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    • 专利摘要:
    EinZweisitzer-Kabriolett hat ein Dach (5). Ein Deckel (6) zum Bedeckeneines darunter befindlichen Raumes (7) ist hinter dem Fahrgastraum(4) vorgesehen. Der Deckel umfaßtein Paar von ersten Führungsschienen(8), durch welche das Dach unter Steuerung zwischen einer geschlossenenPosition (I) und einer geöffnetenPosition (II), in der das Dach auf dem Deckel abgestützt undaus der den Fahrgastraum bedeckenden Position weggeschoben ist,bewegt werden kann. Der Deckel (6) kann zwischen einer unteren Position(A) und einer oberen Position (B) bewegt werden. In der oberen Position(B) kann das Dach (5) so verschoben werden, daß es auf den ersten Führungsschienen(8) abgestütztist. Das Kabriolett umfaßtein Paar von sich in der Längsrichtungdes Kabrioletts erstreckenden zweiten Führungsschienen (12), die paarweisein wesentlich den gleichen längsweisenVertikalebenen mit den ersten Führungsschienen(8) angeordnet und fest mit der Karosserie (1) verbunden sind. DasDach (5) ist mit ersten Läuferelementen(13) versehen, die angepaßtsind, in der geschlossenen Position (I) des Daches durch die zweitenFührungsschienen(12) und in der geöffnetenPosition (II) des Daches durch die ersten Führungsschienen (8) gesteuertzu werden. Die ersten Führungsschienen(8) und die zweiten Führungsschienen(12) sind so angeordnet, daß siein der oberen Position (B) des Deckels (6) nacheinander mit entgegengesetztenEnden einander gegenüberliegen,so daß dieersten Führungsschienen(8) und ...
    公开号:DE102004019678A1
    申请号:DE200410019678
    申请日:2004-04-22
    公开日:2005-08-11
    发明作者:Kari Mäkisalo
    申请人:Valmet Automotive Oy；
    IPC主号:B60J
    专利说明:
    [0001] Dievorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Kabriolett wie es imOberbegriff des Patentanspruches 1 definiert ist.
    [0002] ImStand der Technik ist aus den Patentschriften US 5,031,949 , US 5,360,254 und US 5,489,134 ein Zweisitzer-Kabriolettbekannt. Ein solches Kabriolett hat eine Karosserie, die einen Windscheibenbalkenund einen Umstürtzschutzbogen(einen sogenannten Targa-Bogen) umfaßt, der sich wesentlich inder Querrichtung des Kabrioletts auf einer Entfernung vom Windscheibenbalkenerstreckt.
    [0003] Dasaufklappbare Dach ist angeordnet, zwischen einer geschlossenen Positionund einer geöffnetenPosition bewegt zu werden. In der geschlossenen Position bedecktdas Dach den Fahrgastraum zwischen dem Windscheibenbalken und demUmstürtzschutzbogen.In der geöffnetenPosition ist das Dach aus der den Fahrgastraum bedeckenden Positionweggeschoben.
    [0004] Einhinter dem Fahrgastraum unter einem Deckel befindlicher Raum, wieein Kofferraum oder Motorraum, ist mit einem Deckel versehen, derein Paar von sich in der Längsrichtungdes Kabrioletts erstreckenden Führungsschienenumfaßt,auf welchen das Dach zwischen der geschlossenen Position und dergeöffnetenPosition bewegt werden kann. In der geöffneten Position ist das Dachunter dem Deckel zurückgezogenund darauf abgestützt.
    [0005] DerDeckel ist angeordnet, durch eine Hebevorrichtung zwischen einerunteren Position und einer oberen Position bewegt zu werden. Inder unteren Position ist der Deckel niedergelassen. In der oberenPosition ist der Deckel aufgehoben so, daß das Dach mittels einer Schiebevorrichtungin die geöffnetePosition unter den Deckel und entsprechend daraus in die genanntegeschlossene Position geschoben werden kann. Die im Deckel vorgesehene Schiebevorrichtungbesteht aus einem Paar von Armen, die auf den Führungsschienen bewegt werden.
    [0006] Umdas Dach von der geschlossenen Position in die geöffnete Positionzu verschieben, wird der hintere Teil des Daches durch eine Bedienungseinrichtungso gehoben, daß derhintere Teil oberhalb des Umstürtzschutzbogensragt. Dann werden die an dem zur oberen Position gehobenen Deckelvorgesehenen langen Arme überden Umstürtzschutzbogen ausgestreckt,und sie greifen das Dach und verschieben es über den Umstürtzschutzbogenso, daß es vomDeckel getragen wird. Darauf wird der Deckel mit dem darunter liegendenDach in die untere Position gesenkt.
    [0007] EinProblem beim bekannten Kabriolett ist die Kompliziertheit seinerDachlösung,da sie viele Teile und Bedienungseinrichtungen enthält. Das Dachmuß miteiner durch eine Bedienungseinrichtung betätigten Arretiervorrichtungversehen sein, mittels deren die Arme am Dach arretiert werden,um das letztere bewegt werden zu lassen.
    [0008] Esist die Aufgabe der Erfindung, die obengenannten Nachteile zu eliminiern.
    [0009] Einebesondere Aufgabe der Erfindung ist es, ein Kabriolett zu schaffen,dessen aufklappbares und bewegbares Dach ohne Bedienungseinrichtungenund separate Arretiervorrichtungen ausgeführt ist.
    [0010] Eineweitere Aufgabe der Erfindung ist es, einen möglichst einfahcen Dachmechanismusfür ein Zweisitzer-Kabriolettzu schaffen.
    [0011] DasKabriolett der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, was in Patentanspruch1 aufgeführt wird.
