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    • 专利摘要:
    Eswird ein Stecker mit einem verschiebbar gelagerten Sicherungselementbeschrieben, das in einer Sperrposition eine Verrastung des Steckersin einer Steckerbuchse fixiert. Für den kompakten Aufbau desSteckergehäusesist das Dämpfungselementim Sicherungselement angeordnet und mit dem Sicherungselement verschiebbar.Für einebesonders kompakte Bauform ist das Dämpfungselement auf die Kontaktelementedes Steckers aufgesteckt und relativ gegenüber den Kontaktelementen verschiebbarangeordnet.
    公开号:DE102004020934A1
    申请号:DE102004020934
    申请日:2004-04-28
    公开日:2005-11-24
    发明作者:Dieter Miksche；Volker Seipel
    申请人:Tyco Electronics AMP GmbH；
    IPC主号:H01R13-514
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft einen Stecker, insbesondere einen Zündpillensteckergemäß dem Oberbegriffdes Patentanspruchs 1.
    [0002] Inder Kraftfahrzeugtechnik werden bei sicherheitsrelevanten FunktionenStecker eingesetzt, die Sicherungselemente aufweisen, mit denenein in eine Buchse eingesteckter Stecker gegen ein Abziehen gesichertist. Dazu weisen die Stecker Steckergehäuse auf, an denen beispielsweiseein Sicherungselement verschiebbar gehaltert ist, das im eingestecktenZustand des Steckers in eine Sperrposition schiebbar ist. In derSperrposition greifen Sperrelemente des Sicherungselements zwischenRastelemente des Steckers und/oder der Buchse in der Weise ein,dass der Stecker gegen ein Abziehen von der Buchse gesichert ist.Aufgrund der Schiebefunktion des Sicherungselements ist ein relativgroßerGehäuseaufbaudes Steckers erforderlich. Zudem weisen die Stecker Ferritelementeauf, durch die die elektrischen Leitungen des Steckers geführt sind.Auch die Anordnung des Ferritelements führt zu einer relativ großen Bauformdes Steckergehäuses.
    [0003] DieAufgabe der Erfindung besteht darin, einen Stecker, insbesondereeinen Zündpillenstecker für ein Airbagsystem,mit einem verschiebbaren Sicherungselement und einem Dämpfungselementbereit zu stellen, der eine kompakte Bauform aufweist.
    [0004] DieAufgabe der Erfindung wird durch den Stecker gemäß Patentanspruch 1 gelöst. DerStecker gemäß Patentanspruch1 weist den Vorteil auf, dass das Steckergehäuse eine kompakte Bauform hat.Dieser Vorteil wird dadurch erreicht, dass das Dämpfungselement im Sicherungselementgehaltert ist.
    [0005] Weiterevorteilhafte Ausführungsformender Erfindung sind in den abhängigenAnsprüchenangegeben.
    [0006] Vorzugsweiseist das Kontaktelement des Steckers durch das Dämpfungselement geführt. Somitwird eine noch kompaktere Bauform erreicht, da das Dämpfungselementnahe der Kontaktbereiche des Kontaktelements angeordnet ist.
    [0007] Ineiner bevorzugten Ausführungsformweist das Kontaktelement einen Kontaktbereich auf, der über einenLeitungsabschnitt mit einem Anschlussbereich verbunden ist. Zudemweist das Dämpfungselementeine Durchführungsöffnung auf,die im Querschnitt an den Querschnitt des Anschlussbereiches unddes Leitungsabschnitts in der Weise angepasst ist, dass der Anschlussbereichdurch die Durchführungsöffnung desDämpfungselementsgeschoben werden kann, und zudem das Dämpfungselement entlang desLeitungsabschnitts zum einen verschiebbar ist und zum anderen denLeitungsabschnitt mit einer geringen Toleranz umgibt. Auf dieseWeise wird eine einfache Montage des Dämpfungselements auf das Kontaktelementermöglichtund zudem ist eine Bewegbarkeit des Dämpfungselements gegenüber demKontaktelement gegeben.
    [0008] Vorzugsweiseweist das Sicherungselement einen Aufnahmeraum mit einer federndgehalterten Haltelasche auf. Das Dämpfungselement ist in dem Aufnahmeraumeingesteckt und wird von der Haltelasche im Aufnahmeraum gehaltert.Auf diese Weise ist eine einfache und zuverlässige Befestigung des Dämpfungselementsim Sicherungselement bereitgestellt.
