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    • 专利摘要:
    Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Verriegelung und/oder Entriegelung einer Komponente bezüglich eines Gegenelements, wobei die Vorrichtung ein Verriegelungselement und ein Sperrelement aufweist, wobei das Verriegelungselement in eine Verriegelungsposition und in eine Entriegelungsposition einstellbar ist, wobei das Sperrelement in eine Sperrposition und in eine Betätigungsposition einstellbar ist, wobei die Einstellung der Sperrposition die Einstellung der Verriegelungsposition bedingt und wobei durch die Einstellung der Betätigungsposition die Einnahme der Entriegelungsposition bevorzugt ist.
    公开号:DE102004017592A1
    申请号:DE200410017592
    申请日:2004-04-07
    公开日:2005-11-03
    发明作者:Stefan Haida；Albert Kirubaharan Reginold
    申请人:Johnson Controls GmbH；
    IPC主号:B60N2-015
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft eine Vorrichtung zur Verriegelung und/oder Entriegelungeiner Komponente, insbesondere in oder an einem Fahrzeug, bezüglich einesGegenelements, wobei die Vorrichtung ein Verriegelungselement undSperrelement aufweist, wobei das Verriegelungselement in eine Verriegelungspositionund in eine Entriegelungsposition einstellbar ist, wobei das Sperrelementin eine Sperrposition und in eine Betätigungsposition einstellbar istund wobei die Einstellung der Sperrposition die Einstellung derVerriegelungsposition bedingt.
    [0002] SolcheVorrichtungen sind allgemein bekannt. Sie finden insbesondere beiFahrzeugen, beispielsweise bei Kraftfahrzeugen, dort Anwendung, woKomponenten zum einen beweglich und damit in verschiedene Positioneneinstellbar sind und zum anderen in wenigstens einer dieser Positionengegen vergleichsweise großeKräftearretiert werden müssen.Dies ist beispielsweise fürUnfallsituationen relevant, wo beispielsweise als Fahrzeugsitzeausgebildete Komponenten in ihrer normalen Position, d.h. ihrerGebrauchsposition, in der sie Fahrzeuginsassen eine Sitzgelegenheitbieten, fest arretiert sein müssen,wohingegen sie beispielsweise zum erleichterten Einsteigen von Fahrzeuginsassenauf einer Rücksitzbankoder auch zur Vergrößerung desLaderaumvolumens umgeklappt werden müssen. Hierzu ist es allgemeinbekannt, reversible Klinkenschlösser zubenutzen, bei denen ein Haken einen auf der Gegenseite befindlichenBolzen entweder arretieren bzw. verriegeln kann oder auch entriegelnkann. Der Haken weist dabei herkömmlicherweisezwei unterschiedliche Einstellpositionen auf, wobei ein solcher Hakenherkömmlicherweisezumindest in seine Verriegelungsstellung oder Verriegelungspositionaktiv „einschnappt". In der Regel istdies dann der Fall, wenn der auf der Gegenseite befindliche Bolzenin den Bereich des Eingriffs des Hakens kommt, so dass durch Verriegelungdes Hakens bzw. durch die Einnahme seiner Verriegelungspositioneine feste Arretierung bzw. Verriegelung ermöglicht wird. Bei den erfindungsgemäßen Sperrverschlüssen istes jedoch möglich,dass der Haken auch irrtümlichin die Verriegelungsposition springt bzw. schnappt, so dass anschließend eineordnungsgemäße Verriegelunginsbesondere füreinen Benutzer nur sehr schwer detektierbar ist. Das Resultat ist,dass die Sicherheit von Insassen von Fahrzeugen erheblich herabgesetztist.
    [0003] Weiterhinist es bei den bekannten Sperrverschlüssen in der Regel so, dasseine Sperrklinke bzw. ein Sperrnocken vor einem Öffnen bzw. vor einem Entriegelndes Hakens in eine offene Position gebracht werden muss, wobei jedochfür eineordnungsgemäße Funktionsichergestellt werden muss, dass der auf der Gegenseite des Sperrverschlusses befindlicheBolzen auch tatsächlichentriegelt wird, d. h. außerhalbdes Eingriffsbereichs des Hakens kommt. Andernfalls ist es möglich, dasswiederum der Haken in seine Verriegelungsposition schnappt bzw.fällt,ohne dass der Bolzen verriegelt ist, so dass wiederum die Sicherheitvon Fahrzeuginsassen drastisch aufgrund einer nur scheinbaren abernicht wirklich bewirkten Verriegelung herabgesetzt wird.
