• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Beieinem Ventil fürsanitäreAnlagen mit wenigstens einer Einlassöffnung und wenigstens zweiAuslassöffnungen,wobei ein bewegbares Ventilglied vorgesehen ist, mit dem der Durchflussvon Wasser absperrbar oder wahlweise wenigstens an einer Auslassöffnung freigebbarist, ist vorgeschlagen, dass die Bewegung des Ventilglieds von Anschlagflächen begrenztist und eine erste Anschlagflächedie Absperrposition fürdas Ventilglied bestimmt, wobei die Auslassöffnungen in der Bewegungsrichtungdes Ventilglieds hintereinander angeordnet sind und der Abstandzueinander geringer als die Länge derEinlassöffnungist, wobei eine zweite Anschlagfläche so platziert ist, dassdie letzte Auslassöffnungin der Anschlaglage voll geöffnetist.
    公开号:DE102004022029A1
    申请号:DE200410022029
    申请日:2004-05-03
    公开日:2005-12-01
    发明作者:Carsten Geers
    申请人:Grohe Water Technology AG and Co KG；
    IPC主号:F16K11-02
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft ein Ventil fürsanitäre Anlagenmit wenigstens einer Einlassöffnungund wenigstens zwei Auslassöffnungen,wobei ein bewegbares Ventilglied vorgesehen ist, mit dem der Durchflussvon Wasser absperrbar oder wahlweise wenigstens an einer Auslassöffnung freigebbarist.
    [0002] EinVentil dieser Gattung ist beispielsweise aus der deutschen Offenlegungsschrift28 41 998 bekannt. Bei diesem Ventil kann der Durchfluss mit einemdrehbaren Ventilglied zu drei verschiedenen Wasserverbrauchern eingestelltwerden, wobei in den Drehstellungen zwischen den einzelnen Auslassöffnungenein Absperren des Durchflusses erfolgen kann. Hierdurch kann jededer Auslassöffnungenvon der Absperrposition des Ventilglieds aus mit einer kurzen Drehungfür denDurchfluss freigegeben werden. Zwar ist es bekannt, den Stellgriffdes Ventilglieds mit einer Skala und/oder überwindbaren Anschlägen zu versehenum Fehleinstellungen zu vermeiden. Trotzdem kann es nicht ausgeschlossen werden,dass es zu Fehleinstellungen, z. B. durch Erstbenutzer oder beiin Zeitnot befindlichen Benutzern, kommen kann. Hierbei kann esfür denBenutzer sehr unangenehm sein, wenn versehentlich statt der Auslassöffnung für einenWannenauslauf die Auslassöffnungfür eineBrause freigegeben wird.
    [0003] DerErfindung liegt die Aufgabe zugrunde, das im Oberbegriff des Anspruchs1 angegebene Ventil zu verbessern und so auszubilden, dass eine sichereEinstellung des Durchflusses zu den einzelnen Auslassöffnungengewährleistetist.
    [0004] DieseAufgabe wird erfindungsgemäß bei einemgattungsgemäßen Ventildadurch gelöst,dass die Bewegung des Ventilglieds von Anschlagflächen begrenztist und eine erste Anschlagflächedie Absperrposition fürdas Ventilglied bestimmt, wobei die Auslassöffnungen in der Bewegungsrichtungdes Ventilglieds hintereinander angeordnet sind und der Abstandzueinander geringer als die Längeder Einlassöffnungist, wobei eine zweite Anschlagfläche so platziert ist, dassdie letzte Auslassöffnungin der Anschlaglage voll geöffnetist.
    [0005] WeitereAusgestaltungen der Erfindung sind in den Ansprüchen 2 bis 8 angegeben.
    [0006] Diemit der Erfindung erzielbaren Vorteile bestehen insbesondere darin,dass mit äußerst einfachenMitteln sicher gestellt ist, dass bei einem Bewegen des Ven tilgliedsaus der Absperrposition zunächstimmer die erste Auslassöffnungzunehmend freigegeben wird. Erst nachdem die erste Auslassöffnung vollgeöffnetist könnendurch ein Weiterdrehen des Ventilglieds die nachfolgenden Auslassöffnungenfreigegeben werden. Die zu der ersten Auslassöffnung nachgeordneten Auslassöffnungenhaben dabei einen Abstand zueinander der kleiner ist als die Länge derEinlassöffnung,so dass ein Absperren des Durchflusses im Bereich der einzelnenAuslassöffnungenausgeschlossen ist.
