• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Bei der Vorrichtung (1) zum Überschieben von Verpackungseinheiten (2), z. B. von mit Flaschen gefüllten Kästen von einem Hauptförderband (3) auf ein weiteres Förderband (4) zu Verteil- und Aussortierzwecken, bildet jeweils eine Förderplatte (7) mit einem dieselbe quer zur Förderrichtung (c) bewegbaren Antrieb (14) eine Überschiebeeinrichtung (6). Jeweils eine Überschiebeeinrichtung (6) ist mit dem oberen Trum (12) eines in Förderrichtung (c) umlaufenden Gurtes (10) eines Linearantriebs (5) und eine weitere Überschiebeeinrichtung (6) mit dem unteren Trum (13) des Gurtes (10) verbunden. Dabei wird die arbeitende Überschiebeeinrichtung (6) beim Überschieben aus einer vorderen Position (6') in Förderrichtung (c) bandsynchron mit den Förderbändern (3, 4) und die nicht-arbeitende Überschiebeeinrichtung (6) entgegen der Förderrichtung (c) in die vordere Position (6') bewegt.
    公开号:DE102004015969A1
    申请号:DE200410015969
    申请日:2004-04-01
    公开日:2005-10-27
    发明作者:Stefan Elzner；Georg Krauss；Rainer Liesegang；Ulrich Schmidt
    申请人:CENTRO KONTROLLSYSTEME GmbH；CT KONTROLLSYSTEME GmbH；
    IPC主号:B65G47-64
    专利说明:
    [0001] DieErfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Überschieben von einreihig aufeinem horizontalen Haupt-Band-, Platten- oder Kettenförderer gefördertenVerpackungseinheiten, insbesondere Kästen und Kartons, sowie vonStückgutauf ein parallel oder quer zum Hauptförderband verlaufendes weiteresFörderbandzu Verteil- und Aussortierzwecken, mit über den Förderbändern angeordneten Förderplatten,die durch einen übereine Steuerungseinrichtung, z.B. eine Erkennungseinrichtung, einschaltbarenAntrieb zum Überschiebender Verpackungseinheiten aus einer Ruhestellung in eine zur Laufrichtungder Förderbänder paralleleArbeitsstellung in die Bewegungsbahn der Verpackungseinheiten undumgekehrt aus der Arbeitsstellung in die Ruhestellung bewegbar sind.
    [0002] Eine Überschiebevorrichtungdieser Gattung ist bereits aus DE 197 31 656 C1 bekannt und weist als Antriebeinen überden Förderbändern angeordnetenParallelschwenkantrieb der Förderplattemit einem doppeltwirkenden pneumatischen Drehzylinder mit einerAntriebswelle mit reversierbarer Drehrichtung, auf der ein Schwenkarmmit der Förderplatte befestigtist, auf. Fürdas Erzielen einer konstanten bzw. nahezu konstanten Überschubstreckeder Verpackungseinheiten mit unterschiedlichem Gewicht beim Einschwenkender Förderplattein die Bewegungsbahn der Verpackungseinheiten sorgt eine Steuerung.
    [0003] Die DE 198 39 514 C1 beschreibtebenfalls eine Überschiebevorrichtung,die als Antrieb einen überden Förderbändern angeordnetenParallelschwenkantrieb der Förderplatteaufweist. Die Vorrichtung besteht aus einer verschiebbaren Anordnungder Förderplattean dem Parallelschwenkantrieb in und entgegen der Laufrichtung desHauptförderbandes,einem an dem Parallelschwenkantrieb angebrachten Stellzylinder zumVerschieben der Förderplattein Bandlaufrichtung vor dem Herausschwenken derselben aus der Bewegungsbahnder Verpackungseinheiten nach einem Überschiebevorgang und Zurückschiebender Förderplattein eine Mittelposition nach dem Ausschwenken der Förderplattein eine Ausgangsposition außerhalbder Bewegungsbahn der Verpackungseinheiten sowie einer Kupplungdes Stößels desStellzylinders mit der Förderplatte über eineals Rückstellgliedwirkende Zugfeder.
