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    • 专利摘要:
    Reinigungsroboter zum Reinigen von Umgebungsluft in einem Reinigungsbereich, während eine Reinigungsfläche gereinigt wird, und ein entsprechendes System. Der Reinigungsroboter und das entsprechende System umfassen einen Körper, einen Antriebsteil, der mehrere Räder antreibt, die in einem unteren Abschnitt des Körpers angeordnet sind, einen Staubsaugerteil, der in dem Körper ausgebildet ist, um Staub von einer Reinigungsfläche einzusaugen, und einen Luftreinigungsteil, der in dem Körper ausgebildet ist, um staubbeladene Luft aus einem Reinigungsbereich einzusaugen. Der Reinigungsroboter reinigt die Luft und gibt gereinigte Luft aus und verwendet eine Steuerung, die in dem Körper angeordnet ist, um den Antriebsteil und den Luftreinigungsteil zu steuern. Da der Reinigungsroboter einem vorbestimmten Reinigungsbereich gereinigte und frische Luft zuführt, während eine Fläche gereinigt wird, trägt er folglich zu einer frischeren Wohnumgebung bei.
    公开号:DE102004021908A1
    申请号:DE102004021908
    申请日:2004-05-04
    公开日:2005-02-17
    发明作者:Jang-youn Gwangju Ko；Ju-San Lee；Jee-su Osan Park；Jeong-gon Gwangju Song；Jea-sun Gwangju You
    申请人:Samsung Gwangju Electronics Co Ltd；
    IPC主号:A47L9-00
    专利说明:
    [0001] DieseAnmeldung beansprucht die Priorität der koreanischen PatentanmeldungNr. 2003-51139, die am 24. Juli 2003 beim Koreanischen Amt für GeistigesEigentum eingereicht wurde, und deren Offenbarung hiermit durchBezugnahme vollständig enthaltenist.
    [0002] DieseAnmeldung bezieht sich auf die parallel anhängigen koreanischen PatentanmeldungenNr. 10-2003-0013961, eingereicht am 6. März 2003; 10-2003-0029242, eingereichtam 9. Mai 2003; und 10-2003-0043244, eingereicht am 30. Juni 2003,deren Offenbarungen hiermit durch Bezugnahme vollständig enthaltensind.
    [0003] Dievorliegende Erfindung bezieht sich auf Reinigungsroboter mit Luftreinigungsfunktionund ein entsprechendes System und insbesondere auf einen Reinigungsroboter,der in der Lage ist, in einem vorbestimmten Reinigungsbereich Umgebungsluftzu reinigen, währendin bezug auf einen Boden eine Reinigung durchgeführt wird und auf ein entsprechendesSystem.
    [0004] Abgesehenvon den Annehmlichkeiten, die durch die Erfindung des Staubsaugersbereitgestellt wurden, ist Reinigen noch immer eine erschöpfende häuslichePflicht, weil ein Verwender/Verwenderin den Staubsauger selbst zuunterschiedlichen Orten des Hauses bewegen muss. Um dieses Problemzu lösen,wurden Forschungen hinsichtlich eines Reinigungsroboters angestellt,der in der Lage ist, sich automatisch zu bewegen und automatischzu reinigen. Ein derartiger herkömmlicherReinigungsroboter fährtautomatisch übereinen vorbestimmten Bereich und saugt Staub und Schmutz von einerOberfläche ein,ohne dass das Eingreifen eines Verwenders notwendig ist. Der herkömmlicheReinigungsroboter weist jedoch keine Luftreinigungsfunktion aufund dient lediglich der Reinigung einer Bereichsfläche durchEinsaugen von Staub und Schmutz. Aufgrund neuester Beunruhigungendurch das Asian Dust Phänomenund das Severe Acute Respiratory Syndrome (SARS) beschäftigen sichviele Kunden eingehend mit Ihrer Gesundheit und sauberer und frischer Luft.Es ist an der Zeit, dass ein Reinigungsroboter eine Luftreinigungsfunktionumfasst.
