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    • 专利摘要:
    Im Rahmen der Erfindung kann ein Leistungssteuergerät (11) beispielsweise für Kochstellen geschaffen werden, mit welchem eine Heizeinrichtung (H) mit drei Heizkreisen (H1, H2, H3) gesteuert werden kann. Dazu weist eine Schaltwalze (20), welche einen Schnappschalter (13) betätigt, mehrere Bereiche (20a bis 20e) auf, durch welche in verschiedenen Winkelbereichen verschiedene Höhen der Leistungsbeaufschlagung erreicht werden. Durch eine weitere Schaltwalze (30), die synchron mit der ersten Schaltwalze gedreht wird, können Zusatzschalter (32, 38) aktiviert werden zum Hinzuschalten weiterer Heizkreise bei jeweils gemeinsamer Leistungsbeaufschlagung.
    公开号:DE102004020977A1
    申请号:DE200410020977
    申请日:2004-04-22
    公开日:2005-11-17
    发明作者:Torsten Iwanowski；Siegfried Mannuss；Willi Reichert
    申请人:EGO Elektro Geratebau GmbH；
    IPC主号:F24C15-10
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft eine Vorrichtung zur variablen Einstellung derLeistung einer daran anschließbarenbzw. angeschlossenen Heizeinrichtung. Die Heizeinrichtung weistmindestens drei Heizbereiche oder Heizkreise auf, wobei sie insbesondereeine sogenannte Mehrkreis-Kochstelle eines Kochfeldes sein kann.In diesem Fall kann eine solche Vorrichtung ein Bediengerät einesKochfeldes sein, welches einem Benutzer über einen Drehknebel die Einstellungeiner bestimmten Kochstufe ermöglicht.
    [0002] Dabei Heizeinrichtungen mit mehreren Heizkreisen in verschiedenenBetriebsmodi verschiedene Kombinationen von Zuschaltungen oder Zusammenschaltungender einzelnen Heizkreise möglichsein sollen, insgesamt jedoch auch eine Höhe der Leistung eingestelltwerden soll, werden die verschiedenen Schaltzustände üblicherweise auf voneinander getrennteEinstell-Vorrichtungen aufgeteilt. In der Regel ist dies eine Einstell-Vorrichtung,beispielsweise ein einfacher Ein/Aus-Schalter pro zuzuschaltender Heizeinrichtung,mit welchem dieser Heizkreis zu- oder abgeschaltet wird. Im zugeschaltetenBetriebsmodus werden die zusammengeschalteten Heizkreise oftmalsmit gleicher Leistungshöhebetrieben, so dass die Einstellung der Leistungshöhe von einer weiterenEinstell-Vorrichtung aus durchgeführt wird. Dies bedeutet jedochbeispielsweise bei einem Herd oder Kochfeld, dass mit einer Einstell-Vorrichtungder Betriebsmodus der anzusteuernden Heizkreise der Heizeinrichtungausgewähltwird. Fürdie Einstellung der Leistungshöhemuss ein Benutzer jedoch einen weiteren Bedienvorgang an einer anderenEinstell-Vorrichtung vornehmen.
    [0003] DieseAufteilung des gesamten notwendigen Bedienvorganges in zwei Schrittean zwei unterschiedlichen und getrennt und somit voneinander beabstandetvorgesehenen Einstell-Vorrichtungen wird vielfach als aufwendigangesehen. Des weiteren wird dadurch eine intuitiv richtige Bedienungeiner Heizeinrichtung erschwert.
    [0004] DerErfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine eingangs genannte Vorrichtungzu schaffen, mit der Nachteile des Standes der Technik vermieden werdenkönnenund insbesondere eine intuitive und einfache sowie schnell durchzuführende Bedienung einerHeizeinrichtung möglichist.
    [0005] Gelöst wirddiese Aufgabe durch eine Vorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs1. Vorteilhafte sowie bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung sindGegenstand der weiteren Ansprücheund werden im folgenden nähererläutert.Der Wortlaut der Ansprüchewird durch ausdrücklicheBezugnahme zum Inhalt der Beschreibung gemacht.
