• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    DieErfindung betrifft eine Einrichtung (30) zum Zuführen eines, vorzugsweise flüssigen,Zusatzstoffes auf eine bewegte, ausgebreitete Bahn (20) aus Filtermaterialder Tabak verarbeitenden Industrie mittels eines Auftragsorgans(31). Die Einrichtung (30) wird dadurch weitergebildet, dass wenigstensein quer zur Bewegungsrichtung des Filtermaterials (20) angeordnetesAbstreifelement (15) mit einer im Wesentlichen parallel zur Bewegungsrichtungdes Filtermaterials (20) ausgerichteten Gleitfläche (25) vorgesehen ist.DesWeiteren betrifft die Erfindung die Verwendung eines Abstreifelements(15).
    公开号:DE102004021773A1
    申请号:DE102004021773
    申请日:2004-04-30
    公开日:2005-12-01
    发明作者:Steffen Rocktäschel；Gerd Strohecker
    申请人:Hauni Maschinenbau GmbH；
    IPC主号:A24D3-02
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft eine Einrichtung zum Zuführen eines, vorzugsweise flüssigen,Zusatzstoffes auf eine bewegte, ausgebreitete Bahn aus Filtermaterialder Tabak verarbeitenden Industrie mittels eines Auftragsorgans.Ferner betrifft die Erfindung die Verwendung eines Abstreifelements.
    [0002] Beider Herstellung von Filterstäbenfür die Tabakverarbeitende Industrie wird Filtertow, das meist aus Celluloseacetatbesteht, als endloser Streifen von einem Vorrat abgezogen und behandelt.Das Filtertow besteht aus einem Gewebe aus locker aneinander haftendenFäden,die zur Bildung einer breiten und meist ebenen Bahn auseinandergezogen werden, sodass die Fädennebeneinander und im Wesentlichen parallel bewegt werden. Die Ausbreitungder Bahn erfolgt in einer Ausbreiterdüse. Nach der flächigen Ausbreitungwird der Bahn ein Zusatzstoff, der meist flüssig ist und z.B. aus Triacetin-Tröpfchen besteht,in fein verteilter Form zugeführt.Die Tröpfchenlösen dieFäden an,sodass die Fäden nachihrer Zusammenfassung zu einem runden Strang und Umhüllung miteinem Filterpapierstreifen in einer Filterstrangmaschine dauerhaftaneinander haften, d.h. vernetzt werden.
    [0003] Anstelleeines flüssigenZusatzstoffes kann auch ein aus einer fein verteilten pulverförmigen Substanzbestehender Zusatzstoff verwendet werden. Aufbereitungsgeräte der vorbeschriebenenArt sind in den Patentschriften US5 060 664 und US 4 511 420 beschrieben.
    [0004] Ausder Offenlegungsschrift DE-A-199 59 034 ist bekannt, Filtertow miteiner quer zur Bewegungsrichtung des Filtertows angeordneten Reihe vonDüsen mitWeichmacher zu besprühen.Hierbei werden die einzelnen Düsenmittels vorgeordneten, die Dichte des Filtertows in den betreffendenAbschnitten erfassenden Sensoren gesteuert.
    [0005] VongroßerWichtigkeit fürdie Qualitätder Aufbereitung sind die gute Vereinzelung der einzelnen Fäden oderFasern und/oder ein gleichmäßiger Auftragvon fein verteilten Weichmacherteilchen in Form von Tröpfchen oderFeinpartikeln.
    [0006] Ausgehendvon diesem Stand der Technik ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung,eine gleichmäßige Verteilungeines Weichmachers auf das Filtermaterial zu gewährleisten, sodass die Qualität der Filterherstellunggesteigert wird.
    [0007] Gelöst wirddiese Aufgabe bei einer Einrichtung zum Zuführen eines, vorzugsweise flüssigen, Zusatzstoffesauf eine bewegte, ausgebreitete Bahn aus Filtermaterial der Tabakverarbeitenden Industrie mittels eines Auftragsorgans dadurch, dasswenigstens ein quer zur Bewegungsrichtung des Filtermaterials angeordnetesAbstreifelement mit einer im Wesentlichen parallel zur Bewegungsrichtungdes Filtermaterials ausgerichteten Gleitfläche vorgesehen ist.
