• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    DieErfindung richtet sich auf eine Schlauchkupplung, insbesondere für Hochdruckhydraulikleitungen,welche aus einem Kupplungselement, einer Pressfassung und einemEinsatz besteht. Dabei ist das Kupplungselement an einem Ende aneine Armatur anschließbarund am anderen Ende weist es einen Schlauchnippel für einenSchlauch auf. Der Einsatz ruht in der Pressfassung und besitzt aufseiner Innenfläche Schlauchgreifvorrichtungen.Im Montagefall umfassen der Einsatz und die Pressfassung den Schlauchnippelmit dem aufgeschobenen Schlauch. Dieser wird im Befestigungsfall durchdie Schlauchgreifvorrichtungen des Einsatzes gehalten. Der Übergangzwischen Montage- und Befestigungsfall findet durch die Anwendung äußeren radialenDrucks auf die Schlauchkupplung statt. Um eine Schlauchkupplungzu erhalten, bei der die Längenänderungauf Grund des Verpressens der Pressfassung nicht zu einem Wandernder Schlauchgreifvorrichtungen im Drahtgeflecht des Schlauches führt, wirdvorgeschlagen, einen Einsatz zu verwenden, der beim Übergangvom Montagefall in den Befestigungsfall eine geringere Längenänderungaufweist als jene der Fassung.
    公开号:DE102004020474A1
    申请号:DE102004020474
    申请日:2004-04-26
    公开日:2005-11-17
    发明作者:Jürgen Hartmann；Frank Schmitt
    申请人:VOSWINKEL KG；
    IPC主号:F16L33-207
    专利说明:
    [0001] DieErfindung richtet sich auf eine Schlauchkupplung der im Oberbegriffdes Anspruchs 1 angegebenen Art. Diese Schlauchkupplungen werden zumAnschluss von Hydraulikleitungen an Armaturen verwendet. Im Befestigungsfallgreifen dabei im Inneren der Schlauchkupplung liegende Zähne in die Drahtgewebeder Hydraulikschläucheein.
    [0002] Beieiner bekannten Schlauchkupplung dieser Art ( GB 2 199 100 A ) handelt essich um eine zylinderförmigePressfassung, in die ein zweiteiliger Einsatz eingeschoben wird.Bei der Montage der Schlauchkupplung wird in diese Baueinheitenvon der einen Seite das rohrartige Kupplungselement und von deranderen Seite der zu befestigende Schlauch eingeführt. Umdie Schlauchkupplung zu befestigen, wird dann von außen radialerDruck auf die Pressfassung aufgebracht, um so die im Inneren derEinsätzebefindlichen Schlauchgreifvorrichtungen in den Schlauch einzupressen.
    [0003] Beieiner weiteren bekannten Ausführungsformeiner Schlauchkupplung ( EP0 523 835 B1 ) ist der Einsatz einteilig und c-förmig aufgebaut.Somit können unterschiedlicheSchlauchaußendurchmessermit nur einem Einsatz verpresst werden. Die in beiden SchriftenaufgeführtenEinsätzeweisen in etwa dieselbe Wandstärke,wie die Pressfassungen auf, da beide zusammen den vom Hydraulikschlauch erzeugtenInnendruck halten sollen. Der Nachteil dieser Art von Schlauchkupplungenist, dass beim Verpressen durch die Komprimierung in radialer Richtungdas Material in longitudinaler Richtung zu den Enden der Fassungund des Einsatzes fließt.Dadurch wandern auch die Zähneder Schlauchhaltevorrichtung im Inneren des Einsatzes. Da sich diese Zähne aberim Eingriff mit dem Drahtgeflecht des Schlauches befinden, bewegtsich auch dieser währendder Verpressung. Der Schlauch wird dabei von der Anschlussseiteder Schlauchkupplung weggedrückt.Es hat sich gezeigt, dass diese Bewegung des Schlauches aus derFassung heraus die Drucksicherheit der Schlauchkupplung reduziert.So erhöht sichdie Wahrscheinlichkeit einer Leckage des nicht am Schlauchanschlaganliegenden Schlauchendes. Des Weiteren führt das Wandern der Zähne zu einem Zerfaserndes Drahtgeflechtes, denn es entspricht nicht mehr seiner beim Vergusseingenommenen Anordnung im Schlauch.