    [0004] DerErfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung der angegebenenGattung zu schaffen, deren Konstruktion und Steuerung relativ einfach undpreiswert ist, wobei die Geschwindigkeit der Verpackungseinheitenin Förderrichtungdurch den Überschubvorgangnicht beeinflußtund die Überschubleistungwesentlich erhöhtwird.
    [0005] DieseAufgabe wird erfindungsgemäß durch dieKennzeichnungsmerkmale des Patentanspruchs 1 gelöst.
    [0006] Zweckmäßige Weiterbildungender Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.
    [0007] Dieerfindungsgemäße Überschiebevorrichtungfür Verpackungseinheitenzeichnet sich u.a. durch folgende Vorteile aus: Durch den Einsatzder mit Förderbandgeschwindigkeitparallel zur Förderrichtungmittels des Linearantriebs geführten Überschiebeeinrichtungenwird die Geschwindigkeit der jeweiligen überzuschiebenden Verpackungseinheitin Förderrichtungdurch den Überschubvorgangnicht beeinflußt.
    [0008] DieAnordnung zweier parallel zur Förderrichtungverfahrbarer Überschiebeeinrichtungenan dem Linearantrieb erhöhtdie Überschubleistunggegenüberden bekannten Einzelsystemen stark.
    [0009] WeitereVorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibunganhand eines die Erfindung wiedergebenden und in der Zeichnung dargestelltenAusführungsbeispieles.Dabei zeigt
    [0010] 1 eineDraufsicht auf eine Vorrichtung zum Überschieben von Verpackungseinheitenvon einem Hauptförderbandauf ein parallel neben diesem laufenden Förderband,
    [0011] 2 eineAnsicht einer ersten Ausführungsformder Überschiebevorrichtungnach 1 in Bandlaufrichtung,
    [0012] 3 eineAnsicht einer zweiten Ausführungsformder Überschiebevorrichtungnach 1 in Bandlaufrichtung und die
    [0013] 4a bis 4c Draufsichtender Überschiebevorrichtungwährendder einzelnen Phasen beim Überschiebeneiner Verpackungseinheit von einem Hauptförderband auf ein parallel nebendiesem verlaufenden Förderband.
    [0014] DieVorrichtung 1 nach den 1 bis 4 zum Überschiebenvon Verpackungseinheiten 2, z.B. von mit Flaschen gefüllten Kästen zuVerteil- und Aussortierzwecken von einem Hauptförderband 3 auf ein zweitesFörderband 4,das neben dem Hauptförderband 3 parallelzu diesem läuftund in der Regel mit gleicher Geschwindigkeit angetrieben ist, weisteinen Linearantrieb 5 auf, an dem zwei Überschiebeeinrichtungen 6 für Förderplatten7 zum Überschieben derVerpackungseinheiten 2 angeordnet sind.
    [0015] DerLinearantrieb 5 besteht im wesentlichen aus einem Zugmitteltrieb,dessen Antriebsrad 8 und Abtriebsrad 9 mit demZugmittel bzw. Gurt 10 verbunden sind. Auf das Antriebsrad 8 wirktdie Antriebswelle (nicht dargestellt) eines Elektromotors 11 o.dgl,mit reversierbarer Drehrichtung a, b.
    [0016] Dabeiist jeweils eine Überschiebeeinrichtung 6 mitdem oberen Trum 12 des in bzw. entgegen der Förderrichtungc umlaufenden Gurtes 10 und eine weitere Überschiebevorrichtung 6 mitdem unteren Trum 13 des Gurtes verbunden.
    [0017] Jede Überschiebeeinrichtung 6 weisteinen Antrieb 14 auf, der die jeweilige Förderplatte 7 quer zurFörderrichtungc bewegt und somit die überzuschiebendeVerpackungseinheit 2 von dem Hauptförderband 3 auf daszweite Förderband 4 bewegt.Der Antrieb 14 wird vorzugsweise durch einen Druckmittelzylinder 15 gebildet,dessen Kolbenstange 16 mit der Förderplatte 7 verbundenist.
