专利摘要:
Die Erfindung betrifft eine Luftaufbereitungsanlage (10) zum Versorgen einer Nutzkraftfahrzeugbremsanlage mit Druckluft. Um eine Nachversorgung der Anhängerbremsanlage ohne eigens hierfür vorgesehenen Druckluftbehälter zu ermöglichen, ist ein pneumatisch entsperrbares Rückschlagventil (16) vorgesehen, so dass im Bedarfsfall über Rückschlagventile (18, 20), die parallel zu den Überströmventilen (12, 14) für die Betriebsbremsanlage angeordnet sind, und das Rückschlagventil Luft von den Vorratsbehältern für die Betriebsanlage zur Anhängerbremsanlage überströmen kann. DOLLAR A Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Versorgen einer Nutzkraftfahrzeugbremsanlage sowie ein Nutzkraftfahrzeug mit einer erfindungsgemäßen Luftaufbereitungsanlage.
公开号:DE102004021242A1
申请号:DE200410021242
申请日:2004-04-30
公开日:2005-11-24
发明作者:Eduard Hilberer
申请人:Knorr Bremse Systeme fuer Nutzfahrzeuge GmbH;
IPC主号:B60T13-26
专利说明:
[0001] DieErfindung betrifft eine Luftaufbereitungsanlage zum Versorgen einerNutzkraftfahrzeugbremsanlage mit Druckluft, mit einem ersten Druckluftausgang,an den ein erster Druckluftbehälteranschließbarist, einem weiteren Druckluftausgang zur Versorgung einer Anhängerbremsanlageund einem Drucklufteingang, der überein Überströmventilmit dem ersten Druckluftausgang und über ein weiteres Ventil mitdem weiteren Druckluftausgang verbunden ist.
[0002] DieErfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Versorgen einer Nutzkraftfahrzeugbremsanlage mitDruckluft mittels einer Luftaufbereitungsanlage, wobei die Luftaufbereitungsanlageumfasst: einen ersten Druckluftausgang, an den ein erster Druckluftbehälter anschließbar ist,einen weiteren Druckluftausgang zur Versorgung einer Anhängerbremsanlageund einen Drucklufteingang, der überein Überströmventilmit dem ersten Druckluftausgang und über ein weiteres Ventil mitdem weiteren Druckluftausgang verbunden ist.
[0003] Gattungsgemäße Luftaufbereitungsanlagen erfüllen zahlreichedie Druckluftversorgung eines Nutzkraftfahrzeugs betreffende Funktionen.Neben der Luftaufbereitung, einer Druckreglerfunktion und einerMehrkreisschutzventilfunktion dienen Luftaufbereitungsanlagen dazu,das Bremssystem eines Nutzkraftfahrzeugs mit Druckluft zu versorgen.Insbesondere werden überLuftaufbereitungsanlagen Druckluftbehälter mit Luft befüllt, umso einen Druckluftvorrat fürdie verschiedenen Bremskreise zur Verfügung zu stellen. Bei einemNutzkraftfahrzeug mit zwei Bremskreisen für die Betriebsbremsanlage ist eserforderlich, fürjeden dieser Bremskreise einen Druckluftbehälter vorzusehen. Im Allgemeinenist ein dritter Druckluftbehältervorgesehen, der einen Vorrat fürdie Anhängerbremsanlage("Kreis 3") bereithält.
[0004] AusKostengründenist es erwünscht,den dritten Behälterfür dieAnhängerbremsanlageeinzusparen. Die Erfüllungdieses Wunsches ist jedoch kritisch, da hohe Sicherheitsanforderungenan die Bremsanlage eines Nutzfahrzeugs gestellt werden. Beispielsweisemuss bei unmittelbar aufeinanderfolgenden Bremsvorgängen biszu einer bestimmten gesetzlich vorgeschriebenen Anzahl ein Mindestbremsdruckzur Verfügunggestellt werden können, sowohlin der Betriebsbremsanlage des Zugfahrzeugs als auch in der Anhängerbremsanlage.Bei Entfernung des Vorratsbehältersfür denAnhänger musseine Nachversorgung der Anhängerbremsanlagedaher auf andere Weise als durch den nicht mehr vorhandenen Vorratsbehälter sichergestelltwerden.
[0005] Die DE 199 13 726 A1 unddie DE 100 29 900A1 haben bereits vorgeschlagen, die Nachversorgung derAnhängerbremsanlagedurch elektrisch ansteuerbare Überströmventilezu ermöglichen,die im geöffnetenZustand ein Überströmen vonDruckluft von den Druckluftbehälternder Betriebsbremsanlage zur Anhängerbremsanlagegestatten.
[0006] DerErfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Luftaufbereitungsanlagezur Verfügungzu stellen, die eine Nachversorgung der Anhängerbremsanlage mit Druckluftsicherstellt, ohne dass die Notwendigkeit besteht, Überströmventiledirekt elektrisch anzusteuern. Weiterhin soll ein Verfahren zumVersorgen einer Nutzkraftfahrzeugbremsanlage unter Verwendung einererfindungsgemäßen Luftaufbereitungsanlageangegeben werden.
