Schlauch- bzw. Rohrkupplung

专利摘要:
Ein Buchsen- oder Steck-Kupplungselement einer Schlauch- bzw. Rohrkupplung weist ein Ventil auf, das in einem Fluiddurchlass angeordnet ist und axial darinnen bewegbar ist. Das Ventil besitzt eine Ventilkopf, der mit einem Dichtring versehen ist, um mit einem Ventilsitz in Eingriff zu kommen bzw. von diesem gelöst zu werden, der an einer Wandoberfläche ausgebildet ist, die den Fluiddurchlass des Kupplungselements definiert. Der Dichtring ist in einer Ringnut, die in dem Ventilkopf ausgebildet ist, installiert. Der Boden der Ringnut oder die Nähe bzw. Umgebung davon, die von der Außenseite oder dem Fluiddurchlass durch den Dichtring isoliert ist, ist strömungstechnisch mit der Außenoberfläche des Ventil verbunden über einen Verbindungsdurchlass, der in dem Ventil ausgebildet ist. Infolgedessen wird selbst dann, wenn ein plötzlicher großer Druckabfall in dem Fluiddurchlass erzeugt wird, ein Druck am Boden der Ringnut oder der Umgebung davon mit dem Druck in dem Fluiddurchlass ausgeglichen.
公开号:DE102004019847A1
申请号:DE200410019847
申请日:2004-04-23
公开日:2004-11-11
发明作者:Koji Matsumoto；Toshio Mikiya
申请人:Nitto Kohki Co Ltd；
IPC主号:F16L37-23

