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    • 专利摘要:
    EineUnterdruckverstärkervorrichtungist offenbart, bei der der Aufbau eines Ventilmechanismus und insbesondereeines Ventilelements vereinfacht ist, so dass eine unzureichendeTrittkraft auf ein Bremspedal fürden Zeitpunkt einer Notbremsung ausgeglichen werden kann. Wenn beider Verstärkervorrichtungein Bremspedal (25) getreten wird, werden erste Unterdruckventile (31a)in Kontakt mit ersten Unterdruckventilsitzen (8k) gebracht, um eineKammer (6) mit variablem Druck von der Verbindung mit einer Kammer(5) mit konstantem Druck zu trennen, und wird ein Atmosphärenventilsitz(21a) von einem Atmosphärenventil(31b) getrennt, um die Atmosphärein die Kammer (6) mit variablem Druck strömen zu lassen. Als Folge wirdein Trennelement (4) nach vorne in Abhängigkeit von der Druckdifferenzzwischen den beiden Kammern (6, 5) bewegt, wodurch eine Vortriebskraftvon einem Ausgangsstab (14) abgegeben wird. Wenn auf das Bremspedal(25) rasch getreten wird, wird ein Ventilsitzelement (40) durchein Federelement (43) nach hinten vorgespannt. Das verursacht, dasszweite Unterdruckventilsitze (40b) in Berührung mit zweiten Unterdruckventilen(31c) gelangen, um dadurch das Ventilelement (31) nach hinten zubewegen. Als Folge wird das Atmosphärenventil (31b) von dem Atmosphärenventilsitz(21a) getrennt und wird die Kammer (6) mit variablem Druck raschund erzwungen in Verbindung mit der Atmosphäre gebracht, wodurch eine Vortriebskraft,die größer alsdiejenige in dem gewöhnlichenZustand ...
    公开号:DE102004020695A1
    申请号:DE200410020695
    申请日:2004-04-28
    公开日:2005-01-05
    发明作者:Nobuyuki Kariya Hirota；Kenichi Kariya Kobayashi；Kaoru Kariya Tsubouchi
    申请人:Advics Co Ltd；
    IPC主号:B60T8-32
    专利说明:
    [0001] Dievorliegende Erfindung betrifft eine Unterdruckverstärkervorrichtungfür Motorfahrzeugeund insbesondere eine Unterdruckverstärkervorrichtung, die in derLage ist, eine auf ein Bremspedal ausgeübte unzureichende Trittkraftzu dem Zeitpunkt einer Notbremsung auszugleichen.
    [0002] Bisherwurde das Ergebnis einer bestimmten Analyse überlegt, das zu dem Zeitpunkteiner Notbremsung, bei der der Fahrer rasch auf ein Bremspedal beidem Vorfall eines plötzlichenNotfalls eines Hindernisses oder einer Blockierung in den Weg von demFahrzeug tritt, bei dem oft der Fall vorliegt, dass die Bremsfähigkeitvon dem Fahrzeug nicht ausreichend durchgeführt werden kann, da die Trittkraft,die der Fahrer auf das Bremspedal ausübt, beträchtlich kleiner als diejenigeist, die erforderlich ist, um den Fluiddruck zu erzeugen, der dieFahrbahnräderin Blockierzuständebringt. Auf der Grundlage des Ergebnisses einer derartigen Analysewurden Unterdruckverstärkervorrichtungenentwickelt, die in der Lage sind, zu beurteilen, ob die angewendeteBremsung eine gewöhnlicheoder eine Notbremsung ist, aus der Trittgeschwindigkeit von demBremspedal oder der Geschwindigkeit der Erhöhung des Fluiddrucks einesHauptzylinders, und zum Zeitpunkt der Notbremsung automatisch denBremsfluiddruck auf das Ausmaß zuerhöhen,so dass die Fahrbahnräder zumBlockieren gebracht werden. Bei den Unterdruckverstärkervorrichtungen,die in der Lage sind, die Trittkraft auf ein Bremspedal bei einerderartigen Notbremsung zu unterstützen, ist beispielsweise bei derjenigen,die in der EuropäischenPatentanmeldung Nr. EP1 227 020 A1 offenbart ist, das Innere einer Verstärkerhülle durchein Trennelement in eine Kammer mit variablem Druck und eine Kammermit einem konstanten Druck (insbesondere einem Vakuum) geteilt undist ein Ausgangskolben in einer mit einem Boden versehenen zylindrischenGestalt an seinem Basisabschnitt an dem Trennelement gesichert. DieBewegung in die nach vorn weisende und in die nach hinten weisendeRichtung von dem Trennelement, die durch die Druckdifferenz zwischenden beiden Kammern verursacht wird, wird von dem Ausgangskolbenauf einen Ausgangsstab durch einen Reaktionsmechanismus übertragen.Ein Tauchkolben, der in Verbindung mit dem Reaktionsmechanismusbetätigtwird, ist mit einem Eingangsstab verbunden, der axial durch einBremspedal bewegbar ist. Der Ausgangskolben ist mit einem Loch kleinen Durchmessersbzw. einem Loch großenDurchmessers an einer Basisendseite und an einer Offenendseite versehenund ein Unterdruckventilsitz steht ringförmig entlang der Innenfläche an einemgestuften Abschnitt zwischen den Löchern mit kleinen und großen Durchmessernvor. Durchgänge,die mit der Kammer mit konstantem Druck in Verbindung stehen, diean einer Absatzflächevon dem gestuften Abschnitt in Durchmesserrichtung außerhalbvon dem Unterdruckventilsitz offen sind, und ein Atmosphärenventilsitzist ringförmigan der hinteren Endfläche vondem Tauchkolben an einer Position hinter dem Unterdruckventilsitzausgebildet, um einen Luftleitungsdurchgang einzukreisen. Ein zylindrischesVentilelement, das durch Verbinden von vorderen und hinteren Wänden miteiner äußeren Umfangswand gebildetwird, so dass es dadurch eine U-Form in einem halben Querschnittannimmt, ist bei dem Ausgangskolben bewegbar nach vorn und nachhinten aufgenommen. Das zylindrische Ventilelement ist an vorderenEndflächenvon den vorderen und hinteren Wändenmit einem Unterdruckventil und einem Atmosphärenventil versehen, die jeweilsmit dem Unterdruckventilsitz und dem Atmosphärenventilsitz in Berührung bringbarsind, um die Kammer mit variablem Druck wahlweise in Verbindungmit einer von der Kammer mit konstantem Druck oder der Atmosphäre oderin Isolation davon zu bringen. Das zylindrische Ventilelement wirddurch eine Druckfeder nach vorn vorgespannt.
    [0003] DesWeiteren ist ein zylindrisches Ventilsitzelement, das den Tauchkolbeneinkreist, luftdicht in das Loch kleinen Durchmessers von dem Ausgangskolbeneingesetzt, so dass er gleitfähigin die axiale Richtung ist, und ist ein zweiter Unterdruckventilsitz andem hinteren Ende von dem Ventilsitzelement radial innerhalb vondem Unterdruckventilsitz ausgebildet. Ein zweites Unterdruckventil,das mit dem zweiten Unterdruckventilsitz in Berührung bringbar ist, ist ander vorderen Endflächevon dem zylindrischen Ventilelement vorgesehen und Durchgänge sindan seitlichen Seiten von dem Ausgangskolben und dem Ventilsitzelementvorgesehen, um das Innere von dem Ventilsitzelement mit der Kammermit variablem Druck in Verbindung zu bringen. Das Ventilsitzelementwird nach hinten durch ein Federelement vorgespannt, so dass derzweite Unterdruckventilsitz näheran das zylindrische Ventilelement als der Unterdruckventilsitz gelangt.Eine Riegeleinrichtung ist an dem Basisabschnitt von dem Ausgangskolbenzum Verriegeln des Ventilsitzelements an einer gewöhnlichenPosition gegenüberder elastischen Kraft von dem Federelement vorgesehen, so dass derzweite Unterdruckventilsitz nach vorn von dem zylindrischen Ventilelementgetrennt wird.
    [0004] Wennbei der bekannten Vorrichtung mit dem vorstehend genannten Aufbauauf das Bremspedal rasch getreten wird, um den Tauchkolben über einen vorbestimmtenAbstand relativ zu dem Ausgangskolben vorzuschieben, lässt dieRiegeleinrichtung das Ventilsitzelement los, wodurch der zweiteUnterdruckventilsitz in Berührungmit dem zweiten Unterdruckventil gebracht wird, das an der vorderenEndwand von dem zylindrischen Ventilelement ausgebildet ist, umdadurch den selben nach hinten zu bewegen. Das verursacht, dassdas Atmosphärenventil vondem Atmosphärenventilsitzgetrennt wird, so dass die Kammer mit variablem Druck rasch und zwangsmäßig in Verbindungmit der Atmosphäregebracht wird. Als Folge wird eine Vortriebskraft, die größer alsdie in dem gewöhnlichenZustand ist, zu dem Ausgangselement abgegeben, so dass verwirklichtwerden kann, dass ein ausreichend hoher Fluiddruck in dem Hauptzylindererzeugt wird. In dem Augenblick, in dem auf das Bremspedal getretenwird, wird das Verhältnisvon dem Ausgang zu dem Eingang unendlich, bis der Tauchkolben inBerührung mitdem Reaktionselement gelangt, und die sich ergebende Abgabecharakteristikzeigt eine Sprungcharakteristik, wobei die Abgabe sich schrittweiseerhöht.Zu dem Zeitpunkt der Notbremsung lässt die Riegeleinrichtung dasVentilsitzelement los und gestattet, dass der zweite Unterdruckventilsitzin Berührungmit dem zweiten Unterdruckventil gelangt, wobei dadurch das zylindrischeVentilelement nach hinten geschoben wird. Das verursacht, dass die Sprungcharakteristikbemerkbarer als zu dem Zeitpunkt der gewöhnlichen Bremsung wird, wodurch einegrößere Vorschubkraftals zu dem Zeitpunkt des gewöhnlichenBremsens zu dem Ausgangselement abgegeben wird. Das heißt, dassdas Verriegeln und das Lösenvon dem Ventilsitzelement durch die Riegeleinrichtung ermöglicht,wahlweise zwei Arten von Eingangs-Ausgangs-Charakteristiken für das gewöhnlicheBremsen ebenso wie fürdas Notbremsen zu wechseln. Wenn das Bremspedal losgelassen wird,wird der Tauchkolben in den Zustand gebracht, in dem er sich nichtweiter als um den vorbestimmten Abstand relativ zu dem Ausgangskolbenvorschiebt. Das verursacht, dass das Ventilsitzelement sich relativzu dem Ausgangskolben vorschiebt, wodurch das Ventilsitzelementdurch die Riegeleinrichtung auf der gewöhnlichen Position verriegeltwird.
