• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    DieU-förmigenEinsatzstücke sindals Abstandhalter in Maueröffnungenvorgesehen. Sie weisen Mittel (2) zum gegenseitigen Kuppeln derEinsatzstücke(1, 1') und im Wesentlichen ebene und zueinander parallele Seitenflächen (3,4) auf. Die Mittel (2) besitzen jeweils in einer Seitenfläche (3)wenigstens eine Erhebung (5) und in der anderen Seitenfläche (4)wenigstens eine Vertiefung (6). Bei zwei miteinander gekuppeltenEinsatzstücken(1, 1') greift wenigstens eine Erhebung (5) des einen Einsatzstückes (1)in eine Vertiefung (6) des anderen Einsatzstückes (1') ein und die Seitenflächen (3,4) der beiden Einsatzstücke(1) liegen flächiganeinander an. Die Mittel (2) sind so ausgebildet, dass zwei Einsatzstücke (1,1') in zwei um 180° zueinandergedrehten Positionen miteinander kuppelbar sind, wobei in der einenPosition die beiden zueinander gekuppelten Einsatzstücke (1,1') einen geschlossenen Durchgang (7) für die Aufnahme eines Befestigungselementes(8) bilden. Mit den Einsatzstücken(1, 1') könnenwahlweise Stapel mit einem geschlossenen Durchgang (7) oder Ketten(16) gebildet werden.
    公开号:DE102004021902A1
    申请号:DE200410021902
    申请日:2004-05-04
    公开日:2004-12-16
    发明作者:Roger Kühnis；Beatrice Strotz
    申请人:KUEWI BEFESTIGUNGSTECHNIK R KU；Kuewi Befestigungstechnik R Kuehnis and M Willi；
    IPC主号:E06B1-60
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft U-förmigeEinsatzstückefür denEinbau von beispielsweise Fenster und Türen mit Mitteln zum gegenseitigenKuppeln der Einsatzstückeund mit im Wesentlichen ebenen und zueinander parallelen Seitenflächen, welcheMittel jeweils in einer Seitenflächewenigstens eine Erhebung und in der anderen Seitenfläche wenigstens eineVertiefung aufweisen, sodass bei zwei miteinander gekoppelten Einsatzstücken wenigstenseine Erhebung des einen Einsatzstückes in eine Vertiefung desanderen Einsatzstückeseingreift und Seitenflächender beiden Einsatzstückeflächiganeinander anliegen.
    [0002] SolcheEinsatzstückesind als Abstandhalter zum Einpassen von Tür- und Fensterrahmen in Maueröffnungenbekannt. Diese Einsatzstückesind zu einem Stapel zusammensteckbar. Die Einsatzstücke werdeneinzeln oder gestapelt zwischen dem Rahmen und dem Mauerwerk eingesetzt,um Unregelmässigkeitenauszugleichen. Beim Befestigen eines Rahmens am Mauerwerk werdendie Einsatzstücke zwischendem Rahmen und dem Mauerwerk festgeklemmt. Dadurch kann verhindertwerden, dass der Rahmen auch bei sehr unregelmässigem Mauerwerk sich verzerrtoder verspannt.
    [0003] Invielen Fällenist es zweckmässig,die Einsatzstückevor der endgültigenBefestigung des Rahmens am Mauerwerk zu fixieren. Hierzu werdendie Einsatzstückemit einem Nagel oder dergleichen am Mauerwerk fixiert.
    [0004] Einsatzstücke dergenannten Art sind beispielsweise aus der DE-A-1 683 374 bekanntgeworden. Diese weisen an einem Ende einen Vorsprung auf, dessenForm und Abmessung so ausgebildet ist, dass er mit einer Vertiefungkuppelbar ist, die in der Näheeines anderen Endes eingearbeitet ist. Es sind Einsatzstücke mitverschiedenen dicken Abmessungen vorgesehen, wobei unterschiedlicheEinsatzstückesich durch Farben und dergleichen unterscheiden. Die Verbindungender Einsatzstückezueinander sind jedoch lose, was die Montage erschwert.