    [0004] DerErfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine Schlauchkupplung derim Oberbegriff des Anspruchs 1 genannten Art bereitzustellen, beider währenddes Verpressvorganges die Schlauchgreifvorrichtungen nicht durchden äußeren radialenDruck in longitudinaler Richtung wandern. Dieses wird erfindungsgemäß durchdie im Anspruch 1 angegebenen Maßnahmen erreicht, denen nachfolgendebesondere Bedeutung zukommt.
    [0005] Dieerfindungsgemäße Schlauchkupplung bestehtaus einem rohrartigen Kupplungselement, einer zylinderförmigen Pressfassungund einem Einsatz. Ein Ende des Kupplungselementes besteht aus einemgerippten Schlauchnippel, auf den der zu verbindende Hydraulikschlauchaufgeschoben wird. Am anderen Ende kann das Kupplungselement aneiner Armatur angeschlossen werden. Zur Montage wird der Einsatzin die Pressfassung eingeschoben und beide über den Schlauchnippel geführt. Durchdie Trennung des Einsatzes von der Pressfassung können beideTeile währenddes Verpressens unabhängigvoneinander in longitudinaler Richtung fließen. Die Lösung des oben aufgeführten Problems besteht darin,dass die zu verpressende Materialmenge des Einsatzes kleiner istals die der Pressfassung. Die durch die Komprimierung des Einsatzeshervorgerufene radiale Volumenänderungwird somit nur durch eine äußerst geringelongitudinale Längenänderung kompensiert.Hingegen kann die Pressfassung, welche wesentlich stabiler aufgebautist, um den inneren Druck zu halten, unabhängig von den Schlauchhaltevorrichtungenseine Längebeim Komprimieren ändern.
    [0006] Ineiner ersten vorteilhaften Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Schlauchkupplungweist der einteilige Einsatz eine wesentlich geringere Wandstärke alsdie Pressfassung auf. Dabei ist die Aufgabe des Einsatzes ausschließlich dieFixierung des Hydraulikschlauches in der Fassung, während die Pressfassungselber fürdie Stabilitätder Schlauchkupplung sorgt.
    [0007] Ineiner weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Schlauchkupplungist der Einsatz nicht einteilig, sondern mehrteilig aufgebaut. Denkbarsind dabei mehrere Zylinderabschnitte, welche jeweils individuelleSchlauchhaltevorrichtungen aufweisen. Denkbar ist es auch, als Einsatzspiralförmiggebogenes Material, wie beispielsweise eine Spiralfeder, zu verwenden.Auf Grund der geringen Materialmenge würde auch hier bei der Verpressung keinenennenswerte longitudinale Längenänderung entstehen.
    [0008] Ineinem weiteren vorteilhaften Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Schlauchkupplung könnte derEinsatz auch aus einem netzförmigenMaterial bestehen, dass in das Netz des Hydraulikschlauches eingepresstwird. Durch die Aussparungen in dem Drahtgeflecht, würde auchhier nur sehr wenig Material verpresst, so dass die oben genanntenNachteile nicht auftreten würden.
    [0009] WeitereMaßnahmenund Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen, der nachfolgendenBeschreibung und den Zeichnungen. In den Zeichnungen ist die Erfindungin einem Ausführungsbeispieldargestellt. Es zeigen:
    [0010] 1 eineSchnittzeichnung durch die verschiedenen Elemente der erfindungsgemäßen Schlauchkupplung,
    [0011] 2 dieAnordnung der verschiedenen Elemente der erfindungsgemäßen Schlauchkupplungim Montagefall, und
    [0012] 3 dieAnordnung der verschiedenen Elemente der erfindungsgemäßen Schlauchkupplungim Befestigungsfall.
