• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz, der zwischen einer Sitzstellung mit aufrechter Rückenlehne (3) und einer Funktionsstellung mit vorgeklappter Rückenlehne (3) und nach vorne geschwenktem, abgesenktem Sitzkissen (4) verstellbar ist, DOLLAR A wobei die Klappbewegung der Rückenlehne (3) und die Verstellbewegung des Sitzkissens (4) durch eine Kopplungseinrichtung (12) gekoppelt sind, die ein an der Rückenlehne (3) angelenktes Vorschubgestänge (16) mit einer Federeinrichtung (24), eine mit dem Vorschubgestänge (16) verbundene Zahnstange (18) und einen am Sitzkissen (4) angelenkten Lenker (26) mit einem in die Zahnstange eingreifenden Zahnsegment (27) aufweist. DOLLAR A Erfindungsgemäß ist an dem längsverschiebbaren Sitzrahmen (2) ein in eine Verriegelungsstellung vorgespannter Verriegelungshaken (32) vorgesehen, der in vorderen Positionen des Sitzrahmens (2) das Sitzkissen (4) verriegelt und in einer hintersten Position durch eine Entriegelungseinrichtung (36, 37) entriegelt wird, DOLLAR A wobei die Federeinrichtung (24) des Vorschubgestänges (16) in der Sitzstellung des Fahrzeugsitzes (1) eine das Sitzkissen (4) in seine hintere, angehobene Position drückende Vorspannung aufweist.
    公开号:DE102004021142A1
    申请号:DE200410021142
    申请日:2004-04-29
    公开日:2005-11-24
    发明作者:Stefan Battermann
    申请人:Faurecia Autositze GmbH and Co KG；
    IPC主号:B60N2-015
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft einen Fahrzeugsitz gemäß dem Oberbegriff von Anspruch1.
    [0002] Einderartiger Fahrzeugsitz ist aus der DE 203 12 733 U1 bekannt. Er ist zwischeneiner Sitzstellung, in der seine Rückenlehne im Wesentlichen aufrechtgestellt ist und sein Sitzkissen sich in einer hinteren, angehobenenPosition befindet, und einer Funktionsstellung bzw. Cargo-Stellungverstellbar, in der die Rückenlehnezur Vergrößerung einesLaderaums nach vorne geklappt ist und der Sitzrahmen nach vorneund unten verschwenkt ist, um den erforderlichen Platz für die vorklappendeRückenlehne freizugeben.Die Verstellbewegungen der Rückenlehneund des Sitzkissens sind übereine Kopplungseinrichtung gekoppelt, die als Überlastschutz für den Falleiner Blockade des Sitzkissens ein elastisches Vorschubgestänge aufweist.Das Vorschubgestänge istam seinem hinteren Ende in einer Anlenkachse an der Rückenlehneaußerhalbder Lehnenachse angelenkt. Am vorderen Ende des Vorschubgestänges ist eineZahnstange befestigt, in die ein Zahnsegment eingreift, das an demunteren Ende einer am Sitzteil angelenkten Schwinge ausgebildetist. Bei Vorklappen der Rückenlehnewird das Vorschubgestänge nachhinten gezogen und nimmt hierbei die Zahnstange mit, wodurch derLenker vorgeschwenkt wird und hierdurch das Sitzkissen nach vorneund unten absenkt.
    [0003] Die DE 102 071 79 C1 und DE 102 279 45 A1 zeigeneine Verriegelung des Sitzkissens in einem sitzrahmenseitigen Drehfallenschloss,das lediglich in hintersten Positionen des Fahrzeugsitzes entriegeltwird. Da der Fahrzeugsitz somit lediglich in seinen hintersten Positionenin die Cargo-Stellung verstellt werden kann, kann eine Kollisionder vorklappenden Rückenlehnemit z.B. einem vorderen Sitz verhindert werden. Das Sitzkissen wirdhierbei bei Verstellung des Fahrzeugsitzes in seine hinterste Positiondurch eine Entriegelungseinrichtung über einen Bowdenzug entriegelt.Ein derartiger Mechanismus mit einem sitzrahmenseitigen Drehfallenschloss,das einen sitzkissenseitigen Bolzen aufnimmt, ist jedoch aufwendigund kostspielig.
