![]() Schlüssel für ein medizinisches Gerät mit einem Zusatzelement
专利摘要:
Die Erfindung betrifft einen Schlüssel (1) für ein medizinisches Gerät, beispielsweise für ein Batteriefach einer Infusionspumpe mit mindestens einem Zusatzelement, wie z. B. einem optischen Vergrößerungselement (2). 公开号:DE102004019666A1 申请号:DE102004019666 申请日:2004-04-22 公开日:2005-11-17 发明作者:Andreas Eberhart;Wolfram Ragg 申请人:TecPharma Licensing AG; IPC主号:B25F1-00
专利说明:
[0001] Dievorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Schlüssel für ein medizinischesGerät,wie z.B. eine Infusionspumpe oder ein Blutzuckermessgerät bevorzugtfür diediskrete oder kontinuierliche Blutglucosebestimmung, insbesondereauf einen Schlüsselfür einBatteriefach oder ein anderes zu öffnendes Fach oder Reservoirmit einem Zusatzelement, wie z.B. einem optischen Vergrösserungselement.Insbesondere bezieht sich die Erfindung auf einen z.B. aus Kunststoffgefertigten Schlüssel,mit welchem ein verschliessbares Fach oder Reservoir, beispielsweiseein Batteriefach einer Infusionspumpe, wie z.B. der von der Anmelderinhergestellten mini-TRON, H-TRON oder D-TRONplus, eines Blutglukose-Monitors,eines Blutglukose-Sensors oder eines Blutglukose-Messgeräts geöffnet undwieder verschlossen werden kann. [0002] Allgemeinweisen medizinische Geräte,wie z.B. Infusionspumpen ein Batteriefach für Batterien zur Energieversorgungder Steuerung und des in der Infusionspumpe enthaltenen Elektromotorsauf. Dieses Batteriefach sollte vor einem versehentlichen und unbeabsichtigten Öffnen geschützt sein. Üblicherweiseist der Verschluss des Batteriefachs ein aus der Infusionspumpeherausdrehbares oder herausschraubbares Element, welches eine odermehrere Vertiefungen z.B. in Form eines Schlitzes oder Sacklochpaaresaufweist, in welche z.B. eine Münze oderein spezieller Schlüsseleingesetzt werden kann, um den Verschluss z.B. mit Hilfe der Münze zum Öffnen desBatteriefachs herauszudrehen oder herauszuschrauben. Ein solcherspezieller Schlüssel istin Alltagssituationen häufignicht verfügbar. [0003] Esist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung einen Schlüssel für ein Batteriefachvorzuschlagen, welcher so ausgebildet ist, dass dieser leicht voneinem Benutzer mitgeführtwerden kann und einem Benutzer einer Infusionspumpe den Umgang mitder Infusionspumpe und die Durchführung einer Therapie mit derInfusionspumpe erleichtert. [0004] DieseAufgabe wird durch einen Schlüssel gemäss Anspruch1 gelöst.Vorteilhafte Ausführungsformenergeben sich aus den Unteransprüchen. [0005] DererfindungsgemässeSchlüsselfür ein medizinischesGerät,wie z.B. fürein Batteriefach oder Reservoir einer Infusionspumpe oder eines Blutglukose-Monitors,eines Blutglukose-Sensors oder eines Blutglukose-Messgeräts weisterfindungsgemäß mindestensein Zusatzelement, beispielsweise ein optisches Vergrösserungselement,wie z.B. eine Lupe, eine Linse oder eine Fresnel-Linse auf. Weiterhinkönnenstatt einer Linse oder auch in Kombination mit der Linse ein, zweioder auch mehrere der nachfolgend beschriebenen Zusatzelemente mit demSchlüsselkombiniert werden, also z.B. in den Schlüssel integriert oder mit demSchlüsselverbunden sein. [0006] DieIntegration einer Lupe in einen Schlüssel für ein Batteriefach ist insbesonderefür Benutzervorteilhaft, welche unter Sehproblemen leiden, da das Erkennen desVerschlussmechanismus