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    • 专利摘要:
    Ein elektromotorischer Möbelantrieb (2) zum Verstellen von Teilen eines Möbels relativ zueinander weist einen Antriebsmotor auf, der über einen Antriebsstrang mit einem Abtriebsorgan in Antriebsverbindung bringbar ist, das in Montageposition des Möbelantriebs (2) mit einem zu verstellenden Teil des Möbels in Wirkungsverbindung steht. Der Antriebsstrang weist ein erstes Bauteil und ein ausrückbares zweites Bauteil auf, wobei das zweite Bauteil relativ zu dem ersten Bauteil zwischen einer Einrückposition, in der der Antriebsmotor über den Antriebsstrang mit dem Abtriebsorgan in Antriebsverbindung steht, und einer Ausrückposition, in der der Antriebsstrang unterbrochen ist, beweglich ist. Erfindungsgemäß weist das erste Bauteil (28) ein hakenartig ausgebildetes Teil auf, das in der Einrückposition einen an dem zweiten Bauteil (16) gebildeten Vorsprung (32) formschlüssig und lösbar hintergreift. Der erfindungsgemäße Möbelantrieb (2) ist aufgrund der erfindungsgemäßen Ein- und Ausrückung besonders einfach und damit kostengünstig herstellbar. Er ist robust im Aufbau und vielfältig verwendbar.
    公开号:DE102004016050A1
    申请号:DE200410016050
    申请日:2004-04-01
    公开日:2005-10-27
    发明作者:Eckhart Dewert
    申请人:Cimosys AG；
    IPC主号:A47C20-04
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft einen elektromotorischen Möbelantrieb der im Oberbegriffdes Anspruchs 1 genannten Art zum Verstellen von Teilen eines Möbels relativzueinander.
    [0002] DerartigeMöbelantriebesind allgemein bekannt und dienen beispielsweise zum Verstellenvon verstellbaren Teilen von Lattenrosten an Betten oder anderenMöbeln.
    [0003] Umbei einem Stromausfall sicherzustellen, daß ein mittels des Möbelantriebsverstelltes Teil des Möbelsvon Hand in seine Ausgangslage zurückgestellt werden kann, istes bekannt, den Möbelantrieb soauszubilden, daß einAntriebsstrang, der einen Antriebsmotor des Möbelantriebs mit einem Abtriebsorganverbindet, das in Montageposition des Möbelantriebs mit einem zu verstellendenTeil des Möbelantriebsin Wirkungsverbindung steht, unterbrochen werden kann. Bei unterbrochenemAntriebsstrang kann das verstellte Teil des Möbels dann von Hand zurückgestelltwerden, ohne daß derausgeschaltete oder ausgefallene Antriebsmotor dieser Verstellung entgegenwirkt.In entsprechender Weise kann bei unterbrochenem Antriebsstrang eineSchnellverstellung des zu verstellenden Teils des Möbels vonHand vorgenommen werden.
    [0004] Durch DE 298 11 566 U1 istein elektromotorischer Möbelantriebder betreffenden Art zum Verstellen von Teilen eines Möbels relativzueinander bekannt, der einen Antriebsmotor aufweist, der über einenAntriebsstrang mit einem Abtriebsorgan in Antriebsverbindung bringbarist, das in Montageposition des Möbelantriebs mit einem zu verstellendenTeil des Möbelsin Wirkungsverbindung steht. Bei dem bekannten Möbelantrieb ist in dem Antriebsstrangein Schneckenradgetriebe angeordnet, über das eine Gewindespindelin Drehantriebsverbindung mit dem Antriebsmotor steht, wobei aufdie Stellspindel eine Spindelmutter aufgesetzt ist, die das Antriebselementdes Möbelantriebsbildet und beispielsweise zum Verschwenken eines Schwenkhebels dient,der drehfest mit einer Schwenkwelle eines Lattenrostes oder dergleichenverbunden ist. Bei dem bekannten Möbelantrieb sind in dem Antriebsstrangein erstes Bauteil und ein ausrückbareszweites Bauteil angeordnet, wobei das zweite Bauteil relativ zudem ersten Bauteil zwischen einer Einrückposition, in der der Antriebsmotor über denAntriebsstrang mit dem Abtriebsorgan in Antriebsverbindung steht,und einer Ausrückposition,in der der Antriebsstrang unterbrochen ist, beweglich ist. Das ausrückbare zweiteBauteil ist bei dem bekannten Möbelantriebdurch ein axial verschiebbar angeordnetes Kupplungsrad gebildet.Das Kupplungsrad ist drehfest auf einem auf der Gewindespindel festangeordnetem Führungskörper gelagertund verbindet in der Einrückpositiondas Schneckenrad drehfest mit der Gewindespindel, während inder Ausrückpositiondie drehfeste Verbindung zwischen dem Schneckenrad und der Gewindespindelaufgehoben ist. Zur axialen Bewegung des Kupplungsrades zwischender Einrückpositionund der Ausrückpositionist ein handbetätigbarer,radialer an dem Kupplungsrad angreifender Hebel vorgesehen.
    [0005] EinNachteil des bekannten Möbelantriebs besteht darin,daß eraufwendig im Aufbau und damit teuer in der Herstellung ist. Nachteiligist ferner, daß beieiner axialen Verschiebung des Kupplungsrades mittels des radialan dem Kupplungsrad angreifenden Hebels die Gefahr besteht, daß sich dasKupplungsrad verkantet.
    [0006] Ein ähnlicherMöbelantriebist auch durch DE 29604 145 U1 bekannt. Bei dem aus dieser Druckschrift bekanntenMöbelantriebist das ausrückbare Bauteildurch ein axial beweglich auf einer Gewindespindel angeordnetesZahnrad gebildet. Ein besonderer Nachteil dieses bekannten Möbelantriebsbesteht darin, daß dasausrückbareZahnrad in Axialrichtung präzisegeführtwerden muß,um in der Einrückpositioneinen präzisenEingriff mit einem zugeordneten weiteren Zahnrad zu gewährleisten.Dies erfordert bei der Fertigung eine hohe Präzision und verteuert die Herstellungdes Möbelantriebs.
    [0007] ÄhnlicheMöbelantriebesind ferner durch DE 19729 282 A1 , DE93 01 391 U1 , DE44 37 184 A1 , DE296 00 721 U1 , DE296 03 174 U1 , DE295 22 239 U1 , DE298 81 566 U1 DE199 50 689 A1 und DE 20214 426.7 bekannt.
