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    • 专利摘要:
    Eine Öffnungs- und Schließ-Vorrichtung öffnet und schließt eine Schiebetüre unter Verwendung eines Kabels, das mit der Schiebetüre verbunden ist, wobei die Schiebetüre beweglich an einem Fahrzeugkörper angebracht ist. Die Öffnungs- und Schließ-Vorrichtung weist einen Grundbügel, einen Motor, ein Getriebe, eine drehbare Trommel, einen ersten fixierten Rohrabschnitt, einen zweiten fixierten Rohrabschnitt, einen ersten Zugspannungs-Controller oder Kabelspanner und einen zweiten Zugspannungs-Controller oder Kabelspanner auf. Der Grundbügel ist mit Bolzen am Fahrzeugkörper fixiert. Der Motor, das Getriebe, die drehbare Trommel, die ersten und zweiten fixierten Rohrabschnitte und die ersten und zweiten Zugspannungs-Controller oder Kabelspanner sind an einer Anbringungs- oder Dispositionsfläche des Grundbügels angebracht. Die ersten und zweiten Zugspannungs-Controller sind jeweils angeordnet zwischen der drehbaren Trommel und dem ersten fixierten Rohrabschnitt und zwischen der drehbaren Trommel und dem zweiten fixierten Rohrabschnitt und bringen auf das Kabel eine Spannung auf, das sich von der drehbaren Trommel wegerstreckt, um einen losen Kabelabschnitt aufzunehmen bzw. gespannt zu halten.
    公开号:DE102004015902A1
    申请号:DE200410015902
    申请日:2004-03-31
    公开日:2005-01-05
    发明作者:Shinichiro Yokohama Kita；Jun Yokohama Yamagishi
    申请人:Ohi Seisakusho Co Ltd Yokohama；Ohi Seisakusho Co Ltd；
    IPC主号:E05F15-14
    专利说明:
    [0001] Dievorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Zugspannungs-Controllerzum Erzeugen einer Zugspannung in einem Kabel, das verwendet wird, umeinen an einem Fahrzeugkörperbefestigten, zu öffnendenund zu schließendenKörperzu bewegen, und bezieht sich auch auf eine Öffnungs- und Schließ-Vorrichtungfür eineine Schiebetüreaufweisendes Fahrzeug.
    [0002] Eine Öffnungs-und Schließvorrichtungfür einFahrzeug ist in der vorläufigenJP-Patentpublikation Nr. 9-256732 offenbart. In dieser Öffnungs-und Schließ-Vorrichtungfür einFahrzeug weist ein Kabel einen Mittelabschnitt auf, der um einedrehbare Trommel zu winden ist, und zwei Endabschnitte, die miteiner Schiebetürezu verbinden sind. Das Kabel wird in der Nähe der beiden Seiten der drehbaren Trommeldurch flexible Schläuchegeführtund entlang einer Schiene zum Führender Schiebetüreverlegt. Das Kabel wird um die drehbare Trommel gewickelt und vonder drehbaren Trommel zur gleichen Zeit abgegeben, um die Schiebetüre entlangder Schiene in der gewünschtenRichtung zu bewegen. Weiterhin wird das Kabel durch zwei Zugspannungs-Controllerhindurchgeführt.Ein Zugspannungs-Controller ist zwischen der drehbaren Trommel undeinem Schlauch angeordnet und der andere Zugspannungs-Controllerist zwischen der drehbaren Trommel und dem anderen Schlauch angeordnet.
    [0003] DerZugspannungs-Controller bringt auf das von der drehbaren Trommelausgegebene Kabel eine Zugspannung auf, um ein Durchhängen aufzunehmen.Der Zugspannungs-Controllerbesitzt ein gleitend verschiebbares Gehäuse, eine Zugspannungs-Riemenscheibeund eine Kompressionsfeder. Das verschiebbare Gehäuse stützt an einemEndabschnitt die Zugspannungs-Riemenscheibe drehbar ab und nimmtinnen die Kompressionsfeder auf. Die Zugspannungs-Riemenscheibeliegt an dem Kabel an, das sich von der drehbaren Trommel wegerstreckt.Die Kompressionsfeder beaufschlagt die Spanner-Riemenscheibe ständig gegendas Kabel und bringt so auf das Kabel eine Zugspannung auf, um einDurchhängenaufzunehmen.
    [0004] Weiterhinist eine andere Öffnungs-und Schließ-Vorrichtungfür einFahrzeug in der vorläufigenJP-Patentpublikation Nr. 2001-115736 offenbart. Die Öffnungs-und Schließ- Vorrichtung für das Fahrzeughat eine Kabelantriebseinheit. Die Kabelantriebseinheit umfassteinen Grundbügel,einen Motor, eine drehbare Trommel und ein Getriebe. Der Grundbügel istam Fahrzeugkörperfixiert. Der Motor generiert die Antriebskraft zum Drehen der drehbaren Trommel.Die drehbare Trommel hat eine externe Umfangsoberfläche, aufwelcher der Mittelabschnitt eines Kabels aufgewickelt ist, das miteiner Schiebetüreverbunden ist. Das Getriebe reduziert die Umdrehungen des Motorsund überträgt dieseauf die drehbare Trommel. Der Motor und das Getriebe sind an einerSeite des Grundbügelsangeordnet, währenddie drehbare Trommel an der anderen Seite des Grundbügels angebrachtist. In dieser Struktur ist die Öffnungs-und Schließ-Vorrichtungfür dasFahrzeug so ausgebildet, dass es der drehbaren Trommel möglich ist,in der vorbestimmten Richtung zu rotieren, durch Übertragender Umdrehungen des Motors auf die drehbare Trommel über dasGetriebe. Dadurch wird das Kabel um die drehbare Trommel gewickeltoder von dieser abgegeben, um auf diese Weise die Schiebetüre entlangder Schienen in der gewünschtenRichtung zu bewegen.
    [0005] Beider erstgenannten bekannten Öffnungs- undSchließ-Vorrichtunggibt es das folgende Problem. Bei der Befestigungsoperation desKabels werden beide Endabschnitte des Kabels mit der Schiebetüre verbunden,nachdem das Kabel auf der drehbaren Trommel und den Zugspannungs-Controllern befestigtist. Es ist deshalb notwendig, beide Endabschnitte des Kabels mitder Schiebetürezu verbinden, währenddas Kabel unter der Vorspannkraft der Kompressionsfeder gespanntist, so dass sich Schwierigkeiten bei der Befestigungsoperationdes Kabels ergeben.
    [0006] Dieandere, bekannte Öffnungs-und Schließ-Vorrichtungweist die folgenden Probleme auf. Der Motor und das Getriebe sindan einer Seite des Grundbügelsangeordnet, währenddie drehbare Trommel an der anderen Seite des Grundbügels vorgesehenist. Deshalb hat die Kabelantriebseinheit eine größere Dicke,woraus sich ein verringerter Platz im Inneren des Fahrzeuges ergibt.Aufgrund der Beschränkungdurch diese Struktur ist es schwierig, denselben Typ von Kabelantriebseinheitenbei beiden rechten und linken Schiebetüren anzubringen. Da in dieserVorrichtung ferner kein Zugspannungs-Controller vorgesehen ist,wird beim Ausgeben des Kabels von der drehbaren Trommel ein Durchhängen auftreten.
    [0007] Esist ein Gegenstand der vorliegenden Erfindung, einen Zugspannungs-Controlleranzugeben, der eine derartige Struktur aufweist, dass sich ein Kabelleicht mit einem zu öffnendenund zu schließendenKörperverbinden lässt,und dass sich trotz des mit dem Zugspannungs-Controllers eine kleindimensionierte Öffnungs-und Schließ-Vorrichtungfür ein Fahrzeugschaffen lässt.
    [0008] Umden vorerwähntenGegenstand zu erreichen, schlägtdie vorliegende Erfindung einen Zugspannungs-Controller zum Aufbringeneiner Zugspannung auf ein Kabel (einen Bowdenzug) vor, das mit einemzu öffnendenund zu schließendenKörper verbundenist, welcher mit einem Fahrzeugkörper beweglichverbunden ist, und der aufweist: ein anliegendes Glied, das sichzwischen einem ersten Bereich, in welchem das Kabel daran in Anlageist, und einem zweiten Bereich bewegt, in welchem das Kabel darannicht anliegt; eine Feder, die das anliegende Glied in einer derartigenRichtung beaufschlagt, dass dieses eine Zugspannung auf das Kabelin dem ersten Bereich ausübt;und einen Eingriffsabschnitt, der das anliegende Glied gegen dieVorspannkraft der Feder in dem zweiten Bereich hält.
    [0009] Erfindungsgemäß kann dasKabel leicht mit dem zu öffnendenund schließendenKörperverbunden werden durch Bewegen des anliegenden Gliedes zu dem zweitenBereich, in dem dieses in dem Eingriffsabschnitt gegen die Vorspannkraftder Feder gehalten wird, wenn begonnen wird, das Kabel mit dem zu öffnendenund zu schließendenKörperzu verbinden.
    [0010] Umden vorerwähntenGegenstand zu schaffen, schlägtdie Erfindung ferner eine Öffnungs-und Schließ-Vorrichtungfür einFahrzeug zum Öffnenund Schließeneines zu öffnendenund zu schließenden Körpers vordurch Verwenden eines Kabels, das mit dem zu öffnenden und zu schließenden Körper verbundenist, welcher an einem Fahrzeugkörperbeweglich angebracht ist, wobei die Vorrichtung umfasst: einen mitBolzen an dem Fahrzeugkörperfixierten Grundbügel;einen an einer Anbringungsfläche desGrundbügelsfixierten Motors; ein an der Anbringungsfläche des Grundbügels fixiertesGetriebe zum Verändernder Anzahl der Umdrehung des Motors; eine drehbare Trommel, diemit einer Welle in dem zentralen Bereich der Anbringungsfläche desGrundbügelsabgestütztist und durch die Rotation des Motors, die über das Getriebe übertragenwird, einen Teil des Kabels aufwickelt und zur gleichen Zeit einen anderenTeil des Ka bels ausgibt; einen ersten fixierten Rohrabschnitt, deran einem ersten Endabschnitt der Anbringungsfläche des Grundbügels fixiertist und das Kabel verschiebbar aufnimmt; einen zweiten fixiertenRohrabschnitt, der an einem zweiten Endabschnitt der Anbringungsfläche desGrundbügels fixiertist und das Kabel verschiebbar aufnimmt; einen ersten Zugspannungs-Controller,der zwischen der drehbaren Trommel und dem ersten fixierten Leitungsabschnitteingepasst ist und eine Zugspannung auf das von der drehbaren Trommelausgegebene Kabel ausübt,basierend auf der Rotation in einer ersten Richtung der drehbarenTrommel; und einen zweiten Zugspannungs-Controller, der zwischender drehbaren Trommel und dem zweiten fixierten Rohrabschnitt eingepasstist und eine Zugspannung auf das Kabel aufbringt, das von der drehbarenTrommel ausgegeben wird, basierend auf der Rotation in einer zweitenDrehrichtung der drehbaren Trommel.
