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    • 专利摘要:
    Eineerste Blende 32 wird entsprechend bewegt, um die Position einerBegrenzungslinie vertikal zu verschieben, wobei weiterhin eine Leuchteinheit 20in der vertikalen Richtung gekippt wird, um das gesamte Lichtverteilungsmusterin der vertikalen Richtung zu verschieben. Dabei wird eine Lichtausstrahlungmit einem Lichtverteilungsmuster und einem Ausstrahlungswinkel in Übereinstimmungmit der Fahrsituation eines Fahrzeugs durchgeführt. In diesem Fall wird einezweite Blende 34 entsprechend bewegt, um einen dunklen Bereich imzentralen Teil am unteren Ende des Lichtverteilungsmusters mit einervorbestimmten Größe zu bilden,wenn dies erforderlich ist. Folglich kann die Menge der Lichtausstrahlung imnahen Bereich fein gesteuert werden, wobei verhindert werden kann,dass die Straßenoberfläche in diesemBereich bei einer Fahrt mit hoher Geschwindigkeit zu hell ist unddas durch die Straßenoberfläche reflektierteLicht bei Regenwetter ein Blenden verursacht.
    公开号:DE102004019963A1
    申请号:DE102004019963
    申请日:2004-04-23
    公开日:2004-12-09
    发明作者:Kiyotaka Fukawa；Tomoyuki Moritani；Masahito Naganawa
    申请人:Koito Manufacturing Co Ltd；
    IPC主号:B60Q1-10
    专利说明:
    [0001] Dievorliegende Erfindung betrifft einen Scheinwerfer für ein Fahrzeug,der derart ausgebildet ist, dass er ein Lichtverteilungsmuster miteiner Begrenzungslinie an einem oberen Ende mithilfe einer sogenanntenProjektortyp-Leuchteinheitbildet.
    [0002] Esist ein Scheinwerfer fürein Fahrzeug bekannt, der mithilfe einer Projektortyp-Leuchteinheit Lichtvon dem Fahrzeug nach vorne strahlt.
    [0003] DieProjektortyp-Leuchteinheit ist derart aufgebaut, dass sie ein voneiner Lichtquelle in der Nähe eineroptischen Achse, die sich in der Längsrichtung des Fahrzeugs erstreckt,emittiertes Licht mittels eines Reflektor in der Nähe der optischenAchse sammelt und nach vorne reflektiert. Das reflektierte Licht wirddann übereine Projektionslinse im vorderen Teil des Reflektors von der Leuchteinheitnach vorne gestrahlt. Wenn durch die Leuchteinheit ein Lichtverteilungsmustermit einer Begrenzungslinie am oberen Ende vorgesehen werden soll,ist eine Blende zwischen der Projektionslinie und dem Reflektorvorgesehen, um einen Teil des von dem Reflektor reflektierten Lichtsmittels der Blende auszublenden und dadurch eine Begrenzungsliniezu bilden.
    [0004] JP-A-2001-325816gibt einen Scheinwerfer fürein Fahrzeug mit einem Aufbau an, in dem eine Blende vertikal bewegtwird, um die Position der Begrenzungslinie des Lichtverteilungsmusterszu verschieben, wobei die Leuchteinheit in der vertikalen Richtunggekippt wird, um das gesamte Lichtverteilungsmuster in der vertikalenRichtung je nach der Fahrsituation des Fahrzeugs zu verschieben.
    [0005] UnterVerwendung des in JP-A-2001-325816 beschriebenen Aufbaus kann Lichtmit einem Lichtverteilungsmuster ausgestrahlt werden, das einer Fahrsituationdes Fahrzeugs entspricht. Folglich kann die Sicht auf die Straßenoberfläche vordem Fahrzeug verbessert werden.
    [0006] Dabeibleibt jedoch die Form des unteren Endes des Lichtverteilungsmusterskonstant. Dadurch entsteht das Problem, dass die Menge der Lichtausstrahlungim nahen Bereich der Straßenoberfläche vordem Fahrzeug nicht fein gesteuert werden kann.
    [0007] Angesichtsdieser Umständeist es eine Aufgabe der Erfindung, einen Scheinwerfer für ein Fahrzeuganzugeben, der derart ausgebildet ist, dass er ein Lichtverteilungsmustermit einer Begrenzungslinie am oberen Ende mithilfe einer Leuchteinheitdes Projektortyps bildet, wobei die Lichtausstrahlung mit einemLichtverteilungsmuster und mit einem Ausstrahlungswinkel in Übereinstimmungmit einer Fahrsituation des Fahrzeugs vorgesehen werden kann, wobeiweiterhin die Menge der Lichtausstrahlung in dem nahen Bereich derStraßenoberfläche vordem Fahrzeug fein gesteuert werden kann.
    [0008] DieseAufgabe kann durch einen Scheinwerfer gemäß der vorliegenden Erfindunggelöstwerden, der umfasst: eine Leuchteinheit mit: einer Lichtquelle, diein der Näheeiner optischen Achse angeordnet ist, die sich in der Längsrichtungdes Fahrzeugs erstreckt; einen Reflektor, der in der Nähe der optischenAchse angeordnet ist, um das von der Lichtquelle emittierte Lichtzusammeln und das gesammelte Licht nach vorne zu emittieren; undeine Blende, die vor dem Reflektor angeordnet ist, um einen Teildes von dem Reflektor reflektierten Lichts auszublenden, wodurcheine Begrenzungslinie in einem Lichtverteilungsmuster am oberenEnde gebildet wird, wobei die Blende umfasst: eine erste Blende zumBilden der Begrenzungslinie; und eine zweite Blende zum Bilden einesdunklen Bereichs im zentralen Teil am unteren Ende des Lichtverteilungsmusters;wobei sich die erste Blende bewegt, um die durch die erste Blendeausgeblendete Menge des reflektierten Lichts in Übereinstimmung mit einer Fahrsituationdes Fahrzeugs zu ändern,sich die zweite Blende bewegt, um die durch die zweite Blende ausgeblendeteMenge des reflektierten Lichts in Übereinstimmung mit der Fahrsituationdes Fahrzeugs zu ändern,und die Leuchteinheit in Übereinstimmung mitder Fahrsituation des Fahrzeugs gemeinsam mit der Bewegung der erstenund/oder der zweiten Blende in der vertikalen Richtung gekippt wird.
