Vorrichtung und Verfahren zur Übermittlung eines Luftdruckzustandes

专利摘要:
Eine radseitige Vorrichtung (10, 12, 14, 16) übermittelt eine Radinformation, die den von einem Luftdrucksensor (50) erfassten Luftdruckzustand enthält. Die Information wird von einer karosserieseitigen Vorrichtung (28) empfangen. Ein Luftdruckwert wird auf der Grundlage der von der karosserieseitigen Vorrichtung (28) empfangenen Radinformation gewonnen. Wenn der Luftdruckwert während der Befüllung des Reifens mit Luftdruck einen Sollwert erreicht, wird eine Lampe (91), die außen an der Karosserie angeordnet ist, mit einem Muster A in Flackern versetzt. Wenn der Luftdruckwert den Wert (Sollwert + alpha) erreicht, wird die Lampe mit einem Muster B in Flackern versetzt. Daher kann eine sich außerhalb des Fahrzeugs befindliche Bedienungsperson auf der Grundlage des Flackerzustandes der Lampe Kenntnis über den Luftdruck des Reifens und somit über den Ablauf des Reifendruckbefüllungsvorgangs gewinnen.
公开号:DE102004022930A1
申请号:DE200410022930
申请日:2004-05-10
公开日:2004-12-09
发明作者:Yuji Toyota Taki
申请人:Toyota Motor Corp；
IPC主号:G01L17-00

专利说明:
[0001] DieErfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Übermittlungdes Luftdruckzustandes in einem Fahrzeugreifen.
[0002] Inder JP-9-229804 ist eine Luftdruckanzeigevorrichtung offenbart,die einen von einer Vorrichtung zur Erfassung eines Luftdruckzustandeserfassten Luftdruck anzeigt, währenddie Reifen mit Luftdruck befülltwerden. In der JP-2002-19434und der JP-63-107208 sind Luftdruckanzeigevorrichtungen beschrieben,die einen Luftdruck erfassen, während einReifen mit Luftdruck befülltwird, d.h. Druckluft in einen Reifen eingefüllt wird.
[0003] Esist ein Ziel der vorliegenden Erfindung, eine Vorrichtung und einVerfahren zur Übermittlung desLuftdruckzustandes bereitzustellen, die/das den Luftdruckzustandbzw. den Luftdruck nach außen übermittelt.
[0004] Gemäß einemersten Aspekt der Erfindung ist eine Vorrichtung zur Übermittlungeines Luftdruckzustandes dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Vorrichtungzur Erfassung eines Luftdruckzustandes umfasst, die an einem Radangeordnet ist und die einen Luftdruck eines Reifens des Rades erfasst,und eine Übermittlungsvorrichtungumfasst, die auf der Grundlage des von der Vorrichtung zur Erfassungeines Luftdruckzustandes erfassten Luftdruckzustands eine Übermittlungsinformation,d.h. eine zu übermittelndeInformation, erzeugt, die ein Maß für einen Luftdruckzustand ist,und die die erzeugte Übermittlungsinformationnach außerhalbdes Fahrzeugs, d.h. nach außerhalbdes Fahrzeugs übermittelt.
[0005] Beider Vorrichtung zur Übermittlungdes Luftdruckzustandes gemäß diesemAspekt wird die Übermittlungsinformationauf der Grundlage des von der Vorrichtung zur Erfassung eines Luftdruckzustandeserfassten Luftdrucks erzeugt und nach außerhalb des Fahrzeugs übermittelt.Die Vorrichtung zur Erfassung eines Luftdruckzustandes kann eineVorrichtung sein, die den Luftdruck des Reifens eines Rades direkterfasst. Daher kann die Vorrichtung zur Erfassung eines Luftdruckzustandesden Reifenluftdruck korrekt erfassen und den erfassten Luftdruck übermittelnbzw. signalisieren oder anzeigen. Die Vorrichtung zur Erfassungeines Luftdruckzustandes kann ferner eine Vorrichtung sein, dieden Wert des Luftdrucks kontinuierlich erfasst, oder eine Vorrichtung,die den Luftdruck stufenweise erfasst. D.h. die Vorrichtung zurErfassung eines Luftdruckzustandes kann eine Vorrichtung sein, dieeine Erfassung in zwei oder mehreren Stufen ausführt, d.h. die erfasst, ob derLuftdruck höherals ein eingestellter Druckwert ist, der für jede der Stufen vorgegebenist.
[0006] Die Übermittlungsinformationist eine Information, die auf der Grundlage des von der Vorrichtungzur Erfassung eines Luftdruckzustandes erfassten Luftdrucks erzeugtwird, und kann eine Information sein, die auf der Grundlage desLuftdruckzustandes und eines Radzustandes erzeugt wird, welcher vondem Luftdruckzustand verschieden ist. Zum Beispiel kann die Übermittlungsinformationeine Information sein, die den Luftdruckzustand anzeigt, der einerStandardreifentemperatur entspricht und der auf der Grundlage desvon der Vorrichtung zur Erfassung eines Luftdruckzustandes erfasstenLuftdruckzustandes und der Reifentemperatur (zum Beispiel der Temperaturdes Reifens selbst oder der Temperatur einer in dem Reifen eingeschlossenenLuft) gewonnen wird. Ferner, wenn die Vorrichtung zur Erfassung einesLuftdruckzustandes eine Vorrichtung ist, die den Wert des Luftdruckserfasst, kann die Übermittlungsinformationeine Information sein, die den erfassten Wert des Luftdrucks angibt,oder eine Information, die angibt, ob der Luftdruckwert größer als odergleich groß wieein eingestellter Druck ist, oder dergleichen.
[0007] Die Übermittlungsvorrichtung übermitteltdie Übermittlungsinformation.Wenn die Übermittlungsvorrichtungeine Anzeige, eine Spracherzeugungsvorrichtung etc. enthält, kannder Inhalt der Luftdruckzustands-Übermittlungsinformation direkt übermittelt werden.Wenn hingegen die Übermittlungsvorrichtungweder eine Anzeige noch eine Spracherzeugungsvorrichtung etc. enthält, kanndie Übermittlungsvorrichtungeinen Übermittlungsabschnittenthalten, der ein Muster erzeugt, das entsprechend dem Inhalt der Übermittlungsinformationbestimmt wird. Der Übermittlungsabschnittkann eine Lichtaussendevorrichtung sein, die Licht in einem Musteraussendet, das der Übermittlungsinformationentspricht (d.h. die fürden Inhalt der Übermittlungsinformation charakteristischist), oder eine Tonerzeugungsvorrichtung, die einen Ton oder mehrereTöne ineinem Muster erzeugt, das der Übermittlungsinformation entspricht.Die Übermittlungsinformationwird nach außerhalbdes Fahrzeugs übermittelt.Das heißt,die Übermittlungsinformationwird so übermittelt,dass eine Person außerhalbdes Fahrzeugs die Information erkennen bzw. interpretieren kann.Es ist nicht entscheidend, ob die übermittelte Information für eine Personinnerhalb des Fahrzeugs erkennbar ist.
[0008] Beidem oben beschriebenen Aspekt kann die Übermittlungsvorrichtung einenAbschnitt zur Erzeugung einer Übermittlungsinformation,kurz „Übermittlungsinformations-Erzeugungsabschnitt" enthalten, der die Übermittlungsinformationerzeugt, und einen Übermittlungsabschnittenthalten, der in Übereinstimmungmit der von dem Übermittlungsinformations-Erzeugungsabschnitterzeugten Übermittlungsinformationbetrieben wird.
[0009] Beidem oben beschriebenen Aspekt kann der Übermittlungsabschnitt wenigstensentweder eine Lichtaussendevorrichtung, die Licht nach außerhalbdes Fahrzeugs aussendet, eine Tonerzeugungsvorrichtung, die einenTon oder mehrere Tönenach außerhalbdes Fahrzeugs abstrahlt, oder ein tragbares Instrument umfassen,das getrennt von dem Fahrzeug ist.
[0010] Die Übermittlungsvorrichtungkann eine Vorrichtung sein, die die Luftdruckzustandsinformation derart übermittelt,dass die Information füreine Person außerhalbdes Fahrzeugs visuell erkennbar ist, oder eine Vorrichtung, diedie Luftdruckzustandsinformation derart übermittelt, dass die Information akustischerkennbar ist, oder eine Vorrichtung, die die Information so übermittelt,dass sie mit Hilfe anderer Sinne erkennbar ist. Wenn zum BeispielLicht nach außerhalbdes Fahrzeugs gestrahlt wird, kann eine Person außerhalbdes Fahrzeugs die Information visuell erkennen. Wenn Töne erzeugtwerden, kann eine Person außerhalbdes Fahrzeugs die Information auditiv erkennen. Wenn ein tragbaresInstrument in Vibrationen versetzt wird oder dazu angeregt wird,Licht auszusenden, kann eine Person die Information erkennen. DieLichtaussendevorrichtung kann einen Lichtaussendeabschnitt (Lampe)umfassen, der an einer Vorderseite der äußeren Oberfläche derKarosserie angeordnet ist, oder sie kann einen Lichtaussendeabschnittaufweisen, der an einer Rückseiteder äußeren Oberfläche derKarosserie angeordnet ist, oder sie kann eine Innenleuchte umfassen,die an einer inneren Oberflächeder Karosserie (in einem Fahrzeuginnenraum) angeordnet ist.
[0011] Beispieledes vorderen Lichtaussendeabschnitts sind Frontscheinwerfer, Abstandslampen, Nebelleuchten,Blinklichter (Fahrtrichtungsanzeige) etc. Beispiele des hinterenLichtaussendeabschnitts sind Brems-/Schlussleuchten, hintere Blinklichter, Rückfahrscheinwerfer,Kennzeichenbeleuchtungen, erhöhtangebrachte Bremsleuchten etc. Licht von ei ner Innenleuchte istvon außendurch ein Fenster sichtbar. Darüberhinaus kann die Lichtaussendevorrichtung einen Lichtaussendeabschnittumfassen, der an einem Rad angeordnet ist, oder einen Lichtaussendeabschnitt,der in der Näheeines Rades angeordnet ist, so dass er das Rad beleuchtet etc. Die Lichtaussendevorrichtungumfasst wenigstens einen Lichtaussendeabschnitt. Wenn die Anzahlvon Lichtaussendeabschnitten, die in der Vorrichtung enthalten sind,eins ist, ist es möglich,zu übermitteln,ob der Luftdruckzustand einen eingestellten Zustand erreicht hat,indem der Lichtaussendezustand zwischen einem An-Zustand (Lichtwird ausgesendet) und einem Aus-Zustand (kein Licht wird ausgesendet)geändertwird.
[0012] Durch Ändern desMusters der An/Aus-Schaltung, der Lichtintensität, der Lichtfarbe etc. desLichtaussendeabschnitts oder wenigstens von zwei dieser Faktorenkönnenunterschiedliche Lichtaussendezustände realisiert werden, so dass mehrereLuftdrückebzw. Luftdruckzuständeunterscheidbar übermitteltwerden können.Wenn die Luftdruckzuständeund die Lichtaussendezuständezuvor in Korrelation zueinander gesetzt werden, kann eine Personaußerhalbdes Fahrzeugs einen Luftdruckzustand erkennen, der dem Lichtaussendezustandentspricht. Wenn die Lichtaussendevorrichtung eine Mehrzahl vonLichtaussendeabschnitten umfasst, kann eine Mehrzahl von Luftdruckzuständen unterscheidbar übermitteltwerden, indem die Lichtaussendeabschnitte, die jeweils eingeschaltetwerden, variiert werden. Das gleiche gilt für die Tonerzeugungsvorrichtung.Das bedeutet, dass wenn wenigstens zwei der Faktoren, die das Schalteneines Tones oder mehrerer Tönezwischen einem An-Zustand (tönenderZustand) und dem Aus-Zustand (nicht-tönender Zustand), das Schaltmuster,die Tonhöhe(Frequenz), die Lautstärkeetc, umfassen, geändertwerden, kann eine Person außerhalbdes Fahrzeugs auditiv mehrere Zustände unterscheidbar erkennen.Die Tonerzeugungsvorrichtung kann eine Signalhupe oder dergleichenenthalten, oder kann eine Audioanwendung enthalten, oder kann dieSpracherzeugungsvorrichtung eines Navigationssystems enthalten.Wenn eine Audioanwendung oder eine Spracherzeugungsvorrichtung einesNavigationssystems in der Tonerzeugungsvorrichtung enthalten ist, istvorzugsweise ein Lautsprecher außerhalb des Fahrzeugs angeordnetoder die Tonlautstärkeist erhöht.Somit wird eine Übermittlungnach außendes Fahrzeugs möglich.