[0007] DieseAufgabe wird mit den Merkmalen der unabhängigen Ansprüche gelöst.
[0008] VorteilhafteAusführungsformender Erfindung sind in den abhängigenAnsprüchenangegeben.
[0009] DieErfindung baut auf der gattungsgemäßen Luftaufbereitungsanlagedadurch auf, dass parallel zu dem Überströmventil ein Rückschlagventil vorgesehenist, das eine das Überströmventilumgehende Luftströmungvon dem ersten Druckluftausgang weg über das Rückschlagventil ermöglicht und einedas Überströmventilumgehende Luftströmung zudem ersten Druckluftausgang hin unterbindet, dass das weitere Ventilein pneumatisch entsperrbares Rückschlagventilist, so dass im entsperrten Zustand des pneumatisch entsperrbarenRückschlagventilsLuft überdas parallel zu dem Überströmventil angeordneteRückschlagventilund das pneumatisch entsperrbare Rückschlagventil unter Umgehungdes Überströmventilsvon dem ersten Druckluftausgang zu dem weiteren Druckluftausgangströmenkann, und dass das pneumatisch entsperrbare Rückschlagventil einen Steuerraumbegrenzenden in Abhängigkeiteines dem Steuerraum zuführbarenSteuerdrucks verschiebbaren Ventilkolben aufweist, so dass durchDruckbeaufschlagung des Steuerraums das Rückschlagventil entsperrbarist. Überdas pneumatisch entsperrbare Rückschlagventilkann somit die Befüllungder Anhängerbremsanlagesowie die Nachversorgung der Anhängerbremsanlagemit Druckluft erfolgen. Beim Befüllen öffnet dasRückschlagventilim Allgemeinen aufgrund der dem Rückschlagventil zugeführten Druckluftstatt, währenddie Nachversorgung gezielt durch eine pneumatische Entsperrung desRückschlagventilsveranlasst wird. Bei der Nachversorgung wird das einem Betriebsbremskreiszugeordnete Überströmventil über ein parallelgeschaltetesRückschlagventilumgangen.
[0010] DieErfindung ist in vorteilhafter Weise dadurch weitergebildet, dassmit dem Ventilkolben ein Ventilstößel verbunden ist, mit demdurch das Verschieben des Ventilkolbens ein federkraftbeaufschlagterVentilteller des Rückschlagventilsgegen die Federkraft von einem Ventilsitz abgehoben werden kann.Der Ventilkolben bildet die erforderliche Angriffsfläche für die demSteuerraum zugeführte Druckluft,währendder Stößel denmit der Druckluftversorgung verbundenen Raum des pneumatisch entsperrbarenRückschlagventils überbrückt, umbei einer Verschiebung des Ventilkolbens ein Aufstoßen desRückschlagventilszu bewirken.
[0011] Nützlicherweiseist vorgesehen, dass zusätzlichzu dem ersten Druckluftausgang ein zweiter Druckluftausgang vorgesehenist, an den ein zweiter Druckluftbehälter anschließbar ist,dass zusätzlichzu dem Überströmventil,welches ein erstes Überströmventilist, ein zweites Überströmventilvorgesehen ist, dass der Drucklufteingang über das zweite Überströmventilmit dem zweiten Druckluftausgang verbunden ist und dass parallelzu dem zweiten Überströmventilein Rückschlagventilvorgesehen ist, das eine das zweite Überströmventil umgehende Luftströmung vondem zweiten Druckluftausgang weg über das Rückschlagventil ermöglicht undeine das zweite Überströmventilumgehende Luftströmungzu dem zweiten Druckluftausgang hin unterbindet. Die Erfindung istalso im Zusammenhang mit üblichen Fahrzeugbremsanlagen,die mit zwei Betriebsbremskreisen ausgestattet sind, besonders inder Weise nützlichausgebildet, dass die Überströmventilebeider Betriebsbremskreise durch in erfindungsgemäßer Weiseangeordnete Rückschlagventile überbrückt sind,um so mittels beider Betriebsbremskreise eine Nachversorgung desAnhängerbremskreises zuermöglichen.In diesem Zusammenhang ist zu bemerken, dass bei Luftaufbereitungsanlagendes Standes der Technik, die durch die Patentanmelderin vertriebenwerden, ebenfalls bereits Rückschlagventileparallel zu den Überströmventilenzu den Betriebsbremsanlagenkreisen vorgesehen sind. Allerdings sinddiese Rückschlagventilein Luftaufbereitungsanlagen des Standes der Technik anders herumeingebaut; hierdurch wird ein Befüllen der Betriebsbremsanlagenkreiseunterhalb des Öffnungsdrucksder Überströmventilefrühzeitigwährenddes Füllvorgangsermöglicht.Indem man die Rückschlagventilenun erfindungsgemäß "umdreht", verliert man zwarihre Wirkung auf die Füllreihenfolge,man erhält imGegenzug aber eine Möglichkeit,eine Nachversorgung der Anhängerbremsanlage über eineinziges steuerbares Ventil bereitzustellen. Geht man von bestehendenLuftaufbereitungsanlagen aus, so lässt sich die vorliegende Erfindungmit geringen konstruktiven Änderungenumsetzen, da insbesondere ein "Umdrehen" der Rückschlagventileeinfach zu bewerkstelligen ist.