    [0008] DerErfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen elektromotorischen Möbelantriebder im Oberbegriff des Anspruchs 1 angegebenen Art anzugeben, dessenHerstellung vereinfacht und damit kostengünstiger gestaltet ist.
    [0009] DieseAufgabe wird durch die im Anspruch 1 angegebene Lehre gelöst.
    [0010] DerGrundgedanke der erfindungsgemäßen Lehrebesteht darin, zum Ein- bzw. Ausrücken eine hakenartige Anordnungvorzusehen, bei der das Ausrückendurch Aushaken und das Einrückendurch Einhaken erzielt wird. Auf diese Weise kann grundsätzlich aufausrückbareGetriebeelemente oder dergleichen, die eine hohe Fertigungspräzision erfordern,verzichtet werden. Die erfin dungsgemäß vorgesehene hakenartige Anordnungkann vielmehr mit einer wesentlich geringeren Fertigungspräzision gefertigtwerden, ohne daß hierdurchdie Funktion beeinträchtigtist. Auf diese Weise sind die Herstellungskosten des erfindungsgemäßen Möbelantriebs wesentlichverringert.
    [0011] Dererfindungsgemäße Möbelantriebist robust im Aufbau und vielfältigeinsetzbar.
    [0012] Form,Größe und Anordnungdes hakenartigen Teiles des ersten Bauteiles sind in weiten Grenzenwählbar.Das hakenartige Bauteil kann erfindungsgemäß nicht nur als Haken, sondernbeispielsweise auch als Bügel,als Schlaufe, als Öseoder in beliebiger anderer Weise ausgebildet sein, solange in derEinrückpositionein formschlüssigeslösbares Hintergreifendes Vorsprunges an dem zweiten Bauteil gewährleistet ist.
    [0013] Einevorteilhafte Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lehre sieht vor, daß der Antriebsstrangeinen Linearantrieb mit einem entlang einer linearen Bewegungsachselinear beweglichen Antriebselement aufweist. Derartige Linearantriebestehen als einfache und kostengünstigeStandardbauteile zur Verfügung.
    [0014] EineWeiterbildung der vorgenannten Ausführungsform sieht vor, daß der Linearantriebals Spindeltrieb ausgebildet ist. Derartige Spindeltriebe sind kostengünstig, zurAufbringung großerKräfte geeignetund besonders robust.
    [0015] Beider vorgenannten Ausführungsformkann das Antriebselement entsprechend den jeweiligen Anforderungeneine Spindelmutter sein, die verdrehsicher und in Axialrichtungbeweglich auf einer drehantreibbaren Gewindespindel angeordnet ist,die in Drehantriebsverbindung mit dem Antriebsmotor steht. Das Antriebselementkann jedoch auch durch eine verdrehsicher und in Axialrich tung beweglich gelagerteGewindespindel gebildet sein, auf der eine ortsfeste, drehantreibbareSpindelmutter angeordnet ist, die mit dem Antriebsmotor in Drehantriebsverbindungsteht.
    [0016] Einebesonders vorteilhafte Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lehresieht vor, daß dasAbtriebsorgan eine Schwenkwelle oder ein Schwenkhebel ist, die bzw.der um eine erste Schwenkachse schwenkbar gelagert ist und in Montagepositiondes Möbelantriebsmit einem zu verstellenden Teil des Möbels in Wirkungsverbindungsteht.
    [0017] Beider vorgenannten Ausführungsformkann das erste Bauteil in beliebiger geeigneter Weise mit dem Schwenkhebelbzw. der Schwenkwelle in Wirkungsverbindung stehen, beispielsweise über eine zusätzlicheHebelanordnung. Um den Aufbau besonders einfach und mit wenigenBauteilen besonders kostengünstigzu gestalten, sieht eine Weiterbildung vor, daß das erste Bauteil mit seinemdem hakenartigen Teil abgewandten Ende um die zweite Schwenkachseschwenkbar und zu der ersten Schwenkachse exzentrisch an der Schwenkwellebzw. dem Schwenkhebel gelagert ist. Vorzugsweise ist bei dieserAusführungsformdie zweite Schwenkachse, um die das erste Teil schwenkbar an derSchwenkwelle bzw. dem Schwenkhebel gelagert ist, zu der ersten Schwenkachseim wesentlichen parallel.
    [0018] Vorzugsweiseist bei der vorgenannten Ausführungsformdas erste Bauteil durch Verschwenken in eine Ausschwenkrichtungin die Ausrückposition bewegbar.Bei dieser Ausführungsformergibt sich bei einer Bewegung des ersten Bauteiles in die Ausrückpositioneine besonders einfache Kinematik, die mit besonders wenigen Bauteilenrealisiert werden kann.
    [0019] Umein unerwünschtesBewegen des ersten Bauteiles in die Ausrückposition zu verhindern, sieht einevorteilhafte Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lehre Federmittel vor,durch die das erste Bauteil entgegen der Ausschwenkrichtung federbelastet ist.
    [0020] Zweckmäßigerweisesind Betätigungsmittel zurBetätigungder Ausrückungvorgesehen.
    [0021] EineWeiterbildung der vorgenannten Ausführungsform sieht vor, daß die Betätigungsmitttelein senkrecht oder schrägzu der Ausschwenkrichtung des ersten Bauteiles verschiebbares Betätigungselementaufweisen, an dem sich das erste Bauteil derart abstützt, daß bei einerVerschiebung des Betätigungselementesin einer Betätigungsrichtungdas erste Bauteil in Ausschwenkrichtung verschwenkt. Bei dieserAusführungsformergibt sich ein besonders einfacher Aufbau. Beispielsweise kannsich das erste Bauteil entfernt von der zweiten Schwenkachse aneinem Vorsprung, insbesondere einem Zapfen des Betätigungselementes,das vorzugsweise stangenförmigausgebildet ist, abstützen,so daß daserste Bauteil bei einer Verschiebung des Betätigungselementes in der Betätigungsrichtungverschwenkt.
    [0022] EineWeiterbildung der Ausführungsformmit den Federmitteln, die das erste Bauteil entgegen der Ausschwenkrichtungfederbelasten, sieht vor, daß dieBetätigungsmittelin einer Betätigungspositiondie Federwirkung der Federmittel wenigstens teilweise aufheben.Bei dieser Ausführungsformdienen die Betätigungsmitteldazu, die Federwirkung der Federmittel außer Kraft zu setzen, so daß die Vorspannung desersten Bauteiles entgegen der Ausschwenkrichtung aufgehoben ist,so daß daserste Bauteil in Ausschwenkrichtung in die Ausrückposition verschwenken kann.