des Batteriefachs und insbesondere das Auffindender Vertiefung zum Einsetzen des Schlüssels, sowie die Inspektionvon z.B. Dichtungselementen erleichtert wird. Weiterhin kann miteiner Lupe z.B. die Display-Anzeige des Geräts vergrößert und somit einfacher abgelesenwerden. [0007] DererfindungsgemässeSchlüsselkann in einer einfachen Ausführungsformz.B. ein flaches im Querschnitt etwa rechteckiges Element mit eineran der Vorderkante ausgebildeten Rundung zum Einsetzen in den Schlitzdes Verschlusselements sein, wobei an der in Einsetzrichtung desSchlüsselsvordersten Kante z.B. ein ringförmigesElement z.B. mit einer Vertiefung im Ringinneren vorgesehen seinkann, welches z.B. auf eine entsprechend ausgebildete Gegenstrukturin dem Schlitz des Verschlusselements eingesetzt werden kann, umden Schlüssel richtigim Verschlusselement zu positionieren, also z.B. zu zentrieren undbevorzugt auch zu fixieren. [0008] AlsZusatzelement kann eine Messeinrichtung, wie z.B. ein Messschieber,vorgesehen sein, welcher in nur zum Teil mit flüssigen Medikamenten gefüllte Ampulleneingeschoben werden kann, um die Stopfenposition bzw. den aktuellenFüllstandder Ampulle zu ermitteln. An dem Messschieber kann z.B. eine Skalierungoder eine Beschriftung angebracht sein, an welcher der Benutzerablesen kann, welche Menge, also z.B. Volumenmenge und/oder Wirkmengeeiner Substanz noch in der Ampulle vorhanden ist. Diese abgeleseneMenge der Substanz kann dann von dem Benutzer in die Infusionspumpe eingegebenwerden, welche dann die Gewindestange so weit vorfahren kann, dassdiese an dem Stopfen der eingesetzten und nur zum Teil entleertenAmpulle anliegt und die Infusionspumpe somit für die genau dosierte Abgabeder in der Ampulle enthaltenen Substanz vorbereitet ist. [0009] Gemäss einerAusführungsformist das Zusatzelement eine Reinigungsvorrichtung, wie z.B. ein Reinigungspinseloder ein Reinigungspad, welcher bzw. welches zum Reinigen des medizinischenGeräts,wie z.B. des Batterie- oder Ampullenfachs einer Infusionspumpe verwendetwerden kann. [0010] DasZusatzelement kann auch ein Greifwerkzeug sein, wie beispielsweiseeine Zange, eine Klemme oder eine Pinzette, mit welchem z.B. Fremdkörper oderauch Teile des medizinischen Geräts, beispielsweiseein Ampullenstopfen, aus dem Ampullenfach oder dem Batteriefachentfernt werden können. [0011] AlsZusatzelement kann auch ein Schreibgerät, wie z.B. ein Kugelschreiberoder ein Bleistift, z.B. zum Führeneines Krankentagebuchs vorgesehen sein. [0012] DasZusatzelement kann ein reflektierendes Element oder ein Spiegelsein, welches beispielsweise abnehmbar an dem medizinischen Gerät und bevorzugtan einer Stange befestigt ist, um es einem Benutzer zu ermöglichen,das Ampullen- oder Batteriefach oder andere Bestandteile des Geräts, wiez.B. Dichtungen zu inspizieren. [0013] Ebensokann das Zusatzelement ein lichterzeugendes Element sein, wie z.B.eine Glühbirne odereine oder mehrere LEDs, so dass der erfindungsgemässe Schlüssel auchals Taschenlampe verwendet werden kann. Das oder die lichterzeugendenElemente könnenauch in der Näheder Lupe vorgesehen sein, um auch das Erkennen von Schrift oderBestandteilen der Infusionspumpe bei schlechten Lichtverhältnissenoder Dunkelheit zu ermöglichen. [0014] DasZusatzelement kann ein Aufnahmeelement, insbesondere ein Fach oderein Reservoir sein, in welchem