    [0005] 1 ist eine Ansicht, dieeinen herkömmlichenReinigungsroboter zeigt. Bezugnehmend auf 1 umfasst der herkömmliche Reinigungsroboter, d.h.einer der weder eine Luftreinigungsfunktion noch eine Luftfilterungsfunktionaufweist, einen Reinigungskörper 7,Antriebsräder 1 undangetriebene Räder 2,die in einem unteren Abschnitt des Reinigungskörpers 7 angeordnetsind. Ein oberer Abschnitt des Reinigungskörpers 7 ist zum Sendenund Empfangen eines Signals zu bzw. von einer Fernsteuerung miteiner Antenne 3 versehen und ein Abstandssensor 4 istentsprechend in vorbestimmten Positionen angeordnet.
    [0006] Fernersind in dem Reinigungskörper 7 ein Antriebsmotor(nicht dargestellt) zum Erzeugen einer Saugkraft und ein Staubsammelbehälter (nichtdargestellt) vorgesehen. Die durch den Antriebsmotor erzeugte Saugkraftwird zu einer Saugöffnung 5 geleitet,die in dem unteren Abschnitt des Reinigungskörpers 7 angeordnetist, so dass Staub und Schmutz durch die Saugkraft von einer Reinigungsoberfläche in dieSaugöffnung 5 eingesaugtwerden kann.
    [0007] DerReinigungsroboter mit dem obigen Aufbau, der Staub und Schmutz vonder Reinigungsflächeentfernt, währender sich gemäß einemvorbestimmten Fahrmuster überden Reinigungsbereich bewegt, weist jedoch Probleme auf. Zunächst muss derVerwender eine separate Luftreinigungseinrichtung erwerben, um demReinigungsroboter eine zusätzlicheLuftreinigungsfunktion hinzuzufügen,da der Reinigungsroboter lediglich eine Reinigungsfunktion hinsichtlichvon einer Reinigungsflächeeingesaugtem Staub und Schmutz aufweist. Zweitens wird in einemFall, in dem Staub nicht vollständigvon der Oberfläche über dieSaugöffnung 5 inden Reinigungsroboter, der keine Luftreinigungsfunktion aufweist,eingesaugt wird, die Verschmutzung der Luft in dem Reinigungsbereichansteigen und als Folge der Verwender durch die unreine Luft einerpotentiellen Gefahr ausgesetzt werden.
    [0008] Somitbesteht zu diesem Zweck ein bisher nicht angegangenes Bedürfnis derIndustrie, die zuvor erwähntenMängelund Unzulänglichkeitenanzugehen.
    [0009] Dievorliegende Erfindung wurde entwickelt, um die obigen Probleme desStands der Technik zu beheben. Folglich besteht ein Aspekt der vorliegendenErfindung darin, einen Reinigungsroboter und ein entsprechendesSystem bereitzustellen, der bzw. das in einem ReinigungsbereichUmgebungsluft reinigt, währendeine Reinigungsoberflächegereinigt wird.