    [0009] Wennhier gesagt wird, dass eine Einheit „in der Nähe einer optischen Achse angeordnetist, die sich in der Längsrichtungdes Fahrzeugs erstreckt", istdarunter eine Anordnung zu verstehen, bei der die Position etwaszu der optischen Achse versetzt ist oder genau auf der optischenAchse liegt.
    [0010] DerTyp der „Lichtquelle" ist nicht auf einen bestimmtenTyp beschränkt,wobei zum Beispiel ein Entladungslicht-Emissionsabschnitt einer Entladungsbirneoder ein Faden einer Halogenbirne verwendet werden kann.
    [0011] Diespezifische Form der „Begrenzungslinie" ist nicht auf einebestimmte Form beschränkt,wenn die „Begrenzungslinie" am oberen Ende desLichtverteilungsmusters gebildet wird.
    [0012] Untereiner „Fahrsituationdes Fahrzeugs" sindverschiedene Zustandsgrößen undexterne Informationswerte in Bezug auf die Fahrt des Fahrzeugs zuverstehen, wie etwa die Fahrzeuggeschwindigkeit, der Lenkwinkel,die Fahrzeughaltung, die Distanz zu einem vorausfahrenden Fahrzeug, dasWetter und entsprechende Navigationsinformationen.
    [0013] DieBewegung der „erstenBlende" und der „zweitenBlende" ist nichtauf eine bestimmte Bewegungsart beschränkt, wobei etwa eine geradehin und her verlaufende Bewegung oder eine Drehung verwendet werdenkönnen.
    [0014] Vorzugsweisebewegt sich bei einer Fahrt mit hoher Geschwindigkeit im Vergleichzu einer normalen Fahrt die erste Blende in dem Scheinwerfer ineiner Richtung derart, dass die ausgeblendete Menge des reflektiertenLichts vermindert wird, währendsich die zweite Blende derart in einer Richtung bewegt, dass dieausgeblendete Menge des reflektierten Lichts erhöht wird, wobei die Leuchteinheitnach oben gekippt wird.
    [0015] Vorzugsweisebewegt sich bei einer Fahrt des Fahrzeugs in Regenwetter im Vergleichzu einer normalen Fahrt die erste Blende in dem Scheinwerfer ineiner Richtung derart, dass die ausgeblendete Menge des reflektiertenLichts vermindert wird, währendsich die zweite Blende derart in einer Richtung bewegt, dass dieausgeblendete Menge des reflektierten Lichts erhöht wird, wobei die Leuchteinheit nachunten gekippt wird.
    [0016] Vorzugsweisebewegt sich bei einer Fahrt des Fahrzeugs in Regenwetter im Vergleichzu einer Fahrt mit hoher Geschwindigkeit die erste Blende in demScheinwerfer in einer Richtung derart, dass die ausgeblendete Mengedes reflektierten Lichts im Vergleich zu einer Fahrt bei hoher Geschwindigkeitvermindert wird, währendsich die zweite Blende derart in einer Richtung bewegt, dass dieausgeblendete Menge des reflektierten Lichts erhöht wird.
    [0017] Weiterhinkönnendie erste Blende und die zweite Blende durch einen gemeinsam verwendeten Blenden-Antriebsmechanismusbewegt werden.
    [0018] Wiegezeigt, ist der Scheinwerfer fürein Fahrzeug gemäß der Erfindungderart ausgebildet, dass er ein Lichtverteilungsmuster mit einerBegrenzungslinie am oberen Ende mithilfe einer Leuchteinheit desProjektortyps einschließlicheiner Blende bildet. Die Blende umfasst eine erste Blende zum Bildender Begrenzungslinie und eine zweite Blende zum Bilden eines dunklenBereichs im zentralen Teil am unteren Ende des Lichtverteilungsmusters.Die erste und die zweite Blende sind derart ausgebildet, das siein Übereinstimmungmit einer Fahrsituation des Fahrzeugs bewegt werden, um die ausgeblendeteMenge des von dem Reflektor reflektierten Lichts zu ändern, wobeidie Leuchteinheit weiterhin ausgebildet ist, um in Übereinstimmungmit der Fahrsituation des Fahrzeugs in der vertikalen Richtung gekippt zuwerden, währenddie erste oder die zweite Blende bewegt wird. Folglich können diefolgenden Funktionen und Vorteile erhalten werden.
    [0019] Insbesonderewird die erste Blende entsprechend bewegt, um die Position der Begrenzungslinie desLichtverteilungsmusters zu verschieben, wobei die Leuchteinheitweiterhin entsprechend in der vertikalen Richtung gekippt wird,um das gesamte Lichtverteilungsmuster in der vertikalen Richtungzu verschieben. Folglich kann eine Lichtausstrahlung mit einem Lichtverteilungsmusterin Übereinstimmung mitder Fahrsituation des Fahrzeugs vorgesehen werden. Dadurch kanndie Sicht auf die Straßenoberfläche vordem Fahrzeug verbessert werden. Außerdem wird die zweite Blendeentsprechend bewegt, um den dunklen Teil im zentralen Teil am unteren Endedes Lichtverteilungsmusters mit einer vorbestimmten Größe vorzusehen.Folglich kann die Menge der Lichtausstrahlung im nahen Bereich derStraßenoberfläche vordem Fahrzeug fein gesteuert werden. Es kann also verhindert werden,dass bei einer Fahrt mit hoher Geschwindigkeit die entfernte Straßenoberfläche schwierigzu sehen ist, weil der nahe Bereich zu hell ist. Außerdem kanndadurch verhindert werden, dass Licht von der Straßenoberfläche reflektiertwird, wodurch der Fahrer eines entgegenkommenden Fahrzeugs bei Regenwettergeblendet werden könnte.
