• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Gegenstandder Erfindung ist ein Radialkolbenhydraulikmotor (100) und ein Verfahrenzur Regelung des Radialkolbenhydraulikmotors (100). Der Radialkolbenhydraulikmotor(100) weist ein in ihn eingebautes Freilaufventil (50) auf, daseine Spindel (19) aufweist. Die Spindel (19) ist in einer Spindeltasche(20) untergebracht und kann in der Spindeltasche (20) bewegt werden,derart, dass an der Spindel (19) vorhandene Kragen im Freilaufzustanddie Zulauf- und Ablaufkanäle(A, B) des Arbeitsdruckes absperren. Im Freilaufzustand drücken Federn(U1, U2) die Kolben(13a1, 13a2...)und die mit diesen verbundenen Druckrollen (14a1,14a2...) in die untere Position und vomNockenring (11) weg.
    公开号:DE102004015887A1
    申请号:DE102004015887
    申请日:2004-03-31
    公开日:2004-10-21
    发明作者:Mika Lampinen
    申请人:SAMPO-HYDRAULICS Oy；Sampo Hydraulics Oy；
    IPC主号:F03C1-04
    专利说明:
    [0001] Gegenstandder Erfindung ist ein Radialkolbenhydraulikmotor und ein Verfahrenzur Regelung des Radialkolbenhydraulikmotors.
    [0002] VomStand der Technik ist eine Radialkolbenhydraulikmotorlösung bekannt,bei der mit dem Gehäusekörper einNockenring verbunden ist. Der Nockenring ist eine wellenförmige Konstruktion,gegen deren Innenflächesich mit einem nicht rotierenden Kolbengehäuse verbundene Kolben abwechselnddrückenlassen. Ein Teil der Kolben befindet sich in Arbeitsphase und einTeil in Rücklaufphase. Der Ölzulaufzum Kolbengehäusewird überein Verteilerventil geregelt, das mit dem Gehäusekörper mitgedreht wird. Das Kolbengehäuse istmit einer zentralen nicht rotierenden Mittelachse verbunden.
    [0003] AusLösungenvom Stand der Technik sind separate Freischaltventile bekannt, mitwelchen ein Motor in den Freilaufzustand geschaltet werden kann derart,dass der Gehäusekörper unddie damit verbundene Konstruktion, wie z.B. ein Fahr zeugrad, sichfrei drehen lässt.Freischaltventile vom Stand der Technik sind externe Teilgesamtheitender Konstruktion, die mit zusätzlichenSchläuchenund Anschlüssenden Preis des Systems erhöhenund die Montage verzögern.
    [0004] Inder vorliegenden Anmeldung wird eine Radialkolbenhydraulikmotorlösung vorgestellt,bei der in den Radialkolbenhydraulikmotor ein Freischaltventil oderFreilaufventil integriert ist. Das betreffende Freilaufventil ermöglicht dasFreischalten und Wiedereinkuppeln des Hydraulikmotors. Somit istein hydraulikmotorexternes Freilaufventil nicht erforderlich.
    [0005] Erfindungsgemäß ist dasVentil in den Radialkolbenhydraulikmotor selbst, in dessen Gehäuse undgemäß der inden Figuren dargestellten Ausführungsformin deren Mittelachse eingebaut. Die Mittelachse weist eine Spindeltaschefür eineseparate bewegliche Spindel auf. Erfindungsgemäß ist am Ende der in der Spindeltaschebefindlichen Spindel eine Feder vorgesehen, wobei Steuerungsdruckan das Ende der Spindel gebracht werden kann. Durch Zuführen vonDruck am Ende der Spindel lässtsich die betreffende Spindel in der Spindeltasche in verschiedenePositionen bringen. In einer Position wird der erfindungsgemäße Freilaufzustandverwirklicht, in dem die Zulaufleitung und die Rücklaufleitung des Arbeitsdruckesversperrt sind, und in welchem Zustand die mit den Kolben verbundenenFedern die Kolben in die Bodenposition gedrückt haben, wobei die mit denKolben verbundenen Kolbenrollen von dem wellenförmigen Nockenring getrenntsind.
    [0006] Beider allgemeinsten Ausführungsformder Erfindung kann das erfindungsgemäße Freilaufventil, das eineSpindel aufweist, allgemein in einem Radialkolbenhydraulikmotoreingesetzt werden, der ein Kolbengehäuse, eine Mittelachse, einenGehäusekörper undein Verteilerventil aufweist. Die Erfindung kann in einem Radialkolbenhydraulikmotoreingesetzt werden, bei dem der Gehäusekörper gedreht wird oder in einemRadialkolbenhydraulikmotor, bei dem der Gehäusekörper sich in stationärer Position befindetund die Mittelachse gedreht wird. Erfindungsgemäß sperrt die Spindel im Freilaufzustand dieDruckleitungen ab und in der erfindungsgemäßen Lösung sind im Freilaufzustandsowie die zu den Kolben führendenKanäleder Arbeitsphase als auch die Rücklaufkanäle miteinanderin Reihe geschaltet und vorzugsweise besteht von der betreffendenIn-Reihe-Schaltung zusätzlicheine Hydraulikmediumverbindung zum Gehäusekörper. Somit wird mit dem erfindungsgemäßen Ventilund durch dessen Betätigungim Freilaufzustand die Arbeitsdruckleitung und die Rücklaufdruckleitungabgesperrt. Erfindungsgemäß erfolgtdas genannte Absperren innerhalb des Radialkolbenhydraulikmotorsdurch Betätigungder Spindel des innerhalb des Radialkolbenhydraulikmotors befindlichenFreischaltventils so, dass die Kragen der Spindel im Freilaufzustandden Arbeitsdruck der Zulaufleitung und die Rücklauf- bzw. Austrittsleitungabsperren. Die Leitungen werden auch als Kanäle bezeichnet.
