• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Einenach vorne und nach hinten Sitzeinstellvorrichtung umfasst eineBasis, welche eine Mehrzahl von gegenüber lokalisierten Führungendaran angeordnet aufweist. Auch vorgesehen ist eine nach vorne undnach hinten Einstellvorrichtung in Kommunikation mit der Basis.Die Einstellvorrichtung schließtein erstes Element ein, welches mit einem gegenüberliegend lokalisierten zweitenElement verbunden ist. Das erste Element ist bezüglich dem zweiten Element zwischeneiner ersten und einer zweiten Position positionierbar. Das ersteElement schließtauch eine Mehrzahl von Arretiermechanismen ein, welche angepasstsind, um lösbarmit den Führungeneinzugreifen. In der ersten Position greifen die Arretiermechanismenmit dem Führungenein, um den Sitz in Position zu arretieren. In der zweiten Positionsind die Arretiermechanismen von den Führungen gelöst, um eine Einstellung des Sitzesnach vorne und nach hinten zu erlauben.
    公开号:DE102004019948A1
    申请号:DE200410019948
    申请日:2004-04-23
    公开日:2004-11-11
    发明作者:Dennis East Moline Gryp；Ryan Morris
    申请人:Sears Manufacturing Co；
    IPC主号:B60N2-07
    专利说明:
    [0001] Dievorliegende Erfindung bezieht sich auf ein System zur Verwendungin einer Sitzaufhängung, welchesdie Stabilitäteines Sitzes erhöht.Insbesondere betrifft die vorliegende Erfindung eine Sitzeinstellvorrichtungmit zwei Führungen.
    [0002] Inden meisten Sitzaufhängungssystemenist ein Untersystem vorgesehen, um Sitzeinstellungen nach vorne/nachhinten vorzunehmen. Diese Einstellsysteme nutzen häufig nureine einzelne Führung,welche entlang einer Kante einer Basis lokalisiert ist, um den Sitzin Position zu arretieren. Jedoch weist die Verwendung einer einzelnenArretierungsführungbestimmte Nachteile auf. Wenn zum Beispiel ein System mit einereinzelnen Arretierungsführung einerKraft von außenausgesetzt wird, weist das System eine Tendenz auf, sich um dieeinzelne Führungzu drehen. Diese Torsion übtnicht nur eine unnötigeBelastung auf die Aufhängungaus, sondern sie übtauch eine unnötigeBelastung genauso auf den Benutzer aus.
    [0003] Dievorliegende Erfindung überwindetdiese Nachteile durch Vorsehen eines Sitzeinstellsystems, welcheszwei Arretierungsführungenaufweist. Eine Verwendung der dualen Arretierungsführungenminimiert eine ungewünschteTorsion in der Aufhängung undbietet ein komfortableres Sitzen.
    [0004] Dieseund andere Merkmale, Aufgaben und Vorteile der vorliegenden Erfindungwerden deutlich werden aus der folgenden Beschreibung und den Zeichnungen, wobeigleiche Bezugszeichen gleiche Elemente in verschiedenen Ansichtenwiedergeben, in welchen:
    [0005] 1 eine perspektivische Ansichteiner Ausführungsformder vorliegenden Erfindung ist, mit entfernten Anteilen, um verschiedeneAspekte der Erfindung zu enthüllen.
    [0006] 2 eine teilweise Querschnittsansichtist, aufgenommen entlang der Linie 2-2, welche die Arretierung ineiner Eingriffsposition zeigt.
    [0007] 3 eine teilweise Querschnittsansichtist, aufgenommen entlang der Linie 2-2, welche die Arretierung ineiner Nicht-Eingriffsposition zeigt.
    [0008] 4 eine perspektivische Ansichtder Ausführungsformist, die in 1 gezeigtist.
    [0009] 5 eine teilweise perspektivischeAnsicht einer Einstellungsarretierung nach vorne/nach hinten ist,welche mit der vorliegenden Erfindung verwendet werden kann.
