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  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Bügeltisch mit einer am stumpfen Ende des Bügeltisches vorhandenen Bügeleisenablage, insbesondere Bügeltisch mit einem wegklappbaren Ständer, wobei die Bügeleisenablage (2) eine Grundplatte (6) aufweist, die in eine Auflageplatte (10) und eine Stützplatte (11) unterteilt ist, die über ein Scharnier (12) miteinander verbunden sind und die aus einer ebenen Lage in einer um etwa 90 DEG zueinander ausgerichteten Lage einschwenkbar sind.
    公开号:DE102004016055A1
    申请号:DE200410016055
    申请日:2004-04-01
    公开日:2005-10-27
    发明作者:Johannes Dr. Dr. Dipl.-Phys. Flath；Barbara Dipl.-Wirtsch. Helmerking；Carl-Uwe Dipl.-Betriebsw. Tintelnot；Hans-Jürgen Dr. Dipl.-Chem. Wendelken；Christoph Zimmermann
    申请人:Freudenberg Carl KG；
    IPC主号:D06F81-00
    专利说明:
    [0001] Dieim Gebrauch befindlichen Bügeltische sindsehr häufigmit einer Bügeleisenablageversehen, auf der das Bügeleisenzwischenzeitlich abgestellt werden kann. Diese Ablagen sind meistan dem stumpfen Ende des Bügeltischsangebracht. Das Bügeleisenkann dabei horizontal oder in einer Schrägstellung mit einem vorgegebenenWinkel abgestellt werden. In vielen Fällen sind die Bügeltischeaußerdemmit wegklappbaren Ständernversehen, so dass sie platzsparend mit eingeklappten Ständern bei Nichtgebrauchweggestellt werden können.
    [0002] Inder DE 195 26 637A1 ist ein Bügeltisch dargestellt,der mit einer Bügeleisenablageversehen ist und außerdemwegklappbare Ständerhat. Die Bügeleisenablagebesteht aus einem Blech, das drehbar in einer Platte angeordnetist und bei dem Lappen schrägnach unten herausgebogen sind, so dass das Bügeleisen in einer Schrägstellungin der durch Drehen des Bleches aufgegebenen Richtung abgestellt werdenkann. Nicht befriedigend bei dieser Ausführungsform ist, dass das abgestellteBügeleisendas Blech stark erhitzt und ein nicht unbeachtlicher Teil der heißen Bügeleisenfläche über dieOberflächedes Bleches hinaus steht, so dass schon geringe Unachtsamkeitenzu starken Verbrennungen führenkönnen.
    [0003] Einevergleichbar ausgebildete Bügeleisenablageist in der DE 84 01510 U1 gezeigt. Auch dort wird eine Blechplatte als Bügeleisenablageverwendet, mit denselben Nachteilen wie voranstehend geschildert.Um diese Nachteile abzumildern, wird als Sicherung vor einer zufälligen Berührung insbesondereder heißenBügeleisensohle,die Blechplatte von einem Geländerbügel umgeben.Dieser Bügel behindertjedoch das Aufsetzen bzw. Abnehmen des Bügeleisens auf bzw. von derAblage.
    [0004] Beideoben genannten Ausführungsformen habenaußerdemden Nachteil, dass die Bügeleisenablageeine Verlängerungdes gesamten Bügeltischesergeben und dadurch zu einem erhöhten Platzbedarffür denwegzustellenden Bügeltischerfordern. Eine Verminderung dieses Platzbedarfs wird durch die ältere DE 1 02 35 652 A1 erreicht,bei der die Bügeleisenablageschubladenartig am Bügeltisch angeordnetist und bei der die nach unten weisenden Stützlappen über Scharniere angelenkt undin die Ebene der Öffnungfür dasBügeleiseneinklappbar sind.
    [0005] DerErfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine Bügeleisenablage zu schaffen,in der das Bügeleisenfür daszeitweilige Abstellen sicher untergebracht werden kann, ohne dassVerletzungen zu befürchtensind und die außerdemzu keiner Verlängerungder Bügeltischlänge führt. DieAusbildung der Ablage soll möglichsteinfach und kostengünstig sein.
    [0006] DieLösungder gestellten Aufgabe wird mit den Merkmalen des Anspruchs 1 erreicht.Die Merkmale der Unteransprüche2 bis 14 stellen weitere Ausgestaltungen des Erfindungsgedankensdar.