    [0023] Einevorteilhafte Weiterbildung der Ausführungsform mit den Federmitteln,die das erste Bauteil ent gegen der Ausschwenkrichtung federbelasten, siehtvor, daß dieFedermittel das Betätigungselemententgegen der Betätigungsrichtungfederbelasten. Bei dieser Ausführungsformkönnendie Federmittel beispielsweise an dem Betätigungselement angreifen unddieses entgegen der Betätigungsrichtung vorspannen,so daß daserste Bauteil überdas Betätigungselemententgegen der Ausschwenkrichtung vorgespannt ist.
    [0024] Grundsätzlich können dieBetätigungsmittel alselektromechanische Betätigungsmittelausgebildet sein. Um den Aufbau weiter zu vereinfachen, sieht eineWeiterbildung vor, daß dieBetätigungsmitteldurch manuelle Betätigungsmittelgebildet sind. Außerdemist bei dieser Ausführungsformentsprechend den Anforderungen an eine Notabsenkung sichergestellt,daß dieAusrückungauch bei einem Stromausfall vorgenommen werden kann.
    [0025] Eineandere Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lehre sieht vor, daß der Möbelantriebderart ausgebildet ist, daß einein Montageposition des Möbelantriebsdurch das zu verstellende Teil des Möbels auf das AbtriebsorganausgeübteKraft das hakenartige Teil des ersten Bauteiles in Eingriff mitdem Vorsprung des zweiten Bauteiles zu halten sucht. Auf diese Weiseist zuverlässigverhindert, daß sichdas erste Bauteil unerwünschterweisein die Ausrückpositionbewegt. Vorzugsweise ist hierbei der Möbelantrieb so ausgelegt, daß bereitsausschließlichdie Gewichtskraft des zu verstellenden Teils des Möbels ohnedie Gewichtskraft einer auf dem Möbel ruhenden Person ausreicht,um das hakenartige Teil in Eingriff mit dem Vorsprung zu halten.
    [0026] Eineandere vorteilhafte Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lehresieht vor, daß derMöbelantriebderart ausgebildet ist, daß eineBewegung des ersten Bau teiles in die Ausrückposition ausschließlich beiwenigstens teilweise entlastetem Abtriebsorgan erfolgt. Auf dieseWeise ist noch zuverlässigerverhindert, daß sichdas erste Bauteil unerwünschterweisein die Ausrückpositionbewegt. Ist das mittels des Möbelantriebszu verstellende Teil beispielsweise ein Kopfteil eines Lattenrostes,so wird bei der vorgenannten Ausführungsform das mittels desMöbelantriebsverstellte Kopfteil vom Benutzer von Hand ein wenig angehoben, sodaß dasAbtriebsorgan von der durch die Gewichtskraft des Kopfteiles ausgeübten Kraftentlastet ist. In dieser Position kann dann das erste Bauteil indie Ausrückpositionbewegt werden.
    [0027] Eineandere zweckmäßige Weiterbildungder erfindungsgemäßen Lehresieht vor, daß inder Ausrückpositiondas erste Bauteil und das zweite Bauteil im wesentlichen entlangder linearen Bewegungsachse des Antriebselementes relativ zueinanderfrei voneinander weg bzw. aufeinander zu bewegbar sind. Bei dieserAusführungsformist sichergestellt, daß einmittels des Möbelantriebszu verstellendes Teil des Möbelsin der Ausrückpositionfrei bewegt werden kann, beispielsweise um ein mittels des Möbelantriebsangehobenes Kopfteil eines Lattenrostes von Hand frei in die abgesenktePosition zu bewegen.
    [0028] Eineaußerordentlichvorteilhafte Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lehre sieht Führungsmittelvor, die bei einer Bewegung des in Ausrückposition befindlichen erstenBauteiles relativ zu dem zweiten Bauteil auf das zweite Bauteilzu das erste Bauteil zwangsweise derart führen, daß das hakenartige Teil desersten Bauteiles den Vorsprung des zweiten Bauteiles hintergreiftund sich das erste Bauteil so in die Einrückposition bewegt. Bei dieserAusführungsformist eine Zwangsfüh runggeschaffen, durch die das erste Bauteil zwangsweise in die Einrückpositionbewegbar ist. Dient der erfindungsgemäße Möbelantrieb beispielsweise zumVerstellen eines Kopfteiles eines Lattenrostes, so werden zum manuellenAbsenken des Kopfteiles zunächstBetätigungsmittelfür dieAusrückungbetätigtund daran anschließenddas erste Bauteil in die Ausrückpositionbewegt, in der das Kopfteil von Hand frei abgesenkt oder angehobenwerden kann. Soll das Kopfteil daran anschließend wieder motorisch verstelltwerden, so werden die Betätigungsmittelzunächstentlastet. Daran anschließendwird das Kopfteil so von Hand bewegt, daß sich das erste Bauteil unddas zweite Bauteil relativ zueinander aufeinander zu bewegen. Durchdie vorgesehene Zwangsführungwird zwangsweise sichergestellt, daß am Ende dieser Bewegung derhakenartige Teil des ersten Bauteiles den Vorsprung des zweitenBauteiles hintergreift und sich das erste Bauteil somit wieder inder Einrückpositionbefindet, in der das Kopfteil wieder mittels des Möbelantriebsmotorisch verstellt werden kann.
    [0029] Beider vorgenannnten Ausführungsform können dieFührungsmittelin vielfältigerWeise ausgebildet sein. Eine besonders einfache Ausführungsformsieht vor, daß dieFührungsmitteleine Führungsfläche aufweisen,die das hakenartige Teil entlang der linearen Bewegungsachse desAntriebselementes zu dem Vorsprung führt.
    [0030] Umsicherzustellen, daß dashakenartige Teil des ersten Bauteiles am Ende der Bewegung auf das zweiteBauteil zu mit dessen Vorsprung in Eingriff gebracht wird, siehteine vorteilhafte Weiterbildung vor, daß das hakenartige Teil während seinerBewegung entlang der Führungsfläche durchFedermittel in Anlage an der Führungsfläche gehaltenist. Bei dieser Ausführungsform istverhindert, daß dashakenartige Teil währendseiner Bewegung auf den Vorsprung zu außer Eingriff von der Führungsfläche gelangt.
    [0031] Beiden vorgenannten Ausführungsformen istdie Führungsfläche zweckmäßigerweiseeine ebene Fläche.Auf diese Weise ist die Herstellung der Führungsfläche erleichtert. Entsprechendden jeweiligen Anforderungen kann die Führungsfläche jedoch erfindungsgemäß auch durcheine im Querschnitt gekrümmteFlächegebildet sein.