    [0008] Beiden bisher vorhandenen Abstreifblechen, die in einer Besprüheinrichtungfür beispielsweiseTriacetinauftrag auf Filtertow verwendet werden, können sichgrößere Weichmachermengenan ungewünschtenStellen des Abstreifblechs anlagern. Die vorteilhafte Wirkung deserfindungsgemäßen Abstreifelementsmit der Gleitflächebzw. Führungsfläche bestehtvor allem darin, dass aufgrund der verlängerten Gleitfläche für das Filtermaterialeine Führungam Abstreifelement ausgebildet wird und somit keine Totzonen amAbstreifelement entstehen, in denen sich Tröpfchen des Weichmachers sammeln. Durchdie stetige Ansammlung von Tröpfchenin den Totzonen entsteht eine größere Mengean Weichmacher, die bei einer bestimmten Menge bzw. Größe vom bewegtenFiltermaterial mitgerissen wird. Infolge der höheren Konzentration an Weichmacherim Filtermaterial bzw. Acetattowstreifen durch den mitgerissenenKlumpen werden unerwünschteLöcher imAcetatteil eines fertigen Filters erzeugt. Die gezielte Vermeidungvon Totzonen, in denen sich Weichmachertröpfchen ansammeln können, verringertsomit die Bildung von Löcherndurch größere Weichmacherklumpenin einem Filter erheblich.
    [0009] Umeinen gleichmäßigen Weichmacherauftragund eine Vergleichmäßigung desWeichmachers im Filtermaterial unter Vermeidung von Totzonen am Abstreifblechbzw. Abstreifelement zu erreichen, ist es vorteilhaft, wenn dieGleitflächedes Abstreifelementes nach Art einer flachen Leiste, insbesondere über diegesamte Breite des ausgebreiteten Filtermaterials, ausgebildet ist.
    [0010] Insbesondereist die Gleitflächenach Art einer Rinne ausgebildet, um vom Filtermaterial nicht aufgenommenenWeichmacher zusätzlichzu sammeln und wegzuführen.
    [0011] Gemäß einerbevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist das Abstreifelementim Querschnitt annäherndL-förmigoder T-förmigoder U-förmigausgebildet, wobei bevorzugterweise ein Teil der ausgebildeten Formals Gleitflächedes Abstreifelements im wesentlichen oder annähernd parallel zur Bewegungsrichtungdes Filtermaterials angeordnet ist.
    [0012] Fernerist insbesondere das Abstreifelement nach Art einer Rinne ausgebildet,um beispielsweise in der Rinne gesammeltes Triacetin als Weichmacher oberhalbdes gefördertenFiltermaterials seitlich abzuleiten und zu einem Sammelbecken für den Weichmacherzu führen.
    [0013] Darüber hinausist es vorteilhaft, wenn die Position des Abstreifelementes in derEinrichtung einstellbar ist.
    [0014] Außerdem istes von Vorteil, wenn die Einrichtung geschlossen ausgebildet ist,sodass ein Gehäusefür dieEinrichtung vorgesehen ist, in der der Auftrag des Zusatzstoffesauf das ausgebreitete Filtermaterial erfolgt.
    [0015] DesWeiteren wird die Aufgabe gelöstdurch die Verwendung eines Abstreifelementes in einer Einrichtungzum Zuführeneines, vorzugsweise flüssigen,Zusatzstoffes auf eine bewegte, ausgebreitete Bahn aus Filtermaterialder Tabak verarbeitenden Industrie mittels eines Auftragsorgans,wobei das Abstreifelement quer zur Bewegungsrichtung des Filtermaterialsangeordnet ist und eine im Wesentlichen parallel zur Bewegungsrichtungdes Filtermaterials ausgerichtete Gleitfläche aufweist.
    [0016] VorteilhafteAusgestaltungen des erfindungsgemäßen Abstreifelementes ergebensich aus den voranstehenden Ausführungen,sodass auf die obigen Ausführungenausdrücklichverwiesen wird.
    [0017] DieErfindung wird nachstehend ohne Besohränkung des allgemeinen Erfindungsgedankens anhandvon Ausführungsbeispielenunter Bezugnahme auf die Zeichnungen exemplarisch beschrieben, aufdie im Übrigenbezüglichaller im Text nicht näher erläutertenerfindungsgemäßen Einzelheitenausdrücklichverwiesen wird. Es zeigen:
    [0018] 1 einevergrößerte Querschnittsansicht einesAbstreifbleches gemäß dem Standder Technik;
    [0019] 2a, 2b jeweilseinen Querschnitt eines erfindungsgemäßen Abstreifbleches in einervergrößerten Ansichtund
    [0020] 3 eineAnsicht einer Besprüheinrichtung mitAbstreifblechen in einem Querschnitt.
    [0021] Inden folgenden Figuren sind jeweils gleiche oder gleichartige Elementebzw. entsprechende Teile mit denselben Bezugsziffern versehen, sodassvon einer entsprechenden erneuten Vorstellung abgesehen wird.