    [0020] Gemäß der Erfindungkann also eine Lichtausstrahlung mit einem Lichtverteilungsmusterund mit einem Ausstrahlungswinkel in Übereinstimmung mit der Fahrsituationdes Fahrzeugs vorgesehen werden, wobei weiterhin die Menge der Lichtausstrahlungim nahen Bereich der Straßenoberfläche vordem Fahrzeug fein gesteuert werden kann. Die Erfindung verwendetdazu einen Scheinwerfer fürein Fahrzeug, der derart ausgebildet ist, dass er ein Lichtverteilungsmustermit einer Begrenzungslinie am oberen Ende mithilfe einer Leuchteinheitdes Projektortyps bilden kann.
    [0021] Wennbei diesem Aufbau die erste Blende derart ausgebildet ist, dasssie in einer Richtung bewegt werden kann, um die ausgeblendete Mengedes reflektierten Lichts zu vermindern, die zweite Blende derartausgebildet ist, dass sie in einer Richtung bewegt werden kann,um die ausgeblendete Menge des reflektierten Lichts zu erhöhen, undwenn die Leuchteinheit derart ausgebildet ist, dass sie bei einerFahrt mit hoher Geschwindigkeit im Vergleich zu einer normalen Fahrtnach oben gekippt werden kann, können diefolgenden Funktionen und Vorteile erhalten werden.
    [0022] Insbesonderewird die erste Blende in einer Richtung bewegt, um die ausgeblendeteMenge des reflektierten Lichts zu vermindern, sodass die Positionder Begrenzungslinie nach oben verschoben wird, um das Lichtverteilungsmusterzum oberen Ende hin zu vergrößern. Folglichkann die Menge der Lichtausstrahlung erhöht werden, wobei auch die heiße Zone, dasheißtder Bereich mit hoher Lichtintensität des Lichtverteilungsmustersnach oben hin vergrößert wird,sodass die Sicht auf einen entfernten Bereich der Straßenoberfläche vordem Fahrzeug verbessert werden kann. In diesem Fall kann das Lichtverteilungsmusterzusammen mit der heißenZone nach oben verschoben werden, indem die Leuchteinheit gekipptwird. Folglich kann die Sicht auf den entfernten Bereich der Straßenoberfläche vordem Fahrzeug weiter verbessert werden. Außerdem wird die zweite Blendein einer Richtung bewegt, um die ausgeblendete Menge des reflektiertenLichts zu erhöhen.Folglich kann ein dunkler Bereich im zentralen Teil am unteren Endedes Lichtverteilungsmusters gebildet werden. Dadurch kann verhindertwerden, dass bei einer Fahrt mit hoher Geschwindigkeit die Straßenoberfläche im nahenBereich zu hell wird. Die Sicht auf den entfernten Bereich der Straßenoberfläche vordem Fahrzeug kann also weiter verbessert werden.
    [0023] Wennbei diesem Aufbau weiterhin die erste Blende derart ausgebildetist, dass sie in einer Richtung bewegt werden kann, um die ausgeblendete Mengedes reflektierten Lichts zu vermindern, die zweite Blende derartausgebildet ist, dass sie in einer Richtung bewegt werden kann,um die ausgeblendete Menge des reflektierten Lichts zu erhöhen, unddie Leuchteinheit derart ausgebildet ist, dass sie bei einer Fahrtmit hoher Geschwindigkeit im Vergleich zu einer normalen Fahrt nachunten gekippt werden kann, könnendie folgenden Funktionen und Vorteile erhalten werden.
    [0024] Insbesonderewird der größte Teildes auf die Straßenoberfläche vordem Fahrzeug ausgestrahlten Lichts regulär reflektiert, sodass dassretro-reflektiertes Licht bei einer Fahrt in Regenwetter vermindert wird.Um die Sicht auf die Straßenoberfläche vordem Fahrzeug aufrechtzuerhalten, sollte die Menge der Lichtausstrahlungso groß wiemöglichgehalten werden. Wenn also die erste Blende in einer Richtung bewegtwird, um die ausgeblendete Menge des reflektierten Lichts zu vermindern,kann die Position der Begrenzungslinie nach oben bewegt werden,um das Lichtverteilungsmuster zu dem oberen Ende hin zu vergrößern. Dadurchkann die Menge der Lichtausstrahlung erhöht werden. In diesem Fall kannverhindert werden, dass die Positionen der Begrenzungslinie undder heißenZone stark gegenüberden Positionen währendeiner normalen Fahrt verschoben werden, indem die Leuchteinheitnach unten gekippt wird. Außerdemwird die zweite Blende in einer Richtung bewegt, um die ausgeblendeteMenge des reflektierten Lichts zu erhöhen. Folglich kann ein dunklerBereich im zentralen Teil am unteren Ende des Lichtverteilungsmustersgebildet werden. Dadurch kann verhindert werden, dass Licht vonder Straßenoberfläche reflektiertwird, wodurch der Fahrer eines entgegenkommenden Fahrzeugs geblendetwerden könnte.Dabei wird der zentrale Bereich am unteren Ende des Lichtverteilungsmustersverdunkelt, währenddie links und rechts davon gelegenen Seitenbereiche nicht verdunkeltwerden. Folglich kann die Sicht auf eine Spurmarkierung (die weißen Linien, diesich links und rechts entlang einer Fahrspur erstrecken) ausreichendaufrechterhalten werden.
    [0025] Wennin diesem Fall die erste Blende derart ausgebildet ist, dass siein einer Richtung bewegt werden kann, um die ausgeblendete Mengedes reflektierten Lichts zu vermindern, und wenn die zweite Blendederart ausgebildet ist, dass sie in einer Richtung bewegt werdenkann, um die ausgeblendete Menge des reflektierten Lichts bei einerFahrt in Regenwetter im Vergleich zu einer Fahrt mit hoher Geschwindigkeitzu erhöhen,könnendie folgenden Funktionen und Vorteile erhalten werden.
    [0026] Insbesonderewenn die erste Blende in einer Richtung bewegt wird, um die ausgeblendeteMenge des reflektierten Lichts im Vergleich zu einer Fahrt mit hoherGeschwindigkeit zu vermindern, kann die Menge der Lichtausstrahlungweiter erhöhtwerden. Dadurch kann die Sicht auf die Straßenoberfläche vor dem Fahrzeug bei einerFahrt in Regenwetter verbessert werden. Wenn in diesem Fall diezweite Blende in einer Richtung bewegt wird, um die ausgeblendeteMenge des reflektierten Lichts im Vergleich zu einer Fahrt mit hoherGeschwindigkeit zu erhöhen, kannein großerdunkler Bereich im zentralen Teil am unteren Ende des Lichtverteilungsmustersgebildet werden. Folglich kann effektiver verhindert werden, dassder Fahrer eines entgegenkommenden Fahrzeugs durch das von der Straßenoberfläche beiRegen reflektierte Licht geblendet wird.