    [0006] Erfindungsgemäß ist vorgesehen,dass die Vorrichtung eine Bedienmechanik aufweist bzw. eine elektromechanischeEinstellung der Leistung. Dabei ist eine Dreh- oder Schiebebewegungentlang eines Einstellweges vorgesehen, welche die Einstellbewegungbildet. Je nachdem, welcher Einstellweg eingestellt ist bzw. anwelchem Punkt des Einstellweges man sich befindet, ist eine bestimmteLeistungshöhe für die Heizeinrichtungeingestellt. Der Einstellweg weist dabei einen ersten Bereich auf,bei dem die Einstellung der Leistung nur eines ersten Heizkreises vorgesehenist. Wird also ein Punkt entlang dieses ersten Bereichs des Einstellwegeseingestellt, so wird nur die Leistung eines ersten Heizkreises eingestellt.Des weiteren weist der Einstellweg mindestens einen folgenden, jedochgetrennten zweiten Bereich auf, der für die Einstellung der Leistungdes ersten und eines zugeschalteten zweiten Heizkreises gemeinsamvorgesehen ist. Wird also ein Punkt entlang dieses zweiten Bereichsdes Einstellweges eingestellt, so sind der erste und der zweiteHeizkreis zusammen geschaltet und werden gemeinsam leistungsbeaufschlagt.Ebenso ist ein dritter Bereich für denersten bis dritten Heizkreis gemeinsam vorgesehen. Die Höhe der Leistungsbeaufschlagunghängt jeweilsinnerhalb der drei Bereiche von dem in jedem Bereich zurückgelegtenEinstellweg ab, der unter Umständenauch sehr kurz sein kann.
    [0007] Soist es möglich,mit einer einzigen Einstell-Vorrichtung sowohl den Zustand bezüglich der Höhe der Leistungseinstellungeinstellen zu können, indemnur ein Heizkreis zugeschaltet ist, als auch denjenigen, indem demersten Heizkreis ein zweiter und ein dritter Heizkreis zugeschaltetist. Betriebsmodus bzw. eingestellte Zusammenschaltung verschiedenerHeizkreise sowie Höheder Leistungsbeaufschlagung werden gemeinsam eingestellt und sind jeweilsnur davon abhängig,welcher Punkt entlang eines Einstellweges, aufgeteilt in verschiedeneBereiche, eingestellt ist. Dadurch wird die Bedienung einer Heizeinrichtungmit drei oder mehr Heizkreisen stark vereinfacht.
    [0008] Esist auch vorstellbar, aufgrund der Möglichkeiten der Zusammenschaltungfür einendritten zuschaltbaren Heizkreis einen dritten Bereich vorzusehen,in dem alle Heizkreise gemeinsam zugeschaltet sind, sowie einenvierten Bereich vorzusehen, in dem beispielsweise nur der ersteund der dritte Heizkreis zusammen eingestellt werden können. Diejeweilige Auswahl hängthier von der Art der Heizeinrichtung bzw. der Unterteilung in verschiedeneHeizkreise ab.
    [0009] Vorteilhaftist jeweils vorgesehen, dass sämtlichezusammengeschalteten Heizkreise mit derselben Leistungshöhe beaufschlagtsind. Eventuell weiters vorgesehene Bereiche sind bevorzugt entlang desEinstellweges aufeinander folgend vorgesehen. Dies bedeutet, einerkommt nach dem anderen. Dabei ist es jedoch nicht zwangsläufig so,dass die Bereiche des Einstellwegs direkt aneinander schließen. Siekönnenbeispielsweise jeweils durch kurze Zwischenbereiche getrennt sein,in denen bewirkt wird, dass alle Heizkreise abgeschaltet sind. Diesermöglichteine sichere Einstellung entlang des Einstellweges mit Änderungdes Betriebsmodus bzw. des Zustands der Zusammenschaltung der einzelnenHeizkreise.
    [0010] Für einendritten Heizkreis besteht alternativ die Möglichkeit, die Zuschaltungam Ende des Einstellweges vorzusehen. Hierzu kann ein dritter Bereichvorgesehen sein, der insbesondere jedoch relativ klein ist im Vergleichzu den anderen Bereichen. Es kann beispielsweise vorgesehen sein,bei Erreichen des dritten Bereiches den dritten Heizkreis ausschließlich mitmaximaler Leistung zuzuschalten.
    [0011] Vorteilhaftist vorgesehen, nicht zugeschaltete bzw. nicht eingestellte Heizkreisegalvanisch von einer Leistungsbeaufschlagung bzw. von den anderenHeizkreisen zu trennen. Hierfürwerden vorteilhaft entsprechende Kontaktschalter verwendet, diein Abhängigkeitvon einem ein gestellten Punkt entlang des Einstellweges entsprechendgeschlossen oder geöffnetsind.