    [0004] DerErfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine einfach zu fertigende,aufgrund der insbesondere vertikalen Anordnung von Haken und Sperrelementbauraumkompakte und kostengünstig herstellbareVorrichtung zur Verriegelung und/oder zur Entriegelung einer Komponente,insbesondere in oder an einem Fahrzeug, zu schaffen, die die Nachteiledes Standes der Technik vermeidet.
    [0005] DieseAufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durcheine Vorrichtung zur Verriegelung und/oder Entriegelung einer Komponente,insbesondere in oder an einem Fahrzeug, bezüglich eines Gegenelements gelöst, wobeidie Vorrichtung ein Verriegelungselement und ein Sperrelement aufweist,wobei das Verriegelungselement in eine Verriegelungsposition undin eine Entriegelungsposition einstellbar ist, wobei das Sperrelementin eine Sperrposition und in einem Betätigungsposition einstellbarist, wobei die Einstellung der Sperrposition die Einstellung derVerriegelungsposition bedingt und wobei durch die Einstellung derBetätigungspositiondie Einnahme der Entriegelungsposition bevorzugt ist. Weiterhinwird die Aufgabe gelöstdurch eine Vorrichtung zur Verriegelung und/oder Entriegelung einerKomponente, insbesondere in oder an einem Fahrzeug, bezüglich einesGegenelementes, wobei die Vorrichtung ein Verriegelungselement undein Sperrelement aufweist, wobei das Verriegelungselement in eineVerriegelungsposition und in eine Entriegelungsposition einstellbar ist,wobei das Sperrelement in eine Sperrposition und in eine Betätigungspositioneinstellbar ist, wobei die Einstellung der Sperrposition die Einstellungder Verriegelungsposition bedingt, wobei die Vorrichtung ein Auswurfelementumfasst, wobei das Auswurfelement in eine Auswurfposition und eine Spannpositioneinstellbar ist, wobei die Einstellung der Auswurfposition eineEntriegelung des Gegenelementes durch das Verriegelungselement bewirkt undwobei die Einstellung der Spannposition auf das zu verriegelndeGegenelement eine auf die Entriegelungsposition hin wirkende, einerVerriegelung entgegenwirkende Kraft bewirkt. Hierdurch ist es inbesonders vorteilhafter Weise möglich,dass die Wahrscheinlichkeit einer Fehlbenutzung der Vorrichtung durcheinen Benutzer in erheblichem Maße verringert wird, und dieSicherheit füreinen Benutzer erhöht wird.
    [0006] Bevorzugtist ferner, dass die Einstellung der Auswurfposition die Einstellungder Betätigungspositionbedingt. Hierdurch wird vorteilhafterweise bewirkt, dass keine Verminderungder Schließsicherheit eintritt,sondern dass eine Öffnungbzw. Entriegelung des Gegenelements nur nach einer Betätigung des Sperrelementsmöglichist.
    [0007] Fernerist bevorzugt, dass das Verriegelungselement ein Haken ist und insbesonderedass das Verriegelungselement und das Sperrelement mittels einesersten Federmittels verbunden sind. Hierdurch kann die erfindungsgemäße Vorrichtungin einfacher Weise und mit besonders einfachen Mitteln kostengünstig hergestelltwerden.
    [0008] Bevorzugtist ferner, dass das Verriegelungselement um eine erste Drehachsedrehbar angeordnet ist und dass das Sperrelement um eine zweite Drehachsedrehbar angeordnet ist. Hierdurch lassen sich die Elemente vergleichsweisereibungsarm realisieren, so dass ein sicherer Betrieb der Vorrichtung gewährleistetist.