    [0013] In 1 sinddie Bauelemente der erfindungsgemäßen Schlauchkupplung 10 dargestellt. Siebesteht erstens aus einem Kupplungselement 20. Dabei handeltes sich um eine rohrförmigeBaugruppe, die an ihrem hinteren Ende 26 einen geripptenSchlauchnippel 22 aufweist, auf den der Hydraulikschlauch 50 aufgeschobenwerden kann. Um den Schlauchnippel 22 im Innenschlauch 53 desHydraulikschlauches 50 zu fixieren, weist der Nippel 22 Rippen 27 auf.Dabei handelt es sich um trapezförmige radialumlaufende Rippen, die bei passendem Innendurchmesser des Schlauchesdas Kupplungselement halten. Im Inneren ist der Schlauchnippel hohl, umdie Hydraulikflüssigkeitoder sonstige Flüssigkeiten,welche durch den angeschlossenen Schlauch fließen weiterzuleiten. Am vorderenEnde 25 des Kupplungselementes ist eine Anschlussmutterangebracht. Mit ihr kann das Kupplungselement 20 an einenicht gezeigte Armatur angeschlossen werden. Beispielhaft ist hierein Außensechskant 21 gezeigt, welcherim Inneren überein Innengewinde verfügt. Imhier dargestellten Fall ist das Kupplungselement zweiteilig aufgebaut.Bei der Montage wird die Aufsteckmutter 21 vom hinterenEnde 26 überden Schlauchnippel auf den vorderen Teil des Kupplungselementesgeführt.Die Aufsteckmutter 21 wird dann durch einen als Aufsteckteilausgebildeten Anschlagflansch 24 gesichert.
    [0014] DasnächsteBauelement, aus dem die erfindungsgemäße Schlauchkupplung 10 aufgebautist, ist die Pressfassung 30. Sie besteht aus einem zylinderartigenAbschnitt, mit einem zylinderförmigenInnenhohlraum. Die äußere Konturder Pressfassung 30 kann vom jeweiligen Einsatzgebiet abhängen. So istes durchaus denkbar, einen runden Querschnitt zu wählen odereinen mehreckigen. An jenem Ende der Pressfassung 30, welches über denSchlauchnippel 22 des Kupplungselementes 20 geschobenwird, befindet sich im Inneren eine Nut 36. Sie wird imspäterenBefestigungsfall überdie Schulter 23 des Kupplungselementes 20 gepresst.Im Inneren der Pressfassung 30 befindet sich weiterhineine Anschlagkante 34, an der sowohl der noch zu beschreibendeEinsatz 40, als auch der Schlauch 50 anschlagen.Die Wanddicke 31 der Pressfassung ist dabei so gewählt, dasssie der radial nach außenwirkenden Kraft durch die in der Leitung 50 fließende Flüssigkeitstandhalten kann. Die Materialstärke 31 istdabei wesentlich stärker,als die Materialstärke 41 desEinsatzes 40. Dieser weist eine Länge 43 auf, welchegeringer ist als die Innenlänge 35 derFassung 30. Wird der Einsatz 40 zur Montage indie Pressfassung 30 eingeschoben, ergibt sich somit ein überstehenderRand. Der Durchmesser 47 des Einsatzes 40 istso gewählt, dassdieser formschlüssigin die Pressfassung eingeschoben werden kann. Somit ist zwar einelongitudinale Bewegung des Einsatzes 40 in der Fassung 30 möglich, aberkeine radiale. Um ein leichtes Einführen des Einsatzes 40 beider Montage zu ermöglichen,weist dieser an seinem vorderen Ende eine Anphasung 46 auf.In seinem Inneren sind Strukturierungen ausgearbeitet, welche alsSchlauchgreifvorrichtungen wirken. Es kann sich dabei, wie hierangedeutet, um radial umfaufende sägezahnförmige Rippen 42 handeln.Möglichsind aber auch andere Strukturen und Geometrien, wie etwa dreiecksartige Rippenoder individuelle Haltepunkte.
    [0015] Beider Montage der Schlauchkupplung 10 auf den Schlauch 50 wirddieser im allgemeinen an einem Ende geschält. Dabei wird das Obergummi 51 desSchlauches 50 bis auf das Drahtgeflecht 52 entfernt.Es darf dabei nicht beschädigtwerden, da es dem Innenschlauch 53 die Druckfestigkeitverleiht. Der Durchmesser 54 des geschälten Schlauches ist dabei sozu wählen,dass er kleiner oder übereinstimmendmit dem Innendurchmesser 45 des Einsatzes ist. Gleichesgilt fürdie Länge 55 deszu schälenden Bereiches.
    [0016] ZurMontage der erfindungsgemäßen Schlauchkupplung 10 wirdzunächstder Einsatz 40 in Richtung des Bewegungspfeils 61 indie Pressfassung 30 eingeführt.