    [0010] Derobige Aspekt wird erreicht durch Bereitstellen eines Reinigungsrobotersmit einem Körper, einemAntriebsteil, der mehrere Räderantreibt, die in einem unteren Abschnitt des Körpers angeordnet sind, einemStaubsaugteil, der in dem Körperausgebildet ist, um Staub von einer Reinigungsfläche einzusaugen und einem Luftreinigungsteil,der in dem Körperausgebildet ist, um staubbeladene Luft aus einem Reinigungsbereicheinzusaugen. Der Reinigungsroboter reinigt die Luft und gibt gereinigteLuft aus. Eine Steuerung ist in dem Körper angeordnet, um den Antriebsteilund den Luftreinigungsteil zu steuern. Ferner ist der Körper miteiner Körperabdeckungverbunden und bildet eine Außenseitedes Reinigungsroboters. Der Luftreinigungsteil umfasst eine Saugantriebsquelle,um die staubbeladene Luft aus dem Reinigungsbereich einzusaugen,eine Saugöffnung,die mit einer anderen Seite der Körperabdeckung verbunden ist,eine Ausgabeöffnung,die mit der anderen Seite der Körperabdeckungverbunden ist, einen Luftreinigungskanal, der in Fluidverbindungmit der Saugöffnungund der Ausgabeöffnung stehtund mehrere Filter, die in dem Luftreinigungskanal angeordnet sind,um die eingesaugte Luft zu reinigen. Die Saugöffnung kann in einer Seiteeines Vorderabschnitts der Körperabdeckungoder in einer Seite eines oberen Abschnitts der Körperabdeckung ausgebildetsein. Die Ausgabeöffnungkann in einer anderen Seite des vorderen Abschnitts der Körperabdeckungoder in einer anderen Seite eines oberen Abschnitts der Körperabdeckungausgebildet sein.
    [0011] Beieiner Ausführungsformist die Saugantriebsquelle in dem Luftreinigungskanal angeordnet, umLuft einzusaugen.
    [0012] Beieiner anderen Ausführungsformumfassen die mehreren Filter einen ersten Filter, der relativ große Staubpartikelaus der eingesaugten Luft filtert und einen zweiten Filter, derwinzige Staubpartikel und unangenehme Gerüche aus der Luft filtert.
    [0013] Derobige Aspekt wird ebenfalls erreicht durch Bereitstellen eines Reinigungsrobotersystems, umfassendein Antriebsteil zum Antreiben mehrerer Räder, einen Staubsaugteil zumEinsaugen von Staub von einer Reinigungsfläche und eine Steuerung zumSteuern des Antriebsteils und des Staubsaugteils. Das Reinigungsrobotersystemumfasst ferner einen Luftreinigungsteil, der durch die Steuerung gesteuertist, wobei das Reinigungsrobotersystem gleichzeitig oder selektiveine Reinigungsaufgabe überden Staubsaugteil und eine Luftreinigungsarbeit über den Luftreinigungsteildurchführt.Der Luftreinigungsteil umfasst eine Saugantriebsquelle zum Einsaugenstaubbeladener Luft aus einem vorbestimmten Reinigungsbereich, eineSaugöffnung, über welcheLuft eingesaugt wird, eine Ausgabeöffnung, über welche die gereinigte Luftausgegeben wird und wenigstens einen Filter zum Reinigen der eingesaugten Luft.Ist die Einsaugantriebsquelle durch die Steuerung angetrieben, wirdLuft überdie Einsaugöffnung eingesaugt,durch den Filter gereinigt und überdie Ausgabeöffnungausgegeben.
    [0014] VieleAspekte der Erfindung sind unter Bezugnahme auf die begleitendenZeichnungen verständlicher.Die Komponenten in den Zeichnungen stellen nicht notwendiger Weiseauf die Dimensionen ab, sondern es wird stattdessen Wert auf dieklare Darstellung der Prinzipien der vorliegenden Erfindung gelegt.Darüberhinaus bezeichnen in den Zeichnungen gleiche Bezugszeichen in denverschiedenartigen Ansichten entsprechende Teile.
    [0015] AndereSysteme, Verfahren, Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindungwerden dem Fachmann beim Studium der folgenden Zeichnungen und dergenauen Beschreibung ersichtlich oder ersichtlicher. Es ist angedacht,dass alle in dieser Beschreibung enthaltenen derartigen zusätzlichenSysteme, Verfahren, Merkmale und Vorteile im Umfang der vorliegendenErfindung liegen und durch die begleitenden Patentansprüche geschützt sind.