    [0009] Fernerist bevorzugt, dass die Vorrichtung ein Führungselement aufweist, wobeidas Führungselementdie Anordnung des Verriegelungselements und des Sperrelements relativzueinander festlegt, insbesondere die erste und die zweite Drehachse festlegt.Auf besonders vorteilhafte Weise bewirkt das Führungselement, dass das Gegen elementlediglich in einer einzigen Position von dem Haken bzw. von demVerriegelungselement verriegelt werden kann. Dadurch wird die Benutzungssicherheitder Vorrichtung mit einer damit einhergehenden Vergrößerung derSicherheit fürInsassen von Kraftfahrzeugen vergrößert.
    [0010] Fernerist bevorzugt, dass das Auswurfelement eine gegenüber demVerriegelungselement und/oder dem Sperrelement verschiebbare Schiebeplatteist, die Mittels eines zweiten Federmittels auf die Auswurfpositionhin vorgespannt ist. Dies hat erfindungsgemäß den besonderen Vorteil, dassmit extrem einfachen Mitteln eine sichere Entriegelung der Vorrichtungbewirkt werden kann.
    [0011] Einweiterer Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahrenzur Verriegelung und/oder Entriegelung einer Komponente, insbesonderein oder an einem Fahrzeug, bezüglicheines Gegenelements, wobei die Komponente ein Verriegelungselementund ein Auswurfelement aufweist, wobei das Verriegelungselementin eine Verriegelungsposition und in eine Entriegelungspositioneinstellbar ist, wobei das Auswurfelement in eine Auswurfpositionund in eine Spannposition einstellbar ist, wobei die Einstellungder Auswurfposition die Einnahme der Entriegelungsposition bevorzugtund wobei zur Einstellung der Verriegelungsposition eine Kraft vomGegenelement auf das Auswurfelement oder auf die Komponente ausgeübt wird.Hierdurch wird bei dem erfindungsgemäßen Verfahren sichergestellt,dass nicht beliebige Einflüsseden Spannhaken bzw. den Sperrhaken schließen können und damit die Vorrichtungin einen unsicheren Betriebsmodus versetzen können, sondern es muss vor eineretwaigen Verriegelung immer eine vergleichsweise große Kraftzur Einstellung der Spannposition des Auswurfelements bzw. zumindestzur Bewegung des Auswurfelements aus seiner Auswurfposition herausaufgebracht werden, wobei anschließend daran sicher die gewünschte Verriegelunggewährleistetist. Insbesondere aufgrund des vergleichsweise großen Kraftaufwandszur Einstellung der Spannposition, wird es erfindungsgemäß sehr vielunwahrscheinlicher, dass ein Benutzer der Komponente das Auswurfelementungewollt in die Spannposition einstellt und dadurch die Funktionalität der Komponentebeeinträchtigt.
    [0012] Fernerist weiterhin bevorzugt, dass ein Anschlag bzw. eine erste Steuerkomponentedes Auswurfelements das Verriegelungselement und/oder ein Sperrelementblockiert, wenn sich das Auswurfelement in seiner Auswurfpositionbefindet. Hierdurch kann die Wirkung des ersten Federmittels, welches tendenziellauf die Einstellung der Verriegelungsposition hin wirkt, in derAuswurfposition des Auswurfelements blockiert werden. Beim Durchführen dergesamten Verriegelung des Gegenelements wird das Auswurfelementseine Spannposition gebracht, wobei zunächst der Anschlag bzw. dieerste Steuerkomponente des Auswurfelements das Sperrelement bzw.das Verriegelungselement freigibt, wodurch sich das Verriegelungselementaus der statischen Entriegelungsposition herausbewegt, dabei beispielhaft aufgrundder Spannung des ersten Federmittels von dem Sperrelement nachgezogenwird bis das Verriegelungselement in seiner Verriegelungspositioneingestellt ist.
    [0013] Besondersbevorzugt ist, dass beim Entriegeln der Komponente das Auswurfelementaufgrund der Vorspannung eines zweiten Federmittels zumindest eineauf das Entfernen der Komponente von dem Gegenelement unterstützende Wirkunghat. Insbesondere ist es dadurch vorteilhaft möglich, dass die Komponentegegenüberdem Gegenelement angehoben werden kann, zumindest jedoch die Trennungder beiden unterstütztwerden kann.