    [0012] DerZweisitzer der Erfindung umfaßt – eineKarosserie, die einen Windscheibenbalken und einen Umstürtzschutzbogenumfaßt,der sich wesentlich in der Querrichtung des Fahrzeuges auf einerEntfernung vom Windscheibenbalken erstreckt, – einenFahrgastraum innerhalb der Karosserie, – einDach, das angeordnet ist, zwischen einer geschlossenen Position,wo das Dach den Fahrgastraum in dem zwischen dem Windscheibenbalkenund dem Umstürtzschutzbogenbefindlichen Gebiet bedeckt, und einer geöffneten Position, wo das Dachaus der den Fahrgastraum bedeckenden Position weggeschoben ist,bewegt zu werden, – einenDeckel zum Bedecken eines hinter dem Fahrgastraum unter dem Deckelbefindlichen Raumes, wie eines Kofferraumes oder Motorraumes, welcherDeckel ein Paar von sich in der Längsrichtung des Kabriolettserstreckenden ersten Führungsschienenumfaßt,auf welchen das Dach zwischen der genannten geschlossenen Positionund der geöffnetenPosition, wo das Dach auf dem Deckel abgestützt ist, bewegt werden kann,und welcher Deckel angeordnet ist, zwischen einer unteren Position,wo der Deckel niedergesenkt ist, und einer oberen Position, wo derDeckel aufgehoben ist, bewegt zu werden, so daß das Dach zwischen der genanntengeöffnetenPosition, wo das Dach auf den ersten Führungsschienen des Deckelsabgestütztist, und der genannten geschlossenen Position bewegt werden kann, – eineHebevorrichtung zum Bewegen des Deckels zwischen der unteren Positionund der oberen Position, und – eineSchiebevorrichtung, die zum Verschieben des Daches zwischen dergeschlossenen Position und der geöffneten Position mit dem Deckelverbunden ist.
    [0013] Gemäß der Erfindungumfaßtdas Kabriolett ein Paar von sich in der Längsrichtung des Kabriolettserstreckenden zweiten Führungsschienen,die paarweise in wesentlich dengleichen längsweisen Vertikalebenen mitden ersten Führungsschienenangeordnet und fest mit der Karosserie so verbunden sind, daß sie sichzwischen dem Windscheibenbalken und dem Umstürtzschutzbogen erstrecken.Ferner umfaßtdas Dach erste, Läuferelemente,die angepaßtsind, in der geschlossenen Position des Daches durch die zweitenFührungsschienenund in der geöffnetenPosition durch die ersten Führungsschienengesteuert zu werden. Zusätzlichsind die ersten Führungsschienenund die zweiten Führungsschienenin der oberen Position des Deckels nach einander mit entgegegesetztenEnden gegenübereinander so angeordnet, daß dieersten Führungsschienen unddie zweiten Führungsschienenzusammen eine einheitliche Laufbahn für Verschieben des Daches zwischender geschlossenen Position und der geöffneten Position bilden.
    [0014] DieErfindung hat den Vorteil, daß diedas Öffnenund Schliessen des Daches ermöglichende Strukturmöglichsteinfach und billig ist. Das bewegbare Dach braucht mit keinen Arretier-und Bedienungseinrichtungen versehen zu sein.
    [0015] Ineiner Ausführungsformdes Kabrioletts ist der Deckel an seinem hinteren Ende an der Karosserieschwenkbar so angelenkt, daß erum eine in der Querrichtung des Kabrioletts verlaufende Schwenkungsachsezwischen der unteren Position und der oberen Position verschwenktwerden kann.
    [0016] Ineiner Ausführungsformdes Kabrioletts umfaßtdie Hebevorrichtung eine erste Kraftvorrich tung, die eine drehbareerste Achse aufweist. Die erste Kraftvorrichtung ist mit der Karosserieverbunden. Ferner umfaßtdie Hebevorrichtung einen Kurbel, der an der ersten Achse befestigtist. Noch umfaßtdie Hebevorrichtung eine Drehstange, die am einen Ende drehbar amKurbel gelagert und am anderen Ende schwenkbar am Deckel angelenktist. Wenn die erste Achse der ersten Kraftvorrichtung sich dreht,wird der Deckel mittels des Kurbels und der Drehstange zwischender unteren Position und der oberen Position bewegt.
    [0017] Ineiner Ausführungsformdes Kabrioletts ist das vordere Ende der am Deckel vorgesehenenersten Führungsschienemit einer hauptsächlichaufwärtsgerichteten ersten Ansatzflächeund das hintere Ende der in bezug auf die Karosserie festen zweitenFührungsschienemit einer hauptsächlichabwärtsgerichteten zweiten Ansatzflächeversehen, wobei in der oberen Position des Deckels die erste Ansatzfläche unddie zweite Ansatzflächegegen einander liegen. Die Ansatzflächen können keilförmige Teile zur Sicherung derPositionierung der Führungsschienenumfaßen.
    [0018] Ineiner Ausführungsformdes Kabrioletts umfaßtdie Schiebevorrichtung ein zweites Läuferelement, das jeweils durchdie erste Führungsschiene gesteuertwird. Ferner umfaßtdie Schiebevorrichtung eine Bedienungseinrichtung zum Verschieben jeweilsdes zweiten Läuferelementesunter Steuerung durch die erste Führungsschiene. Zusätzlich umfaßt die Schiebevorrichtungein Greifelement, welche mit dem zweiten Läuferelement verbunden sind. DasDach umfaßtein Anschlagelement, das das Greifelement zu greifen angepaßt ist,wenn das Dach in der geschlossenen Position und der Deckel in der oberenPosition fürVerschieben des Daches ist.
    [0019] Ineiner Ausführungsformdes Kabrioletts ist das Anschlagelement ein Zapfen. Das Greifelement ist einHaken, der mit dem Zapfen einhakend so angeordnet ist, daß man dasDach durch Bewegen des Hakens ziehen/schieben kann.