    [0027] DieBewegungen der ersten und der zweiten Blende können in dem Aufbau durch separateBlenden-Antriebsmechanismen vorgesehen werden, wobei aber auch einAufbau verwendet werden kann, in dem die Bewegungen der ersten undder zweiten Blende durch einen gemeinsamen Blenden-Antriebsmechanismusvorgesehen werden. Die genannten Funktionen und Vorteile können alsokostengünstig miteinem einfachen Aufbau erreicht werden.
    [0028] 1 ist eine Schnittansicht,die einen Scheinwerfer fürein Fahrzeug gemäß einerAusführungsformder Erfindung zeigt.
    [0029] 2 ist eine detaillierteAnsicht aus der Richtung II von 1.
    [0030] 3 ist eine detaillierteAnsicht, die einen Hauptteil von 1 zeigt.
    [0031] 4 ist eine perspektivischeAnsicht, die drei Typen von Lichtverteilungsmustern zeigt, die auf einervirtuellen vertikalen Projektionsfläche 25 Meter vor einer Leuchteinheitdurch das von der Leuchteinheit des Fahrzeugsscheinwerfers ausgestrahlteLicht gebildet werden.
    [0032] 5 ist eine Tabelle, dieden Prozess zum Bilden der drei Typen von Lichtverteilungsmustern erläutert.
    [0033] ImFolgenden wird eine Ausführungsform derErfindung mit Bezug auf die Zeichnungen beschrieben.
    [0034] 1 ist eine Schnittansicht,die einen Scheinwerfer fürein Fahrzeug gemäß einerAusführungsformder Erfindung zeigt, und 2 isteine detaillierte Ansicht aus der Richtung II von 1.
    [0035] Wiein diesen Zeichnungen gezeigt, ist in einem Scheinwerfer 10 für ein Fahrzeuggemäß der Ausführungsformeine Leuchteinheit 20 mit einer optischen Achse Ax, diesich in der Längsrichtungdes Fahrzeugs erstreckt, derart in einem Leuchtengehäuse auseiner transparenten Abdeckung 12 und einem Leuchtekörper 14 angeordnet,dass sie in der vertikalen Richtung und in der Querrichtung mittelseines Zielmechanismus 50 gekippt werden kann.
    [0036] DerZielmechanismus 50 wird gebildet, indem eine Klammer 26a derLeuchteinheit 20 über eineZielmutter 54 mit einer Zielschraube 52 verbundenwird, die drehbar an einer Vielzahl von Teilen des Leuchtenkörpers 14 befestigtist (einer der Teile ist eine Ausgabewelle 60a eines Höheneinstellungsmechanismus 60,der weiter unten beschrieben wird), wobei die Zieleinstellung derLeuchteinheit 20 durch den Zielmechanismus 50 durchgeführt wird.In einem Zustand, in dem die Zieleinstellung abgeschlossen ist,erstreckt sich die optische Achse Ax des Leuchtenkörpers 14 miteinem Winkel von ungefähr0,5 bis 0,6 Grad in Bezug auf die Längsrichtung des Fahrzeugs nachunten.
    [0037] DerHöheneinstellungsmechanismus 60 zum Kippender Leuchteinheit 20 in der vertikalen Richtung in Übereinstimmungmit einer Fahrsituation des Fahrzeugs ist in einer Zieldrehpunktpositionin der vertikalen Richtung des Zielmechanismus 50 vorgesehen.Der Höheneinstellungsmechanismus 60 wird durcheinen Motor mit einer Ausgabewelle 60a gebildet, die sichin der Längsrichtungerstreckt. Die Ausgabewelle 60a wird in der Längsrichtungbewegt, um die Leuchteinheit 20 in der vertikalen Richtungvon einer anfänglichenEinstellungsposition um einen Zielwirkungspunkt in der vertikalenRichtung im Zielmechanismus 50 zu bewegen.
    [0038] 3 ist eine detaillierteAnsicht, die einen Hauptteil von 1 zeigt.
    [0039] Wiein 3 gezeigt, ist dieLeuchteinheit 20 entsprechend von einem Projektortyp undumfasst eine Entladungsbirne 22, einen Reflektor 24,einen Halter 26, eine Projektionslinse 28, einenHaltering 30, eine erste Blende 32, eine zweiteBlende 34 und einen Blenden-Antriebsmechanismus 36.
    [0040] DieEntladungsbirne 22 ist eine Metall-Halogen-Birne. EineLichtquelle 22a, die durch einen Licht emittierenden Abschnittder Entladungsbirne 22 gebildet wird, ist an dem Reflektor 24 befestigtund koaxial mit der optischen Achse Ax über der optischen Achse Axangeordnet.
    [0041] DerReflektor 24 weist eine Reflexionsebene 24a auf,die annähernddie Form einer Ellipse aufweist und die optische Achse Ax als zentraleAchse aufweist. In der Reflexionsebene 24a weist eine Schnittformeinschließlichder optischen Achse Ax annäherndeine elliptische Form auf, wobei die zentrale Position der Lichtquelle 22a einerster Fokuspunkt F1 ist. Die Reflexionsebene 24a dientdazu, das von der Lichtquelle 22a emittierte Licht zu sammelnund nach vorne nahe der optischen Achse Ax zu reflektieren. DieExzentrizitätder Reflexionsebene 24a nimmt graduell von einem vertikalenAbschnitt zu einem horizontalen Abschnitt zu.
    [0042] DerHalter 26 erstreckt sich beinahe zylindrisch von einem Öffnungsteilam vorderen Ende des Reflektors 24 nach vorne und fixiertund hältden Reflektor 24 an einem hinteren Ende. Der Halter 24 fixiertund hältdie Projektionslinse 28 durch den Haltering 30 aneinem vorderen Ende und ordnet die Projektionslinse 28 aufder optischen Achse Ax an.