    [0014] Fernerist bevorzugt, dass das Verriegelungselement um eine erste Drehachsedrehbar angeordnet ist, dass das Sperrelement um eine zweite Drehachsedrehbar angeordnet ist und dass das Auswurfelement parallel derVerbindungsstrecke der Drehachsen frei beweglich geführt wird.Dies kann besonders vorteilhaft und besonders einfach mittels Führungselementenerfolgen.
    [0015] Besondersbevorzugt ist, dass die Komponente ein Sperrelement aufweist, wobeidas Sperrelement in eine Sperrposition und in eine Betätigungspositioneinstellbar ist und wobei insbesondere die Einstellung der Sperrpositiondie Einstellung der Verriegelungsposition bedingt. Die Funktionalität der erfindungsgemäßen Komponentebzw. der erfindungsgemäßen Vorrichtungkann hierdurch weiter erhöht werden.
    [0016] DieErfindung wird nachfolgend anhand von in der Zeichnung dargestelltenAusführungsbeispielennäher erläutert.
    [0017] 1und 8 zeigeneine Seitenansicht der erfindungsgemäßen Vorrichtung in verriegelter Position,
    [0018] 2und 7 zeigeneine perspektivische Darstellung der erfindungsgemäßen Vorrichtung ebenfallsin verriegelter Position,
    [0019] 3und 6 zeigeneine perspektivische Ansicht der erfindungsgemäßen Vorrichtung in entriegelterPosition,
    [0020] 4, 5 und 9 zeigeneine Seitenansicht der erfindungsgemäßen Vorrichtung in entriegelterPosition und
    [0021] 10 zeigteine Vorderansicht der erfindungsgemäßen Vorrichtung in entriegelterPosition.
    [0022] Die 1 bis 10 stellenjeweils eine erfindungsgemäße Vorrichtung 2 dar,wobei die 1, 2, 7 und 8 dieVorrichtung 2 in einer verriegelten Position darstellenund wobei die 3, 4, 5, 6, 9 und 10 dieVorrichtung 2 in einer entriegelten Position darstellen.Es zeigen hierbei die 1, 4, 5, 8 und 9 jeweilseine Seitenansicht der Vorrichtung 2. Es stellen die 2, 3, 6 und 7 jeweils eineperspektivische Darstellung der Vorrichtung 2 dar und esstellt die 10 eine Vorderansicht der Vorrichtung 2 dar.
    [0023] DieVorrichtung 2 dient erfindungsgemäß zur Sperrverrastung einerKomponente 20, insbesondere in oder an einem Fahrzeug,insbesondere einem Kraftfahrzeug, wobei die Komponente 20 erfindungsgemäß mit einernicht eigens bezeichneten Gegenkomponente zumindest in bestimmtenSituationen bzw. zeitweise miteinander verriegelt werden kann. Inanderen Situationen soll die Verriegelung aufgehoben werden undein entriegelter Zustand herbeigeführt werden. Von der Gegenkomponenteist lediglich das Gegenelement 30 in den 1 bis 10 dargestellt.Ansonsten ist die Vorrichtung 2 im wesentlichen komplettan der Komponente 20 untergebracht bzw. an dieser befestigt.In der 1 ist andeutungsweise die Komponente 20 mittelseiner gestrichelten Linie dargestellt. Hierbei kann es sich beispielsweise umeinen Sitz oder um eine andere bewegliche Komponente in oder aneinem Kraftfahrzeug handeln.