专利说明:
[0001] Dievorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Schlauch- bzw. Rohrkupplungund insbesondere auf ein Ventil, das in einer Rohrkupplung vorgesehenist.
[0002] Beieiner herkömmlichenRohrkupplung, die ein Steck-Kupplungselement und ein Buchsen-Kupplungselementzur Verbindung miteinander aufweist, ist im Allgemeinen das Steck-Kupplungselement und/oderdas Buchsen-Kupplungselementmit einem Ventil versehen, zum Schließen und Öffnen eines Fluiddurchlasses,der innerhalb der Rohrkupplung besteht. Das Ventil besitzt im Allgemeineneinen Ventilkopf, der mit einem Dichtring versehen ist, der in derLage ist, mit einem Ventilsitz bei einer Axialbewegung des Ventilsinnerhalb des Fluidduchlasses in Eingriff zu kommen, und sich hiervonzu lösen(gezeigt in der japanischen Gebrauchsmusterveröffentlichung Nr. S58-187687).
[0003] 5 zeigt Teil eines Ventilkopfes 54 eines Ventils 50 desherkömmlichenTyps, das in einem Kupplungsfluiddurchlass 52 vorgesehenist, der bei diesem Beispiel in einem Steck-Kupplungselement 51 ausgebildetist. Das Ventil 50 weist einen Ventilkopf 54 miteiner sich verjüngendenringförmigen Oberfläche auf,die einem Ventilsitz 53 entspricht, der in einer Innenoberfläche desKupplungselements 51 ausgebildet ist, das den Fluiddurchlass 52 definiert. Diesich verjüngenderingförmigeOberflächedes Ventilkopfes ist so ausgebildet, dass sie eine Ringnut 55 besitzt,in der ein Dichtring 56 aus Gummi angeordnet ist. Das Ventil 50 istaxial bewegbar in dem Fluiddurchlass 52 angebracht, undwird durch eine Feder (nicht gezeigt) nach vorne gedrückt, sodass der Dichtring 56 in abdichtender Weise mit dem Ventilsitzin Eingriff steht und beim Anlegen einer nach hinten gerichtetenKraft auf das Ventil 50 wird das Ventil nach hinten bewegtund von dem Ventilsitz 53 gelöst bzw. abgehoben. Wie in derFigur dargestellt ist, ist eine rechte Seitenwand 57 derRingnut 55 geneigt, um den Dichtring zwischen der rechtenSeitenwand 57 und einer linken Seitenwand derselben zu halten,um dadurch zu verhindern, dass sich der Dichtring aus der Ringnut 55 herausbewegt.
[0004] Wenndas Ventil 50 betätigtwird zum Schließendes Fluiddurchlasses 52 und der geschlossene Fluiddurchlassmit einem Hochdruckfluid gefülltwird, gibt es eine Möglichkeit,dass das Hochdruckfluid in die Zwischenfläche zwischen dem Dichtring 56 und derSeitenwand der Ringnut und zum Boden 59 der Ringnut 55 eindringt.In einem solchen Fall kann, wenn der Fluiddurchlass, in den einHochdruckfluid eingefülltwurde, einem plötzlichenDruckabfall ausgesetzt wird, der sich beispielsweise durch das Auslassendes Hochdruckfluids ergibt, eine große Druckdifferenz zwischender Außenseitedes Fluiddurchlasses und der Unterseite der Ringnut erzeugt werden.Wenn dies auftritt, neigt der Dichtring dazu, sich aus der Ringnut 55 zulösen,und zwar unter der Wirkung des Hochdruckfluids, das zum Boden derRingnut eingedrungen ist.
[0005] Demgemäß ist esein Ziel der vorliegenden Erfindung in einem Kupplungselement einerRohrkupplung ein Ventil vorzusehen, bei dem verhindert wird, dassein Dichtring aus einer Ringnut oder einer Dichtringhaltenut diein einem Ventil ausgebildet ist, herausgedrückt wird unter der Wirkungeines Hochdruckfluids, das sich im Boden der Dichtringhaltenut angesammelthat, und zwar selbst in einem Fall, in dem das Ventil einem plötzlichenstarken Druckabfall ausgesetzt ist, der in einem Fluiddurchlasserzeugt wird, in dem das Ventil vorgesehen ist.