    [0012] Eskann vorgesehen sein, dass diejenigen Bereiche des Einstellweges,welche bezüglichder Möglichkeitder Einstellung der Höheder Leistungsbeaufschlagung gleiche Wirkung haben, in etwa gleichlang sind. Dies verbessert die instinktive Bedienmöglichkeitfür einenBenutzer. Besonders vorteilhaft sind der erste und der zweite Bereichgleich lang.
    [0013] Dieerfindungsgemäße Einstell-Vorrichtung kannvorteilhaft als taktendes Leistungssteuergerät ausgebildet sein, wobei einbeheiztes Bimetall vorgesehen ist, welches mit einstellbarem zurückzulegendemAuslösewegbis zu einem Schnappfeder-Schalter diesen auslöst bzw. betätigt. Dieses Funktionsprinzipeines solchen taktenden Leistungssteuergeräts ist beispielsweise aus der EP 898 291 A bekannt, aufwelche hiermit ausdrücklichBezug genommen wird.
    [0014] Desweiteren kann vorteilhaft vorgesehen sein, dass Bereiche des Einstellwegesdurch Raststufen oder dergleichen unterteilt bzw. getrennt sind. Einesolche mechanisch spürbareUntertrennung gibt einem Benutzer eine eindeutige Rückmeldung,wenn beispielsweise das Ende eines Bereichs und in vielen Fällen diemaximale Höheeiner Leistungsbeaufschlagung innerhalb dieses Bereiches erreichtist bzw. in einen folgenden Bereich gewechselt worden ist. Innerhalbder Bereiche ist eine Einstellung bevorzugt stufenlos, also sehrfein und genau möglich.
    [0015] Beieiner bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist die Einstellbewegungeine Drehung, so dass der Einstellweg rund ist bzw. Kreisform hat.Als Einstellweg ist vorteilhaft ein Bogenwinkel von weniger als360° vorgesehen,beispielsweise zwischen 300° und340°. Insbesonderekann fürdie Drehung eine Drehachse mit einer entsprechenden Handhabe ander Einstell-Vorrichtung vorgesehen sein. Durch angebrachte Markie rungenan der Handhabe sowie einem relativ dazu feststehenden anderen Gegenstück oderLager kann einem Benutzer angezeigt werden, welcher Punkt oder Bereichentlang des Einstellweges bzw. entlang der Drehbewegung momentaneingestellt ist.
    [0016] DieEinstellung kann, wie zuvor angedeutet worden ist, über einenSchalter erfolgen, welche von einem beheizten Bimetall ausgelöst oderbetätigt wird.Der Schalter kann übereine drehbare Schaltwalze oder Taumelscheibe oder dergleichen, welche einenunterschiedlich verlaufenden Außenradiusund somit eine bestimmte Größe oderkleiner werdende Außenkonturaufweisen, bezüglichdes Auslösewegeseingestellt werden. Grundsätzlichist es auch möglich,zur Verstellung des Auslösewegszwischen Bimetall und Schalter die Position des Bimetalls zu verändern.
    [0017] Einesolche Walze oder Scheibe weist pro einstellbarem Heizkreis undsomit Bereich einen jeweils entlang des Umfanges abgetrennten Dreh-Bereich auf. Innerhalbjedes Dreh-Bereichs steigt der Außenradius an oder fällt entsprechendab, wodurch jeweils die Leistungsbeaufschlagung einstellbar ist.
    [0018] Alternativkann ein Schieberegler eingesetzt werden, der durch veränderbareBreite rechtwinklig zur Schieberichtung den Auslöseweg zwischen Bimetall undSchalter verändert.
