• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    In einem Stapel (10) vorgehaltene Blätter (12, 14) eines Aufzeichnungsträgers werden vereinzelt und einer Büromaschine zugeführt. Die Kante des obersten Blattes (12) wird von der entsprechenden Kante des folgenden zweiten Blattes (14) abgehoben. In den dadurch gebildeten Spalt wird wenigstens ein Band (32) eingeschoben, welches das oberste Blatt (12) von dem folgenden Blatt (14) trennt. Dadurch wird die Reibung zwischen dem obersten Blatt (12) und dem folgenden Blatt (14) beim Abzug des obersten Blattes (12) reduziert, so dass eine durch diese Reibung verursachte elektrostatische Aufladung der Blätter (12, 14) minimiert wird. Das Band (32) ist in einem Bandhaus (36) aufwickelbar.
    公开号:DE102004022010A1
    申请号:DE200410022010
    申请日:2004-05-03
    公开日:2005-12-01
    发明作者:Ludwig Bantle；Helmut Steinhilber
    申请人:Helmut Steinhilber；
    IPC主号:B65H3-50
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft eine Vorrichtung zum Vereinzeln von Blättern einesAufzeichnungsträgers gemäß dem Oberbegriffdes Anspruchs 1.
    [0002] BeiBüromaschinenund ähnlichenMaschinen, wie z. B. Kopiergeräten,Druckern und dergleichen werden in der Regel blattförmige Aufzeichnungsträger verwendet.Diese Aufzeichnungsträger, inder Regel Papierblätter,werden üblicherweisein einem Stapel bevorratet gehalten, von diesem Stapel vereinzeltabgezogen und der Büromaschinezugeführt.Durch das Abziehen des jeweils obersten Blattes von dem Stapel entstehtzwischen diesem obersten Blatt und dem folgenden Blatt des Stapelseine Reibung, die zu einer elektrostatischen Aufladung der aneinanderreibenden Blätterführt.Diese elektrostatische Aufladung ist von den jeweiligen Umgebungsbedingungen,wie Temperatur und Luftfeuchtigkeit, sowie von den Oberflächen- undMaterialeigenschaften der Blätterabhängig.Die elektrostatische Aufladung bewirkt ein Aneinanderhaften der Blätter undkann das Trennen des obersten Blattes von dem Stapel erheblich erschweren.
    [0003] DerErfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, den störenden Einfluss der elektrostatischenAufladung bei der Vereinzelung von Blättern vom Stapel zu reduzieren.
    [0004] DieseAufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durcheine Vorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1.
    [0005] VorteilhafteAusführungender Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.
    [0006] Derwesentliche Gedanke der Erfindung besteht darin, bei der Vereinzelungder Blätterjeweils wenigstens ein bandförmigesTrennelement zwischen das oberste Blatt und das folgende zweiteBlatt des Stapels einzuschieben, bevor das oberste Blatt abgezogenwird. Durch das Trennelement wird das oberste Blatt von der Oberfläche desfolgenden Blattes gelöstund dadurch beim anschließendenAbziehen des obersten Blattes die Reibung zwischen diesem und demfolgenden Blatt verringert. Das Trennelement ist in Form eines langgestrecktenBandes ausgebildet, das durch den zwischen der Kante des oberstenBlattes und dem folgenden Blatt gebildeten Spalt zwischen dieseBlättereingeschoben wird. Das Band kann dabei so lang ausgebildet sein,dass es sich überdie gesamte Längeder zu trennenden Blättererstreckt. Das Band löstdadurch das oberste Blatt überdessen gesamte Längevon dem folgenden Blatt. Um auch über die Breite des Blatteseine optimale Trennung zu erreichen, sind vorzugsweise zwei Bänder, gegebenenfallsauch mehr als zwei Bänder, vorgesehen,die parallel nebeneinander überdie Breite des Stapels verteilt eingeschoben werden. Dadurch wirdgewährleistet,dass das oberste Blatt im wesentlichen über seine gesamte Fläche vondem folgenden Blatt gelöstwird. Beim Abziehen des obersten Blattes liegt dieses dann im wesentlichen aufden Bändernauf, so dass eine reibende Berührungmit dem folgenden Blatt weitestgehend vermieden ist.
