• 专利附录
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  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Die Presse 10 der vorliegenden Erfindung hat einen Rahmen 12, eine Kurbelwelle 14, die drehbar durch den Rahmen aufgenommen ist, einen Stößel 16, der innerhalb des Rahmens angeordnet ist, so dass er vertikal beweglich ist, eine Bewegungsumwandlungsvorrichtung 18 zum Umwandeln einer Drehbewegung der Kurbelwelle in eine vertikale Bewegung und eine Gelenkvorrichtung 20 zum Übertragen der Vertikalbewegung auf den Stößel. Die Presse hat ferner eine Reihe von drei oder mehr Kolben 44, die mit der Führung kombiniert sind und sich aufwärts erstrecken, und ein Verbindungselement 46, das mit der Gelenkvorrichtung verbunden ist und die Kolben miteinander verbindet.
    公开号:DE102004015851A1
    申请号:DE200410015851
    申请日:2004-03-31
    公开日:2004-12-16
    发明作者:Akihiro Yoshida
    申请人:YAMADA DOBBY BISAI KK；Yamada Dobby Co Ltd；
    IPC主号:B30B15-06
    专利说明:
    [0001] Dievorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Presse und insbesondereauf eine Presse, die eine Gelenkvorrichtung zum Übertragen einer Drehbewegungeiner Kurbelwelle, die in eine vertikale Bewegung umgewandelt wird,auf einen Stößel hat.
    [0002] Alseine von Pressen ist eine Presse vorgeschlagen worden, die einenStößel durchdrei oder mehr Kolben lagert. Dementsprechend kann eine Durchbiegung(Auslenkung) des Stößels zumZeitpunkt des Pressens eher verringert werden, als wenn der Stößel durchzwei Kolben an seinen beiden Enden gelagert ist (siehe z.B. Patentdokument1).
    [0003] DiesePresse wird der Presse der Bauart mit Kurbel zugeordnet. In derPresse mit Kurbel wird eine Drehbewegung einer Kurbelwelle durcheine Verbindungsstange in eine vertikale Bewegung umgewandelt, diedie Kurbelwelle und jeden Kolben miteinander verbindet, und aufden Stößel übertragen.
    [0004] Esgibt eine Presse, die der Pressenbauart mit einem Gelenkmechanismuszugeordnet wird, durch die eine Drehbewegung einer Kurbelwelle,die in eine vertikale Bewegung umgewandelt wird, durch eine Gelenkvorrichtung,die durch Kombinieren einer Vielzahl von Gelenken ausgebildet wird,auf einen Stößel übertragenwird.
    [0005] Hinsichtlicheiner Presse der Bauart mit Gelenkmechanismus ist jedoch keine,in der ein Stößel durchdrei oder mehr Kolben, die in einer Reihe angeordnet sind, gelagertist, vorgeschlagen worden. Das ist so, da, wenn die Zahl der Kolbendrei oder mehr beträgt,es notwendig ist, mehr Gelenke einzubauen, die mit den Kolben verbundenwerden müssen,und mehr Raum hierfürvorzusehen, so dass die Presse selbst komplizierter und größer werdensollte.
    [0006] EineAufgabe der vorliegenden Erfindung ist, eine Presse der Bauart mitGelenkmechanismus (Hebelmechanismus) zu schaffen, die einen Stößel hat,der durch drei oder mehr Kolben gelagert ist, und verhindern kann,dass die Presse selbst kompliziert und groß wird.
    [0007] Dievorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Presse mit einem Rahmen;einer Kurbelwelle, die drehbar durch den Rahmen aufgenommen ist;einem Stößel, derinnerhalb des Rahmens angeordnet ist, so dass er auf und ab beweglichist; einer Bewegungsumwandlungsvorrichtung, die durch den Rahmengelagert ist und zum Umwandeln einer Drehbewegung der Kurbelwellein eine vertikale Bewegung dient; und einer Gelenkvorrichtung (Hebelvorrichtung),die mit der Bewegungsumwandlungsvorrichtung verbunden ist und zum Übertragender vertikalen Bewegung auf den Stößel dient, wobei die Presse ferner:eine Reihe von drei oder mehr Kolben, die mit dem Stößel kombiniertsind und sich aufwärtserstrecken; und ein Verbindungselement hat, das die Kolben miteinanderverbindet und mit der Gelenkvorrichtung verbunden ist.
    [0008] Gemäß der vorliegendenErfindung besteht, da die drei oder mehr Kolben in einer Reihe,die mit dem Stößel kombiniertsind, miteinander durch das Verbindungselement verbunden sind unddas Verbindungselement mit der Gelenkvorrichtung verbunden ist,im Wesentlichen kein Bedarf, den Gelenkmechanismus zu vergrößern, wodurchverhindert wird, dass die Presse kompliziert und mit einer Vergrößerung desGelenkmechanismus groß wird.
    [0009] DurchAnordnen von drei oder mehr Kolben in einer Reihe ist es möglich, denDurchbiegungsbetrag, der in dem Stößel erzeugt wird, der einerLast zum Zeitpunkt des Pressens ausgesetzt ist, wie bei der Presseder Bauart mit Kurbel, verglichen mit einem Fall des Lagerns desStößels durchzwei Kolben klein zu machen.
    [0010] 1 ist ein Teilvertikalschnittder Presse gemäß der vorliegendenErfindung.
    [0011] 2 ist ein Schnitt entlangder Linie 2-2 in 1.
    [0012] 3 ist ein Teilvertikalschnittder Presse gemäß einemanderen Ausführungsbeispielder vorliegenden Erfindung.