z.B. Traubenzucker, eine Pen-Nadel, eineNadel füreine Stechhilfe zur Blutzuckermessung, Medikamente wie z.B. Pillenfür Notfallsituationen,eine Notreserve Insulin, ein Blutglukose- oder Urin-Messstreifen,ein Adapter oder ein Batteriedeckel für die Infusionspumpe oder eineKombination dieser Gegenständegelagert und transportiert werden können. [0015] Weiterhinkann das Zusatzelement ein Speichermedium, insbesondere ein optischesoder elektronisches Speichermedium sein, wie z.B. ein Hologramm,eine MultiMediaCard oder ein MemoryStick, auf welchen z.B. einevisuelle Gebrauchsanweisung fürdie Infusionspumpe oder Konfigurationsdaten, wie z.B. die z.B. stündlicheBasalrate, die Bolusschrittweite, eine Alarmschwelle vor dem vollständigen Entleerender Ampulle, die Lautstärkeeinstellung,der Displaykontrast oder Arzt- und Patientendaten, gespeichert sind. [0016] Ebensokann das Zusatzelement ein Batterieüberwachungsinstrument, wiez.B. ein Batterieladezustandsanzeigeinstrument sein, mit welchemz.B. der Ladezustand oder die Restkapazität der Batterie oder des Akkusgemessen oder überwachtwerden können. [0017] DasZusatzelement kann auch ein Ladegerät oder eine Reservebatteriesein, mit welchem z.B. die Versorgung des medizinischen Instrumentsmit Strom aufrechterhalten werden kann, wenn die in dem medizinischenGerät enthaltenenBatterien entladen sind. [0018] Weiterhinkann das Zusatzelement eine Fernsteuerung sein, mit welcher Funktionendes medizinischen Gerätsbedient werden können. [0019] AlsZusatzelement kann eine Lancette mit Schutzkappe vorgesehen sein,wie es fürdie Stechhilfe fürdie Durchführungeiner Blutzuckermessung erforderlich ist. [0020] DerSchlüsselkann so ausgeführtsein, dass z.B. mit der Verwendung des Zusatzelementes „Lancettemit Schutzkappe" dieserals Stechhilfe, z.B. fürdie Durchführungeiner Blutzuckermessung, verwendet werden kann. Somit kann einevollwertige Stechhilfe und ein Hilfswerkzeug bereitgestellt werden. [0021] DasZusatzelement kann ein Zeitmessgerät sein, wie z.B. eine Sanduhr,um es einem Benutzer zu ermöglichen,einen vorgegebenen Zeitabstand zwischen der Verabreichung einesBolus und der Einnahme einer Mahlzeit, den sogenannten Spritz-Ess-Abstand,möglichstgenau einzuhalten. [0022] Ebensokann das Zusatzelement ein akustisches und/oder optisches Alarmierungssystemsein, um einen Benutzer z.B. darauf hinzuweisen, dass nur noch einegeringe Menge Insulin in der Ampulle der Infusionspumpe enthaltenist, oder um eine Erinnerungsfunktion für die regelmäßige erforderlicheBlutzuckermessung (typ. 4-6×/Tag)zu realisieren. [0023] AlsZusatzelement kann auch ein Beschriftungsfeld vorgesehen sein, aufwelchem z.B. der Name des Benutzers des medizinischen Geräts, eine Identifikationskennungdes Be nutzers, eine Notrufnummer, die Krankenversicherungsnummerdes Benutzers oder die tageszeitabhängigen Insulinsensitivitäten desBenutzers geschrieben stehen. [0024] NachfolgendeAusführungenbeziehen sich zur Vereinfachung der Beschreibung auf eine Lupe alsZusatzelement, jedoch kann jedes der oben beschriebenen Zusatzelementemit dem erfindungsgemässenSchlüsselwie nachfolgend beschrieben verbunden sein. [0025] Gemäss einerAusführungsformkann das optische Vergrösserungselementbzw. die Lupe in den Schlüsselintegriert sein. Dabei könnenz.B. der Schlüsselund das optische Vergrösserungselement einteiligausgebildet