[0013] DieTonerzeugungsvorrichtung kann eine Mehrzahl von Lautsprechern umfassen.Der Übermittlungsabschnittder Lichtaussendevorrichtung, der Tonerzeugungsvorrichtung oderdergleichen kann ein schon zuvor im Fahrzeug angebrachter Bord-Übertragungsabschnitt(eine elektrische Einrichtung) oder ein Übermittlungsabschnitt sein,der in dem Fahrzeug speziell zur Übermittlung des Luftdruckwertesangeordnet ist. Obwohl der Bord-Übermittlungsabschnittvorgesehen sein kann, um den Fahrzustand des Fahrzeugs und dergleichennach außenzu übermitteln,kann der Abschnitt als ein Übermittlungsabschnittzur Übermittlungdes Luftdruckzustandes verwendet werden. Das tragbare Instrumentarbeitet in Antwort auf die und entsprechend der Übermittlungsinformation.Das tragbare Instrument selbst wird in Vibrationen versetzt, oder derZustand des Lichtaussendeabschnitts des tragbaren Instruments wirdgeändert,oder das tragbare Instrument erzeugt Töne. Eine Person, die ein solchestragbares Instrument trägt,kann den Luftdruck durch Änderungendes Zustandes des tragbaren Instruments erkennen. Das tragbare Instrumentkann eine Vorrichtung sein, die mit einer Fahrzeugschlüsselfunktionausgestattet ist, oder sie kann ein Mobiltelefon sein. Es trifftoft zu, dass eine Bedienungsperson in Besitz eines tragbaren Instrumentsist.
[0014] Indem oben beschriebenen Aspekt kann die Übermittlungsvorrichtung einetragbare Übermittlungsvorrichtungumfassen, die ein bewegliches Element, das von außerhalbdes Fahrzeugs visuell erkennbar ist, einen Antriebsabschnitt, derdas bewegliche Element betätigt,und einen Antriebs steuerungsabschnitt umfasst, welcher den Antriebsabschnittsteuert.
[0015] Wenneine Bewegung des beweglichen Elements von außerhalb des Fahrzeugs erkennbarist, so kann der Luftdruckzustand von einer Person außerhalbdes Fahrzeugs erkannt werden. Unterschiedliche Luftdruckzustände können unterscheidbar übermitteltwerden, indem der Bewegungszustand des beweglichen Elements, d.h.zum Beispiel dessen Geschwindigkeit, Bewegungsbereich (Entfernung,Drehwinkel), Zeitpunkt der Bewegung etc., geändert wird. Das beweglicheElement kann zum Beispiel ein Scheibenwischer, ein Fenster, einSeitenspiegel, etc. sein, die schon an bzw. in einem Fahrzeug vorhandensind.
[0016] Beidem oben beschriebenen Aspekt kann die Übermittlungsvorrichtung eineim Fahrzeug eingebaute Vorrichtung (Bordvorrichtung) umfassen, die indem Fahrzeug angeordnet ist und in Übereinstimmung mit bzw. inKorrelation zu einer Betätigungeines Betätigungselementsdurch den Fahrer betätigt wird,und einen Bordabschnitt umfassen, der eine dem Luftdruckzustandentsprechende Steuerungsfunktion ausübt, die Übermittlungsinformation erzeugtund die Bordvorrichtung in Übereinstimmung mitder erzeugten Übermittlungsinformationansteuert.
[0017] Wenneine Bordvorrichtung verwendet wird, ist die Notwendigkeit für einenspeziell dafürvorgesehenen Übermittlungsabschnittzur Übermittlungdes Luftdruckzustandes nicht mehr gegeben, und die Kosten hierfür können eingespartwerden. Eine Bordvorrichtung, die schon im Fahrzeug vorhanden ist, wirdin Übereinstimmungmit einer Betätigungeines Betätigungselementsdurch einen Fahrer betätigt. EinFahrer betätigtein Betätigungselementin vielen Fällen,zum Beispiel dann, wenn der Fahrer beabsichtigt, den Betätigungszustandnach außenzu übermitteln,oder wenn der Fahrer beabsichtigt, die Betätigungssituation zu verbessern etc.Die Bordvorrichtung wird normalerweise durch elektrische Signalebetätigt.Währendeiner normalen Fahrt wird die Betätigungsvorrichtung durch Betätigung einesBetätigungselementsdurch den Fahrer betätigt.Zum Beispiel kann die Bordvorrichtung während der Befüllung mitLuftdruck oder dergleichen in Übereinstimmungmit der Übermittlungsinformationbetätigtwerden. Die Bordvorrichtung kann zum Beispiel einen Frontscheinwerfer,einen Fahrtrichtungsanzeiger, eine Signalhupe, einen Scheibenwischeretc. umfassen.
[0018] Beidem oben beschriebenen Aspekt kann die Übermittlungsvorrichtung eineVorrichtung zur Erfassung des Luftdruckbefüllungszustandes umfassen, dieerfasst, ob der Reifen mit Luftdruck befüllt wird.
[0019] EinReifen wird zum Beispiel durch die Betätigung einer Luftdruckbefüllungsvorrichtungdurch eine Bedienungsperson oder durch Betrieb einer automatischenLuftdruckbefüllungsvorrichtung,die sich im Fahrzeug befindet, befüllt. In beiden Fällen wird einZustand, währenddem der Reifen mit Luft befüllt wird,von der Vorrichtung zur Erfassung des Luftdruckbefüllungszustandeserfasst. Die Vorrichtung zur Erfassung des Luftdruckbefüllungszustandes kannauf der Grundlage des Änderungszustandes desReifenluftdrucks oder dergleichen oder des Betriebszustandes derautomatischen Luftdruckbefüllungsvorrichtungerfassen, ob Luftdruck befülltwird, und kann ferner die Erfassung auf der Grundlage des An/Aus-Zustandeseines Befüllungsanweisungsschalters,der vorgesehen ist, um von einem Fahrer zur Ausführung der Luftdruckbefüllung betätigt zu werden,ausführen.
[0020] Beidem oben beschriebenen Aspekt kann die Vorrichtung zur Erfassungdes Luftdruckbefüllungszustandeseinen Abschnitt zur Erfassung eines einem positiven Gradienten entsprechendenLuftdruckbefüllungszustandesumfassen, der be stimmt, dass Luftdruck befüllt wird, wenn ein positiverGradient des Luftdrucks größer alsein eingestellter Gradient ist.
[0021] DieVorrichtung zur Erfassung des Luftdruckbefüllungszustandes kann einenLuftdruckwert-Erfassungsabschnitt umfassen, der einen Wert des Reifenluftdruckserfasst. Es kann bestimmt werden, dass Luftdruck befüllt wird,wenn der von dem Luftdruckwert-Erfassungsabschnitt erfasste positiveGradient des Luftdruckwertes größer alsein eingestellter Gradient ist (der als „zur Erfassung der Luftdruckbefüllungsoperationeingestellter Gradient" bezeichnet werdenkann). Wenn mittels einer automatischen Luftdruckbefüllungsvorrichtungwährendder Fahrt des Fahrzeugs Luftdruck befüllt wird, erhöht sichder Luftdruck durch ein Ansteigen der Reifentemperatur. In solchenFällenwird daher vorzugsweise die Auswirkung der Temperaturerhöhung aufdie Erhöhung desLuftdrucks bei der Bestimmung eines eingestellten Gradienten berücksichtigt.
[0022] Beidem oben beschriebenen Aspekt kann die Vorrichtung zur Erfassungdes Luftdruckbefüllungszustandeseinen Abschnitt zur Erfassung des Luftdruckbefüllungszustandes während desStillstandes umfassen, der bestimmt, dass Luftdruck befüllt wird,wenn ein positiver Gradient des Luftdrucks bei einer Drehgeschwindigkeitdes Rades einschließlich desReifens, die höchstensgleich einer eingestellten Drehgeschwindigkeit ist, größer alsein eingestellter Gradient ist.
[0023] Eskann bestimmt werden, dass Luftdruck befüllt wird, wenn die Radgeschwindigkeitniedriger als oder gleich hoch wie eine eingestellte Geschwindigkeitist, so dass angenommen werden kann, dass sich das Fahrzeug in einemstillstehenden Zustand befindet, und der positive Gradient des Luftdrucks größer alsder zur Erfassung der Luftdruckbefüllungsoperation eingestellteGradient ist.
[0024] Beidem oben beschriebenen Aspekt übermitteltdie Übermittlungsvorrichtungdie Übermittlungsinformation,währendvon der Vorrichtung zur Erfassung des Luftdruckbefüllungszustandeserfasst wird, dass Luftdruck befülltwird. Währendein Reifen mit Luftdruck befülltwird, wird der Luftdruckzustand des Reifens übermittelt. Somit kann derLuftdruckbefüllungszustandeines Reifens von außerhalbdes Fahrzeugs erkannt werden.
[0025] Beidem oben beschriebenen Aspekt kann die Übermittlungsvorrichtung einenAbschnitt zur Übermittlungdes Luftdruckbefüllungszustandesumfassen, der auf der Grundlage des von der Vorrichtung zur Erfassungeines Luftdruckbefüllungszustandeserfassten Luftdruckbefüllungszustandeseine Übermittlungsinformation über denZustand der Luftdruckbefüllungerzeugt und die Übermittlungsinformation über denZustand der Luftdruckbefüllung übermittelt,wenn von der Vorrichtung zur Erfassung des Luftdruckbefüllungszustandeserfasst wird, dass der Luftdruck befüllt wird.
[0026] DerLuftdruckbefüllungszustandkann auf der Grundlage des von der Vorrichtung zur Erfassung einesLuftdruckzustandes erfassten Luftdruckzustandes erfasst werden.Die Übermittlungsinformation über denZustand der Luftdruckbefüllungkann als „Übermittlungsinformation über denStand des Luftdruckbefüllungsvorgangs" bezeichnet werden,wenn der Luftdruckbefüllungsvorgangvon einer Bedienungsperson ausgeführt wird. Die Übermittlungsinformation über denZustand der Luftdruckbefüllung kanneine Information sein, die anzeigt, dass die Luftdruckbefüllung abgeschlossenist (eine Information, die anzeigt, dass der Luftdruck seinen Sollwerterreicht hat), oder eine Information sein, die einen Zeitspanneangibt, die erwartungsgemäß verstreichen wird,bis der Sollwert erreicht ist. Eine Zeitspanne, die verstreichenwird, bis der Luftdruck den Sollwert erreicht hat oder dergleichen,kann auf der Grundlage des Luftdruck zustandes vorhergesagt werden,der zu einem momentanen Zeitpunkt vorhanden ist. Wenn die Übermittlungsinformation über denZustand der Luftdruckbefüllung übermitteltwird, wenn der Luftdruck von einer Bedienungsperson befüllt wird,der die Luftdruckbefüllungsvorrichtungbedient, muss die Bedienungsperson nicht auf eine Messanzeige der Luftdruckbefüllungsvorrichtungschauen, oder muss nicht so häufigauf die Messanzeige schauen. Die Hinderlichkeit der Bedienung kannerleichtert werden. wenn Luftdruck mit Hilfe eines automatischen Luftdruckbefüllungsvorrichtungbefülltwird, ist es möglich,die automatische Luftdruckbefüllungsvorrichtunganzuweisen, den Vorgang zu unterbrechen. Darüber hinaus ist es möglich, dieverbleibende Betriebszeit der automatischen Luftdruckbefüllungsvorrichtungoder dergleichen zu erfassen.