    [0022] In 1 istein Ausschnitt aus einer Einrichtung zum Besprühen von Filtertow im Querschnitt dargestellt,wobei die Einrichtung ein Abstreifblech 15 aufweist. DasAbstreifblech 15 ist hakenförmig bzw. V-förmig bzw.nach Art einer Parabel ausgebildet. An der Unterseite des Abstreifblechs 15 wirddas ausgebreitete Filtertow 20 gemäß der eingezeichneten FörderrichtungF vorbei transportiert. Hierbei berühren sich im untersten Punktdes Abstreifbleches 15 das Filtertow 20 und dasAbstreifblech 20.
    [0023] Durchden Auftrag von Triacetin auf das Filtertow 20 beispielsweisemittels einer Auftragsdüse odereiner Auftragsbürste,die hier nicht dargestellt ist, werden Tröpfchen von Triacetin auf dasFiltertow 20 appliziert. Aufgrund der Flüchtigkeitder Triacetin-Tröpfchenist die Atmosphärein der Besprüheinrichtung(3) mit Triacetin-Tröpfchenangereichert.
    [0024] AufGrund der tangentialen Berührungdes Filtertows 20 im untersten Punkt des Abstreifbleches 15 entstehtin Förderrichtungdes Filtertows 20 im Bereich des Berührungspunktes eine Totzone 17,in der sich die Triacetin-Tröpfchenansammeln. Hierdurch entsteht ein Klumpen 18 aus Triacetin,der erst nach Erreichen einer vorbestimmten Größe bzw. Menge von dem vorbeitransportierten Filtertow 20 mitgenommen bzw. mitgerissenwird.
    [0025] In 2a istim Querschnitt ein erfindungsgemäßes Abstreifblech 15 dargestellt,das im untersten Punkt eine horizontale Gleitfläche 25 aufweist, dieparallel zur ausgebreiteten Flächedes Filtertows 20 angeordnet ist. Durch die horizontaleFortsetzung der Gleitfläche 25 wirddie Totzone (Bezugszeichen 17, 1) vermieden.
    [0026] Dieebene Gleitfläche 25 hatdie Wirkung einer Führungfür dasFiltertow 20 überdie gesamte Breite des Filtertows 20. Ferner hat die Gleitfläche 25 dieWirkung eines Spoilers, d.h., bei Produktionsgeschwindigkeiten wirddas Filtertow 20 leicht gegen die Unterseite der Gleitfläche 25 angesaugt,sodass das aufgetragene Triacetin kontinuierlich durch das Tow 20 vonder Gleitfläche 25 abgestreiftwird. Die Ansammlung größerer Mengenvon Triacetin-Tröpfchen ineiner Totzone (Bezugzeichen 17, 1) wird dadurchverhindert.
    [0027] 2b zeigteinen Querschnitt eines weiteren erfindungsgemäßen Abstreifblechs 15,bei dem die Gleitfläche 25 amEnde der Gleitfläche 25 alsBegrenzung eine senkrechte Wandung 26 aufweist. Durch dievertikale Wandung 26 wird die Gleitfläche 25 ebenfalls alseine Art Rinne zur Aufnahme und Wegführung von vom Filtermaterialbzw. Filtertow 20 nicht aufgenommenen bzw. überschüssigen Weichmacherausgebildet.
    [0028] In 3 isteine Einrichtung 30 zum Aufbringen eines Weichmachers,z.B. Triacetin, auf das ausgebreitete Filtertow 20 in einerschematischen Querschnittsansicht gezeigt. Das Filtertow 20 wirdgemäß der FörderrichtungF von rechts nach links transportiert. Im unteren Bereich der Einrichtung 30 isteine Auftragsdüse 31 angeordnet,die einen Sprühkegel 32 mitWeichmachertröpfchenaus Triacetin erzeugt. Mittels der Auftragsdüse 31 wird eine feine,nebelartige Zerstäubungeines Weichmachers, z.B. Triacetin, erreicht.
    [0029] DasFiltertow 20 wird überuntere Abstreifbleche 33, 34 durch die Einrichtung 30 geführt. Dieunteren Abstreifbleche 33, 34 sind im unterenBereich der Einrichtung 30 angeordnet. Oberhalb des Filtertows 20 sinddrei Abstreifbleche 15 angeordnet, die mit einer annährend parallelzur Bewegungsrichtung des Filtertows 20 ausgerichtetenGleitfläche 25 versehensind. Darüberhinaus ist im Eintrittsbereich des Filtertows 20 in dieEinrichtung 30 ein weiteres Abstreifblech 16 oberhalbdes Filtertows 20 angeordnet, das keine Gleitfläche aufweist,da dieses Abstreifblech weit entfernt vom Auftragsort des Weichmachersauf das Filtertow 20 in der Einrich tung 30 ist.