    [0005] Wenndie Riegeleinrichtung das Ventilsitzelement zu dem Zeitpunkt derNotbremsung loslässt, wirddas Ventilsitzelement nach hinten durch das Federelement bewegt,und daher muss das zylindrische Ventilelement rasch durch die Berührung vondem zweiten Unterdruckventilsitz mit dem zweiten Unterdruckventilzurückbewegtwerden. Zu diesem Zweck kann das zylindrische Ventilelement verkleinertund erleichtert werden und wird der Widerstand gegen die Bewegungvon dem zylindrischen Ventilelement verringert. Jedoch ist die bekannteVorrichtung des vorstehend genannten Aufbaus dahingehend vorteilhaft, dass daszylindrische Ventilelement mit einer U-Gestalt in dem halben Querschnittso aufgebaut ist, dass es einen kleineren Widerstand gegenüber derBewegung davon dadurch hat, dass es mit dem Unterdruckventil bzw.dem Atmosphärenventilversehen ist, die ringförmigan den vorderen Endflächenan seinen vorderen und hinteren Wänden versehen ist, aber siehat Nachteile dahingehend, dass das zylindrische Ventilelement kompliziertund in die axiale Richtung verlängertwird, so dass es sich vergrößert undebenso das Gewicht ansteigt.
    [0006] Damitdes Weiteren die Druckdifferenz zwischen den Kammern mit konstantemund variablem Druck nicht verursacht, dass irgendeine Vorschubkraftan dem zylindrischen Ventilelement ausgeübt wird, muss die Fläche, durchdie die Druckdifferenz an dem zylindrischen Ventilelement wirkt,klein sein. Da jedoch bei der Vorrichtung nach dem Stand der Technikder Unterdruckventilsitz ringförmigvorgesehen ist, um den Tauchkolben einzukreisen, kann die Umfangslänge vondem Unterdruckventilsitz und die Fläche, an der die Druckdifferenzzwischen den Kammern mit konstantem und variablem Druck an dem zylindrischenVentilelement wirkt, nicht unabhängig vondem Durchmesser von dem Atmosphärenventilsitzeingerichtet oder ausgelegt werden, und es kann sich der Fall ergeben,dass der Luftausstoß ausder Kammer mit variablem Druck zu der Kammer mit konstantem Drucknicht höchstansprechfähigund ruhig ist.
    [0007] Zusätzlich istdie Vorrichtung nach dem Stand der Technik mit dem vorstehend genannten Aufbauhinsichtlich der Formen von denjenigen Bauteilen kompliziert, dieeinen Mechanismus zum Erhöhender Abgabe zu dem Zeitpunkt einer Notbremsung bilden, und daherhat sie eine niedrige Produktivität.
    [0008] Demgemäß ist eseine primäreAufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Unterdruckverstärkervorrichtungzu schaffen, die einen vereinfachten Aufbau eines Ventilmechanismusoder insbesondere eines Ventilelements hat und die in der Lage ist, dieunzureichende Trittkraft, die auf ein Bremspedal zu dem Zeitpunkteiner Notbremsung ausgeübtwird, auszugleichen.
    [0009] Kurzgesagt hat bei einer Unterdruckverstärkervorrichtung gemäß der vorliegendenErfindung eine Verstärkerhülle einTrennelement, das das Innere davon in eine Kammer mit variablemDruck und in eine Kammer mit konstantem Druck trennt. Ein Ausgangskolbenist an dem Trennelement an seinem Basisabschnitt gesichert und hateinen ersten Unterdruckventilsitz, der daran ausgebildet ist. EinReaktionsmechanismus ist zum Übertragender Abgabe in Abhängigkeitvon der Druckdifferenz zwischen den Kammern mit variablem und konstantemDruck von dem Ausgangskolben zu einem Ausgangsstab vorgesehen. EinTauchkolben ist in Verbindung mit dem Reaktionsmechanismus betätigbar undhat einen Atmosphärenventilsitz,der daran ausgebildet ist. Ein Eingangsstab ist mit dem Tauchkolbenzum axialen Bewegen des Tauchkolbens verbunden, wenn er axial durchein Bremspedal bewegt wird. Ein Ventilelement hat ein erstes Unterdruckventilund ein Atmosphärenventildas daran ausgebildet ist, und das erste Unterdruckventil ist inBerührungbringbar mit dem ersten Unterdruckventilsitz für eine wahlweise Verbindungvon der Kammer mit variablem Druck mit der Kammer mit konstantemDruck, währenddas Atmosphärenventilmit dem Atmosphärenventilsitzfür eine wahlweiseVerbindung von der Kammer mit variablem Druck mit der Atmosphäre in Berührung bringbar ist.Ein Ventilsitzelement hat einen zweiten Unterdruckventilsitz, derdaran ausgebildet ist, und ist luftdicht sowie gleitfähig in einemzylindrischen Abschnitt eingesetzt, der an dem Ausgangskolben an einerPosition vor dem Ventilelement ausgebildet ist. Ein elastischesElement ist zum Vorspannen des Ventilsitzelements nach hinten relativzu dem Ausgangskolben vorgesehen. Das Ventilelement hat ein zweitesUnterdruckventil daran, das mit dem zweiten Unterdruckventilsitzfür eineVerbindung von der Kammer mit variablem Druck wahlweise mit der Kammermit konstantem Druck oder mit der Atmosphäre in Berührung bringbar ist. Eine Riegeleinrichtungist des Weiteren zum Verriegeln des Ventilsitzelements an dem Ausgangskolbengegenüberder Kraft von dem elastischen Element, die das Ventilsitzelementnach hinten vorspannt, vorgesehen, wenn der relative nach vorn weisendeAbstand von dem Tauchkolben relativ zu dem Ausgangskolben kleiner alsein vorbestimmter Wert ist, aber zum Entriegeln oder zum Loslassendes Ventilsitzelements von dem Ausgangskolben für eine Leistungserhöhung zudem Zeitpunkt der Notbremsung, wenn der relative Vorschubabstandvon dem Tauchkolben relativ zu dem Ausgangskolben größer alsder vorbestimmte Wert ist. Zusätzlichist ein Durchgang, der eine Verbindung zwischen der Kammer mit konstantemDruck und der Kammer mit variablem Druck herstellt, in dem zylindrischenAbschnitt ausgebildet, so dass er sich an der hinteren Endfläche vondem zylindrischen Abschnitt öffnet.Der erste Unterdruckventilsitz nimmt eine geschlossene Schleifean und steht von der hinteren Endfläche von dem zylindrischen Abschnittvor, um das hintere Ende von dem Durchgang einzukreisen, und daserste Unterdruckventil, das zweite Unterdruckventil sowie das Atmosphärenventil,die jeweils mit dem ersten Unterdruckventilsitz, dem zweiten Unterdruckventilsitzsowie dem Atmosphärenventilsitz inBerührungbringbar sind, sind an dem Ventilelement ausgebildet, um nahezuinnerhalb einer gemeinsamen Ebene zu liegen, die normal zu der Achsevon dem Ausgangskolben ist.
    [0010] Damit diesem Aufbau das erste Unterdruckventil, das zweite Unterdruckventilund das Atmosphärenventilan dem Ventilelement ausgebildet sind, so dass sie nahezu in dergemeinsamen Ebene bleiben, und da das Ventilelement einen vereinfachten Aufbauhat und verkleinert sowie erleichtert ist, kann die Unterdruckverstärkervorrichtungverkleinert und erleichtert werden und kann insbesondere ihre gesamteaxiale Längeverkürztwerden. Wenn das Ventilsitzelement nach hinten durch das elastischeElement zu dem Zeitpunkt der Notbremsung vorgespannt wird, wirdzusätzlichder zweite Unterdruckventilsitz in Berührung mit dem zweiten Unterdruckventilgebracht, wobei sich dadurch das Ventilelement rasch nach hintenbewegt. Somit kann das Atmosphärenventilvon dem Atmosphärenventilsitzgetrennt werden, um die Kammer mit variablem Druck in Verbindungmit der Atmosphärerasch und erzwungen zu bringen, so dass ein ausreichend größerer Fluiddruckals derjenige bei dem gewöhnlichenZustand in einem Hauptzylinder erzeugt werden kann. Da des Weiterender Durchgang in dem zylindrischen Abschnitt vorgesehen ist, umdie Kammer mit variablem Druck in Verbindung mit der Kammer mitkonstantem Druck zu bringen, da der erste Unterdruckventilsitz inder Form der geschlossenen Schleife von dem hinteren Endabschnittvorsteht, bei dem der Durchgang zu dem Ventilelement weist, undda das erste Unterdruckventil, das mit dem ersten Unterdruckventilsitzin Berührungbringbar ist, an dem Ventilelement ausgebildet ist, kann die Umfangslänge vondem ersten Unterdruckventilsitz und die Fläche, durch den die Druckdifferenzzwischen der Kammer mit konstantem Druck und der Kammer mit variablem Druckan dem Ventilelement wirkt, einfach eingerichtet oder ausgelegtwerden, um die Ventilcharakteristik zu erfüllen. Da des Weiteren die Umfangslänge vondem ersten Unterdruckventilsitz und die Fläche, durch die die Druckdifferenzzwischen der Kammer mit konstantem Druck und der Kammer mit variablem Druckan dem Ventilelement wirkt, unabhängig von dem Durchmesser vondem Atmosphärenventilsitz unddergleichen eingerichtet oder ausgelegt werden kann, kann der Ausstoß von derLuft aus der Kammer mit variablem Druck zu der Kammer mit konstantem Druckdurch die Betätigungdurchgeführtwerden, die höchstansprechfähigund ruhig ist. Zusätzlichkann realisiert werden, die Last an dem Start richtig durch geeignetesAbwechseln der Kraft, die an dem Ventilelement wirkt, einzurichten,und kann ebenso realisiert werden, einen raschen Bremsbetrieb durchVerringern der Reaktionskraft durchzuführen, die erzeugt wird, wenndas Ventilsitzelement das Ventilelement nach hinten schiebt.
    [0011] Dievorstehend genannten und andere Aufgaben sowie viele zugehörige Vorteileder vorliegenden Erfindung könneneinfach erkannt werden, wenn dieselbe durch Bezugname auf die bevorzugtenAusführungsbeispieleder vorliegenden Erfindung besser verstanden werden, wenn diesein Verbindung mit den beigefügtenZeichnungen betrachtet wird, wobei ähnliche Bezugszeichen die gleichenoder entsprechende Teile überdie verschiedenen Ansichten bezeichnen.