    [0032] Beider vorgenannten Ausführungsformbildet die Führungsfläche mitder linearen Bewegungsachse des Antriebselementes zweckmäßigerweise einenspitzen Winkel, insbesondere einen Winkel von weniger als etwa 45°, insbesonderevon weniger als etwa 10°.Auf diese Weise ist die Bauhöhedes erfindungsgemäßen Möbelantriebsbesonders gering gehalten, insbesondere dann, wenn der spitze Winkel möglichstklein ist.
    [0033] Umsicherzustellen, daß dashakenartige Teil am Ende seiner Bewegung auf den Vorsprung zu mit demselbenin Eingriff gelangt, sieht eine zweckmäßige Weiterbildung vor, daß die Führungsfläche sich biszu dem Vorsprung erstreckt. Grundsätzlich kann die Führungsfläche jedochauch in Richtung der linearen Bewegungsachse vor dem Vorsprung enden, solangesichergestellt ist, daß dashakenartige Teil in Eingriff mit dem Vorsprung gelangt.
    [0034] DieFührungsfläche kannbei den vorgenannten Ausführungsformenan einem beliebigen geeigneten Bauteil ausgebildet sein, beispielsweise ortsfestin einem Gehäusedes Möbelantriebs.Um den Aufbau weiter zu vereinfachen, sieht eine vorteilhafte Weiterbildungvor, daß dieFührungsfläche an demAntriebselement ausgebildet ist. Insbesondere kann die Führungsfläche ein stückig mitdem Antriebselement ausgebildet sein. Auf diese Weise ist der Aufbauweiter vereinfacht und noch kostengünstiger gestaltet.
    [0035] DerVorsprung des zweiten Bauteiles kann an einem separaten, mit demzweiten Bauteil verbundenen Bauteil oder einstückig mit demselben ausgebildetsein. Wenn das zweite Bauteil durch das Antriebselement des Möbelantriebsgebildet ist, ist es zweckmäßig, daß der Vorsprungan dem Antriebselement gebildet ist. Insbesondere kann der Vorsprung einstückig mitdem Antriebselement ausgebildet sein.
    [0036] Beiden vorgenannten Ausführungsformen kanndas Antriebselement insbesondere durch eine Spindelmutter gebildetsein, die aus Kunststoff besteht und mit der sowohl die Führungsfläche alsauch der Vorsprung einstückigausgebildet sind. Auf diese Weise ist die Herstellung des erfindungsgemäßen Möbelantriebsbesonders einfach und damit kostengünstig gestaltet.
    [0037] Form,Größe und Anordnungdes Vorsprunges des zweiten Bauteiles sind in weiten Grenzen wählbar. Einevorteilhafte Weiterbildung sieht vor, daß der Vorsprung durch einenim wesentlichen zylindrischen Zapfen gebildet ist.
    [0038] Einevorteilhafte Weiterbildung der vorgenannten Ausführungsform sieht vor, daß die Führungsfläche aufdie Rotationssymmetriachse des zweiten Zapfens gerichtet ist. Beidieser Ausführungsformist besonders zuverlässigsichergestellt, daß dashakenartige Teil des ersten Bauteiles am Ende seiner Bewegung entlangder Führungsfläche in Eingriffmit dem Zapfen gelangt.
    [0039] Umin der Einrückpositioneine sichere formschlüssigeVerbindung zwischen dem hakenartigen Teil des ersten Bauteiles unddem Vorsprung des zweiten Bauteiles sicherzustellen, sieht einevorteilhafte Weiterbildung vor, daß eine Anlagefläche, mit derdas hakenartige Teil in der Einrückpositionan dem Vorsprung anliegt, zu dem Vorsprung im Querschnitt wenigstensabschnittsweise im wesentlichen komplementär ausgebildet ist.
    [0040] DieErfindung wird nachfolgend anhand der beigefügten Zeichnung näher erläutert, inder ein Ausführungsbeispieleines erfindungsgemäßen Möbelantriebsdargestellt ist. Dabei bilden alle beschriebenen oder in der Zeichnungdargestellten Merkmale fürsich oder in beliebiger Kombination den Gegenstand der Erfindung,unabhängigvon ihrer Zusammenfassung in den Patentansprüchen oder deren Rückbeziehungsowie unabhängigvon ihrer Formulierung bzw. Darstellung in der Beschreibung bzw.in der Zeichnung.
    [0041] Eszeigt:
    [0042] 1 inteilweise geschnittener Seitenansicht einen Teil eines Ausführungsbeispieleseines erfindungsgemäßen Möbelantriebs,
    [0043] 2A ingleicher Darstellung wie 1, jedoch in kleinerem Maßstab, denMöbelantriebgemäß 1 ineiner ersten Endlage der Verstellbewegung,
    [0044] 2B ingleicher Darstellung wie 2A denMöbelantriebgemäß 2A während derVerstellbewegung,
    [0045] 2C ingleicher Darstellung wie 2A denMöbelantriebgemäß 2A ineiner zweiten Endlage der Verstellbewegung,
    [0046] 3A ingleicher Darstellung wie 2 den Möbelantriebgemäß 2 in einer ersten Phase einer Ausrückbewegung,
    [0047] 3B ingleicher Darstellung wie 3A denMöbelantriebgemäß 3A ineiner zweiten Phase der Ausrückbewegung,
    [0048] 3C ingleicher Darstellung wie 3A denMöbelantriebgemäß 3A ineiner zweiten Phase der Ausrückbewegung,
    [0049] 3D ingleicher Darstellung wie 3A denMöbelantriebgemäß 3A ineiner dritten Phase der Ausrückbewegung,
    [0050] 3E ingleicher Darstellung wie 3A denMöbelantriebgemäß 3A ineiner vierten Phase der Ausrückbewegung,
    [0051] 4A ingleicher Darstellung wie 2A denMöbelantriebgemäß 2A ineiner ersten Phase einer Einrückbewegung,
    [0052] 4B ingleicher Darstellung wie 4A denMöbelantriebgemäß 4A ineiner zweiten Phase der Einrückbewegung,
    [0053] 4C ingleicher Darstellung wie 4A denMöbelantriebgemäß 4A ineiner dritten Phase der Einrückbewegung,
    [0054] 4D ingleicher Darstellung wie 4A denMöbelantriebgemäß 4A ineiner vierten Phase der Einrückbewegungund
    [0055] 4E ingleicher Darstellung wie 4A denMöbelantriebgemäß 4A ineiner fünften Phaseder Einrückbewegung.