    [0011] Daerfindungsgemäß alle dieVorrichtung bildenden Glieder der Öffnungs- und Schließ-Vorrichtung für ein Fahrzeugan der Anbringungsflächedes Grundbügelsfestgelegt sind, lässtsich eine Miniaturisierung der Öffnungs-und Schließ-Vorrichtungfür Fahrzeugerealisieren.
    [0012] Umden vorerwähntenGegenstand zu schaffen, schlägtdie Erfindung ferner eine Öffnungs-und Schließ-Vorrichtungfür Fahrzeugevor zum Öffnen undSchließeneines zu öffnendenund zu schließendenKörpersdurch Verwenden eines ersten Kabels und eines zweiten Kabels, diebeide verbunden sind mit dem zu öffnendenund zu schließendenKörper, welcheran dem Fahrzeugkörperbeweglich angebracht ist, wobei die Vorrichtung aufweist: einenmit Bolzen an dem Fahrzeugkörperfixierten Grundbügel; einenan einer Anbringungsflächedes Grundbügels fixiertenMotors; ein an der Anbringungsflächedes Grundbügelsfixiertes Getriebe zum Umsetzen der Drehbewegungen des Motors; einemit einer Welle in dem zentralen Bereich der Anbringungsfläche des Grundbügels abgestützte drehbareTrommel, wobei eines von dem ersten Kabel und dem zweiten Kabel daraufaufgewickelt wird, währendzur gleichen Zeit durch die Rotation des Motors, die von dem Getriebe übertragenwird, das andere von dem ersten Kabel und dem zweiten Kabel davonausgegeben wird; einen ersten fixierten Rohrabschnitt, der fixiertist an einem ersten Endabschnitt der Anbringungsfläche des Grundbügels unddas erste Kabel verschiebbar aufnimmt; einen zweiten fixierten Rohrabschnitt,der an einem zweiten Endbereich der Anbringungsfläche desGrundbügelsfixiert ist und das zweite Kabel gleitend aufnimmt; einen erstenZugspannungs-Controller, der zwischen die drehbare Trommel und denersten fixierten Rohrabschnitt eingepasst ist und auf das erste,von der drehbaren Trommel ausgegebene Kabel eine Zugspannung ausübt, basierendauf der Rotation in einer ersten Drehrichtung der drehbaren Trommel;und einen zweiten Zugspannungs-Controller, der zwischen die drehbareTrommel und den zweiten fixierten Rohrabschnitt eingepasst ist undauf das zweite, von der drehbaren Trommel abgegebene Kabel eineZugspannung aufbringt, basierend auf der Rotation in einer zweitenDrehrichtung der drehbaren Trommel.
    [0013] Daalle wichtigen Glieder der Öffnungs-und Schließ-Vorrichtungfür einFahrzeug erfindungsgemäß an derAnbringungsflächedes Grundbügels festgelegtsind, lässtsich eine Miniaturisierung der Öffnungs-und Schließ-Vorrichtungfür Fahrzeuge realisieren.Da weiterhin eine Kabelanordnung zusammengesetzt ist aus dem erstenKabel und dem zweiten Kabel, von denen jedes an einem Ende mit derdrehbaren Trommel zu verbinden ist, lässt sich die Kabelanordnungin der Gesamtlängesehr genau einstellen.
    [0014] Erfindungsgemäß ist jederZugspannungs-Controller ein das Kabel mit Federkraft spannenderKabelspanner, der in dem Kabel dadurch ein ein Durchhängen vermeidet,dass er das Kabel bei einer Tendenz zum Lockerwerden durch Auslenken querzur Kabellängsrichtungspannt.
    [0015] 1 ist eine Perspektivansichteines Fahrzeuges, in welchem eine Öffnungs- und Schließ-Vorrichtunggemäß der Erfindungmontiert ist.
    [0016] 2 ist eine Vorderansichtder Öffnungs- undSchließ-Vorrichtungfür einFahrzeug gemäß der Erfindung.
    [0017] 3 ist eine Draufsicht aufdie Öffnungs- undSchließ-Vorrichtungfür einFahrzeug gemäß der Erfindung.
    [0018] 4 ist eine vergrößerte Querschnittsansichtin der Schnittebene IV-IV in 2.
    [0019] 5 ist eine vergrößerte Schnittansichtin der Schnittebene V-V in 2.
    [0020] 6 ist eine Teilperspektivansichteines Grundbügels,wie er erfindungsgemäß verwendet wird.
    [0021] 7 ist eine vergrößerte Teilvorderansicht der Öffnungs-und Schließ-Vorrichtungfür einFahrzeug gemäß der Erfindung.
    [0022] 8 ist eine perspektivischeExplosionsdarstellung eines Zugspannungs-Controllers gemäß der Erfindung.
    [0023] 9 ist eine vergrößerte Querschnittsansichtin der Schnittebene IX-IX in 7.
    [0024] 10 ist eine perspektivischeExplosionsdarstellung eines modifizierten Arms, der erfindungsgemäß verwendetwird.
    [0025] 11 ist eine perspektivischeExplosionsansicht eines ersten Kabelführungsgliedes gemäß der Erfindung.
    [0026] 12 ist eine Vorderansichtdes ersten Kabelführungsgliedesgemäß der Erfindung.
    [0027] 13 ist eine Draufsicht aufdas erste Kabelführungsgliedgemäß der Erfindung.
    [0028] 14 ist eine Querschnittsansichtin der Schnittebene XIII-XIII in 12.
    [0029] 15 ist eine Querschnittsansichtin der Schnittebene XIV-XIV in 12.
    [0030] 16A ist eine perspektivischeExplosionsansicht einer modifizierten drehbaren Trommel gemäß der Erfindung.
    [0031] 16B ist eine Perspektivansichtder modifizierten drehbaren Trommel gemäß der Erfindung.
    [0032] UnterBezugnahme auf die 1 bis 16 wird eine Ausführungsformder vorliegenden Erfindung beschrieben. Die Längs-, Quer- und Vertikalrichtungeneines Fahrzeugs sind als X-, Y- und Z-Achsen definiert. Die X-,Y- und Z-Achsen sind zueinander senkrecht.
    [0033] In 1 ist eine Schiebetüre (einzu öffnenderund zu schließenderKörper) 1 aneinem Fahrzeugpaneel 2 in der Längsrichtung (X-Achse) beweglichangebracht. Die Schiebetüreist beweglich abgestütztan einer oberen Schiene (in der Zeichnung nicht gezeigt), einerunteren Schiene (nicht gezeigt) und einer Führungsschiene 3, diejeweils an einem oberen Ende eines Türöffnungsausschnitts, einem unterenEnde des Türöffnungsausschnitts,und einer externen Seitenplatte (-Y-Seite) des Fahrzeugkörperpaneels 2 angeordnetsind. Die Schiebetüre 1 wird durcheine Öffnungs-und Schließ-Vorrichtung 4 bewegtzwischen einer vollständiggeschlossenen Position (1)und einer vollständiggeöffnetenPosition (nicht gezeigt), und zwar entlang der oberen Schiene, derunteren Schiene und der Führungsschiene 3. DasFahrzeugkörperpaneel 2 erstrecktsich zunächst zurAußenseite(-Y-Richtung) des Fahrzeuges erstreckt sich dann nach hinten (-X-Richtung)des Fahrzeugs, und zwar in der Längsrichtungdes Fahrzeug (siehe 3).
    [0034] Die Öffnungs-und Schließ-Vorrichtung 4 umfasstin 2 eine Kabelantriebseinheit 8,ein Kabel 10 (eine Art Bowdenzug), ein erstes Kabelführungsglied 16 undein zweites Kabelführungsglied 17.Die Kabelantriebseinheit 8 ist an einer innenliegenden Seitenplatte(+Y-Seite) des Fahrzeugkörperpaneels 2 angeordnet.Das Kabel 10 hat einen mittleren Abschnitt, der um einedrehbare Trommel 9 zu wickeln ist (ein Glied der Kabelantriebseinheit 8)und besitzt zwei Endabschnitte, die mit der Schiebetüre 1 zuverbinden sind. Das erste Kabelführungsglied 16 istin der Nachbarschaft eines Frontendabschnittes (+X-Seite) der Führungsschiene 3 desFahrzeugkörperpaneels 2 angeordnet.Das erste Kabelführungsglied 16 ändert dieVerlaufsrichtung des Kabels 10 nach hinten im Fahrzeug.Das zweite Kabelführungsglied 17 istin der Nachbarschaft eines hinteren Endabschnitts (-X-Seite) derFührungsschiene 8 des Fahrzeugkörperpaneels 2 angeordnet.Das zweite Kabelführungsglied 17 ändert dieVerlaufsrichtung des Kabels nach vorne im Fahrzeug.