    [0007] Damitsich das bandförmigeTrennelement übereine möglichstgroßeLänge desBlattes einschieben kann, muss dieses Band eine entsprechende Länge aufweisen.Damit das Band in seiner Ausgangsstellung außerhalb des Stapels platzsparend untergebrachtwerden kann, wird das Band spiralförmig in einem Band haus aufgewickelt.Die innere Umfangsflächedes Bandhauses, an welcher das Band anliegt und welche die Gleitbahnfür dasBand beim Aufwickeln und Abwickeln bildet, weist eine geringe Reibungauf, so dass das Ausfahren und Einfahren des Bandes mit geringemGleitwiderstand möglich ist.Dadurch kann das Band mit einer hohen Geschwindigkeit aus dem Bandhausausgefahren und in den Stapel eingeschoben werden und ebenso ist einschnelles Aufwickeln des Bandes beim Herausziehen aus dem Stapelmöglich.Dadurch kann die Vereinzelung mit einer hohen Geschwindigkeit durchgeführt werden.
    [0008] Durchdas wenigstens eine Band wird das oberste Blatt zumindest bereichsweisevon dem folgenden Blatt abgehoben. Dadurch kann Luft zwischen dasoberste Blatt und das folgende Blatt eindringen. Diese Luft wirktals Polster, auf welchem das oberste Blatt schwimmend und mit geringerReibung gleiten kann, währendes abgezogen wird. In einer bevorzugten Ausführung wird mittels des wenigstens einenBandes das oberste Blatt praktisch über seine gesamte Oberfläche vondem folgenden Blatt abgehoben. Dadurch wird die Reibung zwischendem obersten Blatt und dem folgenden Blatt beim Abziehen weitestgehendreduziert, so dass die elektrostatische Aufladung durch Reibungentsprechend minimiert ist. Im Hinblick auf eine eventuell verbleibende restlicheAufladung ist in einer vorteilhaften Ausführung das wenigstens eine Bandelektrisch leitend ausgebildet und wird geerdet. Eventuell entstehende elektrostatischeAufladungen werden dadurch über dasBand bzw. die Bänderabgeleitet. Das Band kann hierzu aus einem elektrisch leitendenMetall bestehen oder eine elektrisch leitende metallische Oberflächenbeschichtungaufweisen.
    [0009] Ineiner bevorzugten Ausführungsformwird das Trennelement durch ein Metallband, insbesondere ein Stahlband,gebildet.
    [0010] DiesesBand kann eine geringe Materialstärke aufweisen, so dass sicheine geringe Massenträgheitdes Trennelementes ergibt. Durch eine Krümmung des Querschnittsprofilsdes Bandes kann auch bei einer geringen Materialstärke eineausreichende Steifigkeit des Bandes erhalten werden, wie dies bei Stahlbandmaßen bekanntist. Die geringe Masse und die Steifigkeit des Bandes ermöglichen,dass das Band motorisch mit hoher Geschwindigkeit zwischen die Blätter eingeschobenwerden kann, so dass der Vereinzelungszyklus durch das Einschiebender Bändernicht störendverlangsamt wird.
    [0011] Weistdas Band eine ausreichende Steifigkeit auf, um über eine größere Länge in den Stapel eingeschobenwerden zu können,so bewirkt diese Steifigkeit, dass das in dem Bandhaus aufgewickelte Bandmit einem gewissen radialen Druck an der inneren Umfangsfläche desBandhauses anliegt, die die Gleitbahn für das Ein- und Ausfahren desBandes bildet. Damit durch diesen radialen Druck keine Reibung entsteht,die die Bewegung des Bandes behindert, ist in einer bevorzugtenAusführungdas Bandhaus als Rollenkranz ausgebildet. Der Rollenkranz bestehtaus frei drehbar gelagerten Rollen, die an der Umfangsmantelfläche desBandhauses angeordnet sind. Das im Bandhaus aufgewickelte Band liegtsomit am Außenumfangnur an den frei drehbar gelagerten Rollen des Rollenkranzes an,so dass praktisch keine Gleitreibung zwischen dem Band und dem Bandhausauftritt.