    [0007] AlsVentilglied kann beispielsweise ein Kolbenschieber oder ein Drehschiebervorgesehen werden.
    [0008] Mitbesonderem Vorteil kann hierbei das Ventilglied als flache Scheibeausgebildet sein, die an einer entsprechenden ortsfest im Ventilgehäuse gehaltenenScheibe angelagert ist. Die als Ventilglied vorgesehene Scheibekann dabei zur ortsfest gehaltenen Scheibe nur im Rahmen der Anschlagflächen gedrehtwerden. Eine an dem Ventilglied ausgebildete Einlassöffnung kannvon der Absperrposition zur ortsfesten Scheibe durch eine Drehbewegungin eine Überdeckungzur ersten Auslassöffnungoder den nachfolgenden Auslassöffnungengebracht werden. Durch eine Drehung in umgekehrter Richtung kann dasscheibenförmigeVentilglied von einer eingenommenen Drehposition zur Freigabe desDurchflusses in die Absperrstellung zurückgedreht werden. Die das Ventilgliedbildende Scheibe und die als Ventilsitz wirkende Scheibe können zweckmäßig ausKeramikwerkstoff hergestellt werden und an ihren aneinanderliegendenStirnseiten mit einer polierten Oberfläche versehen sein, so dasseine langlebige wasserdich te Anlagerung gewährleistet ist. Die Einlassöffnung unddie Auslassöffnungenwerden dabei zweckmäßig alsRingausschnitte auf einem Lochkreis der beiden Scheiben angeordnet.
    [0009] Inweiterer Ausgestaltung der Erfindung kann das scheibenförmige Ventilgliedvon einem Halter drehfest aufgenommen werden, der an der gegenüberliegendenSeite eine Ventilspindel füreinen Drehgriff trägt.An dem Halter kann hierbei vorteilhaft wenigstens ein Vorsprungoder Mitnehmer ausgebildet sein, der mit der ersten Anschlagfläche, inder das Ventilglied den Durchfluss absperrt, und der zweiten Anschlagfläche, inder die letzte Auslassöffnungmit der Einlassöffnungsich in völliger Überdeckungbefindet, zusammenwirkt.
    [0010] Zweckmäßig können diebeiden Anschlagflächenmit Hilfe eines Ringausschnittes am Außenmantel der ortsfest gehaltenenScheibe realisiert werden, wobei einer der am Halter ausgebildetenMitnehmer mit einem entsprechend verlängerten Zapfen in den Freiraumdes Ringausschnitts einfasst und somit den Drehwinkel des Ventilgliedsbegrenzt.
    [0011] Vorteilhaftwird an der ersten Auslassöffnung,die das Ventilglied bei einer Drehbewegung aus der Absperrpositionzunehmend freigibt, als Verbraucher ein Wasserauslass zur Füllung einerBadewanne angeschlossen. An den nachfolgenden Auslassöffnungenkönnendann z. B. eine Handbrause und/oder eine Stationärbrause etc. angeschlossen werden.Mit dieser Anordnung kann sicher ein unfreiwilliges Duschen ausgeschlossenwerden, da beim Öffnungsvorgangimmer zunächstder Wasserauslass zur Badewanne feigegeben wird.
    [0012] EinAusführungsbeispielder Erfindung ist in der Zeichnung in schematischer Weise dargestellt undwird im folgenden näherbeschrieben. Es zeigt in der Zeichnung
    [0013] 1 einals Scheibe ausgebildetes Ventilglied mit einem zum Teil dargestelltenHalter, das an einer ortsfest in einem nicht dargestellten Ventilgehäuse gehaltenenVentilsitzscheibe angelagert ist, in der Schnittebene I der 2;
    [0014] 2 diein 1 gezeigte Ventilausbildung in der SchnittebenenII;
    [0015] 3 diein 1 gezeigte Ventilausbildung in der SchnittebeneIII.
    [0016] Diein der Zeichnung dargestellte Ventilausbildung ist für den Einsatzin ein in der Zeichnung nicht dargestelltes Ventilgehäuse mit Öffnungenfür denZufluss und den Abfluss sowie einem Drehgriff zur Betätigung derVentileinrichtung vorgesehen. Ein derartiges Gehäuse ist beispielsweise ausder deutschen Offenlegungsschrift 28 41 998 bekannt.
