• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Die Erfindung betrifft eine Schiebetür für ein Kraftfahrzeug, die mithilfe von Führungselementen, zum Beispiel Führungsrollen, entlang einer Führungsbahn (1) verschiebbar ist. DOLLAR A Um eine Schiebetür zu schaffen, die an beliebigen Positionen entlang der Führungsbahn (1) arretierbar ist, ist eine Bremseinrichtung mit einer Kraft- und Bewegungsübertragungseinrichtung (11) gekoppelt, die so mit der Führungsbahn (1) zusammenwirkt, dass die Schiebetür (51) mithilfe der Bremseinrichtung relativ zu der Führungsbahn (1) arretierbar ist.
    公开号:DE102004021555A1
    申请号:DE200410021555
    申请日:2004-05-03
    公开日:2005-12-01
    发明作者:Dirk Dipl.-Ing. Hipp；Andreas Dipl.-Ing. Mettke；Slobodan Dipl.-Ing. Vasiljevic
    申请人:DaimlerChrysler AG；
    IPC主号:B60J5-06
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft eine Schiebetürfür ein Kraftfahrzeug,die mit Hilfe von Führungselementen, zumBeispiel Führungsrollen,entlang einer Führungsbahnverschiebbar ist.
    [0002] Ausder deutschen Patentschrift DE43 02 545 C1 ist eine seitliche Schiebetür für ein Kraftfahrzeugbekannt, die mittels wenigstens zwei Führungselementen in wenigstenszwei zueinander parallelen Führungsbahnenetwa parallel zur Fahrzeuglängsachseverschiebbar ist. Die Schiebetürist in ihrer Form und in ihren Abmessungen an einen Türausschnittdes Kraftfahrzeugs angepasst. Im Bereich des Türausschnitts ist eine parallelzur Fahrzeuglängsachseverlaufende horizontale Führungsschienevorgesehen. Der Führungsschieneist eine Führungsrollezugeordnet, die im Bereich der unteren vorderen Ecke der Schiebetür angeordnetist. Die Führungsrolleist so auf die Führungsschieneabgestimmt, dass sie in dieser längsverschiebbarbeweglich ist.
    [0003] Aufgabeder Erfindung ist es, eine Schiebetür für ein Kraftfahrzeug, die mitHilfe von Führungselementen,zum Beispiel Führungsrollen,entlang einer Führungsbahnverschiebbar ist, zu schaffen, die an beliebigen Positionen entlangder Führungsbahn arretierbarist.
    [0004] DieAufgabe ist bei einer Schiebetürfür ein Kraftfahrzeug,die mit Hilfe von Führungselementen, zumBeispiel Führungs rollen,entlang einer Führungsbahnverschiebbar ist, dadurch gelöst,dass eine Bremseinrichtung mit einer Kraft- und Bewegungsübertragungseinrichtunggekoppelt ist, die so mit der Führungsbahnzusammenwirkt, dass die Schiebetürmit Hilfe der Bremseinrichtung relativ zu der Führungsbahn arretierbar ist.Die vorzugsweise mechanische Kopplung der Bremseinrichtung mit der Kraft-und Bewegungsübertragungseinrichtunggewährleisteteinerseits, dass eine Bewegung der Schiebetür relativ zu der Führungsbahnvon der Kraft- und Bewegungsübertragungseinrichtungauf die Bremseinrichtung übertragenwird. Andererseits gewährleistetdie Kopplung, dass eine Bewegung der Schiebetür relativ zur Führungsbahnmit Hilfe der Bremseinrichtung gestoppt werden kann.
    [0005] Einbevorzugtes Ausführungsbeispielder Schiebetürist dadurch gekennzeichnet, dass die Kraft- und Bewegungsübertragungseinrichtungein Zahnrad mit Außenverzahnungumfasst, das relativ zu der Schiebetür drehbar gelagert ist unddessen Zähnein Öffnungeneingreifen, die in der Führungsbahnausgespart sind. Bei der Führungsbahnhandelt es sich vorzugsweise um eine Führungsschiene, durch die Führungsrollengeführtsind, die, zum Beispiel mit Hilfe eines Führungsarms, drehbar an der Schiebetür angebrachtsind. Die Öffnungenin der Führungsbahnkönnenkostengünstigdurch Stanzen erzeugt werden. Die mit der Führungsbahn kämmendenZähne gewährleisteneine sichere Kraft- und Bewegungsübertragung, wenn sich das Zahnradzusammen mit der Schiebetürrelativ zu der Führungsbahnbewegt. Die Translation der Schiebetür bewirkt eine Rotation desmit der Führungsbahnkämmenden Zahnrads.