    [0020] Ineiner Ausführungsformdes Kabrioletts umfaßtdie Bedienungseinrichtung eine Umlenkscheibe, die an der erstenFührungsschienein der Nähederen vorderen Ende drehbar gelagert ist. Ferner umfaßt die Bedienungseinrichtungeine Antriebsscheibe, die an der ersten Führungsschiene in der Nähe derenhinteren Ende drehbar gelagert ist. Außerdem umfaßt die Bedienungseinrichtungeine zweite Kraftvorrichtung, die eine drehbare Achse zum Drehender Antriebsscheibe hat. Weiter umfaßt die Bedienungseinrichtungein endloses Treibelement, das überdie Umlenkscheibe und die Antriebsscheibe geführt ist und an welchem Teibelementdas zweite Läuferelement,das das genannte Greifelement umfaßt, befestigt ist.
    [0021] Ineiner Ausführungsformdes Kabrioletts sind die festen Teile der Karosserie, wie der Windscheibenbalkenund der Umstürtzschutzbogen,mit Dichtungselementen versehen. Die zweite Führungsschiene umfaßt jeweilswenigstens eine Verzweigung, die sich von der Richtung der zweitenFührungsschienein einem Winkel abwärtsverzweigt, um das erste Läuferelementso zu führen,daß dasDach in der geschlossenen Position dicht gegen die Dichtungselementeliegt.
    [0022] Ineiner Ausführungsformdes Kabrioletts sind die erste Führungsschieneund die zweite FührungsschieneGleitschienen, die mit gleichartigen Nuten versehen sind. Das ersteLäuferelementist ein Schieber, der angepaßtist, in der Nute gleitbar zu sein.
    [0023] Ineiner Ausführungsformdes Kabrioletts umfaßtdas Dach eine Schwinge, die ein erstes Ende und ein zweites Endehat. Das erste Ende der Schwinge ist durch ein erstes Gelenk drehbaram ersten Läuferelementderart angelenkt, daß die Schwingeneben der zweiten Führungsschienesich schwenken kann. Ferner umfaßt das Dach eine Übertragungsstange,die angepaßtist, in der Nute gleitbar und dadurch steuerbar zu sein. Das zweite Endeder Schwinge ist schwenkbar an der Übertragungsstange angelenkt.Am hinteren Ende der Übertragungsstangebefindet sich das genannte Anschlagelement, das das mit dem zweiten,durch die erste Führungsschienedes Deckels gesteuerten Läuferelementverbundene Greifelement greifen kann. Es kann jeweils eine Schwingefür jedeerste Läuferelementvorgesehen sein.
    [0024] Ineiner Ausführungsformdes Kabrioletts, in der geschlossenen Position des Daches, wennsich das erste Läuferelementam Ende der Verzweigung befindet, ist der Winkel zwischen einerersten, zwischen den Gelenkpunkten des ersten Gelenkes und des zweitenGelenkes der Schwinge verläufendenLinie und einer in der Längsrichtungder Übertragungsstangeverlaufenden Linie grösserals 90°,um eine sogenannte Überzentralarretierungzu erzielen.
    [0025] Ineiner Ausführungsformdes Kabrioletts umfaßtdas Kabriolett eine Arretiervorrichtung zum Arretieren des Dachesim Platz in der geschlossenen Position. Die Arretiervorrichtungumfaßteinen Arretierhebel und einen Übertragungsmechanismus,wodurch der Arretierhebel mit dem Deckel verbunden ist, um die Bewegungdes Deckels in eine Bewegung des Arretierhebels zu übertragen.Wenn der Deckel in der unteren Position ist, ist der Arretierhebelin einer Arretierungsposition, wo der Arretierhebel das Bewegendes Daches verhindert, und wenn der Deckel in der oberen Positionist, ist der Arretierhebel in einer Freigabeposition, die das Dachbewegt werden läßt. Da derArretierhebel mit mechanischer Übertragungdurch die Bewegung des Deckels betätigt wird, ist keine separateBedienungseinrichtung zum Betätigender Arretierung benötigt.
    [0026] Ineiner Ausführungsformdes Kabrioletts umfaßtdie Übertragungsstangeeinen Zapfen und der Arretierhebel eine Sperrklinke, die in derArretierungsposition mit dem Arretierzapfen in Berührung ist.Der Zapfen, mit dem die Sperrklinke zusammenwirkt, kann z.B. derselbeZapfen sein, der beim Verschieben des Daches als ein Anschlagelementfür dasGreifelement dient.
    [0027] Ineiner Ausführungsformdes Kabrioletts ist der Arretierhebel durch ein drittes Gelenk schwenkbaran einem in bezug auf die Karosserie festen Teil angelenkt.
    [0028] Ineiner Ausführungsformdes Kabrioletts umfaßtder Übertragungsmechanismuseine erste Übertragungsstange,die ein erstes Ende und ein zweites Ende hat. Das erste Ende derersten Übertragungsstangeist durch ein viertes Gelenk schwenkbar an einem in bezug auf dieKarosserie festen Teil angelenkt und das zweite Ende durch einenZapfen-Schäkelmechanismusmit dem Deckel verbunden. Ausserdem umfaßt der Übertragungsmechanismus einezweite Übertragungsstange,die ein erstes Ende und ein zweites Ende aufweist. Das erste Ende derzweiten Übertragungsstangeist durch ein auf einer Entfernung vom vierten Gelenk befindlichesfünftesGelenk schwenkbar an der ersten Übertragungsstangeangelenkt. Das zweite Ende der zweiten Übertragungsstange ist schwenkbaram Arretierhebel auf einer Entfernung vom dritten Gelenk angelenkt.