sein. Beispielsweise kann der Schlüssel aus einem transparentenMaterial gefertigt sein, wobei z.B. der eine Lupe bildende Teileine oder mehrere Wölbungenzur Erzeugung des Vergrösserungseffektsaufweist. Die Lupe kann z.B. als Hochglanzelement gefertigt werden,währendauf dem verbleibenden Teil des Schlüssels eine Ätz- oder Erosionsstruktur vorgesehensein kann. [0026] Weiterhinist es möglich,dass eine transparente Lupe von einem Träger als opakes und/oder griffigesoder "weiches" Kunststoffteil umspritztwerden kann, wobei ein den Schlüsselbildendes Profil oder plattenförmigesTeilstückdes Trägersals Schlüsselz. B. mit der oben beschriebenen Struktur ausgebildet sein kann. [0027] Dasoptische Vergrösserungselementkann sowohl nicht lösbar,als auch lösbarmit dem Schlüsselverbunden sein und z.B. übereine Rast- oder Schnappverbindung mit dem Schlüssel verbunden werden. [0028] Vorteilhaftist bei dem erfindungsgemässen Schlüssel einAbdeckelement fürdas optische Vergrösserungselementvorgesehen, welches z.B. relativ zum optischen Vergrösserungselementund/oder relativ zum Schlüsselschwenkbar und/oder verschiebbar und bevorzugt in einer oder mehrerenPositionen feststellbar ist. Beispielsweise kann das Abdeckelementeinfach eingeclippt werden, wenn es als separates oder getrenntesTeil ausgeführtist. Ein solches Abdeckelement kann z.B. über das optische Vergrösserungselementgeschoben oder geklappt werden, wenn dieses gerade nicht benutztwird, um es vor Verschmutzung oder Beschädigung zu schützen undkann von dem optischen Vergrösserungselementabgenommen, also z.B. weggeschoben, weggeklappt oder ausgeklicktwerden, um es dem Benutzer zu ermöglichen durch das optischeVergrösserungselementhindurchzusehen. [0029] Bevorzugtweist der Batteriefach-Schlüssel aucheinen Luer-Lock-Schlüsselauf, mit welchem eine Luer-Lock-Verbindung gelöst werden kann. Aus Sicherheitsgründen solltejedoch der Luer-Schlüssel nichtzum Festziehen der Luer-Verbindung verwendet werden. [0030] Vorteilhaftsind der Batteriefach-Schlüssel und/oderder Luer-Lock-Schlüsselrelativ zum optischen Vergrösserungselementschwenkbar und/oder verschiebbar, das heisst der Batteriefach-Schlüssel und/oderder Luer-Lock-Schlüsselkönnenz.B. ausgeklappt oder ausgeschwenkt werden, um einen der Schlüssel verwendenzu können.Dabei könnenz.B. der Batteriefach-Schlüsselund der Luer-Lock-Schlüsselals separate Elemente oder einstückigan einem einzigen Element z.B. an verschiedenen Enden vorgesehensein, so dass dieses Element in eine erste Position gebracht wird,wenn z.B. der Batteriefach-Schlüssel verwendetwird und in eine zweite Position gebracht wird, wenn der Luer-Lock-Schlüssel verwendetwird. [0031] Bevorzugtist zwischen dem Batteriefach-Schlüssel und/oder dem Luer-Lock-Schlüssel unddem optischen Vergrösserungselementein Schwenk- oder Schiebeverbindungselement vorgesehen, welchesarretierbar oder feststellbar ist, so dass beispielsweise ein ein-oder ausgeklappter Batteriefach-Schlüssel oder Luer-Lock-Schlüssel inder ein- oder ausgeklappten Position festgestellt werden kann. [0032] Andem Batteriefach-Schlüsselkann ein Befestigungselement füreinen weiteren Schlüsseloder einen Gegenstand oder ein anderes Gerät, wie z.B. ein Telefon, odereine Tragetasche des Medizingerätsvorgesehen sein, um den erfindungsgemässen Schlüssel z.B. an anderen von einemBenutzer mitgeführtenGerätenoder