    [0006] Einweiteres bevorzugtes Ausführungsbeispielder Schiebetürist dadurch gekennzeichnet, dass das Zahnrad an einem Führungsarmdrehbar gelagert ist, der an der Schiebetür befestigt ist. An dem freienEnde des FührungsarmskönnenFüh rungsrollendrehbar gelagert sein, die in einer Führungsschiene geführt sind,die an dem Kraftfahrzeug befestigt ist.
    [0007] Einweiteres bevorzugtes Ausführungsbeispielder Schiebetürist dadurch gekennzeichnet, dass das Zahnrad über eine flexible Welle mitder Bremseinrichtung gekoppelt ist. Die flexible Welle dient zur Übertragungeines Drehmoments von dem Zahnrad zur Bremseinrichtung und umgekehrt.Die Flexibilitätder Welle ermöglichtden Ausgleich von fertigungsbedingten Lagetoleranzen.
    [0008] Einweiteres bevorzugtes Ausführungsbeispielder Schiebetürist dadurch gekennzeichnet, dass das Zahnrad über zwei miteinander kämmende Kegelräder mitder flexiblen Welle gekoppelt ist. Dadurch wird eine sichere Übertragungvon Drehmomenten zwischen dem Zahnrad und der flexiblen Welle gewährleistet.
    [0009] Einweiteres bevorzugtes Ausführungsbeispielder Schiebetürist dadurch gekennzeichnet, dass die Bremseinrichtung im Innerender Schiebetür angeordnetist. Die Integration der Bremseinrichtung in die Schiebetür liefertden Vorteil, dass die Bremseinrichtung vor Umgebungseinflüssen geschützt untergebrachtist, ohne dass Bauraum im Inneren des Kraftfahrzeugs benötigt wird.
    [0010] Einweiteres bevorzugtes Ausführungsbeispielder Schiebetürist dadurch gekennzeichnet, dass die flexible Welle durch eine Öffnung inder Schiebetürzu der Bremseinrichtung geführtist. Über dieflexible Welle wird das außerhalbder Schiebetür angeordneteZahnrad mit der Bremseinrichtung im Inneren der Schiebetür gekoppelt.
    [0011] Einweiteres bevorzugtes Ausführungsbeispielder Schiebetürist dadurch gekennzeichnet, dass die Bremseinrichtung eine Bremsscheibeumfasst, die drehbar in der Schiebetür gelagert ist. Die Bremsscheibewird in Drehung versetzt, wenn die Schiebetür entlang der Führungsbahnbewegt wird. Wenn die Bremsscheibe blockiert ist, dann ist die Schiebetür arretiert.
    [0012] Einweiteres bevorzugtes Ausführungsbeispielder Schiebetürist dadurch gekennzeichnet, dass die Bremsscheibe über zweimiteinander kämmendeKegelrädermit der flexiblen Welle gekoppelt ist. Eines der Kegelräder istdrehfest mit der Bremsscheibe und das andere der Kegelräder drehfestmit der flexiblen Welle verbunden.
    [0013] Einweiteres bevorzugtes Ausführungsbeispielder Schiebetürist dadurch gekennzeichnet, dass in der Schiebetür zwei Betätigungshebel, an deren einemEnde jeweils eine Bremsbacke angebracht ist, gegeneinander schwenkbarso gelagert sind, dass die Bremsscheibe zwischen den Bremsbacken angeordnetist. Die Betätigungshebelsind durch ein Betätigungselementso betätigbar,dass die Bremsscheibe zwischen den Bremsbacken eingeklemmt werdenkann, um die Schiebetürzu arretieren.
    [0014] WeitereVorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich ausder nachfolgenden Beschreibung, in der unter Bezugnahme auf die Zeichnungein Ausführungsbeispielim Einzelnen beschrieben ist. Dabei können die in den Ansprüchen undin der Beschreibung erwähntenMerkmale jeweils einzeln fürsich oder in beliebiger Kombination erfindungswesentlich sein.