    [0009] Ineiner weiteren bevorzugten Ausführungsformist das Dämpfungselementin dem Aufnahmeraum angeordnet und zur Befestigung des Dämpfungselementsim Sicherungselement eine Klebeschicht oder eine Umspritzung vorgesehen.Ein Verkleben oder ein Umspritzen des Dämpfungselements mit dem Sicherungselementbietet ebenfalls eine einfache und zuverlässige Möglich keit, das Dämpfungselementam Sicherungselement zu befestigen.
    [0010] Ineiner weiteren bevorzugten Ausführungsformweist das Gehäusedes Steckers eine Kontaktplatte auf, die mit Kontaktlöchern versehenist. In die Kontaktlöchersind die Kontaktbereiche der Kontaktelemente eingesteckt und befestigt.Angrenzend an die Kontaktplatte ist ein Schieberaum vorgesehen,in den das Sicherungselement mit dem Dämpfungselement beim Verschiebendes Sicherungselements von der Ruheposition in die Sperrpositioneinschiebbar ist. Die Leitungsabschnitte und die Durchführungsöffnungendes Dämpfungselementssind im Wesentlichen geradlinig ausgebildet, so dass eine relativeBewegung des Dämpfungselementsgegenüberden Leitungsabschnitten beim Verschieben des Sicherungselementsvon der Ruheposition in die Sperrposition möglich ist.
    [0011] Ineiner weiteren bevorzugten Ausführungsformweist das Gehäusedes Steckers einen Aufnahmeraum mit einer Einschuböffnung auf, über diedas Schiebeelement mit dem Dämpfungselementin einen ersten Bereich des Aufnahmeraums einschiebbar ist. Angrenzendan den nächstenBereich ist ein Schieberaum vorgesehen, in den das Sicherungselementmit dem Dämpfungselementbeim Schieben in die Sperrposition einschiebbar ist. Damit ist eineinfacher und kompakter Aufbau des Steckers gegeben.
    [0012] DieErfindung wird im folgenden anhand der Figuren näher erläutert. Es zeigen:
    [0013] 1 eineperspektivische Darstellung eines Sicherungselements und eines Ferritelements;
    [0014] 2 einSicherungselement mit eingestecktem Ferritelement;
    [0015] 3 einSteckergehäuseund zwei Kontaktelemente;
    [0016] 4 einSteckergehäusemit montierten Kontaktelementen und einem Sicherungselement mit eingestecktemFerritelement in einer Montageanordnung;
    [0017] 5 einSteckergehäusemit eingestecktem Sicherungselement und montierten elektrischen Leitungen;
    [0018] 6 eineZugentlastungsvorrichtung;
    [0019] 7 einmontiertes Steckergehäusemit elektrischen Leitungen und einer Zugentlastungsvorrichtung vorder Montage;
    [0020] 8 einenQuerschnitt durch einen Stecker und eine Kontaktbuchse vor dem Einsteckeneines Steckers;
    [0021] 9 einenQuerschnitt durch einen Stecker und eine Steckbuchse, wobei sichder Stecker in einer Vorraststellung befindet; und
    [0022] 10 einenQuerschnitt durch einen Stecker, der vollständig in die Kontaktbuchse eingestecktund durch das Sicherungselement in der Kontaktposition gesichertist.
    [0023] 1 zeigtin einer perspektivischen Darstellung ein Sicherungselement 1 undein Dämpfungselement 2,das vorzugsweise als Ferritelement ausgebildet ist. Anstelle desFerritmaterials können auchandere Materialien zum Aufbau des Dämpfungselements eingesetztwerden. Das Dämpfungselementdient dazu, elektrische Störsignalezu unterdrücken.Das Sicherungselement 1 weist einen Aufnahmeraum 3 auf,der im Wesentlichen im Querschnitt rechteckförmig ausgebildet ist und voneiner Gehäusewanddes Sicherungselements 1 umgeben ist. Angrenzend an denAufnahmeraum 3 ist eine Haltelasche 4 in der Gehäusewandausgebildet, die federnd gehaltert ist und eine Haltekante 6 aufweist. DieHaltekante 6 ist am Rand des Aufnahmeraums 3 angeordnetund zum Aufnahmeraum 3 hin ausgerich tet. Das Ferritelement 2 bestehtim Wesentlichen aus einem im Querschnitt rechteckförmigen Ferritblockder zwei Durchführungsöffnungen 5 aufweist. DieDurchführungsöffnungen 5 weisenim Querschnitt eine U-Form auf.