    [0012] 1 ist eine Längsschnittansichteiner Unterdruckverstärkervorrichtungin dem ersten Ausführungsbeispielgemäß der vorliegendenErfindung;
    [0013] 2 ist eine vergrößerte Teilschnittansicht einesVentilmechanismus, der in der in 1 gezeigtenUnterdruckverstärkervorrichtungeingebaut ist;
    [0014] 3 ist eine Querschnittsansichtentlang der Linie III-III in 2;
    [0015] 4 ist eine vergrößerte Teilschnittansicht voneinem weiteren Ventilmechanismus in dem zweiten Ausführungsbeispielgemäß der vorliegendenErfindung; und
    [0016] 5 ist eine vergrößerte Teilschnittansicht vonnoch einem weiteren Ventilmechanismus in dem dritten Ausführungsbeispielgemäß der vorliegenden Erfindung.
    [0017] EineUnterdruckverstärkervorrichtungin dem ersten Ausführungsbeispielgemäß der vorliegenden Erfindungwird im folgenden unter Bezugname auf die beigefügten Zeichnungen beschrieben.Unter Bezugname auf 1 bestehteine Verstärkerhülle 1 aufeiner vorderen Hülle 2 undeiner hinteren Hülle 3. Zwischenden beiden Hüllen 2 und 3 isteine flexible Membran 4, die als ein Trennelement dient,luftdicht an ihren Außenumfangssickenabschnittengesichert und trennt das Innere von der Verstärkerhülle 1 in eine Kammer 5 mitkonstantem Druck und eine Kammer 6 mit variablem Druck.Eine scheibenartige Platte 7 ist an die Membran 4 innerhalbder Kammer 5 mit konstantem Druck laminiert. Ein Ausgangskolben 8 istluftdicht an der Membran 4 und der Platte 7 ander äußeren Fläche voneinem Basisabschnitt 8a davon gesichert und legt die vordereEndflächeinnerhalb der Kammer 5 mit konstantem Druck frei. EineUnterdruckleitung 10 ist an der vorderen Hülle 2 angebrachtund die Kammer 5 mit konstantem Druck ist in Verbindungmit einem Einlasskrümmervon einer Brennkraftmaschine (beide nicht gezeigt) durch die Unterdruckleitung 10 wobeisie dadurch auf einem vorbestimmten Unterdruck gehalten wird.
    [0018] Wieam besten in 2 gezeigtist, ist die hintere Hülle 3 anihrem mittleren Abschnitt nach außen gebogen, um dadurch einenzylindrischen Vorsprungabschnitt 3a nach hinten vorstehenzu lassen, und hat ein Durchgangsloch (nicht nummeriert), das ausgebildetist, so dass es sich an der Achse von der hinteren Hülle 3 erstreckt.Der Ausgangskolben 8 steht von dem Basisabschnitt 8a miteinem gleitfähigenzylindrischen Abschnitt 8b nach hinten vor und der gleitfähige zylindrischeAbschnitt 8b tritt durch das Durchgangsloch, um nach hintenvon dem Vorsprungabschnitt 3a von der Verstärkerhülle 1 vorzustehen.Ein Abdichtungselement 9 ist zwischen die innere Fläche vondem Durchgangsloch und die äußere Fläche vondem gleitfähigenzylindrischen Abschnitt 8b zwischengesetzt, um die Kammer 6 mitvariablem Druck luftdicht von der Atmosphäre zu isolieren.
    [0019] Untererneuter Bezugname auf 1 bezeichnetein Bezugszeichen 11 einen Hauptzylinder, der an seinemeinen oder einem hinteren Endabschnitt 11a durch ein Mittellochtritt, das an dem Mittenabschnitt von der vorderen Hülle 2 ausgebildet ist,um in die Kammer 5 mit konstantem Druck luftdicht vorzustehen,wobei ein Flanschabschnitt 11b davon in Anstoßeingriffmit der vorderen Endfläche vonder vorderen Hülle 2 ist.Die vordere Hülle 2 und diehintere Hülle 3 sindmiteinander mit mehreren (beispielsweise 2) Zugstäben 12 verbunden,von denen jeder sich parallel zu der Achse von der Verstärkerhülle 1,die aus den beiden Hüllen 2, 3 besteht,an einer nahezu radialen mittleren Position zwischen der Achse undder äußeren Fläche vonder Verstärkerhülle 1 erstrecktund an dem Hauptzylinder 11 gesichert ist. Ein Gleitlochvon jedem Abdichtungsabschnitt, der an der Membran 4 ausgebildetist, ist an jedem Zugstab 12 gepasst, so dass er luftdichtentlang diesem gleitfähigist, wenn er die luftdichte Trennung zwischen der Kammer 5 mitkonstantem Druck und der Kammer 6 mit variablem Druck hält.
    [0020] EinBezugszeichen 13 bezeichnet einen Hauptkolben, der in denHauptzylinder 11 gleitfähig nachvorn und nach hinten eingesetzt ist. Der Hauptkolben 13 stehtvon dem hinteren Endabschnitt von dem Hauptzylinder 11 vor,um sich nahe an das vordere Ende von dem Ausgangskolben 8 zuerstrecken. Ein Ausgangsstab 14 ist zwischen den Ausgangskolben 8 undden Hauptkolben 13 zwischengesetzt. Der Ausgangskolben 8 überträgt die Vorwärtsbewegungvon der Membran 4 in Abhängigkeit von der Druckdifferenzzwischen der Kammer 5 mit konstantem Druck und der Kammer 6 mitvariablem Druck, auf den Ausgangsstab 14 durch ein Reaktionselement 17,um dadurch zu verursachen, dass der Ausgangsstab 14 denHauptkolben 13 nach vorne presst. Eine Rückstellfeder 16 istzwischen die vordere Hülle 2 unddie vordere Endflächevon dem Ausgangskolben 2 zwischengesetzt, um diesen nach hintenvorzuspannen.
    [0021] Wieam besten in 2 gezeigtist, sind ein Reaktionskraftkammerloch 8c, ein Riegelelementaufnahmeloch 8d,dass einen kleineren Durchmesser als das Reaktionskraftkammerloch 8c hat,ein Tauchkolbenaufnahmeloch 8e und ein Ventilelementaufnahmeloch 8f,das einen größeren Durchmesser alsdas Tauchkolbenaufnahmeloch 8e hat, in einer Reihe vonder vorderen Endflächein Richtung auf die hintere Endfläche von dem Ausgangskolben 8 ander Achse von diesem ausgebildet. Zwischen dem Reaktionskraftkammerloch 8c unddem Riegelelementaufnahmeloch 8d ist ein Deckelelementoder ein mit einem Flansch versehenes zylindrisches Element 18 vorgesehen,das an einem gestuften Abschnitt 8g gesichert ist, wobeidie vordere Endflächevon einem Flanschabschnitt davon mit dem gestuften Abschnitt 8g ausgerichtetist und ein ringförmigerEinschnitt 8n axial so ausgebildet ist, dass er den Flanschvon dem zylindrischen Element 18 umgibt. Ein ringförmiger Vorsprung 14a,der an dem hinteren Ende von dem Ausgangsstab 14 ausgebildetist, ist in einen ringförmigenEinschnitt 8n axial gleitfähig relativ zu dem Ausgangskolben 8 eingesetzt,um dadurch eine Reaktionskraftkammer 15 auszubilden, derenBodenflächedurch die vordere Flanschflächevon dem zylindrischen Element 18 und dem gestuften Abschnitt 18g definiertist. Ein scheibenartiges Reaktionselement 17, das aus einemelastischen Werkstoff besteht, ist in der Reaktionskraftkammer 15 aufgenommen.Des Weiteren bezeichnet ein Bezugszeichen 21 einen Tauchkolben,der in dem Tauchkolbenaufnahmeloch 8e bewegbar in die Richtungnach vorn und nach hinten aufgenommen ist und der einen Atmosphärenventilsitz 21a anseiner hinteren Endflächehat. Ein Vorderendstababschnitt 21b von dem Tauchkolben 21 istgleitfähigin die hintere Wand von dem zylindrischen Element 18 eingesetzt,so dass er sich in ein Reaktionskraftloch 18a erstrecktund die Vorderendflächedavon zu der Hinterendflächevon einen Anstoßelement 19 weisenlässt,das gleitfähigin dem Reaktionskraftloch 18a aufgenommen ist.
    [0022] EinBezugszeichen 22 bezeichnet ein Passfederelement bzw. einKeilelement, das die Form von dem Buchstaben "H" annimmtund als ein Beschränkungselementdient. Geradlinige Abschnitte, die an entgegengesetzten Seiten vondem Passfederelement 22 ausgebildet sind, haben innereSeiten, die teilweise in eine ringförmige Vertiefung 21c gelangen,die an dem Stababschnitt 21b von dem Tauchkolben 21 ausgebildetsind. Die geradlinigen Abschnitte von dem Passfederelement 22 passendurch zwei rechteckige Löcher 8e,die an radial entgegengesetzten Seitenwänden ausgebildet sind, diedas Riegelelementaufnahmeloch 8d definieren, wenn sie an äußeren Seitenflächen davonentlang den rechteckigen Löchern 8i geführt werden,und erstrecken sich beide Endabschnitte radial nach außen vondem Ausgangskolben 8. Somit sind der Ausgangskolben 8 undder Tauchkolben 21 fähig,sich axial relativ zueinander um einen begrenzten Abstand zu bewegen, derdurch Subtrahieren des Doppelten der Dicke von dem Passfederelement 22 vonder Summe der Breiten von den rechteckigen Löchern 8i und der ringförmigen Vertiefung 21c bestimmtwird. Das hintere Ende von dem Tauchkolben 21 ist mit einemEingangsstab 23 verbunden, wobei dieser schwenkbar relativzu dem Tauchkolben 21 ist. Der Eingangsstab 23 passtdurch ein Filterelement 24, um sich nach hinten über denleitfähigenzylindrischen Abschnitt 8b zu erstrecken, und ist mit einemBremspedal 25 auf eine herkömmliche Art verbunden. EinBalg 26 ist an vorderen und hinteren Enden davon jeweilsmit dem Vorsprungabschnitt 3a von der hinteren Hülle 3 unddem Eingangsstab 23 verbunden, um den gleitfähigen zylindrischenAbschnitt 8b von dem Ausgangskolben 8 abzudecken.
