• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Der Schacht enthält einen an seinem oberen Rahmen schwenkbar angebrachten Klappdeckel, an dessen Unterseite ein Sicherheitsdeckel angelenkt ist, der beim Verschwenken des Klappdeckels in die Öffnungsstellung automatisch in eine Verschlußstellung bewegt wird, in der er sich quer über den Innenraum des Schachtes erstreckt. Der Sicherheitsdeckel verhindert, daß eine Person in den geöffneten Schacht stürzen kann, und fixiert den Klappdeckel in seiner Öffnungsstellung, so daß dieser nicht durch Einwirken einer äußeren Kraft unbeabsichtigt zuklappen kann.
    公开号:DE102004022474A1
    申请号:DE200410022474
    申请日:2004-05-06
    公开日:2006-01-05
    发明作者:
    申请人:LANGMATZ LIC GmbH；LIC LANGMATZ GmbH；
    IPC主号:E02D29-14
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft einen Schacht mit einem oberen Rahmen, an demein Klappdeckel schwenkbar angebracht ist.
    [0002] DerSchacht besteht vorzugsweise aus Kunststoff, während der obere Rahmen undder Klappdeckel bevorzugt aus Stahl bestehen, ohne daß die Erfindungauf diese Materialien beschränkt ist.
    [0003] Schächte derbetrachteten Art sind beispielsweise in das Erdreich im Bereicheiner Straßeoder eines Gehwegs eingelassen. Unter dem Deckel des Schachtes können z.B.wasserdichte elektrische Verteiler mit Steckdosen oder andere Einheitenangebracht sein, die beim Öffnendes Schachtdeckels mit nach oben geklappt werden.
    [0004] Wennzur Durchführungvon Arbeiten in dem Schacht oder an den Verteilern etc. an dem Deckel derSchacht geöffnetwird, besteht die Gefahr, daß Passantenin den Schacht stürzenkönnen.
    [0005] Dervorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Schachtder eingangs genannten Art so zu verbessern, daß das oben genannte Problemvermieden ist.
    [0006] DieseAufgabe wird erfindungsgemäß durch dieMerkmale des Patentanspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungender Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.
    [0007] DieErfindung sieht vor, daß derSchacht mit einem Sicherheitsdeckel versehen ist, der infolge des Verschwenkensdes Klappdeckels in die Öffnungsstellungautomatisch in eine Verschlußstellungbewegt wird, in der sich der Sicherheitsdeckel quer über denInnenraum des Schachtes erstreckt. Dieser Sicherheitsdeckel kannaus einer Stahlplatte oder einer Kunststoffplatte bestehen, diezweckmäßigerweise mitAussparungen zum Durchtritt von Kabeln und/oder Schläuchen versehenist, die beispielsweise an an der Unterseite des Klappdeckels angebrachtenEinrichtungen wie elektrischen Verteilern oder anderen Einbautenanbringbar sind.
    [0008] DerSicherheitsdeckel, der sich in der Öffnungsstellung des oberenKlappdeckels überden Innenraum des Schachtes erstreckt, verhindert zuverlässig einenansonsten möglichenSturz einer Person in den Schacht, so daß beispielsweise dann, wenn sichdie an dem Schacht tätigeSicherheitsperson von diesem Arbeitsplatz entfernt, keine besonderen Sicherungsmaßnahmenzu treffen sind.
    [0009] MitVorteil ist vorgesehen, daß derKlappdeckel überScharniere an einer Seite des Rahmens angelenkt ist, und daß der Sicherheitsdeckelim Bereich des entsprechenden seitlichen Randes des Klappdeckelsan dessen Unterseite ebenfalls überScharniere befestigt ist. Diese Ausbildung hat zur Folge, daß der Klappdeckelim geöffnetenZustand durch den in der Verschlußstellung befestigten Sicherheitsdeckel fixiertist, so daß derKlappdeckel nicht unbeabsichtigt durch äußere Krafteinwirkung zugeklapptwerden kann. Auch hierdurch ist eine mögliche Gefahrenquelle bei Arbeitenan bzw. in dem Schacht zuverlässigausgeschlossen.
    [0010] DieAnordnung ist bevorzugt so getroffen, daß der Sicherheitsdeckel beigeschlossenem Klappdeckel frei vertikal nach unten hängt, undzwar nahe bei der zugehörigenSeitenwand des bevorzugt querschnittlich rechteckigen Schachtes.