    [0012] Zweckmäßigerweisewird das wenigstens eine Band in dem Bandhaus auf einen Bandkernaufgewickelt, wobei dieser Bandkern durch eine drehantreibbare Wellegebildet ist. Sind mehrere Bänder vorgesehen,so könnendiese überdieselbe Welle angetrieben werden. Der angetriebene Bandkern schiebtdas Band beim Abwickeln aus dem Bandhaus und zieht das Band beimAufwi ckeln in das Bandhaus. Die Ausbildung der Innenumfangsfläche desBandhauses als Rollenkranz ist dabei insbesondere von Vorteil, wenndas Band aus dem Bandhaus geschoben wird, da bei diesem Herausschiebender radiale Druck des Bandes gegen die Innenumfangsfläche verstärkt wird.
    [0013] Daserfindungsgemäße Verfahrenkann bei allen bekannten Vereinzelungen eingesetzt werden, bei welchendas oberste Blatt zunächstan einer Kante von dem folgenden Blatt abgehoben wird, so dass andieser Kante ein Zwischenraum zwischen dem obersten Blatt und demfolgenden Blatt entsteht, in welchen das Trennelement eingeschobenwerden kann.
    [0014] Nachfolgendwird die Erfindung anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielsnäher erläutert. Eszeigen:
    [0015] 1 eineDraufsicht auf eine Vereinzelungsvorrichtung,
    [0016] 2 ineiner Seitenansicht die Vorrichtung mit aufgewickeltem Band und
    [0017] 3 eineentsprechende Ansicht mit eingeschobenem Band.
    [0018] Umeiner Büromaschine,z. B. einem Drucker oder Kopiergerät Blätter eines Aufzeichnungsträgers, z.B. Papierblätterzuzuführen,werden diese Blätter ineinem Stapel 10 vorgehalten. Das jeweils oberste Blatt 12 desStapels 10 wird vereinzelt und von dem folgenden zweitenBlatt 14 des Stapels getrennt abgezogen und der in derZeichnung nicht dargestellten Büromaschinezugeführt.
    [0019] Sollein Blatt zugeführtwerden, so wird befehlsgesteuert eine Vorschubeinrichtung 16 aufdas oberste Blatt 12 des Stapels 10 aufgesetzt.Die Vorschubeinrichtung 16 ist in dem dargestellten Ausführungsbeispieleine Walkeinrichtung, wie sie z. B. in der DE 100 16 793 C2 beschriebenist. Die Vorschubeinrichtung 16 weist an endlos umlaufendenRiemen frei drehbar gelagerte Walkrollen 18 auf, die in Blattvorschubrichtung,d. h. in der Zeichnung von links nach rechts unter Druck über dasoberste Blatt 12 bewegt werden. Die Walkrollen 18 üben dabei eineWalkwirkung auf das oberste Blatt 12 und zunehmend schwächer aufdie folgenden Blätterdes Stapels aus. Durch diese Walkwirkung werden die oberen Blätter 12, 14 usw.des Stapels 10 schuppenförmig vorgeschoben, d. h. dasoberste Blatt 12 wird am stärksten vorgeschoben, die folgendenBlätter 14 usw.zunehmend weniger. Dieses schuppenförmige Auffächern der oberen Blätter desStapels 10 ist in der Zeichnung erkennbar.