    [0023] Wiein den 2 und 3 gezeigt ist, ist der Ventilmechanismus 30 desWeiteren vorgesehen, um die Kammer 6 mit variablem Druckwahlweise mit der Kammer 5 mit konstantem Druck und derAtmosphärein Verbindung zu bringen. Bei dem Ventilmechanismus 30 sindzwei flache Flächenabschnitte 8j,die jeweils die Gestalt eines gekrümmten verlängerten Kreises annehmen, durcheinen Querschnittsabschnitt von dem Ventilelementaufnahmeloch 8f und einensich nach hinten erstreckenden Abschnitt von dem Tauchkolbenaufnahmeloch 8e indem Ausgangskolben 8 ausgebildet. Zwei erste Unterdruckventilsitze 8k stehenvon den zwei flachen Flächenabschnittenmit der gekrümmtenverlängertenkreisförmigenGestalt vor, so dass sie mit Bezug auf die Achse von dem Ausgangskolben 8 symmetrisch sind.Jeder erste Unterdruckventilsitz 8k ist an einem jeweiligenflachen Flächenabschnitt 8j ausgebildet undnimmt die Gestalt einer Kante oder Leiste mit einer geschlossenenSchleife an, die entlang dem Umfang von einer jeweiligen Ellipsevorsteht, die entlang einem Bogen mit einer Mitte an der Achse vondem Ausgangskolben 8 gekrümmt oder gebeugt ist. Die Durchgänge 8m,die von den ersten Unterdruckventilsitzen 8k umgeben sind,treten durch die Seitenwand von dem Ausgangskolben 8, umsich zu der Kammer 5 mit konstantem Druck zu öffnen. EinAusdehnungsabschnitt 21d ist an dem hinteren Endabschnittvon dem Tauchkolben 21 ausgebildet und ein Atmosphärenventilsitz 21a istan der hinteren Flächevon dem Ausdehnungsabschnitt 21d ausgebildet, um einenLuftleitungsdurchgang einzukreisen, der durch die Innenfläche vondem Ventilelementaufnahmeloch 8f definiert ist. Ein scheibenartigesVentilelement 31 ist locker in dem Ventilelementaufnahmeloch 8f aufgenommen,so dass es in die nach vorn und nach hinten weisende Richtung bewegbarist. An der vorderen Endflächevon dem Ventilelement 31 sind erste Unterdruckventile 31a miteiner flachen Gestalt ausgebildet, die mit den ersten Unterdruckventilsitzen 8k inBerührungbringbar sind, um die Kammer 6 mit variablem Druck wahlweisein Verbindung mit der Kammer 5 mit konstantem Druck oderin Isolation von derselben zu bringen. An der vorderen Endfläche vondem Ventilelement 31 steht ringförmig ein Atmosphärenventil 31b aneinem Abschnitt vor, der einen kleineren Durchmesser als die erstenUnterdruckventile 31a hat. Das Atmosphärenventil 31b wirdwahlweise in Berührungmit und außerBerührungvon dem Atmosphärenventilsitz 21a gebracht, sodass die Kammer 6 mit variablem Druck wahlweise von derAtmosphäreisoliert wird oder mit dieser in Verbindung gebracht wird.
    [0024] Dashintere Ende von dem Ventilelement 31 ist mit einem ringförmigen Halter 35 durcheinen Balg 34 verbunden, was ermöglicht, dass das Ventilelement 31 sichin die axiale Richtung bewegt. Der Halter 35 passt in dieInnenflächevon dem Ventilaufnahmeloch 8f und wird durch eine elastischeKraft einer Druckfeder 36 vorgespannt, um an einer gestuften Absatzfläche gepresstzu werden, die an der Innenflächevon dem Ventilaufnahmeloch 8f ausgebildet ist. Die Druckfeder 36 istzwischen ein Federgleitstück(nicht nummeriert) zwischengesetzt, das von dem axialmittleren Abschnittvon dem Eingangsstab 23 und dem Halter 35 vorsteht,um den Eingangsstab 23 und somit den Tauchkolben 21 nachhinten vorzuspannen. Eine weitere Druckfeder 37 ist zwischendie vordere Endflächevon dem Halter 35 und die hintere Endfläche von dem Ventilelement 31 zwischengesetzt,um das Ventilelement 31 nach vorn vorzuspannen. Das Innerevon der Tauchkolbenaufnahmebohrung 8e steht in Verbindungmit der Kammer 6 mit variablem Druck über die rechteckigen Löcher 8i.
    [0025] EinBezugszeichen 40 bezeichnet ein Ventilsitzelement, dasden Tauchkolben 21 umgibt, und ein rückwärtiger zylindrischer Abschnitt 40a vondem Ventilsitzelement 40 ist gleitfähig in die Innenfläche vondem Tauchkolbenaufnahmeloch 8e gepasst, wobei ein Abdichtungselement 41 luftdichtdazwischen vorgesehen ist. Der zylindrische Abschnitt 40a von demVentilsitzelement 40 ist an seinem hinteren Ende mit einemzweiten Unterdruckventilsitz 40b versehen, die den Atmosphärenventilsitz 21a umgeben, unddie zweiten Unterdruckventilsitze 40 werden herkömmlich geringfügig vorden ersten Unterdruckventilsitzen 8k positioniert, so dasssie das Ventilelement 31 gewöhnlich nicht berühren. Wiein 3 am besten gezeigtist, ist das hintere Ende von dem zylindrischen Abschnitt 40a vondem Ventilsitzelement 40 teilweise in die radiale Richtungan zwei Positionen ausgedehnt, von der jede in Umfangsrichtung unterschiedlichvon den ersten Unterdruckventilsitzen 8k ist, das heißt in Umfangsrichtungzwischen den zwei ersten Unterdruckventilsitzen 8k, unddie zweiten Unterdruckventilsitze 40b definieren Hauptluftleitungsabschnitte 40c anden zwei ausgedehnten Abschnitten davon. Ein Federelement 43 istzum Vorspannen des Ventilsitzelements 40 vorgesehen, so dassdie zweiten Unterdruckventilsitze 40b positioniert werden,so dass sie näheran das Ventilelement 31 gelangen als die ersten Unterdruckventilsitze 8k. DasFederelement 43 ist zwischen einem ringförmigen Vorsprung 40h,der an der äußeren Fläche von demzylindrischen Abschnitt 40a von dem Ventilsitzelement 40 vorsteht,und einem weiteren ringförmigenVorsprung zwischengesetzt, der von der Innenfläche von dem Tauchkolbenaufnahmeloch 8e vorsteht.
    [0026] DasVentilsitzelement 40 ist an seinem vorderen Endabschnittmit einem ringförmigenEingriffsabschnitt 40b versehen, der gleitfähig an einen AbschnittgroßenDurchmessers gepasst ist, der an dem Vorderendstababschnitt 21b vondem Tauchkolben 21 ausgebildet ist. Der Eingriffsabschnitt 40b und derzylindrische Abschnitt 40a sind durch zwei Verbindungsabschnitte 40e verbunden.An radial entgegengesetzten Seiten von dem Vorderendstababschnitt 21b sinddie zwei Verbindungsabschnitte 40e zwischen die beidengeradlinigen Abschnitten von dem Passfederelement 22 gesetzt,dass die Gestalt von dem Buchstaben "H" annimmt,und es wird am Herausfallen dadurch gehindert, dass ein Querträgerabschnittvon dem Passfederelement 22 in Berührung mit einem der Verbindungsabschnitte 40e gehaltenwird, währendEingriffsabschnitte, die an inneren Seiten von den beiden geradlinigenAbschnitten ausgebildet sind, im Eingriff mit der äußeren Fläche vondem anderen Verbindungsabschnitt 40e gehalten werden. Somitwird durch das Passfederelement 22 verhindert, dass sichdas Ventilsitzelement 40 dreht, so dass das Paar Luftleitungsabschnitte 40c aufder gleichen Winkelphase wie das Passfederelement 22 gehaltenwerden, so dass sie zwischen den zwei ersten Unterdruckventilsitzen 8k inder Umfangsrichtung gelegen sind. Die zwei Verbindungsabschnitte 40e tretendurch Ausschnitte, die an dem ringförmigen Vorsprung 8h ausgebildetsind, und durch Verbindungsvertiefungen, um sich von dem Tauchkolbenaufnahmeloch 84 zudem Riegelelementaufnahmeloch 8d zu erstrecken. Die Verbindungsvertiefungensind axial an einem Passabschnitt von dem Tauchkolben 21 ausgebildet,der in den ringförmigenVorsprung 8h gepasst ist.
    [0027] DesWeiteren ist eine Riegeleinrichtung 44 zum Verriegeln desVentilsitzelements 40 an einer gewöhnlichen Position gegenüber derelastischen Kraft von dem Federelement 43 vorgesehen, sodass die zweiten Unterdruckventilsitze 40b nach vorn von demVentilelement 31 überdie ersten Unterdruckventilsitze 8k getrennt werden. DieRiegeleinrichtung 44 hat ein Paar Riegelelemente 45,bei denen ihre Klauenabschnitte 45a an den hinteren Endabschnittendavon radial nach innen vorstehen, und die Klauenabschnitte 45a werdenjeweils mit einem ringförmigenEingriffsvorsprung in Eingriff gehalten, der von der äußeren Fläche vondem ringförmigenEingriffsabschnitt 40d vorsteht, wobei dadurch das Ventilsitzelement 40 ander gewöhnlichenPosition verriegelt wird. Die Riegelelemente 45 sind durchHalbieren eines hohlen Kegelstumpfs in zwei Teile entlang einerEbene, die die Achse desselben durchläuft, gebildet. Die zwei Riegelelemente 45,die aus halbierten Segmenten bestehen, werden in dem Riegelelementaufnahmeloch 8d aufgenommen,da sie die äußere Fläche vondem zylindrischen Element 18 umgeben. Die Riegelelemente 45 sindim Eingriff bei Einschnittabschnitten 45b, die an den Innenflächen davonausgebildet sind, mit einem Vorsprungabschnitt 18b, dervon der äußeren Fläche vondem zylindrischen Element 18 vorsteht, um als Stützabschnittfür dieRiegelelemente 45 zu dienen. Ein Abstandshalter 46 istzwischen die Basisabschnittsaußenfläche vonden Riegelelementen 45 und die Innenfläche von dem Riegelelementaufnahmeloch 8d gepasst,um dadurch zu verhindern, dass die Riegelelemente 45 vondem Vorsprungabschnitt 18b abgehoben werden, wenn sie gedrehtwerden, so dass sie sich nach außen bewegen. Eine ringförmige Feder (Ringfeder) 47 istan einer ringförmigenVertiefung gepasst, die an den äußeren Flächen vonden zwei Riegelelementen 45 ausgebildet sind, so dass diese radialnach innen vorgespannt werden, um die Klauenabschnitte 45a zuveranlassen, mit dem ringförmigenVorsprung 40f einzugreifen.