    [0019] Beieiner bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung kann beispielsweise über einenvorbeschriebenen Schalter eines Leistungssteuergerätes die Höhe der Leistungsbeaufschlagunginsgesamt an die Heizeinrichtung bestimmt werden. Dies kann unabhängig davonsein, wie viele oder welche Heizkreise zu- oder zusammengeschaltetsind. Es ist möglich, dieZu- oder Abschaltung eines weiteren Heizkreises über einen Zusatz-Schalter zu erreichen,der überdie gleiche Einstellbewegung betätigt wird.Da jedoch seine Funktion nicht von einem Punkt innerhalb eines Bereichsdes Einstellweges abhängt,sondern davon, welcher Bereich an sich eingestellt wird, ist dieser Schaltervorteilhaft getrennt von der Einstellung der Höhe der Leistungsbeaufschlagungvorgesehen. Dies bedeutet, dass beim Wechseln von einem Bereichin einen nächstenentlang des Einstellweges durch die Einstellbewegung ein Zusatzschalterbetätigtwird, dessen Betätigungspunktzwischen den Bereichen liegt. Wird die Betätigung mittels vorgenannterNockenscheiben oder Taumelwalzen durchgeführt, so sind diese vorteilhaftauf derselben Drehachse, jedoch getrennt von den Scheiben oder Walzen für die Höhe der Leistungsbeaufschlagung,vorgesehen. Der Zusatz-Schalter selber kann eine separate Funktionseinheitinnerhalb der Vorrichtung sein. Vorteilhaft ist jedoch festgelegt,dass seine Betätigung außer dersowieso vorgesehenen Einstellbewegung keine weitere Einstellungdurch eine Bedienperson erfordert.
    [0020] Beieiner bevorzugten Weiterbildung der Erfindung ist eine Sperr-Einrichtung vorgesehen.Diese sperrt die Einstell-Vorrichtung in einer Ruheposition gegendas Durchführeneiner Einstellbewegung, also beispielsweise gegen eine Dreh- oderSchiebebewegung. Die Sperr-Einrichtungist überwindbarund kann in eine Einstellposition gebracht werden, wodurch die Einstellbewegungermöglichtwird. Dadurch kann eine Sicherheitsvorrichtung vorgesehen werden,welche beispielsweise eine Bedienung durch Kleinkinder verhindertund so die Unfallgefahr durch eine ungewollte oder unerlaubte Aktivierungder Heizeinrichtung senkt. Dabei ist vorteilhaft vorgesehen, dassfür denWechsel von der Ruheposition in die Einstellposition ein Drücken beispielsweiseeiner Handhabe fürdie Einstell-Vorrichtung vorgesehen ist, wonach eine Einstellungmöglichist. Es kann vorgesehen sein, dass für jede Einstellbewegung oder auch Änderungeiner Einstellung die Sperr-Einrichtung jeweils von Neuem überwundenwerden muss. Vorteilhaft ist jedoch vorgesehen, dass nach erstmaligem Überwindender Sperr-Einrichtung, insbesondere aus einer Null-Stellung derEinstell-Vorrichtung heraus, die Sperr-Einrichtung für jedenPunkt entlang des Einstellweges außer dieser Nullposition überwundenist. Erst in der Nullposition sperrt die Sperr-Einrichtung wiederselbsttätig,also wenn die Heizeinrichtung wieder ausgeschaltet ist. Somit musszum Einschalten der Heizeinrichtung die Sperr-Einrichtung erstmalig überwundenwerden.
    [0021] Dieseund weitere Merkmale gehen außer ausden Ansprüchenauch aus der Beschreibung und den Zeichnungen hervor, wobei dieeinzelnen Merkmale jeweils fürsich allein oder zu mehreren in Form von Unterkombinationen beieiner Ausführungsform derErfindung und auf anderen Gebieten verwirklicht sein und vorteilhaftesowie fürsich schutzfähigeAusführungendarstellen können,für diehier Schutz beansprucht wird. Die Unterteilung der Anmeldung in einzelneAbschnitte sowie Zwischen-Überschriften beschränken dieunter diesen gemachten Aussagen nicht in ihrer Allgemeingültigkeit.
    [0022] Ausführungsbeispieleder Erfindung sind in den Zeichnungen schematisch dargestellt undwerden im folgenden nähererläutert.In den Zeichnungen zeigen:
    [0023] 1 einePrinzipdarstellung eines erfindungsgemäßen Leistungssteuergerätes miteinem durch eine erste Schaltwalze ausgelösten Schnappschalter sowiezwei Zusatzschaltern fürZusatzheizungen,
    [0024] 2 eineweitere Variante einer Schaltwalze zur Auslösung des Schnappschalters nach 1,
    [0025] 3 einelektrisches Schaltbild einer Verschaltungsmöglichkeit für ein Leistungssteuergerät gemäß 1 undeiner Dreikreis-Heizungund
    [0026] 4 eineSeitenansicht eines montierten Leistungssteuergeräts ähnlich 1 mitAufsatzschalter fürdie Drück-Dreh-Sicherheitseinrichtung.