    [0004] DerErfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Fahrzeugsitz zu schaffen,der eine Entriegelung des Sitzkissens in vorderen Positionen sicherverhindert, in der hintersten Position eine Verstellung des Fahrzeugsitzesin die vorgeklappte Funktionsstellung ermöglicht und hierbei mit relativgeringem Aufwand und geringen Kosten herstellbar ist.
    [0005] DieseAufgabe wird durch einen Fahrzeugsitz nach Anspruch 1 gelöst. DieUnteransprüchebeschreiben bevorzugte Weiterbildungen.
    [0006] Erfindungsgemäß wird somitdie Verriegelung des Sitzkissens am Sitzrahmen durch einen sitzrahmenseitigenVerriegelungshaken bewirkt, der bei Verschieben des Fahrzeugsitzesin dessen hinterste Position selbsttätig in eine Freigabestellunggeschwenkt wird und in den nicht hintersten bzw. vorderen Positionendes Sitzrahmens durch eine Federvorspannung in die Verriegelungsstellunggestellt ist, in der er das Sitzkissen sicher hält. In der hintersten Position,in der keine formschlüssigeVerriegelung durch den Verriegelungshaken erfolgt, wird das Sitzkissendurch die Federvorspannung der Federeinrichtung des Vorschubgestänges inseine hintere, angehobene Sitzstellung gedrückt.
    [0007] AlsEntriegelung kann an einem chassisseitig befestigbaren Bauteil,z.B. einem an der Unterschiene befestigten Steuerblech, eine z.B.nach hinten ansteigende Steuerkante ausgebildet sein.
    [0008] DieErfindung wird im Folgenden anhand der beiliegenden Zeichnungenan einer Ausführungsform erläutert. Eszeigen:
    [0009] 1 einenerfindungsgemäßen Fahrzeugsitzin Sitzstellung und einer vorderen, d.h. nicht hintersten, Längspositionim Längsschnitt;
    [0010] 2 denFahrzeugsitz aus 1 in perspektivischer Ansichtvon schrägvorne und unten;
    [0011] 3 denFahrzeugsitz in Sitzstellung und hinterster Längsposition;
    [0012] 4 denFahrzeugsitz aus 3 in perspektivischer Ansichtvon schrägvorne und unten;
    [0013] 5 denFahrzeugsitz in vorgeklappter Stellung kurz vor Erreichen der Cargo-Stellung,in hinterster Längsposition;
    [0014] 6 denFahrzeugsitz aus 5 bei Blick vom Lehneninneren;
    [0015] 7 denFahrzeugsitz bei vorgeklappter Rückenlehneund einer vorderen, d.h. nicht hintersten, Längsposition;
    [0016] 8 denFahrzeugsitz aus 7 bei Blick vom Lehneninneren.
    [0017] EinFahrzeugsitz 1 weist einen Sitzrahmen 2, einean dem Sitzrahmen 2 in einer Lehnenachse A angelenkte Rückenlehne 3 undein verstellbares Sitzkissen 4 auf. Die Rückenlehne 3 istnach Entriegelung nicht gezeigter Rastversteller von der in 1 gezeigtenaufrechten Stellung nach vorne in eine im wesentlichen horizontaleStellung vorklappbar. Das Sitzkissen 4 ist von der höheren Sitzstellungder 1 nach vorne und unten in eine abgesenkte Cargo-Stellungverstellbar. Der Sitzrahmen 2 ist fest mit Oberschienen 5 verbunden,die auf fahrzeugfesten Unterschienen 6 längsverschiebbarsind. Die Unterschienen 6 können hierbei z.B. über Konsolen 7 am Fahr zeug-Chassisbefestigt werden. Die Oberschienen 5 werden an den Unterschienen 6 über eine Längsarretierung 8 verriegelt,die übereine vom Benutzer betätigbareSitzschienenentriegelung 9 entriegelt werden kann. DieKlappbewegung der Rückenlehne 3 umdie Lehnenachse A und die Verstellbewegung des Sitzkissens 4 vonder höherenSitzstellung der 1 nach vorne und unten in dieabgesenkte Cargo-Stellung sind übereine Kopplungseinrichtung 12 gekoppelt. Indem bei Vorklappender Rückenlehne 3 dasSitzkissen 4 nach vorne und unten abgesenkt wird, gibtes den erforderlichen Platz fürdie vorklappende Rückenlehnefrei.