[0027] Beidem oben beschriebenen Aspekt kann die Übermittlungsvorrichtung einenAbschnitt zur Erzeugung einer Luftdruckzustandsinformation umfassen,der in Übereinstimmungmit von der Vorrichtung zur Erfassung eines Luftdruckzustandes erfassten unterschiedlichenLuftdruckzuständeunterschiedliche Arten von Luftdruckzustands-Übermittlungsinformationen erzeugt,und einen Übermittlungsabschnitt umfassen,der die unterschiedlichen Arten der von dem Abschnitt zur Erzeugungeiner Luftdruckzustandsinformation erzeugten Luftdruckzustands-Übermittlungsinformationunterscheidbar übermittelnkann.
[0028] Wennunterschiedliche Arten von Luftdruckzustands-Übermittlungsinformationenerzeugt und unterscheidbar übermitteltwerden können,kann eine Person außerhalbdes Fahrzeugs die verschiedenen Arten von Luftdruckzuständen erkennenund zwischen ihnen unterscheiden. Das gleiche gilt für die Übermittlungsinformation über denLuftdruckbefüllungszustand.Das heißt,vorzugsweise könnenunterschiedliche Arten von Übermittlungsinformationen über denLuftdruckbefüllungszustanderzeugt und in Übereinstimmungmit dem von der Vorrichtung zur Erfassung eines Luftdruckzustandeserfassten Luftdruckzustand unterscheidbar übermittelt werden.
[0029] Beidem oben beschriebenen Aspekt kann wenigstens entweder das Rad oderdie Karosserie eine Vorrichtung zur Gewinnung einer die Reifentemperaturbetreffenden Information, das heißt einer Information, die einMaß für die Temperaturdes Reifens ist, aufweisen.
[0030] Diedie Reifentemperatur betreffende Information kann eine Informationsein, die die Reifentemperatur selbst angibt, oder eine Informationsein, die eine Abschätzungder Reifentemperatur ermöglicht. DieReifentemperatur selbst kann zum Beispiel mit Hilfe eines Radtemperatursensors,der am Rad angebracht ist, direkt erfasst werden. Informationen,die eine Abschätzungder Reifentemperatur ermöglichen,sind zum Beispiel Informationen, die den Fahrzustand des Fahrzeugsangeben (einschließlichdes Drehzustandes eines Rades), die Temperatur der Außenluft,die Temperatur des Straßenbelags,Kombinationen von wenigstens zwei dieser Faktoren, etc. Die Außenlufttemperaturund die Temperatur des Straßenbelagskönnenmit Hilfe eines Außenlufttemperatursensorsbzw. eines Straßenbelagstemperatursensorserfasst werden. Wenn diese Temperaturen hoch sind, wird die Reifentemperaturhoch. Daher kann die Reifentemperatur auf der Grundlage dieser Temperaturenabgeschätztwerden. Darüberhinaus ist es möglich,abzuschätzen,dass die Reifentemperatur höherals oder gleich hoch wie eine zweite eingestellte Temperatur ist,wenn die Außenlufttemperaturoder die Straßenbelagstemperaturhöher alsoder gleich hoch wie eine erste eingestellte Temperatur ist. Dieskann dazu verwendet werden, um zu bestimmen, ob die Reifentemperaturhöher alsoder gleich hoch wie die zweite eingestellte Temperatur ist. Darüber hinauskann, wie oben ausgeführt,angenommen werden, dass die Reifentemperatur höher ist, wenn die als Fahrzustanddes Fahrzeugs verwendete Fahrtzeit lang ist als wenn die Fahrzeitkurz ist. Darüberhinaus kann die Reifentemperatur auch auf der Grundlage sowohl desFahrzustandes als auch entweder der Außenlufttemperatur oder derStraßenbelagstemperaturabgeschätztwerden.
[0031] Beidem oben beschriebenen Aspekt kann die Vorrichtung zur Gewinnungeiner die Reifentemperatur betreffenden Information eine Drehzustandserfassungsvorrichtungumfassen, die einen Drehzustand des Rades erfasst, und die Übermittlungsvorrichtungkann einen Abschnitt zur Abschätzungder mit dem Drehzustand in Beziehung stehenden Temperatur umfassen,der eine Temperatur des Reifens auf der Grundlage des von der Drehzustandserfassungsvorrichtungerfassten Drehzustandes abschätzt.
[0032] DerDrehzustand des Rades wird von der Drehzustandserfassungsvorrichtungerfasst. Die Drehzustandserfassungsvorrichtung kann zum Beispieleine Vorrichtung sein, die die Zeit erfasst, während der die Drehgeschwindigkeitdes Rades größer alsoder gleich groß wieeine eingestellte Drehgeschwindigkeit ist, oder eine Vorrichtungsein, die die Zeit erfasst, währendder die Drehgeschwindigkeitszunahme (Drehbeschleunigung) oder -abnahmegrößer alsoder gleich groß wieein eingestellter Wert ist. Zum Beispiel ist die Reifentemperaturhöher,wenn die Zeitspanne, währendder sich das Rad dreht, groß istals wenn sie klein ist. Ferner ist die Reifentemperatur höher, wenndie Zeitspanne, währendder die Drehzahlzunahme oder -abnahme größer als ein eingestellter Wertist als wenn die Zeitspanne kleiner als die eingestellte Zeitspanneist. Der Drehzustand des Rades kann während der Zeitspanne vom Einschaltendes Zündschaltersbis zum momentanen Zeitpunkt oder während der unmittelbar vorausgehendeneingestellten Zeit erfasst werden. In beiden Fällen kann die Reifentemperaturauf der Grundlage der Zeit, währendder sich das Rad in einem Drehzustand befindet (Fahrzeit), der Zeit,währendder die Drehzahlzunahme/Drehzahlabnahme größer als oder gleich groß wie eineingestellter Wert ist (Fahren/Bremszeit), etc. abgeschätzt werden.Der Drehzustand des Rades kann auf der Grundlage des Fahrzustandesdes Fahrzeugs erfasst werden.
[0033] Beidem oben beschriebenen Aspekt kann die Übermittlungsvorrichtung einenAbschnitt zur Gewinnung eines Standardzustands-Luftdrucks umfassen,der den Luftdruck des Reifens in einem Standardzustand auf der Grundlageder von der Vorrichtung zur Gewinnung einer die Reifentemperaturbetreffenden Information erfassten Information und des von der Vorrichtungzur Erfassung eines Luftdruckzustandes erfassten Luftdruckzustandesgewinnt.
[0034] Beidem oben beschriebenen Aspekt kann die Übermittlungsvorrichtung einenAbschnitt zur Übermittlungeiner Information überdas Erreichen eines eingestellte Drucks umfassen, der übermittelt, dassder von dem Abschnitt zur Erfassung des Standardzustands-Luftdrucksgewonnene Luftdruck des Reifens in dem Standardzustand wenigstensgleich einem eingestellte Druck ist, wenn der Luftdruck des Reifensin dem von dem Abschnitt zur Gewinnung des Standardzustand-Luftdrucks gewonneneStandardzustand wenigstens der eingestellte Druck ist.
[0035] Der über dieDauer der Luftdruckbefüllung eingestelltebzw. vorgegebene Druck (Einstelldruck) kann ein geeigneter Luftdruckwertoder ein durch Subtraktion eines Einstellwertes von dem geeigneten Werterhaltener Wert oder ein durch Addition eines Einstellwertes zudem geeigneten Wert erhaltener Wert oder ein von dem Fahrer eingestellterSollwert etc. sein. Der geeignete Wert des Reifenluftdrucks ist einfür dasFahrzeug vorbestimmter Wert, der in vielen Fällen vom Fahrzeugherstellerbestimmt wird. Eine Mehrzahl von geeigneten Werten können ineinigen Fällenbestimmt werden. In vielen Fällenwird der geeignete Wert als ein Luftdruckwert in einem Standardzustandausgedrückt.Da es häufigvorkommt, dass der geeignete Wert als Sollwert bei der Luftdruckbefüllung verwendetwird, kann der geeignete Wert als „Sollwert für den Vorgangder Luftdruckbefüllung" bezeichnet werden.
[0036] Esist möglich,nur einen Einstelldruck oder eine Mehrzahl von Einstelldrücken vorzugeben. Wenneine Mehrzahl von Einstelldrückenvorgegeben werden, wird jedes Mal eine Übermittlung ausgeführt, wenneiner der Einstelldrückeerreicht ist. Es ist zum Beispiel möglich, dass der Luftdruckzustandin einer Mehrzahl von Stufen übermitteltwird, bevor der Luftdruck den Sollwert erreicht. Wenn der Einstelldruckein Wert ist, der größer alsder Sollwert oder ein oberer Grenzwert des geeigneten Wertes ist,wird es möglich,eine übermäßige Luftdruckbefüllung zuvermeiden. Da der Einstelldruck wie oben erwähnt in vielen Fällen alsein Luftdruckwert im Standardzustand ausgedrückt wird, ist es vorteilhaft,dass der Luftdruck, der mit dem Einstelldruck verglichen werdensoll, auch auf einen Wert eingestellt wird, der auf dem Standarddruckbasiert. Der Standarddruck kann zum Beispiel ein Zustand sein, indem die Temperatur einer Standardtemperatur entspricht, ein Zustand,in dem die Last einer vorbestimmten Last entspricht, oder ein Zustand,in dem die Temperatur und die Last jeweiligen Standardwerten entsprechen.
[0037] Beidem oben beschriebenen Aspekt kann der Abschnitt zur Gewinnung einesStandardzustands-Luftdrucks einen Hochtemperaturzeitgewinnungsabschnittumfassen, der den Standardzustands-Luftdruck gewinnt, wenn die Reifentemperatur,die durch die von der Vorrichtung zur Erfassung einer die Reifentemperaturbetreffenden Information erfasste Information angegeben wird, wenigstens eineeingestellte Temperatur ist.
[0038] Dieeingestellte Temperatur kann einen Wert haben, der höher alsdie Standardtemperatur ist. Wenn die Reifentemperatur niedrigerals die eingestellte Temperatur ist, so ist die Notwendigkeit, den Standardzustands-Luftdruck(Stan dardtemperatur-Luftdruck) zu gewinnen, gering. Wenn jedochdie Reifentemperatur höherals oder gleich hoch wie die eingestellte Temperatur ist, ist esvorteilhaft, den Standardtemperatur-Luftdruck zu gewinnen. Das heißt, wenndie Reifentemperatur niedriger als die eingestellte Temperatur ist,kann angenommen werden, dass der erfasste Luftdruck, d.h. der vonder Vorrichtung zur Erfassung eines Luftdruckzustandes erfassteLuftdruck, gleich dem Standardtemperatur-Luftdruck ist. Das gleichegilt fürdie Last. Das heißt,wenn die Last größer alseine eingestellte Last ist, d.h. wenigstens einem eingestelltenWert entspricht, der größer alsdie Standardlast ist, ist es vorteilhaft, einen Luftdruck zu gewinnen,der auftreten würde,wenn die Standardlast angewendet wird.