    [0029] Imfolgenden wird die Erfindung anhand einiger Ausführungsbeispiele unter Bezugnahmeauf die anliegende Zeichnung ausführlich erläutert. Es zeigt
    [0030] 1 eineSeitenansicht einer Ausführungsformdes Kabrioletts der Erfindung,
    [0031] 2 dasDach des in 1 gezeigten Kabrioletts in dergeschlossenen Position sowie den Deckel in der unteren Position,in einer Ansicht schräg vonhinten und oben,
    [0032] 3 eineder 2 entsprechende diagrammatische, schräg von hintenund oben gesehene Ansicht der Führungsschienenanordnungenzum Bewegen des Daches zwischen der geschlossenen Position und dergeöffnetenPosition,
    [0033] 4–8 einediagrammatische Seitenansicht des in 3 gezeigtenDaches und der Führungsschienenanordnungenin verschidenen Positionen beim Bewegen des Daches von der geschlossenenPosition in die geöffnetePosition,
    [0034] 9–12 den 4–8 entsprechendeStufen der Verschiebung des Daches in diagrammatischer, schräg seitlichvon oben gesehener Ansicht,
    [0035] 13 und 14 eineEinzelheit einer Ausführungsformder Führungsschienen-und Arretieranordnung des Daches,
    [0036] 15 und 16 eineden 13 und 14 entsprechendeEinzelheit bei verschiedenen Stufen der Betätigung,
    [0037] 17–19 eineSeitenansicht des Daches, des Deckels und der Führungsschienenanordnungen desKabrioletts der Erfindung gemäß einer anderenAusführungsformsowie der mechanischen Betätigungdes Arretierhebels des Daches durch die Bewegung des Deckels indrei verschiedenen Positionen des Deckels.
    [0038] 1 zeigtein zwei-Sitz-Kabriolett, in dessen Karosserie 1 im Fahrgastraum 4 einFahrersitz und daneben ein Fahrgastsitz vorgesehen sind. Das Kabriolettist mit einem Umstürtzschutzbogen 3,einem sogenannten Targa-Bogen versehen, der ein fester Teil derKarosserie ist und sich überdem Fahrgastraum wesentlich in der Querrichtung des Kabriolettsauf einer Entfernung vom Windscheibenbalken 2 erstreckt.Wenn es sich um ein sogenanntes Mittelmotorfahrzeug handelt, befindetsich der Motorraum 7 unmittelbar hinter dem Fahrgastraum 4.
    [0039] Wenigstensein Teil des Fahrgastraumes 4 in dem zwischen dem Windscheibenbalken 2 unddem Targa-Bogen 3 befindlichenGebiet ist durch ein Dach 5 bedeckt, das zwischen der inden 1 und 2 gezeigten geschlossenen PositionI und einer geöffnetenPosition II (s. 7, 8, 11 und 12)bewegt werden kann. In der geöffnetenPosition ist das Dach 5 unter den den Motorraum 7 bedeckendenDeckel 6 verschoben, wie oben aufgeführt wurde.
    [0040] DerDeckel 6 umfaßtein Paar von sich in der Längsrichtungdes Kabrioletts erstreckenden ersten Führungsschienen 8,unter Steuerung durch welche das Dach 5 zwischen einergeschlossenen Position I und einer geöffneten Position II bewegtwerden kann. Der Deckel 6 ist angeordnet, mittels einerHebevorrichtung 9 zwischen einer unteren Position A (siehe 1-4, 8, 9 12, 17)unde einer oberen Position B (siehe 5–7, 10, 11 und 19)bewegt zu werden. In der unteren Position A ist der Deckel 6 niedergesenktund bedeckt einen darunter befindlichen Raum 7. In der oberenPosition B ist der Deckel 6 aufgehoben so, daß das Dach 5 mittelseiner mit dem Deckel verbundenen Schiebevorrichtung 10 unterSteuerung durch die ersten Führungsschienen 8 verschobenwerden kann.
    [0041] Festmit der Karosserie 1 verbunden sind zweite Führungsschienen 12,die sich zwischen dem Windscheibenbalken 2 und dem Umstürtzschutzbogen 3 erstrecken.Die zweiten Führungsschienen 12 sindpaarweise in wesentlich dengleichen längsweisen Vertikalebenen mitden ersten Führungsschienen 8 angeordnet.Das Dach 5 ist mit ersten Läuferelementen 13 versehen,die durch die zweiten Führungsschienen 13 gesteuertwerden, wenn das Dach 5 in der geschlossenen Position Iist, und die durch die ersten Führungsschienen 8 gesteuertwerden, wenn das Dach 5 in der geöffneten Position II ist. In deroberen Position B des Deckels 6 sind die ersten Führungsschienen 8 unddie zweiten Führungsschienen 12 nacheinander mit entgegegesetzten Enden gegenüber einander so angeordnet,daß dieersten Führungsschienen 8 unddie zweiten Führungsschienen 12 zusammeneine einheitliche Laufbahn fürdas Verschieben des Daches zwischen der geschlossenen Position Iund der geöffnetenPosition II bilden.
    [0042] Wieaus 3 ersichtlich ist, ist der Deckel 6 anseinem hinteren Ende schwenkbar an der Karosserie 1 derweiseangelenkt, daß erum eine in der Querrichtung des Kabrioletts verlaufende Schwenkungsachsea zwischen der unteren Position A und der oberen Position B verschwenktwerden kann.
    [0043] Mitbezugnahme auf die 4–12 umfaßt die zumSchwenken des Deckels vorgesehene Hebevorrichtung 9 einemit der Karosserie 1 verbundene erste Kraftvorrichtung 14,die eine drehbare erste Achse 15 aufweist, an der ein Kurbel 16 befestigtist. Eine Drehstange 17 ist am einen Ende drehbar am Kurbel 16 gelagertund am anderen Ende schwenkbar am Deckel 6 angelenkt. Wenndie Kraftvorrichtung 14 die erste Achse 15 dreht,wird der Deckel 6 mittels des Kurbels 16 und derDrehstange 17 zwischen der unteren Position A und der oberenPosition B bewegt.