    [0056] In 1 istein Teil eines Ausführungsbeispieleseines erfindungsgemäßen Möbelantriebs 2 dargestellt,der bei diesem Ausführungsbeispielals Doppelantrieb ausgebildet ist. Der Möbelantrieb weist ein Gehäuse 4 auf,in dem zwei durch in der Zeichnung nicht dargestellte Steuermittelunabhängigvoneinander ansteuerbare Antriebseinheiten aufgenommen sind, wobeiin 1 lediglich eine der Antriebseinheiten dargestelltist.
    [0057] Dieandere Antriebseinheit ist entsprechend aufgebaut. Der Möbelantrieb 4 weisteinen in der Zeichnung nicht näherdargestellten Antriebsmotor auf, dessen Abtriebswelle 6 alsSchnecke ausgebildet ist und mit einem in dem Gehäuse 4 angeordnetenSchneckenrad 8 in Eingriff steht und mit diesem ein Schneckenradgetriebebildet. Mit dem Schneckenrad 8 ist drehfest eine Gewindespindel 10 verbunden,die überein Kugellager 12 drehbar im Inneren des Gehäuses 4 gelagertist. Auf der Gewindespindel 10 ist verdrehsicher und inAxialrichtung der Gewindespindel 10 in Richtung eines Doppelpfeiles 14 beweglicheine Spindelmutter 16 angeordnet, die bei diesem Ausführungsbeispielein Antriebselement des Möbelantriebs 2 bildet.
    [0058] Eineum eine erste Schwenkachse 18 schwenkbar in dem Gehäuse 4 desMöbelantriebs 2 gelagerteSchwenkwelle 20 bildet ein Abtriebsorgan des Möbelantriebs 2,das in Montageposition des Möbelantriebsmit einem in der Zeichnung nicht dargestellten Teil eines nichtdargestellten Möbelszum Verstellen desselben in Wirkungsverbindung steht. Bei diesemAusführungsbeispielist mit der Schwenkwelle 20 drehfest ein Hebel 22 verbunden,der beispielsweise zum Verstellen eines verstellbaren Kopfteileseines Lattenrostes dient. Die Art und Weise, wie beispielsweiseTeile eines Lattenrostes mittels des Hebels 22 verschwenktwerden, ist dem Fachmann allgemein bekannt und wird daher hier nicht näher erläutert.
    [0059] Mitder Schwenkwelle 20 ist drehfest ein Schwenkhebel 24 verbunden,mit dem zu der ersten Schwenkachse 18 exzentrisch und umeine zweite Schwenkachse 26, die zu der ersten Schwenkachse 18 parallelist, verschwenkbar ein Ende einer Stange 28 verbunden ist.
    [0060] Beidiesem Ausführungsbeispielbilden die Schnecke 6, das Schneckenrad 8, dieGewindespindel 10, die Spindelmutter 16, die Stange 28 undder Schwenkhebel 24 einen Antriebsstrang, über dendie Schwenkwelle 20 mit dem Antriebsmotor in Antriebsverbindungsteht.
    [0061] Beidiesem Ausführungsbeispielbildet die Spindelmutter 16 erfindungsgemäß ein erstesBauteil und die Stange 28 ein ausrückbares zweites Bauteil, wobeidas zweite Bauteil relativ zu dem ersten Bauteil zwischen einerEinrückposition,in der der Antriebsmotor überden Antriebsstrang mit dem Abtriebsorgan in Antriebsverbindung steht,und einer Ausrückposition,in der der Antriebsstrang unterbrochen ist, beweglich ist.
    [0062] DieStange 28 weist an ihrem der zweiten Schwenkachse 26 abgewandtenEnde erfindungsgemäß ein hakenartigausgebildetes Teil auf, das bei diesem Ausführungsbeispiel durch einenHaken 30 gebildet ist, der in der in 1 dargestelltenEinrückpositioneinen an der Spindelmutter 16 gebildeten Vorsprung in Formeines zylindrischen Zapfens 32, der sich in 1 senkrechtzur Zeichenebene erstreckt, formschlüssig hintergreift. Wie aus 1 ersichtlichist, ist eine Anlagefläche 34,mit der der Haken 30 in der in 1 dargestelltenEinrückposition andem Zapfen 32 anliegt, im Querschnitt zu dem Zapfen 32 imwesentlichen komplementärausgebildet.
    [0063] Beidem in 1 dargestellten Ausführungsbeispiel sucht eine durchdas mit dem Hebel 22 in Verbindung stehende, zu verstellendeTeil des Möbelsauf die Schwenkwelle 20 ausgeübtes Drehmoment die Schwenkwelle 20 inRichtung eines Pfeiles 36 in 1 entgegendem Uhrzeigersinn zu verschwenken, so daß der Schwenkhebel 24 dieStange 28 in 1 nach links zu ziehen sucht.Dementsprechend sucht die durch das zu verstellende Teil auf die Schwenkwelle 20 ausgeübte Kraftden Haken 30 in Eingriff mit dem Zapfen 32 zuhalten.
    [0064] DieStange 28 ist in weiter unten anhand der 3A bis 3B näher erläuterterWeise durch Verschwenken in einer in 1 durcheinen Pfeil 38 symbolisierten Ausschwenkrichtung in dieAusrückpositionverschwenkbar.
    [0065] Umauch bei einer Entlastung der Schwenkwelle 20 sicherzustellen,daß dieStange 28 nicht unerwünschterweisein die Ausrückpositionverschwenkt, sind Federmittel vorgesehen, die die Stange 28 entgegender Ausschwenkrichtung 38 federbelasten. Diese Federmittelsind bei diesem Ausführungsbeispieldurch eine Schraubenfeder 40 gebildet, die sich an einerunteren Innenwandung des Gehäuses 4 abstützt undkoaxial auf einem Ansatz 42 eines stangenartigen Betätigungselementes 44 angeordnetist, das bei diesem AusführungsbeispielBetätigungsmittelzur manuellen Betätigungder Ausrückungbildet. Das der Schraubenfeder 40 abgewandte Ende 46 desBetätigungselementes 42 istin 1 zur Oberseite aus dem Gehäuse 4 herausgeführt, so daß es vomBenutzer zur manuellen Betätigungder Ausrückungin Richtung eines Pfeiles 48 in 1 nach untengedrücktwerden kann, wie dies weiter unten anhand der 3A bis 3E näher erläutert wird.Das Betätigungselement 42 weistentfernt von seinen Enden einen weiteren Zapfen 49 auf,der sich in der Zeichnung senkrecht zur Zeichenebene erstreckt.Das den Haken 30 tragende Ende der Stange 28 liegtlose auf dem weiteren Zapfen 49 auf und stützt sichauf diese Weise an dem Betätigungselement 46 ab.