[0039] Beidem oben beschriebenen Aspekt kann die Übermittlungsvorrichtung einenNach-Innen-Übermittlungsabschnittumfassen, der die Übermittlungsinformationwährendeines Normalzustandes zur Innenseite des Fahrzeugs übermittelt,und einen Nach-Außen-Übermittlungsabschnitt,der die Übermittlungsinformationnach außerhalbdes Fahrzeugs übermittelt,wenn von der Vorrichtung zur Erfassung des Luftdruckbefüllungszustandeserfasst wird, dass der Luftdruck befüllt wird. Während eines Normalzustandeswird der Luftdruckzustand zur Innenseite des Fahrzeugs übermittelt.Wenn der Luftdruck befülltwird, wird der Luftdruckzustand nach außerhalb des Fahrzeugs übermittelt.In diesem Sinne kann der Nach-Innen-Übermittlungsabschnitt als „Normalzeit-Übermittlungsabschnitt" bezeichnet werden,und der Nach-Außen-Übermittlungsabschnitt kannals „Luftdruckbefüllungszeit-Übermittlungsabschnitt" bezeichnet werden.
[0040] Wennbei dem oben beschriebenen Aspekt der Standardzustands-Luftdruckeinen Sollwert erreicht, kann der Nach-Außen-Übermittlungsabschnitt dies übermitteln,und wenn der Standardzustands-Luftdruck niedriger als ein Referenzwertist, kann dies der Nach-Innen-Übermittlungsabschnitt über mitteln.Der Nach-Außen-Übermittlungsabschnitt übermitteltvorzugsweise, dass der Luftdruck einen Sollwert erreicht hat, undder Nach-Innen-Übermittlungsabschnitt übermitteltvorzugsweise, dass der Luftdruck niedriger als ein Luftdruck (Referenzwert)geworden ist, bei dem der Luftdruck vorzugsweise befüllt werdensollte. Der Referenzwert kann ein solcher Wert sein, bei dem erwartetwird, dass das Fahren des Fahrzeugs in naher Zukunft schwierig wird,oder ein solcher Wert, bei dem der Luftdruck beträchtlichvom Normalwert abweicht. Der Referenzwert ist niedriger als derSollwert. Was den Nach-Innen-Übermittlungsabschnittbetrifft, so wird der Referenzwert nach der Befüllung der Druckluft vorzugsweiseauf einen vergleichsweise hohen wert eingestellt. Zum Beispiel wirdder Referenzwert bis zum Verstreichen einer eingestellten Zeit imAnschluss an das Ende der Befüllungdes Luftdrucks auf einen höherenWert als nach dem Verstreichen der eingestellten Zeit eingestellt.In diesem Fall ist es möglich,den Referenzwert in Übereinstimmungder Fahrtzeit oder der Fahrtdistanz anstatt in Übereinstimmung mit der eingestelltenZeit einzustellen.
[0041] Beidem oben beschriebenen Aspekt kann die Übermittlungsvorrichtung einenStörungsübermittlungsabschnittumfassen, der übermittelt,dass ein positiver Gradient des Luftdrucks höchstens ein zum Erfassen einerStörungeingestellter Gradient ist, wenn der positive Gradient des Luftdruckshöchstensder zum Erfassen einer Störungeingestellte Gradient ist, wenn von der Vorrichtung zur Erfassung desLuftdruckbefüllungszutandeserfasst wird, dass Luftdruck befülltwird. Wenn der positive Gradient des Luftdrucks gleich groß wie oderniedriger als der zum Erfassen einer Störung eingestellte Gradientist, nachdem erfasst wurde, dass der Gradient größer als der genannte zur Erfassungder Luftdruckbefüllung eingestellteGradient (eingestellter Gradient) ist, kommt es manchmal vor, dassin der automatischen Luftdruckbefüllungsvorrichtung oder in dervon einer Bedienungsperson betätigtenLuftdruckbefüllungsvorrichtung eineStörungauftritt oder eine Störungim Reifen auftritt. Das heißt,es gibt Fälle,in denen, währendder Reifenluftdruck niedrig ist, ein Luftdruck mit einem positivenGradienten befülltwerden kann, der größer alsder zur Erfassung der Luftdruckbefüllung eingestellte Gradientist, und in denen, wenn der Reifenluftdruck hoch wird, ein Hochdrucknicht befüllt werdenkann und der positive Gradient kleiner als oder gleich groß wie derzur Erfassung der Störung eingestellteGradient wird. Im übrigenist der zur Erfassung der Luftdruckbefüllung eingestellte Gradient größer alsder zur Erfassung der Störungeingestellte Gradient.
[0042] Beidem oben beschriebenen Aspekt kann das Rad mit einem Abschnitt zur Übertragungeiner Radinformation versehen sein, der eine Radinformation überträgt, dieden von der Vorrichtung zur Erfassung eines Luftdruckzustandes erfasstenLuftdruckzustand umfasst, und die Karosserie kann mit einem Empfangsabschnittversehen sein, der die Radinformation empfängt, und die Übermittlungsvorrichtung kanneinen Abschnitt zur Gewinnung eines auf der empfangenen Informationbasierenden Luftdruckzustandes umfassen, der den Luftdruckzustandauf der Grundlage der von dem Empfangsabschnitt empfangenen Radinformationerhält.Bei der Vorrichtung zur Übermittlungeines Luftdruckzustandes tauschen die radseitige Vorrichtung unddie karosserieseitige Vorrichtung über KommunikationsverbindungenInformationen miteinander aus. Das heißt, der von der radseitigenVorrichtung erfasste Luftdruckzustand wird übertragen, und der Luftdruckzustandwird von der karosserieseitigen Vorrichtung empfangen. Man erhält den Luftdruckzustandauf der Grundlage der empfangenen Information.
[0043] Beidem oben beschriebenen Effekt kann an dem Rad eine Übermittlungsvorrichtungangeordnet sein.
[0044] Beidem oben beschriebenen Effekt kann die Übermittlungsvorrichtung eineVorrichtung zur Erfassung eines Rei fenpannenreparaturzustandes umfassen,die erfasst, ob der Reifen repariert wird. Diese Vorrichtung zurErfassung eines Reifenpannenreparaturzustandes kann zum Beispielwährendeiner Reparatur eines Reifenschadens statt der Luftdruckbefüllung verwendetwerden.
[0045] Beidem oben beschriebenen Effekt kann die Vorrichtung zur Übermittlungeines Luftdruckzustandes eine Vorrichtung zur Erfassung eines Luftdruckzustandes,die an einem Rad angeordnet ist und einen Luftdruckzustand einesReifens des Rades erfasst, eine Vorrichtung zur Erfassung einesLuftdruckbefüllungszustandes,die erfasst, ob der Reifen mit einem Luftdruck befüllt wird,und eine Übermittlungsvorrichtung,die auf der Grundlage des von der Vorrichtung zur Erfassung einesLuftdruckbefüllungszustandeserfassten Luftdruckbefüllungszustandes eine Übermittlungsinformation über denZustand der Luftdruckbefüllungerzeugt und die erzeugte Übermittlungsinformation über denZustand der Luftdruckbefüllung übermittelt,wenn von der Vorrichtung zur Erfassung des Luftdruckbefüllungszustandeserfasst wird, dass ein Luftdruck befüllt wird, umfassen. Bei dieserVorrichtung zur Übermittlungeines Luftdruckzustandes wird der Zustand des Luftdrucks übermittelt.Der Luftdruckbefüllungszustandkann als eine von einer Bedienungsperson ausgeführte Luftdruckzustandsbefüllungsoperationbezeichnet werden, oder kann als Betriebszustand der automatischen Luftdruckbefüllungsvorrichtungbezeichnet werden.
[0046] Beidem oben beschriebenen Aspekt kann die Vorrichtung zur Übermittlungeines Luftdruckzustandes eine Vorrichtung zur Erfassung eines Luftdruckzustandesumfassen, die an einem Rad angeordnet ist und einen Luftdruckwerteines Reifens des Rades erfasst, eine Vorrichtung zur Erfassungdes Luftdruckbefüllungszustandesumfassen, die erfasst, ob ein Luftdruck in den Reifen befüllt wird,eine Störungserfassungsvorrichtungumfassen, die bestimmt, dass eine Störung vorliegt, wenn ein Zustand,in dem der Gradient des Luft druckwertes höchstens gleich einem eingestelltenGradient ist, wenigstens währendeiner eingestellten Zeit fortbesteht, vorausgesetzt, dass von derVorrichtung zur Erfassung des Luftdruckbefüllungszustandes erfasst wird,dass Luftdruck befülltwird, und eine Störungsübermittlungsvorrichtung,die übermittelt,dass eine Störung vorliegt,wenn dies von der Störungserfassungsvorrichtungerfasst wird. Der eingestellte Gradient, das heißt ein Schwellenwert zur Erfassung,ob eine Störungvorliegt, kann zum Beispiel der zuvor erwähnte, zur Erfassung eingestellteGradient sein.
[0047] Beidem oben beschriebenen Aspekt kann die Luftdruckübermittlungsvorrichtung eineVorrichtung zur Erfassung eines Luftdruckzustandes umfassen, diean einem Rad angeordnet ist und die einen Luftdruckwert eines Reifensdes Rades erfasst, und einen Abschnitt zur Erhaltung eines Standardzustands-Luftdrucksumfassen, der auf der Grundlage eines von der Vorrichtung zur Erfassungeines Luftdruckzustandes erfassten Luftdruckwert einen Standardluftdruckwerterfasst. Bei dieser Vorrichtung zur Übermittlung eines Luftdruckzustandeserhältman den Standardluftdruck auf der Grundlage des erfassten Luftdrucksund der Last oder auf der Grundlage des erfassten Luftdrucks, derLast und der Reifentemperatur.
[0048] Gemäß einemzweiten Aspekt der Erfindung umfasst ein Luftdruck, die einen erstenSchritt zur Erfassung eines Luftdruckzustandes in einem Reifen einesRades umfasst, und einen zweiten Zustand zur Erzeugung eines Übermittlungsinformation,die ein Maß für einenLuftdruckzustand ist, auf der Grundlage des erfassten Luftdruckzustandes,und zur Übermittlungder erzeugten Übermittlungsinformation nachaußerhalbdes Fahrzeugs umfasst.
[0049] Diegenannten und weitere Ziele, Eigenschaften und Vorteile der Erfindungwerden ersichtlich aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugterAusführungsformenmit Bezug auf die beigefügtenZeichnungen, wobei gleiche Bezugszahlen für gleiche Elemente verwendetwerden. In den Zeichnungen sind:
[0050] 1 ein Diagramm, das einenGesamtaufbau einer Vorrichtung zur Gewinnung eines Radzustandeszeigt, die eine Vorrichtung zur Erfassung eines Luftdruckzustandesgemäß einerAusführungsformder Erfindung zeigt;
[0051] 2 ein Diagramm, das konzeptionelleine radseitige Vorrichtung und eine karosserieseitige Vorrichtungder Vorrichtung zur Gewinnung eines Radzustandes zeigt;
[0052] 3 ein Flussdiagramm, dasein in einer Informationsverarbeitungsvorrichtung der radseitigenVorrichtung gespeichertes Übertragungssteuerungsprogrammveranschaulicht;
[0053] 4 ein Flussdiagramm, dasein in der karosserieseitigen Vorrichtung gespeichertes Sollwertbestimmungsprogrammspeichert;
[0054] 5 ein Flussdiagramm, dasein in der karosserieseitigen Vorrichtung gespeichertes Übermittlungssteuerungsprogrammzeigt; und
[0055] 6 ein Flussdiagramm, dasein in der karosserieseitigen Vorrichtung einer in der Vorrichtung zurGewinnung eines Radzustandes gespeichertes Referenzwertbestimmungsprogrammzeigt, das eine Vorrichtung zur Übermittlungeines Luftdruckzustandes in Übereinstimmungmit einer weiteren Ausführungsformder Erfindung zeigt.