    [0007] DieVorrichtungsanordnung ist vorzugsweise derart ausgeführt, dassim normalen Antriebszustand der Steuerungsdruck auf das Ende derSpindel wirkt und im Freilaufzustand auf das genannte Ende kein Steuerungsdruckwirkt.
    [0008] Erfindungsgemäß ist dieSpindel mit separaten Kragen versehen, die im Freilaufzustand dieZuleitung und die Rücklaufleitungdes Arbeitsdruckes absperren.
    [0009] Für den erfindungsgemäßen Radialkolbenhydraulikmotorund das Verfahren zur Regelung des Radialkolbenhydraulikmotors istkennzeichnend, was in den Patentansprüchen definiert ist.
    [0010] ImFolgenden wird die Erfindung unter Hinweis auf einige in den Figurender beigefügtenZeichnung dargestellte bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindungbeschrieben.
    [0011] In 1 ist ein erfindungsgemäßer Radialkolbenhydraulikmotorals Querschnitt im Freilaufzustand gezeigt.
    [0012] In 2 ist ein erfindungsgemäßer Radialkolbenhydraulikmotorin einem Zustand gezeigt, in dem der Motor auf Antrieb geschaltetwird. Die Darstellung ist eine Querschnittszeichnung.
    [0013] In 3 ist der erfindungsgemäße Motorim Antriebszustand gezeigt, in dem der Steuerungsdruck auf das Endeder Spindel wirkt.
    [0014] In 4 ist der Teilschnitt I-Iaus 1 gezeigt. Dargestelltsind ein Kolbengehäuseund mit den Kolben verbundene Federn. Nockenring und Mittelachsesind in 4 nicht gezeigt.
    [0015] In 5A ist eine zweite Ausführungsform derSpindel in einem Zustand gezeigt, bei dem der Steuerungsdruck nichtin den Kanal C gebracht wird und bei dem die Feder die Spindel ineiner Position hält,in der der Radialkolbenhydraulikmotor antreibt.
    [0016] In 5B ist ein Zustand gezeigt,bei dem der Steuerungsdruck in den Kanal C geführtt wird und der Radialkolbenhydraulikmotorsich im Freilaufzustand befindet.
    [0017] In 1 ist der Freilaufzustanddargestellt.
    [0018] Wennim Kanal C kein Steuerungsdruck ist, befindet sich der Radialkolbenhydraulikmotor100 im Freilaufzustand. Dann befindet sich die Spindel 19 in ihrerEndlage links durch die Wirkung der Feder 21, wobei sowohldie Zuleitung des Arbeitsdruckes oder Kanal B als auch der RücklaufkanalA abgesperrt sowie die Kolben 13a1 , 13a2 ... in Bodenlage sind, wobei der Gehäusekörper 10 desRadialkolbenhydraulikmotors 100 durch externe Kraft freigedreht werden kann, d.h. der Radialkolbenhydraulikmotor 100 istsozusagen frei drehbar. Die Kanälekönnenauch als Leitungen bezeichnet werden.
    [0019] In 1 ist der erfindungsgemäße Radialkolbenhydraulikmotorim Freilaufzustand gezeigt. Anhand von 1 werden die Hauptteile des erfindungsgemäßen Radialkolbenhydraulikmotors 100 erläutert. Derin 1 gezeigte Radialkolbenhydraulikmotor 100 istals Längsschnittzeichnungdargestellt. Der Radialkolbenhydraulikmotor 100 weist einenGehäusekörper 10 auf.Mit dem rotierenden Gehäusekörper 10 istein Nockenring 11 verbunden. Das nicht rotierende Kolbengehäuse 12 weistKolben 13a1 , 13a2 ...auf, wobei jeder Kolben 13a1 , 13a2 ein Druckrad oder eine Druckrolle 14a1 , 14a2 ...aufweist, die durch den Druck eines Hydraulkikmediums, wie Hydrauliköl, gegendie Innenfläche 11' des Nockenringes 11 gedrückt werdenkann. Der Nockenring 11 ist eine wellenförmige Konstruktion,wobei durch kräftigesDrückender Kolben 13a1 , 13a2 ... inklusive Druckräder oderDruckrollen 14a1 , 14a2 ... gegen den Nockenring 11,das Druckrad der Form des Nockenringes folgt und somit den Nockenring 11 undden dazu gehörigenGehäusekörper 10 undweiter z.B. eine Fahrzeugrad oder ein anderes anzutreibendes Objektmit gewünschterKraft dreht.