[0012] DieErfindung ist in besonders vorteilhafter Weise dadurch weitergebildet,dass der Steuerdruck dem Steuerraum über ein Magnetventil zuführbar ist, dasdirekt elektrisch betätigtwerden kann. Die Installation eines solchen Magnetventils ist mitgeringem konstruktiven Aufwand realisierbar. Bei Luftaufbereitungsanlagendes Standes der Technik, die durch die Patentanmelderin vertriebenwerden, kann einem bereits vorhandenen Magnetventil die erfindungsgemäße Funktiondes zugewiesen werden.
[0013] Nützlicherweiseist vorgesehen, dass das Magnetventil im unbestromten Zustand geschlossen ist.Da eine Nachversorgung der Anhängerbremsanlagenur gelegentlich nötigbeziehungsweise erwünschtsein wird, ist es sinnvoll, das Magnetventil so auszulegen, dassnur dann ein entsprechender Strom fließen muss.
[0014] DieErfindung baut auf dem gattungsgemäßen Verfahren dadurch auf,dass parallel zu dem Überströmventilein Rückschlagventilvorgesehen ist, das eine das Überströmventilumgehende Luftströmungvon dem ersten Druckluftausgang weg über das Rückschlagventil ermöglicht undeine das Überströmventilumgehende Luftströmungzu dem ersten Druckluftausgang hin unterbindet, dass das weitere Ventilein pneumatisch entsperrbares Rückschlagventilist, so dass im entsperrten Zustand des pneumatisch entsperrbarenRückschlagventilsLuft über dasparallel zu dem Überströmventilangeordnete Rückschlagventilund das pneumatisch entsperrbare Rückschlagventil unter Umgehungdes Überströmventilsvon dem ersten Druckluftausgang zu dem weiteren Druckluftausgangströmenkann, und dass das pneumatisch entsperrbare Rückschlagventil einen einenSteuerraum begrenzenden in Abhängigkeiteines dem Steuerraum zuführbarenSteuerdrucks verschiebbaren Ventilkolben aufweist, so dass durch Druckbeaufschlagungdes Steuerraums das Rückschlagventilentsperrt wird. Auf diese Weise werden die Besonderheiten und Vorteiledes erfindungsgemäßen Luftaufbereitungssystemsim Rahmen eines Verfahrens realisiert.
[0015] Daserfindungsgemäße Verfahrenist nützlicherweisedadurch weitergebildet, dass mit dem Ventilkolben ein Ventilstößel verbundenist, mit dem durch das Verschieben des Ventilkolbens ein federkraftbeaufschlagterVentilteller des Rückschlagventilsgegen die Federkraft von einem Ventilsitz abgehoben wird.
[0016] Esist weiterhin vorteilhaft, dass zusätzlich zu dem ersten Druckluftausgangein zweiter Druckluftausgang vorgesehen ist, an den ein zweiterDruckluftbehälteranschließbarist, dass zusätzlichzu dem Überströmventil,welches ein erstes Überströmventil ist,ein zweites Überströmventilvorgesehen ist, dass der Drucklufteingang über das zweite Überströmventilmit dem zweiten Druckluftausgang verbunden ist und dass parallelzu dem zweiten Überströmventilein Rückschlagventilvorgesehen ist, das eine das zweite Überströmventil umgehende Luftströmung vondem zweiten Druckluftausgang weg über das Rückschlagventil ermöglicht undeine das Überströmventilumgehende Luftströmungzu dem zweiten Druckluftausgang hin unterbindet.
[0017] DasVerfahren ist besonders dadurch nützlich ausgebildet, dass daspneumatisch entsperrbare Rückschlagventilentsperrt wird, wenn der Druck an dem ersten Druckluftausgang beziehungsweisedem ersten und/oder dem zweiten Druckluftausgang einen vorbestimmtenBetriebsdruck unterschreitet, dass geprüft wird, ob ein Defekt in derAnhängerbremsanlagevorliegt, dass bei vorliegendem Defekt in der Anhängerbremsanlagedie Entsperrung des pneumatisch entsperrbaren Rückschlagventils aufgehobenwird und dass bei intakter Anhängerbremsanlagedas pneumatisch entsperrbare Rückschlagventilentsperrt bleibt. Der mit Drucksensoren gemessene Druck an dem erstenund dem zweiten Druckluftausgang kann aus verschiedenen Gründen absinken.Ein unkritischer Grund liegt im Allgemeinen dann vor, wenn mehrereBremsungen hintereinander ausgeführtwerden beziehungsweise wenn ein ABS-Bremsvorgang unter hohem Druckluftverbrauch stattfindet.In diesem Fall liegt der Grund füreinen Druckverlust im All-gemeinennicht in einem Defekt in der Anhängerbremsanlage.Die Nachversorgung der Anhängerbremsanlagekann somit in unproblematischer Weise über das pneumatisch entsperrbare Rückschlagventilerfolgen. Es ist auch denkbar, dass ein Druckverlust aufgrund einesDefektes in der Betriebsbremsanlage vorliegt. Damit liegt zwar eine ernstzunehmendeStörungvor, die dem Fahrer des Nutzkraftfahrzeugs umgehend bekannt werden muss,eine Nachversorgung des Anhängerbremskreises über dasVentil bleibt aber dennoch möglich. Nurwenn der Druckverlust aufgrund eines Defektes in der Anhängerbremsanlageselbst eingetreten ist, muss eine Nachversorgung der Anhängerbremsanlagevermieden werden, da ansonsten ein kritischer Druckluftverlust imgesamten Bremssystem des Kraftfahrzeugs eintreten würde.