    [0035] DieKabelantriebseinheit 8 enthält einen Grundbügel 5,einen Motor 6, ein Getriebe 7, die drehbare Trommel 9,einen ersten Zugspannungs-Controller 11, einen zweitenZug spannungs-Controller 12, Kabelspanner 11 und 12,einen ersten fixierten Rohrabschnitt 52 und einen zweiten fixiertenRohrabschnitt 53. Der Grundbügel 5 ist eine Metallplatte,die an der innenliegenden Seitenplatte des Fahrzeugkörperpaneels 2 mitBolzen (nicht gezeigt) fixiert ist. An einer Anbringungs- oder Dispositionsfläche 51 (+Y-Seite)des Grundbügels 5 sindder Motor 6, das Getriebe 7, die drehbare Trommel 9 und dererste Zugspannungs-Controller 11, sowie der zweite Zugspannungs-Controller 12,der erste fixierte Rohrabschnitt 52 und der zweite fixierteRohrabschnitt 53 angeordnet. Der Motor 6 generiertdie Antriebskraft zum Drehen der drehbaren Trommel 9. DasGetriebe 8 ändertdie Drehzahl des Motors und überträgt die geänderte Drehzahlauf die drehbare Trommel 9. Die drehbare Trommel 9 istaus einem Kunstharz hergestellt. Der Mittelabschnitt des Kabels 10,das mit der Schiebetüre 1 verbundenist, ist auf der drehbaren Trommel 9 aufgewickelt. Dererste Zugspannungs-Controller 11 bringt eine Zugspannungauf das Kabel 10 auf, das von der drehbaren Trommel 9 zurVorderseite des Fahrzeugs ausgegeben wird. Der zweite Zugspannungs-Controller 12 bringteine Zugspannung auf das Kabel 10 auf, das von der drehbarenTrommel 9 nach hinten im Fahrzeug ausgegeben wird. EinSpiel im oder ein Durchhängendes Kabel 10 wird jeweils durch den ersten Zugspannungs-Controller 11 undzweiten Zugspannungs-Controller 12 aufgenommen. Obwohlhier eine innenliegende Seitenplatte (+Y-Seite) des Grundbügels 5 alsdie Anbringungsfläche 51 inder Ausführungsformausgewähltist, könntealternativ auch eine außenliegendeSeitenplatte (-Y-Seite) als die Anbringungsfläche 51 verwendet werden.
    [0036] DieAnbringung der vorerwähntenGlieder an der Anbringungsfläche 51 desGrundbügels 5 ermöglicht es,dass die Kabelantriebseinheit 8 eine kleine Größe und einereduzierte Dicke hat. Da die Dicke der Kabelantriebseinheit 8 reduziertist, ist die Beschränkungfür dieseStruktur gering, und ist es möglich,denselben Typ von Kabelantriebseinheiten 8 für beiderechten und linken Schiebetieren anzubringen.
    [0037] Diedrehbare Trommel 9 hat einen Trommelbereich 91 undeinen Zahnradbereich 93, und wird mit einer Welle 13 zwischendem Grundbügel 5 und einerTrommelabdeckung 15 (siehe 4 und 5) abgestützt. Die Welle 13 istin dem zentralen Bereich des Grundbügels 5 implantiertund erstreckt sich von der Anbringungsfläche 51 zum Inneren(+Y-Seite) des Fahrzeugs. Eine Trommelabdeckung 15 istan dem Grundbügel 5 befestigt,um die drehbare Trommel 9 zu schützen. Der Trommelbereich 91 istmit der Gestalt eines Zylinders geformt. In einer außenliegendenUmfangsflächedes Trommelbereiches 91 ist eine spiralige Wickelnut 92 eingeschnitten,entlang welcher das Kabel 10 gewickelt wird. Der Zahnradbereich 93 istan einer Seite (-Y-Seite) gegenüberliegendzur Anbringungsfläche 51 integralgeformt. Der Außendurchmesserdes Zahnradbereiches 93 ist größer als der des Trommelbereiches 91.Der Zahnradbereich 93 steht in Eingriff mit einem der Zahnräder desGetriebes 7.
    [0038] DieTrommelabdeckung 15 hat Öffnungsabschnitte 150, 150,einen Abdeckabschnitt 161, und Befestigungsabschnitte 152.Die Öffnungsabschnitte 150, 150 führen dasKabel 10 in einen Raum ein, der zwischen der Trommelabdeckung 15 unddem Trommelbereich 91 geformt ist. Der Abdeckbereich 51 decktdie externe Umfangsflächedes Trommelbereichs 91 ab, ausgenommen dort, wo diese den Öffnungsbereichen 150, 150 gegenüberliegt,und auch die gesamte innere Fläche(+Y-Seite) des Trommelbereiches 91. Die Befestigungsbereiche 152 sindso konfiguriert, dass sie sich von dem Abdeckbereich 151 wegerstreckenund dabei parallel zur Anbringungsfläche 51 sind. Der Trommelbereich 91 istzwischen dem Grundbügel 5 unddem Abdeckbereich 151 aufgenommen, und einige Teile desZahnradbereiches 93 werden zwischen dem Grundbügel 5 und denBefestigungsbereichen 152 aufgenommen durch Fixieren derBefestigungsbereiche 152 mit Bolzen an der Anbringungsfläche 51.Da der Abdeckbereich 151 der Trommelabdeckung 15 dieexterne Umfangsflächedes Trommelbereiches 91 abdeckt, kann das Kabel 10 darangehindert werden, in der Führungsnut 92 zurutschen. Deshalb bleibt das Kabel 10 stets fest auf diedrehbare Trommel 9 aufgewickelt.
    [0039] DerMotor 6 besitzt eine Ausgangswelle 61 und einMotorgehäuse 62,und ist unter (-Z-Seite) der drehbaren Trommel 9 angeordnet.Die Ausgangswelle 61 ist so konfiguriert, dass sie sichvon einem Endbereich (-X-Seite) des Motorgehäuses 62 nach außen erstreckt.Die Ausgangswelle 61 ist mit einer Armatur versehen. EineAchse A des Motorgehäuses 62 stimmt überein mitder der Ausgangswelle 61. Eine Seite 62a (+Z-Seite)des Motorgehäuses 62 ist inder Nachbarschaft des Trommelbereiches 91 der drehbarenTrommel 9 angeordnet. Da die Linie B, die die Welle 13 derdrehbaren Trommel 9 und die Achse A des Motorgehäuses 62 verbindet,senkrecht ist zur Achse A des Motorgehäuses 62, ist die Weiteder Kabelantriebseinheit reduziert. Es wird deshalb konsequent,da es keine Beschränkungdank dieser Struktur gibt, eine kleindimensionierte Kabelantriebseinheit 8 geschaffen,und lässtsich derselbe Typ von Kabelantriebseinheiten 8 bei denbeiden rechten und linken Schiebetüren anbringen.
    [0040] Inden 2 und 4 weist das Getriebe 7 ein Ausgangszahnrad 71,ein Getriebegehäuse 72,ein Schneckenrad 73, ein Leerlaufzahnrad 74, eineelektromagnetische Kupplung 75, Wellen 76, 78,ein großdurchmessrigesZahnrad 77, ein kleindurchmessriges Zahnrad 79 undeinen Drehencoder 79a auf. Das Getriebe 7 istunterhalb der drehbaren Trommel 9 angeordnet (-Z-Seite),und auch an der Rückseite(-X-Seite) des Motors 6. Das Getriebegehäuse 72 istan der Anbringungsfläche 51 desGrundbügels 5 fixiert.Gemäß 4 enthält das Getriebegehäuse 72 dasSchneckenrad 73, das Leerlaufzahnrad 74, die elektromagnetischeKupplung 75, die Wellen 76, 78, das großdurchmessrigeZahnrad 77, das kleindurchmessrige Zahnrad 79,und den Drehencoder 79a. Das Schneckenrad 73 istin Eingriff mit einem Schneckenzahnrad 61a, das an derAusgangswelle 61 des Motors 6 festgelegt ist.Das Leerlaufzahnrad 74 ist in Eingriff mit einem Verzahnungsabschnitt 73a desSchneckenrads 73. Die elektromagnetische Kupplung 75 istum das Leerlaufzahnrad 74 angeordnet.
    [0041] DasAusgangszahnrad 71 ist so angeordnet, dass es der Anbringungsfläche 51 gegenüberliegt undvon dem Getriebegehäuse 72 exponiertist. Sobald die elektromagnetische Kupplung 75 erregt ist, wirddas Ausgangszahnrad 71 gegen eine Anzugsfläche 74a desLeerlaufzahnrades 74 gezogen, um mit dem Leerlaufzahnrad 74 integralzu rotieren. Bei dieser vorerwähntenStruktur reduziert das Getriebe 7 die Drehzahl des Motors 6 und überträgt es diereduzierte Drehzahl zu der drehbaren Trommel 9 über denGetriebebereich 93 der drehbaren Trommel 9.
    [0042] EinEnde der Welle 76 ist drehbar fixiert an der Anbringungsfläche 51 desGrundbügels 5.Das andere Ende ist drehbar fixiert an einer inneren Oberfläche an derinneren Seite (+Y-Seite) des Getriebegehäuses 72. Das Leerlaufzahnrad 74 istim Getriebegehäuse 72 mitder Welle 76 abgestützt.Das Ausgangszahnrad 71 ist an einem Ende (-Y-Seite) der Welle 76 fixiertund dreht sich integral mit der Welle 76. Das großdurchmessrigeZahnrad 77 ist an dem anderen Ende (+Y-Seite) der Welle 76 fixiertund rotiert ebenfalls integral mit der Welle 76.
    [0043] EinEnde der Welle 78 ist an einer inneren Fläche an der äußeren Seite(-Y-Seite) des Getriebegehäuses 72 fixiert,währenddas andere Ende an einer inneren Fläche an der inneren Seite desGetriebegehäuses 72 fixiertist. Das Schneckenrad 72 und das kleindurchmessrige Zahnrad 79 werdenmit der Welle 78 im Inneren des Getriebegehäuses 72 drehbarabgestützt.Das großdurchmessrigeZahnrad 77 kämmtmit dem kleindurchmessrigen Zahnrad 79 und vergrößert dieDrehzahl des Ausgangszahnrades 71 und überträgt diese vergrößerte Anzahlauf das kleindurchmessrige Zahnrad 79.
