• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Dievorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung (2) beiSpritzdüsen(3) fürKunststoffmaterial und enthältein Filter (1), durch welches die warmgehaltene Kunststoffmassein flüssigerForm strömen soll.Gemäß der Erfindungwird das erwähnteFilter aus einem Filterkorb (5) gebildet, der eine Mehrzahl in radialeRichtung (6) offene Durchströmungspassagen(7) aufweist.Der Filterkorb (5) wird entfernbar in einer Düsenumhüllung (8),die einen rohrförmigen,Druck absorbierenden Einsatz (9) umschließt, aufbewahrt.Der Einsatz(9) weist radial (6) verlaufende Löcher (11) für die Durchführung derzum inneren axial (12) verlaufenden Ausgabekanal des erwähnten Einsatzes(9) strömenden Kunststoffmassefür dasnachfolgende Spritzen durch die vordere Ausspritzöffnung derDüse (14)auf.
    公开号:DE102004016151A1
    申请号:DE200410016151
    申请日:2004-04-01
    公开日:2005-01-13
    发明作者:Hans Mueller
    申请人:Müller, Hans；
    IPC主号:B29C45-24
    专利说明:
    [0001] Vorrichtungan der Spritzdüsefür Kunststoffmaterialund enthältein Filter, durch welches warme Kunststoffmasse in flüssiger Formströmensoll.
    [0002] BeiSpritzdüsen,die fürdas Spritzen von flüssigemKunststoffmaterial bei der Herstellung von unterschiedlichen Kunststoffproduktenvorgesehen sind, gibt es ein Filter, dessen Aufgabe es ist, dieder DüsezugeführteKunststoffmasse, die von dieser zur Formung von Kunststoffproduktenunterschiedlicher Art gespritzt wird, zu filtrieren. Schmutzpartikelund andere Klumpen in der Kunststoffmasse sollen hierbei in einemFilter aufgefangen werden, so dass die hergestellten Kunststoffproduktefrei von solchen mit Folge von Ausschuss aufgrund schlechten Aussehensoder herabgesetzter Funktion sind. Bei den bekannten Filtern sitzendie ausgefilterten Partikel normalerweise innen im Filter, wennes sich um rohrförmigeFilter handelt, und wenn das Sauberblasen des Filters bei der Demontagevon der zugehörigenDüse erschwertwird. Andere Filterformen kommen vor.
    [0003] Esist ebenfalls wichtig, dass der Kunststoff beim Filter langsam fließt, so dassim Zeitraum der Filtrierung keine schädliche Friktionswärme auftritt.
    [0004] DerHauptzweck mit der vorliegenden Erfindung ist deshalb vor allemdie Lösungoben erwähnterProbleme mit effizient funktionierenden und einfachen Mitteln undohne das Auftreten großerDruckverluste.
    [0005] DererwähnteZweck wird mittels einer Vorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindungerreicht, die hauptsächlichdadurch gekennzeichnet ist, dass das erwähnte Filter aus einem Filterkorbmit einer Mehrzahl in radialer Richtung offenen Durchströmungspassagenbesteht, und dass dieses Filter entfernbar in einer Düsenumhüllung, dieeinen rohrförmigen,Druck absorbierenden Einsatz umschließt, der radial verlaufendeLöcherzur Durchströmungder zuströmendenKunststoffmasse zum innen axial verlaufenden Ausgabekanal für das folgendeSpritzen durch die vordere Spritzöffnung der Düse des erwähnten Einsatzesaufweist, aufbewahrt wird.
    [0006] DieErfindung wird nachstehend als ein bevorzugtes Ausführungsbeispielbeschrieben, wobei auf die beigefügten Zeichnungen hingewiesenwird, auf welchen
    [0007] 1 eine Schnittansicht einerSpritzdüse zeigt,die mit einem Maschinenmischfilter der gemäß der Erfindung vorgesehenenArt ausgerüstetist, und
    [0008] 2 die Spritzdüse im Spritzstadiummit der Kunststoffmasse zeigt.
    [0009] Beieiner Spritzgießmaschine,die jedoch nicht auf den Zeichnungen gezeigt wird, kann ein Maschinenmischfilter 1 dergleichen Art wie auf den Zeichnungen dargestellt Anwendung finden.