[0018] DesWeiteren ist das erfindungsgemäße Verfahrendadurch besonders vorteilhaft ausgebildet, dass beim Befüllen derNutzkraftfahrzeugbremsanlage das pneumatisch entsperrbare Rückschlagventil zurVergrößerung desfür dieBefüllungzur Verfügung stehendenStrömungsquerschnittesentsperrt wird und dass die Entsperrung des pneumatisch entsperrbarenRückschlagventilsbeim Erreichen des vorbestimmten Betriebsdrucks an dem ersten Druckluftausgangbeziehungsweise dem ersten und dem zweiten Druckluftausgang aufgehobenwird. Um die Befüllungsreihenfolgeder Bremsanlage einzuhalten findet ein Entsperren des Rückschlagventilserst dann statt, wenn ein ausreichender Druck für eine Hilfsbremswirkung aufgebautist. Danach ist ein Vergröberndes Strömungsquerschnitteszum Anhänger hinnützlich,da auf diese weise die Befüllungszeit verringertwird.
[0019] DieErfindung betrifft weiterhin ein Nutzkraftfahrzeug mit einer erfindungsgemäßen Luftaufbereitungsanlage.
[0020] DerErfindung liegt die Erkenntnis zugrunde, dass durch die Bereitstellungeines pneumatisch entsperrbaren Rückschlagventils eine Nachversorgung desAnhängerbremsanlagenkreisessichergestellt werden kann. Durch geeignete Einstellung der Öffnungsdrücke der Überströmventilesowie die Auslegung des pneumatisch entsperrbaren Rückschlagventilskann eine sichere Füllreihenfolgeeingehalten werden, wobei durch das erfindungsgemäße Bypass-Ventilweiterhin eine Beschleunigung des Füllvorgangs erreicht werdenkann.
[0021] DieErfindung wird nun mit Bezug auf die begleitenden Zeichnungen anhandbevorzugter Ausführungsformenbeispielhaft erläutert.
[0022] Dabeizeigt:
[0023] 1 eineSchaltskizze einer erfindungsgemäßen Luftaufbereitungsanlage;
[0024] 2 eineschematische Darstellung eines pneumatisch entsperrbaren Rückschlagventilszum Einsatz in einer erfindungsgemäßen Luftaufbereitungsanlage;
[0025] 3 einFlussdiagramm zur Erläuterungeines erfindungsgemäßen Verfahrens;und
[0026] 4 einweiteres Flussdiagramm zur Erläuterungeines erfindungsgemäßen Verfahrens.
[0027] 1 zeigteine Schaltskizze einer ersten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Luftaufbereitungsanlage.Die Luftaufbereitungsanlage 10 ist mit einem Zentralstecker 40 für den elektrischenAnschluss in einem Fahrzeug ausgestattet. Innerhalb der Luftaufbereitungsanlage 10 stehendie folgenden Bauteile mit der elektrischen Versorgung beziehungsweiseAuswertung in Verbindung: eine Heizung 42, ein Temperatursensor 44,ein Magnetventil 46 zur Druckreglersteuerung, ein Magnetventil 48 zur Regenerationssteuerung,ein Drucksensor 50 zur Messung des Drucks p21 inKreis 1 (entsprechend Druckluftausgang 21) der Betriebsbremsanlage,ein Drucksensor 52 zur Messung des Drucks an einem Nebenverbraucheranschluss 24,ein Magnetventil 26, ein Drucksensor 54 zur Messungdes Drucks im Anhängerbremskreis(Kreis 3, entsprechend Druckluftausgang 23) und ein Drucksensor 56 zurMessung des Drucks p22 in Kreis 2 (entsprechendDruckluftausgang 22) der Betriebsbremsanlage. Das Magnetventil 26 istbei gattungsgemäßen Luftaufbereitungsanlagenvorhanden und als 3/2-Ventil realisiert. Die Luftaufbereitungsanlageist mit einem Befülleingang 1 ausgestattet,so dass eine Befüllung über die Trocknerkartusche 58 unddas Druckreglerrückschlagventil 60 erfolgenkann. Die Befüllungdes Kreises 1 der Betriebsbremsanlage erfolgt über das Überströmventil 12 zum Druckluftausgang 21.Kreis 2 der Betriebsbremsanlage wird über das Überströmventil 14 zum Druckluftausgang 22 befüllt. DieBefüllungdes Kreises 3 fürdie Anhängerbremsanlageerfolgt überein Druckbegrenzungsventil 36 und das Rückschlagventil 16;hierüberwird ebenfalls der Ausgang 23.1 für die Feststellbremsanlagemit Druckluft beliefert. Der Nebenverbraucheranschluss 24 wird über einDruckbegrenzungsventil 38 und das Überströmventil 62 mit Druckluftversorgt. Die Luftaufbereitungsanlage 10 hat weiterhineinen Steueranschluss 4/27 fürein Energiesparsystem, einen Fremdbefüllungseingang 11 sowieeinen Ablass 3. Der Ablass 3 steht mit einem Ablassventil 64 inVerbindung. Weitere Komponenten der Luftaufbereitungsanlage 10 sindein Regenerationsrückschlagventil 66,ein Fremdbefüllungsrückschlagventil 68 sowiezwei Rückschlagventile 70, 72,die der Feststellbremsanlage zugeordnet sind. Des Weiteren sindparallel zu den Überströmventilen 12, 14 Rückschlagventile 18, 20 soangeordnet, dass eine Strömung vonden Anschlüssen 21, 22 inRichtung des Drucklufteingangs 1 erfolgen kann.