    [0016] 1 ist eine Zeichnung, dieeinen herkömmlichenReinigungsroboter zeigt;
    [0017] 2 ist eine perspektivischeAnsicht, die ein Reinigungsrobotersystem mit einem Luftreinigungsteil gemäß einerAusführungsformder vorliegenden Erfindung zeigt;
    [0018] 3 ist eine perspektivischeAnsicht, die den Reinigungsroboter aus 2 zeigt, bei dem die obere Abdeckungentfernt ist;
    [0019] 4 ist eine Zeichnung einerperspektivischen Bodenansicht, die den Luftreinigungsteil des Reinigungsrobotersaus 2 darstellt;
    [0020] 5 ist ein Blockdiagramm,das eine zentrale Steuereinrichtung eines Reinigungsrobotersystemsgemäß der vorliegendenErfindung zeigt; und
    [0021] 6 ist eine Zeichnung einerperspektivische Ansicht, die ein Reinigungsrobotersystem mit einemLuftreinigungsteil gemäß einerAusführungsformder vorliegenden Erfindung zeigt.
    [0022] Imfolgenden wird ein Reinigungsroboter und ein System davon gemäß Ausführungsformender vorliegenden Erfindung unter Bezugnahme auf die begleitendenZeichnungen genauer beschrieben.
    [0023] Bezugnehmendauf die 2-5 umfasst der Reinigungsroboter 10 einenKörper 12,eine Körperabdeckung 11,die mit dem Körper 12 verbundenist, um eine Außenseitedes Reinigungsroboters 10 zu bilden, einen Staubsaugteil 16 undeinen Antriebsteil 20. Der Reinigungsroboter umfasst fernereine obere Kamera 30, eine vordere Kamera 32,einen Hindernissensor 34, einen Luftreinigungsteil 60,eine Steuerung 40, eine Speichereinrichtung 41 undeinen Sender/Empfängerteil 43.Das Bezugszeichen I deutet eine in Fahrtrichtung nach Vorne weisendeSeite des Reinigungsroboters 10 an. Der Staubsaugteil 16 istin dem Körper 12 ausgebildet,um staubbeladene Luft in ihn einzusaugen und somit Staub von einer Reinigungsfläche aufzusammeln.Der Staubsaugteil 16 kann viele im Stand der Technik gutbekannte Formen annehmen. Zum Beispiel kann der Staubsaugteil 16 einenSaugmotor (nicht dargestellt) und eine Staubsammelkammer zum Sammelndes übereine Saugöffnungeingesaugten Staubs oder ein Saugrohr, das gegenüber der Reinigungsfläche ausgebildetist, umfassen und kann durch den Betrieb des Saugmotors betriebenwerden.
    [0024] DerAntriebsteil 20 umfasst zwei angetriebene Räder 21,die an beiden Vorderseiten des Körpers 12 angeordnetsind, zwei Antriebsräder 22,die an beiden Hinterseiten des Körpers 12 angeordnetsind, ein Motorenpaar 24 zum entsprechenden Antreiben derzwei hinteren Räder 22 undeinen Zahnriemen 25 zum Übertragen einer Antriebskraftvon den Hinterrädern 22 aufdie Vorderräder 21.Ferner treibt der Antriebsteil 20 gemäß einem Steuersignal von derSteuerung 40 die Motoren 24 unabhängig voneinanderim Uhrzeigersinn oder gegen den Uhrzeigersinn an. Die Betriebsrichtungdes Reinigungsroboters 10 kann durch Drehen der Motoren 24 miteiner unterschiedlichen Umdrehungszahl pro Minute geändert werden. Dievordere Kamera 32 ist auf dem Körper 12 angeordnet,um Stirnseitenbilder aufzunehmen und die aufgenommenen Bilder andie Steuerung 40 auszugeben. Die obere Kamera 30 istauf dem Körper 12 angeordnet,um Himmel-Bilder aufzunehmen und die aufgenommenen Bilder an dieSteuerung 40 auszugeben. Bei einer anderen Ausführungsformsetzt die Kamera 30 eine Fisheye-Linse (nicht dargestellt)ein. Die Fisheye-Linse ist in den koreanischen PatentveröffentlichungenNr. 1996-7005245 und 1994-22112 offenbart und wird durch verschiedenartigeLinsenhersteller vertrieben, so dass eine genaue Beschreibung davonweggelassen wird.