    [0005] Durchdie FR 2 643 104 sindEinsatzstücke bekanntgeworden, die U-förmigausgebildet sind und die jeweils mit einem vorspringenden und abbrechbarenGriff versehen sind, der das Einsetzen der Einsatzstücke vereinfachensoll.
    [0006] Die FR 1 607 548 offenbart Einsatzstücke, dieebenfalls im Wesentlichen U-förmigausgebildet sind und die jeweils an den Schenkeln eine elastischeZunge aufweisen, welche es ermöglicht,dass Einsatzstückeauf eine Befestigungsschraube oder dergleichen aufgesetzt werdenkönnen.
    [0007] DieDE-A-35 36 845 offenbart Einsatzstücke, die durch Nut- und Federverbindungenzu einem Stapel zusammensteckbar sind.
    [0008] DieEP-A-0 486 816 offenbart U-förmigeEinsatzstücke,die zum Kuppeln jeweils zylindrische Vorsprünge und entsprechende zylindrischeAusnehmungen aufweisen. Werden die Einsatzstücke zwischen dem Mauerwerkund dem Rahmen festgeklemmt, so werden die Vorsprünge jeweilsin eine Ausnehmung desselben Einsatzstückes eingepresst.
    [0009] DerErfindung liegt die Aufgabe zugrunde, U-förmige Einsatzstücke dergenannten Art zu schaffen, die eine noch einfachere Montage ermöglichen.
    [0010] DieErfindung ist bei gattungsgemässenEinsatzstückendadurch gelöst,dass die Mittel zum Kuppeln der Einsatzstücke so ausgebildet sind, dass zweiEinsatzstückezwei um 180° zueinandergedrehten Positionen miteinander kuppelbar sind, wobei in der einenPosition die beiden miteinander gekuppelten Einsatzstücke einengeschlossenen Durchgang fürdie Aufnahme eines Befestigungselementes bilden. Zwei Einsatzstücke können somitauf zwei verschiedene Arten miteinander gekuppelt werden. Bei dereinen Art sind die beiden miteinander gekuppelten Einsatzstücke deckungsgleichmiteinander verbunden. Bei der anderen Art sind die beiden Einsatzstücke um 180° zueinandergedreht. Es ist damit eine Anordnung möglich, bei welcher ein geschlossenerDurchgang vorhanden ist, der eine sichere Fixierung mittels einesBefestigungselementes, beispielsweise eines Nagels oder einer Schraube,ermöglicht.Ein solcher geschlossener Durchgang wird bei einem Stapel mit mehrerenEinsatzstückenauch dann gebildet, wenn lediglich eines der Einsatzstücke gegenüber denanderen um 180° gedrehtist.
    [0011] Nacheiner Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Erhebungenund Vertiefungen länglichausgebildet sind. Gegenüberden üblichen zapfenförmigen Vorsprüngen bzw.zylindrischen Vertiefungen hat dies den wesentlichen Vorteil, dassdie Einsatzstückebeim Montieren wesentlich einfacher eingeschoben werden können. Zudemergibt sich eine bessere Sicherung gegen Verdrehen. Bei der Herstellungim Spritzguss ergibt sich zudem ein vorteilhafterer Materialfluss.Diese Ausführunghat zudem den Vorteil, dass die Einsatzstücke kettenförmig miteinander kuppel barsind, wenn jedes Einsatzstück wenigstenszwei Vorsprüngeund zwei Vertiefungen aufweist.
    [0012] Nacheiner Weiterbildung der Erfindung weisen die Einsatzstücke jeweilsan jedem Schenkel eine Erhebung und eine Vertiefung auf. Die Vertiefungenund Erhebungen erstrecken sich hierbei vorzugsweise in Längsrichtungder Schenkel. Auch bei einer Beschädigung eines Vorsprunges können zwei Einsatzstücke verdrehsichermiteinander gekuppelt werden.