    [0018] BeiAufnahme des Betriebs der z.B. zu Sortierzwecken eingesetzten Überschiebevorrichtung 1 stehtdie Förderplatte 7 jeder Überschiebeeinrichtung 6 inder zur Förderrichtungc der beiden Förderbänder 3, 4 parallelenAusgangsposition 7' außerhalb derBewegungsbahn der Verpackungseinheiten 2, wobei eine derbeiden Überschiebeeinrichtungen 6 in einervorderen Position 6' unddie andere Überschiebeeinrichtung 6 ineiner hinteren Position 6'' steht.
    [0019] NachEmpfang eines Steuerungsimpulses z.B. von einer Erkennungsstation 17 odereiner Zähleinrichtungwird die Förderplatte 7 der Überschiebeeinrichtung 6 inder vorderen Position 6' mittelsdes Druckmittelzylinders 15 in dem Moment in Bewegung gesetzt,in dem die überzuschiebendeVerpackungseinheit 2 in den Bereich der in der Ausgangsposition 7' stehenden Förderplatte 7 gelangt.Die Förderplatte 7 wirddurch den Druckmittelzylinder 15 parallel zur Förderrichtungc in die Bewegungsrichtung der Verpackungseinheit 2 verschobenund schiebt diese vom dem Hauptförderband 3 aufdas neben diesem laufende zweite Förderband 4. Gleichzeitigmit dem Beginn der Bewegung der Förderplatte 7 parallelzur Förderrichtungc wird der Linearantrieb 5 in Bewegung gesetzt, d.h. diearbeitende Überschiebeeinrichtung 6 wirdbandsynchron, beispielsweise mit dem oberen Trum 12 desGurtes 10 mit Bandgeschwindigkeit des Hauptförderbandes 3 inFörderichtungc bis zu der hinteren Position 6'' bewegt,wobei die Förderplatte 7 nachdem Erreichen ihrer ausgefahrenen Position 7'' zurückbewegtwird und bis zum Erreichen der hinteren Position 6'' die Ausgangsposition 7' wieder einnimmt.Die nicht-arbeitende Überschiebeeinrichtung 6 wirddabei mittels des unteren Trums 13 des Gurtes 10 entgegender Förderrichtung cin die vordere Position 6' verfahren.
    [0020] Beijedem Überschiebevorgangwird der Antrieb 14 der arbeitenden Überschiebeeinrichtung 6 so gesteuert,daß zurMessung des Reibungswiderstandes der Kolben des Druckmittelzylinders 15 miteinem niedrigen Druck bis zu einem Kontakt gefahren wird, woraufhinder notwendige Druck je nach Gewicht der überzuschiebenden Verpackungseinheit 2 erhöht odergehalten wird. Nach dem Erreichen der Endposition der Überschubstreckewird der Kolben mit dem hohen Druck bis zu dem Kontakt und anschließend mitdem niedrigen Druck in die Ausgangsstellung zurückgefahren. Für die Rückmeldungder jeweiligen Kolbenpositionen sind entsprechende justierbare Kontaktevorgesehen.
    [0021] Für den nächsten Überschiebevorgangwird nun die sich in der vorderen Position 6' befindliche Überschiebeeinrichtung 6 verwendet.Dazu wird der Linearantrieb 5 umgeschaltet, so daß nun beispielsweiseder untere Trum 13 des Gurtes 10 in Förderrichtungc und der obere Trum 12 des Gurtes entgegen der Förderrichtungc bewegt wird.
    [0022] 2 zeigtdie Überschiebevorrichtung 1 mit kleinerenFörderplatten 7 je Überschiebeeinrichtung 6,wobei die Förderplatten 7 ineiner Ebene aneinander vorbei bewegt werden können. Bei der Verwendung vongrößeren Förderplatten 7 isteine weitere Position 7''' derselben notwendig, wodurch dieFörderplatten 7 derbeiden Überschiebeeinrichtungen 6 inverschiedenen Ebenen aneinander bewegt werden können.
    [0023] Dievorgenannten Positionen 7' bis 7''' sind auchin den 4a bis 4c erkennbar.