Gegenständenzu befestigen. [0033] Vorteilhaftist ein Aufnahme- und/oder Abspielgerät z.B. für Kurznachrichten oder Anweisungenin Notsituationen, Alarm- und Fehlermeldungen, zur Mitteilung desGerätezu standesoder andere Nachrichten vorgesehen, was besonders für blinde Benutzerdes erfindungsgemäßen Schlüssels vorteilhaftist. [0034] Weiterhinkann ein Modul füreine Kommunikationserweiterung, wie z.B. ein Datenübertragungsmodulvorgesehen sein, welches z.B. zur Frequenzumwandlung, Datenumwandlungoder beim Datentransport von der Pumpe auf ein Handy verwendet werdenkann. [0035] Gemäß einerweiteren Ausführungsform dientdie Lupe z.B. zur Bilderfassung des Displays des Medizingerätes undkann die Bildinformation z.B. in Sprache übersetzen. Somit wird die notwendigeIntelligenz fürdie Abdeckung besonderer Patientenbedürfnisse bei Spezialfällen inein Zusatzgerätintegriert und nicht in das Medizingerät selbst. Die Lupe arbeitethier eher im Sinn einer Kamera. [0036] DieErfindung wird nachfolgend an Hand von Ausführungsbeispielen beschrieben,bei welchen eine Lupe beispielhaft als Zusatzelement des Schlüssels vorgesehenist, wobei: [0037] 1 eineerste Ausführungsformdes Schlüsselszeigt; [0038] 2A und 2B einezweite Ausführungsformdes Schlüsselsmit Abdeckung zeigen; [0039] 3 einedritte Ausführungsformdes Schlüsselszeigt; [0040] 4A und 4B einevierte Ausführungsformdes Schlüsselsmit Abdeckung zeigen; [0041] 5 einefünfteAusführungsformdes Schlüsselszeigt; [0042] 6A bis 6F einesechste Ausführungsformdes Schlüsselsmit Abdeckung zeigen; [0043] 7A bis 7C einesiebte Ausführungsformdes Schlüsselsmit Abdeckung zeigen. [0044] 1 zeigtals eine erste Ausführungsform zweiBatteriefach-Schlüssel 1a und 1b alsTeil eines transparenten Körpers 6,in welchem eine Lupe 2 und eine als Luer-Schlüssel 3 dienendeAusnehmung zusammen mit einem Anhängerbefestigungselement 5 ausgebildetist. Das in 1 gezeigte Gerät kann z.B.etwa 3 mm dick und etwa 30 mm lang sein. [0045] Die 2A und 2B zeigeneine zweite Ausführungsform,bei welcher zusätzlichzu der in 1 gezeigten Vorrichtung eineAbdeckung 4 vorgesehen ist, welche relativ zu dem Körper 6 verschwenktwerden kann, so dass, wie in 2A gezeigt,die Lupe 2 von der Abdeckung 4 verdeckt und somitgeschütztwerden kann. Wenn der Batteriefach-Schlüssel 1, die Lupe 2 oderder Luer-Schlüssel 3 verwendetwerden sollen, kann die Abdeckung 4 um das Drehlager 4a verschwenktwerden, um den Körper 6 mitden daran bzw. darin ausgebildeten Schlüsseln 1 und 3 undder Lupe 2 freizulegen. Vorteilhaft kann die Abdeckung 4 imgeschlossenen Zustand (2A) und/oder im geöffnetenZustand (2B) arretiert, wie z.B. eingerastetwerden. [0046] 3 zeigteine dritte Ausführungsformmit einem transparenten Körper 6,in welchem eine Lupe 2 ausgebildet ist, an welchem einSchlüsselelement 7 eingeschnapptoder eingerastet werden kann. In dem Schlüsselelement 7 sindein Batteriefach-Schlüssel 1b undein Luer-Lock-Schlüssel 3 ausgebildet.Das Schlüsselelement 7 kannum die beiden seitlich abstehenden Achselemente 7a und 7b gedrehtwerden, so dass je nach gewünschter Verwendungder Batteriefach-Schlüssel 1b oder nachDrehung um 180 Grad der Luer-Lock-Schlüssel 3 eingesetztwerden können.Das Schlüsselelement 7 kannin einer Position, in welcher der Batteriefach-Schlüssel 1b oderder Luer-Lock-Schlüssel 3 vondem Körper 6 herausragt,z.B. durch einen