    [0017] Dabeisollte die Anphasung 46 an der Anschlagkante 34 zumLiegen kommen. Anschließend wirddas Kupplungselement 20 in Richtung des Bewegungspfeils 60 indie Fassung eingeführt.Dieses geschieht so lange, bis der Anschlagflansch 24 in Kontaktist mit der Pressfassung 30. Als letzter Schritt wird dannder geschälteAbschnitt 55 des Schlauches 50 in Richtung desBewegungspfeils 62 in die Schlauchkupplung 10 eingeschoben.Die sich im Montagefall ergebende Anordnung der einzelnen Elementezueinander ist in 2 dargestellt. In dem dort dargestelltenMontagefall sind sämtlicheElemente der Schlauchkupplung 10 und der Schlauch 50 ineinandergeschoben, aber noch nicht miteinander verpresst. So greifen dieSchlauchgreifvorrichtungen 42 noch nicht in den Schlauch 50 ein.Des Weiteren liegt der Innenschlauch 53 nur formschlüssig aufden Rippeln 24 des Schlauchnippels 23 auf.
    [0018] Umdie Schlauchkupplung 10 abzugssicher auf den Hydraulikschlauchzu montieren, bedarf es eines äußeren radialenDruckes, der durch die in 3 eingezeichnetenDruckpfeile 37 verdeutlicht werden soll. Dieser auf diePressfassung 30 wirkende äußere Druck 37 führt zu einerKomprimierung sowohl der Pressfassung als auch des Einsatzes. Dadurchwerden die Schlauchgreifvorrichtungen 42 in das Drahtgewebe 52 desSchlauches 50 eingepresst und führen zu einer festen Verbindungzwischen Schlauchkupplung 10 und Schlauch 50.In 3 ist dieser als Befestigungsfall bezeichneteZustand nach dem Verpressen der Fassung 30 und des Einsatzes 40 aufden Schlauch 50 dargestellt. Die zahnförmige Strukturierung 42 desEinsatzes 40, welche als Schlauchgreifvorrichtung wirkt,ist in das Drahtgeflecht 52 des Schlauches eingedrückt. DerEinsatz 40 und die Fassung 30 sind nach dem Verpressenkraft- und formschlüssig verbunden.
    [0019] Beimradialen Zusammendrückender Pressfassung wird deren Durchmesser verkleinert. Da die Hülse nurbegrenzt weit zusammengepresst werden kann, führt diese radiale Kompressionzu einem Fließendes Materials in longitudinaler Richtung. Das Material des Körpers weichtdem äußeren Druck durchVerlängerungaus. Beim Verpressen von Schlauchkupplungen nach dem Stand der Technik führt dieseLängungder Pressfassungen dazu, dass der anzuschließende Schlauch nicht mehr idealin der Schlauchkupplung liegt. Insbesondere das Schlauchende befindetsich häufignicht mehr an der dafürvorgesehenen Anschlagkante. Des Weiteren wandern die Strukturierungender Schlauchhaltevorrichtungen in den Drahtgeflechten. Um dieseszu verhindern, ist die erfindungsgemäße Schlauchkupplung mit einemEinsatz 40 bestückt,der beim Übergangvom Montagefall in den Befestigungsfall eine geringere Längenänderungbesitzt als die Fassung. Wie 2 verdeutlicht,ist die Länge 43 desEinsatzes 40 geringer, als die des sie aufnehmenden Innenlagersder Pressfassung 30. Somit entsteht bei vollständig eingeschobenenEinsatz ein Randbereich mit einer Länge 48. Wird nun dieSchlauchkupplung durch einen äußeren Druck 37 verpresst,so führtdieses zu einer Längungder Pressfassung 30. Durch die Reduzierung des Außendurchmessersvergrößert sichdie Längeder Pressfassung von der Montagelänge 32 auf die Befestigungslänge 33.Der Druck 37 führtebenfalls zu einer Komprimierung des Einsatzes 30. Da dieseraber eine wesentlich geringere Wandstärke 31 als die Pressfassungaufweist, ist die Längenänderungsehr viel geringer. Im Idealfall stimmen die Länge des Einsatzes im Montagefall 43 mit demim Befestigungsfall 44 überein.Wie 3 verdeutlicht, ergibt sich als Ergebnis der Verpressung einegesteigerte Längendifferenz 49 zwischender Längedes Einsatzes 44 und der Innenlänge 35 der Pressfassung.