    [0066] Dererfindungsgemäße Möbelantrieb 2 ist beidiesem Ausführungsbeispielderart ausgebildet, daß einVerschwenken der Stange 28 in die Ausrückposition ausschließlich beiEntlastung der Schwenkwelle 20 von dem durch das zu verstellendeTeile des Möbelsauf die Schwenkwelle 20 ausgeübten Drehmoment erfolgen kann.Bei diesem Ausführungsbeispielsind erfindungsgemäß Führungsmittelvorgesehen, die bei einer Bewegung der in Ausrückposition befindlichen Stange 28 relativzu dem Zapfen 32 auf den Zapfen 32 zu die Stange 28 zwangsweisederart führen,daß derHaken 30 den Zapfen 32 der Spindelmutter 16 formschlüssig hintergreiftund sich die Stange 28 so in die Einrückposition bewegt. Die Führungsmittelweisen bei diesem Ausführungsbeispiel eineFührungsfläche 50 auf,die den Haken 30 in weiter unten näher erläuterter Weise entlang der in 1 durcheine strichpunktierte Linie 52 symbolisierten linearenBewegungsachse der Spindelmutter 16 zu dem Zapfen 32 führt. DieFührungsfläche 50 ist aneinem in der Einrückpositionin 1 oberhalb der Stange 28 angeordnetenTeil der Spindelmutter 16 gebildet und ist bei diesem Ausführungsbeispieleine im wesentlichen ebene Fläche,die mit der linearen Bewegungsachse 52 des Antriebselementeseinen spitzen Winkel α bildet,wie in 1 durch eine strichpunktierte Linie angedeutet.Der spitze Winkel α beträgt bei diesemAusführungsbeispieletwa 6°.Wie aus 1 ersichtlich ist, erstrecktsich die Führungsfläche 50 biszu dem Zapfen 32, wobei sich in der Einrückpositionder Stange 28 der Abstand zwischen der Führungsfläche 50 undder Stange 28 in Richtung auf den Zapfen 32 verringert.Währendeiner Bewegung entlang der Führungsfläche 50 istder Haken 30 in weiter unten anhand der 4A bis 4E näher erläuterterWeise durch die Schraubenfeder 40 in Anlage an der Führungsfläche 50 gehalten.
    [0067] DieFunktionsweise des erfindungsgemäßen Möbelantriebs 2 wirdnachfolgend nähererläutert.
    [0068] Die 2A bis 2C stellenverschiedene Phasen der Verstellbewegung dar.
    [0069] In 2A isteine erste Endlage der Verstellbewegung dargestellt, in der derHebel 22 im wesentlichen horizontal angeordnet ist. Wirdmittels des Hebels 22 beispielsweise ein Kopfteil einesLattenrostes verstellt, so befindet sich das Kopfteil in dieserEndlage der Verstellbewegung im abgesenkten Zustand.
    [0070] Indieser Endlage der Verstellbewegung treibt der Antriebsmotor dieGewindespindel 10 derart an, daß sich die Spindelmutter 16 in 2A nach rechtsbewegt. Da der Haken 30 den Zapfen 32 formschlüssig hintergreiftund sich die Stange 28 somit in der Einrückpositionbefindet, nimmt die Spindelmutter 16 bei dieser Bewegungdie Stange 28 in 2A nachrechts mit. Hierbei wird der Schwenkhebel 24 und damitdie Schwenkwelle 20 in 2A imUhrzeigersinn verschwenkt, so daß der mit der Schwenkwelle 20 drehfestverbundene Hebel 22 ebenfalls im Uhrzeigersinn verschwenktwird, wie dies in 2B dargestellt ist.
    [0071] Imweiteren Verlauf der Verstellbewegung wird der Hebel 22 weiterim Uhrzeigersinn verschwenkt, bis die in 2C dargestellteandere Endlage der Verstellbewegung erreicht ist. In dieser Endlageder Verstellbewegung ist beispielsweise ein mittels des Hebels 22 angehobenesKopfteil eines Lattenrostes maximal angehoben.
    [0072] Die 3A bis 3E stellenverschiedene Phasen bei einer Ausrückung der Stange 28 dar.
    [0073] Sollausgehend von der in 2A erreichten Endlage der Verstellbewegungbeispielsweise eine Notabsenkung des mittels des Hebels 22 verstellten Kopfteilesdes Lattenrostes durchgeführtwerden, beispielsweise bei einem Stromausfall, oder soll eine manuelleSchnellabsenkung des Kopfteiles ausgeführt werden, so wird der Hebel 22 mittelsdes mit diesem verbundenen Kopfteiles in 2A einkurzes Stückim Uhrzeigersinn verschwenkt. Hierbei drückt der Schwenkhebel 24 dieStange 28 entlang der linearen Bewegungsachse 52 in 3A einStück nach rechts,so daß derHaken 30 von dem Zapfen 32 freikommt. Durch dieSchraubenfeder 40, die die Stange 28 entgegender Ausschwenkrichtung 38 vorspannt, ist verhindert, daß die Stange 28 umdie Schwenkachse 26 in Ausschwenkrichtung verschwenkt und sichhierdurch das den Haken 30 tragende Ende der Stange 28 absenkt.Auf diese Weise ist erreicht, daß die Stange 28 nichtunerwünschterweisein die Ausrückpositionbewegt wird, beispielsweise dann, wenn der Benutzer den Hebel 22 mittelsdes damit verbundenen Kopfteiles in die in 3A dargestellteLage anhebt. Wird in der in 3A dargestelltenLage das Kopfteil losgelassen, so bewegt sich der Hebel 22 aufgrundder Gewichtskraft des Kopfteiles zurück in die in 2A dargestellteLage, in der der Haken 30 den Zapfen 32 formschlüssig hintergreiftund sich die Stange 28 somit in der Einrückpositionbefindet.
    [0074] Umdie Stange 28 in die Ausrückposition zu bewegen, drückt derBenutzer das Betätigungselement 46 inRichtung des Pfeiles 48 in 3B nach untenund die Schraubenfeder 40 zusammengedrückt wird, so daß ihre Federwirkung,durch die die Stange 28 entgegen der Ausschwenkrichtung 38 vorgespanntist, aufgehoben ist. Bei einer Verschiebung des Betätigungselements 46 inBetätigungsrichtung 48 in 3B nachunten bewegt sich der weitere Zapfen 49 in 3B nachunten, so daß dieStange 28 unter dem Einfluß ihrer Gewichtskraft um diezweite Schwenkachse 26 in 3B imUhrzeigersinn verschwenkt und das den Haken 30 tragendeEnde der Stange 28 von dem Zapfen 32 außer Eingriffgelangt und sich die Stange 28 in der Ausrückpositionbefindet.