    [0010] 6 eine auseinandergezogeneperspektivische Ansicht der in 1 gezeigtenAusführungsformist.
    [0011] 7 eine auseinandergezogeneperspektivische Ansicht einer alternativen Ausführungsform der vorliegendenErfindung ist.
    [0012] Untendargelegt ist eine Beschreibung dessen, was momentan als bevorzugteAusführungsformenoder beste Beispiele der beanspruchten Erfindung erachtet wird.Zukünftigeund momentane Alternativen und Modifikationen zu den bevorzugtenAusführungsformensind in Erwägunggezogen. Irgendwelche Alternativen oder Modifikationen, in welchen unwesentliche Änderungenin der Funktion, im Nutzen, in der Struktur oder im Ergebnis vorliegen,sind als durch die Ansprüchedieses Patents abgedeckt vorgesehen.
    [0013] Wiein den 1-6 gezeigt, besteht eine Ausführungsformder vorliegenden Erfindung aus einer Sitzaufhängung 10, welche eineerste Basis 12 und eine zweite Basis 14 aufweist,mit einer Aufhängung 16 dortdazwischen angeordnet. Die gezeigte Aufhängung ist ein schereartigerAufbau, jedoch könnenauch genauso andere Aufhängungenoder Dämpfungen,welche dem Fachmann bekannt sind, verwendet werden.
    [0014] Einenach vorne/nach hinten Einstellvorrichtung 20 ist auchbeinhaltet, welche in Kommunikation mit der Basis 14 ist.Die Einstellvorrichtung 20 wirkt zusammen mit einem Paarvon sich gegenüberliegendenFührungen 22 und 24,welche als eine Mehrzahl von Ausschnitten in Basis 14 gezeigtsind. Obwohl Ausschnitte gezeigt sind, kann eine Mehrzahl von Absenkungenoder erhöhtenAbschnitten ebenso verwendet werden, so lange die Struktur ineinander greiftoder in Eingriff steht mit einem Arretierungsmechanismus, wie erin weiterem Detail unten erläutert werdenwird.
    [0015] DieEinstellvorrichtung 20 schließt eine erste Platte oder einElement 30 ein, welche (s) eine Mehrzahl von verlängerten Öffnungen,Löchernoder Kanälen 31-34 aufweist.Eine zweite Platte oder Element 40 ist auch vorgesehen,welche (s) eine Mehrzahl von Öffnungen 41-44 einschließt, diemit den Öffnungen 31-34 ausgerichtetsind. Halterungen 51-54 verbinden Elemente 30 und 40 miteinander. Halterungen 51-54 können beinhalten,sind jedoch nicht beschränktauf, zusammenwirkende mit Gewinde versehene Halterungen, Niete,Stifte, Stangen, wie auch andere Strukturelemente, welche dem Fachmannbekannt sind, die verwendet werden, um Strukturelemente miteinanderzu verbinden.
    [0016] Element 40 schließt auchFlansche oder Arme 55 und 56 ein, welche mit Gleitern 90 und 92 durchStifte 57 und 58 verbunden sind. Arretiermechanismen 60 und 62 sindauch vorgesehen, wie in den 2-4 gezeigt. Die Arretiermechanismensind konstruiert, um mit dualen Führungen 22 und 24 ineinanderzu greifen. Wie in einer bevorzugten Ausführungsform gezeigt, sind dieArretiermechanismen als Vorsprüngekonstruiert, wie etwa Zinken oder Klauen, welche lösbar mitden Öffnungenineinander greifen, welche die gegenüberliegenden Führungen 22 und 24 ausbilden.Natürlichkönnenandere lösbareineinander greifende Gestaltungen auch verwendet werden, wie etwauntereinander in Eingriff stehende Zähne und dergleichen.
    [0017] Umeine Dämpfungnach vorne/nach hinten vorzusehen, ist ein Dämpfer 69 vorgesehen.Der Dämpfer 69 beinhaltetFedern 70 und 72, welche zwischen den Elementen 30 und 40 angeordnetsind und durch ein Trennelement 74 getrennt sind. Flansche 77 und78 am Element 30 sichern die Federn zusammen mit einemFederrückhalter 82 anOrt und Stelle.