    [0020] Dadie Pressfassung 30 und der Einsatz 40 zwei getrennteBauelemente sind, könnensie sich unabhängigvoneinander in longitudinaler Richtung ausdehnen. Somit beeinflusstdie Längenänderung derPressfassung 30 beim Verpressen nicht die Position bzw.Länge desEinsatzes 40. Der Schlauch 50 verbleibt während desPressvorganges in der dafür vorgesehenenPosition. Das Risiko, dass das Schlauchende nicht mehr an dem Anschlagflansch 34 liegt,und somit eine Leckage entstehen könnte, wird deutlich verringert.Des Weiteren wandern die Schlauchhaltevorrichtungen 42 nichtmehr in dem Drahtgeflecht 52, so dass eine erhöhte Drucksicherheiterreicht wird.
    [0021] Umdie erfindungsgemäße geringereLängenausdehnungdes Einsatzes 40 beim Übergangvon Montagefall in den Befestigungsfall zu erreichen, muss die Materialmengedes Einsatzes immer geringer sein, als die der Fassung. Dieses lässt sichdadurch erreichen, dass der Einsatz sehr dünnwandig ist. Um dieses zuerreichen könnteder Einsatz 40 auf seiner Außenfläche Vertiefungen aufweisen.Gleichfalls denkbar wärenAussparungen im Einsatz. In einer weiteren Ausführungsform des erfindungsgemäßen Gegenstandeskönnteder Einsatz 40 nicht einteilig aufgebaut sein, sondernaus mehreren Zylinderabschnitten bestehen. Dadurch wäre es leichter möglich dieSchlauchgreifvorrichtungen individuell an das Muster des Drahtgeflechtes 52 anzupassen.Damit ergäbesich eine verbesserte Verbindung zwischen der Schlauchkupplung unddem Schlauch.
    [0022] Ineiner weiteren Ausführungder erfindungsgemäßen Schlauchkupplung 10 könnte essich bei den Schlauchgreifvorrichtungen 42 auch um Stauchungsfaltendes Einsatzes 40 handeln. Bei der Herstellung des Einsatzeskönntedieser zuerst aus einem zylinderförmigen Material bestehen, wasentlang spezieller Stauchfalten durch äußere Einwirkung gestaucht wird,so dass im Inneren Vorsprüngenentstehen würden,die sich späterin das Schlauchgewebe eindrücken.Allerdings könntees sich auch als vorteilhaft herausstellen, nicht nur radial umlaufendeStrukturierungen als Schlauchgreifvorrichtung 42 zu verwenden.Möglichwäre eseinzelne in das Innere des Einsatzes hineinragende Vorsprünge zu benutzen.Dabei sind stiftartige, dornartige oder pyramidenartige Vorsprünge vorteilhaft,die sich beim Verpressen in das Gewebemuster einbohren.
    [0023] Ineiner weiteren Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Schlauchkupplung 10 könnte essich bei dem Einsatz 30 auch um ein spiralförmig gebogenesMaterial, wie beispielhaft eine Spiralfeder, handeln. Da hier nureine sehr geringe Materialmenge verpresst würde, ergäbe sich ebenfalls keine signifikanteLängenänderung.Die Spiralfeder müsstedabei einen Außendurchmesseraufweisen, der entsprechend jenem Innendurchmesser der Pressfassung 30 ist.Somit wäreein formschlüssigesEinführender Spiralfeder in die Pressfassung möglich. Um ein besseres Verbindendes spiralförmiggeformten Materiales mit dem Drahtgeflecht 52 des Schlauches 50 zuerreichen, könntedieses einen rautenförmigen Querschnittaufweisen. Je nach Anwendungszweck könnte es aber auch vorteilhaftsein, einen runden, rechteckigen oder dreiecksartigen Querschnittdes Materials fürden Einsatz zu wählen.