    [0017] Beider Ventilausbildung ist ein als flache Scheibe ausgebildetes Ventilglied 1 vorgesehen,das von einem Halter 3 überMitnehmer 30, 31 drehfest gehalten ist.
    [0018] DerHalter 3 ist rohrförmigausgebildet und fasst mit den Mitnehmern 30, 31 inentsprechende Ausnehmungen des Ventilglieds 1 ein. Axialist das im Wesentlichen kreisförmigausgebildete Ventilglied 1 von einer Ringschulter 32 gestützt. Ander der Ringschulter 32 gegenüberliegenden, in der Zeichnung nichtdargestellten Seite ist der Halter 3 im nicht dargestelltenVentilgehäuseabgestütztund mit einer Ventilspindel gedichtet herausgeführt, wobei am äußeren Endbereichein Drehgriff angeordnet werden kann. Der Halter 3 mitdem Ventilglied 1 kann somit um eine Mittelachse 11 indem nicht gezeigten Ventilgehäusegedreht werden. Außerdemträgt dasVentilglied 1 auf einem Lochkreis 4 eine als Kreisringausschnittausgebildete Einlassöffnung 10.
    [0019] Indem in der Zeichnung nicht gezeigten Ventilgehäuse ist eine kreisförmige Ventilsitzscheibe 2 in bekannterWeise drehfest angeordnet. Wie es insbesondere aus 3 derZeichnung zu entnehmen ist, sind in der Ventilsitzscheibe 2 aufdem Lochkreis 4 eine erste Auslassöffnung 23 und einezweite Auslassöffnung 24 entsprechenddem Querschnitt der Einlassöffnung 10 desVentilglieds 1 angeordnet. Im Bereich der Auslassöffnungen 23, 24 istam Außenmantelder Ventilsitzscheibe 2 ein Ringausschnitt 20 ausgebildet,dessen eine Radialschulter eine erste Anschlagfläche 21 und dessenandere Radialschulter, versetzt um einen Winkel von etwa 110°, eine zweite Anschlagfläche 22 bildet.An dem Mitnehmer 31 des Halters 3 ist hierbeiein Zapfen 310 angeformt, der in den Ringausschnitt 20 einfasstund die Drehbewegung des Ventilglieds 1 von der Absperrstellung über einenWinkel von etwa 90° begrenzt.
    [0020] Beidem Einsatz der vorstehend beschriebenen Ventilausbildung in einVentilgehäusesind die beiden Auslassöffnungen 23, 24 mitseparaten Wasserverbrauchern verbunden. An der Auslassöffnung 23 isthierbei eine Wasserauslasseinrichtung an einer Badewanne angeschlossen.An der Auslassöffnung 24 istdagegen als Wasserverbraucher eine Brause angeschlossen.
    [0021] Inder in 2 der Zeichnung gezeigten Drehstellung des Ventilglieds 1 liegtder Zapfen 310 an der ersten Anschlagfläche 21 an, wobei dieEinlassöffnung 10 versetztzu den Auslassöffnungen 23, 24 angeordnetist.
    [0022] DaszufließendeWasser gelangt durch eine im Halter 3 usgebildete Zuflusskammer 33 zuder Einlassöffnung 10.Der Durchfluss durch das Ventil ist somit in dieser Drehstellungabgesperrt.
    [0023] Wirdnun vom Benutzer der Halter 3 mit einer Rechtsdrehung bewegtso gelangt die Einlassöffnung 10 zunehmendmit der Auslassöffnung 23 in Überdeckung,so dass der Wasserauslass zunehmend mit dem Drehwinkel, über dieWasserauslasseinrichtung in die Badewanne erfolgt. Wenn die Einlassöffnung 10 dieAuslassöffnung 23 völlig überdeckt,ist der maximale Durchfluss freigegeben. Wird nun vom Benutzer diemit der zweiten Auslassöffnung 24 verbundeneBrause benötigt,so ist der Halter 3 mit dem Ventilglied 1 miteiner Rechtsdrehung weiter zu bewegen, wobei jetzt der Durchflussdurch die Auslassöffnung 23 verringertwird und nach einem bestimmten Drehwinkel die Auslassöffnung 24 zunehmend freigegebenwird, so dass das ausströmendeWasser nun zunehmend zur Brause geleitet wird. Sobald die Auslassöffnung 23 sichaußerhalb derEinlassöffnung 10 befindet,ist der Durchfluss zur Auslassöffnung 23 gesperrtund der Durchfluss erfolgt nur noch durch die Auslassöffnung 24 zurBrause. Wenn der Zapfen 310 an der zweiten Anschlagfläche 22 anliegt,ist dann die Auslassöffnung 24 mit derEinlassöffnung 10 invölliger Überdeckung,so dass in dieser Drehstellung der maximale Durchfluss zur Brauseerfolgen kann.