    [0011] Weiterist bevorzugt vorgesehen, daß an demKlappdeckel wenigstens ein Mitnehmer befestigt ist, der beim Verschwenkendes Klappdeckels in die Öffnungsstellein Anlage an den zunächstfrei nach unten hängendenSicherheitsdeckel gerätund diesen zur gemeinsamen Schwenkbewegung mit dem Klappdeckel mitnimmt.Hierzu ist zweckmäßigerweisevorgesehen, daß sichein an dem Klappdeckel befestigter starrer Arm mit einer Anlagefläche über denBereich der Scharniere des Sicherheitsdeckels hinaus seitlich nebendem Sicherheitsdeckel erstreckt, so daß die Anlagefläche dieseswenigstens einen Mitnehmers beim Verschwenken des Klappdeckels aufden Sicherheitsdeckel auftrifft und in die Verschlußstellungbewegt.
    [0012] Weiterist vorgesehen, daß derSicherheitsdeckel eine Verriegelungseinrichtung aufweist, die beiErreichen der Öffnungsstellungdes Klappdeckels den Sicherheitsdeckel in einer Verschlußstellungverriegelt. Diese Verriegelungseinrichtung enthält vorzugsweise an dem freienEndbereich des Sicherheitsdeckels einen federbeaufschlagten Rastbolzen, derin eine Öffnungeiner an dem Rahmen des Schachtes angebrachten Rastplatte eintretenkann.
    [0013] Wennder Klappdeckel wieder geschlossen werden soll, wird der Rastbolzenmittels eines Handgriffs entgegen der Kraft der Feder der Rasteinrichtungzurückgezogen,wodurch der Sicherheitsdeckel gemeinsam mit dem Klappdeckel wiederin die Ausgangsstellung zurückschwenkenkann.
    [0014] WeitereEinzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibungsowie anhand der Zeichnungen. Dabei zeigen:
    [0015] 1 einenVertikalschnitt durch eine Ausführungsformdes erfindungsgemäßen Schachtesim geschlossenen Zustand des Klappdeckels;
    [0016] 2 eineDarstellung ähnlich 1 imZustand des Öffnensdes Klappdeckels;
    [0017] 3 eineweitere Darstellung ähnlich 1,jedoch im geöffnetenZustand des Klappdeckels;
    [0018] 4 einevergrößerte Detailansicht,die die Verrastung des Sicherheitsdeckels zeigt, und
    [0019] 5 einevergrößerte Detailansicht,die das manuelle Entrasten des Sicherheitsdeckels zeigt.
    [0020] 1 zeigteinen aus Kunststoff bestehenden Schacht 1 mit einem oberenStahlrahmen 2 und einem geschlossenen, ebenfalls aus Stahlbestehenden Schachtdeckel 3. Der Schachtdeckel 3 ist über Scharniere 4 aneiner Seitenwand des Rahmens 2 angelenkt.
    [0021] Ander Unterseite des Schachtdeckels sind beispielsweise wasserdichteelektrische Verteiler mit Steckdosen oder andere Einbauten angebracht,was mit dem Bezugszeichen 4 in 1 angedeutetist.
    [0022] Ander Seite der Scharniere 4 des Klappdeckels 3 istan dessen Unterseite ein Sicherheitsdeckel 5 mittels Scharnieren 6 angelenkt.Der Sicherheitsdeckel 5 hängt im geschlossenen Zustanddes Klappdeckels 3 vertikal in der Nähe der in 1 rechtenSeitenwand des Schachtes 1 herab.
    [0023] Amunteren freien Ende des Sicherheitsdeckels 5 ist ein Einrastmechanismus 7 angebracht.
    [0024] Ander den Scharnieren 4 und 6 gegenüberliegendenSeitenwand des Rahmens 2 ist eine schräg verlaufende Einrastplatte 8 befestigt,die eine Rastöffnung 9 für den Einrastmechanismus 7 hat.
    [0025] Ander Unterseite des Klappdeckels 3 ist außerdem außen nebendem Sicherheitsdeckel 5 ein Mitnehmer 10 für den Sicherheitsdeckel 5 befestigt, dersich überden Bereich der Scharniere 6 hinaus nach unten neben demoberen Randbereich des Sicherheitsdeckels 5 erstreckt.Der Mitnehmer 10 ist durch ein starres Stahlprofil miteiner Anlagefläche 11 für den Sicherheitsdeckel 5 gebildet.
    [0026] 2 zeigteinen Zustand, in dem der Klappdeckel 3 halb geöffnet ist.Die Öffnungsbewegung wirddabei durch zwei Gasfedern 12 unterstützt.
    [0027] BeimVerschwenken des Klappdeckels 3 trifft die Anlagefläche 11 desMitnehmers 10 auf den zuvor frei herabhängenden Sicherheitsdeckel 5 auf,so daß derSicherheitsdeckel 5 der Schwenkbewegung des Klappdeckels 3 folgt.