    [0024] DieVorrichtung 2 umfasst ein Verriegelungselement 3,welches insbesondere als ein Haken 3 vorgesehen ist undwelches insbesondere um eine erste Drehachse 33 zumindestin Grenzen drehbar vorgesehen ist. Bei dem Verriegelungselement 3 sind selbstverständlich auchandere Ausführungenals ein Haken erfindungsgemäß möglich, beispielsweiseein Schieber oder dergleichen, wobei jedoch im folgenden beispielhaftlediglich auf die Ausführungdes Verriegelungselements als Haken 3, der darüber hinaus nochdrehbar um die erste Drehachse 33 vorgesehen ist. Das Verriegelungselement 3 bzw.der Haken 3 ist in einer Verriegelungsposition 31 undin einer Entriegelungsposition 32 einstellbar. Die Verriegelungsposition 31 desHakens 3 ist in den Figuren dargestellt, die die Vorrichtung 2 inihrer verriegelten Position darstellen, d. h. die 1, 2, 7 und B. Die anderen Figuren zeigen das Verriegelungselement 3 inseiner Entriegelungsposition 32.
    [0025] DieVorrichtung weist weiterhin ein Sperrelement 4 auf, welchesinsbesondere ebenfalls drehbar an der Vorrichtung 2 angeordnetist, wobei jedoch das Sperrelement 4 um eine zweite Drehachse 43 ebenfallszumindest in Grenzen drehbar vorgesehen ist. Das Sperrelement 4 wirdauch als Sperrnocken 4 bezeichnet. Das Sperrelement 4 istin einer Sperrposition 41 und in eine Betätigungsposition 42 einstellbar.Die Sperrposition 41 des Sperrelementes 4 entsprichtder Verriegelungsposition 31 des Verriegelungselementes 3.Die Sperrposition 41 ist in den 1, 2, 7 und 8 dargestellt.Entsprechend ist die Betätigungsposition 42 desSperrelementes 4 in den 3, 4, 5, 6, 9 und 10 dargestellt.Die erste Drehachse 33 und die zweite Drehachse 43 sindmittels eines Führungselementes 6,welches lediglich in den 5, 6, 8 und 10 eigensbezeichnet ist, festgelegt, d. h. das Führungselement 6 definiertdie Positionen des Verriegelungselementes 3 und des Sperrelementes 4 relativzueinander, insbesondere ihre Drehachsen 33, 43.Beabstandet von den jeweiligen Drehachsen 33 und 43 umfasstsowohl das Verriegelungselement 3 einen ersten Angriffspunkt 34 alsauch das Sperrelement 4 einen zweiten Angriffspunkt 44,wobei zwischen dem ersten und zweiten Angriffspunkt 34, 44 einerstes Federmittel 35 angeordnet ist. Das erste Federmittel 35 tendiertdazu, den ersten und zweiten Angriffspunkt 34, 44 näher zueinanderzu bringen. Hierbei ist es so, dass der Hebelarm in Kraftrichtungdes ersten Federelementes 35 an dem Sperrelement 4 größer istals am Verriegelungselement 3. Das bedeutet, dass ohnesonstige Einwirkungen bei einer vergleichsweise leichtgängigen Drehbarkeitsowohl des Verriegelungselements 3 als auch des Sperrelementes 4 umihre jeweiligen Drehachsen 33, 43 das Verriegelungselement 3 aufgrunddes ersten Federmittels 35 die Tendenz hat, in seine Verriegelungsposition 31 einzurasten,in welcher das Verriegelungselement 3 durch das Sperrelement 4 (welchessich in seiner Sperrposition 41 befindet) gehalten wird.