    [0020] Inder Figur sind Lager 15 und Lager 16 gezeigt,mit denen der Gehäusekörper 10 bezüglich der Mittelachse 17 drehbarangebracht ist. Die Mittelachse 17 ist eine nicht rotierendeAchse. Das Verteilerventil 18 ist mit dem Gehäusekörper 10 verbunden unddreht sich mit diesem mit. Das Verteilerventil 18 weistBohrungen 23 auf von seiner einen Stirnseite zur anderenund weiter zu den Kolben 13a1 , 13a2 ... in die Zylinderräume derKolben überim Kolbengehäuse 12 vorhandeneKanäle 22,mit denen der Arbeitsdruck wie gewünscht vom Kanal B zu dem jeweilsim Arbeitseinsatz befindlichen Kolben 13a1 , 13a2 ... übertragen werden kann und über dasVerteilerventil 18 kann von den im Rücklaufzustand befindlichenKolben 13a1 , 13a2 ...das Hydraulikmedium, wie Hydrauliköl, in den Rücklaufkreislauf und den Rücklaufkanal Ageführtwerden. Die Vorrichtungslösungweist ein sog. Freilaufventil 50 auf. In der zentralenSpindeltasche 20 der Mittelachse 17 befindet sichdie erfindungsgemäße Steuerspindel 19 desFreilaufventils 50. Die Steuerspindel 19 weistKragenabschnitte t1, t2,t3, t4 und zwischendiesen im Querschnitt kleinere Wellenabschnitte p1,p2, p3, p4 auf. Um den Wellenabschnitt p4 herumbefindet sich eine Feder 21, gegen deren Kraft die Spindel 19 mitHilfe des am Ende der Spindel aus dem Steuerungsdruckkanal C zugeführten Druckesbewegt wird. Von jedem Kolben 13a1 , 13a2 ... führt ein Kanal 22 zumVerteilerventil 18 und weiter befinden sich am Verteilerventil 18 Kanäle 23, diesich in eine an der Außenfläche vonAchse 17 vorhandene Ringnut 24a öffnen. Inder Figur sind die Druckkanäledurch die Buchstaben B und D und die Rücklaufkanäle durch die Buchstaben E undA gekennzeichnet. Mit Kanal E ist ein axialer Kanal F verbunden,an den sich ein Kanal G anschließt, der sich in das Ende derSpindeltasche 20 öffnet.Kanal E ist ein Radialkanal und er öffnet sich an seinem Ende ebenfallsin die Spindeltasche 20. Zwischen Kanal B und D befindetsich eine Wand 25, sog. Trennwand. Die Kanäle B undD öffnensich in die Spindeltasche 20. Wenn sich der Kragen t2 von Spindel 19 an der Wand 25 befindet,sind die KanäleA und B zueinander sozusagen abgesperrt bzw. die Durchflussverbindung zwischenihnen ist verhindert und der Gehäusekörper 10 desRadialkolbenhydraulikmotors 100 kann frei gedreht werden.Dabei haben die Federn U1, U2...die Druckrollen 14a1 , 14a2 ... der Kolben 13a1 , 13a2 ... in die untere Position gedrückt, wobeidie Druckrollen 14a1 , 14a2 ... vom Nockenring 11 getrennt sind.Die KanäleD und E und die Zulaufkanäleund die Rücklaufkanäle 23 desVerteilerventils 18 sind dann in Reihe miteinander verbunden.Der Kragen t3 der Spindel 19 verhindertdie Verbindung vom Raum zwischen den Kragen t2 undt3 zum RücklaufkanalA. Der Kragen t2 verhindert die Verbindungzur Druckleitung B. Die Kanäle 23 desVerteilerventils 18 sind untereinander in Verbindung über dieSpindeltasche 20 im Bereich zwischen den Kragen t2 und t3, womit das Öl von unterhalbder Kolben 13a1 , 13a2 ... mit Hilfe der Federn U1,U2... durch die Kanäle D, E, F, G, den Raum H undden Kanal J in das GehäuseK gelangt, wobei die Druckrollen 14a1 , 14a2 ... der Kolben 13a1 , 13a2 ... sich vom Nockenring 11 ablösen undder Gehäusekörper 10 desRadialkolbenhydraulikmotors 100 frei gedreht werden kann.
    [0021] Wenndie Spindel 19 mit Hilfe des in den Kanal C geführten Druckesdes Hydraulikmediums, wie Öl,in die durch Pfeil L1 in der Figur gekennzeichnete Richtunggegen die Federkraft bewegt wird, wird der an der Spindel 19 vorhandeneKragen t2 in eine Position gebracht, inder der Kragen t2 sich an der Trennwand 26 befindetund vom Druckkanal B Verbindung zu den Ölkanälen der Arbeitsseite von Verteilerventil 18 bestehtund die Ausgängevon Verteilerventil 18 immer noch mit dem AustrittskanalA verbunden sind. Dabei sind die Druckseite B und die AustrittseiteA überdas Verteilerventil 18 und die Kolben 13a1 , 13a2 ... miteinander verbunden. Die Kanäle 23 des Verteilerventils 18 für die inArbeitsphase befindlichen Kolben 13a1 , 13a2 ... öffnen sich in die Ringnut 24a unddie Kanäle 23 desVerteilerventils 18 fürdie in Rücklaufphase befindlichenKolben 13a1 , 13a2 ... öffnen sichin eine zweite Ringnut 24b. Der Kanal C weist einen Stopfen 30 undin diesem ein Durchgangsloch 31 für das Hydraulikmedium auf.Der Stopfen 30 hältdie Spindel 19 in der Spindeltasche 20.