    [0010] Gemäß vorliegenderErfindung wird ein solches Filter 1 an einer Vorrichtung 2 beieiner Spritzdüse 3 für Kunststoffmaterial 4 gebildet.Die warm gehaltene Kunststoffmasse 4 in flüssiger Formist hierbei so angebracht, dass sie durch das erwähnte Filterströmensoll, das aus einem entfernbaren Filterkorb 5 besteht,durch welchen die warm gehaltene Kunststoffmasse 4 in flüssiger Formströmensoll. Genauer gesagt wird ein erwähntes Filter 1 auseinem Filterkorb 5 gebildet, der eine Mehrzahl in radialeRichtung 6 verlaufende offene Durchströmungspassagen 7 für die Kunststoffmasse 41 aufweist. Der erwähnte Filterkorb 5 istso angebracht, dass er entfernbar in einer Düsenumhüllung 8 aufbewahrtwerden kann, und einen rohrförmigen,Druck absorbierenden Einsatz 9 umschließt, der vollkommen oder teilweiseinnen in einem Verwahrungsraum 10 verwahrt wird. Eine Mehrzahlradial 6 verlaufende Löcher 11,die fürdie Durchführungder zuströmenden Kunststoffmasse 42 zum inneren axial 12 verlaufendenAusgabekanal 13 des erwähntenEinsatzes 9 verlaufen, sind am erwähnten Einsatz 9 angebracht. Erhitzungsbänder können aufbekannte Weise so angebracht werden, dass sie das erwähnte Gehäuse 8 umschließen.
    [0011] DieKunststoffmasse 42 , die filtriertdem erwähntenAusgabekanal 13 zugeführtwird, ist dafür vorgesehen,danach herausbefördertzu werden, indem sie durch die vorn angebrachte Ausspritzöffnung 14 gespritztwird, die in der Breite, in Spritzrichtung 15 gesehen,stufenweise und/oder kontinuierlich reduziert werden kann.
    [0012] DerDruck absorbierende Einsatz 9 wird von einem rohrförmigen Metallstück gebildet,das am entsprechenden Ende 9A, 9B eine Anschlussstütze 16, 17 aufweist,um den Anschluss des Einsatzes 9 an die umschließende Filterkorbeinheit 5 zuermöglichen.Die hintere Anschlussstütze 16,gesehen in der Zuführungs-und Ausspritzrichtung 18, 15 des Kunststoffmaterials,weist einen konischen Teil 19 mit dem erwähnten Kegel 19 auf,in Richtung der Kunststoffzuführungsrichtung 18 derSpritzdüse.Außerdem gibtes einen in eine entgegen gesetzte Richtung gewandten konischeninneren Teil 20 an der erwähnten Anschlussstütze 16,der verhindern soll, dass zum Beispiel beim Farbenwechsel kein restlicherKunststoff hängenbleibt. Das erwähntekonische Stützteil 16 istso angebracht, dass es im sich innen erweiternden Zuführungsraum 21 imBereich der divergierenden Wandpartie 22 des erwähnten Verwahrungsraumesin einem gewissen Abstand von diesem aufbewahrt wird.
    [0013] DerFilterkorb 5 weist eine große Anzahl schlitzförmiger Durchströmungspassagen 7 auf,die vorzugsweise im Boden einer Anzahl nicht gezeigter spiralförmiger Nutenangebracht sind, die entlang der Mantelfläche 5A des Filterkorbesin einer gewissen LängeL verlaufen.
    [0014] Esgibt mindestens 200 Passagen 7, die sich vollkommen querdurch die erwähnteMantelfläche 5A desFilterkorbes erstrecken, genauer gesagt 250 Stück im gezeigten Ausführungsbeispiel.Die erwähntenPassagen 7 weisen eine Länge zwischen 3 und 6 mm undeine Breite von zwischen 0,3 und 0,6 mm auf. Der Druck absorbierendeEinsatz 9 weist wiederum mindestens 100 kleine Löcher auf,und im gezeigten Beispiel findet man 120 kleine Löcher 11.