    [0024] 2 zeigtein Sicherungselement 1, in dessen Aufnahmeraum 3 dasFerritelement 2 eingesteckt ist. Im Öffnungsbereich des Aufnahmeraums 3 wirddas Ferritelement 2 durch die Haltekante 6 der Haltelasche 4 inder Einsteckposition gehaltert. Damit das Ferritelement 2 nichttiefer in das Sicherungselement 1 hineingeschoben werdenkann, sind entsprechende Haltekanten in der Gehäusewandung angrenzend an denAufnahmeraum 3 ausgebildet. Somit ist das Ferritelement 2 imSicherungselement 1 befestigt. Das Sicherungselement 1 weistan gegenüberliegendenSeiten erste Rasthaken 7 auf, die in einer Steckrichtungaus dem Sicherungselement 1 herausragen und zum Verrastenmit einer Kontaktbuchse vorgesehen sind. Weiterhin ist auf einer Oberseiteein zweiter Rasthaken 8 angeformt, der in der Steckrichtungaus dem Sicherungselement 1 herausragt und zum Halten desSicherungselements 1 in einer Transportposition an einemSteckergehäuse vorgesehenist. Zudem sind Sperrarme 38 vorgesehen, die sich in derSteckrichtung aus dem Sicherungselement 1 heraus erstrecken.In einer bevorzugten Ausführungsformwird das Ferritelement 2 über eine Haftschicht 39 amSicherungselement 1 gehalten. Die Haftschicht 39 kannin Form einer Klebeschicht oder einer umspritzten Mantelschichtausgebildet sein. Dabei kann auf die Haltelasche 4 verzichtetwerden.
    [0025] 3 zeigtein Steckergehäuse 9,das eine Kontaktplatte 10 aufweist. Angrenzend an die Kontaktplatte 10 istein zweiter Aufnahmeraum 12 ausgebildet, der von einerSteckerwandung 13 begrenzt ist. In der Kontaktplatte sindzwei Kontaktlöcher 11 eingebracht,die parallel zur Längsachsedes Steckergehäuses 9 angeordnetsind, vom zweiten Aufnahmeraum 12 ausgehen und durch diegesamte Kontaktplatte 10 geführt sind. Der zweite Aufnahmeraum 12 weistim Wesentlichen im Querschnitt eine abgerundete Rechteckform auf.
    [0026] Zudemsind in 3 zwei Kontaktelemente 14 dargestellt.Die Kontaktelemente 14 weisen im Wesentlichen einen Kontaktbereich 15 auf,der über einenLeitungsabschnitt 16 mit einem Crimpbereich 17 alsAnschlussbereich verbunden ist. Der Anschlussbereich dient zum Anschließen vonelektrischen Leitern. Anstelle eines Crimpbereichs 3 kann auchein Lötbereichoder Schweißbereichzum Anschließendes elektrischen Leiters vorgesehen sein. Der Kontaktbereich 15 stelltim Wesentlichen eine Kontakthülsedar, die zur Aufnahme eines Kontaktstiftes vorgesehen ist. Der Leitungsabschnitt 16 weist imQuerschnitt im Wesentlichen eine Rechteckform auf und ist als Leitungsbandausgebildet. Im Crimpbereich 17 sind an gegenüberliegendenSeiten des Leitungsbandes Laschen ausgebildet, die zum Befestigenvon Leitungsdrähteneines Kabels vorgesehen sind. Die Kontaktelemente 14 werdenvorzugsweise aus einem elektrisch leitendem Plattenmaterial durchAusstanzen und Falten einstückighergestellt.