    [0025] DieHindernissensoren 34 sind in vorbestimmten Abständen über einenUmfang des Körpers 12 angeordnet,um Signale nach außenabzusenden und reflektierte Signale zu empfangen. Die Hindernissensoren 34 können einenUltraschallsensor zum Ausstrahlen einer Ultraschallwelle und Empfangen einerreflektierten Ultraschallwelle verwenden. Die Hindernissensoren 34 werdenferner verwendet, um einen Abstand zu einem Hindernis oder einerWand zu messen.
    [0026] Bezugnehmendauf 4 ist der Luftreinigungsteil 60 ineiner Seite des Körpers 12 angeordnet,um Luft aus einem Reinigungsbereich einzusaugen und Luft zu reinigen.Der Luftreinigungsteil 60 umfasst eine Einsaugantriebsquelle 61,eine Einsaugöffnung 63,die mit einer Seite der Körperabdeckung 11 verbundenist, eine Ausgabeöffnung 65,die mit einer anderen Seite der Körperabdeckung 11 verbundenist, einen Luftreinigungskanal 67 und mehrere Filter 69.Die Einsaugantriebsquelle 61 erzeugt eine Saugkraft, umstaubbeladene Luft aus dem Reinigungsbereich einzusaugen. Die Einsaugantriebsquelle 61 kannin dem Luftreinigungskanal 67 angeordnet sein und stelltzusammen mit einem Saugmotor (nicht dargestellt), der einem Bodendes Staubsaugteils des Körpers 12 eineSaugkraft zur Verfügungstellt, eine Saugkraft bereit.
    [0027] Folglichkann die Einsaugantriebsquelle 61 entweder zusammen mitdem Antriebsmotor (nicht dargestellt) oder separat von dem Antriebsmotorverwirklicht sein, um die Saugkraft für den Luftreinigungsteil 60 bereitzustellen.Die Einsaugantriebsquelle 61 kann aus einem Motor und einemGebläsesystembestehen.
    [0028] DieEinsaugöffnung 63 istin einer Seite eines Vorderabschnitts der Körperabdeckung 11 oder einerSeite eines oberen Abschnitts der Körperabdeckung 11 ausgebildet.Die Ausgabeöffnung 65 istin einer anderen Seite des Vorderabschnitts der Körperabdeckung 11 oderin einer anderen Seite des oberen Abschnitts der Körperabdeckung 11 ausgebildet.Wie es in 2 dargestelltist, ist die Einsaugöffnung 30 ineiner Seite des Vorderabschnitts der Körperabdeckung 11 ausgebildet,währenddie Ausgabeöffnung 65 ineiner Seite eines Hinterabschnitts der Körperabdeckung 11 ausgebildetist. Die Positionen, in denen die Einsaugöffnung 63 und dieAusgabeöffnung 65 angeordnetsind, könnenvariieren. Zum Beispiel kann die Einsaugöffnung 63 in einer Seitedes Vorderabschnitts der Körperabdeckung 11 ausgebildet sein,währenddie Ausgabeöffnung 65 in einerSeite des oberen Abschnitts der Körperabdeckung 11 ausgebildetsein kann, wie es in 6 dargestelltist. Ferner könnenwenigstens zwei Einsaugöffnungen 63 undwenigstens zwei Ausgabeöffnungen 65 vorgesehensein. Bei dieser Ausführungsform können dieEinsaugöffnung 63 unddie Ausgabeöffnung 65 jeweilsunabhängigvon dem Luftreinigungskanal 67 angeordnet sein oder siekönnenmit dem Luftreinigungskanal 67 verbunden sein.