    [0026] Erfindungsgemäß weistdie Vorrichtung 2 weiterhin auch ein Auswurfelement 5 auf,welches mittels Langlöcher 59 verschieblichrelativ zu den Drehachsen 33, 43 und entsprechendauch verschieblich zu dem Verriegelungselement 3 bzw. dem Sperrelement 4 angeordnetist. Das Auswurfelement ist mittels lediglich in 2 explizitbezeichneter Führungselemente,nämlicheinem insbesondere einstückigmit dem Sperrelement 4 verbundenen zweiten Führungselement 49 undeinem insbesondere einstückigmit dem Verriegelungselement 3 verbundenen ersten Führungselement 39 geführt angeordnet. Inseinem unteren Bereich 50 ist es für das Auswurfelement 5 möglich, sichin einen Bereich des durch den Haken 3 verriegelten Gegenelements 30 vorzuschieben,wenn sich die Vorrichtung 2 in ihrer entriegelten Positionbefindet. Dies ist eindrucksvoll durch einen Vergleich der 1 und 4 ersichtlich.Das Auswurfelement 5 ist ebenfalls in zwei Positionen einstellbar,nämlichin eine Spannposition 51 und in eine Aufwurfposition 52.In den 1, 2, 7 und 8 istdas Auswurfelement 5 in der Spannposition 51 eingestelltund in den anderen Figuren ist das Auswurfelement 5 inder Auswurfposition 52 eingestellt. Wie bereits angedeutet,befindet sich der untere Bereich 50 des Auswurfelements 5 ineinem Greifbereich des Hakens 3, in welchem der Haken 3 beiverriegelter Position der Vorrichtung das Gegenelement 30 haltenwürde.Es ist nun erfindungsgemäß so, dassdas Auswurfelement 5 mittels eines zweiten Federmittels 55 inRichtung seiner Auswurfposition 52 vorgespannt ist. Fallsalso das Verriegelungselement 3 gerade in seine Entriegelungsposition 32 bewegtwurde, verursacht die Vorspannung des zweiten Federelementes 55,dass das Gegenelement 30 aus dem Verriegelungsbereich desHakens 3 herausgeschoben bzw. ausgeworfen wird. Hierzuist das zweite Federmittel 55 mittels eines dritten Angriffspunktes 54 mitdem Auswurfelement 5 verbunden und es ist das zweite Federmittel 55 weiterhinmittels eines vierten Angriffspunktes 64, der sich am Führungselement 6 befindet,befestigt.
    [0027] Angenommen,es befindet sich kein Gegenelement 30 verriegelt in derVorrichtung 2, so ist das Auswurfelement 5 inseiner Aufwurfposition 52 eingestellt, was bewirkt, dasseine erste Steuerkomponente 58 am Auswurfelement 5 imZusammenwirken mit einer zweiten Steuerkomponente 48, diean dem Sperrelement 4, insbesondere als Ausnehmung, angeordnetist, dass das Sperrelement 4 sich nicht entgegen dem Uhrzeigersinnvon seiner Betätigungsposition 42 inseine Sperrposition 41 bewegen kann. Dies hat zur Folge,dass aufgrund der Wirkung des ersten Federmittels 35 derHaken 3 ebenfalls in seiner Entriegelungsposition 32 eingestelltbleibt. Dies ist ein stabiler Zustand, der auch durch zufällige Einflüsse, wiekleine Krafteinwirkungen, auf den Haken bzw. das Verriegelungselement 3 nichtverändert wird.Falls das Gegenelement 30 nun in die Nähe des Verriegelungsbereichsdes Verriegelungselements 3 gelangt, ist es erfindungsgemäß erforderlich,dass das Gegenelement 30 zunächst das Auswurfelement 5 vonseiner Auswurfposition in seine Spannposition bzw. zumindest indie Richtung auf seine Spannposition 51 hin bewegt. Hierzuist eine nicht zu vernachlässigendeKraft erforderlich, wie sie in 9 mittels desBezugszeichens F und eines Pfeils dargestellt ist. Die erforderlicheKraft hängtselbstverständlich vonder Stärkedes zweiten Federmittels 55 ab und kann durchaus erfindungsgemäß ca. 150N betragen. Dass eine solche Kraft zufällig an der angegebenen Stellewirkt, ist sehr unwahrscheinlich. Daher ergibt sich ein Schließen derVorrichtung im wesentlichen nur aufgrund einer Bewegung des Gegenelementes 30.Auf diese Weise werden Fehlfunktionalitäten der erfindungsgemäßen Vorrichtung 2 weitgehendvermieden und die Sicherheit von Benutzern der Vorrichtung erhöht.