    [0028] GegenEnde der Öffnungsbewegungtrifft ein federbeaufschlagter Rastbolzen 13 des Einrastmechanismus 7 aufeinen gegenüberliegenden Wandabschnittdes Schachtes 1 oder des oberen Rahmens 2 aufund wird entgegen der Kraft der Feder des Einrastmechanismus zurückgedrückt, bisder Rastbolzen 13 die Position der Rastöffnung 9 der Einrastplatte 8 erreicht,so daß derRastbolzen 13 unter Federwirkung in die Rastöffnung 9 eintritt.Hierdurch ist der Sicherheitsdeckel 5 in einer Lage fixiert, inder er sich quer überdie Öffnungdes Schachtes 1 erstreckt, so daß ausgeschlossen ist, daß eine Personin den Schacht stürzenkann.
    [0029] Dereingerastete Sicherheitsdeckel 5 fixiert außerdem denin vertikaler Stellung befindlichen Schachtdeckel 3, sodaß diesernicht unbeabsichtigt zuklappen kann.
    [0030] DerSicherheitsdeckel besteht aus einem ebenen Stahlblech (wobei beispielsweiseauch Kunststoff als Material fürden Sicherheitsdeckel in Betracht kommt), und hat an geeignetenStellen Aussparungen zum Durchtritt von Kabeln etc., die beispielsweisean Einbauten 4 an der Unterseite des Klappdeckels 3 angebrachtsind.
    [0031] Wiedie 4 und 5 zeigen, ist ein klappbarerHandgriff 14 an dem Einrastmechanismus vorgesehen, durchdessen Verschwenken eine an dem Rastbolzen 13 befestigteEndplatte 15 gegen Federkraft so zurückziehbar ist, daß der Rastbolzen 13 ausder Rastöffnung 9 austritt,wodurch der Klappdeckel 3 wieder geschlossen werden kann.Im freigegebenen Zustand kann der Sicherheitsdeckel auch gegebenenfallsgemeinsam mit dem Klappdeckel 3 nach oben verschwenkt werden,um die Öffnungdes Schachtes 1 zum Zugang für eine Arbeitsperson freizugeben.
    权利要求:
    Claims (10)
    [1] Schacht mit einem oberen Rahmen, an dem ein Klappdeckelschwenkbar angebracht ist, gekennzeichnet durch einen Sicherheitsdeckel(5), der mit dem Klappdeckel (3) verbunden istund durch das Verschwenken des Klappdeckels (3) in dessen Öffnungsstellungin eine Verschlußstellungbewegbar ist.
    [2] Schacht nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,daß derKlappdeckel (3) überScharniere (4) an einer Seite des Rahmens (2)angelenkt ist.
    [3] Schacht nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet,daß derSicherheitsdeckel (5) an der Unterseite des Klappdeckels(3) angelenkt ist.
    [4] Schacht nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet,daß derSicherheitsdeckel (5) im Bereich eines seitlichen Randes über Scharniere(6) an dem Klappdeckel (3) befestigt ist.
    [5] Schacht nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet,daß derSicherheitsdeckel (5) im geschlossenen Zustand des Klappdeckels(3) senkrecht von diesem herabhängt.
    [6] Schacht nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet,daß andem Klappdeckel (3) wenigstens ein Mitnehmer (10)angebracht ist, der beim Verschwenken des Klappdeckels (3)in Anlage an den Sicherheitsdeckel (5) gerät und diesenzur gemeinsamen Schwenkbewegung mit dem Klappdeckel (3)mitnimmt.
    [7] Schacht nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet,daß sicheine Anlagefläche (1 1)des wenigstens einen Mitnehmers (10) im Bereich der Scharniere(6) überdiese hinaus seitlich neben dem Sicherheitsdeckel (5) erstreckt.
    [8] Schacht nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet,daß derSicherheitsdeckel (5) an seinem freien Endbereich eineVerriegelungseinrichtung (7) aufweist, die in der Öffnungsstellung desKlappdeckels (3) den Sicherheitsdeckel (5) selbsttätig in derVerschlußstellungverriegelt.
    [9] Schacht nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet,daß dieVerriegelungseinrichtung einen federbeaufschlagten Rastbolzen aufweist,der in eine Öffnung(9) einer an dem Rahmen (2) angebrachten Rastplatte(8) eintreten kann.
    [10] Schacht nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet,daß derSicherheitsdeckel (5) durch eine ebene Platte gebildetist, die mit Aussparungen zum Durchtritt von Kabeln oder dergleichenversehen ist.
    类似技术:
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
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    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2006-01-05| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2011-03-24| 8339| Ceased/non-payment of the annual fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE200410022474|DE102004022474B4|2004-05-06|2004-05-06|Schacht mit Klappdeckel|DE200410022474| DE102004022474B4|2004-05-06|2004-05-06|Schacht mit Klappdeckel|
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