    [0018] EineOffnung 80 an Element 40 nimmt das Trennelement 74 auf.Diese Verbindung zwischen dem Trennelement 74 und Öffnung 80,wie auch Flansche 77 und 78, bietet die notwendigenFixpunkte, gegen welche die Federn wirken können. Zusätzlich erlaubt die länglicheNatur der Öffnung 30-33 es denHalterungen dort innerhalb sich zu bewegen, um es so dem Dämpfer 69 zuerlauben, zu funktionieren.
    [0019] Element 40 istauch mit einem erhöhtenAbschnitt 84 konstruiert. Dies erzeugt einen zusätzlichenRaum, welcher es einem wesentlichen Teil des Dämpfers 69 erlaubt,abgedeckt zu werden durch oder aufgenommen zu sein innerhalb demElement 40.
    [0020] Auchvorgesehen ist ein Paar von gegenüberliegend angeordneten Gleiternoder Führungen 90 und 92,welche eine sanfte Bewegung nach vorne/nach hinten vorsehen. EineEinstellvorrichtung 20 ist mit den Gleitern 90 und 92,wie oben beschrieben, verbunden.
    [0021] EinLöseriegel 110 istweiter vorgesehen, wie in 6 gezeigt,welcher zusammenwirkt mit Element 30. Zusätzlich isteine Isolierarretierung 120 schwenkbar mit Element 30 durcheine Halterung 1222 verbunden. Die Einstellarretierungschließtweiter eine Nut 1124 ein, welche von dem Schwenkpunkt 126 beabstan detist. Die Nut 1124 ist angepasst, um in Eingriff mit einerHalterung oder einem Bolzen 151 zu sein. Eine Feder 130 spanntdie Arretierung 120 in eine arretierte Position vor.
    [0022] Ineiner Verwendung, wie in 3 und 5 gezeigt, sind, wenn derSitz in der gewünschtenPosition nach vorne/nach hinten positioniert ist, die Arretierungselemente 60 und 62 zwischenverbundenmit den Führungen 22 und 24.Diese Interaktion arretiert den Sitz in Position. Wie oben erwähnt, isteine Dämpfungdurch einen Dämpfer 69 vorgesehen, wenneine Arretierung 120 durch Lösen der Nut 1124 vondem Bolzen 151 aufgehoben wird.
    [0023] Wenneine Positionsänderunggewünscht wird,wird der Riegel 110 angehoben. Dieser Vorgang hebt dieElemente 30 und 40 von einer ersten Position durcheine schwenkende Bewegung an Stiften 57 und 58.Dies führtdazu, dass die Arretierungselemente 60 und 62 ausden Führungen 22 und 24 und indie zweite nicht arretierte Position bewegt werden. Dies erlaubtes, den Sitzzusammenbau dann nach vorne und nach hinten unter Verwendungder Gleiter bewegt zu werden. Sobald in einer geeigneten Position,wird der Riegel 110 abgesenkt, was die Arretierelementeveranlasst, mit den Führungenzusammenzuwirken, um den Sitz in der gewünschten Position zu halten.
    [0024] 7 zeigt eine alternativeAusführungsformdes Vorliegenden. Diese Ausführungsformist in der Konstruktion ähnlichzu der oben beschriebenen Ausführungsform,aber enthälteinige Unterschiede in einer Konstruktion aufgrund der Verwendungeines unterschiedlichen Typs von Dämpfer. Wie gezeigt, schließt dieseAusführungsformder vorliegenden Erfindung eine Basis 114 ein, welche inder Konstruktion ähnlichzu Basis 14 ist. Eine nach vorne und nach hinten Einstellvorrichtung 1120 istauch enthalten, welche in Kommunikation mit Basis 114 ist.Die Einstellvorrichtung 1120 schließt ein Paar von gegenüberliegendenFührungen 122 und 124 ein,welche als eine Mehrzahl von Ausschnitten in Basis 114 gezeigt sind.Obwohl Ausschnitte gezeigt sind, kann auch eine Mehrzahl von Ab senkungenoder erhöhtenAbschnitten verwendet werden, so lange die Struktur mit einem Arretierungsmechanismus,wie oben erklärt,ineinander greift.