    [0027] In 1 istin stark schematisierter Darstellung ein taktendes Leistungssteuergerät 11 dargestellt.Es weist einen Schnappschalter 13 auf, welcher unter bestimmtenAuslösebedingungeneinen Kontakt 14 schließt, der eine HeizeinrichtungH mit Leistung versorgt bzw. an Netzspannung anschließt. Dabeiliegt der Schnappschalter 13 über einem Schleifer 15 aneiner ersten Schaltwalze 20 an, welche auf einer drehbarenWelle 12 gelagert ist. Die erste Schaltwalze 20 weisteinen in unterschiedliche Bereiche aufgeteilten und auf genau berechneteWeise konturierten Außenumfangauf. Durch die Anlage des Schleifers 15 an der Schaltwalze 20 kannder Schnappschalter 13 in verschiedene Stellungen gebrachtwerden, wodurch sich die Höheder Leistungseinstellung ändert.Auf das Ende des Schnappschalters 13 drückt ein Auslösebimetall 17,welches mit einer nicht dargestellten Beheizung versehen ist.
    [0028] Einsolches Leistungssteuergerätist bis auf die genaue Ausbildung der Außenkontur der ersten Schaltwalze 20 beispielsweiseaus der EP 898 291 A bekannt.Auf diese wird bezüglichder genauen Funktion, insbesondere auch auf das Zusammenwirken derEin- und Ausschaltzyklen des Schnappschalters 13 an denKontakten 14 überdie spezielle Form der Schaltwalze 20 erläutert. Somitwird diesbezüglich dieOffenbarung der EP 898291 A ausdrücklichin den vorliegenden Beschreibungstext übernommen.
    [0029] Wiedurch die gepunkteten Linien dargestellt ist, ist die erste Schaltwalze 20 inverschiedene Bereiche unterteilt, in denen jeweils unterschiedliche Außenkonturenbzw. Radien vorliegen. Zur Beschreibung der Berei che werden Winkel-bzw. Gradangaben verwendet, wobei die Richtung senkrecht nach oben0° darstellt.Die Drehrichtung der Schaltwalze 20 verläuft gegenden Uhrzeigersinn.
    [0030] DerBereich 20a zwischen 0° undca. 30° stelltnoch den ausgeschalteten Zustand dar, also getrennte Kontakte 14.Danach fälltder Radius ab und es folgt ein Bereich 20b bis ca. 160°, in welchemdie sogenannte Einschaltdauer, auch ED genannt, von 6% bis 100%reicht. Dies bedeutet, dass zuerst sehr geringe Leistung an dieHeizeinrichtung gegeben wird und dann, zu größeren Winkeln hin, mehr Leistung.Durch die Einbuchtung am Ende des Bereichs 20b bei ca.160° kanneine Rastung bei 100% Einschaltdauer erreicht werden.
    [0031] Imsich daran anschließendenBereich 20c ab etwa 180° liegtein grundsätzlicheinigermaßen ähnlicherVerlauf der Außenkonturder Schaltwalze 20 vor, nämlich mit zu höheren Winkelhin abnehmendem Radius. Somit liegt bei etwa 180° wieder 6% Einschaltdauer vor,währendbei ca. 300° wiedereine Einbuchtung als Rastung vorliegt bei 100% Einschaltdauer. Somitbilden die Bereiche 20b und 20c jeweils ähnlicheKonturen für ähnlicheEinschaltdauern am Schnappschalter 13 bzw. Kontakt 14.
    [0032] Anden Bereich 20c schließtsich allerdings kein weiterer Bereich mit vergrößertem Außenradius und somit erheblichkleinere Einschaltdauer an, sondern der Radius bleibt in einem Bereich 20d etwa gleich.Dies bedeutet, dass bei einem Weiterdrehen der Schaltwalze 20 entgegendem Uhrzeigersinn das Schaltverhalten des Schnappschalters 13 nichtgeändertwird. Erst bei ca. 340° steigtder Außenradius ineinem Bereich 20e wieder stark an, wodurch der Schnappschalter 13 ineine permanente Aus-Stellung der Kontakte 14 gebracht wird.Dies entspricht auch dem Bereich 20a.