    [0018] DieKopplungseinrichtung 12 verteilt sich auf beide Seitendes Fahrzeugsitzes 1 und weist einen Hebelmechanismus auseinem in einer Anlenkachse B an der Rückenlehne 3 angelenktenhinteren Hebel 14 und einem Schwenkhebel 15 auf,der an dem hinterem Ende des hinteren Hebels 14 in einemGelenk C angelenkt ist. Der Schwenkhebel 15 ist in einer SchwenkachseD im Sitzrahmen 2 gelagert und – an der dem hinteren Hebel 14 gegenüberliegendenSeite – ineinem Gelenk E an einem Anbindungsstück 23 angelenkt, dasmit dem hinteren Ende eines Vorschubgestänges 16 verbundenist. Das Vorschubgestänge 16 istan seinem vorderen Ende mit einer Zahnstange 18 verbundenund dient der elastischen, nachgiebigen Übertragung von Kräften inLängsrichtung.Es weist eine z.B. in 8 gezeigte, an der Zahnstange 18 befestigteKolbenstange 20 und einen Zylinder 22 auf, dessenZylinderboden mit dem Anbindungsstück 23 verbunden ist.In dem Zylinder 22 ist eine als erfindungsgemäße Federeinrichtung dienendeDruckfeder 24 aufgenommen, die die Kolbenstange 20 nachvorne drücktund auch in der vordersten Position der Kolbenstange 20 eineVorspannung ausübt.
    [0019] EinLenker 26 ist an seinem oberen Ende im vorderen Bereichdes Sitzkissens 4 angelenkt und weist an seinem unterenEnde ein Zahnsegment 27 bzw. Zahnrad auf, das mit der Zahnstange 18 inEingriff ist. Hierbei ist der Lenker 26 mit einem Lagerbolzen 28 ineiner als Langloch ausgebildeten Führung 30 der Zahnstange 18 abgestützt. Wenndas Vorschubgestänge 16 mitder Zahnstange 18 nach hinten gezogen wird, wird das dieZahnstange 18 kämmendeZahnsegment 27 mit dem Lenker 26 derartig nachvorne geschwenkt, dass das Sitzkissen 4 nach vorne undunten verstellt wird.
    [0020] Andem Sitzrahmen 2 ist ein Verriegelungshebel 31 angelenkt,an dessen vorderem Ende ein Verriegelungshaken 32 ausgebildetist. Der Verriegelungshebel 31 ist durch eine Hakenfeder 33 derartig vorgespannt,dass der Verriegelungshaken 32 nach oben gedrückt wird.An seinem hinteren Ende weist der Verriegelungshebel 31 einensich in Querrichtung erstreckenden Auflaufzapfen 34 auf,der bei Verstellung des Sitzrahmens 2 in die hinterstePosition gegen eine schrägnach hinten ansteigende Steuerkante 36 eines chassisseitigbefestigbaren, z.B. mit der hinteren Konsole 7 und derUnterschiene 6 verbundenen Steuerblechs 37 gelangtund hierdurch nach oben geschwenkt wird, so dass der Verriegelungshaken 32 gegendie Federwirkung nach unten schwenkt.