    [0044] Wiez.B. aus 4 ersichtlich ist, ist das vordereEnde der am Deckel vorgesehenen Gleitschiene, die als eine ersteFührungsschiene 8 dient,mit einer hauptsächlichaufwärtsgerichteten ersten Ansatzfläche 18 unddas hintere Ende der Gleitschiene, die als eine in bezug auf derKarosserie 1 feste zweite Führungsschiene 12 dient,mit einer hauptsächlich abwärts gerichtetenzweiten Ansatzfläche 19 versehen,wobei in der oberen Position B des Deckels 6 die erste Ansatzfläche 18 unddie zweite Ansatzfläche 19 gegeneinander liegen.
    [0045] MitBezug auf die 3 und 13–16 umfaßt die Schiebevorrichtung 10 einzweites Läuferelement 20,das ein Schieber ist, der in der Nute 31 der ersten Führungsschiene 8 gleitenkann. Das zweite Läuferelement 20 wirdunter Steuerung durch die erste Führungsschiene 8 mittelseiner Bedienungseinrichtung 21 verschoben. Die Bedienungseinrichtung 21 umfaßt eineUmlenkscheibe 24, die an der ersten Führungsschiene 8 inder Nähederen vorderen Ende drehbar gelagert ist, eine Antriebsscheibe 25,die an der ersten Führungsschiene 8 inder Nähederen hinteren Ende drehbar gelagert ist, eine zweite Kraftvorrichtung 26,die eine drehbare Achse 27 zum Drehen der Antriebsscheibeaufweist, und ein endloses Treibelement 28, das über dieUmlenkscheibe 24 und die Antriebsscheibe 25 geführt istund an welchem Teibelement das zweite Läuferelement 20 befestigtist. Befestigt am zweiten Läuferelement 20 istein Haken 22, der als ein Greifelement fungiert, mittelsdessen der am Dach 5 verbundene, als ein Anschlagelementfungierende Zapfen 23 gegriffen werden kann, um das Dachzwischen der geschlossenen Position I und der geöffneten Position II zu ziehenund schieben. Wie man aus den 13–16 ersehenkann, ist mit dem Dach 5 eine Schwinge 33 verbunden,deren erstes Ende 34 durch ein erstes Gelenk 36 schwenkbaram ersten Läuferelement 13 soangelenkt ist, daß sichdie Schwinge 33 neben der zweiten Führungsschiene 12 drehenkann. Eine Übertragungsstange 37 istangepaßt,in der Nute 31 gleitbar und dadurch steuerbar zu sein,und das erste Ende 38 der Schwinge ist durch ein zweitesGelenk 40 schwenkbar am zweiten Ende 39 der Schwinge 33 angelenkt.Am zweiten Ende 39 der Übertragungsstange 37 befindetsich der genannte Zapfen 23, der das mit dem zweiten, durchdie erste Führungsschiene 8 desDeckels gesteuerten Läuferelement 20 verbundeneGreifelement 22 greifen kann, wenn das Dach 5 inder geschlossenen Position I und der Deckel 6 in der oberenPosition B ist.
    [0046] Die Übertragungsstange 37 kannsich in der Nute 31 bis an das vordere Ende der zweitenFührungsschiene 12 erstrecken,und dort kann am vorderen Ende 37 der Übertragungsstange eine Schwinge 33 vongleicher Art wie oben beschrieben angelenkt sein. Diese Schwingeist entsprechend an dem am vorderen Ende des Daches 5 befindlichenersten Läuferelement 13 derartangelenkt, daß dieSchwinge eine sogenannte, weiter unten beschriebene Überzentralarretierungbildet, um auch das vordere Ende des Daches 5 zu arretieren.
    [0047] Inden 4–6 wirddiagrammatisch dargestellt, daß derfeste Teil der Karosserie 1, der Windscheibenbalken 2,mit einem Dichtungselement 29 versehen ist. Die zweiteFührungsschiene 12 umfaßt zweiVerzweigungen 30, die sich von der Richtung der zweitenFührungsschiene 12 ineinem Winkel abwärtsverzweigen. Die Verzweigungen 30 sind Nuten, die sich vonder Nute 31 verzweigen. Die Funktion der Verzweigungen 30 ist,die mit dem Dach 5 verbundenen ersten Läuferelemente 13 undzusammen mit diesen das Dach 5 so nach unten zu führen, daß das Dach 5 inder geschlossenen Position I dicht gegen die Dichtungselemente 29 gedrückt wird.
    [0048] Imfolgenden wird die Funktion des Daches und des Deckels unter Bezugnahmeauf die 4–12 beschrieben.
    [0049] Inden 4 und 9 ist das Dach 5 inder geschlossenen Position I und der Deckel 6 in der unterenPosition A, wie in den 2 und 3 dargesellt.
    [0050] Inden 5 und 10 ist das Dach 5 in dergeschlossenen Position I. Der Deckel 6 ist mittels der Hebevorrichtung 9 indie obere Position B aufgehoben worden, derart, daß die ersteFührungsschiene 8 desDeckels 6 und die auf der Karosserie 1 abgestützte zweiteFührungsschiene 12 eineeinheitliche Laufbahn fürdas Verschieben des Daches 5 bilden. Die nach oben gerichteteerste Ansatzfläche 18 derersten Führungsschiene 8 liegtgegen die nach unten gerichtete Ansatzfläche 19 der zweitenFührungsschiene 12.Dabei ist der Greifelementhaken 22 der Bedienungseinrichtung 21 mitdem Ansatzelementzapfen 23 verhakt, wie auch aus 13 ersichtlichist. Die ersten Läuferelemente 13 desDaches 5 befinden sich an den Enden der Verzweigungsnuten 30 unddas Dach 5 liegt gegen das Dichtungselement 29 desWindscheibenbalkens 2.