    [0033] DieKontur der ersten Schaltwalze 20 allein sorgt somit beieiner Umdrehung um volle 360° entgegendem Uhrzeigersinn fürzwei aneinander anschließende,in etwa gleich großeBereiche 20b und 20c, in denen der Schnappschalterjeweils eine wechselnde Einschaltdauer von 6% bis 100% durchläuft. Anden zweiten Bereich 20c schließt sich ein Bereich 20d an,in dem übereinen Winkel von ca. 40° hinwegdie Einschaltdauer konstant bei 100% bleibt. Somit wird eine Unterteilungder Schaltwalze 20 in drei Bereiche 20b bis dvorgesehen, in denen jeweils überbestimmte Verläufeder Einschaltdauer erzeugt wird.
    [0034] Desweiteren sitzt auf derselben Welle 12 eine zweite Schaltwalze 30,welche ebenfalls eine bestimmte Außenkontur aufweist. Diese Außenkontursieht derart aus, dass in einem ersten Bereich 30a bisca. 180° derAußenradiusgleichbleibend gering ist. Dann steigt er stark an über einenBereich 30b von ca. 60°.Danach fällter wieder ab auf einen mittleren Außenradius, der als Bereich 30c biszu einem Winkel von 360° gleichbleibt.
    [0035] DieKontur der zweiten Schaltwalze 30 wird durch zwei Notwendigkeitenbestimmt. Zum einen ist ein erster Zusatzschalter 32 vorgesehen,allerdings in axialer Richtung der Welle 12 versetzt, welcheran seinem Ende einen ersten Zusatzkontakt 35 aufweist.Der erste Zusatzschalter 32 liegt mit einem Schleifer 33 ander Außenkonturder zweiten Schaltwalze an 30 und wird durch Federkraftangedrückt. Beidem kleinen Außenradiusim Bereich 30a von 0° bisca. 180° istder erste Zusatzkontakt 35 geöffnet, ab dann ist er für die Bereiche 30b und 30c von180° bis360° geschlossen.Da der Schleifer 33 in etwa an derselben Stelle liegt wieder Schleifer 15, wird der Zusatzkontakt 35 danngeschlossen, wenn der dritte Bereich 20c der Schaltwalze 20 amSchleifer 15 des Schnappschalters 13 anliegt.Der Zusatzkontakt 35 schließt dabei einen zweiten Heizkreiszusammen mit dem ersten an die Leistungsbeaufschlagung an, so dassab diesem Bereich der erste Heizkreis und der zweite Heiz kreis gemeinsamleistungsbeaufschlagt werden. Die Höhe der Leistungsbeaufschlagungwird dabei durch die Einschaltdauer des Schnappschalters 13 bzw.die Außenkonturder ersten Schaltwalze 20 im Winkelbereich 20c undd zwischen 180° und300° bestimmt.
    [0036] Dieweitere Erhöhungan der zweiten Schaltwalze 30 im Bereich 30b zwischen210° undca. 260° istfür einenzweiten Zusatzschalter 38 vorgesehen. Dieser liegt miteinem Schleifer 39 an der Außenkontur der zweiten Schaltwalze 30 federndan und trägt anseinem Ende einen zweiten Zusatzkontakt 41. Um die beidenZusatzschalter 32 und 38 mit derselben Schaltwalze 30 auslösen zu können, istder zweite Zusatzschalter 38 um genau 90° versetztin Hauptdrehrichtung angeordnet. Es ist zu erkennen, dass die Welle 12 undsomit auch die zweite Schaltwalze 30 um einen Winkel vonca. 300° gedrehtwerden müssen,bis der zweite Zusatzkontakt 41 geschlossen ist, wobeidabei auch der erste Zusatzkontakt 35 geschlossen bleibt.Somit wird hier überden zweiten Zusatzkontakt 41 ein dritter Heizkreis zugeschaltet, undzwar nur überdenjenigen Drehbereich 30b hinweg, der bereits für die ersteSchaltwalze 20 erläutert wordenist, nämlichden Bereich 20d.
    [0037] Alternativzu dem Vorsehen von zwei Zusatzschaltern mit zwei Zusatzkontaktenist es auch möglich,einen einzigen Zusatzschalter vorzusehen, der von einer Neutralstellungaus in zwei Stellungen gebracht werden kann, wobei er in jeder dieserbeiden Stellungen Kombinationen von zusätzlichen Heizkreisen anschließt, alsobeispielsweise auch nur einen zweiten Heizkreis oder einen zweitenund dritten Heizkreis gemeinsam. Des weiteren könnte auch zusätzlich zuder zweiten Schaltwalze 30 eine weitere zusätzlicheSchaltwalze vorgesehen sein, so dass bei zwei Zusatzschaltern auchzwei zusätzliche Schaltwalzenvorhanden sind. Dies erhöhtjedoch vor allem die Bauhöheentlang der Welle 12 des Leistungssteuergeräts 11.