    [0007] Dieerfindungsgemäße Bügeleisenablageist mit einer hitzebeständigenGrundplatte versehen, die in eine Auflage- und eine Stützplatteunterteilt ist, die überein Scharnier miteinander verbunden sind und aus einer ebenen Lagein eine um etwa 90° zueinanderausgerichteten Lage eingeschwenkt werden können.
    [0008] DieGrundplatte ist in eine an ihre Kontur abgepasste Öffnung inder Ablage eingefügt.Dabei wird ihre Stützplattean ihrem nach außenweisenden Ende drehbar an der Ablage angelenkt. Die Auflageplatteihrerseits ist wenigstens an einer ihrer Seiten mit einem Kulissenzapfenversehen, der bzw. die in an der Ablage angebrachten Kulissenführung bzw. Kulissenführungengeführtsind. Die Kulissenführung bzw.Kulissenführungenbestehen aus im rechten Winkel zueinander ausgerichteten Führungsbahnen für die Kulissenzapfen.Die Endanschlägeder Führungsbahnenfür dieKulissenzapfen legen die Ausrichtung der Auflage- und der Stützplattezueinander fest. Dabei wird bevorzugt ein Winkel von 90° zwischenden beiden Platten angestrebt. Hier sei bemerkt, dass im Rahmendes Erfindungsgedankens auch andere Einstellungen, insbesondereeines größeren Winkels,möglichsind. Die Führungsbahnen für die Kulissenzapfenverlaufen parallel bzw. senkrecht zur Ablagenebene. Bei der ebenausgerichteten Grundplatte liegt der Kulissenzapfen der Auflageplatteam Endanschlag, d.h. auf dem Boden der senkrecht zur Ablageebeneausgerichteten Führungsbahnenan. In der abgewinkelten Lage von Auflage und Stützplatte zueinander entstehteine Ablagemöglichkeitfür dasBügeleisenmit einem hohen Schutz gegen Verbrennungen. Die Auflageplatte ist inihrer Größe so ausgebildet,dass sie die heißen Stellendes Bügeleisenbodensabdeckt. Gegebenenfalls kann die Auflageplatte über den Bügeleisenboden vorstehen. Umdie Auflage- und Stützplattein ihrer abgewinkelten Lage zueinander sicher zu halten, wird derEndanschlag fürdie Kulissenzapfen fürdie um 90° ausgerichteteLage der Auflage- und Stützplatteaus einem abgewinkelten Kulissenansatz gebildet. Dieser Kulissenansatzist in leicht spitzem Winkel zu der am Bügeltisch befindlichen waagerechtenKulissenführunggeordnet und stellt dadurch eine formschlüssige Verriegelung für den bzw.die Kulissenzapfen dar.
    [0009] InWeiterführungdes Erfindungsgedankens besteht die Bügeltischablage aus einer amBügeltischbefestigten rahmenartigen Halterung und einem darin auswechselbareinfügbaren,die Öffnungfür die Grundpaltteaufweisenden Einsatz. Dieser Einsatz ist an seinem Rand mit mehrerenklammerartigen Schnappverschlüssenversehen und wird überdiese mit der rahmenartigen Halterung verbunden. Bei einer kreisförmig ausgebildetenHalterung kann der Einsatz in beliebiger Ausrichtung in die Halterungeingesetzt werden. Aus Platzgründen,insbesondere in Längsrichtungdes Bügeltischesist es jedoch günstig,dass die Halterung ellipsenartig ausgebildet ist, was zu einer Verkürzung derGesamtlängedes Bügeltischesbeiträgt.In diesem Fall kann der Einsatz in entgegengesetzter Richtung ausgetauschtwerden, so dass das Bügelbrettsowohl fürRechtshänderals auch Linkshänderbenutzt werden kann.
    [0010] Für die Platzsparende Ausbildung des gesamten Bügeltisches einschließlich Bügeleisenablage,ist es günstig,wenn die Halterung derart am Bügeltischbefestigt ist, dass sie mit samt des Einsatzes der Grundplatte aufden Bügeltischaufschwenkbar am Bügeltischbefestigt ist. Hierfürist die Ablage vertieft zur Ebene des Bügeltisches angeordnet und über zweihufeisenartig ausgebildete Trägeram Bügeltischdrehbar angelenkt.
    [0011] Inder beiliegenden Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindungdargestellt.
    [0012] Eszeigt:
    [0013] 1:den zusammengeklappten Bügeltisch miteiner Bügeleisenablagein der Draufsicht;
    [0014] 2:die Anordnung und Ausbildung der Kulissenführung am Einsatz der Ablage
    [0015] 3:den Bügeltischmit Ablage und eingesetztem Bügeleisenin der Ansicht vom stumpfen Ende des Bügeltisches und
    [0016] 4:eine Seitenansicht des Bügeltisches mitaufgeklappter Ablage.