[0006] Gemäß einemAspekt der vorliegenden Erfindung ist ein Ventil in einem Fluiddurchlasseines Steck-Kupplungselements oder eines Buchsen-Kupplungselements für eine Schlauch- oder Rohrkupplungvorgesehen, so dass das Ventil in einer Axialrichtung des Fluiddurchlassesbewegbar ist, wobei das Ventil Folgendes aufweist: eine Außenoberfläche einschließlich einerringförmigenOberfläche,die einem ringförmigenVentilsitz entspricht, der an einer Innenoberfläche der Kupplung ausgebildetist, die den Fluiddurchlass definiert; eine Ringnut ausgebildetin der ringförmigenOberfläche; einringförmigerDichtring, der in der Ringnut angeordnet ist; und ein Verbindungsdurchlass,der sich von einem Bodenteil der Ringnut oder einer Nähe davondurch die Außenoberfläche erstreckt; wobeidas Ventil axial in dem Fluiddurchlass bewegbar ist zwischen einerSchließposition,in der der ringförmigeDichtring mit dem ringförmigenVentilsitz in Eingriff steht zum Schließen des Fluiddurchlasses undeiner Öffnungsposition,in der der ringförmige Dichtringvon dem ringförmigenVentilsitz gelöstbzw. abgehoben ist, um den Fluiddurchlass zu öffnen.
[0007] DerVerbindungsdurchlass kann sich von einem Bodenteil der Ringnut odereiner Nähedavon durch die Außenoberfläche erstrecken,und zwar in einer Position vor oder hinter der Ringnut.
[0008] Fernerkann sich der Verbindungsdurchlass von dem Bodenteil der Ringnutoder der Nähedavon entlang einer Seitenwandoberfläche der Ringnut erstrecken,um eine Nut zu bilden, die sich entlang der Wandoberfläche undzwischen dem Bodenteil der Ringnut oder der Nähe davon und der ringförmigen Oberfläche erstreckt.
[0009] Gemäß einemweiteren Aspekt der vorliegenden Erfindung ist ein Steck-Kupplungselement oderein Buchsen-Kupplungselement einer Rohrkupplung vorgesehen, wobeidas Kupplungselement die oben genannten charakteristischen Merkmalebesitzt.
[0010] Dieseund weitere Merkmale, Aspekte und Vorteile ergeben sich unter Bezugnahmeauf die folgende Beschreibung, die Ansprüche und die Zeichnungen; inden Zeichnungen zeigt:
[0011] 1 einen Axialschnitt einerRohrkupplung, die mit einem Ventil gemäß der vorliegenden Erfindungversehen ist;
[0012] 2 einen Axialschnitt einesTeils des Ventils gemäß 1, das in einem Steck-Kupplungselementder Rohrkupplung gemäß dem erstenAusführungsbeispielvorgesehen ist;
[0013] 3 einen Axialschnitt desTeils des Ventils gemäß dem zweitenAusführungsbeispiel;
[0014] 4 einen Axialschnitt desTeils des Ventils gemäß dem drittenAusführungsbeispiel;
[0015] 5 einen Axialschnitt einesTeils eines herkömmlichenVentils;
[0016] 6 dasselbe Ventil wie in 5, wobei ein Dichtring ineiner Position gezeigt ist, in der er aus der Ringnut herausbewegtist.
[0017] 1 illustriert eine Rohrkupplung 1 aufdie die vorliegende Erfindung angewendet wurde. Wie dargestellt,weist die Rohrkupplung 1 ein Steck-Kupplungselement 2 und einBuchsen-Kupplungselement 3 auf, die Fluiddurchlässe 4 bzw. 5 besitzen,in denen Ventile 6, 6 vorgesehen sind.