    [0028] Wenndas Gegenelement 30 mit der erforderlichen Kraft F in diein der 9 bezeichnete Richtung drückt, wird zunächst dasAuswurfelement 5 etwas in Richtung auf seine Spannposition 51 hin bewegt,wobei nach einer gewissen Wegstrecke das erste Steuerungsmittel 58,welches insbesondere als eine Nase bzw. als ein Vorsprung des Auswurfelementes 5 indie Drehebene des Sperrelements 4 hineinragend ausgebildetist, dass sich das Sperrelement 4 nunmehr in der Gegenuhrzeigerrichtungdrehen kann (4, 5, 9),wodurch aufgrund der Wirkung des ersten Federmittels 35 inder o. g. beschriebenen Weise eine Verriegelung sowohl des Sperrelementes 4 alsauch das Verriegelungselementes 3 stattfindet, d. h. dasVerriegelungselement 3 wird in seine Verriegelungsposition 31 eingestellt unddas Sperrelement 4 wird in seine Sperrposition 41 eingestellt.Hierdurch ist eine sichere Verrastung bzw. Verriegelung des Gegenelementes 30 ander Komponente 20 durch die Vorrichtung 2 möglich.
    [0029] Solldie Verriegelung nun gelöstwerden, so ist es erfindungsgemäß vorgesehen,dass insbesondere an dem zweiten Angriffspunkt 44 des Sperrelementes 4 mittelseiner nicht dargestellten Betätigungsvorrichtungeine Bewegung im Uhrzeigersinn des Sperrelementes 4 (vgl.die 1, 8), d. h. von der Sperrposition 41 desSperrelementes 4 hin die Betätigungsposition 42 desSperrelementes 4 ausgeübtwird. Hierdurch wird eine Bewegung des Verriegelungselementes 3 vonseiner Verriegelungsposition 31 in seine Entriegelungsposition 32 aufgrundder Formgebung sowohl des Verriegelungselementes 3 alsauch des Sperrelementes 4 ermöglicht und aufgrund der Wirkungdes ersten Federmittels 35 auch bewirkt, wobei die Einstellungdes Verriegelungselements 3 in die Entriegelungsposition 32 nur bevorzugtist. Dies wiederum bewirkt, dass durch die Wirkung des zweiten Federmittels 55 dasAuswurfelement 5 das Gegenelement 30 aus der Verriegelung desVerriegelungselementes 3 aufwirft.
    2 Vorrichtung 3 Verriegelungselement/Haken 4 Sperrelement 5 Auswurfelement 6 Führungselement 20 Komponente 30 Gegenelement 31 Verriegelungsposition 32 Entriegelungsposition 33 ersteDrehachse 34 erstenAngriffspunkt 35 erstesFedermittel 39 erstesFührungselement 41 Sperrposition 42 Betätigungsposition 43 zweiteDrehachse 44 zweitenAngriffspunkt 48 zweiteSteuerkomponente 49 zweitesFührungselement 50 untererBereich 51 Spannposition 52 Aufwurfposition 54 dritterAngriffspunkt 55 zweitesFedermittel 58 Anschlag/ersteSteuerkomponente 59 Langlöcher 64 vierterAngriffspunkt F Kraft
    权利要求:
    Claims (13)
    [1] Vorrichtung (2) zur Verriegelung und/oderzur Entriegelung einer Komponente (20), insbesondere inoder an einem Fahrzeug, bezüglicheines Gegenelements (30), wobei die Vorrichtung (2)ein Verriegelungselement (3) und ein Sperrelement (4)aufweist, wobei das Verriegelungselement (3) in eine Verriegelungsposition(31) und in eine Entriegelungsposition (32) einstellbarist, wobei das Sperrelement (4) in eine Sperrposition (41)und in eine Betätigungsposition(42) einstellbar ist, wobei die Einstellung der Sperrposition(41) die Einstellung der Verriegelungsposition (31)bedingt, dadurch gekennzeichnet, dass durch die Einstellungder Betätigungsposition (42)die Einnahme der Entriegelungsposition (32) bevorzugt ist.
    [2] Vorrichtung (2) nach dem Oberbegriff desAnspruchs 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (2)ein Auswurfelement (5) umfasst, wobei das Auswurfelement(5) in eine Auswurfposition (52) und in eine Spannposition(51) einstellbar ist, wobei die Einstellung der Auswurfposition(52) eine Entriegelung des Gegenelements (30)durch das Verriegelungselement (3) bewirkt, wobei die Einstellungder Spannposition (51) auf das zu verriegelnde Gegenelement(30) eine auf die Entriegelungsposition (32) hinwirkende, einer Verriegelung entgegenwirkende Kraft bewirkt.