    [0013] Weiterevorteilhafte Merkmale der erfindungsgemässen Einsatzstücke ergebensich aus der nachfolgenden Beschreibung sowie der Zeichnung.
    [0014] EinAusführungsbeispielder Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert. Eszeigen:
    [0015] 1 schematisch eine räumlicheAnsicht eines erfindungsgemässenEinsatzstückes,
    [0016] 2 ein Schnitt entlang derLinie II-II der 1,
    [0017] 3a eine Ansicht eines Stapelsvon wenigstens zwei Einsatzstücken,
    [0018] 3b eine Ansicht eines weiterenStapels von zwei oder mehr Einsatzstücken,
    [0019] 4 eine Ansicht des Stapelsgemäss 3a in Richtung des PfeilsIV,
    [0020] 5 schematisch eine Ansichteiner Anordnung mit kettenförmigmiteinander verbundenen Einsatzstücken und
    [0021] 6 eine weitere Ansicht derAnordnung gemässder 5.
    [0022] Die 1 und 2 zeigen ein Einsatzstück 1, daswie ersichtlich U-förmigausgebildet ist. Das Einsatzstückeist einstückigund vorzugsweise aus Kunststoff, insbesondere im Spritzgussverfahren hergestellt.Grundsätzlichsind aber auch andere Werkstoffe möglich. Das Einsatzstück 1 weistzwei parallel zueinander verlaufende Schenkel 9 auf, die miteinem Steg 10 fest miteinander verbunden sind. Das plättchenförmige Einsatzstück 1 besitztzwei parallele Seitenflächen 3 und 4 sowieeine Schmalseite 11. Diese Schmalseite 11 besitztzwei Fussflächen 13,eine im Wesentlichen ebene Kopffläche 12 sowie eineInnenfläche 18,die sich zwischen den Fussflächen 13 erstreckt.Der Abstand zwischen den Flächen 3 und 4 definiertdie Massdicke, die in der Regel wenige Millimeter, beispielsweise1 bis 4 mm beträgt. Inder Regel wird ein Satz von Einsatzstücken 1 mit unterschiedlichenMassdicken verwendet.
    [0023] Umjeweils zwei Einsatzstücke 1 miteinander zukuppeln, weist das Einsatzstück 1 Mittel 2 auf,die in der gezeigten Ausführungzwei Erhebungen 5 und zwei Vertiefungen 6 aufweisen.Die Erhebungen 5 sind an der gleichen Seitenfläche 3 angeordnetund angeformte Teile, die wie ersichtlich etwa mittig in jeweilseinem Schenkel 9 angeordnet sind. Die Erhebungen 5 sindlänglichausgebildet und vorzugsweise als gerade Rippen. Sie erstrecken sichjeweils in Längsrichtungder Schenkel 9. Die Mittelpunkte M der Erhebungen 5 befindensich jeweils in gleichem Abstand zur Fussfläche 13 und zur Kopffläche 12.
    [0024] Indie Fläche 4 sindzwei Vertiefungen 6 eingearbeitet, die korrespondierendzu den Erhebungen 5 ausgebildet sind. Die in der 3a angegebene Länge L derErhebung 5 entspricht somit der Länge der Vertiefungen 6.Ebenfalls entspricht die Breite B der Erhebungen 5 denBreiten der Vertiefungen 6. Die Tiefe der Vertiefungen 6 entsprichtwenigstens der HöheH der Erhebungen. Die Tiefe kann aber auch etwas grösser sein.Die LängeL beträgtvorzugsweise etwa 5 mm und liegt vorzugsweise im Bereich von etwa3 bis 10 mm. Die Breite B beträgtvorzugsweise etwa 1 mm und liegt vorzugsweise im Bereich von etwa0,5 bis 2 mm. Die HöheH liegt vorzugsweise im Bereich von etwa 0,5 mm und beträgt vorzugsweiseweniger als etwa 2 mm. Die genannten Masse gelten für ein Einsatzstück 1,bei dem der Abstand zwischen den Flächen 12 und 13 etwa4 bis 5 cm beträgt.Bei entsprechend grösserenEinsatzstücken 1 werdendie genannten Masse L, B und H entsprechen grösser bzw. kleiner gewählt.