    [0017] Inder 1 ist in der Draufsicht der Bügeltisch 1 mit derBügeleisenablage 2 gezeigt.Nur mit ihren Fußenden 3 istder unter dem Bügeltisch 1 liegendeStändersichtbar. Die Bügeleisenablage 2 bestehtim Wesentlichen aus der rahmenartigen Halterung 4 und demdarin auswechselbar eingefügten Einsatz 5 mitder Grundplatte 6. Der Einsatz 5 hat die Öffnung 7,die von der Grundplatte 6 im Wesentlichen ausgefüllt wird.Der Einsatz 5 ist außerdeman seinem Rand 8 mit mehreren klammerartigen Schnappverschlüssen 9 versehen,mit denen er an der Halterung 4 formschlüssig befestigtist. Die Grundplatte 6 wird durch die Auflageplatte 10 unddie Stützplatte 11 gebildet.Dabei sind die Auflage- und die Stützplatte durch das Scharnier 12 miteinanderverbunden. Auflage- 10 und Stützplatte 11 können ausihrer Ebene parallel zur Ebene des Bügeltisches verlaufenden Ebenezueinander verschwenkt werden, wobei beide Platten 10 und 11 sichum das Scharnier 12 verdrehen und in ihrer Endlage, etwa90° zueinander,ausgerichtet sind. Hierfürist die Stützplatte 11 anihrem nach außenweisenden Ende 13 drehbar an der Ablage 2, hierinsbesondere am Einsatz 5, angelenkt. Hierfür sind dieDrehgelenke 14 vorgesehen. Die Auflageplatte 10 hatauf ihren Seiten 15 und 16 die Kulissenzapfen 17 und 18,die in an der Ablage 2 bzw. dem Einsatz 5 angebrachtenKulissenführungengeführtsind.
    [0018] DieKulissenführungen 20 sindin den unterhalb des Einsatzes 5 angebrachten Längsblechen 21 angebracht,die in der 1 gestrichelt eingezeichnetsind. Die 2 zeigt die Kulissenführung 20 in vergrößerter Darstellung.Die Kulissenführung 20 setztsich aus zwei im rechten Winkel zueinander ausgerichteten Führungsbahnen 22 und 23 zusammen.Die Endanschläge 24 und 25 derFührungsbahnen 22 und 23 bestimmendie Ausrichtung der Auflage- 10 undder Stützplatte 11 zueinander.Wenn die Kulissenzapfen 17, 18 am Endanschlag 24 angelangt sind,sind die Auflageplatte 10 und die Stützplatte 11 in einerEbene ausgerichtet. Durch Anheben der Führungsplatte an ihrem Ende 26 werdendie Zapfen 17 und 18 in den zugehörigen Führungsbahnen 22 nach obengeführtund am Scharnier 12 knicken die beiden Platten 10 und 11 nachunten ein. Sodann wird durch Verschieben der Auflageplatte 10 inRichtung der Stützplatte 11 beigleichzeitiger Führungder Zapfen 17 und 18 in den Führungsbahnen 22 derKnickvorgang der beiden Platten zueinander weiter fortgeführt, bisdie Zapfen 17 und 18 an den Endanschlägen 25 angelangtsind. Jetzt liegen die Auflageplatte 10 und die Stützplatte 11 ineinem Winkel von etwa 90° zueinander.Diese Ausrichtung ist in der 3 gezeigt,Das Bügeleisenkann sodann sicher auf den im Winkel zueinander stehenden Plattenabgestellt werden. Fürdie Arretierung der Platten 10 und 11 zueinanderist am Endanschlag 25 ein Kulissenführungsabsatz 27 vorgesehen,der leicht im spitzen Winkel zur waagerechten Kulissenführung 23 angeordnetist. Der auf diese Weise entstandene Vorsprung 28 an derKulissenführung 23 ergibteine formschlüssigeVerriegelung fürdie Kulissenzapfen 17, 18.
    [0019] Inder 3 ist der Bügeltisch 1 unddie Ablage 2 in der Ansicht vom stumpfen Ende des Bügeltisches 1 hergezeigt. Dabei wird sichtbar, dass hier die Ablage 2 vertieftzur Ebene des Bügeltisches 1 angeordnetist, Am Einsatz 5 sind beidseitig zur Öffnung 7 in der Grundplatte 6 dieLängsbleche 21 vorgesehen,in denen die Lager 31 fürdie Drehbewegung der Stützplatte 11 untergebrachtsind. Außerdemist ihnen die Kulissenführung 20 für die ander Auflageplatte vorhandenen Kulissenzapfen 17 und 18 eingestanzt.