    [0075] Indieser Ausrückpositionist die in der Einrückpositionbestehende Mitnahmeverbindung zwischen der Spindelmutter 16 undder Stange 28 aufgehoben, so daß sich die Stange 28 entlangder linearen Bewegungsachse 52 relativ zu der Spindelmutter 16 freibewegen kann.
    [0076] Wiein den 3C und 3D dargestellt, kanndann der Hebel 22 in der Zeichnung entgegen dem Uhrzeigersinnverschwenkt werden, wobei sich die Stange 28 entlang derlinearen Bewegungsachse 52 der Spindelmutter 16 in 3D nachlinks bewegt, bis die in 3E dargestellteEndlage erreicht ist, in der der Hebel 22 wieder im wesentlichenhorizontal angeordnet und das Kopfteil des Lattenrostes abgesenktist.
    [0077] Die 4A bis 4E stellenverschiedene Phasen einer Einrückbewegungdar.
    [0078] Umden Hebel 28 wieder in die Einrückposition zu bewegen, treibtder Antriebsmotor die Gewindespindel 10 derart an, daß sich dieSpindelmutter 16 entlang ihrer linearen Bewegungsachse 52 in 4A nachlinks bewegt. Bei der sich daraus ergebenden Relativbewegung derStange 28 und des Zapfens 32 entlang der linearenBewegungsachse 52 läuftdas freie Ende des Hakens 30 auf die Führungsfläche 48 auf. Hierbeiwird das den Haken 30 tragende Ende der Stange 28 entgegender Federwirkung der Schraubenfeder 40 in der Zeichnungnach unten gedrückt,so daß dieStange 28 um die zweite Schwenkachse 26 im Uhrzeigersinnverschwenkt.
    [0079] Erreichtder Haken 30 das Ende der Führungsfläche 50, die sich bisan den Zapfen 32 heran erstreckt, so läuft das freie Ende des Hakens 30 auf diezylindrische Außenfläche desZapfens 32 auf, wie in 4B dargestellt.
    [0080] Wiein 4C dargestellt, wird das freie Ende des Hakens 30 durchdie Schraubenfeder 40 in Anlage mit der Außenfläche desZapfens 32 gehalten, bis der in 4C tiefstePunkt der Außenfläche desZapfens 32 erreicht ist.
    [0081] Beieiner weiteren Bewegung der Spindelmutter 16 in 4C nachlinks wird der Haken 30 durch die Schraubenfeder 40 inder Zeichnung nach oben gedrückt,wie in 4D dargestellt.
    [0082] Beieiner weiteren Bewegung der Spindelmutter 16 in 4D nachlinks gelangt die dem Zapfen 32 zugewandte Fläche derStange 28 zur Anlage an dem Zapfen, wobei der Haken 30 inRichtung entlang der linearen Bewegungsachse 52 der Spindelmutter 16 zudem Zapfen 32 beabstandet ist, wie in 4E dargestellt.
    [0083] Wirdin dieser Position die Drehrichtung der Gewindespindel umgekehrt,so bewegt sich die Spindelmutter 16 in 4E nachrechts, so daß derHaken 30 wieder in Eingriff mit dem Zapfen 32 kommt undan diesem eingehakt ist, wie in 2A dargestellt.Da sich die Stange 28 somit wieder in der Einrückpositionbefindet und wieder eine Mitnahmeverbindung zwischen der Spindelmutter 16 undder Stange 28 hergestellt ist, bewegt sich bei einer weiterenBewegung der Spindelmutter 16 in 2A nach rechtsdie Stange 28 ebenfalls in 2A nach rechts,so daß über denSchwenkhebel 24 und die Schwenkwelle 20 der Hebel 22 inder Zeichnung im Uhrzeigersinn verschwenkt wird, wie oben anhand der 2B und 2C beschrieben.
    [0084] Alternativzu einer Einrückungbei eingeschaltetem Antriebsmotor, bei dem die Stange 28 entlangder linearen Bewegungsachse 52 ortsfest ist und sich dieSpindelmutter 16 auf die Stange 28 zu bewegt,kann die Einrückungauch dadurch erfolgen, daß beiausgeschaltetem Antriebsmotor die Stange 28 von Hand aufden Zapfen 32 zu bewegt wird. Ausgehend von 4A wirdhierbei der Hebel 22 im Uhrzeigersinn von Hand verschwenktund drücktdas den Haken 30 tragende Ende der Stange 28 in 4A nachrechts. Der Haken 30 gleitet somit entlang der Führungsfläche 50,gleitet auf die Umfangsflächedes Zapfens 32 auf und hakt schließlich an dem Zapfen 32 ein.
    [0085] Dererfindungsgemäße Möbelantriebist aufgrund der erfindungsgemäßen Ausbildungder Ein- bzw. Ausrückungbesonders einfach und damit kostengünstig herstellbar. Er ist robustim Aufbau und vielfältigeinsetzbar.
    权利要求:
    Claims (29)
    [1] Elektromotorischer Möbelantrieb zum Verstellen vonTeilen eines Möbelsrelativ zueinander, mit einem Antriebsmotor, der über einenAntriebsstrang mit einem Abtriebsorgan in Antriebsverbindung bringbarist, das in Montageposition des Möbelantriebs mit einem zu verstellendenTeil des Möbels inWirkungsverbindung steht, wobei der Abtriebsstrang ein erstesBauteil und ein ausrückbareszweites Bauteil aufweist, wobei das zweite Bauteil relativ zu demersten Bauteil zwischen einer Einrückposition, in der der Antriebsmotor über denAntriebsstrang mit dem Abtriebsorgan in Antriebsverbindung steht,und einer Ausrückposition,in der der Antriebsstrang unterbrochen ist, beweglich ist, dadurchgekennzeichnet, daß daserste Bauteil (28) ein hakenartig ausgebildetes Teil (30)aufweist, das in der Einrückpositioneinen an dem zweiten Bauteil (16) gebildeten Vorsprung(32) formschlüssigund lösbarhintergreift.
    [2] Möbelantriebnach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Antriebsstrang einenLinearantrieb mit einem entlang einer linearen Bewegungsachse (52)linear beweglichen Antriebselement aufweist.
    [3] Möbelantriebnach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Linearantrieb als Spindeltrieb ausgebildetist.