    [0025] MehrereEinsatzstücke 1 können zueinem Stapel 14 gemäss 3a oder einem Stapel 15 gemäss 3b verbunden werden. Zudemist eine kettenförmigeAnordnung gemässden 5 und 6 möglich.
    [0026] BeimStapel 15 gemäss 3b werden die Einsatzstücke 1 ingleicher Ausrichtung aneinander gelegt und von Hand durch Druckmiteinander verbunden. Die Verbindung zwischen zwei benachbartenEinsatzstücken 1 erfolgtjeweils durch den Eingriff von zwei Erhöhungen 5 in zwei Vertiefungen 6.Die Anzahl der Einsatzstücke 1,die den Stapel 15 bilden ist an sich beliebig. Die Massdickeder Einsatzstücke 1 kannzudem unterschiedlich sein. Es kann ein Einsatzstück 1 alleinals Abstandhalter eingesetzt werden.
    [0027] BeimStapel 14 gemäss 3a ist wenigstens ein Ersatzstück 1' bezüglich deranderen Einsatzstücke 1 um180° gedreht.Die 4 zeigt den Stapel 14,wobei das oberste Einsatzstück 1' bezüglich derunteren Einsatzstücke 1 um180° gedrehtist. Wie die 3a erkennenlässt,weist der Stapel 14 einen geschlossenen Durchgang 7 auf.Wird der Stapel 14 mittels einer Schraube 8 odereines anderen geeigneten Befestigungselements fixiert, so kann er auchdann nicht vom Befestigungselement 8 herunterfallen, wennder Stapel 14 sich um das Befestigungselement 8 dreht.Dies wärebeim Stapel 15 gemäss 3b der Fall, da der Raum 17 zwischenden Schenkeln 9 offen ist. Ein Stapel 15 gemäss 3b kann auf einfache Weisein einen Stapel 14 gemäss 3a umgebaut werden, indemein weiteres Einsatzstück 1' aufgesetztwird, das um 180° gedrehtist. Das Aufsetzen kann auch bei engeren Verhältnissen erfolgen, da sichdie Erhebungen 5 in Längsrichtung derSchenkel 9 erstrecken und die Höhe H vergleichsweise kleinist. Das zusätzlicheEinsatzstück 1 kannmit vergleichsweise kleinem Druck auf den bisherigen Stapel 15 aufgepresstwerden. Das zusätzlicheEinsatzstück 1' kann auch beieinem bereits montierten Stapel 15 eingeschoben werden.Durch die länglicheAusbildung der Erhebungen 5 und der Vertiefungen 6 ergibtsich eine hohe Verdrehsicherung. Eine Verdrehsicherung ist auchdann gewährleistet,wenn eine der Erhebungen 5 beschädigt sein sollte.
    [0028] MehrereEinsatzstücke 1 können auchgemässden 5 und 6 zu einer kettenförmigen Anordnung 16 zusammengestecktwerden. Die Kette 16 kann im Prinzip beliebig lang sein.In der Kette 16 sind auch Stapel 14 und 15 möglich. Wesentlichist nun, dass die Kette ebenfalls verdrehsicher ist, da die Erhebungen 5 unddie Ausnehmungen 6 wie erwähnt länglich ausgebildet sind.
    权利要求:
    Claims (8)
    [1] U-förmigeEinsatzstückefür denEinbau von beispielsweise Fenster und Türen, mit Mitteln (2)zum gegenseitigen Kuppeln der Einsatzstücke (1, 1') und mit imWesentlichen ebenen und zueinander parallelen Seitenflächen (3, 4),welche Mittel (2) jeweils in einer Seitenfläche (3)wenigstens eine Erhebung (5) und in der anderen Seitenfläche (4)wenigstens eine Vertiefung (6) aufweisen, sodass bei zweimiteinander gekuppelten Einsatzstücken (1, 1') wenigstens eineErhebung (5) des einen Einsatzstückes (1) in eine Vertiefung(6) des anderen Einsatzstückes (1') eingreift und Seitenflächen (3, 4)der beiden Einsatzstücke(1) flächiganeinander anliegen, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel (2)so ausgebildet sind, dass zwei Einsatzstücke (1, 1') in zwei um180° zueinandergedrehten Positionen miteinander kuppelbar sind, wobei in der einenPosition die beiden zueinander gekuppelten Einsatzstücke (1, 1') einen geschlossenenDurchgang (7) fürdie Aufnahme eines Befestigungselementes (8) bilden.