[0028] ZurNachversorgung des Druckluftausgangs 23 und damit des Kreises3 der Anhängerbremsanlagearbeitet die erfindungsgemäße Luftaufbereitungsanlage 10 wiefolgt: Falls eine Nachversorgung des Kreises 3 erforderlich underlaubt ist, öffnetdas Magnetventil 26, so dass Druckluft von dem Ausgang 21 über dasRückschlagventil 18,den Anschluss 32 und das Magnetventil 26 zum pneumatischentsperrbaren Rückschlagventil 16 strömen kann.Vergleichbar kann Druckluft von dem Anschluss 22 über dasRückschlagventil 20,den Anschluss 32 und das Magnetventil 26 zum pneumatischentsperrbaren Rückschlagventil 16 strömen. Ein Öffnen desMagnetventils 26 erfolgt immer dann, wenn ein Druckabfallin einem der Betriebsbremsanlagenkreise von den Drucksensoren 50, 56 unterden Betriebsbremsdruck von beispielsweise 8,5 bar erfasst wird undwenn weiterhin kein Defekt im Kreis 3 der Anhängerbremsanlage vorliegt.
[0029] ImHinblick auf die Befüllungder Bremsanlage kann das Magnetventil 26 ebenfalls nützlich eingesetztwerden. Dieses öffnetdann, wenn der Befüllvorgangdie in den Betriebsbremskreisen integrierte Hilfsbremswirkung durchBereitstellen eines ausreichenden Drucks zur Verfügung gestellthat. Dann kann durch das Öffnendes Magnetventils 26 und das damit verbundene Entsperrendes Rückschlagventils 16 einebeschleunigte Befüllungder Anhängerbremsanlageerfolgen.
[0030] 2 zeigteine schematische Darstellung eines pneumatisch entsperrbaren Rückschlagventils zumEinsatz in einer erfindungsgemäßen Luftaufbereitungsanlage.In einem Gehäuse 110 despneumatisch entsperrbaren Rückschlagventils 16 istein Steuerraum 100 vorgesehen, der von einem Ventilkolben 102 begrenztist. Eine an dem Ventilkolben 102 vorgesehene Dichtung 112 dichtetden Steuerraum 100 gegen einen Rückraum 114 des Ventilkolbens 102 ab.Mit dem Ventilkolben 102 ist ein Ventilstößel 104 verbunden,der sich von dem Ventilkolben 102 durch den Rückraum 114 desVentilkolbens 102 und einen Druckluftversorgungsraum 116 inRichtung auf einen Ventilteller 106 des Rückschlagventils 16 erstreckt.Der Druckluftversorgungsraum 116 ist von dem Rückraum 114 durcheine Verdickung 118 und eine daran vorgesehene Dichtung 120 getrennt.Der Ventilteller 106 wird durch eine Ventilfeder 122 aufeinen Ventilsitz 108 gepresst. Bei einer bevorzugten Ausführungsformder vorliegenden Erfindung ist der Ventilstößel 104 nicht mitdem Ventilteller 106 verbunden. Der Ventilkolben 102 kannsich daher zusammen mit dem Ventilstößel 104 unabhängig von demVentilteller 106 bewegen, es sei denn der Ventilstößel 104 zwingtaufgrund einer Druckzuführungin den Steuerraum 100 den Ventilteller 106 gegendie Kraft der Ventilfeder 122 aus seinem Ventilsitz 108. Beieiner solchen Ausführungsformmit von dem Ventilteller 106 getrenntem Ventilstößel 104 istes möglich,dass sich das Rückschlagventil 16 durchDruckzuführungin den Druckversorgungsraum 116 unabhängig vom Zustand des Ventilkolbens 102 öffnet. Beieiner anderen bevorzugten Ausführungsformdes erfindungsgemäßen pneumatischentsperrbaren Rückschlagventilssind der Ventilstößel 104 undder Ventilteller 106 fest miteinander verbunden. Aufgrund derGleichheit der wirksamen Flächenvon Ventilteller 106 und Verdickung 118 reichteine Zuführungvon Druckluft in den Druckversorgungsraum 116 allein nichtaus, um den Ventilteller 106 von seinem Ventilsitz 108 abzuheben.Vielmehr ist zusätzlicheine Druckzuführungin den Steuerraum 100 erforderlich, um den Ventilkolben 102 zusammenmit dem Ventilstößel 104 unddem Ventilteller 106 gegen die Federkraft 122 zubewegen. Durch Anpassung der wirksamen Flächen von Ventilteller 106 undVerdickung 118 könnender Öffnungsdruckim Druckluftversorgungsraum 116 und der erforderliche Steuerdruckim Steuerraum beeinflusst werden.