    [4] Möbelantriebnach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Antriebselement eineSpindelmutter (16) ist, die verdrehsicher und in Axialrichtungbeweglich auf einer drehantreibbaren Gewindespindel (10)angeordnet ist, die mit dem Antriebsmotor in Drehantriebsverbindungsteht.
    [5] Möbelantriebnach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Antriebselement eineGewindespindel ist, die in Axialrichtung beweglich und verdrehsichergelagert ist und auf der eine ortsfeste, drehantreibbare Spindelmutterangeordnet ist, die mit dem Antriebsmotor in Drehantriebsverbindung steht.
    [6] Möbelantriebnach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,daß dasAbtriebsorgan eine Schwenkwelle (20) oder ein Schwenkhebel(24) ist, die bzw. der um eine erste Schwenkachse (18)schwenkbar gelagert ist und in Montageposition des Möbelantriebs(2) mit einem zu verstellenden Teil des Möbelantriebsdes Möbelsin Wirkungsverbindung steht.
    [7] Möbelantriebnach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das erste Bauteil mit seinemdem hakenartigen Teil abgewandten Ende um eine zweite Schwenkachse(26) schwenkbar und zu der ersten Schwenkachse (18)exzentrisch an der Schwenkwelle (20) bzw. dem Schwenkhebel (24)gelagert ist.
    [8] Möbelantriebnach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß das ersteBauteil durch Verschwenken in einer Ausschwenkrichtung (38)in die Ausrückpositionbewegbar ist.
    [9] Möbelantriebnach Anspruch 8, gekennzeichnet durch Federmittel, durch die daserste Bauteil entgegen der Ausschwenkrichtung federbelastet ist.
    [10] Möbelantriebnach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch Betätigungsmittelzur Betätigungder Ausrückung.
    [11] Möbelantriebnach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungsmittel ein senkrechtoder schrägzur Ausschwenkrichtung (38) des ersten Bauteiles verschiebbaresBetätigungselement (46)aufweisen, an dem sich das erste Bauteil derart abstützt, daß bei einerVerschiebung des Betätigungselementes(46) in einer Betätigungsrichtung (48)das erste Bauteil in Ausschwenkrichtung (38) verschwenkt.
    [12] Möbelantriebnach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungsmittelin einer Betätigungspositiondie Federwirkung der Federmittel wenigstens teilweise aufheben.
    [13] Möbelantriebnach einem der Ansprüche10 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Federmittel das Betätigungselement(46) entgegen der Betätigungsrichtung(48) vorspannen.
    [14] Möbelantriebnach einem der Ansprüche10 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungsmittel durch manuelleBetätigungsmittelgebildet sind.
    [15] Möbelantriebnach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,daß der Möbelantrieb(2) derart ausgebildet ist, daß eine in Montageposition durchdas zu verstellende Teil des Möbelsauf das Abtriebsorgan ausgeübteKraft das hakenartige Teil des ersten Bauteiles in Eingriff mit demVorsprung des zweiten Bauteiles zu halten sucht.
    [16] Möbelantriebnach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,daß der Möbelantrieb(2) derart ausgebildet ist, daß eine Bewegung des erstenBauteiles in die Ausrückposition ausschließlich beiwenigstens teilweise entlastetem Abtriebsorgan erfolgt.
    [17] Möbelantriebnach einem der Ansprüche2 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß in der Ausrückpositiondas erste Bauteil und das zweite Bauteil im wesentlichen entlangder linearen Bewegungsachse (52) des Antriebselementesrelativ zueinander frei voneinander weg und aufeinander zu bewegbarsind.
    [18] Möbelantriebnach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,daß Führungsmittelvorgesehen sind, die bei einer Bewegung des in Ausrückpositionbefindlichen ersten Bauteiles relativ zu dem zweiten Bauteil aufdas zweite Bauteil zu das erste Bauteil zwangsweise derart führen, daß das hakenartigeTeil des ersten Bauteiles den Vorsprung des zweiten Bauteiles hintergreiftund sich das erste Bauteil so in die Einrückposition bewegt.
    [19] Möbelantriebnach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsmittel eine Führungsfläche (50)aufweisen, die das hakenartige Teil entlang der linearen Bewegungsachse(52) des Antriebselementes zu dem Vorsprung führt.
    [20] Möbelantriebnach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß das hakenartige Teil desersten Bauteiles währendseiner Bewegung entlang der Führungsfläche (50)durch Federmittel in Anlage an der Führungsfläche (50) gehaltenist.
    [21] Möbelantriebnach Anspruch 19 oder 20, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsfläche (50) eineim wesentlichen ebene Flächeist.
    [22] Möbelantriebnach einem der Ansprüche19 bis 21, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsfläche (50) mit der linearenBewegungsachse (52) des Antriebselementes einen spitzenWinkel, insbesondere einen Winkel von weniger als etwa 45°, insbesonderevon weniger als etwa 10° bildet.
    [23] Möbelantriebnach einem der Ansprüche19 bis 22, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Führungsfläche biszu dem Vorsprung erstreckt.
    [24] Möbelantriebnach einem der Ansprüche19 bis 23, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsfläche an dem Antriebselementgebildet ist.
    [25] Möbelantriebnach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,daß der Vorsprungan dem Antriebselement gebildet ist.
    [26] Möbelantriebnach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,daß der Vorsprungdurch einen im wesentlichen zylindrischen Zapfen (32) gebildetist.
    [27] Möbelantriebnach Anspruch 26 und einem der Ansprüche 19 bis 24, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsfläche (50)auf die Rotationssymmetrieachse des Zapfens (32) gerichtetist.
    [28] Möbelantriebnach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,daß eine Anlagefläche, mitder das hakenartige Teil des ersten Bauteiles in der Einrückpositionan dem Vorsprung des zweiten Bauteiles anliegt, im Querschnitt zudem Vorsprung wenigstens abschnittsweise im wesentlichen komplementär ausgebildetist.
    [29] Motorisch verstellbare Stützeinrichtung zum Abstützen einerPolsterung eines Sitz- und/oder Liegemöbels, insbesondere einer Matratzeeines Bettes, dadurch gekennzeichnet, daß die Stützeinrichtung wenigstens einenelektromotorischen Möbelantrieb(2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche aufweist.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    DE102004016050B4|2011-12-01|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-10-27| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2011-07-21| R016| Response to examination communication|
    2011-07-22| R016| Response to examination communication|
    2011-08-16| R016| Response to examination communication|
    2011-09-16| R018| Grant decision by examination section/examining division|
    2012-06-06| R020| Patent grant now final|Effective date: 20120302 |
    2014-02-20| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|Effective date: 20131101 |
    优先权:
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