    [0043] DieProjektionslinse 28 wird durch eine plankonvexe Linse miteiner konvexen Flächean der Vorderseite und einer flachen Fläche an der Rückseite gebildet,wobei das Bild der Lichtquelle 22a, das auf einer Fokusebenean der Rückseiteeinschließlicheines Fokuspunkts F2 gebildet wird, als invertiertes Bild nach vorneprojiziert wird.
    [0044] Dieerste und die zweite Blende 32 und 34 werden drehbarauf dem Halter 26 im Inneren des Halters 26 gehalten.
    [0045] Dieerste Blende 32 wird in einer unteren Hälfte im Innenraum des Halter 26 mittelseines Drehzapfens 38, der sich in der Querrichtung erstreckt,drehbar gehalten. Die erste Blende 32 kann eine erste DrehpositionA1 als Bezugsposition, eine zweite Drehposition A2, die gegenüber derersten Drehposition A1 etwas nach hinten gedreht ist, und eine dritteDrehposition A3, die gegenüberder zweiten Drehposition A2 etwas nach hinten gedreht ist, einnehmen.In 3 gibt die durcheine durchgezogene Linie angegeben Position die erste DrehpositionA1 wieder, währenddie durch eine eingepunktete Linie angegebene Position die zweiteDrehposition A2 wiedergibt, und eine durch eine zweigepunktete Linieangegebene Position die dritte Drehposition A3 wiedergibt.
    [0046] Wennsich die erste Blende 32 an der ersten Drehposition A1befindet, ist sie derart angeordnet, dass die obere Kante 32a durchden Fokuspunkt F2 auf der Rückseiteder Projektionslinse 28 läuft. Folglich wird ein Teildes von der Reflexionsebene 24a des Reflektors 24 reflektiertenLichts ausgeblendet, sodass der Großteil des von der Projektionslinse 28 nachoben und vorne emittierten Lichts entfernt wird. Wenn die ersteBlende 32 von der ersten Drehposition A1 nach hinten zuder zweiten Drehposition A2 und der dritten Drehposition A3 gedrehtwird, wird die obere Kante 32a schräg nach unten verschoben, sodassdie ausgeblendete Menge des von der Reflexionsebene 24a reflektiertenLichts vermindert wird.
    [0047] Diezweite Blende 34 steht in einem Teil über der ersten Blende 32 imInnenraum des Halters 26 nach schräg nach hinten und unten vorund wird mittels eines Drehzapfens 38 an Schenkelteilenauf der linken und rechten Seite drehbar an dem Halter 26 gehalten.In diesem Fall wird die zweite Blende 34 zusammen mit derersten Blende 32 gedreht. Die zweite Blende 34 kanneine erste Drehposition B1 als Bezugsposition, eine zweite DrehpositionB2, die gegenüberder ersten Drehposition B1 etwas nach hinten gedreht ist, und einedritte Drehposition B2, die gegenüber der zweiten DrehpositionB2 etwas nach hinten gedreht ist, einnehmen. In 3 gibt die durch eine durchgezogene Linieangegebene Position die erste Drehposition B1 wieder, gibt die durcheine eingepunktete Linie angegebene Position die zweite DrehpositionB2 wieder und gibt die durch eine zweigepunktete Linie angegebenePosition die dritte Drehposition B3 wieder.
    [0048] Wennsich die zweite Blende 34 in der ersten Drehposition B1befindet, ist eine hintere Kante 34a derart angeordnet,dass sie das von der Reflexionsebene 24a des Reflektors 24 über demFokuspunkt F2 auf der Rückseiteder Projektionslinse 28 reflektierte Licht kaum ausblendet.Wenn die zweite Blende 34 von der ersten Drehposition B1nach hinten zu der zweiten Drehposition B2 und zu der dritten DrehpositionB3 gedreht wird, wird die schrägnach hinten und unten vorstehende hintere Kante 34a schräg nach untenverschoben, sodass die ausgeblendete Menge des von der Reflexionsebene 24a reflektiertenLichts erhöhtwird.
    [0049] DerBlenden-Antriebsmechanismus 36 wird durch einen Motor miteiner Ausgabewelle 36a gebildet, der sich in der Längsrichtungerstreckt. Die Ausgabewelle 36a des Blenden-Antriebsmechanismus 36 istmit einer Stütze 32b verbunden,die von einem Spitzenteil der ersten Blende 32 nach untenvorsteht. Folglich wird eine Vor- und Rückbewegung in der Längsrichtungder Ausgabewelle 36a als Drehung der ersten und der zweitenBlende 32 und 34 übertragen. Der Blenden-Antriebsmechanismus 36 bewegt dieAusgabewelle 36a in der Längsrichtung auf der Basis einesSteuersignals, das in Übereinstimmung mitder Fahrsituation des Fahrzeugs eingegeben wird. Folglich werdendie erste und die zweite Blende 32 und 34 zu einerder ersten bis dritten Drehpositionen B1 bis B3 gedreht.
    [0050] DerHöheneinstellungsmechanismus 60 bewegtdie Ausgabewelle 60a in der Längsrichtung auf der Basis desSteuersignals, das in Übereinstimmungmit der Fahrsituation des Fahrzeugs eingegeben wird. Folglich wirddie Leuchteinheit 20 zu einer ersten Kippposition C1, diegegenüberder anfänglichenEinstellposition etwas nach oben gekippt ist, zu einer zweiten KipppositionC2, die der anfänglichen Einstellpositionentspricht, und zu einer dritten Kippposition C3, die gegenüber deranfänglichenEinstellposition etwas nach unten gekippt ist, gekippt.
    [0051] 4 ist eine perspektivischeAnsicht, die ein Lichtverteilungsmuster zeigt, das auf einer virtuellenvertikalen Projektionsfläche 25 Metervor der Leuchteinheit 20 durch das von der Leuchteinheit 20 nachvorne projizierte Licht gebildet wird.