    [0044] DerDrehencoder 79a ist an einer inneren Oberfläche an derInnenseite des Getriebegehäuses 72 angeordnetund auch in der Nähedes kleindurchmessrigen Zahnrads 79 positioniert. Der Drehencoder 79a detektiertdie Anzahl der Umdrehungen des kleindurchmessrigen Zahnrades 79 undgibt ein Pulssignal ab (ein Detektionssignal), und zwar zu einem nichtgezeigten Steuersystem. Das Steuersystem detektiert eine geöffnete undgeschlossene Position und die jeweilige Bewegungsrichtung der Schiebetüre 1 aufder Basis des Detektionssignals.
    [0045] Wiein den 4 bis 6 gezeigt wird, ist in einerRegion der Anbringungsfläche 51 desGrundbügels 5 eineerste Vertiefung 54 geformt, welche Region gegenüberliegtdem Zahnradbereich 93 der drehbaren Trommel 9 unddem Ausgangszahnrad 71 des Getriebes 7. Die ersteVertiefung 54 ist zur Außenseite des Fahrzeuges konkavund besitzt eine erste Region zum Aufnehmen eines Teils des Zahnradbereiches 93 undeine zweite Region zum Aufnehmen eines Teils des Ausgangszahnrades 71.Gemäß 6 ist an der ersten Regionein Verstärkungsträger 55 positioniert.Der Verstärkungsträger 55 istim Querschnitt mit der Gestalt eines Kreuzes ausgebildet und stehtzum Inneren des Fahrzeuges vor. In dem zentralen Bereich des Verstärkungsträgers 55 isteine Wellenbohrung 56 geformt, in welche die Welle 13 derdrehbaren Trommel 9 eingepasst ist. In dem zentralen Bereichder zweiten Region ist eine Wellenbohrung 57 geformt, inwelche die Welle 76 drehbar eingepasst ist. Da die ersteVertiefung 54 die Steifigkeit des Grundbügels 5 steigert,kann ein zwischen dem Zahnradbereich 93 und dem Ausgangszahnrad 71 auftretenderUnterschied in den Zahnradteilungen reduziert werden, ohne die Dickedes Grundbügels 5 zuvergrößern. Weiterhinwird die Steifigkeit des Grundbügels 5 auchweiter erhöht,da der Verstärkungsträger 55 dieSteifigkeit der ersten Vertiefung 54 erhöht.
    [0046] In 5 ist ein erster vorstehenderAbschnitt 152a an den Befestigungsbereichen 152 derTrommelabdeckung 15 geformt, welche Bereiche 152 dem Zahnradbereich 93 derdrehbaren Trommel gegenüberliegen.Daneben ist ein zweiter vorstehender Abschnitt 54a in derersten Vertiefung 54 gegenüberliegend zu dem Zahnradbereich 93 derdrehbaren Trommel 9 geformt. Wenn der Zahnradbereich 93 entlangder axialen Richtung (Y-Achse) der Welle 13 klapprig wird,liegt der Zahnradbereich 93 an dem ersten vorstehendenAbschnitt 152a und dem zweiten vorstehenden Abschnitt 154a an.Deshalb unterdrückender erste vorstehende Abschnitt 152a und der zweite vorstehendeAbschnitt 154a ein Rattern des Zahnradbereiches 93,und stellen sie auch sicher, dass der Zahnradbereich 93 zuverlässig mit demAusgangszahnrad 71 kämmt.Konsequent wird dadurch das Rattern der drehbaren Trommel 9 unterdrückt, undbleibt das Kabel 10 zuverlässig um den Trommelbereich 91 derdrehbaren Trommel 9 gewickelt. Weiterhin kann ein vorstehendeAbschnitt, obwohl hier die vorstehenden Abschnitte an beiden Komponentengeformt sind, nämlichan den Befestigungsbereichen 152 und in der ersten Vertiefung 54, auchentweder an den Befestigungsbereichen 152 oder in der erstenVertiefung 54 geformt sein.
    [0047] In 2 ist der erste fixierteRohrabschnitt 52 an dem Frontendabschnitt (+X-Seite) desGroßbügels 5 angeordnet.Der zweite fixierte Rohrabschnitt 53 ist an dem hinterenEndbereich (-X-Seite) der Großbügels 5 angeordnet.Da die drehbare Trommel 9 mit der Welle 13 imZentralbereich des Grundbügels 5 abgestützt ist,sind die ersten und zweiten fixierten Rohrabschnitte 52 und 53 jeweilsin gleichen Abständenvon der drehbaren Trommel 9 in den vorderen und hinterenSeiten des Fahrzeuges positioniert. Es ist deshalb möglich, denselbenTyp der Kabelantriebseinheiten 8 für beide, die rechten und dielinken Schiebetüren,zu verwenden.
    [0048] Dererste Zugspannungs-Controller 11 ist an dem Grundbügel 5 dadurchfixiert, dass er zur Vorderseite (+X-Richtung) des Fahrzeuges gleitendbeweglich gehalten ist. Der erste Zugspannungs-Controller 11 istzwischen der drehbaren Trommel 9 und dem ersten fixiertenRohrabschnitt 52 an der Anbringungsfläche 51 des Grundbügels 5 angeordnet. Auchder zweite Zugspannungs-Controller 12 ist an dem Grundbügel 5 fixiert,indem er in der Rückwärts (-X-Richtung)-Richtungdes Fahrzeuges gleitend eingeschoben ist. Der zweite Zugspannungs-Controller 12 istzwischen der drehbaren Trommel 9 und dem zweiten fixiertenRohrabschnitt 53 an der Anbringungsfläche 51 des Grundbügels 5 angeordnet.
    [0049] Dadie drehbare Trommel 9 mit der Welle 13 in demzentralen Bereich des Grundbügels 5 abgestützt ist,sind die ersten und zweiten Zugspannungs-Controller 11 und 12 mitgleichen Abständen vonder drehbaren Trommel 9 in den vorderen und hinteren Seitendes Fahrzeugs jeweils positioniert. Deshalb kann ein Durchhängen desKabels 10 zuverlässigvermieden bzw. aufgenommen werden, und kann derselbe Typ der Kabelantriebseinheiten 8 verwendetwerden fürbeide der rechten und linken Schiebetüren. Das heißt, derselbeTyp der Kabelantriebseinheiten 8 kann verwendet werdenfür beide derrechten und linken Schiebetürendurch Anordnen der ersten und zweiten fixierten Rohrabschnitte 52, 53 undder ersten und zweiten Zugspannungs-Controller 11 und 12 derart,dass diese eine längssymmetrischeRelation in Bezug zu der drehbaren Trommel 9 an der Anbringungsfläche 51 desGrundbügels 5 haben.
    [0050] Inden 7 bis 9 umfasst der erste Zugspannungs-Controller 11 einGehäuse 111,eine Abdeckung 112, einen Arm 113, eine Riemenscheibe 114,eine Feder 115 und eine Welle 116. In 7 ist, zusätzlich,die Trommelabdeckung 15 der drehbaren Trommel 9 weggelassen.Das Gehäuse 111 istso angeordnet, dass es der Anbringungsfläche 51 gegenüberliegt.Das Gehäuse 111 hateine Führungsnut 111a undeine Eingriffsnut 111b. Die Führungsnut 111a unddie Eingriffsnut 111b sind zur Außenseite des Fahrzeugs (-Y-Seite)konkav. Die Führungsnut 111a istin dem hinteren Ende (-X-Seite) des Gehäuses 111 geformt understreckt sich in der Richtung, die die Bewegungsrichtung des Kabels 10 überschneidet(die substanzielle vertikale Richtung des Fahrzeuges). Die Eingriffsnut 111b istintegral verbunden mit dem oberen Endabschnitt (+Z-Seite) der Führungsnut 111a understreckt sich in der substanziellen Bewegungsrichtung des Kabels 10.
    [0051] DieAbdeckung 112 ist an der inneren Seite (+Y-Seite) des Gehäuses 111 vorgesehenund deckt die Öffnungdes Gehäuses 111 ab.Die Abdeckung 112 hat ein Führungsloch 112a undein Eingriffsloch 112b. Das Führungsloch 112a istan einer Flächeder Abdeckung 112 geformt, die der Führungsnut 111a desGehäuses 11 gegenüberliegt.Das Eingriffsloch 112b ist integral in Verbindung mit demoberen Endbereich (+Z-Seite) des Führungsloches 112a undist in einer Flächeder Abdeckung 112 geformt, die der Eingriffsnut 111b desGehäuses 111 gegenüberliegt.
    [0052] Zusätzlich sinddie Führungsnut 111a und dasFührungsloch 112a ineinem Zugspannungsbereich (einem ersten Bereich) geformt, in welchemauf das Kabel 10 eine Zugspannung oder Spannung aufgebrachtwird. Ferner sind die Eingriffsnut 111b und das Eingriffsloch 112b ineinem zugspannungsfreien Bereich(einem zweiten Bereich) geformt,in welchem auf das Kabel 10 keine Spannung aufgebrachtwird. Bei der vorliegenden Ausführungsformweist ein Führungsabschnittdie Führungsnut 111a unddas Führungsloch 112a auf,währendein Eingriffsabschnitt die Eingriffsnut 111b und das Eingriffsloch 112b aufweist.
    [0053] Zwischendem Gehäuse 111 undder Abdeckung 112 sind der Arm 113, die Riemenscheibe 114, unddie Feder 115 angeordnet. Der Arm 113 ist im Querschnittsubstanziell U-förmigund besitzt axiale Abschnitte 113a, 113a, Seitensegmente 113b, 113b, undFührungsvorsprünge 113c, 113c.Die Seitensegmente 113b, 113b sind mit einem gegebenenAbstand voneinander beabstandet und erstrecken sich in der substanziellvertikalen Richtung des Fahrzeugs (Z-Achse). Die Seitensegmente 113b, 113b sindan basalen Endabschnitten (-Z-Seite) miteinander verbunden. Dieaxialen Abschnitte 113a, 113a sind so konfiguriert,dass sich jeweils zur inneren Seite (+Y-Seite) und der äußeren Seite(-Y-Seite) des Fahrzeuges erstrecken, und sind jeweils gleitfähig unddrehbar eingepasst in das Führungsloch 112a unddie Führungsnut 111a.Die Führungsvorsprünge 113bc 113c sindso konfiguriert, dass sie sich an der inneren Seite und an der äußeren Seitedes Fahrzeuges von freien Endabschnitten der Seitensegmente 113b, 113b jeweilswegerstrecken, und sind gleitfähigund drehbar eingepasst in das Führungsloch 112a unddie Führungsnut 111a oderin das Eingriffsloch 112b und die Eingriffsnut 111b.