    [0020] Inder Vorschubrichtung der Blätter 12, 14 usw.vor dem Stapel 10 ist ein Blattanschlag angeordnet, gegenden die Blätterdurch die Vorschubeinrichtung 16 bewegt werden. In demdargestellten Ausführungsbeispielbesteht der Blattanschlag aus einem endlos angetrieben umlaufendenRiemen 20. Der Riemen 20 läuft in der Darstellung derZeichnung im Uhrzeigersinn um. Dabei läuft jeweils das dem Stapel 10 zugewandteTrum des Riemens 20 vor der Oberkante des Stapels 10 imwesentlichen vertikal nach oben.
    [0021] Durchdie schuppenartige Auffächerungder oberen Blätterdes Stapels 10 mittels der Vorschubeinrichtung 16 gelangtdas oberste Blatt 12 mit seiner Vorderkante, d. h. in derZeichnung seiner rechten Kante, zuerst an den Riemen 20.Da die Vorderkante des obersten Blattes 12 unter dem Vorschubdruck derVorschubeinrichtung 16 an dem hochlaufenden Trum des Riemens 20 anliegt,wird diese Vorderkante des obersten Blattes 12 durch denRiemen 20 nach oben mitgenommen und von der Vorderkante desfolgenden Blattes 14 abgehoben. Das hochlaufende Trum desRiemens 20 ist von der Vertikalen abweichend mit seinemoberen Ende leicht gegen den Stapel 10 hin geneigt. Dadurchbleibt die Vorderkante des obersten Blattes 12 unter Vorschubdruckan dem Riemen 20 anliegend, auch wenn sich die Vorderkantedes obersten Blattes 12 nach oben bewegt.
    [0022] Beiderseitsdes Riemens 20 und in Richtung der Vorderkante des Stapels 10 vondiesem Riemen 20 beabstandet ist jeweils ein Halteelement 22 angeordnet.Die Halteelemente 22 haben die Form eines Hakens, der umeine zu der Vorderkante des Stapels 10 parallele Achse 24 schwenkbargelagert ist. Das freie Ende des Halteelements 22 ist alsFinger 26 ausgebildet, der gegen den Stapel 10 weistund etwa kreisbogenförmigin Bezug auf die Achse 24 als Mittelpunkt ausgebildet ist.Die Halteelemente 22 sind um die Achse 24 schwenkbarzwischen einer Ruhestellung, in welcher ihr Finger 26 sichaußerhalbund vor dem Stapel 10 befindet und einer Eingriffsstellung,die in den 2 und 3 gezeigtist. In dieser Eingriffsstellung greift der Finger 26 zwischendie mittels des Riemens 20 angehobene Vorderkante des oberstenBlattes 12 und das auf dem Stapel 10 aufliegendefolgende Blatt 14. Der Finger 26 der Halteelemente 22 sitztmit seiner freien Spitze auf dem folgenden Blatt 14 undhält diesan dem Stapel 10 anliegend fest.
    [0023] Ander Oberseite der Finger 26 der Halteelemente 22 istjeweils eine Andruckrolle 28 frei drehbar gelagert. Inder eingeschwenkten Eingriffsstellung, die in der 2 und 3 gezeigtist, greifen die Andruckrollen 28 an der Unterseite desobersten Blattes 12 an und drücken dieses oberste Blatt 12 gegenantreibbare Abzugsrollen 30. Die Vorderkante des obersten Blattes 12 wirdsomit zwischen den Abzugsrollen 30 und den Andruckrollen 28 geklemmtund durch die angetriebenen Andruckrollen 28 vom Stapel 10 abgezogenund zu der Büromaschinegefördert.
    [0024] Umzu verhindern, dass bei diesem Abziehen des obersten Blattes 12 vondem Stapel 10 die Reibung zwischen dem obersten Blatt 12 unddem folgenden Blatt 14 zu einer elektrostatischen Aufladungdieser Blätter 12 und 14 unddamit zu einem elektrostatischen Aneinanderhaften dieser Blätter führt, istdie nachfolgend beschriebene Einrichtung vorgesehen.