    [0027] 4 zeigtdas Steckergehäuse 9 miteingesteckten Kontaktelementen 14. Die Kontaktbereiche 15 sindin die Kontaktlöcher 11 eingestecktund über Klemmhalterungenin den Kontaktlöchern 11 befestigt.Die Leitungsabschnitte 16 sind durch den zweiten Aufnahmeraum 12 bis über eineEinschuböffnung 18 hinausgeführtund die Crimpbereiche 17 sind außerhalb des zweiten Aufnahmeraums 12 angeordnet. Vorder Einschuböffnung 18 deszweiten Aufnahmeraums 12 ist das Sicherungselement 1 miteingestecktem Ferritelement 2 dargestellt. Zur Montage wirddas Sicherungselement 1 über die Einschuböffnung 18 inden zweiten Aufnahmeraum 12 eingesteckt. Dabei werden dieCrimpbereiche 17 der Kontaktelemente 14 durchdie Durchführungsöffnungen 5 desFerritelements 2 hindurchgeschoben. Zudem verrastet dasSicherungselement 1 mithilfe des zweiten Rasthakens 8 ineiner Transportposition im Steckergehäuse 9.
    [0028] DerQuerschnitt der Durchführungsöffnungen 5 istin der Weise an die Kontaktelemente 14 angepasst, dassdie Kontaktelemente 14 mit einem Ende durch die Durchführungsöffnungen 5 desFerritelements 2 geschoben werden können und zudem der Leitungsabschnitt 16,der beim montierten Sicherungselement 1 im Ferritelement 2 angeordnetist, vom Ferritelement 2 eng umgeben ist, so dass die elektromagnetischeDämpfungdes Ferritelements 2 auf in den Kontaktelementen 14 fließenden Störsignaleerhalten bleiben.
    [0029] 5 zeigteinen Stecker mit einem Steckergehäuse 9, mit Kontaktelementen 14 undmit einem eingesteckten Sicherungselement 1. An die Crimpbereiche 17 sindKabel 19 mit elektrischen Leitungen 20 angeschlagen.Das Sicherungselement 1 befindet sich in der Vorrastpositionund ist am Steckergehäuse 9 durchden zweiten Rasthaken 8 befestigt.
    [0030] 6 zeigtein Zugentlastungselement 21, das einen Gehäusekörper 22 aufweist,der an einer Seite eine Öffnung 23 aufweist.An den Gehäusekörper 22 schließt sichan einem ersten Endbereich eine erste Platte 24 an, diestarr mit dem Gehäusekörper 22 verbundenist. Überder ersten Platte 24 ist eine zweite Platte 25 angeordnet,die überein bewegliches Scharnier 26 mit dem Gehäusekörper 22 klappbarverbunden ist. Die zweite Platte 25 weist an gegenüberliegendenLängsseitenSeitenwände 27 auf, diean unteren Kanten nach innen geneigte Rastnasen 28 aufweisen.Auf Innenseiten der ersten oder zweiten Platte 24, 25,die einander zugewandt sind, sind Klemmmittel zum Festklemmen vonzwei Kabeln 19 vorgesehen. An einer Oberseite und an einerUnterseite des Gehäusekörpers 22 sindSchlitze 29, 30 ausgebildet, die zur offenen Seitedes Gehäusekörpers 22 geführt sind.Der erste und der zweite Schlitz 29, 30 ermöglichenim montierten Zustand ein Verschieben des Sicherungselements 1 gegenüber dem Gehäusekörper 22.
    [0031] 7 zeigtden Stecker 35 mit dem Steckergehäuse 9 mit angeschlagenenKabeln 19, die von dem Zugentlastungselement 21 miteiner Klemmverbindung am Steckergehäuse 9 befestigt sind.Zur Montage wird das Zugentlastungselement 21 mit offenerzweiter Platte 25, wie in 6 dargestellt,seitlich auf das Steckergehäuse 9,wie in 5 dargestellt, aufgeschoben. Nach dem Aufschiebenwird die zweite Platte 25 nach unten geklappt, wobei diezwei Kabel 19 zwischen der ersten und der zweiten Platte 24, 25 festgeklemmtwerden und zudem die zweite Platte 25 mit den Rastnasen 28 mitder ersten Platte 24 verrastet. Auf der Außenseitedes Steckers sind vom Sicherungselement 1 Betätigungsflächen 31 zugänglich.Die Betätigungsflächen 31 sindan gegenüberliegendenSeiten des Steckers ausgebildet und weisen jeweils eine quer zurLenkrichtung des Steckers verlaufende Rippe 32 auf.