    [0024] ZurKostenreduzierung bei der Herstellung könnten sowohl Pressfassung 30 alsauch Einsatz 40 aus Automatenstahl hergestellt werden.Da die Längenänderungdes Einsatzes 40 beim Verpressen nur noch gering bis vernachlässigbarist, müsstedieser vor der Verwendung nicht mehr spannungsfrei geglüht werden.Bei mehrteilig aufgebauten Schlauchkupplungen nach dem Stand derTechnik ist dieses nicht möglich,da die durch das Verpressen entstehenden Spannungen innerhalb desEinsatzes so groß sind,dass Risse entstehen. Auf Grund der erfindungsgemäßen geringenLängenänderungdes Einsatzes, kann auf das kostenintensive Glühen bei der hier offenbartenSchlauchkupplung verzichtet werden.
    10 Schlauchkupplung 20 Kupplungselement 21 Außensechskant 22 Schlauchnippel 23 Schulteran 20 24 Anschlagflanschan 20 25 VorderesEnde von 20 26 HinteresEnde von 20 27 Rippelauf 20 30 Pressfassung 31 Wanddickevon 30 32 Länge von 30 imMontagefall 33 Länge von 30 nachder Verpressung 34 Schlauchanschlag 35 Innenlänge von 30 36 Nut 37 Äußerer Druck 38 Durchmesservon 30 40 Einsatz 41 Wanddickevon 40 42 Strukturierung,Rippen von 40 43 Länge desEinsatzes 40 im Montagefall 44 Länge desEinsatzes 40 nach der Verpressung 45 Innendurchmesservon 40 46 Anphasungvon 40 47 Durchmesservon 40 48 Längendifferenz 35 zu 43 imMontagefall 49 Längendifferenz 35 zu 44 imBefestigungsfall 50 Schlauch 51 Obergummi 52 Drahtgeflecht 53 Innenschlauch 54 Durchmesserdes geschältenSchlauchabschnittes 55 Schällänge 60 Bewegungvon 20 in 30 61 Bewegungvon 40 in 30 62 Bewegungvon 50 auf 22 bzw. von 50 in 40
    权利要求:
    Claims (20)
    [1] Schlauchkupplung (10), insbesonderefür Hochdruck-Hydraulikleitungen, welcheein rohrartiges Kupplungselement (20), eine zylinderförmige Pressfassung(30) und einen Einsatz (40) enthält, dassdas Kupplungselement (20) an einem Ende (25) aneine Armatur anschließbarist und am anderen Ende (26) einen Schlauchnippel (22)für einen Schlauch(50) aufweist, der Einsatz (40) in der Pressfassung(30) ruht und auf seiner Innenfläche Schlauchgreifvorrichtungen(42) besitzt, im Montagefall der Einsatz (40)und die Pressfassung (30) den Schlauchnippel (22)mit dem aufgeschobenen Schlauch (50) umfassen, undim Befestigungsfall die Schlauchgreifvorrichtungen (42)des Einsatzes (40) den Schlauch (50) halten, wobeidie Schlauchkupplung (10) durch Anwendung äußeren, radialenDrucks (37) vom Montagefall in den Befestigungsfall überführbar ist dadurchgekennzeichnet, dass die Längenänderung (49) des Einsatzes(40) beim Übergangvom Montagefall in den Befestigungsfall geringer ist als jene derFassung (30).
    [2] Schlauchkupplung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass die Wandstärkedes Einsatzes (41) geringer ist als jene der Fassung (31).
    [3] Schlauchkupplung nach Anspruch 1 oder 2, dadurchgekennzeichnet, dass die Materialmenge aus der der Einsatz (40)besteht geringer ist als jene der Fassung (30).
    [4] Schlauchkupplung nach einem der Ansprüche 1 bis3, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatz (40) einteiligund zylinderförmigist.
    [5] Schlauchkupplung nach einem der Ansprüche 1 bis3, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatz (40) aus mehrerenZylinderabschnitten besteht.
    [6] Schlauchkupplung nach einem der Ansprüche 1 bis5, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatz (40) aus einemspiralförmiggeformten Material aufgebaut ist.
    [7] Schlauchkupplung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet,dass der Einsatz (40) eine Spiralfeder ist.
    [8] Schlauchkupplung nach einem der Ansprüche 1 bis7, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatz (40) ein Gitternetzist.
    [9] Schlauchkupplung nach einem der Ansprüche 1 bis8, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenlänge (35) der Pressfassung(30) längerist als die Gesamtlängedes Einsatzes (43).