    [0028] DieRiegeleinrichtung 44 hat eine Freigabeeinrichtung 48 zumLösen bzw.Freigeben des Ventilsitzelements 40, wenn der Tauchkolben 21 ummehr als einen vorbestimmten Abstand relativ zu dem Ausgangskolben 8 nachvorn bewegt wird. Als Auslöseeinrichtung 48 isteine Abschrägungsfläche 21e an demvorderen Ende von dem Abschnitt großen Durchmessers an dem Vorderendstababschnitt 21b vondem Tauchkolben 21 vorgesehen und ist ein Vorsprung miteiner Nockenfläche 45c inUmfangsrichtung an der inneren Fläche an einer axial mittleren Positionvon jedem Riegelelement 45 ausgebildet. Wenn der Tauchkolben 21 ummehr als den vorbestimmten Abstand relativ zu dem Ausgangskolben 8 nachvorn bewegt wird, wird die Abschrägungsfläche 21e mit den Nockenflächen 45c inEingriff gebracht, so dass die Riegelelemente 45 radialnach außengedreht werden, um die Klauenabschnitte 45a zu veranlassen,den ringförmigenEingriffsvorsprung 40f zu entriegeln.
    [0029] DieRiegeleinrichtung 44 hat des Weiteren eine Rückstelleinrichtung 49 zumEingreifen der Klauenabschnitte 45a mit dem ringförmigen Eingriffsabschnitt 40f,um das Ventilsitzelement auf die gewöhnliche Position zurückzustellen,wenn das Ventilsitzelement 40 relativ zu dem Ausgangskolben 8 indem Zustand vorgeschoben wird, bei dem der Tauchkolben 21 sichnicht um mehr als den vorbestimmten Abstand relativ zu dem Ausgangskolben 8 nachvorn bewegt hat. Die Rückstelleinrichtung 49 wirkt,wenn der Ausgangskolben 8 durch die elastische Kraft vonder Rückstellfeder 16 zurückbewegt wird,nachdem das Passfederelement 22 in Anstoßeingriffmit der gestuften inneren Flächevon dem Vorsprungabschnitt 3a von der hinteren Hülle 3 gebrachtist, wobei das hintere Ende von dem Eingriffsabschnitt 40d vondem Ventilsitzelement 40 in Anstoßkontakt an dem Passfederelement 22 ist.Zu diesem Zeitpunkt wird das Ventilsitzelement 40 relativzu dem Ausgangskolben 8 nach vorn bewegt, um die Abschrägungsfläche 40g,die an der vorderen Endflächevon dem ringförmigenEingriffsvorsprung 40 ausgebildet ist, in Eingriff miteiner Nockenfläche 45c zubringen, die an dem hinteren Ende von jedem Klauenabschnitt 45a ausgebildetist. Somit gelangt der ringförmigeEingriffsabschnitt 40f überdie Klauenabschnitte 45a, während sich die Riegelelemente 44 gegendie elastische Kraft von der Ringfeder 45 nach oben drehen,bis er dann in Eingriff mit den Klauenabschnitten 45a gelangt,um das Ventilsitzelement 40 an der gewöhnlichen Position zu verriegeln.
    [0030] DerBetrieb der Unterdruckverstärkervorrichtung,die gemäß dem erstenAusführungsbeispiel aufgebautist, wird im Folgenden beschrieben. Wenn auf das Bremspedal 25 getretenwird, um dadurch zu verursachen, dass der Eingangsstab 23 denTauchkolben 21 gegen die elastische Kraft von der Druckfeder 36 vorschiebt,wird das Ventilelement 31 durch die elastische Kraft vonder Druckfeder 37 vorgeschoben. Das bringt die ersten Unterdruckventile 31a jeweilsin Kontakt mit den ersten Unterdruckventilsitzen 8k vonder gekrümmtenverlängertengeschlossenen Schleife, um dadurch die Verbindung zwischen der Kammer 6 mitvariablem Druck und der Kammer 5 mit konstantem Druck zublockieren. Wenn der Tauchkolben 21 weitergehend vorgeschobenwird, wird der Atmosphärenventilsitz 21a von demAtmosphärenventil 31b getrennt,wodurch die durch das Filterelement 24 gefilterte Luftin die Kammer 6 mit variablem Druck strömt. Somit werden die Membran 4,die Platte 7 und der Ausgangskolben 8 aufgrundder Druckdifferenz zwischen der Kammer 6 mit variablemDruck und der Kammer 5 mit konstantem Druck nach vorn bewegtund wird der Ausgangsstab 14 durch den Ausgangskolben 8 durchdas Reaktionselement 17 von dem Reaktionsmechanismus 20 vorgeschoben.Demgemäß wird derHauptkolben 13 durch den Ausgangsstab 14 nachvorn geschoben, so dass ein druckbeaufschlagtes Bremsöl in demHauptzylinder 11 in Abhängigkeitvon der auf das Bremspedal 25 ausgeübten Trittkraft erzeugt wird.
    [0031] DerAusgangskolben 8 verformt das Reaktionselement 17 durchdie Betätigungskraftelastisch, die der Differenz des Drucks zwischen den beiden Kammern 5, 6 entspricht,der an der Membran 4 wirkt und den Hauptkolben 13 durchdas Reaktionselement 17 und den Ausgangsstab 14 schiebt.Wenn es elastisch verformt wird, wird das Reaktionselement 17 teilweisein das Reaktionskraftloch 18a bewegt, um dadurch das vordereEnde von dem Vorderendstababschnitt 21b von dem Tauchkolben 21 nachhinten zu schieben. Somit wird der Tauchkolben 21 relativzum dem Ausgangskolben 8 zurückgezogen, um den Atmosphärenventilsitz 21a zuveranlassen, an dem Atmosphärenventil 31b anzusetzen,wobei dadurch die Verbindung von der Kammer 6 mit variablemDruck mit der Atmosphäreblockiert wird, um einen gewünschtenDruck des Bremsölszu halten. Währenddieses Betriebs wird die auf das Bremspedal 25 ausgeübte Kraftvon dem Eingangsstab 23 durch den Stababschnitt 21b vondem Tauchkolben 21 auf das Reaktionselement 17 übertragen.Da das Reaktionselement 17 elastisch in Abhängigkeitvon der Trittkraft verformt wird, kann der Fahrer eine Reaktionskraftentsprechend der Verformung des Reaktionselements 17 fühlen.
    [0032] Wenndas Bremspedal 5 losgelassen wird, wird dagegen der Tauchkolben 21 durchdie elastische Kraft von der Druckfeder 36 relativ zu demAusgangskolben 8 nach hinten bewegt. Somit bringt der Tauchkolben 21 denAtmosphärenventilsitz 21a in Kontaktmit dem Atmosphärenventil 31b undbewegt das Ventilelement 31 relativ zu dem Ausgangskolben 8 gegendie elastische Kraft von der Druckfeder 37 nach hinten,wodurch die ersten Unterdruckventile 31a von den erstenUnterdruckventilsitzen 8k getrennt werden. Als Folge wirdder Unterdruck in der Kammer 5 mit konstantem Druck zuder Kammer 6 mit variablem Druck durch die Verbindungsdurchgänge 8m geleitet,um die Druckdifferenz zwischen der Kammer 6 mit variablemDruck und der Kammer 5 mit konstantem Druck zu Null zumachen. Daher werden der Ausgangskolben 8, die Platte 7 unddie Membran 4 durch die elastische Kraft von der Rückstellfeder 16 zurückbewegt,die in der Verstärkerhülle 1 vorgesehenist, und mit der Rückbewegungvon der Membran 4 wird der Hauptkolben 13 durchdie elastische Kraft von einer (nicht gezeigten) Druckfeder zumRückstellenauf den Ursprung zurückbewegt, waszur Folge hat, dass kein Druck des Bremsöls in dem Hauptzylinder 11 erzeugtwird.
    [0033] Indiesem bestimmten Ausführungsbeispiel wirdes einfacher, die Umfangslängevon dem ersten Unterdruckventilsitz 8k und die Fläche, durchdie der Differentialdruck zwischen der Kammer 5 mit konstantemDruck und der Kammer 6 mit variablem Druck an jedem Unterdruckventil 31 wirkt,wie gewünschteinzurichten oder auszulegen, um die Ventilcharakteristik einzuhalten.Zusätzlichwürde eseinfacher, die Umfangslängevon jedem ersten Unterdruckventilsitz 8k und der Fläche, durchdie der Differentialdruck zwischen der Kammer 5 mit konstantem Druckund der Kammer 6 mit variablem Druck an jedem Unterdruckventil 31 wirkt,unabhängigvon einem oder von beiden von dem Durchmesser von dem Atmosphärenventilsitz 21a unddem Durchmesser von dem Atmosphärenventil 31b odervon dem wirksamen Druckaufnahmedurchmesser von dem Balg 34 einzurichtenoder auszulegen. Daher kann der Luftausstoß von der Kammer 6 mitvariablem Druck zu der Kammer 5 mit konstantem Druck durch dieVentilbetätigungdurchgeführtwerden, der höchst ansprechfähig undruhig ist. Des Weiteren wird es ebenso realisiert, die Pedalkraftauf eine geeignete Last durch richtiges Ändern der Kraft einzurichten, diean dem Ventilelement 31 wirkt, oder die schnell durchzuführende Pedalbetätigung durchVerringern der Reaktionskraft einzurichten, die erzeugt wird, wenndas Ventilsitzelement 40 das Ventilelement 31 nachhinten presst.
    [0034] DerTauchkolben 21 wird zu der gleichen Zeit angehalten, wenndas Passfederelement 22 im Kontakt mit einer gestuftenInnenflächevon dem Vorsprungabschnitt 3a von der hinteren Hülle 3 gebracht wird,währendder Ausgangskolben 8 in Berührung mit dem Passfederelement 22 angehaltenwird. Während dieBremse also nicht angewendet wird, verbleiben somit die ersten Unterdruckventile 31a sehrnah an den Unterdruckventilsitzen 8k, so dass dann, wennbegonnen wird, die Bremse anzuwenden, die ersten Unterdruckventilsitze 31a raschin Berührung mitden ersten Unterdruckventilsitzen 8k gelangen können, sobaldsich das Ventilelement 31 nach vorn bewegt. Da des Weiterendas Passfederelement 22 relativ entlang den rechteckigenLöchern 8i gleitfähig ist,währendes selbst die zwei Verbindungsabschnitte 40e spreizt, kanndas Ventilsitzelement 40 gegen die Drehung relativ zu demAusgangskolben 8 positioniert werden, so dass die Luftleitungsabschnitte 40c zuverlässig zwischenden zwei ersten Unterdruckventilsitzen 8k in die Umfangsrichtunggehalten werden können.