    [0032] 8 zeigtim Querschnitt eine Steckerbuchse 33, die in diesem Ausführungsbeispielals Zündpillendoseeines Airbagauslösesystemsausgebildet ist. In der Steckerbuchse 33 sind Ausnehmungenzur Aufnahme des Steckers vorgesehen. In der Steckerbuchse 33 sindzwei Kontaktstifte 34 vorgesehen, die zum Einstecken indie Kontaktlöcher 11 derKontaktplatte 10 und in die Kontaktbereiche 15 derKontaktelemente 14 des Steckers vorgesehen sind. Im Stecker 35 befindetsich das Sicherungselement 1 in der Transportposition,in der das Ferritelement 2 im oberen Bereich, d.h. im erstenBereich des zweiten Aufnahmeraums 12 angeordnet ist. Zwischendem Ferritelement 2 und der Kontaktplatte 10 istein Einschubraum 36 ausgebildet, durch den die Leitungsabschnitte 16 geführt sind.
    [0033] 9 zeigteinen teilweise in die Steckerbuchse 33 eingesteckten Stecker 35,der als Teil des zweiten Aufnahmeraums 12 ausgebildet ist,wobei in der dargestellten Einstecktiefe der zweite Rasthaken 8 durcheine Betätigungsfläche 37 derSteckerbuchse 33 aus der Rastposition heraus bewegt wird.Dadurch wird die Verrastung des Sicherungselements 1 gegenüber demSteckergehäuse 9 gelöst, so dass dasSicherungselement 1 mit dem Ferritelement 2 gegenüber demSteckergehäuse 9 undgegenüber denKontaktelementen 14 verschiebbar ist.
    [0034] 10 zeigteinen vollständigin die Steckerbuchse 33 eingesteckten Stecker 35 inder Verrastposition, wobei sich das Sicherungselement 1 ebenfallsin der Sicherungsposition befindet und das Ferritelement 2 inden Einschubraum 36 eingeschoben ist. In der Sicherungspositionsind die Sperrarme 38 des Sicherungselements 1 inder Weise positioniert, dass die Verrastung zwischen dem Stecker 35 und derSteckerbuchse 33 nicht lösbar ist. In der Rastpositionwird das Sicherungselement 1 über nicht dargestellte Rastmittelam Steckergehäuse 9 und/oder ander Steckerbuchse 33 gehalten. Die Verrastung des Sicherungselements 1 istdurch eine entsprechende Betätigungder Rastmittel wieder lösbar.Erst nach dem Lösender Rastmittel und einem Nach-Oben-Schieben des Sicherungselements 1 gegenüber demSteckergehäuse 9 kannder Stecker 35 wieder aus der Steckerbuchse 33 herausgezogen werden.
    1 Sicherungselement 2 Dämpfungselement 3 Aufnahmeraum 4 Haltelasche 5 Durchführungsöffnungen 6 Haltekante 7 ErsterRasthaken 8 ZweiterRasthaken 9 Steckergehäuse 10 Kontaktplatte 11 Kontaktloch 12 ZweiterAufnahmeraum 13 Steckerwandung 14 Kontaktelement 15 Kontaktbereich 16 Leitungsabschnitt 17 Crimpbereich 18 Einschuböffnung 19 Kabel 20 ElektrischeLeitung 21 Zugentlastungselement 22 Gehäusekörper 23 Öffnung 24 ErstePlatte 25 ZweitePlatte 26 Scharnier 27 Seitenwand 28 Rastnase 29 ErsterSchlitz 30 ZweiterSchlitz 31 Betätigungsfläche 32 Rippe 33 Steckerbuchse 34 Kontaktstift 35 Stecker 36 Einschubraum 37 Betätigungsfläche 38 Sperrarm 39 Haftschicht
    权利要求:
    Claims (7)
    [1] Stecker, insbesondere Zündpillenstecker für ein Airbagsystem,mit einem Gehäuse(9) mit wenigstens einem Kontaktelement (14),das im Gehäuse(9) gehaltert ist und zur Kontaktierung mit einem zugeordnetenKontakt (34) einer Kontaktbuchse (35) vorgesehenist, mit Rastmitteln, die zum Verrasten mit der Kontaktbuchse (33)vorgesehen sind, mit einem Sicherungselement (1), das bewegbarim Gehäuse (9)angeordnet ist, wobei das Sicherungselement (1) von einerRuheposition in eine Sicherungsposition bewegbar ist, wobei dasSicherungselement (1) Sperrmittel aufweist, die in derSicherungsposition die Lage der Rastmittel sperren und damit einAbziehen des Steckers (35) von der Kontaktbuchse (33) blockieren,mit einem Dämpfungselement(2) zum Dämpfenvon Störsignalen,die überdas Kontaktelement (14) geführt werden, dadurch gekennzeichnet,dass das Dämpfungselement(2) am Sicherungselement (1) befestigt ist.