    [0025] Vorder abzugseitigen Stirnkante des Stapels 10 sind ein odermehr Trennelemente angeordnet. Die Trennelemente sind als langgestreckteBänder 32 ausgebildet.Vorzugsweise ist jeweils ein Band 32 seitlich außerhalbder Halteelemente 22 angeordnet. Die Bänder 32 sind vorzugsweiseschmale Stahlbändermit geringer Materialstärke,deren Querschnittsprofil leicht gewölbt ist, um diesen Stahlbändern die nötige axialeSteifigkeit zu geben. Solche Stahlbänder werden beispielsweiseals Bandmaß verwendet. Aufdas gegen den Stapel 10 gerichtete Ende der Bänder 32 kanneine gleitfähigeSpitze 34 z. B. aus Kunststoff, Filz oder dgl. aufgesetztsein, um eine Beschädigungder Blätterdurch die Bänder 32 zuverhindern.
    [0026] DieBänder 32 sindjeweils in einem Bandhaus 36 aufgenommen, welches die Formeines flachen Kreiszylinders hat und vor der Vorderkante des Stapels 10 mitzu dieser Vorderkante paralleler Achse angeordnet ist. Das Bandhaus 36 wirddurch einen Rollenkranz gebildet, der aus Rollen 38 besteht.Die Rollen 38 sind in gleicher Teilung am Umfang des Bandhauses 36 angeordnet.Die Rollen 38, die vorzugsweise als Langrollen ausgebildetsind, sind frei drehbar mit zur Achse des Bandhauses 36 paralleler Achsegelagert. Die axiale Längeder Rollen 38 entspricht im Wesentlichen der Breite desBandes 32. Koaxial in dem Bandhaus 36 ist freidrehbar ein Bandkern 40 angeordnet. Die Bandkerne 40 derzwei Bandhäuser 36 sitzenauf einer gemeinsamen Welle 42, die durch einen Elektromotor 44 antreibbarist. Die Bänder 32 sindjeweils mit ihrem vom Stapel abgewandten Ende an dem Bandkern 40 fixiertund könnendurch entsprechend angetriebene Drehung des Bandkernes (in den 2 und 3 imGegenuhrzeigersinn) in das Bandhaus 36 eingezogen und spiraligauf den Bandkern 40 aufgewickelt werden. Das Band 32 nimmtdann die in 2 gezeigte Ruhestellung ein,in welcher das Band 32 in dem Bandhaus 36 aufgewickeltist und sich seine Spitze 34 außerhalb des Stapels 10 vordessen Vorderkante befindet.
    [0027] Werdendie Bandkerne 40 in der entgegengesetzten Drehrichtung(in den 2 und 3 im Uhrzeigersinn) über denMotor 44 angetrieben, so werden die Bänder 32 aus ihrenjeweiligen Bandhäusern 36 herausgeschobenund zwischen das angehobene oberste Blatt 12 und das durchdie Halteelemente 22 niedergehaltene folgende zweite Blatt 14 eingeschoben.
    [0028] DieBandhäuser 36 sinddementsprechend in Bezug auf die Oberkante des Stapels 10 soangeordnet, dass die aus den Bandhäusern 36 herausgeschobenenBänder 32 parallelzur Oberseite des Stapels ausgefahren werden. Die Länge derBänder 33 istso dimensioniert, dass die Bänder 32 beimaximalem Vorschub gegen den Stapel 10, d. h. in der Zeichnungnach links mit ihrer Spitze 34 bis an die hintere Kantedes Stapels 10 gelangen können. Durch entsprechende Steuerungdes Elektromotors 44, der z. B. als Schrittmotor ausgebildetist, kann die Ausfahrlängeder Bänder 32 vorgegebenund z. B. der Blattlängedes Stapels 10 angepasst werden.
    [0029] DieSteifigkeit und elastische Biegsamkeit der Bänder 32 bewirkt, dassdie Bänder 32 imaufgewickelten Zustand unter einem radialen Druck am Innenumfangdes Bandhauses 36 und damit an den Rollen 38 anliegen.Insbesondere beim Ausfahren der Bänder 32, wenn diesedurch den angetriebenen Bandkern 40 vorwärts geschobenwerden, verstärkt sichdieser radiale Druck. Die freidrehbar gelagerten Rollen 38 bewirken,dass die Bänder 32 trotzdieses radialen Druckes zuverlässigund ohne nachteilige Reibung aus den Bandhäusern 36 ausgefahrenwerden können.