    [0051] In 6 hatdie Bedienungseinrichtung 21 das Dach 5 etwasgezogen, wobei die ersten Läuferelemente 13 inden Verzweigungsnuten 30 nach oben in die Nute 31 derzweiten Führungsschiene 12 gestiegensind. Dabei hat sich das Dach 5 von der Berührung mitdem Dichtungselement 29 gelöst, wie auch in 14 gezeigt.
    [0052] Inden 7 und 11 ist das Dach 5 mittelsder Bedienungseinrichtung 21 aus der auf den festen zweitenFührungsschienen 12 liegendenPosition in die auf den ersten Führungsschienen 8 liegendegeöffnetePosition II, unter den Deckel 8 gezogen worden. Der Deckel 6 istweiterhin in der oberen Position B.
    [0053] Inden 8 und 12 ist der Deckel 6,der das Dach 5 unter sich trägt, mittels der Hebevorrichtung 9 indie untere Position A gesenkt worden.
    [0054] Die 13 und 14 veranschaulichen eineAnordnung zur Arretierung des Daches 5 in der geschlossenenPosition. In dieser Anordnung, in der geschlossenen Position I desDaches 5, wenn sich das erste Läuferelement 13 amEnde der Verzweigung 30 befindet, ist der Winkel α zwischeneiner zwischen den Gelenkpunkten des ersten Gelenkes 36 unddes zweiten Gelenkes 40 der Schwinge 33 verlaufendenersten Linie L1 und einer in der Längsrichtung der Übertragungsstange 37 veralufendenLinie L2 größer als90°, umeine sogenannte Überzentralarretierungzustande zu bringen. Wie oben erwähnt, ist am vorderen Ende desDaches 5 eine entsprechende Arretierungsanordnung vorgesehen.
    [0055] Die 17–19 stellennoch eine Lösung zurArretierung des Daches 5 mittels einer Arretiervorrichtung 41,die das Dach 5 in der geschlossenen Position I im Platzarretieren läßt. DieArretiervorrichtung 41 umfaßt einen Arretierhebel 42 undeinen Übertragungsmechanismus 43,wodurch der Arretierhebel 42 mit dem Deckel 6 verbundenist, um die Bewegung des Deckels 6 in eine Bewegung desArretierhebels 42 zu übertragen.Wenn der Deckel 6 in der in 17 gezeigtenunteren Position A ist, ist der Arretierhebel 42 in einerArretierungsposition C, wo der Arretierhebel das Bewegen des Daches 5 verhindert.Der Arretierhebel 42 wiederum bleibt in der ArretierungspositionC, weil die erste Achse 15 der Hebevorrichtung 9 aufderselben Linie mit den Gelenken des Kurbels 16 und derDrehstange 17 liegt, wobei der Deckel 6 und derdamit durch den Übertragungsmechanismus 43 verbundeneArretierhebel 42 im Platz arretiert bleiben. Wenn der Deckel 6 indie in 19 gezeigte obere Position Bgehoben wird, dreht sich der Arretierhebel 42 in eine FreigabepositionD, die das Dach 5 bewegt werden läßt.
    [0056] Die Übertragungsstange 37 umfaßt einen Zapfen 23 undder Arretierhebel 42 umfaßt eine Sperrklinke 44,die in der in 17 gezeigten ArretierungspositionC mit dem Arretierzapfen 23 in Berührung ist. Der Arretierhebel 42 istdurch ein drittes Gelenk 45 schwenkbar an einem in bezugauf die Karosserie 1 festen Teil angelenkt. Dieser festeTeil kann z.B. der Umstürtzschutzbogen(nicht gezeigt) sein. Um eine mechanische Übertragung zwischen dem Deckel 6 unddem Arretierhebel 42 zu erzielen, umfaßt der Übertragungsmechanismus 43 eineerste Übertragungsstange 46.Das erste Ende 47 der ersten Übertragungsstange 46 istdurch ein viertes Gelenk 49 schwenkbar an einem in bezugauf die Karosserie 1 festen Teil angelenkt. Das zweiteEnde 48 der ersten Übertragungsstange 46 istdurch einen Zapfen-Schäkelmechanismus 50 mitdem Deckel 6 verbunden. Das erste Ende 52 derzweiten Übertragungsstange 51 istdurch ein auf einer Entfernung vom vierten Gelenk 49 befindlichesfünftesGelenk 54 schwenkbar an der ersten Übertragungsstange 46 angelenkt.Das zweite Ende 53 der zweiten Übertragungsstange 51 istschwenkbar am Arretierhebel 42 auf einer Entfernung vomdritten Gelenk 45 angelenkt.
    [0057] DieErfindung wird nicht ausschliesslich auf die oben aufgeführten Ausführungsbeispielebeschränkt,sondern viele Varianten sind im Rahmen der in den Patentansprüchen definiertenerfinderischen Idee möglich.