[0018] DasVentil 6 des Steck-Kupplungselements 2 ist für eine Axialbewegungin dem Fluiddurchlass 4 getragen, mittels eines Ventilträgers 7,der an der Innenoberflächedes Steck-Kupplungselements 2 oder der Wand des Fluiddurchlasses 4 befestigtist, und wird durch eine Schraubenfeder 9 nach vorne gedrückt, diezwischen einem Ventilkopf 10 und dem Ventilträger 7 positioniertist, so dass der Ventilkopf 10 zwischen einer Schließpositiongemäß 1, in der der Ventilkopf 10 gegenden sich verjüngenden ringförmigen Ventilsitz 11,der an der Innenoberflächedes Steck-Kupplungselements 2 ausgebildet ist, gedrückt wird,zum Schließendes Fluiddurchlasses 4 und einer geöffneten Position bewegbar ist,in der der Ventilkopf 10 von dem Ventilsitz 11 gelöst bzw.abgehoben ist, um den Fluiddurchlass 4 zu öffnen. 2 zeigt einen Teil einesvorderen Endteils 2a des Steck-Kupplungselements 2.Wie dargestellt ist, besitzt der Ventilkopf 10 eine sichverjüngenderingförmigeO berfläche,die dem, sich verjüngendenringförmigenVentilsitz 11 entspricht, und ist mit einem Dichtring 13 ineiner Ringnut 12 versehen, die in der sich verjüngendenringförmigenOberflächeausgebildet ist. Der Dichtring 13, der aus Gummi ausgebildetist, ist zwischen eine geneigte rechte Seitenwand 14 der Ringnut 12 undeiner linken Seitenwand derselben eingeklemmt, um in der Ringnut 12 gehaltenzu werden. In der rechten Seitenwand 14 der Ringnut 12 ist einVerbindungsdurchlass 16 vorgesehen, der sich von dem Boden 15 derringförmigenNut 12 durch eine Außenoberfläche desVentilkopfs erstreckt und bei diesem Ausführungsbeispiel durch eine hintere Seitenoberfläche desVentilkopfes, so dass der Boden 15 der Ringnut 12 inStrömungsverbindungmit dem Fluiddurchlass 4 steht.
[0019] DasVentil 6, das in dem Buchsen-Kupplungselement 3 vorgesehenist, ist auch axial bewegbar in dem Fluiddurchlass 5, getragenmittels eines Ventilträgers 7,der an der Wandoberflächedes Fluiddurchlasses 5 befestigt ist. Die Konfigurationdes Ventils 10 ist dieselbe wie die des Ventils des Steck-Kupplungselements 2,das oben beschrieben wurde, und daher wird eine detaillierte Beschreibung hiervonweggelassen.
[0020] In 1 bezeichnet das Bezugszeichen 18 einenVerriegelungsmechanismus zum Verriegeln/Entriegeln des Steck-Kupplungselements 2 bezüglich desBuchsen-Kupplungselements 3. Der Verriegelungsmechanismusweist Folgendes auf: einen rohrförmigenKupplungskörper 3a miteiner Vielzahl von Radiallöchern 19,die in einem vorderen Endteil davon ausgebildet sind, und die voneinanderin einer Umfangsrichtung beabstandet sind; Verriegelungskugeln 21,die in den Radiallöchern 19 angeordnet sind;und eine Hülsebzw. Buchse 23, die durch eine Schraubenfeder 22 nachvorne gedrücktwird und die bewegbar ist zwischen einer Entriegelungsposition, inder die Hülse 23 nachhinten gegen die Schraubenfeder 22 bewegt wird, um zu erlauben,dass die Verriegelungskugeln 21 sich radial nach außen bewegenum zu ermöglichen,dass das Steck-Kupplungselement 2 in das Buchsen-Kupplungselement 3 eingeführt wird,und einer Verriegelungsposition, in der die Hülse nach vorne bewegt wirddurch die Schraubenfeder 22, um die Verriegelungskugeln 21 radialnach innen zu drücken,um sie in Eingriff mit der ringförmigenVerriegelungskugelaufnahmenut 20 zu bringen, die in derAußenoberfläche des Steck-Kupplungselements 2 ausgebildetist, wenn das Steck-Kupplungselement 2 vollständig indas Buchsen-Kupplungselement eingeführt ist.