[0056] ImFolgenden ist eine Luftdruckübermittlungsvorrichtungeines Ausführungsformder Erfindung ausführlichmit Bezug auf die beigefügten Zeichnungenbeschrieben. In 1 sindradseitige Vorrichtungen 10–16,die sensorseitige Vorrichtungen sind, an den linken und rechtenVorder- bzw. Hinter rädernangeordnet. Eine karosserieseitige Vorrichtung 28 umfasstSender/Empfänger-Vorrichtungen 30–36,die jeweils an Abschnitten einer Karosserie angeordnet sind, welchesich in der Näheeines der Räder 20–26 befinden,sowie eine Informationsverarbeitungsvorrichtung 38. Wiein 2 gezeigt ist, umfasstjedes der radseitigen Vorrichtungen 10–16 einen Luftdrucksensor 50 zurErfassung des Luftdrucks in dem Reifen des jeweiligen Rades derRäder 20–26,einen Temperatursensor 51 zur Erfassung der Temperaturdes Reifens (die Temperatur der Luft im Inneren des Reifens), eineSender/Empfänger-Vorrichtung 52,die Informationen senden und empfangen kann, und eine Informationsverarbeitungsvorrichtung 54,die im Wesentlichen durch einen Computer gebildet ist, etc. DieSender/Empfänger-Vorrichtung 52 umfassteine Sende-Empfangs-Antenne, eine Empfängerschaltung, eine Sendeschaltung,etc. Die Informationserfassungsvorrichtung 54 umfasst einenRadinformationserzeugungsabschnitt 56 zur Erzeugung einerRadinformation, die den von dem Luftdrucksensor 50 erfasstenLuftdruckwert, die von dem Temperatursensor 51 erfassteTemperatur sowie einen Sendesteuerungsabschnitt 58 zurSteuerung des Sendezustandes und dergleichen aufweist.
[0057] Diekarosserieseitige Vorrichtung 28 umfasst die genanntenSender/Empfänger-Vorrichtungen 30–36,die Informationsverarbeitungsvorrichtung 38 mit einem Computerals Hauptkomponente, eine Übermittlungsvorrichtung 72,Radgeschwindigkeitssensoren 74, einen Sollwerteinstellschalter 76,etc. Die Informationsverarbeitungsvorrichtung 38 umfasst einenRadzustandsgewinnungsabschnitt 80 zur Gewinnung eines Zustandesdes Rades wie zum Beispiel den Luftdruck oder die Temperatur aufder Grundlage der von den Sender/Empfänger-Vorrichtungen 30–36 empfangenenRadinformation, einen Standardtemperatur-Luftdruckgewinnungsabschnitt 82 zurGewinnung des Luftdruckes bei einer Standardtemperatur auf der Grundlageder von dem Radzustandsgewinnungsabschnitt 80 gewonnenenWerte fürden Luftdruck und die Tem peratur (durch eine Einstellung auf derGrundlage der Temperatur), einen Übermittlungssteuerungsabschnitt 84 zurSteuerung der Übermittlungsvorrichtung 72 etc.Die Sender/Empfänger-Vorrichtungen 30–36 sindjeweils an Abschnitten der Karosserie in der Nähe des jeweiligen Rades derRäder 20–26 angeordnet,und jede der Vorrichtungen umfasst eine Sende-Empfangs-Antenne,eine Empfängerschaltung,eine Sendeschaltung, etc.
[0058] Die Übermittlungsvorrichtung 72 umfasst eineAnzeige 90, die in einer Instrumententafel in einem Fahrzeuginnenraumangeordnet ist, und einen Lichtaussendeabschnitt 92, dereine Lampe 91 zur Aussendung von Licht aus dem Fahrzeugheraus umfasst. Die Übermittlungsvorrichtung 72 wirdauf der Grundlage eines Befehls von dem Übermittlungssteuerungsabschnitt 84 aktiviertbzw. angesteuert. Die Anzeige 90 erzeugt ein Bild, daseinem Befehl (einer Information) von dem Übermittlungssteuerungsabschnitt 92 entsprichtund zeigt es auf dem Bildschirm an. Der Lichtaussendeabschnitt 92 steuertin Übereinstimmungmit dem Befehl von dem Übermittlungssteuerungsabschnitt 84 (derzum Beispiel eine Information sein kann, die ein An/Aus-Änderungsmusteranzeigt) den Lichtaussendezustand und steuert den Flackerzustand(An/An-Änderungsmuster)des von der Lampe 91 ausgesendeten Lichts. Der Reifenluftdruckzustandkann von einer Person außerhalbdes Fahrzeugs aus dem Lichtflackerzustand der Lampe 91 erkanntwerden. Bei dieser Ausführungsformwird die Lampe 91 im Voraus an einer äußeren Oberfläche derKarosserie angebracht, und kann zum Beispiel eine vordere Lampe odereine hintere Lampe sein. Beispiele für die vordere Lampe sind indiesem Fall Frontscheinwerfer, Abstandslichter, Nebelscheinwerfer,Blinkleichter (Fahrtrichtungsanzeiger), etc. Beispiele für die hintereLampe sind in diesem Fall Brems- und Schlussleuchten, Rückfahrscheinwerfer,hintere Fahrtrichtungsanzeiger, Kennzeichenleuchten, oben angebrachtesBremslicht, etc.
[0059] DieFahrzeuggschwindigkeitssensoren 74 sind für die einzelnenRäder zurErfassung von deren jeweilige Drehzahl bzw. Drehgeschwindigkeitvorgesehen. Die Ableitung der Drehgeschwindigkeit liefert eine Drehbeschleunigungbzw. Winkelbeschleunigung. Der Sollwerteinstellschalter 76 wirdvon einem Fahrer betätigt,um währendder Befüllungmit Druckluft einen Sollwert fürden Luftdruck einzustellen.
[0060] Diekarosserieseitige Vorrichtung 28 umfasst ferner eine Sender/Empfänger-Vorrichtung 102 für ein tragbaresInstrument 100. Das tragbare Instrument 100 erhält über dieSender/Empfänger-Vorrichtung 102 vonder karosserieseitigen Vorrichtung 28 einen Befehl undwird in Übereinstimmungmit dem Befehl gesteuert bzw. aktiviert. Das tragbare Instrument 100 kannso ausgelegt sein, dass es auf der Grundlage des Befehls von dem Übermittlungssteuerungsabschnitt 84 derkarosserieseitigen Vorrichtung 28 vibriert, Licht von einemLichtaussendeabschnitt aussendet oder einen Summton oder dergleichenerzeugt. Das tragbare Instrument 100 kann auch mit einerFahrzeugschlüsselfunktionund einer Telefonfunktion ausgestattet sein.
[0061] Jederadseitige Vorrichtung 10–16 erzeugt eineRadinformation, die den von dem Luftdrucksensor 50 erfasstenReifenluftdruckwert (nachfolgend als „Luftdruckerfassungswert" bezeichnet) sowiedie von dem Temperatursensor 51 erfasste Reifentemperaturenthält,und überträgt die Informationzu jedem vorbestimmten Zeitpunkt. Andererseits gewinnt die karosserieseitigeVorrichtung 28 den erfassten Luftdruck und die Temperaturauf der Grundlage der empfangenen Radinformation und bestimmt aufder Grundlage des erfassten Luftdruckwertes und der erfassten Temperatureinen Standardtemperatur-Luftdruck. Bei höherer Reifentemperatur istder Luftdruck höherals bei niedriger Reifentemperatur. Somit wird ein Luftdruckwert,der mit Bezug auf den Standardtemperatur eingestellt ist, berechnet.Wenn die Radinforma tion die Temperatur ts und den Luftdruck Ps umfasst,so ergibt sich der Luftdruck P bei der Standardtemperatur T0 zu: P = (273 + TO)·Ps/(273 + ts)
[0062] DieStandardtemperatur T0 kann zum Beispiel 20°C betragen.
[0063] Diekarosserieseitige Vorrichtung 28 bestimmt, ob der Reifenmit Luftdruck befülltwird. Wenn der Reifen mit Luftdruck befüllt wird, wird der Standardtemperatur-Luftdruck bestimmt.Wenn der Standardtemperatur-Luftdruck höher als oder gleich hoch wieein Sollwert ist, wird dies dem Fahrer mitgeteilt. Bei dieser Ausführungsformwird bestimmt, dass der Reifen dann mit Luftdruck befüllt wird,falls die von einem Radgeschwindigkeitssensor 74 erfassteRaddrehgeschwindigkeit niedriger als oder gleich groß wie eineeingestellte Geschwindigkeit ist, die den Schluss zulässt, dasssich das Fahrzeug im Stillstand befindet, und falls der positiveGradient des erfassten Luftdrucks oder des Standardtemperatur-Luftdrucks höher alsoder gleich hoch wie ein eingestellter Gradient ist. Der eingestellteGradient kann zum Beispiel 10 kPa pro Minute betragen. Der eingestellteGradient kann als „zurErfassung der Luftdruckbefüllung eingestellterGradient" bezeichnetwerden. Der Sollwert des Luftdrucks während er befüllt wirdkann bei dieser Ausführungsformein tatsächlicherLuftdruck sein, der zu einem Zeitpunkt auftritt, wenn der Sollwerteinstellschalter 76 voneiner Bedienungsperson betätigtwird. Es wird überprüft, dassder tatsächliche Luftdruckzu diesem Zeitpunkt in der Näheeines Wertes liegt, der zum Beispiel vom Hersteller als geeigneterWert vorbestimmt ist.
[0064] Jederadseitige Vorrichtung führtein durch das Flussdiagramm der 3 dargestelltes Übertragungssteuerungsprogrammaus. Bei Schritt S1, welcher nachfolgend einfach als „S1" bezeichnet wird (Entsprechendesgilt fürdie anderen Schritte), wird der von dem Luftdrucksensor 50 erfassteLuftdruckwert gelesen. Anschließendwird bei S2 bestimmt, ob der Luftdruckwert niedriger als oder gleichhoch wie ein vorbestimmter radseitig eingestellter Druck eines entsprechendenRades der Räder 10 bis 16 ist.Bei S3 wird bestimmt, ob der Gradient (positiver Gradient oder negativerGradient) außerhalbeines radseitig eingestellten Bereichs liegt. wenn der Luftdruckwert höher alsder radseitig eingestellte Druck ist und der Gradient des Luftdruckwertesinnerhalb des eingestellten Bereichs liegt, wird eine Radinformation,die den Luftdruckwert und die Temperatur enthält, erzeugt und in ZeitintervallenTL übertragen.Wenn hingegen der Luftdruckwert niedriger als oder gleich groß wie derradseitig eingestellte Druck ist, oder wenn der Gradient des Luftdruckwertesnicht innerhalb des radseitig eingestellten Bereichs liegt, wirdin Zeitintervallen TS eine Radinformation erzeugt und übertragen.
[0065] ZumBeispiel könnender radseitig eingestellte Druck in Bezug auf den Luftdruckwertund der radseitig eingestellte Bereich in Bezug auf den Gradientenbei Betragswerten eingestellt werden, die angeben, dass der Luftdruckanormal ist, so dass eine Störungzur Karosserieseite übermitteltwird. Die Zeit TS ist kürzerals die Zeit TL. Das heißt,wenn der Luftdruck anormal ist, wird die Radinformation in kürzeren Zeitintervallenerzeugt und übertragen.Wenn der Luftdruck aufgrund eines Reifenschadens oder dergleichenabfällt,wird eine Radinformation in kurzen Zeitintervallen erzeugt und übertragen.währendder Befüllungmit Luftdruck liegt der positive Gradient des Luftdrucks normalerweiseaußerhalbdes eingestellten Bereichs, so dass die Radinformation in kurzen Zeitintervallen übertragenwird. Bei dieser Ausführungsformwerden der Luftdruckwert und die Temperatur von dem Luftdrucksensor 50 bzw.dem Temperatursensor 51 in Zeitintervallen erfasst, diekürzer alsoder gleich lang wie die Zeit TS sind. Der Übertragungszu stand kann aufder Grundlage eines Befehls von der karosserieseitigen Vorrichtung 28 bestimmt werden.Es ist zum Beispiel möglich,die Übertragungsintervallezu verkürzen,wenn eine Information von der karosserieseitigen Vorrichtung 28 geliefert wird,die den Luftdruckwert mit einer hohen Frequenz anfordert bzw. abfragt.