    [0029] DerLuftreinigungskanal 67 steht in Fluidverbindung mit derSaugöffnung 63 undder Ausgabeöffnung 65,so dass die durch die Einsaugantriebsquelle 61 über dieEinsaugöffnung 63 eingesaugteLuft über denLuftreinigungskanal 67 aus der Ausgabeöffnung 65 ausgegebenwird.
    [0030] Solangedie Fluidverbindung von der Einsaugöffnung 63 zu der Ausgabeöffnung 65 gesichert ist,kann die Fluidverbindungsleitung verschiedenartige Formen, wie beispielsweiseeine gerade Leitung oder eine gekrümmte Leitung, annehmen.
    [0031] Diemehreren Filter 69 dienen der Reinigung der Luft, die durchdie Einsaugöffnung 63 eingesaugt wird.Die Filter 69 umfassen einen ersten Filter 71 undeinen zweiten Filter 73. Der erste Filter 71 filtert relativgroßeStaubpartikel aus der Luft, währendder zweite Filter 73 relativ kleine bzw. winzige Staubpartikelund ungewünschteGerücheaus der Luft filtert, aus der bereits große Staubpartikel entfernt wurden. Beieiner anderen Ausführungsformkann der zweite Filter 73 einen gewöhnlichen Feinstfilter umfassen, umwinzige Bakterien und Viren, Schimmelpilze, Hausstaub und Tierstaubzu filtern, welche Allergien und Krankheiten des Atemsystems beimMenschen hervorrufen können.Der zweite Filter 73 kann einen im allgemeinen desodorisierendenFilter zum Entfernen verschiedenartiger Gerüche verwenden.
    [0032] DieSteuerung 40 bearbeitet von dem Empfänger/Senderteil 43 empfangeneSignale und steuert die entsprechenden Komponenten dementsprechend.Der Reinigungsroboter 10 kann ferner eine Eingabevorrichtung(nicht dargestellt) umfassen. Bei dieser Ausführungsform ist die Eingabevorrichtung (nichtdargestellt) in dem Körper 12 ausgebildetund umfasst mehrere Eingabetasten zur Funktionsfestlegung des Reinigungsrobotersund die Steuerung 40 verarbeitet ein Eingabesignal, das über dieEingabevorrichtung (nicht dargestellt) eingegeben wurde.
    [0033] DieSteuerung 40 betreibt des Staubsaugteil 60 oderden Antriebsteil 20 und weist den Reinigungsroboter 10 an,in einem Reinigungsbereich eine Reinigungsaufgabe durchzuführen. DieSteuerung 40 betreibt ferner zur gleichen Zeit den Luftreinigungsteil 60.Durch gemeinsames Betreiben des Antriebsteil 20 und desLuftreinigungsteils 60 ohne den Staubsaugteil 16 zubetreiben, kann der Reinigungsroboter 10 lediglich eineLuftreinigungsfunktion durchführen,währender sich in dem Reinigungsbereich bewegt.
    [0034] DieSpeichereinrichtung 41 speichert die aufgenommenen Himmel-Bilder, die durchdie obere Kamera 30 aufgenommen wurden, um zu ermöglichen, dassdie Steuerung 40 Positionsinformationen und Fahrinformationenerrechnet. Der Sender- und Empfängerteil 43 überträgt über einSende/Empfangsgerät(nicht dargestellt), das in der Steuerung 40 (nicht dargestellt)angebracht ist, Daten zu einer externen Einrichtung 80 und überträgt fernerSignale, die von der externen Einrichtung 80 über dasSende/Empfangsgerätempfangen wurden, zu der Steuerung 40. Die externe Einrichtung 80 isteine drahtlose Relaisvorrichtung (nicht dargestellt) oder eine Fernsteuerung(nicht dargestellt), überwelche Daten eingegeben/ausgegeben werden. Bei dieser Ausführungsformist die externe Einrichtung 80 eine Fernsteuerung.