    [0022] DieZulaufkanäle 23 desVerteilerventils 18 öffnensich in den in der Achse 17 vorhandenen Kanal D und dieRücklaufkanäle 23 öffnen sichin den in der Achse 17 vorhandenen Kanal E. Die Kanäle D undE öffnensich in die Spindeltasche 20. Mit dem Kanal E ist der axialeKanal F verbunden und mit diesem der radial der in der Achse 17 verlaufendeKanal G, der sich in die Spindeltasche 20 in deren Endbereich öffnet. DerRücklaufkanalA öffnetsich in die Spindeltasche 20 im Bereich zwischen den Kanälen E undG. Vom Innenraum K des Gehäuses 10 führt in dieAchse 17 ein Kanal J, der sich in die Spindeltasche 20 inderen Endbereich öffnet.Die Spindel weist Kragen t1, t2,t3 und t4, vorzugsweiseKragen mit Rundquerschnitt, und zwischen diesen im Durchmesser kleinereSpindelabschnitte p1, p2,p3, p4 auf, derenQuerschnitt vorzugsweise ein Kreis ist. Eine Feder 21 umgibtden Bereich p4 zwischen Kragen t4 und dem Ende der Spindel 20. DerKanal B weist einen in der Achse 17 radial verlaufendenEndkanalabschnitt auf, der sich in die Spindeltasche 20 öffnet. Zwischendiesem und dem radial verlaufenden Kanal D befindet sich eine Trennwand 25.Zwischen dem in der Achse 17 radial verlaufenden KanalE, der sich in die Spindeltasche 20 öffnet, und dem Kanal D befindetsich ebenfalls eine Trennwand 26.
    [0023] Inder Vorrichtungsanordnung befindet sich der Kragen t2 derSpindel 20 im Antriebszustand des Motors an der Trennwand 26,wobei der Druckkanal B des Radialkolbenhydraulikmotors 100 über den Raum 20 zwischenden Kragen t1 und t2 mitdem Kanal D, den Kanälen 23 desVerteilerventils 18 und den in Arbeitsphase befindlichenKolben 13a1 , 13a2 ...in Verbindung ist. Die Rücklaufkanäle 23 desVerteilerventils 18 und die in Rücklaufphase befindlichen Kolben 13a1 , 13a2 ...sind in Verbindung mit Kanal E und zwischen den Kragen t2 und t3 von derSpindeltasche 20 der Spindel 19 mit dem RücklaufkanalA. Im Freilaufzustand, in dem der Motor 100 nicht treibt,drückendie Federn U1, U2...die Kolben 13a1 , 13a2 ... in die untere Position, wobei dieDruckleitungen A und B abgesperrt sind und die Arbeitsphasen- undRücklaufphasenkanäle 23 desVerteilerventils 18 sind untereinander in Verbindung über dieKanäleD und E und die Spindeltasche 20 im Bereich zwischen den Kragent2 und t3 der Spindel 19.
    [0024] ImFolgenden werden die besonderen Merkmale der Erfindung genauer erläutert.
    [0025] In 2 ist eine Phase gezeigt,in der der Radialkolbenhydraulikmotor 100 auf Antrieb geschaltetwird.
    [0026] BeimFührender den Druck der Feder 21 übersteigenden Druckkraft indie Leitung C ist die Spindel 19 bestrebt, sich nach rechtszu bewegen. Die Leitung G wird geschlossen, wobei der Druck nichtmehr von unterhalb der Kolben 13a1 , 13a2 ... in den Innenraum K des Gehäuses 10 gelangt.Wenn der von links gesehen zweite Kragen t2 derSpindel 19 sich an der Leitung D befindet, gelangt derDruck kurzzeitig von der Leitung B in die Leitungen D und E undvon dort überdas Verteilerventil 18 wieder unter die Kolben 13a1 , 13a2 ....Dabei sind die Kolben 13a1 , 13a2 .... bestrebt, aus ihrer unteren Positionzum Nockenring 11 hin aufzusteigen. Der hohe Arbeitsdruck derLeitung B sinkt kurzzeitig, weil in diesem Moment auch Verbindungzu der Leitung A mit niedrigerem Druck besteht.