    [0052] In 4 ist ein durch eine durchgezogeneLinie angegebenes Lichtverteilungsmuster Po ein Lichtverteilungsmusterbei einer normalen Fahrt. In 4 istein durch eine eingepunktete Linie angegebenes LichtverteilungsmusterPh ein Lichtverteilungsmuster bei einer Fahrt mit hoher Geschwindigkeit.In 4 ist ein durch einezweigepunktete Linie angegebenes Lichtverteilungsmuster Pr ein Lichtverteilungsmusterbei einer Fahrt in Regenwetter. Der Normalfahrtmodus wird bei einernormalen Fahrt gewählt,wenn das Fahrzeug mit einer niedrigen oder mittleren Geschwindigkeit(z.B. weniger als 60 km/h) fährt,währendder Hochgeschwindigkeitsfahrtmodus gewählt wird, wenn das Fahrzeugmit hoher Geschwindigkeit fährt(z.B. gleich oder höherals 60 km/h), und währendder Regenfahrtmodus gewählt wird,wenn das Fahrzeug bei Regenwetter fährt.
    [0053] 5 ist eine Tabelle, dieeinen Prozess zum Bilden der Lichtverteilungsmuster Po, Ph und Pr erläutert.
    [0054] DasLichtverteilungsmuster Po im Normalfahrtmodus wird gebildet, indemdie erste und die zweite Blende 32 und 34 zu denersten Drehpositionen A1 und B1 versetzt werden und indem die Leuchteinheitzu der zweiten Kippposition C2 versetzt wird. Das LichtverteilungsmusterPh in dem Hochgeschwindigkeitsfahrtmodus wird gebildet, indem dieerste und die zweite Blende 32 und 34 zu den zweitenDrehpositionen A2 und B2 versetzt werden und indem die Leuchteinheit 20 zuder ersten Kippposition C1 versetzt wird. Das LichtverteilungsmusterPr in dem Regenfahrtmodus wird gebildet, indem die erste und diezweite Blende 32 und 34 zu den dritten DrehpositionenA3 und B3 versetzt werden und indem die Leuchteinheit 20 zuder dritten Kippposition C3 versetzt wird.
    [0055] Wiein 4 und 5 gezeigt, ist das LichtverteilungsmusterPo im Normalfahrtmodus ein Lichtverteilungsmuster für ein Abblendlicht,das eine linke Lichtverteilung mit einer deutlichen Begrenzungslinie CLoam oberen Ende und mit einer heißen Zone HZo als Bereich miteiner hohen Leuchtintensitätim zentralen Teil am oberen Ende vorsieht. Die BegrenzungslinieCLo wird auf der Seite der Fahrspur in der entgegengesetzten Richtungals eine schrägeBegrenzungslinie vorgesehen, wobei die Position des EllbogenpunktsE an einem als Kreuzungspunkt an einer etwas niedrigeren Positioneines Fluchtpunkts H-V in der Vorwärtsrichtung der Leuchteinheitvorgesehen wird (vorzugsweise an einer unteren Position bei ungefähr 0,5 bis0,6 Grad).
    [0056] DasLichtverteilungsmuster Ph in dem Hochgeschwindigkeitsfahrtmoduswird erhalten, indem das Lichtverteilungsmuster Po etwas verformtwird.
    [0057] Insbesonderewird die Begrenzungslinie CLh der Lichtverteilungsmusters Ph gegenüber derBegrenzungslinie CLo nach oben verschoben, sodass sie weniger sichtbarist. Die Position der Begrenzungslinie CLh wird nach oben verschoben,indem die erste Blende 32 von der ersten Drehposition A1 schräg nach hintenund unten zu der zweiten Drehposition A2 bewegt wird, wodurch dieausgeblendete Menge des reflektierten Lichts reduziert wird. Indiesem Fall wird die Sichtbarkeit der Begrenzungslinie CLh verschlechtert,weil die obere Kante 32a durch die Drehung der ersten Blende 32 auseiner Fokusebene auf der Rückseiteder Projektionslinie 28 verschoben wird.
    [0058] Weiterhinwird eine heißeZone HZh des Lichtverteilungsmusters Ph gegenüber der heißen Zone HZo nach oben verschobenund weist ein größere vertikaleBreite auf als die heißeZone HZo. Die heißeZone HZh wird nach oben verschoben, indem die Leuchteinheit 20 vonder zweiten Kippposition C2 nach oben zu der ersten KipppositionC1 gekippt wird, um das gesamte Lichtverteilungsmuster Ph nach obenzu verschieben. Die vertikale Breite der heißen Zone HZh wird vergrößert, indemdie Position der Begrenzungslinie CLh nach oben verschoben wird.
    [0059] Weiterhinwird ein dunkler Bereich DZh in einem zentralen Teil am unterenEnde des Lichtverteilungsmusters Ph gebildet. Der in dem LichtverteilungsmusterPo nicht vorhandene dunkle Teil DZh wird gebildet, indem die zweiteBlende 34 von der ersten Drehposition B1 schräg nach hintenund unten zu der zweiten Drehposition B2 gedreht wird, um einenTeil des von der Reflexionsebene 24a des Reflektors 24 reflektiertenLichts auszublenden.
    [0060] DiePosition der Begrenzungslinie CLh wird in Bezug auf die BegrenzungslinieCLo nach oben verschoben, sodass das Lichtverteilungsmuster Ph gegenüber demLichtverteilungsmuster Po zu dem oberen Ende hin vergrößert wird.Folglich kann die Menge der Lichtausstrahlung erhöht werden.Allgemein ist der Abstand zu einem vorausfahrenden Fahrzeug beieiner Fahrt mit hoher Geschwindigkeit ausreichend. Auch wenn diePosition der Begrenzungslinie CLh gegenüber der Begrenzungslinie CLo etwasnach oben verschoben wird, wird der Fahrer des vorausfahrenden Fahrzeugsnicht geblendet. Weiterhin ist bei dem Lichtverteilungsmuster Phdie heißeZone HZh gegenüberder heißenZone HZo nach oben vergrößert. Dadurchkann die Sicht auf einen entfernten Bereich der Straßenoberfläche vor demFahrzeug verbessert werden. Außerdemist das gesamte Lichtverteilungsmuster Ph gegenüber dem LichtverteilungsmusterPo nach oben verschoben. Folglich ist auch die heiße ZoneHZh gegenüberder heißenZone HZo nach oben verschoben. Dadurch kann die Sicht auf den entferntenBereich der Straßenoberfläche vordem Fahrzeug weiter verbessert werden. Insbesondere wird der Sichtpunktdes Fahrers zu einem entfernten Bereich verschoben, wenn die heiße ZoneHZh nach oben verschoben wird. Folglich kann das LichtverteilungsmusterPh derart gesetzt werden, das es für die Fahrt mit hoher Geschwindigkeitgeeignet ist. Weiterhin weist das Lichtverteilungsmuster Ph einendunklen Bereich DZh auf, der im zentralen Teil am unteren Ende gebildet wird.Dadurch kann verhindert werden, das die Straßenoberfläche im nahen Bereich bei einerFahrt mit hoher Geschwindigkeit zu hell wird. Die Sicht auf den entferntenBereich der Straßenoberfläche vordem Fahrzeug kann also noch weiter verbessert werden.