[0021] Dader Verbindungsdurchlass 16 den Boden 15 der Ringnut 12,die um das Ventil 6 herum ausgebildet ist, mit dem Fluiddurchlass 4, 5 desKupplungselements 2, 3 bei dem oben beschriebenenAusführungsbeispielströmungstechnischverbindet, tritt selbst dann, wenn ein plötzlicher Druckabfall in dem Fluiddurchlassvorkommt, keine wesentliche Druckdifferenz zwischen der Außenseiteoder dem Fluiddurchlass und der Bodenseite der Ringnut 12 auf, wodurchdas Problem des Standes der Technik vermieden wird, bei dem sichder Dichtring aus der Ringnut 12 des Ventils löst bzw.herausbewegt.
[0022] 3 illustriert ein zweitesAusführungsbeispielder vorliegenden Erfindung. Das Steck-Kupplungselement 2 istim Wesentlichen dasselbe wie bei dem ersten Ausführungsbeispiel, das oben beschriebenwurde, mit der Ausnahme des Verbindungsdurchlasses 31,der sich von dem Boden 15 der Ringnut 12 durcheine Vorderseite des Ventilkopfs erstreckt.
[0023] Wennbei diesem Ausführungsbeispieldas Steck-Kupplungselement 2, während der Fluiddurchlass geschlossenund mit einem Hochdruckgas gefülltist, mit einem Buchsen-Kupplungselement verbunden wird, um dadurchdie Fluiddurchlässeder Steck- und Buchsen-Kupplungselemente strömungstechnisch zu verbinden,dann wird sich ein Druck, der um das Ventil 30 herum wirkt,rasch verringern. Da jedoch der Boden 15 der Ringnut 12 inVerbindung mit den Fluiddurchlässensteht überden Verbindungsdurchlass 31, tritt keine wesentliche Druckdifferenz zwischender Außenseiteoder dem Fluiddurchlass und der Bodenseite der Ringnut 12 auf.Wie in Verbindung mit dem oben genannten Stand der Technik ausgeführt wurde,kann dann, wenn ein Hochdruckfluid aus dem Fluiddurchlass des Steck-Kupplungselementsausgelassen wird, um zu ermöglichen,dass das Steck-Kupplungselement leicht mit dem Buchsen-Kupplungselementverbunden wird, es auftreten, dass der Dichtring dazu gebracht wird,sich infolge einer raschen großenDruckveränderungum das Ventil, herum zu lösen.Im Gegensatz dazu kann bei der Kupplung gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel einLösen desDichtrings infolge einer plötzlichen Druckveränderungum das Ventil herum vermieden werden.
[0024] 4 illustriert ein drittesAusführungsbeispielder vorliegenden Erfindung. Bei diesem Ausführungsbeispiel ist ein Verbindungsdurchlass 41 als eineNut ausgebildet, die sich entlang einer rechten Seitenwandoberfläche 17 derRingnut 12 von dem Boden 15 der Ringnut 12 durchdie sich verjüngende ringförmige Oberfläche desVentilkopfs 10 erstreckt.
[0025] Wiebei den ersten und zweiten Ausführungsbeispielenwird infolge des Vorsehens des Verbindungsdurchlasses 51 keinewesentliche Druckdifferenz zwischen der Außenseite des Fluiddurchlassesund der Bodenseite der Ringnut auftreten, selbst wenn eine plötzlicheDruckveränderungum das Ventil herum erzeugt wird.
[0026] Essei bemerkt, dass die vorliegende Erfindung in einer darstellendenArt und Weise beschrieben wurde und es ist verständlich, dass die verwendeteTerminologie nur zu Beschreibungszwecken dient und nicht in irgendeinerWeise als Einschränkunganzusehen ist.
[0027] Offensichtlichsind viele Modifikationen und Variationen der vorliegenden Erfindungim Licht der obigen Lehre möglich.Es ist daher verständlich,dass die Erfindung im Umfang der nachfolgenden Ansprüche in eineranderen Art und Weise ausgeführtwerden kann als der in der vorhergehenden Beschreibung spezielldargestellten.