    [0030] Aufein Blattanfordersignal der Büromaschinewird die Vorschubeinrichtung 16 angetrieben und auf dasoberste Blatt 12 des Stapels 10 aufgesetzt. Dasoberste Blatt 12 wird durch die Vorschubeinrichtung 16 gegenden Riemen 20 vorgeschoben. Der hochlaufende Riemen 20 hebtdie Vorderkante des obersten Blattes 12 von der versetztnachfolgenden vorderen Kante des folgenden Blattes 14 ab.Dadurch wird ein Spalt zwischen der Vorderkante des obersten Blattes 12 undder Vorderkante des folgenden Blattes 14 gebildet.
    [0031] Sobalddurch einen Sensor festgestellt wird, dass die Vorderkante des oberstenBlattes 12 ausreichend abgehoben ist, werden die Halteelemente 22 eingeschwenkt,um das zweite Blatt 14 auf dem Stapel 10 zu haltenund das oberste Blatt 12 zwischen den Andruckrollen 28 undden Abzugsrollen 30 zu klemmen, wie dies in 2 gezeigtist. Dann wird die Vorschubeinrichtung 16 von dem oberstenBlatt 12 des Stapels abgehoben, das oberste Blatt 12 wird durchdie angetriebenen Abzugsrollen 30 abgezogen und die Bänder 32 werdenmit hoher Geschwindigkeit aus ihrer in 2 gezeigtenRuhestellung nach links gegen den Stapel 10 vorgeschoben.Die Spitzen 34 dringen dabei in den Spalt zwischen demobersten Blatt 12 und dem folgenden Blatt 14 einund die Bänder 32 werden über diegesamte Längedes Stapels 10 zwischen das oberste Blatt 12 unddas folgende Blatt 14 eingeschoben, wie dies in 3 gezeigtist.
    [0032] Dazwei beabstandete Bänder 32 zwischen dasoberste Blatt 12 und das folgende Blatt 14 eingeschobenwerden, wird das oberste Blatt 12 über seine gesamte Fläche vondem folgenden Blatt 14 gelöst. Bei dem Abziehen des oberstenBlattes 12 liegt dieses somit im wesentlichen auf den Bändern 32 undnicht auf dem folgenden Blatt 14, so dass die Reibung zwischendem obersten Blatt 12 und dem folgenden Blatt 14 starkreduziert ist und keine elektrostatische Aufladung erzeugt wird.Sofern noch eine Restreibung verbleibt und eine geringe elektrostatischeAufladung erzeugt wird, so wird diese über die elektrisch leitendenBänder 32 abgeführt, wozu diesein geeigneter Weise z. B. überden Bandkern 40 und die Welle 42 geerdet sind.
    [0033] Sobalddie Bänder 32 ihrein 3 gezeigte Endstellung erreicht haben, in welchersie das oberste Blatt 12 vom folgenden Blatt 14 getrennthaben, werden die Bänder 32 wiederzurückgezogenund aufgewickelt, bis sie ihre in 2 gezeigteRuhestellung erreicht haben und für den nächsten Vereinzelungszyklusbereit sind. Das Einschieben der Bänder 32 zwischen dasoberste Blatt 12 und das folgende Blatt 14 erfolgtmit hoher Geschwindigkeit, damit das oberste Blatt 12 nachdem Ergreifen seiner Vorderkante durch die Andruckrollen 28 unddie Abzugsrollen 30 möglichstschnell von dem zweiten Blatt 14 getrennt wird. Das Aufwickelnder Bänder 32 indie Ruhestellung erfolgt ebenfalls mit hoher Geschwindigkeit, damitkeine Verzögerungdes Vereinzelungsvorgangs auftritt.