    [0024] DieRückführung desVentilglieds in die Absperrstellung erfolgt in umgekehrter Reihenfolgemit einer Linksdrehung.
    [0025] Selbstverständlich kanndas Ventilglied zur Ventilsitzscheibe auch so angeordnet werden,dass der Öffnungsvorgangmit einer Linksdrehung und der Schließvorgang mit einer Rechtsdrehungerfolgt.
    权利要求:
    Claims (8)
    [1] Ventil fürsanitäreAnlagen mit wenigstens einer Einlassöffnung und wenigstens zweiAuslassöffnungen,wobei ein bewegbares Ventilglied vorgesehen ist, mit dem der Durchflussvon Wasser absperrbar oder wahlweise wenigstens an einer Auslassöffnung freigebbarist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bewegung des Ventilglieds(1) von Anschlagflächen(21, 22) begrenzt ist und eine erste Anschlagfläche (21)die Absperrposition fürdas Ventilglied (1) bestimmt, wobei die Auslassöffnungen(23, 24) in der Bewegungsrichtung des Ventilglieds(1) hintereinander angeordnet sind und der Abstand zueinandergeringer als die Längeder Einlassöffnung(10) ist, wobei eine zweite Anschlagfläche (22) so platziertist, dass die letzte Auslassöffnung(24) in der Anschlaglage voll geöffnet ist.
    [2] Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dassdas Ventilglied (1) begrenzt drehbar ist.
    [3] Ventil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet,dass das Ventilglied (1) eine Scheibe ist, die an einerortsfest im Ventil gehaltenen Ventilsitzscheibe (2) dichtendanliegt.
    [4] Ventil nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dassdas Ventilglied (1) eine auf einem Lochkreis (4)angeordnete Einlassöffnung(10) und die Ventilsitzscheibe (2) wenigstenszwei auf dem Lochkreis (4) angeordnete Auslassöffnungen(23, 24) hat, wobei die Einlassöffnung (10)im Ventilglied (1) mit einer Zuflussleitung und die beidenAbflussöffnungen(23, 24) in der Ventilsitzscheibe (2)jeweils mit einem Wasserverbraucher verbunden sind.
    [5] Ventil nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dassdas Ventilglied (1) drehfest an einem Drehbar im Ventilvorgesehenen Halter (3) angeordnet ist, während dieVentilsitzscheibe (2) drehfest im Ventil gehalten ist.
    [6] Ventil nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass an der Ventilsitzscheibe (2) ein Ringausschnitt(20) vorgesehen ist, dessen erste Radialschulter eine Anschlagfläche (21)in der Absperrstellung und dessen zweite Radialschulter eine Anschlagfläche (22)in der Offenstellung der letzten Auslassöffnung (24) für das Ventilglied(1) bildet.
    [7] Ventil nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet,dass der Halter (3) überMitnehmer (30, 31) mit dem Ventilglied (1)verbunden ist, wobei wenigstens einer der Mitnehmer (31)mit einem Zapfen (310) in den Ringausschnitt (20)einfasst und zusammen mit den beiden Anschlagflächen (21, 22)die Drehbewegung begrenzt.
    [8] Ventil nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass die der Absperrstellung am nächsten gelegenenAuslassöffnung(23) mit einem Badewannenauslauf verbunden ist, während diedanach folgenden Auslauföffnungen(24) in der Ventilsitzscheibe (2) mit einer. odermehreren Brausen verbunden sind.
    类似技术:
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    公开号 | 公开日
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    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2006-06-29| 8127| New person/name/address of the applicant|Owner name: GROHE AG, 58675 HEMER, DE |
    2007-10-18| 8110| Request for examination paragraph 44|
    2010-01-21| 8364| No opposition during term of opposition|
    2013-03-14| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|Effective date: 20121201 |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE200410022029|DE102004022029B4|2004-05-03|2004-05-03|Ventil für sanitäre Anlagen|DE200410022029| DE102004022029B4|2004-05-03|2004-05-03|Ventil für sanitäre Anlagen|
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