    [0035] Imfolgenden wird der Betrieb des Reinigungsrobotersystems mit derLuftreinigungsfunktion gemäß dem obigenAufbau genau beschrieben. Wird von der externen Einrichtung 80 einArbeitsbefehl empfangen, erkennt der Reinigungsroboter 10 den Arbeitsbefehl über denSender/Empfängerteil 43.Abhängigdavon, ob der Arbeitsbefehl füreine Reinigungsarbeit oder eine Luftreinigungsarbeit steht, leitetdie Steuerung 40 den Betrieb des Antriebsteils 20, desStaubsaugteils 16 oder des Luftreinigungsteils 60 ein.Folglich führtder Reinigungsroboter 10 die Reinigungsarbeit über denStaubsaugteil 16 und die Luftreinigungsarbeit über denLuftreinigungsteil 60 durch, wobei er automatisch einenvorbestimmten Bereich überquertoder er führtselektiv die Reinigungsarbeit und die Luftreinigungsarbeit durch.
    [0036] Wenndie Einsaugantriebsquelle 61 durch die Steuerung 40 angetriebenist, wird Luft überdie Saugöffnung 63 eingesaugt,durch die Filter 69 des Luftreinigungsteils 60 gereinigtund dann überdie Ausgabeöffnung 65 ausgegeben.Wird überdie externe Einrichtung 80 ein Signal eingegeben, um den Betriebdes Antriebsteils 20 anzuhalten, hält der Reinigungsroboter ineiner vorbestimmten Position an, aber führt weiterhin die Luftreinigungsarbeitdurch. Wie es oben beschrieben wurde, führt der Reinigungsroboter 10 dieReinigungsarbeit und die Luftreinigungsarbeit gleichzeitig oderselektiv durch. Da der oben beschriebene Reinigungsroboter zum Reinigen einerOberflächeund ein entsprechendes System die Luftreinigungsfunktion aufweist,muss ein Verwender nicht notwendiger Weise einen extra Luftreinigererwerben und folglich besteht fürdie Verwender ein Vorteil. Da der Reinigungsroboter ferner für einen vorbestimmtenReinigungsbereich gereinigte und frische Luft bereitstellt, trägt er fernerzu einer frischeren Wohnumgebung bei.
    [0037] Dievorstehenden Ausführungsformenund Vorteile sind lediglich beispielhaft und sollten nicht als dievorliegende Erfindung beschränkendausgelegt werden. Die Beschreibung der vorliegenden Erfindung istdarstellend gedacht und nicht dazu, den Umfang der Patentansprüche zu beschränken. VieleAlternativen, Modifikationen und Variationen werden dem Fachmannersichtlich sein. In den Patentansprüchen sind meansplus-functionSätze dazugedacht, die Strukturen, die hier als die zitierten Funktionen durchführend beschriebensind, abzudecken und nicht nur strukturelle Äquivalente, sondern auch äquivalenteStrukturen.
    权利要求:
    Claims (11)
    [1] Reinigungsroboter, umfassend: einen Körper (12); einenAntriebsteil (20), der mehrere Räder (21, 22) antreibt,die in einem unteren Abschnitt des Körpers 12 angeordnetsind; einen Staubsaugteil (16), der in dem Körper (12)ausgebildet ist, um Staub von einer Reinigungsfläche einzusaugen; einenLuftreinigungsteil (60), der in dem Körper ausgebildet ist, um staubbeladeneLuft aus einem Reinigungsbereich einzusaugen, die Luft zu reinigenund die gereinigte Luft auszugeben; und eine Steuerung (40),die in dem Körper(12) angeordnet ist, um den Antriebsteil (20)und den Luftreinigungsteil (60) zu steuern.