    [0025] DieEinstellvorrichtung 1120 schließt eine erste Platte 130 ein,welche eine Öffnung 131 undeinen Bolzen oder Stift 132 aufweist. Eine zweite Platte 140 istauch vorgesehen, welche umgerollte Kanten 141 und 142 aufweist,die Kanäle 143 und 144 ausbilden.Die Kanälesind so abgemessen und angepasst, um die Kanten des Elements 130 aufzunehmen.
    [0026] Element 140 schließt auchFlansche oder Arme 156 ein, an welchen Stifte verbundensind, um Element 140 mit Gleitern, wie oben beschrieben,zu koppeln.
    [0027] Arretiermechanismen 160 und 162 sindauch vorgesehen, wie in 7 gezeigt.Die Arretiermechanismen sind konstruiert, um mit Führungen 122 und 124 ineinanderzu greifen. Wie in einer bevorzugten Ausführungsform gezeigt, sind dieArretiermechanismen als Vorsprünge,wie etwa als ein Zinken oder eine Klaue, konstruiert, welche lösbar mitden Öffnungenineinander greifen, welche die gegenüberliegenden Führungenausbilden. Natürlichkönnen anderelösbareineinander greifende Gestaltungen genauso verwendet werden, wieetwa untereinander in Eingriff stehende Zähne und dergleichen.
    [0028] Umeine Dämpfungnach vorne und nach hinten vorzusehen, ist ein Dämpfer 169 vorgesehen. Dämpfer 169 istein deformierbares Material, dessen Gestaltung in der anhängigen US-Anmeldungmit der Nummer 09/884,981 offenbart ist, welche ausdrücklich hierdurch Bezugnahme enthalten ist. Der Dämpfer 169 ist gestaltet,um einer Kraft zu widerstehen, welche auf ihn in einer kontrolliertenArt und Weise aufgebracht wird, um so die gewünschte Dämpfung vorzusehen. Eine Öffnung 180 anPlatte 140 nimmt einen Stift 181 auf, welchereinen Dämpferin einer fixen Position sichert durch ein ebenfalls Eingreifen einer Öffnung 130.Diese Verbindung zwischen Stift 181 und den Öffnungenin den Elementen 130 und 140 stellt den nötigen Fixpunktbereit, gegen welchen der Dämpferwirkt.
    [0029] DasElement 140 ist auch mit einem erhöhten Abschnitt 170 konstruiert.Dies erzeugt einen zusätzlichenRaum, welcher es einem wesentlichen Teil des Dämpfers 169 erlaubt,abgedeckt zu werden durch oder aufgenommen zu sein innerhalb vonElement 140.
    [0030] Weiterist ein Löseriegel 210 vorgesehen. Zusätzlich isteine Arretierung 220 schwenkbar mit Element 130 durchStift 131 verbunden, welcher sich durch Öffnung 203 erstreckt.Die Arretierung 220 schließt weiter eine Nut 224 ein,welche beabstandet ist von dem am Stift 131 ausgebildetenSchwenkpunkt. Nut 224 ist angepasst, um in Eingriff zusein mit einer Halterung oder einem Bolzen 132. Wenn Nut 224 inEingriff ist mit Komponente 132, ist die DämpfungsfunktionaußerBetrieb gesetzt.
    [0031] ImGebrauch arbeitet diese Ausführungsformin ähnlicherWeise wie die erste Ausführungsform.Wenn sie sich in der gewünschtenPosition nach vorne/nach hinten befinden, werden die Arretierungselemente 160 und 162 mitFührungen 122 und 124 zwischenverbunden.Diese Interaktion arretiert den Sitz in Position. Wie oben erwähnt, istdurch einen Dämpfer 169 eineDämpfungvorgesehen.