    [0030] DieAbstreifbleche 15 sind im filtertownahen Bereich U-förmig oderV-förmigausgebildet, sodass eine muldenartige bzw. rinnenartige Vertiefungentsteht. In dieser rinnenartigen Vertiefung werden die herumfliegendenund von der Gehäusewandablaufenden Weichmachertröpfchenim oberen Bereich der Einrichtung gesammelt und seitlich oberhalbdes Filtertows 20 abgeleitet.
    15 Abstreifblech 16 Abstreifblech 17 Totzone 18 Klumpen 20 Filtertow 25 Gleitfläche 26 Wandung 30 Einrichtung 31 Auftragsdüse 32 Sprühkegel 33 Abstreifblech 34 Abstreifblech F Förderrichtung
    权利要求:
    Claims (13)
    [1] Einrichtung (30) zum Zuführen eines,vorzugsweise flüssigen,Zusatzstoffes auf eine bewegte, ausgebreitete Bahn (20)aus Filtermaterial der Tabak verarbeitenden Industrie mittels einesAuftragsorgans (31 ), dadurch gekennzeichnet, dasswenigstens ein quer zur Bewegungsrichtung des Filtermaterials (20)angeordnetes Abstreifelement (15) mit einer im Wesentlichenparallel zur Bewegungsrichtung des Filtermaterials (20)ausgerichteten Gleitfläche(25) vorgesehen ist.
    [2] Einrichtung (30) nach Anspruch 1, dadurchgekennzeichnet, dass die Gleitfläche(25) des Abstreifelements (15) nach Art einerflachen Leiste, insbesondere überdie gesamte Breite des ausgebreiteten Filtermaterials (20),ausgebildet ist.
    [3] Einrichtung (30) nach Anspruch 1 oder 2,dadurch gekennzeichnet, dass die Gleitfläche (25) nach Arteiner Rinne aus gebildet ist.
    [4] Einrichtung (30) nach einem der Ansprüche 1 bis3, dadurch gekennzeichnet, dass das Abstreifelement (15)im Querschnitt annäherndL-förmigoder T-förmigoder U-förmigausgebildet ist.
    [5] Einrichtung (30) nach einem oder mehreren derAnsprüche1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Abstreifelement (15)quer zur Bewegungsrichtung des Filtermaterials (20) nachArt einer Rinne ausgebildet ist.
    [6] Einrichtung (30) nach einem oder mehreren derAnsprüche1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Position des Abstreifelements(15) einstellbar ist.
    [7] Einrichtung (30) nach einem oder mehreren derAnsprüche1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung (30)geschlossen ausgebildet ist.
    [8] Verwendung eines Abstreifelements (15) ineiner Einrichtung (30) zum Zuführen eines, vorzugsweise flüssigen,Zusatzstoffes auf eine bewegte, ausgebreitete Bahn (20)aus Filtermaterial der Tabak verarbeitenden Industrie mittels einesAuftragsorgans (31), wobei das Abstreifelement (15)quer zur Bewegungsrichtung des Filtermaterials (20) angeordnetist und eine im Wesentlichen parallel zur Bewegungsrichtung desFiltermaterials (20) ausgerichtete Gleitfläche (25)aufweist.
    [9] Verwendung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet,dass die Gleitfläche(25) des Abstreifelements (15) nach Art einerflachen Leiste, insbesondere überdie gesamte Breite des aus gebreiteten Filtermaterials (20),ausgebildet ist.
    [10] Verwendung nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet,dass die Gleitfläche(25) nach Art einer Rinne ausgebildet ist.
    [11] Verwendung nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet,dass das Abstreifelement (15) im Querschnitt annähernd L-förmig oder T-förmig oderU-förmigausgebildet ist.
    [12] Verwendung nach einem oder mehreren der Ansprüche 8 bis11, dadurch gekennzeichnet, dass das Abstreifelement (15)quer zur Bewegungsrichtung des Filtermaterials (20) nachArt einer Rinne ausgebildet ist.
    [13] Verwendung nach einem oder mehreren der Ansprüche 8 bis12, dadurch gekennzeichnet, dass die Position des Abstreifelements(15) einstellbar ist.