    [10] Schlauchkupplung nach einem der Ansprüche 1 bis9, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlauchgreifvorrichtungen (42)aus im Inneren des bzw. der Einsätze(40) umlaufenden Rippen bestehen.
    [11] Schlauchkupplung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet,dass die Rippen im Querschnitt dreiecksartig sind.
    [12] Schlauchkupplung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet,dass die Rippen im Querschnitt sägezahnartigsind.
    [13] Schlauchkupplung nach einem der Ansprüche 1 bis12, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlauchgreifvorrichtungen(42) aus in das Innere des Einsatzes (40) hineinragendeneinzelnen Vorsprüngenaufgebaut sind.
    [14] Schlauchkupplung nach einem der Ansprüche 1 bis12, dadurch gekennzeichnet, die Schlauchgreifvorrichtungen (42)Stauchungsfalten des Einsatzes (40) sind.
    [15] Schlauchkupplung nach einem der Ansprüche 1 bis14, dadurch gekennzeichnet, dass die Strukturen der Schlauchgreifvorrichtungen(42) an das Webmuster des Drahtgeflechtes (52)des Schlauches (50) angepasst sind.
    [16] Schlauchkupplung nach einem der Ansprüche 1 bis15, dadurch gekennzeichnet, dass der bzw. die Einsätze (40)einschubseitig eine Phase (46) besitzen.
    [17] Schlauchkupplung nach einem der Ansprüche 1 bis16, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenflächen des bzw. der Einsätze (40)Vertiefungen aufweisen.
    [18] Schlauchkupplung nach einem der Ansprüche 1 bis17, dadurch gekennzeichnet, dass in die Außenfläche des bzw. der Einsätze (40)Aussparungen eingebracht sind.
    [19] Schlauchkupplung nach einem der Ansprüche 7 bis18, dadurch gekennzeichnet, dass die als Einsatz fungierende Spiralfedereinen rautenförmigenQuerschnitt aufweist.
    [20] Schlauchkupplung nach einem der Ansprüche 1 bis19, dadurch gekennzeichnet, dass die Pressfassung (30)und der Einsatz (40) aus Automatenstahl bestehen.
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    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2011-04-07| 8110| Request for examination paragraph 44|
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    2012-01-19| R016| Response to examination communication|
    2016-03-02| R081| Change of applicant/patentee|Owner name: U.M. GEWERBEIMMOBILIEN GMBH & CO. KG, DE Free format text: FORMER OWNER: VOSWINKEL ENTWICKLUNGS- UND VERWALTUNGS-GMBH & CO. KG, 58540 MEINERZHAGEN, DE |
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    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE102004020474.8A|DE102004020474B4|2004-04-26|2004-04-26|Schlauchkupplung|DE102004020474.8A| DE102004020474B4|2004-04-26|2004-04-26|Schlauchkupplung|
    EP04020451A| EP1564472B1|2004-02-10|2004-08-27|Schlauchkupplung|
    DE502004011506T| DE502004011506D1|2004-02-10|2004-08-27|Schlauchkupplung|
    AT04020451T| AT477447T|2004-02-10|2004-08-27|Schlauchkupplung|
    PL04020451T| PL1564472T3|2004-02-10|2004-08-27|Hose connection|
    CN 200510008139| CN1654873B|2004-02-10|2005-02-07|包括软管连接件的软管轴节和具有该软管轴节的软管接头|
    JP2005033583A| JP2005226833A|2004-02-10|2005-02-09|ホース接続部品、ホース継手、及びホース接続部品を有するホース金具|
    US11/055,451| US7347457B2|2004-02-10|2005-02-10|Hose connection piece, a hose coupling and a hose fitting having a hose connection piece|
    EP05736121A| EP1740873B1|2004-04-26|2005-04-21|Schlauchkupplung|
    PL05736121T| PL1740873T3|2004-04-26|2005-04-21|Hose connection|
    DE502005003660T| DE502005003660D1|2004-04-26|2005-04-21|Schlauchkupplung|
    AT05736121T| AT391880T|2004-04-26|2005-04-21|Schlauchkupplung|
    PCT/EP2005/004268| WO2005103548A1|2004-04-26|2005-04-21|Schlauchkupplung|
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