[0066] Diekarosserieseitige Vorrichtung 28 führt ein durch das Flussdiagrammder 4 dargestelltes Sollwertbestimmungsprogrammaus, und führtein durch das Flussdiagramm der 5 dargestelltes Programmzur Ansteuerung des Übermittlungsabschnittsaus. Bei S21 wird bestimmt, dass der Sollwerteinstellschalter 76 betätigt wordenist. Wenn der Sollwerteinstellschalter 76 nicht betätigt wird,werden der Prozess S22 und die nachfolgenden Schritte nicht ausgeführt. Wennder Sollwerteinstellschalter 76 betätigt worden ist, werden beiS22 der Luftdruckwert und die Temperatur aus der Radinformationgewonnen, und bei S23 wird ein Standardtemperatur-Luftdruck berechnet.Anschließend,bei S24, wird bestimmt, ob der Absolutbetrag einer Differenz zwischendem Standardtemperatur-Luftdruck und dem genannten vorbestimmtengeeigneten Wert (der zum Beispiel ein Wert sein kann, der im Vorauszum Beispiel vom Hersteller bestimmt wird) niedriger als oder gleichgroß wieein Einstellwert ist. Wenn der Absolutbetrag der Differenz niedrigerals oder gleich groß wieder eingestellte Wert ist, wird bei S25 der Wert als Sollwert während derBefüllungmit Luftdruck genommen. Wenn hingegen der Absolutbetrag der Differenz deneingestellten Wert übersteigt,wird bei S26 übermittelt,dass der Wert als Sollwert ungeeignet ist. Zum Beispiel kann dieInformation, dass der Absolutwert ungeeignet ist, auf der Anzeige 90 imFahrzeuginnenraum angezeigt werden. Der geeignete Wert kann etwa200 kPa betragen, und der eingestellte Schwellenwert für den Absolutwertder Differenz kann zum Beispiel ungefähr 50 kPa betragen. Im übrigen kannder tatsächlicheReifenluftdruckwert, falls der Sollwerteinstellschalter 76 betätigt wordenist, ein Mittelwert der Luftdruckwerte der Räder 20 bis 26 sein,oder kann ein auf der Grundlage der zuletzt empfangenen Radinformationgewonnener Luftdruckwert sein. Darüber hinaus ist die Möglichkeit, denSollwert von einem Fahrzeugführereinstellen zu können,nicht notwendig. Das heißt,der Sollwert kann ein geeigneter Wert oder ein Wert nahe dem geeignetenWert sein.
[0067] BeiS50 in dem Flussdiagramm der 5A wirdbestimmt, ob eine Radinformation empfangen wurde. Wenn eine Radinformationempfangen wurde, wird bei S51 bestimmt, ob Luftdruck befüllt wird. Insbesonderewird bestimmt, ob sich das Fahrzeug in einem stillstehenden Zustandbefindet und der positive Gradient des Luftdruckwertes größer alsoder gleich groß wieein eingestellter Gradient ist (ein eingestellter Gradient zur Erfassungder Befüllungmit Druckluft). Wenn bestimmt wird, dass ein Reifen von einer Bedienungspersonmit Luftdruck befülltwird, dann wird bei S52 bestimmt, ob die Reifentemperatur höher alsoder gleich hoch wie eine Standardtemperatur ist. Die eingestellteTemperatur ist wenigstens um einen eingestellten Wert höher alseine Standardtemperatur. Wenn die Reifentemperatur höher als odergleich hoch wie die eingestellte Temperatur ist, wird die Notwendigkeitzur Einstellung des Luftdruckwertes bezüglich der Temperatur als hocherachtet. Wenn die Reifentemperatur höher als oder gleich hoch wiedie eingestellte Temperatur ist, wird bei S53 der Standardtemperatur-Luftdruckwie oben beschrieben durch Berechnung bestimmt. Wenn umgekehrt dieReifentemperatur niedriger als die eingestellte Temperatur ist,wird der erfasste Luftdruckwert direkt verwendet, weil die Differenzzwischen dem erfassten Luftdruckwert und dem Standardtemperatur-Luftdruckwert alsgering erachtet wird. Nachfolgend bei S54 wird bestimmt, ob derStandardtemperatur-Luftdruck oder der erfasste Luftdruckwert höher alsoder gleich hoch wie der Sollwert ist. Wenn der Standarttemperatur-Luftdruckoder der erfasste Luftdruckwert höher als oder gleich hoch wie derSollwert ist, dann wird bei S55 bestimmt, ob der Standardtemperatur-Luftdruckwertoder der erfasste Luftdruckwert höher als oder gleich hoch wieein Wert ist, der um α größer alsder Sollwert ist (d.h. „Sollwert+
[0068] Wennder Luftdruckwert zwischen Sollwert und den Wert (Sollwert + α) liegt,wird die Lampe 91 bei S56 in einem Muster A in Flackernversetzt. Wenn der Luftdruckwert größer als oder gleich groß wie der Wert(Sollwert + α)ist, wird die Lampe 91 bei S57 in einem Muster B in Flackernversetzt. Wenn der Luftdruckwert niedriger als der Sollwert ist,bleibt die Lampe 91 in einem ausgeschalteten Zustand. Der Betragswertvon (Sollwert + α)kann zum Beispiel ungefähr30 kPa betragen. Obwohl der Luftdruck etwas höher als der Sollwert sein kann,ist ein übermäßig hoherLuftdruck nicht erwünscht.Wenn der Wert (Sollwert + α)erreicht ist, wird diese Tatsache übermittelt. In diesem Sinnekann der Wert (Sollwert + α) als „obererSollgrenzwert" bezeichnetwerden, oder er kann als „Sollwertzur Verhinderung einer übermäßigen Luftdruckbefüllung" bezeichnet werden.Darüberhinaus kann die Lampe 91 in Mustern in Flackern versetztwerden, die sich unterscheiden, je nachdem, ob der Luftdruck höher alsoder gleich hoch wie der Sollwert ist oder ob der Luftdruck höher alsoder gleich hoch wie der Wert (Sollwert + α) ist. Somit kann die Bedienungspersonerkennen und zwischen dem Luftdruck, der den Sollwert erreicht unddem Luftdruck, der den Wert (Sollwert + α) unterscheiden.
[0069] Wennhingegen der Luftdruck niedriger als der Sollwert ist, wird beiS58 bestimmt, ob der positive Gradient des Luftdrucks niedrigerals ein zur Erfassung einer Störungeingestellter bzw. festgelegter Gradient ist. Der zur Erfassungeiner Störungeingestellte Gradient kann einen sehr kleinen Wert haben, dessenBetrag derart ist, dass der Reifen oder die Luftdruckbefüllungsvorrichtungals anormal erachtet werden kann. Wenn der positive Gradient geringer als dereingestellte Gradient ist, wird bei S59 bestimmt, ob der momentaneZustand überwenigstens eine eingestellte Zeitspanne angedauert hat. Wenn derZustand, in dem der positive Gradient niedriger als der eingestellteGradient ist, überwenigstens die eingestellte Zeitspanne angedauert hat, wird das Auftreteneiner Störung übermittelt.In diesem Fall wird die Lampe 91 in einem Muster C in Flackernversetzt. Somit wird eine Bedienungsperson erkennen, dass die Luftdruckbefüllungsvorrichtungoder der Reifen anormal ist. Währendder Luftdruck eines Reifens niedrig ist, kann der Reifen selbstdann mit Luftdruck befülltwerden, wenn die Luftdruckbefüllungsvorrichtunganormal ist. In einem solchen Fall ist es jedoch manchmal unmöglich, denReifen mit einem Hochdruckluftdruck zu befüllen, da der Reifenluftdruckzunimmt.
[0070] Wennkein Luftdruck befülltwird, wird bei S61 bestimmt, ob die Reifentemperatur hoch ist. Wenndie Reifentemperatur hoch ist, wird bei S62 der Standardtemperatur-Luftdruck berechnet.Nachfolgend bei S63 wird bestimmt, ob der Standardtemperatur-Luftdruckoder der erfasste Luftdruckwert niedriger als ein karosserieseitigerReferenzwert ist. Der karosserieseitige Referenzwert kann in diesemFall auf eine solche Höheeingestellt werden, dass die Befüllungmit Luftdruck als vorteilhaft erachtet werden kann, oder auf einesolche Höhe,dass der Luftdruckwert als anormal erachtet werden kann. Der karosserieseitigeReferenzwert kann betragsmäßig gleichdem radseitigen Referenzwert sein. wenn der Luftdruckwert niedrigerals oder gleich hoch wie der karosserieseitige Referenzwert ist,wird diese Tatsache auf der Anzeige 90 im Fahrzeuginnenraumangezeigt. wenn der Reifenluftdruck niedrig ist oder wenn der Gradientdes Luftdrucks groß ist,wird wie oben beschrieben die Radinformation in kurzen Zeitintervallen übertragen.Somit kann die karosserieseitige Vorrichtung 28 häufig Radinformationengewinnen, das heißtsie kann exakt den Änderungszustanddes Luftdrucks erfassen.
[0071] Wieoben beschrieben wird die Lampe 91, die bei dieser AusführungsformLicht nach außerhalb desFahrzeugs aussendet, währendder Befüllung mitLuftdruck in Flackern versetzt, so dass eine Bedienungsperson außerhalbdes Fahrzeugs den Zustand des Luftdruckbefüllungsvorgangs erkennen kann.Somit muss die Bedienungsperson keine Messanzeige der Luftdruckbefüllungsvorrichtung überprüfen oderkann die Häufigkeitder Überprüfung der Messanzeigereduzieren, so dass der Luftdruckbefüllungsvorgang erleichtert werdenkann. In einigen Fällenspritzt eine Bedienungsperson zusätzlich zu der Luftdruckbefüllung einReifenreparaturmaterial in einen Reifen.
[0072] Beidieser Ausführungsformkönnendie Sender/Empfänger-Vorrichtungen 30–36,Abschnitte der Informationsverarbeitungsvorrichtung 38,die die in dem Flussdiagramm der 5 gezeigtenS50 und S50 speichern, Abschnitte daraus, die S50 und S51 ausführen, etc.als einer „Vorrichtungzur Erfassung des Luftdruckbefüllungszustandes" entsprechend erachtetwerden. Abschnitte der Informationserfassungsvorrichtung 38,die S53 und S62 speichern, Abschnitte davon, die S53 und S62 ausführen, etc,könnenals einem „Abschnittzur Gewinnung eines Standardtemperatur-Luftdrucks" entsprechend erachtet werden. Der Lichtaussendeabschnitt 92 undder Übermittlungssteuerungsabschnitt 84 können alseiner „Übermittlungsvorrichtung" entsprechend erachtetwerden. Der Lichtaussendeabschnitt 92 kann im Voraus bereitgestelltwerden und kann ein der Übermittlungdienender Bordabschnitt sein.