    类似技术:
    公开号 | 公开日 | 专利标题
    DE3302708C2|1994-05-26|Verfahren zum Herstellen eines gemusterten Faservlieses
    EP2258485B2|2020-05-20|Vorrichtung zum Abtrennen von Nasslack-Overspray
    US3086253A|1963-04-23|Method and apparatus for producing fibrous batts
    EP1931480B2|2020-09-30|Vorrichtung und verfahren zum abtrennen von nasslack-overspray
    AT392807B|1991-06-25|Stoffauflauf fuer eine papiermaschine od.dgl.
    FI76263C|1991-07-09|Strykanordning foer att oeverdraga loepande aemnesbanor.
    JP3616395B2|2005-02-02|吸水粉末を含有する幅広の空気積層式紙ウェブを製造する方法及び装置
    JP4410888B2|2010-02-03|動水力学的穿孔によって穿孔されたフリースを作製するための装置
    DE10247413B4|2009-05-07|Anlage zum Beleimen von Fasern für die Herstellung von Faserplatten, insbesondere MDF-Platten oder dergleichen Holzwerkstoffplatten
    DE10117807B4|2012-07-05|Scattering device and method for applying solid particles
    EP1456467B1|2015-04-15|Verfahren und vorrichtung zum auftragen eines materials auf einer bahn
    US1913601A|1933-06-13|Vat for wet treating of lengths of fabric
    JP4093718B2|2008-06-04|たばこ加工産業における連続体を移送するための装置
    DE69728984T2|2005-07-28|METHOD AND DEVICE FOR APPLYING A MATERIAL TO A TRACKED SUBSTRATE
    FI115314B|2005-04-15|Arrangement for handling paper or cardboard
    EP1146999B1|2003-10-01|Verfahren zur verarbeitung von gipsplatten
    SE437212B|1985-02-18|TOBACCO SMOKE FILTERS WITH SMOKING MODIFICATORS, EASY PROCEDURES AND DEVICE FOR PRODUCING THE SAME
    HU0303345A2|2004-01-28|Eljárás főként építőipari, különösen többrétegű lapanyagok előállítására
    FI74646B|1987-11-30|Foerfarande och anordning foer utjaemning av taethetsfoerdelningen i en traematerialplatta.
    DE69813434T2|2004-03-25|Paper machine with a web stabilization device
    JP3263204B2|2002-03-04|ロールの表面を洗浄する方法及びロールの表面を洗浄する装置
    SE468305B|1992-12-14|PROCEDURE AND DEVICE FOR APPLYING PARTICLES TO A CURRENT MATERIAL
    EP0472050B1|1995-09-27|Vorrichtung zum Aufbringen eines Flüssigkeitsfilmes auf eine Warenbahn
    DK144382B|1982-03-01|Apparat til fremstilling af et baneformet fiberprodukt
    EP0352582B1|1993-03-31|Auftragseinrichtung zur Beschichtung laufender Warenbahnen sowie Verfahren zur Beschichtung
    同族专利:
    公开号 | 公开日
    PL1591026T3|2008-10-31|
    EP1591026B1|2008-05-14|
    JP4707447B2|2011-06-22|
    CN1692853B|2010-12-01|
    CN1692847A|2005-11-09|
    DE102004021773B4|2007-02-22|
    US20050245374A1|2005-11-03|
    JP2005312453A|2005-11-10|
    EP1591026A1|2005-11-02|
    DE502005004076D1|2008-06-26|
    AT394948T|2008-05-15|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-12-01| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2007-08-16| 8364| No opposition during term of opposition|
    2010-02-18| 8339| Ceased/non-payment of the annual fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE102004021773A|DE102004021773B4|2004-04-30|2004-04-30|Abstreifelement und Besprüheinrichtung für Filtertow|DE102004021773A| DE102004021773B4|2004-04-30|2004-04-30|Abstreifelement und Besprüheinrichtung für Filtertow|
    PL05004863T| PL1591026T3|2004-04-30|2005-03-05|Scraper element and spraying device for the fiber filter material|
    EP05004863A| EP1591026B1|2004-04-30|2005-03-05|Abstreifelement und Besprüheinrichtung für Filtertow|
    DE502005004076T| DE502005004076D1|2004-04-30|2005-03-05|Abstreifelement und Besprüheinrichtung für Filtertow|
    AT05004863T| AT394948T|2004-04-30|2005-03-05|Abstreifelement und besprüheinrichtung für filtertow|
    US11/103,440| US20050245374A1|2004-04-30|2005-04-12|Apparatus for applying additive to filter tow|
    JP2005130665A| JP4707447B2|2004-04-30|2005-04-28|フィルタートウ用掻き落し部材及び噴霧装置|
    CN2005100667711A| CN1692853B|2004-04-30|2005-04-30|过滤嘴纤维束用的刮削件和喷射装置|
    [返回顶部]