    [0027] Wenndie Kolben 13a1 , 13a2 ... und die Druckrollen 14a1 , 14a2 ...sich auf dem Weg zum Nockenring 11 befinden, bildet sichim Gehäusekörper 10 Druckinfolge der drosselnden Wirkung der vom Innenraum K des Gehäuses 10zum BehälterT führendennormalen Schlauchleitung f. Der Druck des Innenraumes K des Gehäuses 10 wirktauch überden Kanal J auf das an der Feder 21 befindliche Ende der Spindel 19 undden Kragen t4. Dabei verzögert sich dieBewegungsgeschwindigkeit der Spindel 19 nach rechts (PfeilL1) infolge der auf den Kragen t4 wirkenden Druckkraft derart, dass im InnenraumK des Gehäuses 10 inkeiner Phase starke Druckspitzen auftreten. Der Kanal J ist einin der Achse 17 vorhandener Radialkanal und er öffnet sichin den Innenraum K des Gehäuses 10 unddas Ende der Spindeltasche 20.
    [0028] In 3 ist ein normaler Antriebszustandgezeigt (Steuerungsdruck wirkt in Kanal C).
    [0029] Wenndie Druckrollen 14a1 , 14a2 ... den Nockenring 11 erreichthaben, befindet sich der Radialkolbenhydraulikmotor 100 im normalenAntriebszustand. Der Kragen t2 der Spindel 19 trenntdie Druckleitungen B und A sowie die Kanäle D und E voneinander. Das Öl fließt vom KanalB durch die Leitung D zum Verteilerventil 18 und weiterunter die Kolben 13a1 , 13a2 ... In der Rücklaufphase der Kolben 13a1 , 13a2 ...(die Kolben 13a1 , 13a2 ... bewegen sich zum Zentrum des Radialkolbenhydraulikmotors 100 hin) wirddas Ölvon unterhalb der Kolben 13a1 , 13a2 ... über das Verteilerventil 18 inden Kanal E und weiter in die Leitung A geführt. Die Spindel 19 befindetsich in einer Position, in der der radiale Kanal E sich in den Raumzwischen den Kragen t2 und t3 öffnet,wobei der Druck aus der Leitung E nur in die Kanäle F und G und in den Raumzwischen den Kragen t3 und t4 in derSpindeltasche 20 gelangt. Der Kragen t4 verhindertdie Druckverbindung zum Kanal J und dem Innenraum K des Gehäuses 10.
    [0030] Wennder Öldruckaus der Leitung C abgelassen wird, beginnt die Spindel 19 mitHilfe der Feder 21 nach links zurückzugehen. Wenn die Spindel 19 ganznach links zurückgekehrtist (1), gelangt das Öl von unterhalbder Kolben 13a1 , 13a2 ... durch das Verteilerventil 18 unddie KanäleD und E in die KanäleF und G und weiter durch den Endraum H der Spindeltasche 20 undden Kanal J in den Innenraum K des Gehäuses 10, von wo dieGehäuseleitungf in den BehälterT führt.Oberhalb und unterhalb der Kolben 13a1 , 13a2 ... herrscht der gleiche Druck, wobei dieFreilauffedern U1, U2...und der Nockenring 11 (während er rotiert) dazu gebrauchtwerden, die Kolben 13a1 , 13a2 ... in ihre untere Position zu drücken. Wennalle Kolben 13a1 , 13a2 ... in der unteren Position sind, kannder Motor frei gedreht werden. Zum Ändern der Drehrichtung desRadialkolbenhydraulikmotors 100 wird der höhere Arbeitsdruckin den Kanal A geführt,wobei die Rücklaufleitungmit niedrigerem Druck aus dem Kanal B gebildet wird. Die Funktion desRadialkolbenhydraulikmotors 100 ist im Übrigen die gleiche.
    [0031] Inden Ausführungsformengemäß den im Vorstehendengenanten Figuren ist die Spindel 19 so konstruiert, dassin der Phase, in der kein Druck in den Kanal C gebracht wird, dieFeder 21 die Spindel 19 in Freilaufposition hält. WirdSteuerungsdruck in den Kanal C gebracht, wird die Spindel 19 ineine Position befördert,in der der normale Antriebszustand verwirklicht wird.
    [0032] In 4 ist der Schnitt I-I aus 1 gezeigt. Die Abbildungist ein Teilquerschnitt. Dargestellt sind das Kolbengehäuse 12 unddie mit den Kolben 13a1 , 13a2 ... verbundenen Federn U1,U2... Der Nockenring 11 und dieMittelachse 17 sind in der Figur nicht dargestellt. MitHilfe der Federn U1, U2...werden die Kolben 13a1 , 13a2 ... und die damit verbundenen Druckrollen 14a1 , 14a2 ...im Freilaufzustand von der Innenfläche des Nockenringes 11 getrennt.
    [0033] In 5A und 5B ist eine zweite Ausführungsformder Spindel 19 gezeigt, in dieser Ausführungsform ist der Funktionsmodusein anderer. Wenn in den Kanal C kein Steuerungsdruck geführt wird, wirddie Spindel 19 mit Hilfe der Feder 21 in einerPosition gehalten, in der der Antriebszustand verwirklicht wird,und wenn Steuerungsdruck in den Kanal C geführt wird, wird die Spindel 19 gegendie Federkraft von Feder 21 in eine Position gebracht,in der der Freilaufzustand verwirklicht wird. In der Phase nach 5A wird kein Steuerungsdruckin den Kanal C gebracht und die Spindel 19 befindet sichin einer Position, in der der Antriebszustand verwirklicht wird, undin der Darstellung nach 5B istder Kanal C mit Steuerungsdruck beaufschlagt und die Spindel 19 istin eine Position gebracht, in der die Kragen t1 undt2 die Druckleitungen A und B absperrenund der Radialkolbenhydraulikmotor 100 im Freilaufzustand freidrehbar ist.