[0073] Obwohldie Lampe 91 in der vorangegangenen Ausführungsformals Übermittlungsabschnitt verwendetwird, kann als Übermittlungsabschnitt ebensoeine Signalhupe oder dergleichen verwendet werden. Durch den voneiner Signalhupe erzeugten Ton erkennt eine Bedienungsperson, dassder Luftdruck den Sollwert erreicht hat. Darüber hinaus kann der Luftdruckzustandauch überdas tragbare Instrument 100 übermittelt werden. In diesemFall wird das tragbare Instrument 100 in Vibrationen versetzt,oder ein Summton oder dergleichen wird von dem tragbaren Instrument 100 erzeugt,oder der Lichtaussendeabschnitt flackert etc. Bei dieser Ausführungsform können unterschiedlicheArten von Luftdruckzuständenunterscheidbar übermitteltwerden. Obwohl bei dieser Ausführungsformdie Sender/Empfänger-Vorrichtung 102 für das tragbareInstrument getrennt von den Sender/Empfänger-Vorrichtungen 30–36 vorgesehenist, die fürdie radseitige Vorrichtung vorgesehen sind, können die Sender/Empfänger-Vorrichtungen 30–36 unddie Sender/Empfänger-Vorrichtung 102 zueiner einzigen Vorrichtung kombiniert werden.
[0074] Darüber hinauskann der Luftdruckzustand durch Bewegen eines beweglichen Elementswie etwa einen Scheibenwischer, ein Fenster, einen Seitenspiegeletc, übermitteltwerden. Wenn bei dieser Ausführungsformdie Drehzustände(Drehwinkel, Drehgeschwindigkeit, Drehfrequenz, Anzahl der Umdrehungen,Drehdauer etc) geändertwerden, ist es möglich,mehrere Luftdruckzuständeunterscheidbar zu übermitteln.Es ist auch möglich,einen Übermittlungsabschnittvorzusehen, der speziell der Übermittlungdes Reifenluftdruckzustandes dient. Es ist auch möglich, eineLampe an einer Position vorzusehen, von der aus das Licht von derLampe die Räder 20 bis 26 derKarosserie erreichen kann, oder auf jedem Reifen eines Rades einenLichtaussendeabschnitt vorzusehen.
[0075] Darüber hinauskann die Reifentemperatur von der karosserieseitigen Vorrichtung 28 gewonnen werden.Zum Beispiel kann eine Reifentemperatur auf der Grundlage der Fahrdistanzoder der Fahrzeit währendeiner Zeitspanne von dem Einschalten des Zündschlüssels bis zur Befüllung mitLuftdruck beim Anhalten des Fahrzeugs abgeschätzt werden. Es kann angenommenwerden, dass die Temperatur höherist, wenn die Fahrdistanz oder die Fahrdauer länger ist, und die Temperaturmit zunehmender Zeit nach dem Anhalten des Fahrzeugs abnimmt. Indiesem Fall ist es nicht unbedingt notwendig, an jeder radseitigenVorrichtung 10–16 denTemperatursensor 51 vorzusehen. Die abgeschätzte Temperaturwird gemeinsam füralle Räderverwendet.
[0076] Esist auch möglich,anzunehmen, dass die Außenlufttemperaturgleich der Reifentemperatur ist. Die Reifentemperatur ist normalerweisehöher,wenn die Außenlufttemperaturhoch ist als wenn die Außentemperaturniedrig ist. Die Reifentemperatur kann auch auf der Grundlage derAußenlufttemperaturin Verbindung mit dem Fahrzustand und dergleichen abgeschätzt werden.Eine Anordnung kann im Voraus so realisiert werden, dass ein Befüllungsanweisungsschaltervor dem Prozess der Befüllungeines Reifens mit Luftdruck betätigtwird. Wenn in diesem Fall der Befüllungsanweisungsschalter betätigt wird,wird bestimmt, dass Luftdruck befüllt wird. Es ist auch möglich, eineKonstruktion zu verwenden, bei der ein Befehl, eine Radinformationin kurzen Zeitintervallen zu übertragen,entsprechend der Betätigungdes Befüllungsanweisungsschaltersvon der karosserieseitigen Vorrichtung 28 zu den radseitigen Vorrichtung 10–16 zu übertragen.Ferner, obwohl bei der vorangehenden Ausführungsform der Standardtemperatur-Luftdruckmit dem Sollwert verglichen wird, ist es auch möglich, dass der Luftdruck,der vorliegt, wenn die Temperatur und die Last Standardwerte haben(Standardtemperatur/Lastluftdruck) mit einem Sollwert verglichenwird. Was die Last betrifft, so kann jede radseitige Vorrichtung 10–16 miteinem Kraftaufnahmesensor ausgestattet sein, so dass eine Radinformation,einschließlichLuftdruck, Temperatur und wirkende Kraft, der karosserieseitigenVorrichtung 28 zugeführtwird. Darüberhinaus kann die karosserieseitige Vorrichtung 28 so aufgebautsein, dass sie eine auf jedes Rad übertragene Last auf der Grundlageder Lage des Fahrzeugs erfasst.
[0077] Ferner,wenn bei der vorangehenden Ausführungsformdie Reifentemperatur höherals oder gleich hoch wie die eingestellte Temperatur ist, wird derStandardtemperatur-Luftdruckberechnet. Es ist jedoch auch möglich,dass der Standardtemperatur-Luftdruck unabhängig davon berechnet wird,ob die Reifentemperatur höheroder niedriger als die eingestellte Temperatur ist. Darüber hinauskann der Referenzwert unter Normalbedingungen auf einen Wert eingestelltwerden, der unmittelbar nach der Befüllung mit Luftdruck höher istals währendanderer Zustände,anstatt immer auf einen festen Wert eingestellt zu sein. Bei dervorangegangenen Ausführungsformwird ein in dem Flussdiagramm der 6 gezeigtesReferenzwertbestimmungsprogramm zu jedem zuvor eingestellten Zeitpunktausgeführt.Es ist zu bemerken, dass hier ein erster Referenzwert größer alsein zweiter Referenzwert ist. Bei S101 wird bestimmt, ob der momentaneingestellte Referenzwert der erste Referenzwert ist. wenn der momentan eingestellteReferenzwert nicht der erste Referenzwert ist, dann wird bei S102bestimmt, ob eine Bedingung zur Beendigung der Luftdruckbefüllung erfüllt ist.wenn die Bedingung zur Beendigung der Luftdruckbefüllung erfüllt ist,wird der Referenzwert bei S103 auf den ersten Referenzwert eingestellt.Wenn die Bedingung zur Beendigung der Luftdruckbefüllung nichterfülltist oder bis diese Bedingung erfüllt ist,bleibt der zweite Referenzwert der momentan eingestellte Referenzwert.Die Bedingung zur Beendigung der Luftdruckbefüllung ist eine Bedingung, dass einZustand, in dem der positive Gradient des Luftdrucks höher alsoder gleich hoch wie ein zur Erfassung der Luftdruckbefüllung eingestellterGradient ist, erfasst wird und dass der Luftdruck größer als odergleich groß wieder Sollwert ist.
[0078] Wennhingegen bei S101 bestimmt wird, dass der momentan eingestellteReferenzwert der erste Referenzwert ist, dann wird bei S105 bestimmt, obdie Reisedistanz nach der Einstellung des ersten Referenzwertes,das heißtnach Ab schluss der Luftdruckbefüllungeine eingestellte Distanz überschrittenhat. Wenn die Reisedistanz nach dem Abschluss der Luftdruckbefüllung gleichgroß wieoder größer alsdie eingestellte Distanz geworden ist, wird der Referenzwert aufden zweiten Referenzwert rückgesetzt.Wenn hingegen die Reisedistanz geringer als oder gleich groß wie dieeingestellte Distanz ist, bleibt der erste Referenzwert der eingestellteReferenzwert.
[0079] Fernerist es nicht notwendig, dass die karosserieseitige Vorrichtung eineMehrzahl von Sender/Empfänger-Vorrichtungen für die Räder umfasst. Dasheißt,es ist möglich,dass die karosserieseitige Vorrichtung nur eine Sender/Empfänger-Vorrichtung umfasst.Die Erfindung ist nicht nur auf einen Fall anwendbar, in dem dieLuftdruckbefüllungsoperation voneiner Bedienungsperson ausgeführtwird, die die Luftdruckbefüllungsvorrichtungbetätigt,sondern auch auf einen Fall, in dem ein Fahrzeug mit einer automatischenLuftdruckbefüllungsvorrichtungausgestattet ist und Luftdruck automatisch von der automatischenLuftdruckbefüllungsvorrichtungbefüllt wird.Wenn in diesem Fall der Luftdruckzustand nach außen übermittelt wird, kann der Luftdruckübermittlungszustandeines Reifens eines Fahrzeugs an einen Fahrzeugführer oder dergleichen in demFall übermitteltwerden, in dem sich der Fahrer außerhalb des Fahrzeugs befindet.Ferner, die Übermittlungsvorrichtungkann auch an einer radseitigen Vorrichtung angeordnet sein. DieErfindung kann zusätzlich zuden oben in der Kurzdarstellung der Erfindung beschriebenen Ausführungsformenauch mit verschiedenen Modifikationen und Verbesserungen auf der Grundlagedes Wissens des Fachmanns ausgeführt werden.
[0080] Zusammenfassenwird gemäß der Erfindung voneiner radseitigen Vorrichtung (10, 12, 14, 16) eineRadinformation übermittelt,die den von einem Luftdrucksensor (50) erfassten Luftdruckzustandenthält.Die Information wird von einer karosserieseitigen Vorrichtung (28)empfangen. Ein Luftdruckwert wird auf der Grundlage der von derkarosserieseitigen Vorrichtung (28) empfangenen Radinformation gewonnen.Wenn der Luftdruckwert währendder Befüllungdes Reifens mit Luftdruck einen Sollwert erreicht, wird eine Lampe(91), die außenan der Karosserie angeordnet ist, mit einem Muster A in Flackern versetzt.Wenn der Luftdruckwert den wert (Sollwert + α) erreicht, wird die Lampe miteinem Muster B in Flackern versetzt. Daher kann eine sich außerhalb desFahrzeugs befindliche Bedienungsperson auf der Grundlage des Flackerzustandesder Lampe Kenntnis überden Luftdruck des Reifens und somit über den Ablauf des Reifendruckbefüllungsvorgangs gewinnen.

权利要求:
Claims (22)
[1] Vorrichtung zur Übermittlung eines Luftdruckzustandes, dadurchgekennzeichnet, dass die Vorrichtung umfasst: – eine Vorrichtung(50) zur Erfassung eines Luftdruckzustandes, die an einemRad (20, 22, 24, 26) angeordnetist und die einen Luftdruckzustand eines Reifens des Rades (20, 22, 24, 26)erfasst; und – eine Übermittlungsvorrichtung(72), die auf der Grundlage des von der Vorrichtung (50)zur Erfassung eines Luftdruckzustandes erfassten Luftdrucks eine Übermittlungsinformationerzeugt, die ein Maß für einenLuftdruckzustand ist, und die die erzeugte Übermittlungsinformation vondem Fahrzeug nach außen übermittelt.
[2] Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass die Übermittlungsvorrichtung (72)einen Abschnitt zur Erzeugung einer Übermittlungsinformation umfasst,der eine Übermittlungsinformationerzeugt, und einen Übermittlungsabschnitt umfasst,der entsprechend der von dem Abschnitt zur Erzeugung einer Übermittlungsinformationerzeugten Übermittlungsinformationbetätigtwird, und dass der Übermittlungsabschnittwenigstens entweder eine Lichtaussendevorrichtung (92),die Licht von dem Fahrzeug nach außen aussendet, eine Tonerzeugungsvorrichtung,die einen Ton erzeugt, der vom Fahrzeug nach außen übermittelt wird, und ein tragbaresInstrument (100) umfasst, das von dem Fahrzeug getrenntist.
[3] Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass die Übermittlungsvorrichtung (72)einen Abschnitt (56) zur Erzeugung einer Luftdruckzustandsinformationumfasst, der in Übereinstimmungmit von der Vorrich tung (50) zur Erfassung eines Luftdruckzustandeserfassten Luftdruckzuständenunterschiedliche Arten von Luftdruckzustandsinformationen erzeugt,und einen Übermittlungsabschnitt(72) umfasst, der in der Lage ist, die von dem Abschnitt(56) zur Erzeugung einer Luftdruckzustandsinformation erzeugtenArten von Luftdruckzustandsinformationen unterscheidbar zu übermitteln.