权利要求:
Claims (14)
[1] Ein Ventil, das in einem Fluiddurchlass eines Kupplungselementeseiner Schlauch- bzw. Rohrkupplung vorgesehen ist, so dass das Ventilin einer Axialrichtung des Fluiddurchlasses bewegbar ist, wobeidas Ventil Folgendes aufweist: eine Außenoberfläche, einschließlich einerringförmigenOberfläche,die einem ringförmigenVentilsitz entspricht, der in einer Innenoberfläche des Kupplungselements,das den Fluiddurchlass definiert, ausgebildet ist; eine Ringnut,die in der ringförmigenOberflächeausgebildet ist; einen ringförmigen Dichtring, der in derRingnut angeordnet ist; und einen Verbindungsdurchlass, dersich von einem Bodenteil der Ringnut oder einer Nähe bzw.Umgebung davon durch die Außenoberfläche erstreckt; wobeidas Ventil axial in dem Fluiddurchlass bewegbar ist zwischen einerSchließposition,in der der ringförmigeDichtring mit dem ringförmigenVentilsitz in Eingriff steht, um den Fluiddurchlass zu schließen undeiner Öffnungsposition,in der der ringförmige Dichtringvon dem ringförmigenVentilsitz gelöstbzw. abgehoben ist, um den Fluiddurchlass zu öffnen.
[2] Ventil nach Anspruch 1, wobei der Verbindungsdurchlasssich von einem Bodenteil der Ringnut oder einer Nähe davondurch die Außenoberfläche in einerPosition hinter der Ringnut erstreckt.
[3] Ventil nach Anspruch 2, wobei sich der Verbindungsdurchlassvon einem Bodenteil der Ringnut oder einer Nähe davon durch die Außenoberfläche in einerPosition hinter der ringförmigenOberflächeerstreckt.
[4] Ventil nach Anspruch 1, wobei sich der Verbindungsdurchlassvon einem Bodenteil der Ringnut oder einer Nähe davon durch die ringförmige Oberfläche erstreckt.
[5] Ventil nach Anspruch 1, wobei sich der Verbindungsdurchlassvon dem Bodenteil der Ringnut oder der Nähe davon entlang einer Seitenwandoberfläche derRingnut erstreckt zur Bildung einer langgestreckten Seitennut, diesich entlang der Wandoberfläche erstrecktund zwar zwischen dem Bodenteil der Ringnut oder der Nähe davonund der ringförmigenOberfläche.
[6] Ventil nach Anspruch 1, wobei sich der Verbindungsdurchlassvon einem Bodenteil der Ringnut oder einer Nähe davon durch die Außenoberfläche in einerPosition vor der Ringnut erstreckt.
[7] Ventil nach Anspruch 6, wobei sich der Verbindungsdurchlassvon einem Bodenteil der Ringnut oder einer Nähe davon durch die Außenoberfläche in einerPosition vor der ringförmigenOberflächeerstreckt.
[8] Ein Kupplungselement einer Schlauch- bzw. Rohrkupplung,das Folgendes aufweist: einen Kupplungskörper mit einem Fluiddurchlass,einer Innenoberflächedie den Fluiddurchlass definiert und einem ringförmigen Ventilsitz, der in derInnenoberflächeausgebildet ist; und ein Ventil, das in dem Fluiddurchlassdes Kupplungskörpersinstalliert ist, wobei das Ventil eine Außenoberfläche einschließlich einerringförmigenOberflächebesitzt, die einem ringförmigenVentilsitz entspricht, der in einer Innenoberfläche des Kupplungselements ausgebildetist, das den Fluiddurchlass definiert, und einer Ringnut, die in derringförmigenOberflächeausgebildet ist, wobei das Ventil einen ringförmigen Dichtring angeordnetin der Ringnut aufweist, und einschließlich eines Verbindungsdurchlasses,der sich von einem Bodenteil der Ringnut oder einer Nähe davondurch die Außenoberfläche erstreckt; wobeidas Ventil axial bewegbar in dem Fluiddurchlass ist, und zwar zwischeneiner Schließposition,in der der Dichtring mit dem Ventilsitz in Eingriff steht zum Schließen desFluiddurchlasses und einer Öffnungspo sition,in der der Dichtring von dem Ventilsitz gelöst bzw. abgehoben ist, um denFluiddurchlass zu öffnen.
[9] Rohr-Kupplungselement nach Anspruch 8, wobei sichder Verbindungsdurchlass von einem Bodenteil der Ringnut oder einerNähe davondurch die Außenoberfläche in einerPosition hinter der Ringnut erstreckt.
[10] Rohr-Kupplungselement nach Anspruch 9, wobei sichder Verbindungsdurchlass von einem Bodenteil der Ringnut oder einerNähe davondurch die Außenoberfläche in einerPosition hinter der ringförmigenOberflächeerstreckt.
[11] Rohr-Kupplungselement nach Anspruch 8, wobei sichder Verbindungsdurchlass von einem Bodenteil der Ringnut oder eineNähe davondurch die ringförmigeOberflächeerstreckt.
[12] Rohr-Kupplungselement nach Anspruch 8, wobei sichder Verbindungsdurchlass von dem Bodenteil der Ringnut oder derNähe davonentlang einer Seitenwandoberflächeder Ringnut erstreckt zur Bildung einer Nut, die sich entlang derWandoberflächeerstreckt und zwar zwischen dem Bodenteil der Ringnut oder der Nähe davonund der ringförmigen Oberfläche.
[13] Rohr-Kupplungselement nach Anspruch 8, wobei sichder Verbindungsdurchlass von einem Bodenteil der Ringnut oder einerNähe davondurch die Außenoberfläche in einerPosition vor der Ringnut erstreckt.
[14] Rohr-Kupplungselement nach Anspruch 13, wobei sichder Verbindungsdurchlass von einem Bodenteil der Ringnut oder einerNähe davondurch die Außenoberfläche in einerPosition vor der ringförmigenOberflächeerstreckt.

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引用文献:

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公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题

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法律状态:
2004-11-11| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|

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2010-03-18| 8364| No opposition during term of opposition|

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2016-11-01| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|

优先权:

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申请号 | 申请日 | 专利标题

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