    [0020] Die 4 zeigtdas Bügeltischendemit der Bügeleisenablage 2 inder Seitenansicht. Dabei ist die Bügeleisenablage 2 aufden Bügeltisch 1 aufgeschwenkt.Hierfürist die Halterung 4 der Bügeleisenablage 2 über zweihufeisenartige Träger 33 amBügeltisch 1 drehbarangelenkt. Das eine Ende des Hufeisens 34 ist fest mitder Halterung 4 verbunden, während das andere Ende des Hufeisens 34 gelenkig unterhalbder Bügeltischplattebefestigt ist. Überden an der Ablage vorhandenen Clip 29 wird die Ablage 2 amBügeltisch 1 arretiert.
    权利要求:
    Claims (14)
    [1] Bügeltischmit einer am stumpfen Ende des Bügeltischesvorhandenen Bügeleisenablage,insbesondere Bügeltischmit einem wegklappbaren Ständer, dadurchgekennzeichnet, dass die Bügeleisenablage(2) eine Grundplatte (6) aufweist, die in eine Auflageplatte(10) und eine Stützplatte(11) unterteilt ist, die über ein Scharnier (12)miteinander verbunden sind und die aus einer ebenen Lage in eineum etwa 90° zueinanderausgerichteten Lage einschwenkbar sind.
    [2] Bügeltischnach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundplatte (6)in eine an ihre Kontur angepasste Öffnung (7) in derAblage (2) eingefügtist.
    [3] Bügeltischnach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützplatte(11) an ihrem nach außenweisenden Ende (13) drehbar an der Ablage (2)angelenkt ist.
    [4] Bügeltischnach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflageplatte(10) wenigstens an einer ihrer Seiten 15, 16 miteinem Kulissenzapfen 17, 18 versehen ist, derbzw. die in an der Ablage (2) angebrachten Kulissenführung (20)bzw. Kulissenführungen(20) geführtsind.
    [5] Bügeltischnach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Kulissenführung (20)aus im rechten Winkel zueinander ausgerichteten Führungsbahn(22, 23) bestehen.
    [6] Bügeltischnach Anspruch 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Endanschläge (24, 25)der Führungsbahnen(22, 23) die Ausrichtung der Auflageplatte (10)und der Stützplatte(11) zueinander festlegen.
    [7] Bügeltischnach Anspruch 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Endanschlag(24, 25) der Kulissenzapfen (17, 18)für dieum 90° ausgerichtete Lageder Auflageplatte (10) und der Stützplatte (11) auseinem abgewinkelten Kulissenführungsabsatz (27)besteht.
    [8] Bügeltischnach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Kulissenabsatz(27) im spitzen Winkel zur waagerechten Kulissenführung (23)angeordnet ist und eine formschlüssigeVerriegelung für denbzw. fürdie Kulissenzapfen (17, 18) bildet.
    [9] Bügeltischnach Anspruch 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablage (2)aus einer am Bügeltisch(1) befestigten rahmenartigen Halterung (4) undeinem darin auswechselbar einfügbaren,die Öffnung(7) fürdie Grundplatte (6) aufweisenden Einsatz (5) besteht.
    [10] Bügeltischnach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatz (5)an seinem Rand (8) mit mehreren klammerartigen Schnappverschlüssen (9)versehen ist.
    [11] Bügeltischnach Anspruch 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablage(2) vertieft zur Ebene des Bügeltisches (1) angeordnetist.
    [12] Bügeltischnach Anspruch 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflageplatte(10) die Bügeleisensohleim Wesentlichen abdeckt.
    [13] Bügeltischnach Anspruch 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Bügeleisenablage(2) auf den Bügeltisch(1) aufschwenkbar am Bügeltisch(1) befestigt ist.
    [14] Bügeltischnach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (4) über zweihufeisenartige Träger(33) am Bügeltisch(1) drehbar angelenkt ist.
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    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-10-27| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2008-04-17| 8364| No opposition during term of opposition|
    2014-02-20| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|Effective date: 20131101 |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE200410016055|DE102004016055B4|2004-04-01|2004-04-01|Bügeltisch mit einer Bügeleisenablage|DE200410016055| DE102004016055B4|2004-04-01|2004-04-01|Bügeltisch mit einer Bügeleisenablage|
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