    [0038] In 2 isteine weitere Ausführungeiner Schaltwalze 120 dargestellt. Diese ist deutlich erkennbarin drei einigermaßen ähnlicheBereiche 120a bis 120e aufgeteilt. Auch hier istdie Drehrichtung entgegen dem Uhrzeigersinn. Für jeden der Bereiche 120a bis 120e verläuft dieEinschaltdauer von jeweils wenigen Prozent bis 100%, also auch dann, wennim Bereich 120d der dritte Heizkreis zugeschaltet ist.Zusätzlichzu der Schaltwalze 120 sind eine oder weitere Zusatzschaltwalzen ähnlich 1 vorzusehen,mit welchen Zusatzkontakte fürweitere Heizkreise an Heizeinrichtungen betätigt werden können. Diesesind der Einfachheit halber hier weggelassen, anstelle dessen wirdauf 1 verwiesen.
    [0039] Ausdem elektrischen Schaltbild in 3 ist zuersehen, wie mit einem Leistungssteuergerät 11 der Kontakt 14 geschlossenwerden kann, welcher die Höheder Leistungsbeaufschlagung festlegt. Die Heizeinrichtung H weistdrei Heizkreise H1, H2 und H3 auf. Es können beispielsweise konzentrische Heizkreisesein, wobei H1 der innerste sowie H3 der äußerste Heizkreis ist. Diesbedeutet, bei Zuschaltung eines äußeren Heizkreisessind die inneren Heizkreise stets ebenfalls mit in Betrieb.
    [0040] Zuerkennen ist der erste Zusatzschalter 32 bzw. der Zusatzkontakt 35,welcher zu dem zweiten Heizkreis H2 führt. Über den zweiten Zusatzschalter 38 bzw.den zweiten Zusatzkontakt 41 kann der dritte HeizkreisH3 zugeschaltet werden.
    [0041] DerEinfachheit halber wird hier auf Darstellung bzw. Erläuterungweiterer üblicherweisevorgesehener Schalter oder Funktionselemente verzichtet. Diese sindfür denFachmann bekannt bzw. aus der vorgenannten EP 898 291 A zu entnehmen.
    [0042] Ausder Darstellung in 4 kann entnommen werden, wieein solches Leistungssteuergerät 11 inetwa aufgebaut sein kann. Auf einem Grund körper, welcher vor allem denSchnappschalter 13 und die erste Schaltwalze 20 enthält, kannbei durchgehender Welle 12 ein Aufsatzschalter 50 aufgesetzt werden.In diesem ist, wie durch die beiden Pfeile links von der Welle 12 angedeutetist, die sogenannte Sicherheitseinrichtung ausgebildet. Dies bedeutet, dassdie Welle 12 erst ein Stück eingedrückt werden muss, um dann auseiner Null-Stellung heraus überhauptgedreht werden zu könnenzur Aktivierung einer Heizeinrichtung bzw. Einstellung der Leistungsbeaufschlagung.Die Zusatzschalter 32 und 38 können auch in dem Aufsatzschalter 50 enthaltensein, wobei dann eine elektrische Kontaktierung in entsprechenderForm vorhanden sein muss. Alternativ und bevorzugt sind sie auchin demselben Gehäuse wieder Schnappschalter 13 eingebaut.
    [0043] Ander Unterseite des Leistungssteuergerätes 11 sind Anschlussfahnen 45 vorgesehenfür die elektrischeKontaktierung. Fürdie Kontaktierung kann vorteilhaft ein sogenannter Gruppenstecker vorgesehensein.
    权利要求:
    Claims (12)
    [1] Vorrichtung zur variablen Einstellung der Leistungeiner anschließbarenHeizeinrichtung (H) mit mindestens drei Heizkreisen (H1, H2, H3),insbesondere einer Mehrkreis-Kochstelle eines Kochfeldes, wobeidie Vorrichtung eine elektromechanische Einstellung aufweist miteiner Dreh- oder Schiebebewegung als Einstellbewegung entlang einesEinstellweges, dadurch gekennzeichnet, dass der Einstellweg einenersten Bereich (20b, 120b) zur Einstellung der Leistungnur eines ersten Heizkreises (H1) aufweist und mindestens einenseparaten zweiten (20c, 120c) und einen drittenBereich (20d, 120d) zur Einstellung der Leistungdes ersten und des zugeschalteten zweiten (H2) sowie dritten Heizkreises(H3) gemeinsam aufweist.