    [3] Vorrichtung (2) nach Anspruch 2, dadurchgekennzeichnet, dass die Einstellung der Auswurfposition (52)die Einstellung der Betätigungsposition(42) bedingt.
    [4] Vorrichtung (2) nach einem der vorhergehendenAnsprüche,dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement (3)ein Haken (3) ist.
    [5] Vorrichtung (2) nach einem der vorhergehendenAnsprüche,dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement (3)und das Sperrelement (4) mittels eines ersten Federmittels(35) verbunden sind.
    [6] Vorrichtung (2) nach einem der vorhergehendenAnsprüche,dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement (3)um eine erste Drehachse (33) drehbar angeordnet ist unddass das Sperrelement (4) um eine zweite Drehachse (43)drehbar angeordnet ist.
    [7] Vorrichtung (2) nach einem der vorhergehendenAnsprüche,dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (2) ein Führungselement(6) aufweist, wobei das Führungselement (6)die Anordnung des Verriegelungselements (3) und des Sperrelements (4)relativ zueinander festlegt, insbesondere die erste und zweite Drehachse(33, 43) festlegt.
    [8] Vorrichtung (2) nach einem der vorhergehendenAnsprüche,dadurch gekennzeichnet, dass das Auswurfelement (5) einegegenüberdem Verriegelungselement (3) und/oder dem Sperrelement(4) verschiebbare Schiebeplatte (5) ist, die mittelseines zweiten Federmittels (55) auf die Auswurfposition (52)hin vorgespannt ist.
    [9] Verfahren zur Verriegelung und/oder zur Entriegelungeiner Komponente (20), insbesondere in oder an einem Fahrzeug,bezüglicheines Gegenelements (30), wobei die Komponente (20)ein Verriegelungselement (3) und ein Auswurfelement (5)aufweist, wobei das Verriegelungselement (3) in eine Verriegelungsposition(31) und in eine Entriegelungsposition (32) einstellbarist, dadurch gekennzeichnet, dass das Auswurfelement (5)in eine Auswurfposition (52) und in eine Spannposition(51) einstellbar ist, wobei die Einstellung der Auswurfposition(52) die Einnahme der Entriegelungsposition (32)bevorzugt, wobei zur Einstellung der Verriegelungsposition (31) eineKraft vom Gegenelement (30) auf das Auswurfelement (5)oder auf die Komponente (20) ausgeübt wird.
    [10] Verfahren nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet,dass eine erste Steuerkomponente (58) des Auswurfelements(5) das Verriegelungselement (3) und/oder einSperrelement (4) blockiert, wenn sich das Auswurfelement(5) in seiner Auswurfposition (52) befindet.
    [11] Verfahren nach einem der Ansprüche 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet,dass beim Entriegeln der Komponente (20) das Auswurfelement(5) aufgrund der Vorspannung eines zweiten Federmittels (55)zumindest eine auf das Entfernen der Komponente (20) vondem Gegenelement (30) unterstützende Wirkung hat.
    [12] Verfahren nach einem der Ansprüche 9 bis 11, dadurch gekennzeichnet,dass die Komponente (20) ein Sperrelement (4)aufweist, wobei das Sperrelement (4) in eine Sperrposition(41) und in eine Betätigungsposition(42) einstellbar ist und wobei die Einstellung der Sperrposition(41) die Einstellung der Verriegelungsposition (31)bedingt.
    [13] Verfahren nach einem der Ansprüche 9 bis 12, dadurch gekennzeichnet,dass das Verriegelungselement (3) um eine erste Drehachse(33) drehbar angeordnet ist, dass das Sperrelement (4)um eine zweite Drehachse (43) drehbar angeordnet ist unddass das Auswurfelement (5) parallel der Verbindungsstreckeder Drehachsen (33, 43) frei beweglich geführt wird.
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    法律状态:
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    EP05715621A| EP1735182B1|2004-04-07|2005-03-01|Vorrichtung zur verriegelung und/oder zur entriegelung einer komponente, insbesondere in oder an einem fahrzeug, und verfahren|
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