leicht lösbarenRastmechanismus in Form einer Nut in den Achselementen 7a und 7b oderdem Lager der Achselemente 7a und 7b im Körper 6 gegenVerdrehen festgestellt bzw. arretiert werden. [0047] Die 4A und 4B zeigeneine vierte Ausführungsform,bei welcher zusätzlichzu der in 3 gezeigten Vorrichtung eineAbdeckung 4 vorgesehen ist, welche relativ zu dem Körper 6 verschobenwerden kann, so dass, wie in 4A gezeigt,die Lupe 2 von der Abdeckung 4 verdeckt und somitgeschütztwerden kann, wobei gleichzeitig das Schlüsselelement 7 in dereingestellten Position z.B. mit herausstehendem Luer-Lock-Schlüssel 3 gegenVerdrehen festgestellt werden kann. Wenn der Batteriefach-Schlüssel 1 oderdie Lupe 2 verwendet werden sollen, kann die Abdeckung 4 entlangder Schienen 6a, welche zur Führung der Abdeckung 4 dienen können, verschobenwerden, um bei einer Verschiebung in einer Richtung den Körper 6 mitder darin ausgebildeten Lupe 2 freizulegen und bei einerVerschiebung in einer entgegengesetzten Richtung das Schlüsselelement 7 freizulegen,so dass dieses z.B. um 180 Grad gedreht werden kann, um den Batteriefach-Schlüssel 1b zuverwenden. Vorteilhaft kann die Abdeckung 4 im geschlossenenZustand (4A) und/oder im geöffnetenZustand (4B) arretiert, wie z.B. eingerastetwerden. [0048] 5 zeigteine fünfteAusführungsformmit einem transparenten Körper 6,in welchem eine Lupe 2 ausgebildet ist, an welchem einOberteil 4b und ein Unterteil 4c drehbar z.B.mittels einer Lochniete 8, welche zugleich als Anhängerbefestigungselement benutztwerden kann, befestigt sind. Das Oberteil 4b und das Unterteil 4c können diein dem transparenten Körper 6 ausgebildeteLupe 2 schützen,wenn diese überdie Lupe 2 geschwenkt werden. An dem Oberteil 4b istein Batteriefach-Schlüssel 1 undan dem Unterteil 4c ist ein Luer-Schlüssel 3 ausgebildet. [0049] Die 6A bis 6F zeigeneine sechste Ausführungsform,bei welcher die Lupe 2 und ein Schlüsselelement 7 drehbarzwischen einem zweischaligen opaken Gehäuse 4 gelagert sind.Je nach Bedarf kann die Lupe 2 ausgedreht (siehe 6A und 6C bis 6F)oder eingedreht (6B) sein. Ebenso kann das Schlüsselelement 7 jenach Bedarf so gedreht werden, dass z.B. der Batteriefach-Schlüssel 1a ausdem Gehäuse 4 herausragt, wiein 6D gezeigt, oder der Luer-Lock-Schlüssel 3 ausdem Gehäuse 4 herausragt,wie in 6E gezeigt. Das Schlüsselelement 7 istmit einem Betätigungselement 7c verbunden,welches gedreht werden kann, um das Schlüsselelement 7 zu drehen. DasSchlüsselelement 7 oderdas Betätigungselement 7c können ineiner Position, in welcher der Batteriefach-Schlüssel 1 oder der Luer-Lock-Schlüssel 3 ausdem Gehäuse 4 herausragt,z.B. durch einen leicht lösbarenRastmechanismus festgestellt werden. 6C zeigteine Variante mit einem Loch 5 als Schlüsselanhängerbefestigung. [0050] Die 7A bis 7C zeigeneine siebte Ausführungsform,bei welcher die Lupe 2 zwischen einem zweischaligen opakenGehäuse 4 gelagertist. Ein Schlüsselelement 7 istdrehbar zwischen dem zweischaligen Gehäuse 4 gelagert. Jenach Bedarf kann das Schlüsselelement 7 sogedreht werden, dass z.B. der Batteriefach-Schlüssel 1 aus dem Gehäuse 4 herausragt,wie in 7A gezeigt, oder der Luer-Lock-Schlüssel 3 ausdem Gehäuse 4 herausragt;wie in 7B gezeigt. [0051] Dieoben stehenden Ausführungenfür eine Lupegelten auch, wenn statt einer Lupe ein anderes oben beschriebenesZusatzelement verwendet wird.