[0031] Daspneumatisch entsperrbare Rückschlagventil 16 istnun so in die Luftaufbereitungsanlage gemäß 1 eingebunden,dass der zum Steuerraum 100 führende Einlass 124 mitder von dem Magnetventil 26 (siehe 1) herangeführten Leitungverbunden ist. Der Einlass 126 ist eventuell über weitere Komponenten,mit der Druckluftversorgung verbunden, wobei beim vorliegenden Beispielnoch ein Druckbegrenzer 36 (siehe 1) zwischengeschaltetist. Der Auslass 128 des Rückschlagventils 16 führt zurAnhängerbremsanlagebeziehungsweise zur Feststellbremse. Der Kanal 130 dientder Druckentlastung des Rückraums 114 desVentilkolbens 102.
[0032] 3 zeigtein Flussdiagramm zur Erläuterungeines erfindungsgemäßen Verfahrens.In Schritt S01 wird die Zündungdes Nutzkraftfahrzeugs eingeschaltet. Daraufhin wird in SchrittS02 mit der Befüllungdes Druckluftsystems des Kraftfahrzeugs begonnen. Der Feststellbremsanlagenkreiswird in Schritt S03 erst dann freigegeben, wenn ein ausreichenderDruck füreine Hilfsbremswirkung in Kreis 1 und Kreis 2 der Betriebsbremsanlagevorhanden ist. Nachfolgend wird das Magnetventil in Schritt S04bestromt, um so einen vergrößerten Strömungsquerschnittfür dieBefüllungder Anhängerbremsanlage bereitzustellen.
[0033] InSchritt S05 wird geprüft,ob der Druck p21 im Kreis 1 der Betriebsbremsanlageund der Druck p22 im Kreis 2 der Betriebsbremsanlagegrößer als 8,5bar ist. Diese Überprüfung wirdsolange durchgeführt,bis die genannte Druckschwelle überschritten ist.Dann kann das Magnetventil in Schritt S06 abgeschaltet werden. DieBefüllungist in Schritt S07 beendet. Nachfolgend finden in Schritt S100 normale Fahrzeugsbetriebssequenzenstatt, von denen ausgehend die in 4 zu erläuterndeNachversorgung der Anhängerbremsanlagestattfindet. In Schritt S08 wird die Zündung ausgestellt und das Bypass-Magnetventilwird in Schritt S09 stromlos, sofern es aus Schritt S100 im bestromtenZustand hervorgeht.
[0034] 4 zeigtein weiteres Flussdiagramm zur Erläuterung eines erfindungsgemäßen Verfahrens. Ausgehendvon normalen Fahrzeugbetriebssequenzen in Schritt S100 wird in SchrittS10 geprüft,ob der Druck p21 oder der Druck p22 kleiner als 8,5 bar ist. Ist dies nichtder Fall, das heißtes liegt ausreichender Betriebsbremsdruck vor, so bleibt das Magnetventil gemäß SchrittS11 stromlos. Wird jedoch die genannte Druckschwelle unterschritten,so wird in Schritt S12 das Magnetventil bestromt, und es wird nachfolgendin Schritt S13 geprüft,ob ein Betriebsbremsanlagenkreis defekt ist.
[0035] Istdies der Fall, so kann das Magnetventil gemäß Schritt S14 bestromt bleiben,um so trotz defekten Betriebsbremsanlagenkreises eine Nachversorgungder Anhängerbremsanlagesicherzustellen. Ist die Betriebsbremsanlage nicht defekt, so mussin Schritt S15 noch geprüftwerden, ob die Anhängerbremsanlagedefekt ist. Liegt ein Defekt vor, so wird in Schritt S16 das Magnetventilabgeschaltet, um einen Druckverlust im Bremssystem über denKreis 3 zu vermeiden. Ist die Anhängerbremsanlage jedoch nichtdefekt, so bleibt das Magnetventil gemäß Schritt S17 bestromt, undes wird in Schritt S10 wiederum in die Prüfung des Vorliegens des Betriebsbremsdrucks eingestiegen.Die gemäß 6 dargestellten Funktionsabläufe kommenzum Ende, wenn in Schritt S10 festgestellt wird, dass die Schwellevon 8,5 bar nicht mehr unterschritten wird. In diesem Fall wirddann gemäß SchrittS11 das Magnetventil stromlos.
[0036] Diein der vorstehenden Beschreibung, in den Zeichnungen sowie in denAnsprüchenoffenbarten Merkmale der Erfindung können sowohl einzeln als auchin beliebiger Kombination fürdie Verwirklichung der Erfindung wesentlich sein.