    [0015] Dabeizeigen:
    [0016] 1 eineperspektivische Darstellung eines Zahnrads, dessen Zähne in Aussparungeneingreifen, die in einer Führungsschieneausgespart sind;
    [0017] 2 eineperspektivische Darstellung des Zahnrads aus 1, das miteiner flexiblen Welle gekoppelt ist;
    [0018] 3 eineperspektivische Darstellung einer Bremsscheibe, die drehbar im Innereneiner Schiebetürgelagert ist;
    [0019] 4 eineperspektivische Darstellung zweier Bremshebel, die an der Bremsscheibeaus 3 angreifen und
    [0020] 5 eineperspektivische Darstellung eines Ausschnitts einer Schiebetür gemäß der vorliegendenErfindung.
    [0021] In 1 isteine Führungsschiene 1 miteinem U-förmigenQuerschnitt perspektivisch dargestellt. Im Inneren der Führungsschiene 1 sindFührungsrollengeführt,die am Ende eines Führungsarms 4 drehbargelagert sind. In einem Schenkel der Führungsschiene 1 sindeine Vielzahl von rechteckförmigenAussparungen 6, 7 entlang der Führungsschiene 1 gleichmäßig voneinanderbeabstandet. Die Aussparungen 6, 7 werden vorzugsweisedurch Stanzen erzeugt.
    [0022] Indie Aussparungen 6, 7 in der Führungsschiene 1 greifenZähne 9, 10 ein,die außenan einem Zahnrad 11 ausgebildet sind. Das Zahnrad 11 ist mitHilfe eines Rillenkugellagers drehbar an dem Führungsarm 4 gelagert.Wenn der Führungsarm 4 mitdem daran drehbar gelagerten Zahnrad 11 entlang der Führungsschiene 1 translatorischbewegt wird, dann wird das mit der Führungsschiene 1 kämmende Zahnrad 11 inDrehung versetzt.
    [0023] EinKegelrad 14 ist mit Hilfe von Stiften drehfest mit demZahnrad 11 verbunden. Ein Kegelrad 15 ist senkrechtzu dem Kegelrad 14 angeordnet und befindet sich in Eingriffmit diesem. Das Kegelrad 15 ist mit Hilfe eines Lagerflansches 17 drehbaran dem Führungsarm 4 gelagert.Der Lagerflansch 17 ist an dem Führungsarm 4 befestigt.
    [0024] In 2 siehtman, dass das Kegelrad 15 durch eine Kupplung 19 drehfestmit einer flexiblen Welle 20 verbunden ist. Die flexibleWelle 20 ist durch eine Öffnung 21 hindurchgeführt,die in einem Befestigungsflansch 22 ausgespart ist. Andem Befestigungsflansch 22 ist der Führungsarm 4 befestigt.Der Befestigungsflansch 22 wiederum ist an einer (in 2 nichtdargestellten) Schiebetürbefestigt.
    [0025] In 3 siehtman eine Trägerplatte 30,die im Inneren einer Schiebetürbefestigbar ist. An der Trägerplatte 30 isteine Drehachse 31 befestigt, an der wiederum eine Bremsscheibe 33 drehbargelagert ist. Ein Kegelrad 34 ist drehfest mit der Bremsscheibe 33 verbunden.Das Kegelrad 34 kämmtmit einem Kegelrad 36, das senkrecht zu dem Kegelrad 34 angeordnetist und mit Hilfe eines Lagerflansches 37 drehbar an derTrägerplatte 30 gelagertist. Das Kegelrad 36 ist über eine Kupplung 38 drehfestmit der flexiblen Welle 20 verbunden. Über die beiden Kegelräder 34 und 36 kannein Drehmoment von der flexiblen Welle auf die Bremsscheibe 33 übertragen werdenund umgekehrt.
    [0026] DieBremsscheibe 33 ist zwischen zwei Bremsbacken 39 und 40 einklemmbar,um die Schiebetürzu arretieren. Wenn die Bremsscheibe 33 zwischen den Bremsbacken 39 und 40 eingeklemmtist, kann sie sich nicht mehr verdrehen. Da die Bremsscheibe 33 über dieKegelräder 34, 36,die flexible Welle 20 und die Kegelräder 15, 14 mitdem Zahnrad 11 gekoppelt ist, kann sich das Zahnrad 11 ebenfalls nichtmehr drehen. Da sich das Zahnrad 11 mit der Führungsschiene 1 inEingriff befindet, wird der Führungsarm 4 unddie daran befestigte Schiebetürrelativ zu der Führungsbahn 1 beziehungsweiseFührungsschiene 1 fixiert.