    [2] Einsatzstücknach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Erhebungen (5)und die Vertiefungen (6) länglich ausgebildet sind.
    [3] Einsatzstücknach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Erhebungen(5) und Vertiefungen (6) jeweils an einem Schenkel(9) eines Einsatzstückes(1, 12')angeordnet sind.
    [4] Einsatzstücknach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Erhebungen (5)und Vertiefungen (6) in gleichem Abstand zu einer Fussfläche (13)eines Schenkels (9) und einer Schmalseite (12) einesSteges (10) angeordnet sind.
    [5] Einsatzstückenach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Erhebungen(5) und Vertiefungen (6) jeweils in Längsrichtungeines Schenkel (9) erstrecken.
    [6] Einsatzstückenach einem der Ansprüche1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Erhebungen (5) unddie Vertiefungen (6) eine Länge (L) aufweisen, die grösser als3 mm, vorzugsweise grösserals 5 mm ist.
    [7] Einsatzstückenach einem der Ansprüche1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Erhebungen (5) eineBreite (B) aufweisen, die im Bereich von etwa 1 bis 3 mm liegt.
    [8] Einsatzstückenach einem der Ansprüche1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Erhebungen (5) eineHöhe (H)aufweisen, die vorzugsweise etwa 1 mm beträgt und vorzugsweise kleinerals etwa 3 mm ist.
    类似技术:
    公开号 | 公开日 | 专利标题
    ES2214398T3|2004-09-16|Elemento de panel para pavimentos.
    US5970675A|1999-10-26|Modular panel assembly
    US20140158648A1|2014-06-12|Solar module frames having water drain
    CA2011864C|1994-07-26|Door light
    US7036799B2|2006-05-02|Railing assembly
    AT396272B|1993-07-26|Wand- oder dachelement
    US8925271B1|2015-01-06|System for mounting wall panels to a wall structure
    US6460829B1|2002-10-08|Fence system with variable position rail
    US4116025A|1978-09-26|Reversible flat key for cylinder locks
    ES2413581T3|2013-07-17|Sistema de fijación para paneles
    EP0948690B1|2003-03-05|Zylinderschloss
    US6817153B2|2004-11-16|Cornerboard assembly
    US5189862A|1993-03-02|Window and frame structure therefor
    RU2530032C2|2014-10-10|Линейная система обшивки поверхностей
    EP0501994B1|1995-08-09|Verbindungsformstück für bauprofile
    US20040123557A1|2004-07-01|Grid muntin retaining clips for muntins
    US4893853A|1990-01-16|Padlock-type security seal
    US7114299B2|2006-10-03|Glass block frame
    USRE46878E1|2018-05-29|Profiled key for cylinder locks
    US8707648B2|2014-04-29|Retainer and panel with insert for installing wall covering panels
    US4731973A|1988-03-22|Profiled member for clamping plate-like elements, especially plates of glass for display cases, shop counters, exposition furniture, or the like
    US3973756A|1976-08-10|Railing and method of assembly
    CN101305147B|2011-11-23|具有圆柱锁体和钥匙的锁定装置
    US3016993A|1962-01-16|Building framing unit
    PT939984E|2001-10-30|Armario de distribuicao
    同族专利:
    公开号 | 公开日
    CH696324A5|2007-04-13|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2011-09-29| R005| Application deemed withdrawn due to failure to request examination|Effective date: 20110504 |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    [返回顶部]