1 Drucklufteingang 3 Ablass 10 Luftaufbereitungsanlage 11 Fremdbefüllungseingang 12 Überströmventil 14 Überströmventil 16 pneumatischentsperrbares Rückschlagventil 18 Rückschlagventil 20 Rückschlagventil 21 Druckluftausgang/Anschluss 22 Druckluftausgang/Anschluss 23 Druckluftausgang 23.1 Druckluftausgang 24 Nebenverbraucheranschluss 26 Magnetventil 32 Anschluss 36 Druckbegrenzungsventil 38 Druckbegrenzungsventil 40 Zentralstecker 42 Heizung 44 Temperatursensor 46 Magnetventilzur Druckreglersteuerung 48 Magnetventilzur Regenerationssteuerung 50 Drucksensor 52 Drucksensor 54 Drucksensor 56 Drucksensor 58 Trocknerkartusche 60 Druckreglerrückschlagventil 62 Überströmventil 64 Ablassventil 66 Regenerationsrückschlagventil 68 Fremdbefüllungsrückschlagventil 70 Rückschlagventil 72 Rückschlagventil 4/27 Steueranschlussfür Energiesparsystem 100 Steuerraum 102 Ventilkolben 104 Ventilstößel106 Ventilteller 108 Ventilsitz 110 Gehäuse 112 Dichtung 114 Rückraum 116 Druckluftversorgungsraum 118 Verdickung 120 Dichtung 122 Ventilfeder 124 Einlass 126 Einlass 128 Auslass 130 Kanal
权利要求:
Claims (11)
[1] Luftaufbereitungsanlage (10) zum Versorgen einerNutzkraftfahrzeugbremsanlage mit Druckluft, mit – einemersten Druckluftausgang (21), an den ein erster Druckluftbehälter anschließbar ist, – einemweiteren Druckluftausgang (23) zur Versorgung einer Anhängerbremsanlageund – einemDrucklufteingang (1), der über ein Überströmventil (12) mit demersten Druckluftausgang (21) und über ein weiteres Ventil (16)mit dem weiteren Druckluftausgang (23) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, – dass parallelzu dem Überströmventil(12) ein Rückschlagventil(18) vorgesehen ist, das eine das Überströmventil (12) umgehendeLuftströmungvon dem ersten Druckluftausgang (21) weg über dasRückschlagventil(18) ermöglichtund eine das Überströmventil(12) umgehende Luftströmungzu dem ersten Druckluftausgang (21) hin unterbindet, – dass dasweitere Ventil ein pneumatisch entsperrbares Rückschlagventil (16)ist, so dass im entsperrten Zustand des pneumatisch entsperrbarenRückschlagventils(16) Luft überdas parallel zu dem Überströmventilangeordnete Rückschlagventil(18) und das pneumatisch entsperrbare Rückschlagventil (16) unterUmgehung des Überströmventils(12) von dem ersten Druckluftausgang (21) zu demweiteren Druckluftausgang (23) strömen kann, und – dass daspneumatisch entsperrbare Rückschlagventil(16) einen einen Steuerraum (100) begrenzendenin Abhängigkeiteines dem Steuerraum (100) zuführbaren Steuerdrucks verschiebbarenVentilkolben (102) aufweist, so dass durch Druckbeaufschlagung desSteuerraums (100) das Rückschlagventil(16) entsperrbar ist.
[2] Luftaufbereitungsanlage nach Anspruch 1, dadurchgekennzeichnet, dass mit dem Ventilkolben (102) ein Ventilstößel (104)verbunden ist, mit dem durch das Verschieben des Ventilkolbens (102)ein federkraftbeaufschlagter Ventilteller (106) des Rückschlagventils(16) gegen die Federkraft von einem Ventilsitz (108)abgehoben werden kann.
[3] Luftaufbereitungsanlage nach Anspruch 1 oder 2, dadurchgekennzeichaet, – dasszusätzlichzu dem ersten Druckluftausgang (21) ein zweiter Druckluftausgang(22) vorgesehen ist, an den ein zweiter Druckluftbehälter anschließbar ist, – dass zusätzlich zudem Überströmventil(12), welches ein erstes Überströmventil (12) ist,ein zweites Überströmventil(14) vorgesehen ist, – dass der Drucklufteingang(1) überdas zweite Überströmventil(14) mit dem zweiten Druckluftausgang (22) verbundenist und – dassparallel zu dem zweiten Überströmventil(14) ein Rückschlagventil(20) vorgesehen ist, das eine das zweite Überströmventil(14) umgehende Luftströmungvon dem zweiten Druckluftausgang (22) weg über daszweite Rückschlagventil(20) ermöglicht undeine das zweite Überströmventil(14) umgehende Luftströmungzu dem zweiten Druckluftausgang (22) hin unterbindet.
[4] Luftaufbereitungsanlage nach einem der vorangehendenAnsprüche,dadurch gekennzeichnet, dass der Steuerdruck dem Steuerraum über einMagnetventil (26) zuführbarist, das direkt elektrisch betätigtwerden kann.