    [0054] DieRiemenscheibe 114 ist an dem oberen Endabschnitt des Arms 113 mitder Welle 116 abgestützt,die eingesetzt ist in die Führungsvorsprünge 113c, 113c,so dass sie der Bewegung des Arms 113 folgt. Die Feder 115 besitzteinen ersten Endabschnitt 115a, der an dem basalen Endabschnittdes Arms 113 eingehängtist und einen zweiten Endabschnitt 115b, der an dem Gehäuse 111 eingehängt ist.Bei dieser Ausbildung beaufschlagt die Feder 115 die Riemenscheibe 114 über denArm 113 in einer derartigen Richtung (-Z-Richtung), dassdiese mit Druck an dem Kabel 10 anliegt. Bei der vorliegendenAusführungsformsind der Arm 113 und die Riemenscheibe 114 aneinem anliegenden Glied angeordnet.
    [0055] DasGehäuse 11 weistferner einen Kabelführungsabschnitt 111c undeinen Öffnungsabschnitt 111d auf.Der Kabelführungsabschnitt 111c istan der vorderen Endseite (+X-Seite) des Gehäuses 111 geformt,und spezifischer, in der Nähe(+X-Seite) der Riemenscheibe 114, welche sich entlang derFührungsnut 111a undim Führungsloch 112a bewegt. DerKabelführungsabschnitt 111c istgraduell gekrümmt,so dass er nach oben vorsteht (+Z-Richtung). Das Kabel 10 wirdzur Außenseitedes ersten Zugspannungs-Controllers 11 gleichförmig geführt durchGleiten auf der gekrümmtenFlächedes Kabelführungsabschnittes 111c.
    [0056] Der Öffnungsabschnitt 111d istan der hinteren Endseite des Gehäuses 111 geformtund ist entlang der substanziellen vertikalen Richtung des Fahrzeugesweit offen. Dadurch behindert das Gehäuse 111 die Bewegungdes Kabels 10 nicht, selbst dann, wenn sich das Kabel 10 unterder Beaufschlagungskraft der Feder 115 in lockerem Zustandnach oben und unten bewegt.
    [0057] Wennin 7 der erste Zugspannungs-Controller 11 inBetrieb ist, dann liegt die Riemenscheibe 114 an dem Kabel 10 vonder +Z-Seite unter der Vorspannkraft der Feder 115 an,in dem die Führungsvorsprünge 113c, 113c indie Führungsnut 111a unddas Führungsloch 112a passen.Dann bewegt sich die Riemenscheibe 114 in dem Zugspannungsbereich,in welchem auf das Kabel 10 eine Spannung ausgeübt wird.Wenn begonnen wird, das Kabel 10 an der Schiebetüre 1 zubefestigen, wie in 2 gezeigt,dann wird die Riemenscheibe 114 jedoch in dem zugspannungsfreienBereich gehalten, in welchem auf das Kabel 10 keine Zugspannung aufgebrachtwird, und zwar durch Einpassen der Führungsvorsprünge 113c, 113c indie Eingriffsnut 111b und das Eingriffsloch 112b.Eine Erklärungdes zweiten Zugspannungs-Controllers 12 wird weggelassen,da die Ausbildung des zweiten Zugspannungs-Controllers 12 dieselbeist wie die des ersten Zugspannungs-Controllers 11, dernur symmetrisch umgekehrt angeordnet ist.
    [0058] Inden 2 und 6 sind in zwei Regionen der Anbringungsfläche 51 desGrundbügels 5,die den ersten und zweiten Zugspannungs-Controllern 11, 12 gegenüberliegen,zweite Vertiefungen 58, 58 geformt. Die zweitenVertiefungen 58, 58 sind zur Außenseitedes Fahrzeuges konkav und erstrecken sich entlang der substanziellenBewegungsrichtung des Kabels. Da die zweiten Vertiefungen 58, 58 die Steifigkeitdes Grundbügels 5 erhöhen, wirdeine Distorsion des Grundbügels 5 vermieden,wenn die drehbare Trommel 9 das Kabel 10 aufwickelt,und zwar ohne die Dicke des Grundbügels 5 verstärken zumüssen.Dadurch kann die Schiebetüre 1 zuverlässig durchdas Wickeln des Kabels 10 um die drehbare Trommel 9 bewegtwerden.
    [0059] Alsnächsteswird unter Bezugnahme auf 7 derBetrieb des ersten Zugspannungs-Controllers 11 beschrieben,wenn die Schiebetüre 1 geschlossenwird. An der -X-Seite wird das Kabel 10 von der drehbarenTrommel 9 ausgegeben, während zurselben Zeit das Kabel 10 an der +X-Seite auf die drehbareTrommel 9 gewickelt wird, und zwar durch Drehen der drehbarenTrommel 9 mit dem Motor 6 im Uhrzeigersinn. Indieser Situation, und da an der -X-Seite ein Durchhängen desKabels 10 auftritt, presst die eine Riemenscheibe 124 dasKabel 10 an der -X-Seite nach unten unter der Vorspannkrafteiner Feder 152 in dem zweiten Zugspannungs-Controller 12.Dadurch wird das Kabel 10 an der -X-Seite gespannt undwird der sich entspannende Kabelabschnitt aufgenommen. Weiterhinnimmt der zweite Zugspannungs-Controller 12 den losen Teildes Kabels 10 zuverlässigauf, da das Kabel 10 auf der -X-Seite entlang der gekrümmten Oberfläche desKabelführungsabschnittes 121c geführt wirdund dann aus dem zweiten Zugspannungs-Controller 12 herauskommt.Da die gekrümmteOberflächedes Kabelführungsabschnittes 121c,den das Kabel 10 auf der -X-Seite gleitend kontaktiert,mit der Gestalt eines Bogens geformt ist, wird das Kabel 10 aufder -X-Seite gleichmäßig ausgegeben.
    [0060] Andererseitsist die Riemenscheibe 114 an dem oberen Endbereich (+Z-Seite)des Gehäuses 111 positioniert,wobei sie der Vorspannkraft der Feder 115 entgegenwirkt,da dort kein Durchhängen desKabels 10 an der +X-Seite in der vorerwähnten Situation auftritt. Zusätzlich nimmtder erste Zugspannungs-Controller 11 den durchhängendenTeil des Kabels 10 zuverlässig auf, da ein Durchhängen desKabels 10 in der +X-Seite auftritt, wenn die drehbare Trommelentgegen dem Uhrzeigersinn gedreht wird.
    [0061] Nachfolgendwird die Vorgangsweise zum Anschließen der beiden Endabschnittedes Kabels 10 an die Schiebetüre 1 beschrieben.
    [0062] Beidem ersten Zugspannungs-Controller 11 oder Spanner sinddie Führungsvorsprünge 113c, 113c jeweilsin Eingriff mit der Eingriffsnut 111b und dem Eingriffsloch 112b,durch Bewegen des Arms 113 und der Riemenscheibe 114 zuden oberen Teilen der Führungsnut 111a undin das Führungsloch 112a,so dass sie der Vorspannkraft der Feder 115 widerstehen.Dadurch wird die Riemenscheibe 114 zeitweise in dem zugspannungsfreienBereich gehalten, so dass auf das Kabel keinerlei Zugspannung aufgebrachtwird (Bezug nehmend auf die 2 und 7). In ähnlicher Weise sind bei demzweiten Zugspannungs-Controller 12 oder Spanner die Führungsvorsprünge 123c, 123c jeweilsin Eingriff mit einer Eingriffsnut 121b und einem Eingriffsloch 122b durch Bewegeneines Arms 123 und der Riemenscheibe 124 zu demoberen Abschnitt einer Führungsnut 121a undeines Führungslochs 122a,so dass der Vorspannkraft der Feder 125 entgegengehaltenwird. Dadurch ist die Riemenscheibe 124 zeitweise in dem zugspannungsfreienBereich gehalten, so dass auf das Kabel 10 keinerlei Zugspannungaufgebracht wird (Bezug nehmend auf die 2 und 7).Solange die Riemenscheiben 114, 124 zeitweisein dem zugspannungsfreien Bereich gehalten sind, werden die Kabelenden 10a, 10b mitder Schiebetüre 1 verbunden.Dann werden bei dem ersten Zugspannungs-Controller 11 dieFührungsvorsprünge 113c, 113c jeweilsvon der Eingriffsnut 111b und dem Eingriffsloch 112b zuder Führungsnut 111a unddem Führungsloch 112a bewegt.Dadurch wird die Riemenscheibe 114 leicht zu einem unterenBereich (-Z-Seite) des Zugspannungs-Bereiches verlagert, um über dieVorspannkraft der Feder 115 und den Arm 113 spannendan dem Kabel 10 anzuliegen. Ähnlich werden bei dem zweitenZugspannungs-Controller 12 die Führungsvorsprünge 123c, 123c jeweilsaus der Eingriffsnut 121b und dem Eingriffsloch 122b zuder Führungsnut 121a unddem Führungsloch 122a bewegt.Dadurch wird die Riemenscheibe 124 leicht zu einem unterenBereich (-Z-Seite) des Zugspannungsbereichs verlagert, so dass sieunter der Vorspannkraft der Feder 125 über den Arm 123 spannendan dem Kabel 10 anliegt.
    [0063] Beidem ersten und dem zweiten Zugspannungs-Controller 11, 12 werdenalso die Arme 113, 123 und die Riemenscheiben 114, 124 zeitweiseeinfach und sicher in dem zugspannungsfreien Bereich gehalten. Dadurchwird die Effizienz bei der Festlegungsoperation des Kabels gesteigert,da die ersten und zweiten Zugspannungs-Controller 11, 12 dann zukeiner Zeit irgendeine Spannung in das Kabel 10 einbringen,wenn begonnen wird, die beiden Endabschnitte des Kabels an der Schiebetüre zu fixieren.Deshalb lässt sichweiterhin die Befestigungsoperation des Kabels 10 raschervervollständigen,da bei den ersten und zweiten Zugspannungs-Controllern 11, 12 dieArme 113, 123 und die Riemenscheiben 114, 124 sichnachfolgend leichter aus dem vorübergehendenHaltestatus lösenlassen.