    [0015] Innenim vorderen Ausgabekanal 13 des genannten Druck absorbierendenEinsatzes 9 und in einem Kanal 14 bei einer Partieeines entfernbar angebrachten anschließenden Düsennasenteils 23 istein spiralförmiggestalteter Mischer 24 für die Kunststoffmasse 42 , die darin zugeführt wird, angebracht. Der erwähnte Mischer 24 wirdvon einem spiralgedrehten Metallband oder anderem steifen Material,das mit seinen entsprechenden Enden 24A, 24B undmit umschließendenaxialen Kanälen 25,verteilt entlang der inneren Passage 13, 14 imEinsatz 9 und im Düsennasenteil 23,fixiert.
    [0016] Schließlich istein hülsenförmiges Befestigungsteil 29,das eine mit Gewinde 26, 27 versehene Schlüsseldrehpartieaufweist, am Filterkorb 5 so angeordnet, um zwischen demerwähnteninneren Nasenteil 23 und dem Stützteil 17 bzw. deranschließendenHülse 8 für das Festschraubenmit passenden Gewinden 29, 30 des Druckaufnahmeeinsatzes 9 verwahrtzu werden. Das erwähnteBefestigungsteil 28 ist fest mit dem Filterkorb 5 verbunden.
    [0017] EinVerbindungsteil 31, das die Schlüsseldrehpartie 32 undGewinde 33, 34 aufweist, ist an die hintere Endpartieder Hülse 35 mitGewinden 36 darin festgeschraubt und kann an eine nichtgezeigte Spritze mit passenden Gewinden angeschlossen werden.
    [0018] Daserwähntegebildete Filter ist fürSpritzgießmaschinenfür Kunststoffvon an und fürsich bekannter Art vorgesehen und ist eine kombinierte Vorrichtungfür dieFiltrierung und Mischung des zugeführten Kunststoffes. Die Filtrierungerfolgt nur in einem gebildeten Spalt 37 außerhalbdes Filterkorbes 5 und dessen Mantelfläche 5A, während dieMischung auf zwei Stellen erfolgt, nämlich: – an denFilternuten am Filterkorb 5 und in gewisser Hinsicht auchim mit Löchernversehenen Einsatz 9, und – imspiralförmigenNachmischer 24.
    [0019] Wennsomit der Filterkorb 9 herausgeschraubt wird, können unerwünschte Schmutzpartikel,die in dessen Durchströmungspassagen 7 bei den äußeren spiralförmig geschnittenenNuten aufgefangen wurden, weggeblasen werden.
    [0020] DieFilterausführunggemäß des gezeigten Beispielsbesitzt 270 Filternuten, die in der kleinsten Spaltbreite die Maße 0,35 × 2,8 mmhaben, wobei die zusammengelegte gesamte Passage zum Durchströmen für den Kunststoffim genannten Fall sehr groß wird,nämlichganze 264 mm2. Ein rundes Loch mit dem Durchmesser18 mm weist im Vergleich eine Flächevon 254 mm2 auf.
    [0021] DasNeue ist, dass der Kunststoff bei der Filtrierung nun langsam vorwärts strömt und dasskeine Friktionswärmeauftritt. Man kann ebenfalls große Kunststoffteile mit vorliegendemFilter formen, ohne dass größere Druckverlusteauftreten, wenn man den Filterspalt auf beispielsweise 0,6 mm vergrößert. Der entstandeneDruckverlust wird mit der vorliegenden Erfindung nur ca. 3–4% betragen,währender bei bekannten Systemen zwischen 10 und 15% liegt.
    [0022] DieHauptidee mit der Erfindung ist das Erzielen einer Kombination vonFilter und Mischer, die verhindert, dass das Filter dank des Vorkommens desinneren, Druck absorbierenden Einsatzes 9 zusammengedrückt wird,aber die Erfindung ist nicht auf das oben Beschriebene in der aufden beigefügtenZeichnungen gezeigten Ausführungbegrenzt.
    [0023] Änderungensind möglich,besonders was die Beschaffenheit der verschiedenen Teile anbelangt,oder durch die Anwendung einer gleichwertigen Technik, ohne dassman vom in den Patentansprüchendefinierten Schutzbereich der Erfindung abweicht.