    [2] Reinigungsroboter nach Anspruch 1, bei dem der Körper (12)mit einer Körperabdeckung(11) verbunden ist und somit eine Außenseite des Reinigungsrobotersbildet und bei dem der Luftreinigungsteil (60) umfasst: eineEinsaugantriebsquelle (61), um die staubbeladene Luft ausdem Reinigungsbereich einzusaugen; eine Einsaugöffnung (63),die mit einer Seite der Körperabdeckung(11) verbunden ist; eine Ausgabeöffnung (65), die miteiner anderen Seite der Körperabdeckungverbunden ist; einen Luftreinigungskanal (67), der in Fluidverbindungmit der Einsaugöffnung(63) und der Ausgabeöffnung(65) steht; und mehrere Filter (69), diein dem Luftreinigungskanal (67) angeordnet sind, um dieeingesaugte Luft zu reinigen.
    [3] Reinigungsroboter nach Anspruch 2, bei dem die Saugöffnung (63)in einer Seite eines Vorderabschnitts der Körperabdeckung (11)ausgebildet ist.
    [4] Reinigungsroboter nach Anspruch 2, bei dem die Einsaugöffnung ineiner Seite eines oberen Abschnitts der Körperabdeckung (11)ausgebildet ist.
    [5] Reinigungsroboter nach Anspruch 3, bei dem die Ausgabeöffnung (65)in einer anderen Seite des vorderen Abschnitts der Körperabdeckung(11) ausgebildet ist.
    [6] Reinigungsroboter nach Anspruch 4, bei dem die Ausgabeöffnung (65)in einer anderen Seite eines Vorderabschnitts der Körperabdeckung(11) ausgebildet ist.
    [7] Reinigungsroboter nach Anspruch 4, bei dem die Ausgabeöffnung (65)in einer anderen Seite des oberen Abschnitts der Körperabdeckung(11) ausgebildet ist.
    [8] Reinigungsroboter nach Anspruch 2, bei dem die Einsaugantriebsquelle(61) in dem Luftreinigungskanal (67) angeordnetist, um Luft einzusaugen.
    [9] Reinigungsroboter nach Anspruch 2, bei dem die mehrerenFilter umfassen: einen ersten Filter (71), der relativgroßeStaubpartikel aus der eingesaugten Luft filtert; und einenzweiten Filter (73), der winzige Staubpartikel und unangenehmeGerücheaus der Luft filtert.
    [10] Reinigungsrobotersystem, umfassend einen Antriebsteil(20) zum Antreiben mehrerer Räder (21, 22),einen Staubsaugteil (16) zum Einsaugen von Staub von einerReinigungsflächeund eine Steuerung (40) zum Steuern des Antriebsteils (20)und des Staubsaugteils (16), wobei das Reinigungsrobotersystemferner einen Luftreinigungsteil (60) umfasst, der durchdie Steuerung (40) gesteuert ist, wobei das Reinigungsrobotersystemgleichzeitig oder selektiv überden Staubsaugteil (16) eine Reinigungsaufgabe und über denLuftreinigungsteil (60) eine Luftreinigungsarbeit ausführt.
    [11] Reinigungsrobotersystem nach Anspruch 10, bei demder Luftreinigungsteil eine Einsaugantriebsquelle (61)zum Einsaugen staubbeladener Luft aus einem vorbestimmten Reinigungsbereich,eine Einsaugöffnung(63), überwelche die Luft eingesaugt wird, eine Ausgabeöffnung (65), über welchegereinigte Luft ausgegeben wird und wenigstens einen Filter zumReinigen der eingesaugten Luft umfasst und bei dem die Einsaugantriebsquelle(61) durch die Steuerung (40) angetrieben wird,Luft überdie Einsaugöffnung(63) eingesaugt wird, durch den Filter (69) gereinigtwird und überdie Ausgabeöffnung(65) ausgegeben wird.
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    引用文献:
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    法律状态:
    2005-02-17| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2008-03-27| 8139| Disposal/non-payment of the annual fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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