    [0064] Im Übrigen können dieersten und zweiten Zugspannungs-Controller 11, 12 auchin anderen Öffnungs-und Schließ-Vorrichtungeneingesetzt werden, wie beispielsweise in einem Fensterheber zum Öffnen undSchließeneiner Fensterscheibe, obwohl die ersten und zweiten Zugspannungs-Controller 11, 12 beider gezeigten Ausführungsformin einer Öffnungs-und Schließ-Vorrichtungzum Öffnenund Schließender Schiebetüre 1 eingesetztsind, ohne dass dies eine Beschränkungsein soll. Weiterhin könnten,wie in 10 gezeigt, anstelleder an den Armen 113, 123 der gezeigten Ausführungsformbefestigten Riemenscheiben 114, 124, ohne Beschränkung auchdie freien Endabschnitte 113d, 123d an das Kabel 10 angedrückt werden,die an den Armen 113', 123' angebrachtsind.
    [0065] Eineerste Kabelhülle 18 isteine flexible Rohrleitung. Sie besitzt einen Frontendbereich (+X-Seite),die an dem ersten Kabelführungsglied 16 fixiertist, und einen hinteren Endabschnitt (-X-Seite), der an dem erstenfixierten Rohrabschnitt 52 festgelegt ist, welcher sichin einem Frontendbereich (+X-Seite) des Grundbügels 5 befindet. Dassich von der drehbaren Trommel 9 in Richtung zum Vorderende(+X-Seite) des Fahrzeugs erstreckende Kabel 10 wird durchdie erste Rohrleitung 18 verschiebbar durchgeführt.
    [0066] Einezweite Kabelhülle 19 isteine flexible Rohrleitung mit einem Frontendabschnitt (+X-Seite), deran dem zweiten fixierten Rohrabschnitt 53 festgelegt ist,und besitzt einen hinteren Endabschnitt (-X-Seite), der an dem zweitenKabelführungsglied 17 festgelegtist. Das sich von der drehbaren Trommel im Fahrzeug nach hintenerstreckende (-X-Seite) Kabel 10 wird durch die zweiteKabelhülle 19 verschiebbardurchgeführt.
    [0067] Wiein 3 gezeigt ist, wirddas von der drehbaren Trommel 9 in Richtung nach vorneim Fahrzeug abgegebene Kabel 10 aus dem Vorderende (+X-Seite)der ersten Kabelhülle 18 ausgeschoben,wird dann durch das erste Kabelführungsglied 16 geführt, undist dann auf der außenliegendenSeitenplatte des Fahrzeugkörperpaneels 2 verdrahtet. Vondort erstreckt sich das Kabel 10 im Fahrzeug nach hinten(-X-Seite), und zwar von dem Frontende (+X-Seite) der Führungsschiene 3.Das Kabelende 10a ist an dem Frontendbereich (+X-Seite)des Kabels 10 befestigt und mit einer Führungsrolle (nicht gezeigt)der Schiebetüre 1 verbunden.Die Führungsrollesteht in verschiebbarem Eingriff mit der Führungsschiene 3.
    [0068] Dassich von der drehbaren Trommel 9 im Fahrzeug nach hintenerstreckende Kabel 10 wird aus dem hinteren Ende (-X-Seite)der zweiten Kabelhülle 19 ausgeschoben,wird dann durch das zweite Kabelführungsglied 17 geführt, undist weiter auf der Außenseitenplattedes Fahrzeugkörperpaneels 2 verdrahtet.Von dort erstreckt sich das Kabel 10 in Richtung nach vorne(+X-Seite) im Fahrzeug von dem hinteren Ende (-X-Seite) der Führungsschiene 3.Ein Kabelende 10b ist an dem hinterend Endabschnitt (-X-Seite)des Kabels 10 fixiert vorhanden und mit der Führungsrolleder Schiebetüre 1 verbunden.Die Führungsrollesteht in gleitendem Eingriff mit der Führungsschiene 3.
    [0069] Daserste Kabelführungsglied 16 istan der inneren Seitenplatte (+Y-Seite) des Fahrzeugkörperpaneels 2 angeordnet,und nahe an einem Frontende (+X-Seite) der Führungsschiene 3 positioniert.Wie in 11 gezeigt ist,weist das erste Kabelführungsglied 16 einGehäuse 161,eine Riemenscheibe 162, eine Welle 163, eine Abdeckung 164 undeine Kabeltülle 165 (dieKabeltülle 165 istin 11 nicht gezeigt).Das Gehäuse 161 bestehtaus einem harten Kunstharz und ist an dem Fahrzeugkörperpaneel 2 mitBolzen (nicht gezeigt) befestigt. Das Gehäuse 161 besitzt einenzentralen Bereich, in welchem ein Behälterabschnitt 161a geformt,derart, dass er zur Außenseitedes Fahrzeugs (-Y-Seite) konkav ist. Die Riemenscheibe 162 führt dasKabel 10, das aus dem Frontende der ersten Kabelhülle 18 austrittvon der inneren Seitenplatte zu der äußeren Seitenplatte des Fahrzeugkörperpaneels 2.Die Welle 163 erstreckt sich in vertikaler Richtung (Z-Achse)des Fahrzeugs. Die Riemenscheibe 162 wird drehbar mit derWelle 163 abgestützt.Die Abdeckung 164 besteht aus einem Kunstharz und ist andem Gehäuse 161 fixiert. DieAbdeckung 164 schließteine Öffnungdes Behälterabschnitts 161a,um die Riemenscheibe 162 abzudecken. Gemäß den 13 und 14 besteht die Kabeltülle 165 aus einemelastischen Material, wie beispielsweise Gummi, und ist die Kabeltülle 165 an demBodenbereich (-Y-Seite) des Gehäuse 165 angebracht,so dass sie zu der Führungsschiene 3 vorsteht.
    [0070] Wenndie Riemenscheibe 162 in das Gehäuse 161 eingesetztwird, dann ist die Riemenscheibe 162 mit der Welle 163 indem Behälterabschnitt 161a abgestützt, undzwar in einer Situation, in der die Abdeckung 164 entferntwird. Dann ist der größte Teileiner außenliegendenUmfangsflächeder Riemenscheibe 162 aus dem Behälterabschnitt 161a freigelegt,so dass er an dem Kabel 10 anliegt. Konsequent ist es deshalbmöglich,währendOperationen beim Aufbringen des Kabels 10 auf die Riemenscheibe 162,visuell festzustellen, ob das Kabel 10 zuverlässig aufder äußeren Umfangsfläche derRiemenscheibe 162 angebracht worden ist.
    [0071] DasGehäuse 161 hatbeiderseitige Endbereiche, an welchen Befestigungssegmente 161b, 161b geformtsind. Die Befestigungssegmente 161b, 161b sindmit Bolzen an dem Fahrzeugkörperpaneel 2 festgelegt.Ferner besitzt das Gehäuse 161 eine Mittelbereichsseite(-X-Seite), in der eine erste Kabelhüllen-Einpassnut 161c geformtist. Ein Frontendabschnitt 18a der ersten Kabelhülle 18 istin die Kabelhüllen-Einpassnut 161c eingesetzt.Ferner weist das Gehäuse 161 Welleneinpassnuten 161d, 161d auf,in welchem im Behälterabschnitt 161a beideEndabschnitte der Welle 163 abgestützt sind. Die Welleneinpassnuten 161d, 161d sindim Querschnitt substanziell U-förmig.
    [0072] Daserste Kabelführungsglied 16 istan dem Fahrzeugkörperpaneel 2 befestigt,indem der Bodenbereich des Gehäuses 161 ineine Durchgangsbohrung (nicht gezeigt) des Fahrzeugkörperpaneels 2 eingepasstist. In dem Bodenabschnitt des Gehäuses 161 ist ein Kabeleinsetzloch 161e geformtzum Führendes Kabels 10 von der inneren Seitenplatte zu der äußeren Seitenplattedes Fahrzeugkörperpaneels 2.An dem hinteren Ende (-X-Seite) des Gehäuses 161 ist ein PaarKlauenabschnitte 161f, 161f geformt. An dem vorderenEnde (+X-Seite) des Gehäuses 161 istein Klauenabschnitt 161g geformt.
    [0073] DasKabeleinsetzloch 161e ist mit der Kabeltülle 165 verschlossen.Das Kabel 10 ist verschieblich durch die Kabeltülle 165 durchgeführt. Wiein 14 gezeigt, verformtsich die Kabeltülle 165 flexibel,um der Bewegung des Kabels 10 in der Richtung des PfeilesC als Folge der Bewegung der Schiebetüre 1 zu folgen. Aufdiese Weise kann das Eindringen von Regenwasser durch das Kabeleinsetzloch 161e indas Gehäuse 161 mitSicherheit vermieden werden, und lässt sich die Bewegungsrichtungdes Kabels 10 gleichförmigverändern.
    [0074] Inden 14 und 15 weist die Abdeckung 164 einenWellenhalteabschnitt 164a, einen Innenwandabschnitt 164b,einen Kabelhüllenhalteabschnitt 164c,Kupplungslöcher 164d, 164d undein Kupplungsloch 164e auf. Der Wellenhalteabschnitt 164a istan der inneren Flächeder Abdeckung 164 geformt und liegt beiden Endabschnittender Welle 163 gegenüber,die in dei Welleneinpassnut 161d eingepasst ist. Der Innenwandabschnitt 164b istmit der Form eines Bogens ausgebildet und liegt der äußeren Umfangsfläche derRiemenscheibe 164 gegenüber.Der Kabelhüllenhalteabschnitt 164c istmit dem Frontendabschnitt 18a der ersten Kabelhülle 18 gekuppelt,die in die Kabelhülleneinpassnut 161c eingepasstist, um auf den Frontendabschnitt 18a in der Kabelhülleneinpassnut 161c zudrücken.Die Kupplungslöcher 164d, 164d sindam hinteren Endbereich (-X-Seite) der Abdeckung 164 geformt.Das Kupplungsloch 164e ist an dem vorderen Endbereich (+X-Seite)der Abdeckung 164 geformt. Die Abdeckung 164 decktdie Riemenscheibe 162 ab, und verdeckt auch eine Öffnung desBehälterabschnitts 161a,sobald die Abdeckung 164 an dem Gehäuse 161 festgelegtist, durch Eingreifen der Klauenabschnitte 161f, 161f indie Kupplungslöcher 164d, 164d unddurch den Eingriff zwischen dem Kupplungsloch 164e unddem Klauenabschnitt 164g. Zusätzlich können Klauenabschnitte vorgesehensein an der Abdeckung 164, und können die Kupplungslöcher imGehäuse 161 vorgesehensein.