权利要求:
Claims (29) [1] Schlüssel(1) fürein medizinisches Gerätmit mindestens einem Zusatzelement. [2] Schlüsselnach Anspruch 1, wobei das Zusatzelement ein optisches Vergrößerungselement(2) ist. [3] Schlüsselnach Anspruch 2, wobei das optische Vergrößerungselement (2)eine Lupe, eine oder mehrere Linsen oder eine Fresnel-Linse ist. [4] Schlüsselnach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Zusatzelementeine Messvorrichtung, insbesondere ein Messschieber ist. [5] Schlüsselnach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Zusatzelementeine Reinigungsvorrichtung ist. [6] Schlüsselnach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Zusatzelementein Schreibgerätist. [7] Schlüsselnach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Zusatzelementein Greifwerkzeug ist. [8] Schlüsselnach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Zusatzelementein reflektierendes Element oder ein Spiegel ist. [9] Schlüsselnach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Zusatzelementein lichterzeugendes Element ist. [10] Schlüsselnach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Zusatzelementein Aufnahmeelement, insbesondere ein Fach oder ein Reservoir ist. [11] Schlüsselnach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Zusatzelementein Speichermedium, insbesondere ein optisches oder elektronischesSpeichermedium ist. [12] Schlüsselnach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Zusatzelementein Batterieüberwachungsinstrument,insbesondere ein Batterieladezustandsanzeigeinstrument ist. [13] Schlüsselnach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Zusatzelementein Strom-Ladegerätist. [14] Schlüsselnach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Zusatzelementeine Fernsteuerung ist. [15] Schlüsselnach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Zusatzelementeine Stechhilfe oder eine Nadel ist. [16] Schlüsselnach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Zusatzelementein Zeitmessgerätist. [17] Schlüsselnach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Zusatzelementein Alarmierungssystem ist. [18] Schlüsselnach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Zusatzelementein Beschriftungsfeld ist. [19] Schlüsselnach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Zusatzelement,insbesondere das optische Vergrößerungselement(2), in den Schlüssel(1) integriert ist. [20] Schlüsselnach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Schlüssel (1)und das Zusatzelement, insbesondere das optische Vergrößerungselement(2), einteilig ausgebildet sind. [21] Schlüsselnach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Zusatzelement,insbesondere das optische Vergrößerungselement(2), lösbarmit dem Schlüssel(1) verbunden ist. [22] Schlüsselnach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei ein Abdeckelement(4) fürdas Zusatzelement, insbesondere für das optische Vergrößerungselement,(2) vorgesehen ist. [23] Schlüsselnach dem vorhergehenden Anspruch, wobei das Abdeckelement (4)relativ zum Zusatzelement, insbesondere relativ zum optischen Vergrößerungselement(2) und/oder relativ zum Schlüssel (1) schwenkbarund/oder verschiebbar und/oder feststellbar ist. [24] Schlüsselnach einem der vorhergehenden Ansprüche mit einem Luer-Lock-Schlüssel (3). [25] Schlüsselnach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Schlüssel (1)und/oder der Luer-Lock-Schlüssel(3) relativ zum Zusatzelement, insbesondere relativ zumoptischen Vergrößerungselement(2), verschwenkbar und/oder verschiebbar ist. [26] Schlüsselnach einem der drei vorhergehenden Ansprüche, wobei ein zwischen demSchlüssel (1)und/oder dem Luer-Lock-Schlüssel(3) und dem Zusatzelement, insbesondere dem optischen Vergrößerungselement(2), angeordnetes Schwenk- oder Schiebeverbindungselement (7a, 7b, 7c)arretierbar oder feststellbar ist. [27] Schlüsselnach einem der vorhergehenden Ansprüche mit einem Befestigungselement(5) füreinen weiteren Schlüssel. [28] Schlüsselnach einem der vorhergehenden Ansprüche mit einem Aufnahmeund/oderAbspielgerät. [29] Schlüsselnach einem der vorhergehenden Ansprüche mit einem Daten-Kommunikations-Modul.
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同族专利:
公开号 | 公开日 DE102004019666B4|2006-03-23| WO2005105387A2|2005-11-10| WO2005105387A3|2006-02-09|
引用文献:
公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
法律状态:
2005-11-17| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law| 2006-09-21| 8364| No opposition during term of opposition| 2013-02-14| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|Effective date: 20121101 |
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申请号 | 申请日 | 专利标题 DE102004019666A|DE102004019666B4|2004-04-22|2004-04-22|Schlüssel für ein medizinisches Gerät mit einem Zusatzelement|DE102004019666A| DE102004019666B4|2004-04-22|2004-04-22|Schlüssel für ein medizinisches Gerät mit einem Zusatzelement| PCT/EP2005/003315| WO2005105387A2|2004-04-22|2005-03-30|Schlüssel für ein medizinisches gerät mit einem zusatzelement| 相关专利
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