    [0021] In 1 und 2 istder Fahrzeugsitz 1 in seiner Sitzstellung mit im Wesentlichenaufrechter Rückenlehne 3 undhinterer, angehobener Stellung des Sitzkissens 4, wobeider Fahrzeugsitz 1 nicht in seiner hintersten Position,sondern einer vorderen Position angeordnet ist. Dementsprechendist hinter dem Sitzrahmen 2 ein Schienenüberstandder chassisfesten Unterschiene 6 zu erkennen. Der Verriegelungshaken 32 greiftin eine Aussparung 38 des Sitzkissens 4 ein undverriegelt hierdurch das Sitzkissen 4 am Sitzrahmen 2.Die Druckfeder 24 im Vorschubgestänge 16 ist, in ihrerentspannten Position mit der verbleibenden Vorspannung, durch diedas Sitzkissen 4 am Sitzrahmen 2 klapperfrei gehaltenwird.
    [0022] Inden 3 und 4 ist eine den 1 und 2 entsprechendeSitzstellung gezeigt, wobei der Fahrzeugsitz 1 jedoch indie hinterste Position verstellt ist. Bei der Verstellung des Sitzrahmens 2 mitden Oberschienen 5 auf den Unterschienen 6 gelangtder Auflaufzapfen 34 des Verriegelungshebels 31 gegendie Steuerkante 36 des Steuerblechs 37 und wirdhierdurch nach oben verstellt, so dass der am vorderen Ende desVerriegelungshebels 31 angeordnete Verriegelungshaken 32 nachunten geschwenkt wird und das Sitzkissen 4 entriegelt bzw. freigibt.Das Sitzkissen 4 wird dennoch in der Sitzstellung der 3 und 4 durchdie Vorspannung der Druckfeder 24 des Vorschubgestänges 16 inder hinteren, angehobenen Stellung gehalten.
    [0023] Nachfolgendwird gemäß 5 und 6 dieRückenlehne 3 umihre Lehnenachse A nach vorne geklappt, wobei in den 5 und 6 diehorizontale Cargo-Stellung noch nicht ganz erreicht ist. Beim Vorklappenwird die in der aufrechten Lehnenstellung der 1 bis 4 zunächst unterhalbund vor der Lehnenachse A angeordnete Anlenkachse B des hinterenHebels 14 nach hinten geschwenkt und zieht den hinterenHebel 14 mitsamt dem Gelenk C entsprechend nach hinten,wie an der in 5 gezeigten – in Fahrtrichtung linken – Seitedes Fahrzeugsitzes 1 erkennbar ist. Hierdurch wird der Schwenkhebel 15 geschwenkt;auf der anderen, in 6 gezeigten rechten Seite desFahrzeugsitzes 1 schwenkt der Schwenkhebel 15 hierdurchdas Gelenk E mitsamt dem Vorschubgestänge 16 nach hinten.Hierdurch wird auch die Zahnstange 18 nach hinten gezogen,so dass das Zahnsegment 27 auf der Zahnstange 18 abwälzt undhierdurch der Lenker 26 nach vorne und unten geschwenktwird und hierdurch das Sitzkissen 4 nach vorne und untenverstellt, wobei weiterhin die Druckfeder 24 entspanntist oder lediglich währenddes Klappvorganges zur elastischen Abfederung bzw. Dämpfung desVerstellvorganges kurzzeitig gestaucht wird.