    10 Stapel 12 oberstesBlatt 14 folgendesBlatt 16 Vorschubeinrichtung 18 Walkrollen 20 Riemen 22 Halteelemente 24 Achse 26 Finger 28 Andrucksrollen 30 Abzugsrollen 32 Bänder 34 Spitze 36 Bandhaus 38 Rollen 40 Bandkern 42 Welle 44 Elektromotor
    权利要求:
    Claims (13)
    [1] Vorrichtung zum Vereinzeln von Blättern eines Aufzeichnungsträgers für die Zuführung zueiner Büromaschineoder ähnlichenMaschine, bei welcher die Blätterin einem Stapel vorgehalten werden, mit Einrichtungen zum Anhebenzumindest einer Kante des jeweils obersten Blattes des Stapels vondem folgenden Blatt des Stapels, zum Abziehen des obersten Blattesvon dem Stapel und zum Zuführendes abgezogenen Blattes zu der Büromaschine,gekennzeichnet durch wenigstens ein als Band (32) ausgebildetesTrennelement, welches in den zwischen der abgehobenen Kante desobersten Blattes (12) und der entsprechenden Kante desfolgenden Blattes (14) gebildeten Spalt bewegbar und zwischendas oberste Blatt (12) und das folgende Blatt (14)schiebbar ist und welches in einem Bandhaus (36) aufwickelbarist.
    [2] Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass die in Abzugrichtung weisende vordere Kante des obersten Blattes(12) von dem folgenden Blatt (14) abgehoben wird,dass das wenigstens eine Bandhaus (36) vor der in Abzugrichtung weisendenvorderen Kante des Stapels (10) angeordnet ist und dassdas wenigstens eine Band (32) gegen die Abzugrichtung zwischendas oberste Blatt (12) und das folgende Blatt (14)einschiebbar ist.
    [3] Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet,dass eine Vorschubeinrichtung (16) an dem obersten Blatt(12) angreift und das oberste Blatt (12) gegenwenigstens einen endlos umlaufenden Riemen (22) schiebt,durch welchen die Kante des obersten Blattes (12) abgehobenwird.
    [4] Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet,dass das Band (32) ein Stahlband geringer Materialstärke ist,dessen Querschnittsprofil eine axiale Versteifung des Bandes bewirkt.
    [5] Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet,dass das Band (32) mit einer gleitfähigen Spitze (34)versehen ist.
    [6] Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet,dass das wenigstens eine Band (32) eine solche Länge aufweist,dass es über diegesamte Längenausdehnungdes Stapels (10) in Abzugrichtung eingeschoben werden kann.
    [7] Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet,dass zwei Bänder(32) vorgesehen sind, die an den beiden Seiten der Einrichtungzum Anheben des obersten Blattes (12) und von dieser beabstandetangeordnet sind.
    [8] Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet,dass das wenigstens eine Band (32) elektrisch leitend oderelektrisch leitend beschichtet und geerdet ist.
    [9] Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet,dass das Bandhaus (36) an seinem Umfangsmantel mit geringemGleitwiderstand ausgebildet ist.
    [10] Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet,dass der Umfangsmantel des Bandhauses (36) durch einenKranz frei drehbar gelagerter Rollen (38) gebildet ist.
    [11] Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet,dass das wenigstens eine Band (32) in dem Bandhaus (34)auf einem koaxialen Bandkern (40) aufwickelbar ist.
    [12] Vorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet,dass der Bandkern/die Bandkerne (40) auf einer motorischantreibbaren Welle (42) sitzen.
    [13] Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet,dass wenigstens ein Halteelement (22) von der in Abzugsrichtungweisenden Seite des Stapels (10) zwischen das angehobeneoberste Blatt (12) und das folgende Blatt (14)bewegbar ist und dass das wenigstens eine Halteelement (22)gegen das wenigstens eine Band (32) quer zur Abzugsrichtungversetzt angeordnet ist.
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    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-12-01| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2008-04-24| 8364| No opposition during term of opposition|
    2011-03-24| 8339| Ceased/non-payment of the annual fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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