    权利要求:
    Claims (15)
    [1] Zweisitzer-Kabriolett, umfaßend: – eine Karosserie (1),die einen Windscheibenbalken (2) und einen Umstürtzschutzbogen(3), der sich wesentlich in der Querrichtung des Kabriolettsauf einer Entfernung vom Windscheibenbalken erstreckt, umfaßt – einenFahrgastraum (4) innerhalb der Karosserie (1), – ein Dach(5), das angeordnet ist, zwischen einer geschlossenen Position(I), wo das Dach den Fahrgastraum (4) in dem zwischen demWindscheibenbalken (2) und dem Umstürtzschutzbogen (3)befindlichen Gebiet bedeckt, und einer geöffneten Position (II), wo dasDach aus der den Fahrgastraum (4) bedekkenden Positionweggeschoben ist, bewegt zu werden, – einen Deckel (6)zum Bedecken eines hinter dem Fahrgastraum (4) unter demDeckel befindlichen Raumes (7), wie eines Kofferraumesoder Motorraumes, welcher Deckel ein Paar von sich in der Längsrichtungdes Kabrioletts erstreckenden ersten Führungsschienen (8)umf aßt,unter Steuerung durch welche das Dach zwischen der genannten geschlossenenPosition (I) und der geöffnetenPosition (II), wo das Dach auf dem Deckel abgestützt ist, bewegt werden kann,und welcher Deckel (6) angeordnet ist, zwischen einer unterenPosition (A), wo der Deckel (6) niedergesenkt ist, undeiner oberen Position (B), wo der Deckel (6) aufgehobenist, bewegt zu werden, derart, daß das Dach (5) zwischender genannten geöffnetenPosition (II), wo das Dach (6) auf den ersten Führungsschienen(8) des Deckels abgestütztist, und der genannten geschlossenen Position (II) bewegt werdenkann, – eineHebevorrichtung (9) zum Bewegen des Deckels (6)zwischen der unteren Position (A) und der oberen Position (B), und – eine Schiebevorrichtung(10), die zum Verschieben des Daches (5) zwischender geschlossenen Position (I) und der geöffneten Position (II) mit demDeckel (6) verbunden ist , dadurch gekennzeichnet,daß dasKabriolett ein Paar von sich in der Längsrichtung des Kabriolettserstreckenden zweiten Führungsschienen(12) umfaßt,die paarweise in wesentlich dengleichen längsweisen Vertikalebenen mitden ersten Führungsschienen(8) angeordnet und fest mit der Karosserie (1)so verbunden sind, daß siesich zwischen dem Windscheibenbalken (2) und dem Umstürtzschutzbogen(3) erstrecken; daß dasDach (5) erste Läuferelemente(13) umfaßt,die angepaßt sind,in der geschlossenen Position (I) des Daches durch die zweiten Führungsschienen(12) und in der geöffnetenPosition (II) des Daches durch die ersten Führungsschienen (8)gesteuert zu werden; und daß dieersten Führungsschienen(8) und die zweiten Führungsschienen(12) in der oberen Position (B) des Deckels (6)nach einander mit entgegegesetzten Enden gegenüber einander so angeordnetsind, daß dieersten Führungsschienen(8) und die zweiten Führungsschienen(12) zusammen. eine einheitliche Laufbahn für das Verschiebendes Daches zwischen der geschlossenen Position (I) und der geöffneten Position(II) bilden.
    [2] Kabriolett gemäß Patentanspruch1, dadurch gekennzeichnet, daß derDeckel (6) an seinem hinteren Ende an der Karosserie (1)schwenkbar so angelenkt ist, daß erum eine in der Querrichtung des Kabrioletts verlaufende Schwenkungsachse(a) zwischen der unteren Position (A) und der oberen Position (B)geschwenkt werden kann.
    [3] Kabriolett gemäß Patentanspruch1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Hebevorrichtung (9) – eine ersteKraftvorrichtung (14), die eine drehbare erste Achse (15),und welche erste Kraftvorrichtung mit der Karosserie (1)verbunden ist, – einenKurbel (16), der an der ersten Achse (15) befestigtist, – eineDrehstange (17), die am einen Ende drehbar am Kurbel (16)gelagert und am anderen Ende schwenkbar am Deckel (6) angelenktist, umfaßt,wobei, wenn die erste Achse (15) der ersten Kraftvorrichtung(14) sich dreht, der Deckel (6) mittels des Kurbels(16) und der Drehstange (17) zwischen der unterenPosition (A) und der oberen Position (B) bewegt wird.
    [4] Kabriolett gemäß einemder Patentansprüche 1–3 , dadurchgekennzeichnet, daß dasvordere Ende der am Deckel (6) vorgesehenen ersten Führungsschiene(8) mit einer hauptsächlichaufwärts gerichtetenersten Ansatzfläche(18) und das hintere Ende der in bezug auf die Karosserie(1) festen zweiten Führungsschiene(12) mit einer hauptsächlichabwärtsgerichteten zweiten Ansatzfläche(19) versehen ist, wobei in der oberen Position (B) desDeckels (6) die erste Ansatzfläche (18) und die zweiteAnsatzfläche(19) gegen einander liegen.
    [5] Kabriolett gemäß einemder Patentansprüche 1–4 , dadurchgekennzeichnet, daß dieSchiebevorrichtung (10) – ein zweites Läuferelement(20), das jeweils durch die erste Führungsschiene (8)gesteuert wird, – eineBedienungseinrichtung (21) zum Verschieben jeweils deszweiten Läuferelementes(20) unter Steuerung durch die erste Führungsschiene (8), – ein Greifelement(22), welche mit dem zweiten Läuferelement (20) verbundensind, und daß dasDach (5) ein Anschlagelement (23) umfaßt, dasdas Greifelement (22) zu greifen angepaßt ist, wenn das Dach (5)in der geschlossenen Position (I) und der Deckel (6) inder oberen Position (B) für Verschiebendes Daches ist.
    [6] Kabriolett gemäß Patentanspruch5, dadurch gekennzeichnet, daß dasAnschlagelement (23) ein Zapfen ist; und daß das Greifelement(22) ein Haken ist, der mit dem Zapfen einhakend angeordnetist.
