zu öffnenden Verschlusselement, insbesondere Schacht mit einem Deckel|DE200410023362| DE102004023362B4|2004-05-12|2004-05-12|Gehäuse mit einem zu öffnenden Verschlusselement, insbesondere Schacht mit einem Deckel|
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