    [0024] Die 7 und 8 zeigenden Fall, dass der Fahrzeugsitz – wie in den 1 und 2 – nicht indie hinterste Position verstellt ist, sondern sich mit einem Schienenüberstandin einer vorderen Position befindet. Die Rückenlehen 3 ist hierbeinach Entriegelung der Rastversteller nach vorne geklappt worden,wodurch sie die Anlenkachse B mitsamt hinterem Hebel 14 unddem Gelenk C nach hinten verstellt hat und hierdurch der Schwenkhebel 15 dasGelenk E mitsamt dem Anbindungsstück 23 nach hintengezogen hat. Da der Fahrzeugsitz 1 jedoch nicht in seinerhintersten Stellung ist, ist der Verriege lungshaken 32 weiterhinin der Verriegelungsstellung, in der er das Sitzkissen 4 inder hinteren, angehobenen Stellung verriegelt. Dementsprechend wirdauch die Schwenkbewegung des Lenkers 26 blockiert, so dassdie mit dem Zahnsegment 27 des Lenkers 26 in Eingriffbefindliche Zahnstange 18 blockiert ist. Somit wird beiVorklappen der Rückenlehne 3 lediglichals Überlastschutzdie Druckfeder 24 des Vorschubgestänges 16 komprimiert;das verriegelte Sitzkissen 4 blockiert jedoch ein vollständiges Vorklappender Rückenlehne 3 indie horizontale Cargo-Stellung.
    权利要求:
    Claims (6)
    [1] Fahrzeugsitz, der mindestens aufweist: einenlängsverschiebbarenSitzrahmen (2), eine an dem Sitzrahmen (2)in einer Lehnenachse (A) angelenkte Rückenlehne (3), einverstellbares Sitzkissen (4), und eine Kopplungseinrichtung(12) zur Kopplung der Klappbewegung der Rückenlehne(2) und der Verstellbewegung des Sitzkissens (4),wobei der Fahrzeugsitz zwischen einer Sitzstellung mit aufrechter Rückenlehne(3) und hinterem, angehobenem Sitzkissen (4) undeiner Funktionsstellung mit vorgeklappter Rückenlehne (3) undnach vorne gestelltem, abgesenktem Sitzkissen (4) verstellbarist, wobei die Kopplungseinrichtung (12) ein an derRückenlehne(3) angelenktes Vorschubgestänge (16) mit einerFedereinrichtung (24), eine mit dem Vorschubgestänge (16)verbundene Zahnstange (18) und einen am Sitzkissen (4)angelenkten Lenker (26) mit einem in die Zahnstange (18)eingreifenden Zahnsegment (27) aufweist, dadurchgekennzeichnet, dass am Sitzrahmen (2) ein Verriegelungshaken(32) vorgesehen ist, der in eine Verriegelungsstellungvorgespannt ist, in der er in vorderen Positionen des Sitzrahmens(2) das Sitzkissen (4) verriegelt, eine chassisseitigbefestigbare Entriegelungseinrichtung (36, 37)vorgesehen ist, die in einer hintersten Position des Sitzrahmens(2) den Verriegelungshaken (32) gegen eine Federwirkungentriegelt und in den vorderen Positionen freigibt, und dieFedereinrichtung (24) des Vorschubgestänges (16) in der Sitzstellungdes Fahrzeugsitzes (1) eine Vorspannung aufweist, die dasSitzkissen (4) in die hintere, angehobene Position drückt.
    [2] Fahrzeugsitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass die Entriegelungseinrichtung (36, 37) eineSteuerkante (36) aufweist, und der Verriegelungshaken (32)Teil eines an dem Sitzrahmen (2) angelenkten Verriegelungshebels(31) ist, der in der hintersten Position des Sitzrahmens(2) durch die Steuerkante (36) in eine Entriegelungsstellungverschwenkt wird.
    [3] Fahrzeugsitz nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet,dass der Verriegelungshebel (31) an seinem vorderen Endeden Verriegelungshaken (32) und an seinem hinteren Endeeinen Auflaufzapfen (34) aufweist, der in der hinterstenPosition des Sitzrahmens (2) durch die Steuerkante (36)gegen die Wirkung einer Verriegelungsfeder (33) nach obengeschwenkt ist.
    [4] Fahrzeugsitz nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass die Steuerkante (36) an einem mitfahrzeugfesten Unterschienen (6) verbundenen Steuerblech(37) ausgebildet ist.