    [0032] Wenneine Positionsänderunggewünscht ist,wird der Riegel 210 von einer ersten Position in eine zweitePosition angehoben, wo Arretierungselemente 160 und 162 vonFührungen 122 und 124 gelöst sind.Obwohl Element 130 in der zweiten Position ist, können Einstellungennach vorne oder nach hinten vorgenommen werden und der Sitz in Positionarretiert werden durch Absenken des Riegels 210 bis dieArretierelemente 160 und 162 die Führungen 122-124 wiedereingreifen (die erste Position).
    [0033] Während diebevorzugten Ausführungsformender vorliegenden Erfindung dargestellt und beschrieben worden sind,wird von den Fachleuten verstanden werden, dass Änderungen und andere Modifikationenohne Abweichung von der Erfin dung in deren breiteren Aspekten vorgenommenwerden können.Verschiedene Merkmale der vorliegenden Erfindung sind in den folgendenAnsprüchendargelegt.
    权利要求:
    Claims (12)
    [1] Nach vorne und nach hinten Sitzeinstellvorrichtungaufweisend: – eineBasis, welche eine Mehrzahl von gegenüberliegend lokalisierten Führungendaran angeordnet aufweist; – eine nach vorne und nachhinten Einstellvorrichtung in Kommunikation mit der Basis, wobeidie Einstellvorrichtung ein erstes Element einschließt, verbundenmit einem gegenüberlokalisierten zweiten Element; wobei das erste Element bezüglich demzweiten Element zwischen einer ersten und einer zweiten Positionpositionierbar ist; wobei das erste Element eine Mehrzahl vonArretiermechanismen einschließt,wobei die Arretiermechanismen angepasst sind, um lösbar mitden Führungeneinzugreifen; wobei in der ersten Position die Arretiermechanismendie Führungeneingreifen und den Sitz in Position arretieren, und wobei in derzweiten Position die Arretiermechanismen von den Führungengelöst sind,um eine Einstellung des Sitzes nach vorne und nach hinten zu erlauben.
    [2] Vorrichtung des Anspruchs 1, weiter einschließend einenDämpfer,welcher zwischen den Elementen angeordnet ist und mit den Elementenverbunden ist.
    [3] Vorrichtung des Anspruchs 2, wobei der Dämpfer zumindesteine Feder umfasst.
    [4] Vorrichtung des Anspruchs 2, wobei der Dämpfer auseinem deformierbaren Material gemacht ist.
    [5] Vorrichtung des Anspruchs 1, wobei die ArretiermechanismenZinken sind, welche mit den Führungeneingreifen, die eine Mehrzahl von Absenkungen in der Basis sind.
    [6] Vorrichtung des Anspruchs 1, wobei die ArretiermechanismenZinken sind, welche mit den Führungeneingreifen, welche eine Mehrzahl von erhöhten Abschnitten sind.
    [7] Vorrichtung des Anspruchs 2, wobei das zweite Elementweiter einen erhöhtenAbschnitt zur Aufnahme des Dämpferseinschließt.
    [8] Vorrichtung des Anspruchs 1, wobei das zweite Elementweiter gegenüberliegendlokalisierte Rollen einschließt,und wobei die Basis weiter eine Oberfläche einschließt, entlangwelcher die Rollen sich bewegen.
    [9] Vorrichtung des Anspruchs 1, wobei die Elemente miteinanderdurch Halterungen verbunden sind.
    [10] Vorrichtung des Anspruchs 9, wobei das erste Elementweiter verlängerte Öffnungeneinschließt, durchwelche die Halterungen durchtreten.
    [11] Vorrichtung des Anspruchs 1, weiter einschließend einenLöse-Riegel,welcher mit dem ersten Element zusammenwirkt.
    [12] Vorrichtung des Anspruchs 1, weiter einschließend eineEinstellungsarretierung.
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    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-04-28| 8110| Request for examination paragraph 44|
    2007-01-25| 8131| Rejection|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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