    [0034] Indem erfindungsgemäßen Regelungsverfahrendes Radialkolbenhydraulikmotors 100 wird ein in den Radialkolbenhydraulikmotor 100 eingebautes Freilaufventil 50 eingesetzt.Das Freilaufwentil 50 weist eine Spindel 19 auf,die in einer Spindeltasche 20 bewegt wird. Erfindungsgemäß wird derRadialkolbenhydraulikmotor 100 so geregelt, dass die an derSpindel 19 vorhandenen Kragen t1 undt2 im Freilaufzustand die Ein- und Austrittskanäle A undB des Arbeitsdruckes absper ren, wobei im Freilaufzustand mit denFedern U1, U2...die Kolben 13a1 , 13a2 ... und die dazu gehörigen Druckrollen 14a1 , 14a2 ...in die untere Position und vom Nockenring 11 los gedrückt werden.Damit kann der Radialkolbenhydraulikmotor 100 frei gedrehtwerden.
    [0035] Zusätzlich werdenin dem erfindungsgemäßen Verfahrenim Freilaufzustand die zu den in Arbeitsphase befindlichen Kolben 13a1 , 13a2 ...führendenKanäleund die von den in Rücklaufphasebefindlichen Kolben 13a1 , 13a2 ... weg führenden Kanäle des Verteilerventils 18 inReihe geschaltet und außerdemwird das genannte in Reihe geschaltete Kanalsystem im Freilaufzustandmit dem Innenraum K des Gehäusekörpers 10 verbunden.In dem erfindungsgemäßen Verfahrenerfolgt die Regelung des Radialkolbenhydraulikmotors 100 durchlineare Bewegung der in der Spindeltasche 20 der Mittelachse 17 befindlichenSpindel 20.
    [0036] Diein 5A und 5B gezeigte Funktion kannauch mit einer Lösungnach 1–3 ausgeführt werden derart, dass dieFeder 21 an dem in 1 gezeigtenlinken Ende der Spindel 19 angebracht wird und externerSteuerungsdruck dementsprechend an das in 1 gezeigte rechte Ende der Spindel 19 geführt wird.Dazu muss am rechten Ende der Spindel 19 ein zusätzlicherKragen t zur Aufnahme des Druckes sowie eine SteuerungsdruckzuleitungC ausgeführtwerden. Wenn jetzt Steuerungsdruck auf die rechte Seite des zusätzlichenKragens gebracht wird, schaltet der Radialkolbenhydraulikmotor 100 aufFreilauf. Ohne den genannten Steuerungsdruck am rechten Ende derSpindel 19 befindet sich der Radialkolbenhydraulikmotor 100 imnormalen Antriebszustand, wobei die Feder 21 in dieser Ausführungsformdie Spindel 19 nach rechts (Pfeil L1) indie zweite Extremlage der Spindel 19 bewegt.
    [0037] Inder vorliegenden Anmeldung ist der dem Kanal C zugeführte Steuerungsdruckzum Bewegen der Spindel 19 vorzugsweise der Druck einesHydraulikmediums, wie Öl.Die Spindel 19 kann auch mit Hilfe einer Antriebsvorrichtung,wie z.B. Elektromotor, bewegt werden. Im Rahmen der Erfindung ist möglich, dieFeder 21 am Ende der Spindel 19 z.B. durch eineLuftfeder zu ersetzen.
    权利要求:
    Claims (10)
    [1] Radialkolbenhydraulikmotor, der einen Gehäusekörper (10),mit dem ein Nockenring (11) verbunden ist, und in einemKolbengehäuse(12) vorgesehene Kolben (13a1 , 13a2 ...) und in den Kolben vorgeseheneDruckrollen (14a1 , 14a2 ...) aufweist, die durch den Druckeines Hydraulikmediums, wie z.B. Hydrauliköl, gegen den Nockenring (11),gegen dessen Innenfläche(11') gedrückt werdenkann, wobei das Kolbengehäuse(12) mit einer Mittelachse (17) verbunden ist,und ein Verteilerventil (18) vorgesehen ist, das Bohrungen(23) aufweist, durch welche den Kolben (13a1 , 13a2 ...)Hydraulikölzugeführtund von diesen fortgeführtwerden kann, wobei die Vorrichtungslösung einen Arbeitsdruckzulaufkanal(B) für einHydraulikmedium und einen Rücklaufkanal(A) für nichtunter Arbeitsdruck stehendes Hydraulikmedium aufweist, dadurch gekennzeichnet,dass der Radialkolbenhydraulikmotor (100) ein in dieseneingebautes Freilaufventil (50) aufweist, das eine Spindel(19) aufweist, die in einer Spindeltasche (20)untergebracht ist, wobei sie in der Spindeltasche (20)beweglich ist derart, dass an der Spindel (19) vorhandene Kragenim Freilaufzustand die Zulauf- und Ablaufkanäle (A, B) für den Arbeitsdruck absperren,wobei im Freilaufzustand Federn (U1, U2...) die Kolben (13a1 , 13a2 ...) und die mit diesen verbundenenDruckrollen (14a1 , 14a2 ...) in die untere Position und vomNockenring (11) los drücken.