    [5] Fahrzeugsitz nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass die Kopplungseinrichtung (12)einen in einer Anlenkachse (B) an der Rückenlehne (3) angelenktenhinteren Hebel (14) und einen im Sitzrahmen (2)gelagerten, an dem hinteren Hebel (14) angelenkten Schwenkhebel(15) aufweist, der gelenkig mit dem Vorschubgestänge (16)verbunden ist, und bei Vorklappen der Rückenlehne (3) dieAnlenkachse (B) nach hinten geschwenkt wird und der hintere Hebel(14) den Schwenkhebel (15) derartig schwenkt, dassdieser das Vorschubgestänge(16) nach hinten zieht, wodurch der Lenker (26)nach vorne geschwenkt wird.
    [6] Fahrzeugsitz nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass das Vorschubgestänge (16) eine mitder Zahnstange (18) verbundene Kolbenstange (20)und einen die Kolbenstange (20) aufnehmenden Zylinder (22)aufweist, der bei Vorklappen der Rückenlehne (3) nach hintengezogen wird, und in dem Zylinder (22) die bei Ausziehender Kolbenstange (20) auf Druck belastete Federeinrichtung (24)aufgenommen ist.
    类似技术:
    公开号 | 公开日 | 专利标题
    US9469217B2|2016-10-18|Vehicle seat
    ES2373158T3|2012-02-01|Reposacabezas para asientos de veh�?culos.
    CA2316259C|2003-07-08|Rotary recliner control mechanism for multifunction vehicle seat applications
    DE3927265C3|2003-03-27|Insassenschutzeinrichtung für Kraftfahrzeuge mit einem Überrollbügel
    DE102004005590B4|2008-10-23|Kopfstützenanordnung
    US7517022B2|2009-04-14|Vehicle seat
    EP1968814B1|2009-11-11|Zusammenklappbare flachsitzanordnung
    US8016354B2|2011-09-13|Vehicle seat assembly with stand up position
    EP1340649B1|2004-09-22|Kopfstütze für Kraftfahrzeugsitze
    CN100420586C|2008-09-24|带主侧向移位的可收入底板式座椅总成
    US5533777A|1996-07-09|Actuation mechanism for a top and a top receptacle cover of a motor vehicle
    US7137667B2|2006-11-21|Vehicle seat and its application to a rear seat
    EP2571718B1|2017-07-19|Leicht zugängliches sitzsystem mit einzelpositionsspeicher und offenhaltungsfunktion
    EP1663700B1|2008-06-25|Memory-einrichtung für eine schienenlängsführung eines kraftfahrzeugsitzes
    CA2448588C|2010-05-18|Easy entry seat with seat back mounted floor latch
    US7273254B2|2007-09-25|Vehicle seat unit
    US6631952B1|2003-10-14|Automobile seat
    DE10057721B4|2011-12-29|Kraftfahrzeugsitz
    DE102004006873B3|2005-06-30|Kraftfahrzeugsitz
    DE10045474C5|2005-12-22|Fahrzeugsitz mit Packagestellung
    EP1586482B1|2009-09-09|Sitz für Fahrzeuge und Fahrzeug mit einerm solchen Sitz
    US6857702B2|2005-02-22|Forwardly displaceable vehicle seat with access to a rear seat through a front door
    US8444223B2|2013-05-21|Folding seat assembly having automatic seat cushion tip-up
    EP1428720A2|2004-06-16|Gelenktes Kopfstützensystem
    US7017994B2|2006-03-28|Motor vehicle seat
    同族专利:
    公开号 | 公开日
    DE102004021142B4|2009-04-16|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-11-24| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2007-01-18| 8127| New person/name/address of the applicant|Owner name: FAURECIA AUTOSITZE GMBH, 31655 STADTHAGEN, DE |
    2009-10-08| 8364| No opposition during term of opposition|
    2015-11-03| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE200410021142|DE102004021142B4|2004-04-29|2004-04-29|Fahrzeugsitz|DE200410021142| DE102004021142B4|2004-04-29|2004-04-29|Fahrzeugsitz|
    [返回顶部]