    [0035] Beidem Vorfall einer Notbremsung, bei dem der Fahrer auf das Bremspedal 25 raschtritt, findet eine großeSprungcharakteristik statt, wodurch eine Vortriebskraft, die größer alsdiejenige zu dem Zeitpunkt des gewöhnlichen Bremsens ist, an dasAusgangselement 14 abgegeben wird. Genauer gesagt hängt dieSprungcharakteristik, gemäß der dasVerhältnisvon dem Ausgang zu dem Eingang auf unendlich zu dem Zeitpunkt desgewöhnlichenBremsens erhöhtwird, von dem Abstand ab, überden der Tauchkolben 21 nach vorn bewegt wird, bis das Anstoßelement 19 inBerührungmit dem Reaktionselement 17 gelangt, nach dem der Atmosphärenventilsitz 21a beginnt,die Berührungmit dem Atmosphärenventil 31b dieAnstoßberührung vonden ersten Unterdruckventilen 31 mit den ersten Unterdruckventilsitzen 8k folgendloszulassen. Zu dem Zeitpunkt der Notbremsung werden dagegen diezweiten Unterdruckventilsitze 40b in Berührung mitden zweiten Unterdruckventilen 31c gebracht, wobei sichdadurch das Ventilelement 31 nach hinten bewegt, worauf nachstehendgenau Bezug genommen wird. Somit wird der Abstand, über dender Tauchkolben 21 nach vorn bewegt wird, bis das Anstoßelement 19 inBerührungmit dem Reaktionselement 17 gelangt, nachdem der Atmosphärenventilsitz 21a beginnt,die Berührungmit dem Atmosphärenventil 31b zuverlassen, längerals zu dem Zeitpunkt des gewöhnlichen Bremsens,und wird ebenso der Abstand, überden die ersten Atmosphärenventilsitze 21a dieBerührungenmit den ersten Atmosphärenventilen 31b während dergleichen Zeit verlassen, ebenso länger. Demgemäß wir dieKammer 6 mit variablem Druck in Verbindung mit der Atmosphäre raschund erzwungen gebracht, so dass eine Vortriebskraft, die größer alszu dem Zeitpunkt des gewöhnlichenBremsens ist, an das Ausgangselement 14 abgegeben wird,um die Sprungcharakteristik zu erhöhen.
    [0036] Wennder Tauchkolben 21 relativ zu dem Ausgangskolben 8 um mehrals den vorbestimmten Abstand zu dem Zeitpunkt der Notbremsung nach vornbewegt wird, drücktdie Abschrägungsfläche 21e vonder Auslöseeinrichtung 48 dieNockenflächen 45c unddreht die Riegelelemente 45, um die Klauenabschnitte 45a zuveranlassen, aus dem ringförmigenEingriffsvorsprung 40f zu laufen, wodurch die Riegelelemente 45 gedrehtwerden, um das Ventilsitzelement 40 zu lösen bzw.loszulassen. Somit wird das Ventilsitzelement 40 durchdie elastische Kraft von dem Federelement 43 nach hintenum einen vorbestimmten Abstand relativ zu dem Ausgangskolben 8 bewegtund werden die zweiten Unterdruckventilsitze 40b in Berührung mitden zweiten Unterdruckventilen 31c gebracht, um das Ventilelement 31 zurück zu bewegen,währendsich das Atmosphärenventil 31b vondem Atmosphärenventilsitz 21a trennt.Der Rückzugvon dem Ventilsitzelement 40 relativ zu dem Ausgangskolben 8 wirdverhindert, wenn das hintere Ende von dem Eingriffsabschnitt 40d indie Berührungenmit dem Passfederelement 22 gebracht wird, das in Anstoßberührung mitden hinteren Endflächenvon den rechteckigen Löchern 8i ist.Das verursacht, dass die Kammer 6 mit variablem Druck inVerbindung mit der Atmosphärerasch und erzwungen gebracht wird. Somit wird eine größere Vortriebskraftals diejenige zu dem Zeitpunkt des gewöhnlichen Bremsens an das Ausgangselement 14 abgegeben,so dass ein ausreichend hoher Druck des Bremsfluids von dem Hauptzylinder 11 abgegebenwird. Bei der Erhöhungder Abgabe wird das Reaktionselement 17 teilweise in dasReaktionskraftloch 18a bewegt, um den Tauchkolben 21 nachhinten zu bewegen. Das bringt den Atmosphärenventilsitz 21a inBerührungmit dem Atmosphärenventil 31a,um zu verhindern, dass Luft herausströmt, so dass die Abgabe zu demZeitpunkt der Notbremsung bestimmt werden kann.
    [0037] Wenndas Bremspedal 25 gelöstwird, wird der Tauchkolben 21 durch die elastische Kraftvon der Druckfeder 36 relativ zu dem Ausgangskolben 8 unddem Ventilelement 31 zurückbewegt. Somit werden diezweiten Unterdruckventile 31c von den zweiten Unterdruckventilsitzen 40b getrennt,um die Kammer 6 variablen Drucks in Verbindung mit der Kammer 5 mitkonstantem Druck zu bringen. Als Folge wird die Verstärkerabgabeabgesenkt, um zu gestatten, dass der Ausgangskolben 8 durchdie Rückstellfeder 16 zurückbewegtwird. Wenn der Ausgangskolben 8 durch die elastische Kraftvon der Rückstellfeder 16 derAnstoßberührung desPassfederelements 22 mit der Innenfläche des gestuften Abschnittsvon dem Vorsprungabschnitts 3a von der hinteren Hülle 3 folgendzurückgezogenwird, wird das Ventilsitzelement 40, das gehalten wird,wobei das hintere Ende von dem Eingriffsabschnitt 40d in Berührung mitdem Passfederelement 22 ist, relativ zu dem Ausgangskolben 8 vorgeschoben.Somit verursacht durch den Eingriff der Abschrägungsfläche 40g an ihren vorderenEnden der ringförmigeEingriffsabschnitt 40f, dass sich die Riegelelemente 45 gegendie elastische Kraft von der Ringfeder 47 spreizen, umdadurch überdie Klauenabschnitte 45a zu gelangen. Nach dem Gelangen über dieKlauenabschnitte 45a werden die Riegelelemente 45 durch dieelastische Kraft von der Ringfeder 47 zurückgedreht,um in Eingriff an den Klauenabschnitten 45a mit dem ringförmigen Eingriffsabschnitt 40f gebracht zuwerden, so dass das Ventilsitzelement auf der ursprünglichenoder gewöhnlichenPosition dafürgehalten oder verriegelt wird.
    [0038] Alsnächsteswird das zweite Ausführungsbeispielgemäß der vorliegendenErfindung im Folgenden beschrieben. Das zweite Ausführungsbeispiel,dessen Ventilmechanismus in 4 gezeigt ist,ist von dem ersten Ausführungsbeispielhinsichtlich des Aufbaus der Riegeleinrichtung 44 zum Verriegelnund zum Entriegeln des Ventilsitzelements 40 ebenso wiehinsichtlich der Anordnungsposition der Druckfeder 37 zumVorspannen des Ventilelements 31 nach vorn unterschiedlich.Da andere Teile in dem zweiten Ausführungsbeispiel die gleichenwie diejenigen in dem ersten Ausführungsbeispiel sind, wird die genaueBeschreibung fürderartige andere Teile weggelassen, wobei die gleichen Bezugszeichenden gleichen Teilen zugeordnet werden. In dem in 4 gezeigten zweiten Ausführungsbeispielist der Ausgangskolben 8 körperlich in diesem mit einerTrennwand 50 zwischen dem Reaktionskraftkammerloch 8c unddem Eingriffselementaufnahmeloch 8d versehen und definiertdie vordere Endflächevon der Trennwand 50 die Bodenfläche von der Reaktionskraftkammer 15.Die Trennwand 50 ist mit dem Reaktionskraftloch 50a vonder vorderen Endflächevon der Trennwand 50 an der Achse von dem Ausgangskolben 8 vorgesehen.Der Vorderendstababschnitt 21b von dem Tauchkolben 21 istgleitfähigin den Bodenabschnitt von dem Reaktionskraftloch 50a eingesetzt,um sich in dieses zu erstrecken und der Tauchkolben 21 istmit seiner vorderen Endfläche,die in Berührungmit der hinteren Endflächevon dem Anstoßelement 19 gehaltenist, gleitfähigin dem Reaktionskraftloch 50a aufgenommen.
    [0039] DieRiegeleinrichtung 44 hat eine Vielzahl von Anbringlöchern 50b,die in der Trennwand 50 um das Reaktionskraftloch 50a ausgebildetsind, so dass sie axial hindurchtreten. Die Riegelelemente 51 sind jeweilsin den Anbringlöchern 50b aufgenommen. DieKlauenabschnitte 51a, die radial nach innen an dem hinterenEndabschnitt von den Riegelelementen 51 vorstehen, werdenvorgespannt, so dass sie in Eingriff mit dem ringförmigen Eingriffsabschnitt 40f vondem Ventilsitzelement 40 gelangen, um dadurch das Ventilelement 40 inder gewöhnlichenPosition zu positionieren. An der radial inneren Fläche vonjedem Anbringloch 50b steht ein Vorsprungabschnitt 50c vor,der als ein Stützabschnittdient, mit dem das Riegelelement 51 an einem hohlen Abschnitt 51d imEingriff ist, der an der Innenseite von dem Basisabschnitt davonausgebildet ist. Ein ringförmigerEinschnitt (nicht nummeriert) ist an der vorderen Endfläche von derTrennwand 50 ausgebildet, um teilweise mit der Außenseitenfläche vonden Anbringlöchern 50b verbundenzu werden, und eine Abdeckung 52 als ein ringförmiges Element,das die Gestalt von dem Buchstaben L im Querschnitt annimmt, istan dessen zylindrischem Abschnitt in den ringförmigen Abschnitt gepasst. Somitschließtder vordere Wandabschnitt von der Abdeckung 52 die Anbringlöcher 50b,um die gleiche flache Flächewie die vordere Endflächevon der Trennwand 50 zu definieren und gemeinsam mit dieserdie Bodenflächevon der Reaktionskraftkammer 50 zu definieren. Der zylindrischeAbschnitt von der Abdeckung 52 ist zwischen die Außenseitenflächen vonden Riegelelementen 51 und die Außenseitenflächen von den Anbringlöchern 50b zwischengesetztund verhindert, dass die hohlen Abschnitte 51b von denRiegelelementen 51 sich von den Vorsprungabschnitten 50c verschieben,wenn die Riegelelemente 51 radial nach außen gedrehtwerden. Der Vorsprungabschnitt 50c, der an der Innenseitenfläche vonjedem Anbringloch 50b vorsteht und der hohle Abschnitt 51b,der an dem Basisabschnitt von jedem Riegelelement 51 ausgebildetist und in Eingriff mit dem Vorsprungabschnitt 51c ist,bilden eine Verbindungseinrichtung 54 zum Verbinden derInnenseitenflächevon jedem Anbringloch 50b mit dem Basisabschnitt von jedemRiegelelement 51, so dass jedes Riegelelement 51 radialnach außengedreht werden kann.