    [0061] DasLichtverteilungsmuster Pr in dem Regenfahrtmodus wird erhalten,indem das Lichtverteilungsmuster Po noch stärker verformt wird.
    [0062] Insbesonderewird die Begrenzungslinie CLr des Lichtverteilungsmusters Pr gegenüber derBegrenzungslinie CLo etwas nach oben verschoben, sodass sie wenigersichtbar ist als die Begrenzungslinie CLh. Die Position der BegrenzungslinieCLh wird etwas nach oben verschoben, weil die erste Blende 32 schräg nach hintenund unten zu der dritten Drehposition A3 gedreht wird, wodurch dieausgeblendete Menge des reflektierten Lichts weiter reduziert wird. Außerdem wirddie Leuchteinheit 20 nach unten zu der dritten KipppositionC3 gekippt, um das Lichtverteilungsmuster Pr nach unten zu verschieben.Dadurch wird die Sichtbarkeit der Begrenzungslinie CLr weiter verschlechtert,weil die obere Kante 32a von einer Fokusebene auf der Rückseiteder Projektionslinse 28 durch die Drehung der ersten Blende 32 weiterverschoben wird.
    [0063] Weiterhinwird eine heißeZone HZr des Lichtverteilungsmusters Pr an beinahe der gleichen Positionwie die heißeZone HZo gebildet und weist eine größere vertikale Breite auf alsdie heißeZone HZo. Die vertikale Breite der heißen Zone HZr wird vergrößert, indemdie Position der Begrenzungslinie CLr nach oben verschoben wird.Die heißeZone HZr wird an beinahe der gleichen Position wie die heiße ZoneHZo gebildet, indem die Leuchteinheit 20 nach unten zuder dritten Kippposition C3 gekippt wird.
    [0064] Weiterhinwird ein dunkler Bereich DZr, der größer als der dunkle BereichDZh ist, im zentralen Teil am unteren Ende des LichtverteilungsmustersPh gebildet. Der dunkle Bereich DZr ist größer als der dunkle BereichDZh, weil die zweite Blende von der ersten Drehposition B1 schräg nach hintenund unten zu der dritten Drehposition B3 gedreht wird, um eine größere Mengedes von der Reflexionsebene 24a des Reflektors 24 reflektiertenLichts auszublenden.
    [0065] DasLichtverteilungsmuster Pr wird gegenüber dem LichtverteilungsmusterPh weiter zu der oberen Endseite hin vergrößert. Deshalb kann die Menge derLichtausstrahlung weiter erhöhtwerden. Folglich kann die Sicht auf die Straßenoberfläche vor dem Fahrzeug bei einerFahrt in Regenwetter weiter verbessert werden. Außerdem wirdauch die heißeZone HZr etwas nach unten vergrößert. Dadurchkann die Menge der Lichtausstrahlung auf den mittleren Distanzbereichder Straßenoberfläche vordem Fahrzeug erhöhtwerden. Folglich kann die Beleuchtung der Straßenoberfläche ungefähr 30 Meter vor dem Fahrzeugerhöhtwerden, wodurch die Sicht auf eine Spurmarkierung LM auf beidenSeiten der Fahrtspur verbessert wird. In diesem Fall wird die BegrenzungslinieCLr gegenüberder Begrenzungslinie CLo nur etwas nach oben verschoben. Außerdem istdie Sicht stärkerbeeinträchtigtals bei der Begrenzungslinie CLh. Dadurch kann verhindert werden,dass der Fahrer eines vorausfahrenden Fahrzeugs geblendet wird.
    [0066] Weiterhinweist das Lichtverteilungsmuster Pr den dunklen Bereich DZr auf,der im zentralen Teil am unteren Ende gebildet wird. Dadurch kanneine Lichtreflexion durch die Straßenoberfläche verhindert werden, dieden Fahrer eines entgegenkommenden Fahrzeugs blenden könnte. Außerdem istder dunkle Bereich DZr übereinen größeren Bereichausgebildet als der dunkle Bereich DZh. Folglich kann eine Lichtreflexiondurch die Straßenoberfläche effektiver unterdrückt werden.Dabei wird der zentrale Teil des unteren Endes des LichtverteilungsmustersPr als dunkler Bereich DZr vorgesehen, während die linken und rechtenSeitenteile nicht verdunkelt werden. Auf diese Weise wird die Sichtauf die Spurmarkierung LM auf beiden Seiten der Fahrspur aufrechterhalten.
    [0067] Wieoben im Detail beschrieben, kann gemäß der Ausführungsform eine Lichtstrahlungmit einem Lichtverteilungsmuster und einem Strahlungswinkel in Übereinstimmungmit der Fahrsituation des Fahrzeugs vorgesehen werden, wobei weiterhindie Menge der Lichtstrahlung im nahen Bereich der Straßenoberfläche vordem Fahrzeug fein gesteuert werden kann.
    [0068] Inder Ausführungsformwerden die erste und die zweite Blende 32 und 34 durcheinen gemeinsamen Blenden-Antriebsmechanismus 36 angetrieben. Folglichkönnendie Funktionen und Vorteile kostengünstig durch einen einfachenAufbau erreicht werden.