    [2] Radialkolbenhydraulikmotor nach Anspruch 1, dadurchgekennzeichnet, dass die Spindel (19) an ihrem Ende eineFeder (21) aufweist, wobei die Feder (21), wenndurch den Kanal (C) kein Steuerungsdruck gegen das Ende der Spindel(19) wirkt, die Spindel (19) in ihrer zweitenEndlage hält.
    [3] Radialkolbenhydraulikmotor nach einem der vorherigenAnsprüche,dadurch gekennzeichnet, dass die Spindel (19) Kragen (t1, t2, t3,t4) aufweist, deren Durchmesser größer istals der des zwischen diesen vorhandenen Spindelabschnitts (p1, p2, p3,p4) und dass die Feder (21), diezwischen dem Ende der Spindeltasche (20) und dem Kragen(t4) der Spindel (19) den Spindelabschnitt(p4) umgibt, wobei der in den Kanal (C)der Spindel (19) geführteSteuerungsdruck die Spindel (19) gegen die Federkraft derFeder (21) drückt.
    [4] Radialkolbenhydraulikmotor nach einem der vorherigenAnsprüche,dadurch gekennzeichnet, dass bei der Vorrichtungslösung dieVorrichtungsanordnung im Freilaufzustand eine Spindel (19)aufweist, deren Kragen (t2 und t3) die Durchflussverbindung zwischen Druckleitung(B) und Rücklaufleitung (A)verhindern, wobei in der Vorrichtungsanordnung die Kanäle (23)des Verteilerventils (18) über die Spindeltasche (20)im Bereich zwischen den Kragen (t2 und t3) miteinander verbunden sind, wobei dieFedern (U1, U2...)die Kolben (13a1 , 13a2 ...) und die mit diesen verbundenenDruckrollen (14a1 , 14a2 ...) vom Nockenring (11) weghalten und das Gehäuse(10) des Radialkolbenhydraulikmotors (100) freidrehbar ist und dass im Freilaufzustand die Kanäle (23) des Verteilerventils(18) überdie Spindeltasche (20) im Bereich zwischen den Kragen (t2 und t3) miteinander verbundensind, das Hydraulikmedium unterstützt von der Federkraft vonunterhalb der Kolben durch die Kanäle (D, E, F, G), den Raum (H)und den Kanal (J) in das Gehäuse(K) gelangt, wobei die Druckrollen (14a1 , 14a2 ..) der Kolben sich vom Nockenring(11) lösenund der Motor frei drehbar ist.
    [5] Radialkolbenhydraulikmotor nach Anspruch 4, dadurchgekennzeichnet, dass von der Leitung (E) ein Kanal (F und G) abgeht,der mit dem am Ende der Spindeltasche (20) vorhandenenRaum (H) und weiter durch den Kanal (J) mit dem Innenraum (K) des Gehäuses (10)verbunden ist.
    [6] Radialkolbenhydraulikmotor nach Anspruch 1, dadurchgekennzeichnet, dass im normalen Antriebszustand die Druckleitung(B) im Bereich zwischen den Kragen (t1 undt2) der Spindel (19) mit dem Kanal(D) und weiter überdas Verteilerventil (18) und dessen Kanäle (23) mit den Kolben(13a1 , 13a2 ...) verbundenist und dass weitere Kolben (13a1 , 13a2 ...) weiter über die Kanäle (23) des Verteilerventils(18) mit dem Kanal (E) und weiter im Bereich zwischen denKragen (t2 und t3)der Spindel (19) mit der Rücklaufleitung (A) verbundensind.
    [7] Radialkolbenhydraulikmotor nach einem der vorherigenAnsprüche,dadurch gekennzeichnet, dass der Radialkolbenhydraulikmotor (100)einen zu drehenden Gehäusekörper (10)aufweist und dass das Kolbengehäuse(12) nicht drehbar ist und sich in einer nicht drehbarenMittelachse (17) befindet und dass ein Verteilerventil(18) vorgesehen ist, das mit dem gedrehten Gehäusekörper (10)verbunden ist und sich mit diesem mitdreht, und dass die Spindel (19)sich in der Spindeltasche (20) der Mittelachse (17)befindet.