    [0075] In 3 ist das zweite Kabelführungsglied 17 ander Innenseitenplatte (+Y-Seite) des Fahrzeugkörperpaneels 2 angeordnet,die nahe einem hinterem Ende (-X-Seite) der Führungsschiene 3 positioniertist. Das zweite Kabelführungsglied 17 besitztein Gehäuse 171,das mit Bolzen (nicht gezeigt) an dem Fahrzeugkörperpaneel 2 festzulegenist, und eine Riemenscheibe 172, die in dem Gehäuse 171 drehbaruntergebracht ist. Der größte Teilder außenliegendenUmfangsflächeder Riemenscheibe 172 liegt an dem Kabel 10 an.Da die Ausbildung des zweiten Kabelführungsgliedes 17 nahezudieselbe ist wie dies des ersten Kabelführungsgliedes 16,wird eine detaillierte Beschreibung des ersteren unterlassen. Weiterhinkann die Ausbildung des zweiten Kabelführungsgliedes 17 insgesamtvollständigdieselbe sein wie die des ersten Kabelführungsgliedes 16.
    [0076] Alsnächsteswerden Bewegungen der Öffnungs-und Schließ-Vorrichtung 4 beschrieben. Wennein Steuerschalter betätigtwird, dreht sich die Ausgangswelle des Motors 6, und wirddie elektromagnetische Kupplung 75 bestromt. Dadurch wirddas Ausgangszahnrad 71 zu der Anzugs-Fläche 74a des Leerlaufzahnrades 74 angezogen.Deshalb wird die Drehung des Motors 6 sequenziell auf dasSchneckenzahnrad 61a, das Schneckenrad 73, dasLeerlaufzahnrad 74, das Ausgangszahnrad 71 undden Zahnradbereich 93 übertragen,und an die drehbare Trommel 9 abgegeben, so dass sich diedrehbare Trommel 9 in einer vorgegebenen Drehrichtung dreht.
    [0077] Wenndie drehbare Trommel 9 entgegen dem Uhrzeigersinn rotiert,dann wird das Kabel 10 auf der -X-Seite auf den Trommelbereich 91 derdrehbaren Trommel 9 aufgewickelt, und wird zur selben Zeitdas Kabel 10 an der +X-Seite von dem Trommelbereich 91 abgewickelt.Die Führungsrolleder Schiebetüre 1 wirdentlang der Führungsschiene 3 im Fahrzeugnach hinten (-X-Richtung) bewegt, korrespondierend mit der Bewegungdes Kabels 10. Dadurch wird die Schiebetüre 1 geöffnet. Wennhingegen die drehbare Trommel 9 im Uhrzeigersinn rotiert, dannwird das Kabel 10 auf der +X-Seite auf den Trommelbereich 91 derdrehbaren Trommel 9 aufgewickelt, und wird zur selben Zeitdas Kabel 10 auf der -X-Seite von dem Trommelbereich 91 ausgegeben. DieFührungsrolleder Schiebetüre 1 wirdentlang der Führungsschiene 3 nachvorne (+X-Richtung) im Fahrzeug bewegt, korrespondierend mit derBewegung des Kabels 10. Dadurch wird die Schiebetüre 1 geschlossen.
    [0078] Wennsich die drehbare Trommel 9 entgegen dem Uhrzeigersinndreht, dann kann im Kabel 10, das von der +X-Seite vondem Trommelbereich 91 der drehbaren Trommel 9 abgegebenwird, ein loser Abschnitt entstehen. Dieser lose Abschnitt wirdjedoch mit dem ersten Zugspannungs-Controller 11 oder Kabelspanneraufgenommen. Wenn hingegen die drehbare Trommel 9 im Uhrzeigersinnrotiert, dann wird ein durchhängenderAbschnitt im Kabel an der -X-Seite auftreten, wo das Kabel von demTrommelbereich 91 der drehbaren Trommel 9 abgegeben wird.Dieser durchhängendeBereich wird jedoch durch den zweiten Zugspannungs-Controller 12 oder Kabelspanneraufgenommen. Deshalb kann die Öffnungs-und Schließ-Vorrichtung 4 dieSchiebetüre 1 rasch öffnen undschließen.
    [0079] Obwohlbei der zuvor beschriebenen Ausführungsformnur ein Kabel 10 in der Öffnungs- und Schließ-Vorrichtung 4 zum Öffnen undzum Schließender Schiebetüre 1 benutztwird, könnenohne Beschränkung,in einer solchen Öffnungs-und Schließ-Vorrichtungalternativ zwei Kabel verwendet werden. Eine modifizierte Form einersolchen Ausführungsformwird nachstehend beschrieben.
    [0080] Wiein den 16A und 16B gezeigt ist, ist um einedrehbare Trommel 9' eineKabelanordnung gewickelt. Ein erstes Kabel 220 hat einenersten Endabschnitt, der überein Kabelende 10a mit der Schiebetüre 1 verbunden ist,und einen zweiten Endabschnitt, der in einer Richtung entgegengesetzt demUhrzeigersinn um die drehbare Trommel 9' gewickelt ist. Ein zweites Kabel 222 besitzteinen ersten Endabschnitt, der überein Kabelende 10b mit der Schiebetüre 1 verbunden ist,und einen zweiten Endabschnitt, der in einer Richtung im Uhrzeigersinn umdie drehbare Trommel 9' gewickeltist. Die drehbare Trommel 9' besitzteine Haupttrommel 200, in der an einer Innenfläche eininneres Zahnrad 202 geformt ist, und eine Einstelltrommel 210,an der an einer äußeren Fläche einaußenliegendesZahnrad 212 geformt ist. Die Einstelltrommel 210 istin der Haupttrommel 200 vorstellbar fixiert durch einenEingriff zwischen dem Außenzahnrad 212 undeiner inneren Verzahnung 202. Eine Eingriffsnut (nichtgezeigt) und eine spiralförmigeWickelnut 204 sind an der Außenfläche der Haupttrommel 200 geformt.An der Außenfläche derEinstelltrommel 210 ist eine Eingriffsnut 214 angeordnet.
    [0081] Beidieser Ausbildung ist der zweite Endabschnitt des zweiten Kabels 222 inEingriff mit der Eingriffsnut und entlang der Aufwickelnut 204 aufder -Y-Seite der Haupttrommel 200 aufgewickelt. Das zweiteEndabschnitt des ersten Kabels 220 steht mit der Eingriffsnut 214 inEingriff und ist in der Aufwickelnut 204 über einenAbschneideabschnitt 216 und einen Führungsabschnitt 218 derEinstelltrommel 210 an der +Y-Seite der Haupttrommel 200 gewickelt.
    [0082] Daserste Kabel 220 erstreckt sich von der drehbaren Trommel 9' im Fahrzeugnach vorne, tritt aus der ersten Kabelhülle 18 aus, wird danndurch das erste Kabelführungsglied 16 geführt, undist schließlichauf der Außenseitenplattedes Fahrzeugkörperpaneels 2 verdrahtet.Auch das zweite Kabel 222 erstreckt sich von der drehbarenTrommel 9' im Fahrzeugnach hinten und tritt aus der zweiten Kabelhülle 19 aus, wird danndurch das zweite Kabelführungsglied 17 geführt, undist schließlichauf der Außenseitenplattedes Fahrzeugkörperpaneels 2 verdrahtet.
    [0083] Ineinem Fall, in welchem die Kabelanordnung länger ist als der Pfad, entlangdem das Kabel verdrahtet ist zum Zeitpunkt der Befestigungsoperation,lässt sichdie Gesamtlängeder Kabeleinrichtung fein einstellen, da die zweiten Endabschnittedes ersten Kabels 220 und des zweiten Kabels 222 jeweils mitder Einstelltrommel 210 und der Haupttrommel 200 verbundensind.
    权利要求:
    Claims (19)
    [1] Zugsspannungs-Controller oder Kabelspanner (11, 12)zum Aufbringen einer Spannung auf ein Kabel (10, 220, 222),das mit einem zu öffnendenund zu schließendenKörper(1) verbunden ist, welcher beweglich an einem Fahrzeugkörper (2)angebracht ist, gekennzeichnet durch: ein anliegendes Glied(114, 124, 113d, 123d), das sichzwischen einem ersten Bereich, in welchem das Kabel daran anliegt,und einem zweiten Bereich bewegt, in welchem das Kabel daran nichtanliegt, bewegen lässt; eineFeder (115, 125), die das anliegende Glied ineiner derartigen Richtung beaufschlagt, dass in dem ersten Bereichauf das Kabel (10, 220, 222) eine Spannungausgeübtwird; und einen Eingriffsabschnitt (111b, 112b, 121b, 122b) zumFesthalten des anliegenden Gliedes entgegen der Vorspannkraft derFeder in dem zweiten Bereich.
    [2] Zugspannungs-Controller nach Anspruch 1, weiterhingekennzeichnet durch: einen Führungsabschnitt (111a, 112a, 121a, 122a), dersich in einer Richtung erstreckt, der sich mit der Bewegungsrichtungdes Kabels in dem ersten Bereich überschneidet und das anliegendeGlied entlang dieser Richtung führt.
    [3] Zugspannungs-Controller nach Anspruch 2, dadurchgekennzeichnet, dass sich der Eingriffsabschnitt in der Bewegungsrichtungdes Kabels von dem Führungsabschnittwegerstreckt.