    [2] Stecker nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass das Dämpfungselement(2) eine Durchführungsöffnung (5)aufweist, durch das das Kontaktelement (14) geführt ist.
    [3] Stecker nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet,dass das Sicherungselement (1) einen Aufnahmeraum (3)mit einer Einschuböffnungfür dasDämpfungselement(2) aufweist und dass das Dämpfungselement (2)im Aufnahmeraum (3) angeordnet ist.
    [4] Stecker nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet,dass eine federnd ausgebildete Haltelasche (4) seitlicham Aufnahmeraum (3) angeordnet ist, dass die Haltelasche(4) eine Haltekante aufweist, die seitlich in den Aufnahmeraum(3) greift, und dass das Dämpfungselement (2) imAufnahmeraum (3) angeordnet ist und von der Haltelasche(4) im Aufnahmeraum gehalten wird.
    [5] Stecker nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet,dass eine Haftschicht (39) vorgesehen ist, die das Dämpfungselement(2) im Aufnahmeraum (3) festhält.
    [6] Stecker nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet,dass ein zweiter Aufnahmeraum (12) mit einer Einschuböffnung (18)vorgesehen ist, dass der zweite Aufnahmeraum (12) einen erstenBereich und daran angrenzend einen Einschubraum (36) aufweist,dass überdie Einschuböffnung(18) das Sicherungselement (1) als Ruhepositionin den ersten Bereich des zweiten Aufnahmeraumes (12) einschiebbarist, dass in der Ruheposition des Sicherungselementes (1)das Dämpfungselement(2) im ersten Bereich angeordnet ist, dass das Sicherungselement(1) verschiebbar im Gehäuse(9) gehaltert ist, und dass beim Verschieben des Sicherungselementes(1) von der Ruheposition in die Sicherungsposition dasDämpfungselement(2) in den Einschubraum (36) bewegbar ist.
    [7] Stecker nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet,dass das Kontaktelement (14) einen Kontaktbereich (15),einen Leitungsabschnitt (16) und einen Anschlussbereich(17) zum Anschließeneines Leiters (20) aufweist, dass das Gehäuse (9)eine Kontaktplatte (10) aufweist, dass in der Kontaktplatte(10) ein Kontaktloch (11) eingebracht ist, dassim Kontaktloch (11) der Kontaktbereich (15) desKontaktelementes (14) befestigt ist, dass angrenzend anden Kontaktbereich (15) ein Einschubraum (36)vorgesehen ist, durch den der Leitungsabschnitt (16) desKontaktelementes (14) geführt ist, dass in der Ruhepositiondes Sicherungselementes (1) das Dämpfungselement (2)angrenzend an den Einschubraum (36) angeordnet ist, dassder Leitungsabschnitt (16) durch eine Durchführungsöffnung (5)des Dämpfungselementes(2) geführtist und der Kontaktbereich (15) und der Anschlussbereich (17)außerhalbdes Dämpfungselementes(2) angeordnet sind, dass beim Bewegen des Sicherungselementes(1) in die Sicherungsposition das Dämpfungselement (2)in den Einschubraum (36) bewegbar ist, wobei das Dämpfungselement(2) eine Relativbewegung gegenüber dem Leitungsabschnitt (16) durchführt.
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    公开号 | 公开日
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    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-11-24| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2007-06-28| 8364| No opposition during term of opposition|
    2014-11-01| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|
    2015-01-29| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|Effective date: 20141101 |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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