[5] Luftaufbereitungsanlage nach Anspruch 4, dadurchgekennzeichnet, dass das Magnetventil (26) im unbestromtenZustand geschlossen ist.
[6] Verfahren zum Versorgen einer Nutzkraftfahrzeugbremsanlagemit Druckluft mittels einer Luftaufbereitungsanlage (10),wobei die Luftaufbereitungsanlage umfasst – einen ersten Druckluftausgang(21), an den ein erster Druckluftbehälter anschließbar ist, – einenweiteren Druckluftausgang (23) zur Versorgung einer Anhängerbremsanlageund – einenDrucklufteingang (1), der über ein Überströmventil (12) mit demersten Druckluftausgang (21) und über ein weiteres Ventil (16, 74)mit dem weiteren Druckluftausgang (23) verbunden ist, dadurchgekennzeichnet, – dassparallel zu dem Überströmventil(12) ein Rückschlagventil(18) vorgesehen ist, das eine das Überströmventil (12) umgehendeLuftströmungvon dem ersten Druckluftausgang (21) weg über dasRückschlagventil(18) ermöglichtund eine das Überströmventil(12) umgehende Luftströmungzu dem ersten Druckluftausgang (21) hin unterbindet, – dass dasweitere Ventil ein pneumatisch entsperrbares Rückschlagventil (16)ist, so dass im entsperrten Zustand des pneumatisch entsperrbaren Rückschlagventils(16) Luft überdas parallel zu dem Überströmventilangeordnete Rückschlagventil(18) und das pneumatisch entsperrbare Rückschlagventil (16) unterUmgehung des Überströmventils(12) von dem ersten Druckluftausgang (21) zu demweiteren Druckluftausgang (23) strömen kann, und – dass daspneumatisch entsperrbare Rückschlagventil(16) einen einen Steuerraum (100) begrenzendenin Abhängigkeiteines dem Steuerraum (100) zuführbaren Steuerdrucks verschiebbarenVentilkolben (102) aufweist, so dass durch Druckbeaufschlagung desSteuerraums (100) das Rückschlagventil(16) entsperrt wird.
[7] Verfahren nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet,dass mit dem Ventilkolben (102) ein Ventilstößel (104)verbunden ist, mit dem durch das Verschieben des Ventilkolbens (102)ein federkraftbeaufschlagter Ventilteller (106) des Rückschlagventils (16)gegen die Federkraft von einem Ventilsitz (108) abgehobenwird.
[8] Verfahren nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichaet, – dass zusätzlich zudem ersten Druckluftausgang (21) ein zweiter Druckluftausgang(22) vorgesehen ist, an den ein zweiter Druckluftbehälter anschließbar ist, – dass zusätzlich zudem Überströmventil(12), welches ein erstes Überströmventil (12) ist,ein zweites Überströmventil(14) vorgesehen ist, – dass der Drucklufteingang(1) überdas zweite Überströmventil(14) mit dem zweiten Druckluftausgang (22) verbundenist und – dassparallel zu dem zweiten Überströmventil(14) ein Rückschlagventil(20) vorgesehen ist, das eine das zweite Überströmventil(14) umgehende Luftströmungvon dem zweiten Druckluftausgang (22) weg über daszweite Rückschlagventil(20) ermöglicht undeine das zweite Überströmventil(14) umgehende Luftströmungzu dem zweiten Druckluftausgang (22) hin unterbindet.
[9] Verfahren nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, – dass daspneumatisch entsperrbare Rückschlagventil(16) entsperrt wird, wenn der Druck an dem ersten Druckluftausgang(21) beziehungsweise dem ersten und/oder dem zweiten Druckluftausgang(21, 22) einen vorbestimmten Betriebsdruck unterschreitet, – dass geprüft wird,ob ein Defekt in der Anhängerbremsanlagevorliegt, – dassbei vorliegendem Defekt in der Anhängerbremsanlage die Entsperrungdes pneumatisch entsperrbaren Rückschlagventils(16) aufgehoben wird und – dass bei intakter Anhängerbremsanlagedas pneumatisch entsperrbare Rückschlagventil(16) entsperrt bleibt.
[10] Verfahren nach einem der Ansprüche 6 bis 9, dadurch gekennzeichnet, – dass beimBefüllender Nutzkraftfahrzeugbremsanlage das pneumatisch entsperrbare Rückschlagventil (16)zur Vergrößerung desfür dieBefüllung zurVerfügungstehenden Strömungsquerschnittesentsperrt wird und – dassdie Entsperrung des pneumatisch entsperrbaren Rückschlagventils (16)beim Erreichen des vorbestimmten Betriebsdrucks an dem ersten Druckluftausgang(21) beziehungsweise dem ersten und dem zweiten Druckluftausgang(21, 22) aufgehoben wird.
[11] Nutzkraftfahrzeug mit einer Luftaufbereitungsanlagenach einem der Ansprüche1 bis 5.
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同族专利:
公开号 | 公开日
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引用文献:
公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
法律状态:
2005-11-24| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
2008-09-25| 8364| No opposition during term of opposition|
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