    权利要求:
    Claims (10)
    [1] Vorrichtung (2) an der Spritzdüse (3)für Kunststoffmaterial(4), enthaltend ein Filter (1), durch welchesdie warm gehaltene Kunststoffmasse (4) in flüssiger Formströmensoll, dadurch gekennzeichnet, dass das erwähnte Filter(1) von einem Filterkorb (5) gebildet wird, dereine Mehrzahl in radiale Richtung (6) offene Durchströmungspassagen(7) aufweist, und der entfernbar in einer Düsenumhüllung (8)aufbewahrt wird, die einen rohrförmigen,Druck absorbierenden Einsatz (9) umschließt, derradial (6) laufende Löcher(11) fürden Durchlauf der zuströmendenKunststoffmasse (42 ) zum innenaxial verlaufenden Ausgabekanal (13) des erwähnten Einsatzes(9) aufweist fürdas nachfolgende Spritzen durch die vordere Ausspritzöffnung (14)der Düse.
    [2] Vorrichtung gemäß Patentanspruch1, dadurch gekennzeichnet, dass der Druck absorbierende Einsatz(9) aus einem rohrförmigenMetallstück gebildetwird.
    [3] Vorrichtung gemäß Patentanspruch2, dadurch gekennzeichnet, dass der erwähnte Einsatz ein Anschlussteil(16, 17) am entsprechenden Ende (9A, 9B)für denAnschluss an die umschließendeFilterkorbeinheit (5) aufweist.
    [4] Vorrichtung gemäß Patentanspruch3, dadurch gekennzeichnet, dass das hintere Anschlussstützteil (16),gesehen in Zuführungs-und Ausspritzungsrichtung des Kunststoffmaterials (18, 15),ein konisches Teil (19) mit dem erwähnten Kegel (19) in Richtungzur Kunststoffzuführungsrichtung(18) gewandt, aufweist, sowie dass ein in die entgegengesetzte Richtung gewandtes konisches Teil innen (20) amerwähntenAnschlussstützteil(16) vorhanden ist.
    [5] Vorrichtung gemäß Patentanspruch4, dadurch gekennzeichnet, dass das erwähnte konische Stützteil (16)so angebracht ist, so dass es im den sich innen weitenden Zuführungsraum(21) der Düsenumhüllung imBereich der divergierenden Wandpartie (22) des erwähnten Raumesin einem gewissen Abstand von diesem aufbewahrt werden kann.
    [6] Vorrichtung gemäß einemder Patentansprüche1–5, dadurchgekennzeichnet, dass der Filterkorb (5) schlitzförmige Durchströmungspassagen(7) aufweist, sowie eine Anzahl spiralförmiger Nuten entlang dessenMantelfläche(5A).
    [7] Vorrichtung gemäß Patentanspruch6, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens 200 Passagen (7)vorhanden sind, die die Mantelflächedes erwähntenFilterkorbes (5A) durchlaufen und die eine Länge zwischen3 und 6 mm und eine Breite zwischen 0,3 und 0,6 mm aufweisen, unddass der Druck absorbierende Einsatz mindestens 100 kleine Löcher aufweist.
    [8] Vorrichtung gemäß einemder oben erwähnten Patentansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass innen im vorderen Ausgabekanal (13)im erwähnten Druckabsorbierenden Einsatz und entlang einer Partie eines anschließenden Düsennasenteils(23) ein spiralförmiggestalteter Mischer (24) für die Kunststoffmasse (42 ) angebracht ist.
    [9] Vorrichtung gemäß Patentanspruch8, dadurch gekennzeichnet, dass der Mischer (24) aus einemspiralförmiggedrehtem Metallband oder anderem steifen Material, das mit seinenentsprechenden Enden (24A, 24B) und mit umschließenden axialen Kanälen (25),die entlang der inneren axialen Passage (13, 14)im Einsatz (9) und im Düsennasenteil (23),fixiert wird, gebildet wird.
    [10] Vorrichtung gemäß einemder oben erwähntenPatentansprüche 8–9,dadurch gekennzeichnet, dass ein mit Gewinden (26, 27)versehenes, eine Schlüsseldrehpartieaufweisendes hülsenförmiges Befestigungsteil(28) angebracht ist, das zwischen dem erwähnten innerenNasenteil (23) und dem Druck absorbierenden Einsatz (9)bzw. der umschließendenHülse (8)verwahrt wird, und dass das Befestigungsteil (28) festmit dem Filterkorb (5) verbunden ist.
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    引用文献:
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    法律状态:
    2009-02-19| 8139| Disposal/non-payment of the annual fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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