    [0069] Während inder Ausführungsformdie erste Blende 32 in einer Richtung bewegt wird, um dieausgeblendete Menge des reflektierten Lichts zu vermindern, unddie zweite Blende 32 in einer Richtung bewegt wird, umdie ausgeblendete Menge des reflektierten Lichts bei einer Fahrtin Regenwetter gegenübereiner Fahrt mit hoher Geschwindigkeit zu erhöhen, können die ausgeblendeten Mengendes reflektierten Lichts bei den Blenden 32 und 34 auchgleiche Werte fürdie Fahrt in Regenwetter und die Fahrt mit hoher Geschwindigkeitaufweisen. Auch in diesem Fall kann verhindert werden, dass dieSicht auf einen entfernten Bereich der Straßenoberfläche aufgrund einer zu hellenBeleuchtung der Straßenoberfläche im nahenBereich bei einer Fahrt mit hoher Geschwindigkeit beeinträchtigt wird.Außerdemkann eine Lichtreflexion durch die Straßenoberfläche verhindert werden, durchdie der Fahrer eines entgegenkommenden Fahrzeugs bei Regenwettergeblendet werden könnte.
    [0070] Dieerste und die zweite Blende 32 und 34 sind inder Ausführungsformseparat zueinander ausgebildet, wobei sie jedoch auch in einer Kombination ausgebildetwerden können.
    权利要求:
    Claims (9)
    [1] Scheinwerfer für ein Fahrzeug, mit: einerLeuchteinheit, die umfasst: eine Lichtquelle, die in der Nähe eineroptischen Achse angeordnet ist, die sich in der Längsrichtungdes Fahrzeugs erstreckt, einen Reflektor, der in der Nähe der optischenAchse angeordnet ist, um das von der Lichtquelle emittierte Lichtzu sammeln und das gesammelte Licht nach vorne zu reflektieren,und eine Blende, die vor dem Reflektor angeordnet ist, um einenTeil des von dem Reflektor reflektierten Lichts auszublenden, wobeieine Begrenzungslinie in einem Lichtverteilungsmuster am oberenEnde gebildet wird, wobei die Blende eine erste Blende zumBilden der Begrenzungslinie und eine zweite Blende zum Bilden einesdunklen Bereichs im zentralen Teil am unteren Ende des Lichtverteilungsmustersumfasst, wobei sich die erste Blende bewegt, um die durch die ersteBlende ausgeblendete Menge des reflektierten Lichts in Übereinstimmungmit einer Fahrzeugsituation des Fahrzeugs zu ändern, und wobei sich die zweiteBlende bewegt, um die durch die zweite Blende ausgeblendete Mengedes reflektierten Lichts in Übereinstimmungmit einer Fahrsituation des Fahrzeugs zu ändern, wobei die Leuchteinheitgemeinsam mit der Bewegung der ersten Blende und/oder der zweitenBlende in Übereinstimmungmit der Fahrsituation des Fahrzeugs in der vertikalen Richtung gekipptwird.
    [2] Scheinwerfer nach Anspruch 1, wobei die Leuchteinheitweiterhin eine Projektionslinse umfasst, die vor dem Reflektor angeordnetist, und die Blende zwischen dem Reflektor und der Projektionslinseangeordnet ist.
    [3] Scheinwerfer nach Anspruch 1, wobei das gesamte Lichtverteilungsmusterin der vertikalen Richtung angeordnet ist, wenn die Leuchteinheitin der vertikalen Richtung gekippt wird.
    [4] Scheinwerfer nach Anspruch 1, wobei bei einer Fahrtmit hoher Geschwindigkeit im Vergleich zu einer normalen Fahrt sichdie erste Blende in einer Richtung bewegt, um die ausgeblendeteMenge des reflektierten Lichts zu vermindern, sich die zweite Blendein einer Richtung bewegt, um die ausgeblendete Menge des reflektiertenLichts zu erhöhen,und die Leuchteinheit nach oben gekippt wird.
    [5] Scheinwerfer nach Anspruch 1, wobei bei einer Fahrtin Regenwetter im Vergleich zu einer normalen Fahrt sich die ersteBlende in einer Richtung bewegt, um die ausgeblendete Menge desreflektierten Lichts zu vermindern, sich die zweite Blende in einerRichtung bewegt, um die ausgeblendete Menge des reflektierten Lichtszu erhöhen,und die Leuchteinheit nach unten gekippt wird.
    [6] Scheinwerfer nach Anspruch 5, wobei bei einer Fahrtin Regenwetter im Vergleich zu einer Fahrt mit hoher Geschwindigkeitsich die erste Blende in einer Richtung bewegt, um die ausgeblendeteMenge des reflektierten Lichts zu vermindern, und sich die zweiteBlende in einer Richtung bewegt, um die ausgeblendete Menge desreflektierten Lichts zu erhöhen.
    [7] Scheinwerfer nach Anspruch 4, wobei bei einer Fahrtin Regenwetter im Vergleich zu einer normalen Fahrt sich die ersteBlende in einer Richtung bewegt, um die ausgeblendete Menge desreflektierten Lichts zu vermindern, sich die zweite Blende in einerRichtung bewegt, um die ausgeblendete Menge des reflektierten Lichtszu erhöhen,und die Leuchteinheit nach unten gekippt wird.
    [8] Scheinwerfer nach Anspruch 7, wobei bei einer Fahrtin Regenwetter im Vergleich zu einer Fahrt mit hoher Geschwindigkeitsich die erste Blende in einer Richtung bewegt, um die ausgeblendeteMenge des reflektierten Lichts zu vermindern, und sich die zweiteBlende in einer Richtung bewegt, um die ausgeblendete Menge desreflektierten Lichts zu erhöhen.
    [9] Scheinwerfer nach Anspruch 1, wobei die erste Blendeund die zweite Blende durch einen gemeinsamen Blenden-Antriebsmechanismusbewegt werden.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
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    FR2854226A1|2004-10-29|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2004-12-09| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2011-12-23| R016| Response to examination communication|
    2014-12-10| R016| Response to examination communication|
    2014-12-17| R002| Refusal decision in examination/registration proceedings|
    2015-01-20| R003| Refusal decision now final|
    2015-04-02| R003| Refusal decision now final|Effective date: 20150120 |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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