    [7] Kabriolett gemäß Patentanspruch5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Bedienungseinrichtung(21) – eineUmlenkscheibe (24), die an der ersten Führungsschiene (8)in der Nähederen vorderen Ende drehbar gelagert ist, – eine Antriebsscheibe (25),die an der ersten Führungsschiene(8) in der Nähederen hinteren Ende drehbar gelagert ist, – eine zweite Kraftvorrichtung(26), die eine drehbare Achse (27) zum Drehender Antriebsscheibe hat, – einendloses Treibelement (28), das über die Umlenkscheibe (24)und die Antriebsscheibe (25) geführt ist und an welchem Teibelementdas zweite Läuferelement(20) befestigt ist, umfaßt.
    [8] Kabriolett gemäß einemder Patentansprüche 1–7 , dadurchgekennzeichnet, daß diefesten Teile der Karosserie (1), wie der Windscheibenbalken(2) und der Umstürtzschutzbogen(3), mit Dichtungselementen (29) versehen sind;und daß Diezweite Führungsschiene(12) umfaßtjeweils wenigstens eine Verzweigung (30), die sich vonder Richtung der zweiten Führungsschienein einem Winkel abwärts verzweigt,um das erste Läuferelement(13) so zu führen,daß dasDach (5) in der geschlossenen Position (I) dicht gegendie Dichtungselemente (29) liegt.
    [9] Kabriolett gemäß einemder Patentansprüche 1–8 , dadurchgekennzeichnet, daß dieerste Führungsschiene(8) und die zweite Führungsschiene (12)Gleitschienen sind, die mit gleichartigen Nuten (31) versehensind; und daß daserste Läuferelement (13)ein Schieber ist, der in der Nute (31) zu gleiten angepaßt ist.
    [10] Kabriolett gemäß Patentanspruch9, dadurch gekennzeichnet, daß dasDach – eineSchwinge (33), die ein erstes Ende (34) und einzweites Ende (35) hat, und welches erstes Ende durch einerstes Gelenk (36) drehbar am ersten Läuferelement (13) derartangelenkt ist, daß dieSchwinge (33) neben der zweiten Führungsschiene (12)sich schwenken kann, und – eine Übertragungsstange(37), die angepaßtist, in der Nute (31) gleitbar und dadurch steuerbar zusein, und an welche Übertragungsstangedas zweite Ende (35) der Schwinge (33) schwenkbarangelenkt ist, umfaßt,und daß dasgenannte Anschlagelement (23), das das mit dem zweiten,durch die erste Führungsschiene(8) des Deckels gesteuerten Läuferelement (20) verbundeneGreifelement (22) greifen kann, am hinteren Ende (39)der Übertragungsstangeangeordnet ist.
    [11] Kabriolett gemäß Patentanspruch10, dadurch gekennzeichnet, daß inder geschlossenen Position (I) des Daches (5), wenn daserste Läuferelement(13) sich am Ende der Verzweigung (30) befindet,der Winkel (α)zwischen einer ersten, zwischen den Gelenkpunkten des ersten Gelenkes(36) und des zweiten Gelenkes (40) der Schwinge(33) verläufendenLinie (L1) und einer in der Längsrichtungder Übertragungsstange(37) verlaufenden Linie (L2) grösser als 90° ist, um eine sogenannte Überzentralarretierungzu erzielen.
    [12] Kabriolett gemäß einemder Patentansprüche1–11,dadurch gekennzeichnet, daß dasKabriolett eine Arretiervorrichtung (41) zum Arretierendes Daches im Platz in der geschlossenen Position (I) umfaßt, undwelche Arretiervorrichtung (41) einen Arretierhebel (42)und einen Übertragungsmechanismus(43) umfaßt,durch welchen Mechanismus der Arretierhebel (42) mit demDeckel (6) verbunden ist, um die Bewegung des Deckels ineine Bewegung des Arretierhebels (42) zu übertragen,so daß wenn derDeckel in der unteren Position (A) ist, der Arretierhebel (42)in einer Arretierungsposition (C) ist, wo der Arretierhebel dasBewegen des Daches (5) verhindert, und daß wenn derDeckel in der oberen Position (B) ist, der Arretierhebel (42)in einer Freigabeposition (D) ist, die das Dach (5) bewegtwerden läßt.
    [13] Kabriolett gemäß Patentanspruch12, dadurch gekennzeichnet, daß die Übertragungsstange (37)einen Zapfen (23) und der Arretierhebel (42) eineSperrklinke (44) umfaßt,welche Sperrklinke in der Arretierungsposition (C) in Berührung mitdem Arretierzapfen (23) ist.
    [14] Kabriolett gemäß Patentanspruch12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, daß der Arretierhebel (42) durchein drittes Gelenk (45) schwenkbar an einem in bezug aufdie Karosserie (1) festen Teil angelenkt ist.
    [15] Kabriolett gemäß einemder Patentansprüche12–14, dadurch gekennzeichnet, daß der Übertragungsmechanismus(43) – eineerste Übertragungsstange(46), die ein erstes Ende (47) und ein zweitesEnde (48) hat, und welches erstes Ende (47) derersten Übertragungsstangedurch ein viertes Gelenk (49) schwenkbar an einem in bezugauf die Karosserie (1) festen Teil angelenkt und das zweiteEnde (48) durch einen Zapfen-Schäkelmechanismus (50)mit dem Deckel (6) verbunden ist, und – eine zweite Übertragungsstange(51), die ein erstes Ende (52) und ein zweitesEnde (53) hat, und welches erstes Ende (52) derzweiten Übertragungs stangedurch ein auf einer Entfernung vom vierten Gelenk (49)befindliches fünftesGelenk (54) schwenkbar an der ersten Übertragungsstange (46) angelenktist, und welhces zweites Ende (53) der zweiten Übertragungsstangeschwenkbar am Arretierhebel (42) auf einer Entfernung vomdritten Gelenk (45) angelenkt ist, umfaßt.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    FI20040084A0|2004-01-21|
    FI20040084D0||
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2007-01-04| 8110| Request for examination paragraph 44|
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    申请号 | 申请日 | 专利标题
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