    [2] Vorrichtung nach Anspruch 1, gekennzeichnet durcheine Zuschaltung mit derselben Leistung für alle Heizkreise (H1, H2,H3).
    [3] Vorrichtung nach Anspruch 1, gekennzeichnet durcheine Zuschaltung des dritten Heizkreises (H3) mit dem dritten Bereich(20d, 120d) an einem Ende des Einstellweges, wobeider dritte Bereich des Einstellweges klein ist im Vergleich zu denanderen beiden Bereichen (20b, 120b, 20c, 120c),wobei vorzugsweise bei Erreichen des dritten Bereiches der dritteHeizkreis (H3) mit voller Leistung zugeschaltet ist.
    [4] Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass die Vorrichtung ein taktendes Leistungssteuergerät (11)ist, insbesondere mit einem beheizten Bimetall (17), das einenSchnappfeder-Schalter (13) ansteuert.
    [5] Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass Bereiche (20a-c; 120a-c)des Einstellweges in etwa gleich lang sind, insbesondere der ersteund der zweite Bereich (20b, c; 120b, c) gleichlang sind.
    [6] Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass die Einstellbewegung eine Drehung ist und sichder Einstellweg in Kreisform überweniger als 360° erstreckt.
    [7] Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet,dass die Einstellung übereinen Schalter (13) erfolgt, der von einem elektrisch beheiztenBimetall (17) ausgelöstwird, wobei der Schalter über eineSchaltwalze (20, 120) oder eine Taumelscheibe mitunterschiedlich verlaufendem Außenradius,welche mit einer Drehbewegung gedreht werden, auf verschiedene Leistungshöhe einstellbarist.
    [8] Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet,dass die Schaltwalze (20, 120) oder Taumelscheibepro damit einstellbarem Heizkreis (H1, H2, H3) einen abgetrenntenDreh-Bereich (20a-c; 120a-c) mit jeweils ansteigendemoder abfallendem Außenradiusaufweist.
    [9] Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass die Bereiche (20a-c; 120a-c)des Einstellweges durch Raststufen unterteilt bzw. getrennt sind,wobei vorzugsweise der Einstellweg innerhalb der Bereiche stufenlosist.
    [10] Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass sie eine Sperr-Einrichtung (50) aufweist,die in einer Ruheposition gegen eine Einstellbewegung sperrt, wobeidie Sperr-Einrichtung überwindbarist um sie in eine Einstellpositi on zu bringen, wobei vorzugsweisenach einem Drückenund einer geringen Einstellwegbewegung die Sperr-Einrichtung biszum Erreichen einer Null-Stellung bzw. der Ruheposition überwundenist und erst in der Null-Stellung wieder selbsttätig sperrt.
    [11] Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnetdurch die Zuschaltung eines weiteren Heizkreises (H1, H2, H3) über einen Zusatz-Schalter(32, 38), der mit gleicher Einstellbewegung, vorzugsweisegetrennt von der Einstellung der Leistung, betätigbar ist, wobei insbesondereder Zusatz-Schalter eine separate Funktionseinheit innerhalb derVorrichtung (11) ist.
    [12] Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass die Einstellbewegung eine Drehung über eineDrehachse (12) an der Vorrichtung (11) mit Handhabeist.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    DE102004020977B4|2007-06-21|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-11-17| OM8| Search report available as to paragraph 43 lit. 1 sentence 1 patent law|
    2006-03-16| 8110| Request for examination paragraph 44|
    2007-12-20| 8364| No opposition during term of opposition|
    2010-02-18| 8339| Ceased/non-payment of the annual fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE200410020977|DE102004020977B4|2004-04-22|2004-04-22|Vorrichtung zur variablen Einstellung der Leistung einer Heizeinrichtung mit mindestens zwei Heizkreisen|DE200410020977| DE102004020977B4|2004-04-22|2004-04-22|Vorrichtung zur variablen Einstellung der Leistung einer Heizeinrichtung mit mindestens zwei Heizkreisen|
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