    [0027] In 4 siehtman, dass die Bremsbacke 39 an einem Ende eines Bremshebels 41 angebrachtist. Die Bremsbacke 40 ist an einem Ende eines weiteren Bremshebels 42 angebracht.Die beiden Bremshebel 41 und 42 sind um eine Drehachse 44 gegeneinanderverdrehbar. Die Drehachse 44 ist mit Hilfe von Achsschenkeln 45, 47 ander Trägerplatte 30 befestigt.Die beiden Bremshebel 41, 42 werden durch eineRückstellfeder 46 auseinandergedrückt. Diebeiden freien Enden der Bremshebel 41, 42 sinddurch ein Seil 48 miteinander verbunden, an dem ein Betätigungselement 49 angreift.Wenn das Betätigungselement 49 vonder Drehachse 44 weg bewegt wird, dann bewegen sich dieBremsbacken 39 und 40 so aufeinander zu, dassdie Bremsscheibe 33 zwischen den Bremsbacken 39, 40 eingeklemmtwird. Wenn das Betätigungselement 49 wiederin seine Ausgangslage zurückbewegt wird, dann sorgt die Rückstellfeder 46 dafür, dasssich die Bremsbacken 39 und 40 wieder voneinanderweg bewegen und die Bremsscheibe 33 freigeben.
    [0028] Ineiner weiteren, hier nicht dargestellten Ausgestaltung sind Rückstellfedern,die auf die Bremshebel wirken, so angeordnet, dass bei Betätigung desBetätigungselementesdie Bremsbacken von der Bremsscheibe gelöst werden. In diesem Fall kannsich bei Betätigungdes Betätigungsmittelsdie Bremsscheibe frei drehen und die Schiebetür lässt sich entlang ihrer Führung bewegen.
    [0029] DasBetätigungselement 48 kannbeispielsweise durch einen Aktuator betätigt werden, der wiederum durchein mechanisches oder elektrisches Signal angesteuert werden kann.Je nach Auslegung der Bremseinrichtung kann die Schiebetür bei Auftretendes Signals gebremst bzw. arretiert werden oder frei gegeben werden.Ein mechanisches Signal kann beispielsweise durch einen Bowdenzugerfolgen. Ein elektrisches Signal kann beispielsweise durch eine elektrischeLeitung erfolgen, durch die wiederum beispielsweise ein Stellmotorzur Betätigungdes Betätigungselemente 48 angesteuertwird.
    [0030] In 5 istein Ausschnitt einer Schiebetür 51 dargestellt,an der der Befestigungsflansch 22 mit dem Führungsarm 4 befestigtist. Die Führungsschiene 1 istan einem (nicht dargestellten) Kraftfahrzeug befestigt. Das Zahnrad 11 greiftin die Aussparungen ein, die in der Führungsschiene 1 ausgespartsind. Überdas erste Kegelradgetriebe 14, 15 werden Kräfte undMomente auf die flexible Welle 20 übertragen und umgekehrt. Dieflexible Welle 22 wird in den Innenraum der Schiebetür 51 geführt. Durchein weiteres Kegelradgetriebe 34, 36 werden Kräfte undMomente auf die Bremsscheibe 33 übertragen und umgekehrt. Durcheine Betätigungdes Betätigungselementes 49 kanndie Laderaumschiebetür 51 abgebremstund arretiert werden.
    权利要求:
    Claims (10)
    [1] Schiebetürfür einKraftfahrzeug, die mit Hilfe von Führungselementen, zum BeispielFührungsrollen,entlang einer Führungsbahn(1) verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dasseine Bremseinrichtung (33, 39, 40) miteiner Kraft- undBewegungsübertragungseinrichtung(11) gekoppelt ist, die so mit der Führungsbahn (1) zusammenwirkt,dass die Schiebetür(51) mit Hilfe der Bremseinrichtung (33, 39, 40)relativ zu der Führungsbahn(1) arretierbar ist.
    [2] Schiebetürnach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Kraft- und Bewegungsübertragungseinrichtungein Zahnrad (11) mit Außenverzahnung umfasst, dasrelativ zu der Schiebetür(51) drehbar gelagert ist und dessen Zähne (9, 10)in Öffnungen(6, 7) eingreifen, die in der Führungsbahn(1) ausgespart sind.
    [3] Schiebetürnach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Zahnrad (11)an einem Führungsarm(4) drehbar gelagert ist, der an der Schiebetür (51)befestigt ist.
    [4] Schiebetürnach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Zahnrad(11) übereine flexible Welle (20) mit der Bremseinrichtung (33)gekoppelt ist.