    [0040] EineringförmigeRingfeder 47 ist in Umfangsvertiefungen gepasst, die anden äußeren Flächen vonden mehreren Riegelelementen 51 ausgebildet sind, während sie über einezylindrische Wand 50e gehängt ist. Die zylindrische Wand 50e istan der hinteren Endflächevon der Trennwand 50 ausgebildet und ist teilweise an denStellen entsprechend den Anbringlöchern 50b ausgeschnitten.Somit wird jedes Riegelelement 51 radial nach innen vorgespannt, umden Klauenabschnitt 51a in Eingriff mit dem ringförmigen Eingriffsvorsprung 40f zubringen. Wie bei dem ersten Ausführungsbeispielermöglichtdie Auslöseeinrichtung 48,dass sich jedes Riegelelement 51 radial nach außen durchden Eingriff von der Abschrägungsfläche 21e vondem Tauchkolben 21 mit der an jedem Riegelelement 51 ausgebildetenNockenfläche 51c dreht,wenn der Tauchkolben 21 um mehr als den vorbestimmten Abstandrelativ zu dem Ausgangskolben 8 nach vorn bewegt wird undbringt den Klauenabschnitt 51a von jedem Riegelelement 51 entsprechendaußerEingriff von dem Eingriffsvorsprung 40f. Eine (nicht nummerierte)Rückstelleinrichtungist ebenso vorgesehen, um auf die selbe Art zu funktionieren wiedie Einrichtung 49 in dem vorstehend genannten ersten Ausführungsbeispiel.Wenn nämlichder Ausgangskolben 8 durch die elastische Kraft von derRückstellfeder 16 derAnstoßberührung desPassfederelements 22 mit dem gestuften Abschnitt der innerenFlächevon dem Vorsprungabschnitt 3a folgend zurückgezogenwird, wird das Ventilsitzelement 40, das mit dem hinterenEnde seines (nicht nummerierten) Eingriffsabschnitts in Kontakt mitdem Passfederelement 22 gehalten wurde, relativ zu demAusgangskolben 8 vorgeschoben. Somit verursacht der ringförmige Eingriffsvorsprung 40f,dass die Klauenabschnitte 41a sich ausspreizen und über denringförmigenEingriffsvorsprung 40f gelangen und wird in Eingriff mitden Klauenabschnitten 45a gebracht.
    [0041] Indem vorstehend genannten ersten Ausführungsbeispiel wird das Ventilelement 31 durchdie Druckfeder 37, die zwischen dem Ventilelement 31 unddem ringförmigenHalter 35 zwischengesetzt ist, der mit dem Ventilelement 31 durchden Balg 34 verbunden ist, nach vorn vorgespannt. In diesemzweiten Ausführungsbeispielwird dagegen das Ventilelement 31 durch eine Druckfeder 55 nachvorn vorgespannt, die zwischen das Ventilelement 31 undeinen gestuften Abschnitt von dem Eingangsstab 23 zwischengesetztist.
    [0042] Dasdritte Ausführungsbeispiel,dessen Ventilmechanismus in 5 gezeigtist, ist von dem zweiten Ausführungsbeispieldahingehend unterschiedlich, dass eine Blattfeder 53 zumVorspannen jedes Riegelelements 51 in eine derartige Richtung eingesetztwird, um den Klauenabschnitt 51a davon in Eingriff mitdem ringförmigenEingriffsvorsprung 40f zu bringen. Wie in 5 gezeigt ist, ist die Blattfeder 53 voneinem ringförmigenBasisabschnitt davon an der Rückseitevon dem Endflächenabschnitt vonder Abdeckung 52 gesichert und erstreckt sich jede Lamelleoder jeder Blattfederabschnitt in ein jeweiliges Anbringloch 50b indie axiale Richtung von dem Ausgangskolben 8. Jeder Blattfederabschnittist gedrücktan der radialen äußeren Fläche vondem jeweiligen Riegelelement 51 gehalten, so dass dasselbevorgespannt werden kann, um den Klauenabschnitt 51a davonin Eingriff mit dem ringförmigen Eingriffsvorsprung 41f vondem Ventilsitzelement 41 zu bringen.
    [0043] Abschließend werdenverschiedenartige Merkmale und viele der begleitenden Vorteile dervorstehend genannten Ausführungsbeispielewie folgt zusammengefasst: Da in dem ersten Ausführungsbeispiel,das typischer Weise in 2 gezeigtist, die ersten Unterdruckventile 31a, die zweiten Unterdruckventile 31c unddas Atmosphärenventilan dem Ventilelement 31 ausgebildet sind, so dass sie nahezuinnerhalb der gemeinsamen Ebene bleiben, die normal zu der Achsevon dem Ausgangskolben 8 ist, und da das Ventilelement 31 einenvereinfachten Aufbau hat und verkleinert sowie erleichtert ist,kann die Unterdruckverstärkervorrichtungverkleinert und erleichtert werden und kann insbesondere im Ganzenhinsichtlich der axialen Längeverkürztwerden. Wenn das Ventilsitzelement 40 durch das Federelement 43 zudem Zeitpunkt einer Notbremsung zurückbewegt wird, werden zusätzlich diezweiten Unterdruckventilsitze 40b in Berührung mitden zweiten Unterdruckventilen 31c gebacht, wobei sichdadurch das Ventilelement 31 rasch zurückbewegt. Somit kann das Atmosphärenventil 31b vondem Atmosphärenventilsitz 31a getrennt werden,um die Kammer 6 mit variablem Druck in Verbindung mit derAtmosphärerasch und erzwungen zu bringen, so dass ein ausreichend größerer Fluiddruckals derjenige in dem gewöhnlicheZustand in dem Hauptzylinder 11 erzeugt werden kann. Da desWeiteren die Durchgänge 8m indem zylindrischen Abschnitt 8a vorgesehen sind, um dieKammer 6 mit variablem Druck mit der Kammer 5 mitkonstantem Druck in Verbindung zu bringen, da die ersten Unterdruckventilsitze 8k inder Gestalt der geschlossenen Schleife an dem hinteren Endabschnittvorstehen, an dem die Durchgänge 8m zudem Ventilelement 31 weisen und da die ersten Unterdruckventile 31a,die mit den ersten Unterdruckventilsitzen 9k in Berührung bringbarsind, an dem Ventilelement 31 ausgebildet sind, kann dieUmfangslängevon jedem ersten Unterdruckventilsitz 8k und die Fläche, durch diedie Druckdifferenz zwischen der Kammer 5 mit konstantemDruck und der Kammer 6 mit variablem Druck an dem Ventilelement 31 wirkt,einfach eingerichtet oder ausgelegt werden, um die Ventilcharakteristikeinzuhalten. Da des Weiteren die Umfangslänge von jedem ersten Unterdruckventilsitz 8k unddie Fläche,durch die die Druckdifferenz zwischen der Kammer 5 mitkonstantem Druck und der Kammer 6 mit variablem Druck andem Ventilelement 31 wirkt, unabhängig von dem Durchmesser vondem Atmosphärenventilsitz 21a unddergleichen eingerichtet oder ausgelegt werden kann, kann der Ausstoß der Luftvon der Kammer 6 mit variablem Druck zu der Kammer 5 mitkonstantem Druck durch die Betätigungdurchgeführtwerden, die höchstansprechfähig undruhig ist. Zusätzlichkann realisiert werden, die Last bei dem Start geeignet durch geeignetes Ändern derKraft einzurichten, die an dem Ventilelement 31 wirkt,und kann ebenso realisiert werden, eine rasche Bremsbetätigung durchVerringern der Reaktionskraft durchzuführen, die erzeugt wird, wenndas Ventilsitzelement 40 das Ventilelement 31 nachhinten schiebt. Ebenso sind bei dem ersten Ausführungsbeispiel, das typischerWeise in 3 gezeigt ist,die zweiten Unterdruckventilsitze 40b, die die Luftleitungsabschnittedefinieren, durch teilweises Vergrößern des Ventilsitzelements 40 indie radiale Richtung an Winkelpositionen gebildet, die mit dem vorbestimmtenWinkel von den ersten Unterdruckventilsitzen 8k in dieUmfangsrichtung beabstandet sind. Da die Luftleitungsabschnitte 40c anden zweiten Unterdruckventilsitzen 40c durch teilweisesVergrößern desVentilsitzelements 40 vorgesehen sind, kann der folgendeVorteil erhalten werden. Wenn nämlichdie zweiten Unterdruckventilsitze 40c in Berührung mit denzweiten Unterdruckventilen 31c gebracht werden, um dadurchdas Ventilelement 31 zu dem Zeitpunkt der Notbremsung zurückzubewegen,wird die Atmosphärenluft,die von zwischen dem getrennten Atmosphärenventil 31c unddem Ventilsitz 21a dort hinein strömt, durch die Luftleitungsabschnitte 40c derartaufgenommen, dass eine derartige Luftströmung höchst ansprechfähig undebenso ruhig ist.
    [0044] Daebenso in dem ersten Ausführungsbeispiel,das typischer Weise in 2 gezeigtist, die Riegelelemente 45 an ihren Riegelbasisabschnitten imEingriff sind, wobei der Stützabschnitt 18b einstückig andem Ausgangskolben 8 ausgebildet ist und mit dem Ventilsitzelement 40 anden Klauenabschnitten 45a in Eingriff bringbar sind, kanndie Genauigkeit der relativen Verschiebung des Ventilsitzelements 40 relativzu dem Ventilelement 31 verbessert werden. Da des Weiterendie Riegelelemente 45 in dem Riegelelementaufnahmeloch 8d aufgenommensind, das in dem Basisabschnitt 8a von dem Ausgangskolben 8 ausgebildetist, kann verhindert werden, dass die Basisabschnitte von den Riegelelementen 45 sichvon dem Stützabschnitt 18b nachoben bewegen, so dass die Schwankung der Position, an der das Ventilsitzelement 40 vonder Riegeleinrichtung 40 gelöst wird, durch den einfachenAufbau beschränktwird.