[4] Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass die Übermittlungsvorrichtung (72)eine Bordvorrichtung umfasst, die in dem Fahrzeug eingebaut istund in Übereinstimmungmit einer von einem Fahrer ausgeführten Betätigung eines Betätigungselementsbetätigtwird, und einen Bordsteuerungsabschnitt umfasst, der eine dem Luftdruckzustandentsprechende Steuerungsfunktion erzeugt, die Übermittlungsinformation ausübt und dieBordvorrichtung in Übereinstimmungmit der erzeugten Übermittlungsinformationbetätigt.
[5] Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet,dass die Übermittlungsvorrichtung(72) eine bewegliche Übermittlungsvorrichtungumfasst, die ein bewegliches Element, das von außerhalb des Fahrzeugs visuellerkennbar ist, einen Antriebsabschnitt, der das bewegliche Elementbetätigt,und einen Antriebssteuerungsabschnitt umfasst, der den Antriebsabschnittsteuert.
[6] Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet,dass die Übermittlungsvorrichtung(72) eine Vorrichtung zur Erfassung eines Luftdruckbefüllungszustandesumfasst, der erfasst, ob der Reifen mit einem Luftdruck befüllt wird,und dass die Übermittlungsvorrichtungdie Übermittlungsinformation übermittelt,währendvon der Vorrichtung zur Erfassung eines Luftdruckbefüllungszustandes erfasstwird, dass Luftdruck befülltwird.
[7] Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet,dass die Vorrichtung zur Erfassung des Luftdruckbefüllungszustandeseinen Abschnitt zur Erfassung eines einem positiven Gradienten entsprechendenLuftdruckbefüllungszustandesumfasst, der bestimmt, dass ein Luftdruck befüllt wird, wenn ein positiverGradient des Luftdrucks größer alsein eingestellter Gradient ist.
[8] Vorrichtung nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet,dass die Vorrichtung zur Erfassung des Luftdruckbefüllungszustandeseinen Abschnitt zur Erfassung des Luftdruckbefüllungszustandes während desStillstandes umfasst, der bestimmt, dass der Luftdruck befüllt wird,wenn ein positiver Gradient des Luftdrucks größer als ein eingestellter Gradientist, wenn eine Drehgeschwindigkeit des Rades (20, 22, 24, 26),das den Reifen umfasst, höchstenseine eingestellte Geschwindigkeit ist.
[9] Vorrichtung nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet,dass die Übermittlungsvorrichtung(72) einen Abschnitt zur Übermittlung des Luftdruckbefüllungszustandesumfasst, der auf der Grundlage des von der Vorrichtung zur Erfassungeines Luftdruckzustandes erfassten Luftdruckzustandes eine Übermittlungsinformation über denLuftdruckbefüllungszustanderzeugt und die Übermittlungsinformation über denLuftdruckbefüllungszustand übermittelt,wenn von der Vorrichtung zur Erfassung eines Luftdruckbefüllungszustandeserfasst wird, dass ein Luftdruck befüllt wird.
[10] Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet,dass sie ferner eine Vorrichtung (10, 12, 14, 16)zur Gewinnung einer die Reifentemperatur betreffenden Informationumfasst, die wenigstens an einem der Räder (20, 22, 24, 26) undder Karosserie angeordnet ist und die eine die Reifentemperaturbetreffende Information gewinnt, welche eine Information ist, dieeine Temperatur des Reifens betrifft, wobei die Übermittlungsvorrichtung (72)einen Abschnitt (82) zur Gewinnung eines Standardzustands-Luftdrucksumfasst, der den Luftdruck des Reifens in einem Standardzustandauf der Grundlage der von der Vorrichtung (10, 12, 14, 16) zurGewinnung einer die Reifentemperatur betreffenden Information gewonnenenInformation und des von der Vorrichtung zur Erfassung des Luftdruckzustandeserfassten Luftdruckzustandes gewinnt, und einen Abschnitt zur Übermittlungeiner Information überdas Erreichen eines eingestellten Druck umfasst, der übermittelt,dass der von dem Abschnitt (82) zur Gewinnung eines Standardzustands-Luftdrucksgewonnene Luftdruck des Reifens in dem Standardzustand wenigstensein eingestellter Druck ist, wenn der von dem Abschnitt (82)zur Gewinnung eines Standardzustands-Luftdrucks gewonnene Luftdruck des Reifensin dem Standardzustand wenigstens der eingestellte Druck ist.
[11] Vorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet,dass die Vorrichtung (10, 12, 14, 16) zurGewinnung einer die Reifentemperatur betreffenden Information eineVorrichtung zur Erfassung eines Drehzustandes umfasst, die einenDrehzustand des Rades (20, 22, 24, 26)erfasst, und dass die Übermittlungsvorrichtung(72) einen Abschnitt zur Abschätzung der mit dem Drehzustandin Beziehung stehenden Temperatur umfasst, der die Temperatur desReifens auf der Grundlage des von der Vorrichtung zur Erfassungeines Drehzustandes erfassten Drehzustandes abschätzt.
[12] Vorrichtung nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet,dass der Abschnitt (82) zur Gewinnung eines Standardzustands-Luftdruckseinen Hochtemperaturzeitgewinnungsabschnitt umfasst, der den Standardzustands-Luftdruck gewinnt, wenndie von der von der Vorrichtung (10, 12, 14, 16) zurGewinnung einer die Reifentemperatur betreffenden Information gewonneneInformation angezeigte Reifentemperatur wenigstens eine eingestellteTemperatur ist.
[13] Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet,dass die Übermittlungsvorrichtung(72) einen Nach-Innen-Übermittlungsabschnittumfasst, der die Übermittlungsinformationwährendeines Normalzustandes ins Innere des Fahrzeugs übermittelt, und einen Nach-Außen-Übermittlungsabschnitt,der die Übermittlungsinformationnach außenvon dem Fahrzeug übermittelt, wennvon der Vorrichtung zur Erfassung des Luftdruckbefüllungszustandeserfasst wird, dass Luftdruck befülltwird.
[14] Vorrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet,dass, wenn der Standardzustands-Luftdruck einen Sollwert erreicht,der Nach-Außen-Übermittlungsabschnittdies übermittelt,und wenn der Standardzustands-Luftdruckniedriger als ein Referenzwert ist, der Nach-Innen-Übermittlungsabschnittdies übermittelt.
[15] Vorrichtung nach einem der Ansprüche 6 bis 14, dadurch gekennzeichnet,dass die Übermittlungsvorrichtung(72) einen Störungsübermittlungsabschnittumfasst, der übermittelt,dass ein positiver Gradient des Luftdrucks höchstens ein zur Erfassung einerStörungeingestellter Gradient ist, wenn der positive Gradient des Luftdruckshöchstensder zur Erfassung einer Störungeingestellte Gradient, falls von der Vorrichtung zur Erfassung desLuftdruckbefüllungszustandeserfasst wird, dass Luftdruck befüllt wird.
[16] Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet,dass sie ferner einen Radinformationsübermittlungsabschnitt (52)umfasst, der an dem Rad (20, 22, 24, 26)angeordnet ist und der eine Radinformation übermittelt, die den von derVorrichtung (50) zur Erfassung des Luftdruckzustandes erfasstenLuftdruckzustand enthält,und einen Empfangsabschnitt (30, 32, 34, 36)umfasst, der an der Karosserie angeordnet ist und der die Radinformationempfängt,wobei die Übermittlungsvorrichtung(72) einen Abschnitt zur Gewinnung eines auf der empfangenenInformation basierenden Luftdruckzustandes umfasst, der den Luftdruckzustand aufder Grundlage der von dem Empfangsabschnitt (30, 32, 34, 36)empfangenen Radinformation gewinnt.
[17] Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet,dass die Übermittlungsvorrichtungan dem Rad (20, 22, 24, 26)angeordnet ist.
[18] Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet,dass die Übermittlungsvorrichtung(72) eine Vorrichtung zur Erfassung eines Reparaturzustandeseines Reifenschadens umfasst, die erfasst, ob der Reifen repariertwird.
[19] Vorrichtung zur Übermittlungeines Luftdruckzustandes, dadurch gekennzeichnet, dass sie umfasst: – eine Vorrichtungzur Erfassung eines Reifendruckzustandes, die an einem Rad (20, 22, 24, 26)angeordnet ist und die einen Luftdruckzustand eines Reifens desRades (20, 22, 24, 26) erfasst; – eine Vorrichtungzur Erfassung des Luftdruckbefüllungszustandes,die erfasst, ob der Reifen mit Luftdruck befüllt wird; und – eine Übermittlungsvorrichtung(72), die auf der Grundlage des von der Vorrichtung zurErfassung des Luftdruckzustandes erfassten Luftdruckzustandes eine Übermittlungsinformationerzeugt, die ein Maß für eine Luftdruckbefüllung ist,und die erzeugte Übermittlungsinformation über denLuftdruckbefüllungszustand übermittelt,wenn von der Vorrichtung zur Erfassung des Luftdruckbefüllungszustandeserfasst wird, dass Luftdruck befülltwird.
[20] Vorrichtung zur Übermittlungeines Luftdruckzustandes, dadurch gekennzeichnet, dass sie umfasst: – eine Luftdruckerfassungsvorrichtung,die an einem Rad (20, 22, 24, 26)angeordnet ist und die einen Wert eines Luftdrucks eines Reifensdes Rades (20, 22, 24, 26) erfasst; – eine Vorrichtungzur Erfassung des Luftdruckbefüllungszustandes,die erfasst, ob der Reifen mit Luftdruck befüllt wird; – eine Störungserfassungsvorrichtung,die bestimmt, dass eine Störungvorliegt, wenn ein Zustand, in dem ein Gradient des Luftdruckwerteshöchstensein eingestellter Gradient ist, überwenigstens eine eingestellte Zeitspanne andauert, vorausgesetzt,dass von der Vorrichtung zur Erfassung des Luftdruckbefüllungszustandeserfasst wird, dass Luftdruck befüllt wird;und – eineStörungsübermittlungsvorrichtung,die übermittelt,dass eine Störungvorliegt, wenn dies von der Störungserfassungsvorrichtungerfasst wird.
[21] Vorrichtung zur Übermittlungeines Luftdruckzustandes, dadurch gekennzeichnet, dass sie umfasst: – eine Luftdruckerfassungsvorrichtung,die an einem Rad (20, 22, 24, 26)angeordnet ist und die einen Wert eines Luftdrucks eines Reifensdes Rades (20, 22, 24, 26) erfasst;und – einenAbschnitt zur Gewinnung eines Standardzustands-Luftdruckwertes,der auf der Grundlage eines von der Luftdruckerfassungsvorrichtungerfassten Luftdruckwertes und wenigstens entweder einer auf dasRad (20, 22, 24, 26) ausgeübten Lastoder einer Temperatur des Reifens einen Standardzustands-Luftdruckwert gewinnt.
[22] Verfahren zur Übermittlungeines Luftdrucks, dadurch gekennzeichnet, dass es umfasst: – einenersten Schritt zur Erfassung eines Luftdruckzustandes eines Reifenseines Rades (20, 22, 24, 26) ;und – einenzweiten Schritt zur Erzeugung einer Übermittlungsinformation aufder Grundlage eines erfassten Luftdruckzustandes, die ein Maß für einenLuftdruckzustand ist, und zur Übermittlungder erzeugten Übermittlungsinformationnach außenvon dem Fahrzeug.

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同族专利:

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公开号 | 公开日

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US20050160805A1|2005-07-28|

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JP2004338594A|2004-12-02|

引用文献:

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公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题

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法律状态:
2004-12-09| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|

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2007-04-12| 8131| Rejection|

优先权:

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申请号 | 申请日 | 专利标题

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