    [5] Schiebetürnach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Zahnrad (11) über zweimiteinander kämmendeKegelräder(14, 15) mit der flexiblen Welle (20)gekoppelt ist.
    [6] Schiebetürnach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,dass die Bremseinrichtung (33, 39, 40)im Inneren der Schiebetür (51)angeordnet ist.
    [7] Schiebetürnach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die flexible Welle(20) durch eine Öffnung(21) in der Schiebetür(51) zu der Bremseinrichtung (33) geführt ist.
    [8] Schiebetürnach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,dass die Bremseinrichtung eine Bremsscheibe (33) umfasst,die drehbar in der Schiebetürgelagert ist.
    [9] Schiebetürnach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Bremsscheibe (33) über zweimiteinander kämmendeKegelräder(34, 36) mit der flexiblen Welle (20)gekoppelt ist.
    [10] Schiebetürnach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass in der Schiebetür (51)zwei Betätigungshebel(41, 42), an deren einem Ende jeweils eine Bremsbacke(39, 40) angebracht ist, gegeneinander so schwenkbargelagert sind, dass die Bremsscheibe (33) zwischen denBremsbacken (39, 40) einklemmbar ist.
    类似技术:
    公开号 | 公开日 | 专利标题
    US10352080B2|2019-07-16|Device for manually and/or electromotively adjusting or securing a first vehicle part and a second vehicle part relative to each other
    JP6629724B2|2020-01-15|ドアハンドルとドアハンドル用の作動装置とから構成されるシステム
    CN107075887B|2020-04-10|表面平齐的舒适把手
    US6676556B2|2004-01-13|Motor device for actuating vehicle door operation device
    US7360803B2|2008-04-22|Lock assembly
    JP2020041419A|2020-03-19|自動車ロックアセンブリ
    US9759004B2|2017-09-12|Opening and closing apparatus with lock
    DE4129934C2|1994-12-22|Feststellbremsanlage für Personenkraftwagen
    DE19809710C2|2001-11-29|Elektrisch betätigter Schiebetüraktuator
    JP5336381B2|2013-11-06|旋回式に軸支されたカメラユニットを備えた自動車用装置
    JP5134683B2|2013-01-30|Drive unit for moving furniture
    KR101657381B1|2016-09-13|차량의 조절 요소를 위한 구동 장치
    CA2513805C|2011-11-08|Pivoting sliding door for vehicles
    DE102015215630A1|2017-02-23|Vorrichtung zum manuellen und/oder elektromotorischen Verstellen oder Feststellen eines ersten Fahrzeugteils und eines zweiten Fahrzeugteils relativ zueinander
    EP1602796B1|2016-04-27|Antriebsvorrichtung für eine motorische verstellbare Kraftfahrzeugtür oder -klappe
    DE10320148B4|2005-11-03|Kraftfahrzeug-Türbremse
    US9340215B2|2016-05-17|Door opening and closing apparatus
    US8661731B2|2014-03-04|Electric door-locking system using a cam
    US6913303B2|2005-07-05|Mounting system for a motor vehicle
    JP4809327B2|2011-11-09|係止装置
    US7254918B2|2007-08-14|Emergency unlocking device for locking and unlocking systems for swinging sliding doors, in particular of rail vehicles
    JP2012047339A|2012-03-08|非常操作手段を備える調節駆動装置
    DE102008012259B4|2009-07-02|Griff für Fahrzeugtür
    CN109475234A|2019-03-15|用于可移动家具部件的驱动装置和用于打开和关闭可移动家具部件的方法
    ES2154098B1|2001-10-16|Cierre de puerta de vehiculo automovil con resbalon giratorio, fiador y dispositivo de bloqueo.
    同族专利:
    公开号 | 公开日
    DE102004021555B4|2006-07-20|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-12-01| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2007-01-18| 8364| No opposition during term of opposition|
    2007-05-03| 8327| Change in the person/name/address of the patent owner|Owner name: DAIMLERCHRYSLER AG, 70327 STUTTGART, DE |
    2008-01-17| 8327| Change in the person/name/address of the patent owner|Owner name: DAIMLER AG, 70327 STUTTGART, DE |
    2020-12-01| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE200410021555|DE102004021555B4|2004-05-03|2004-05-03|Schiebetür für ein Kraftfahrzeug|DE200410021555| DE102004021555B4|2004-05-03|2004-05-03|Schiebetür für ein Kraftfahrzeug|
    [返回顶部]