    [0045] Indem in 5 gezeigten drittenAusführungsbeispielwerden die Blattfedern 53 eingesetzt, um die Riegelelemente 51 inRichtung des Eingriffs mit dem Ventilsitzelement 40 vorzuspannen.Jede Blattfeder 53 erstreckt sich nach hinten von der Seite desBasisabschnitts und an dem Abschnitt hinter dem Stützabschnitt 50c,und spannt das Riegelelement 51 in Richtung auf den Eingriffmit dem Ventilsitzelement 40 vor. Da die Riegelelemente 51 durch dieBlattfedern 53 in Richtung des Eingriffs mit dem Ventilsitzelement 40 vorgespanntwerden, können diesean der gewöhnlichenPosition durch die Riegeleinrichtung 44 verriegelt werden,die einen zuverlässigenBetrieb aufweist und kostengünstigherzustellen ist.
    [0046] Obwohlin den dargestellten Ausführungsbeispielendie ersten Unterdruckventilsitze 8k, die ersten Unterdruckventile 31a,die Durchgänge 8m, diezweiten Unterdruckventilsitze 40b, die zweiten Unterdruckventile 31c,die Luftleitungsabschnitte 40c und die Riegelelemente 45 (51)an den in Durchmesserrichtung entgegengesetzten beiden Seiten zum besserenDruckausgleich vorgesehen sind, können sie nur an einer Seitein die radiale Richtung vorgesehen sein.
    [0047] Offensichtlichsind vielzähligeAbwandlungen und Variationen der vorliegenden Erfindung im Lichteder vorstehend angegebenen Lehre möglich. Es ist daher verständlich,dass die vorliegende Erfindung innerhalb des Anwendungsbereichsder beigefügtenAnsprücheanders als hier angegeben ausgeführtwerden kann.
    [0048] Somitist die Unterdruckverstärkervorrichtungist offenbart, bei der der Aufbau eines Ventilmechanismus und insbesonderedes Ventilelements vereinfacht ist, so dass eine unzureichende Trittkraft aufein Bremspedal fürden Zeitpunkt einer Notbremsung ausgeglichen werden kann. Wenn beider Verstärkervorrichtungein Bremspedal 25 getreten wird, werden erste Unterdruckventile 31a inKontakt mit ersten Unterdruckventilsitzen 8k gebracht,um eine Kammer 6 mit variablem Druck von der Verbindung miteiner Kammer 5 mit konstantem Druck zu trennen, und wirdein Atmosphärenventilsitz 21a voneinem Atmosphärenventil 31b getrennt,um die Atmosphärein die Kammer 6 mit variablem Druck strömen zu lassen. Als Folge wirdein Trennelement 4 nach vorne in Abhängigkeit von der Druckdifferenzzwischen den beiden Kammern 6, 5 bewegt, wodurch eineVortriebskraft von einem Ausgangsstab 14 abgegeben wird.Wenn auf das Bremspedal 25 rasch getreten wird, wird einVentilsitzelement 40 durch ein Federelement 43 nachhinten vorgespannt. Das verursacht, dass zweite Unterdruckventilsitze 40b inBerührungmit zweiten Unterdruckventilen 31c gelangen, um dadurchdas Ventilelement 31 nach hinten zu bewegen. Als Folgewird das Atmosphärenventil 31b vondem Atmosphärenventilsitz 21a getrennt undwird die Kammer 6 mit variablem Druck in Verbindung mitder Atmosphärerasch und erzwungen gebracht, wodurch eine Vortriebskraft, die größer als diejenigein dem gewöhnlichenZustand ist, zu dem Ausgangselement 14 abgegeben wird.Die ersten Unterdruckventile 31a, die zweiten Unterdruckventile 31c unddas Atmosphärenventil 31b sindan dem Ventilelement 31 ausgebildet, so dass sie nahezuinnerhalb einer gemeinsamen Ebene bleiben, die normal zu der Achsedes Ausgangskolben 8 ist, so dass der Aufbau von dem Ventilelement 31 vereinfacht, verkleinertund leichter wird.
    权利要求:
    Claims (5)
    [1] Unterdruckverstärkervorrichtung mit: einerVerstärkerhülle (1),die ein Trennelement (4) hat, das das Innere der Verstärkerhülle (1)in eine Kammer (6) mit variablem Druck und eine Kammer (5)mit konstantem Druck teilt; einem Ausgangskolben (8),der an dem Trennelement (4) an einem Basisabschnitt (8a)von diesem gesichert ist und der einen ersten Unterdruckventilsitz(8k) hat, der daran ausgebildet ist; einem Ausgangsstab(14); einem Reaktionsmechanismus (20) zum Übertragen derAbgabe in Abhängigkeitvon der Druckdifferenz zwischen den Kammern (6, 5)mit variablem und konstantem Druck von dem Ausgangskolben (8)auf den Ausgangsstab (14); einem Tauchkolben (21),der in Verbindung mit dem Reaktionsmechanismus (20) betätigbar istund einen daran ausgebildeten Atmosphärenventilsitz (21a) hat; einemEingangsstab (23), der mit dem Tauchkolben (21)verbunden ist, um den Tauchkolben (21) axial zu bewegen,wenn er durch ein Bremspedal (25) axial bewegt wird; einemVentilelement (31), das ein erstes Unterdruckventil (31a)und ein Atmosphärenventil(31b) hat, das daran ausgebildet ist, wobei das erste Unterdruckventil(31a) in Berührungmit dem ersten Unterdruckventilsitz (8k) für eine wahlweiseVerbindung der Kammer (6) mit variablem Druck mit der Kammer(5) mit konstantem Druck bringbar ist, wobei das Atmosphärenventil(31b) in Berührungmit dem Atmosphärenventilsitz(21a) füreine wahlweise Verbindung von der Kammer (6) mit variablemDruck mit der Atmosphärebringbar ist; einem Ventilsitzelement (40), das einenzweiten Unterdruckventilsitz (40b) hat, der daran ausgebildetist, und das luftdicht und gleitfähig in einen zylindrischen Abschnitt(8e) eingesetzt ist, der an dem Ausgangskolben (8)an einer Position vor dem Ventilelement (31) ausgebildetist; einem elastischen Element (43), das das Ventilsitzelement(40) relativ zu dem Ausgangskolben (8) nach hintenvorspannt; wobei das Ventilelement (31) ein zweitesUnterdruckventil (31c) daran hat, das in Berührung mitdem zweiten Unterdruckventilsitz (40b) für eine Verbindungder Kammer (6) mit variablem Druck wahlweise mit der Kammer(5) mit konstantem Druck oder mit der Atmosphäre bringbarist; einer Riegeleinrichtung (44) zum Verriegeln desVentilsitzelements (40) an dem Ausgangskolben (8)gegen die Kraft von dem elastischen Element (43), das dasVentilsitzelement (40) nach hinten vorspannt, wenn derrelative nach vorn weisende Abstand von dem Tauchkolben (21)relativ zu dem Ausgangskolben (8) kleiner als ein vorbestimmterWert ist, aber zum Entriegeln des Ventilsitzelements (40)von dem Ausgangskolben (8) für eine Leistungserhöhung zu demZeitpunkt einer Notbremsung, wenn der relative nach vorn weisendeAbstand von dem Tauchkolben (21) relativ zu dem Ausgangskolben(8) größer als dervorbestimmte Wert ist; dadurch gekennzeichnet, dass einDurchgang (8m), der eine Verbindung zwischen der Kammer(5) mit konstantem Druck und der Kammer (6) mitvariablem Druck herstellt, in dem zylindrischen Abschnitt (8e)ausgebildet ist, um sich an der hinteren Endfläche von dem zylindrischen Abschnitt (8e)zu öffnen; wobeiein erster Unterdruckventilsitz (8k) eine geschlosseneSchleife annimmt und von der hinteren Endfläche von dem zylindrischen Abschnitt(8e) vorsteht, um das hintere Ende von dem Durchgang (8m) einzukreisen;und wobei das erste Unterdruckventil (31a), das zweite Unterdruckventil(31c) und das Atmosphärenventil (31b),die jeweils mit dem ersten Unterdruckventilsitz (8k), demzweiten Unterdruckventilsitz (40b) und dem Atmosphärenventilsitz(21a) in Berührungbringbar sind, an dem Ventilelement (31) ausgebildet sind, sodass sie nahezu innerhalb einer gemeinsamen Ebene bleiben, die normalzu der Achse des Ausgangskolbens (8) ist.
    [2] Unterdruckverstärkervorrichtunggemäß Anspruch1, dadurch gekennzeichnet, dass die geschlossene Schleife, die denersten Unterdruckventilsitz (8k) ausbildet, gekrümmt ist,so dass sie in Umfangsrichtung von dem zylindrischen Abschnitt (8e) verlängert ist.
    [3] Unterdruckverstärkervorrichtunggemäß Anspruch1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventilsitzelement (40)teilweise in die radiale Richtung an einer Winkelposition vergrößert ist,die in Umfangsrichtung von dem ersten Unterdruckventilsitz (8k)beabstandet ist, um dadurch einen Luftleitungsabschnitt an dem zweitenUnterdruckventilsitz (40b) zu definieren.
    [4] Unterdruckverstärkervorrichtunggemäß Anspruch1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Riegeleinrichtung(44) folgendes aufweist: zumindest ein Riegelelement(45, 51), das mit dem Ausgangskolben (8)an einem Riegelbasisabschnitt davon eingreift und mit dem Ventilsitzelement(40) an einem Klauenabschnitt (45a, 51a)davon in Eingriff bringbar ist; einem Riegelelementaufnahmeloch(8d), das an dem Basisabschnitt (8a) von dem Ausgangskolben(8) ausgebildet ist, um das Riegelelement (45, 51)darin aufzunehmen; einen Stützabschnitt(18b, 50c), der an dem Ausgangskolben (8)in dem Riegelelementaufnahmeloch (8d) ausgebildet ist undmit dem Riegelbasisabschnitt von dem Riegelelement (45, 51)eingreift; ein weiteres elastisches Element (47, 53),das das Riegelelement (45, 51) vorspannt, so dasses mit dem Ventilsitzelement (40) eingreift; und einDeckelelement (18), das zwischen dem Reaktionselement (17)und dem Riegelelementaufnahmeloch (8d) vorgesehen ist,um das Reaktionselement (17) von dem Riegelelementaufnahmeloch(8d) zu isolieren.
    [5] Unterdruckverstärkervorrichtunggemäß Anspruch4, dadurch gekennzeichnet, dass das weitere elastische Element (47, 53),das das Riegelelement (45, 51) vorspannt, eineBlattfeder (53) aufweist, die sich nach hinten von demBasisabschnitt (8a) von dem Ausgangskolben (8)erstreckt und veranlasst, dass ein Abschnitt davon, der sich nachhinten von dem Stützabschnitt(51b) erstreckt, das Riegelelement (51) in eineRichtung auf den Eingriff mit dem Ventilsitzelement (40)vorspannt.
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    引用文献:
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