    [8] Verfahren zur Regelung des Radialkolbenhydraulikmotors(100), wobei der Radialkolbenhydraulikmotor (100)einen Gehäusekörper (10)aufweist, mit dem ein Nockenring (11) verbunden ist, unddass das Kolbengehäuse(12) und in diesem radial bewegliche Kolben (13a1 , 13a2 ...)und in den Kolben Druckrollen (14a1 , 14a2 ...) vorhanden sind, die durch denDruck eines Hydraulikmediums, wie z.B. Hydrauliköl, gegen den Nockenring (11),gegen dessen Innenfläche(11') gedrückt werdenkönnen,und dass das Kolbengehäusemit einer Mittelachse (17) verbunden ist und dass ein Verteilerventil(18) vorgesehen ist, das Bohrungen (23) aufweist,durch welche den Kolben (13a1 , 13a2 ...) Hydrauliköl, wie Hydrauliköl, zugeführt undvon diesen abgeführtwerden kann, wobei die Vorrichtungslösung einen Arbeitsdruckzulaufkanal (B)für einHydraulikmedium und einen Rücklaufkanal (A)für dasnicht unter Arbeitsdruck stehende Hydraulikmedium aufweist, dadurchgekennzeichnet, dass in dem Verfahren ein in den Radialkolbenhydraulikmotor(100) eingebautes Freilaufventil (50) verwendetwird, das eine Spindel (19) aufweist, die in einer Spindeltasche(20) bewegt wird, und dass in dem Verfahren an der Spindel(19) vorhandene Kragen (t1 undt2) im Freilaufzustand die Zulauf- und Ablaufkanäle (A undB) fürden Arbeitsdruck absperren, wobei im Freilaufzustand mit Federn(U1, U2...) dieKolben (13a1 , 13a2 ...)und die mit diesen verbundenen Druckrollen (14a1 , 14a2 ...) in die untere Position und vomNockenring (11) losgedrücktwerden, womit der Radialkolbenhydraulikmotor (100) freidrehbar ist.
    [9] Verfahren nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet,dass in dem Verfahren die zu den in Arbeitsphase befindlichen Kolben(13a1 , 13a2 ...)führendenKanäleund die von den in Rücklaufphasebefindlichen Kolben (13a1 , 13a2 ...) weg führenden Kanäle des Verteilerventils (18)im Freilaufzustand in Reihe geschaltet werden, und dass das genanntein Reihe geschaltete Kanalsystem im Freilaufzustand außerdem mitdem Innenraum (K) des Gehäusekörpers (10)verbunden wird.
    [10] Verfahren nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet,dass die Regelung in dem Verfahren durch Bewegen der in der Spindeltasche(20) der Mittelachse (17) befindlichen Spindel(19) erfolgt.
    类似技术:
    公开号 | 公开日 | 专利标题
    KR100333230B1|2002-10-11|사출성형기용 몰드 밀폐장치
    DE102012103300B4|2017-08-24|Schwenkmotorversteller mit einem Zentralventil
    FI116513B|2005-12-15|Iskulaite
    US10295051B2|2019-05-21|Gearbox control system
    US2968190A|1961-01-17|Transmission mechanism
    US5564912A|1996-10-15|Water driven pump
    US9068482B2|2015-06-30|Spool valve
    EP0718520B1|2001-03-14|Nasskupplungseinheit
    US6554014B2|2003-04-29|Proportional pilot operated directional valve
    US4560369A|1985-12-24|Belt type continuous reduction gear mechanism
    US3021869A|1962-02-20|Rotary type hydraulic valve
    CN101052819B|2010-07-28|双作用离合器系统
    US6523513B2|2003-02-25|Camshaft timing device for internal combustion engines
    US9499015B2|2016-11-22|Rotary feedthrough for a vehicle wheel
    US8967104B2|2015-03-03|Camshaft adjuster
    EP2960561B1|2016-10-26|Hydraulikventil
    AU2006233526B2|2012-01-19|Feeding lubricating device
    DE102004027301B4|2010-12-30|Integrierte Servolenkvorrichtung
    US2650669A|1953-09-01|Manual and hydraulic power actuated steering gear
    AU2006314836B2|2010-09-30|Hammer drilling device with a pneumatic reversing gear
    US2312941A|1943-03-02|Rotary valve
    US20060054224A1|2006-03-16|Control valve, nozzle arrangement, and washing unit
    US4529362A|1985-07-16|Servo pump for hydraulic systems
    US6971353B2|2005-12-06|Camshaft adjustment control device
    US4825754A|1989-05-02|Vane-type rotary hydraulic actuator device intended for driving an aircraft control surface
    同族专利:
    公开号 | 公开日
    FI118233B1||
    CA2463033C|2008-01-08|
    FI118233B|2007-08-31|
    SE0400777D0|2004-03-25|
    DE102004015887B4|2015-11-12|
    FR2853364B1|2008-02-29|
    SE526808C2|2005-11-08|
    SE0400777L|2004-10-02|
    GB2400417B|2006-07-12|
    FI20030484A|2004-10-02|
    US20040194619A1|2004-10-07|
    GB0406259D0|2004-04-21|
    GB2400417A|2004-10-13|
    FI20030484D0||
    US7225720B2|2007-06-05|
    FR2853364A1|2004-10-08|
    FI20030484A0|2003-04-01|
    CA2463033A1|2004-10-01|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2004-12-30| 8110| Request for examination paragraph 44|
    2013-03-12| R016| Response to examination communication|
    2015-07-27| R018| Grant decision by examination section/examining division|
    2016-08-13| R020| Patent grant now final|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    [返回顶部]