    1 Überschiebevorrichtung 2 Verpackungseinheiten 3 Hauptförderband 4 zweitesFörderband 5 Linearantriebvon 1 6 Überschiebeeinrichtungenvon 1 6' vorderePosition von 6 6'' hinterePosition von 6 7 Förderplattenvon 6 7' Ausgangspositionvon 7 7'' ausgefahrenePosition von 7 7''' eingefahrenePosition von 7 8 Antriebsradvon 5 9 Abtriebsradvon 5 10 Gurtvon 5 11 Elektromotorvon 5 12 obererTrum von 10 13 untererTrum von 10 14 Antriebvon 6 15 Druckmittelzylindervon 12 16 Kolbenstangevon 13 17 Erkennungsstation a,b Drehrichtungvon 8 c Förderrichtungvon 3 und 4
    权利要求:
    Claims (3)
    [1] Vorrichtung zum Überschieben von einreihig aufeinem horizontalen Haupt-Band-, Platten- oder Kettenförderer gefördertenVerpackungseinheiten, insbesondere Kästen und Kartons, sowie vonStückgutauf ein parallel oder quer zum Hauptförderband verlaufendes weiteresFörderbandzu Verteil- und Aussortierzwecken, mit über den Förderbändern angeordneten Förderplatten,die durch einen übereine Steuerungseinrichtung, z.B. eine Erkennungseinrichtung, einschaltbarenAntrieb zum Überschiebender Verpackungseinheiten aus einer Ruhestellung in eine zur Laufrichtungder Förderbänder paralleleArbeitsstellung in die Bewegungsbahn der Verpackungseinheiten undumgekehrt aus der Arbeitsstellung in die Ruhestellung bewegbar sind, dadurchgekennzeichnet, daß jeweilseine Förderplatte(7) mit einem dieselbe quer zur Förderrichtung (c) bewegbarenAntrieb (14) eine Überschiebeeinrichtung(6) bildet, daß jeweilseine Überschiebeeinrichtung(6) mit dem oberen Trum (12) eines in Förderrichtung(c) umlaufenden Gurtes (10) eines Linearantriebs (5)und eine weitere Überschiebeeinrichtung(6) mit dem unteren Trum (13) des Gurtes (10)verbunden ist, wobei die arbeitende Überschiebeeinrichtung (6)beim Überschiebenaus einer vorderen Position (6') in Förderrichtung (c) bandsynchronmit den Förderbändern (3, 4)und die nicht-arbeitende Überschiebeeinrichtung (6)entgegen der Förderrichtung(c) in die vordere Position (6') bewegt wird.
    [2] Vorrichtung nach Anspruch 1, daß der Antrieb der Förderplatten(7) jeweils durch einen Druckmittelzylinder (15)gebildet ist, dessen Kolbenstange (16) mit der Förderplatte(7) verbunden ist.
    [3] Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, gekennzeichnetdurch eine Steuerung des Antriebes (14) der arbeitenden Überschiebeeinrichtung(6) derart, daß zurMessung des Reibungswiderstandes der Kolben des Druckmittelzylinders(15) mit einem niedrigen Druck bis zu einem Kontakt gefahrenwird, woraufhin der notwendige Druck je nach Gewicht der überzuschiebendenVerpackungseinheit (2) erhöht oder gehalten wird, wobeinach dem Erreichen der Endposition der Überschubstrecke der Kolbenmit dem hohen Druck bis zu dem Kontakt und anschließend mitdem niedrigen Druck in die Ausgangsstellung zurückgefahren wird.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    DE102004015969B4|2007-07-12|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-10-27| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2008-01-10| 8364| No opposition during term of opposition|
    2014-02-06| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|Effective date: 20131101 |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE200410015969|DE102004015969B4|2004-04-01|2004-04-01|Vorrichtung zum Überschieben von Verpackungseinheiten, insbesondere Kästen und Kartons zu Verteil- und Aussortierzwecken|DE200410015969| DE102004015969B4|2004-04-01|2004-04-01|Vorrichtung zum Überschieben von Verpackungseinheiten, insbesondere Kästen und Kartons zu Verteil- und Aussortierzwecken|
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