    [4] Zugspannungs-Controller nach Anspruch 3, dadurchgekennzeichnet, dass das anliegende Glied aufweist: einen Arm(113, 123), der gleitbeweglich und verdrehbarin den Führungsabschnitteingepasst ist; und eine Riemenscheibe (114, 124),die mit einer Welle an dem Arm befestigt ist und sich zwischen demersten Bereich und dem zweiten Bereich bewegen lässt.
    [5] Zugspannungs-Controller nach Anspruch 4, dadurchgekennzeichnet, dass der Arm (113, 123) im WesentlichenU-förmigist und an einem freien Ende davon einen Führungsvorsprung (113c, 123c)aufweist.
    [6] Zugspannungs-Controller nach Anspruch 5, dadurchgekennzeichnet, dass das anliegende Glied in dem ersten Bereichbeweglich eingepasst ist durch Kuppeln des Führungsvorsprungs des Armesmit dem Führungsabschnitt.
    [7] Zugspannungs-Controller nach Anspruch 5, dadurchgekennzeichnet, dass das anliegende Glied zeitweise in dem zweitenBereich haltbar ist durch Kuppeln des Führungsvorsprungs des Arms mitdem Eingriffsabschnitt.
    [8] Zugspannungs-Controller nach Anspruch 5, dadurchgekennzeichnet, dass die Feder (115, 125) einenEndabschnitt (115a, 125a) aufweist, der mit einembasalen Endabschnitt des Arms (113, 123) in Eingriffist.
    [9] Zugspannungs-Controller gemäß Anspruch 4, weiterhin gekennzeichnetdurch: einen in der Nachbarschaft des anliegenden Gliedes angeordnetenKabelführungsabschnitt(111c), der das Kabel in der Bewegungsrichtung des Kabelseine Gleitbewegung zulassend kontaktiert.
    [10] Zugspannungs-Controller nach Anspruch 9, dadurchgekennzeichnet, dass eine Gleitkontaktoberfläche des Kabelführungsabschnittes(111c) in Richtung zum Kabel hin sanft gekrümmt ist.
    [11] Zugspannungs-Controller nach Anspruch 10, weiterhingekennzeichnet durch: ein an dem Fahrzeugkörper (2) fixiertesGehäuse (111),das das anliegende Glied, die Feder, den Eingriffsabschnitt, denFührungsabschnittund den Kabelführungsabschnittenthält;und ein eine Öffnungdes Gehäuses(111) abdeckendes Abdeckglied (112).
    [12] Zugspannungs-Controller nach Anspruch 9, dadurchgekennzeichnet, dass der Eingriffsabschnitt einen Eingriffsnutenabschnitt(111b) aufweist, der an dem Gehäuse (111) geformtist, und einen Eingriffslochabschnitt (112b), der an demAbdeckglied (112) derart geformt ist, dass er dem Eingriffsnutabschnittgegenüberliegt, derFührungsabschnitteinen Führungsnutabschnitt (111a)aufweist, der an dem Gehäuse(111) so geformt ist, dass er mit dem Eingriffsnutabschnitt(111b) kommuniziert, und einen Führungslochabschnitt (112a),der so an dem Abdeckglied (112) geformt ist, dass er demFührungsnutabschnitt(111a) gegenüberliegt,und der Kabelführungsabschnittin einen Durchgangslochabschnitt geformt ist zum Durchführen desKabels (10) ins Innere des Gehäuses (111).
    [13] Öffnungs-und Schließ-Vorrichtung(4) fürein Fahrzeug zum Öffnenund Schließeneines zu öffnendenund zu schließendenKörpers(1) durch Verwendung mindestens einen Kabels (10, 220, 222),das mit dem zu öffnendenund zu schließendenKörpers (1)verbunden ist, welcher an einem Fahrzeugkörper (2) beweglichangebracht ist, gekennzeichnet durch: einen an dem Fahrzeugkörper (2)mit Bolzen fixierten Grundbügel(5); einen an einer Dispositionsfläche (51) des Grundbügels (5)fixierten Motor (6); ein an der Dispositionsfläche (51)des Grundbügels (5)fixiertes Getriebe (7) zum Umwandeln der Anzahl der Umdrehungendes Motors (6); eine mit einer Welle (13)in dem zentralen Bereich der Dispositionsfläche (51) des Grundbügels abgestützte drehbareTrommel (9, 9'),die einen Teil des Kabels dar auf aufwickelt und einen anderen Teildes Kabels davon abwickelt, zur gleichen Zeit, durch die Rotation desMotors (6), wie von dem Getriebe (7) übertragen; einenersten fixierten Rohrabschnitt (52), der an einem erstenEndbereich der Dispositionsflächedes Grundbügels(5) befestigt ist und das Kabel (10) gleitenddurchlässt; einenzweiten fixierten Rohrabschnitt (53), der an einem zweitenEndbereich der Dispositionsflächedes Grundbügels(5) angebracht ist und das Kabel zu einer Gleitbewegungdurchlässt; einenersten, zwischen der drehbaren Trommel (9) und dem erstenfixierten Rohrabschnitt (52) eingepassten Zugspannungs-Controller(11) zum Aufbringen einer Spannung auf das von der drehbaren Trommelausgegebene Kabel (10), basierend auf einer Rotation ineiner ersten Drehrichtung der drehbaren Trommel (9); und einenzweiten Zugspannungs-Controller (12), der zwischen derdrehbaren Trommel (9) und dem zweiten fixierten Rohrabschnitt(53) eingepasst ist und eine Spannung auf das Kabel (10)aufbringt, das von der drehbaren Trommel (9) ausgegebenwird, basierend auf der Rotation in einer zweiten Drehrichtung derdrehbaren Trommel (9).
    [14] Öffnungs-und Schließ-Vorrichtungfür Fahrzeugegemäß Anspruch13, dadurch gekennzeichnet, dass eine Seitenfläche eines Gehäuse (62)des Motors (6) einer außenliegenden Umfangsfläche der drehbarenTrommel (9) mit geringem Abstand gegenüberliegt, und dass sich eineAusgangswelle (61) des Motors (6) in einer Richtungerstreckt, die substanziell senkrecht zur Welle der drehbaren Trommel(9) ist.
    [15] Öffnungs-und Schließ-Vorrichtungfür Fahrzeugegemäß Anspruch13, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundbügel (5) eine ersteVertiefung (54) zum Aufnehmen eines Teils der drehbaren Trommel(9) aufweist.
    [16] Öffnungs-und Schließ-Vorrichtungfür Fahrzeugegemäß Anspruch15, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Vertiefung (54)darin einen Verstärkungsträger (55)aufweist, der in einem Querschnitt kreuzförmig ausgebildet ist.
    [17] Öffnungs-und Schließ-Vorrichtungfür Fahrzeugegemäß Anspruch16, dadurch gekennzeichnet, dass der Verstärkungsträger (55) in einemzentralen Bereich eine Wellenaufnahmebohrung (56) aufweist,in welche die Welle (18) der drehbaren Trommel (9)drehbar eingepasst ist.
    [18] Öffnungs-und Schließ-Vorrichtungfür Fahrzeugegemäß Anspruch13, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundbügel (5) eine zweiteVertiefung (58) aufweist, die sich entlang der Bewegungsrichtungdes Kabels (10) in der Region davon erstreckt, die wenigstenseinem der ersten und zweiten Zugspannungs-Controller (11, 12)gegenüberliegt.
    [19] Öffnungs-und Schließ-Vorrichtung(4) fürein Fahrzeug zum Öffnenund Schließeneines zu öffnendenund zu schließendenKörpersunter Verwendung eines ersten Kabels (220) und eines zweitenKabels (222), die jeweils mit dem zu öffnenden und zu schließenden Körper (1)verbunden sind, welcher an einem Fahrzeugkörper (2) beweglichangebracht ist, gekennzeichnet durch: einen mit Bolzen an demFahrzeugkörper(2) fixierten Grundbügel(5); einen an einer Dispositionsfläche (51) des Grundbügels (5)festgelegten Motor (6); ein an der Dispositionsfläche (51)des Grundbügels (5)festgelegtes Getriebe (7) zum Verändern der Anzahl der Umdrehungendes Motors (6); eine mit einer Welle in dem zentralenBereich der Dispositionsfläche(51) des Grundbügels(5) abgestützte drehbareTrommel (9')zum Aufwickeln eines von dem ersten Kabel (220) und demzweiten Kabel (222) und zum Abgeben des anderen von demersten Kabel (220) und dem zweiten Kabel (222),zur gleichen Zeit, durch die Rotation des Motors (6) wievon dem Getriebe (7) übertragen; einenersten fixierten Rohrabschnitt (52), der an einem erstenEndbereich der Dispositionsflächedes Grundbügels(5) festgelegt ist und das erste Kabel (220) gleitfähig durchlässt; einenzweiten fixierten Rohrabschnitt (53), der an einem zweitenEndbereich der Dispositionsflächedes Grundbügels(5) festgelegt ist und das zweite Kabel (222)gleitfähigdurchlässt; einenzwischen die drehbare Trommel (9') und den ersten fixierten Rohrabschnitt(52) eingepassten Zugspannungs-Controller (11)oder Kabelspanner, zum Aufbringen einer Spannung auf das erste Kabel (220),das von der drehbaren Trommel (9') basierend auf der Rotation ineiner ersten Drehrichtung der drehbaren Trommel ausgegeben wird;und einen zwischen die drehbare Trommel (9') und den zweitenfixierten Rohrabschnitt (53) eingepassten Zugspannungs-Controller(12) oder Kabelspanner zum Aufbringen einer Spannung aufdas zweite, von der drehbaren Trommel (9') basierend auf der Rotation ineiner zweiten Drehrichtung der drehbaren Trommel (9) ausgegebenenKabels (222).
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    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-01-05| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2011-07-14| R081| Change of applicant/patentee|Owner name: MITSUI KINZOKU ACT CORP., YOKOHAMA-SHI, JP Free format text: FORMER OWNER: OHI SEISAKUSHO CO., LTD., YOKOHAMA, KANAGAWA, JP Effective date: 20110510 |
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    2015-01-15| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|Effective date: 20141001 |
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