    [0013] Bezugnehmendauf 1 wird die Presse derBauart mit Gelenkmechanismus gemäß der vorliegendenErfindung im Allgemeinen durch das Bezugszeichen 10 gezeigt.
    [0014] DiePresse 10 ist mit einem Rahmen 12, einer Kurbelwelle 14,einem Stößel 16,einer Bewegungsumwandlungsvorrichtung 18 und einer Gelenkvorrichtung 20 versehen.
    [0015] Derdargestellte Rahmen 12 hat einen unteren Rahmen 22 undeinen oberen Rahmen 24. An dem unteren Rahmen 22 istdie Unterform einer Pressform (nicht gezeigt), die eine Unterformund eine Oberform hat, montiert. Der Stößel ist innerhalb des unterenRahmens 22 angeordnet, so dass er auf und ab beweglichist. Die Oberform der Pressform ist an dem Stößel 16 angebracht.
    [0016] DieKurbelwelle 14 ist relativ an einer oberen Position einesoberen Rahmens 24 angeordnet und durch den oberen Rahmen 24 drehbaraufgenommen. Die Kurbelwelle 14 erstreckt sich horizontalin die Richtung der Rückseite.
    [0017] DieBewegungsumwandlungsvorrichtung 18 hat eine Verbindungsstange 28,die an dem oberen Rahmen 24 gelagert ist, insbesondereeine Verbindungsstange 28, die mit einem exzentrischenAbschnitt 26 der Kurbelwelle 16 verbunden ist,um um den exzentrischen Abschnitt zu drehen. In der Darstellungist die Verbindungsstange 28 an ihrem oberen Endabschnittmit der Kurbelwelle 14 verbunden.
    [0018] Dementsprechenderlaubt die Verbindungsstange 28 dem exzentrischen Abschnitt 26 derKurbelwelle 14, eine Drehbewegung auszuführen, wenn dieKurbelwelle 14 dreht und die Verbindungsstange selbst führt einereziprokierende Bewegung in die vertikale Richtung aus.
    [0019] DieBewegungsumwandlungsvorrichtung 18 hat ferner einen Schieber 30 undein Paar Führungselemente 32 für den Schieber 30,wobei die Führungselemente 32 andem oberen Rahmen 24 vorgesehen sind.
    [0020] DerSchieber 30 ist im Allgemeinen kastenförmig. Der Schieber 30 istdurch ein Wellenelement 34 parallel zu der Kurbelwelle 14 andem unteren Endabschnitt der Verbindungsstange 28 angebracht. Dementsprechendkann sich der Schieber 30 zusammen mit der Verbindungsstange 28 aufund ab bewegen und relativ zu der Verbindungsstange 28 umdas Wellenelement 34 drehen.
    [0021] BeideFührungselemente 32,die gerade unter der Kurbelwelle 14 sind, empfangen denSchieber 30 dazwischen, so dass er auf und ab bewegbarist, und kommen mit dem Schieber 30 in Kontakt, so dassder Schieber verschoben werden kann. Die Verbindungsstange 28 wandeltdaher eine Drehbewegung der Kurbelwelle 14 in eine vertikaleBewegung um, währendder Schieber 30 durch beide Führungselemente 32 geführt ist,und verschwenkt relativ zu beiden, der Kurbelwelle 14 unddem Schieber 30. Die Führungselemente 32 inder Darstellung sind durch einen Teil des oberen Rahmens 24 ausgebildet.
    [0022] DieGelenkvorrichtung 20 dient, wie nachstehend erwähnt ist,dazu, die vertikale Bewegung der Verbindungsstange 28 aufden Stößel 16 zu übertragen.
    [0023] DieGelenkvorrichtung 20 ist durch ein Paar Wellenelemente 36 andem oberen Rahmen 24 gelagert. Jedes der Wellenelemente 36 hateinen exzentrischen Abschnitt 37. Beide Wellenelemente 36 sind miteinem Abstand an Positionen unterhalb der Kurbelwelle 14 angeordnetund an dem oberen Rahmen 24 gelagert, um sich parallelzu der Kurbelwelle 14 zu erstrecken. In der Darstellungsind beide exzentrische Wellen 36 im Wesentlichen an beidenSeiten des Schiebers 30 mit einem Abstand von dem Schieberangeordnet.
    [0024] DieGelenkvorrichtung 20 hat ein Paar Schwenkglieder 38 undein Paar Verbindungsglieder 40, die mit den entsprechendenSchwenkgliedern 38 verbunden sind.
    [0025] JedesSchwenkglied 38 ist an seinem einen Endabschnitt (der linkeEndabschnitt, wie in 1 gesehen)an dem exzentrischen Abschnitt jeder exzentrischen Welle 36 undan seinem anderen Endabschnitt (der rechte Endabschnitt in der gleichen Figur)mit dem Wellenelement 34 verbunden, das den unteren Endabschnittder Verbindungsstange 18 durchdringt. Beide Endabschnittedes Schwenkglieds 38 sind entsprechend um den exzentrischen Abschnitt 37 unddas Wellenelement 34 drehbar.
    [0026] Fernersind die Verbindungsglieder 40 jedes Paars einander zugewandtangeordnet. Die Verbindungsglieder 40 jedes Paars sindan ihren einen Endabschnitten (die oberen Endabschnitte, wie in 1 gesehen) mit den zugehörigen Schwenkgliedern 38 verbunden.Insbesondere ordnen die einen Endabschnitte der Verbindungsglieder 40 jedesPaars ungefähreinen Mittelabschnitt in die Längsrichtung vonentsprechenden Gliedern 38 dazwischen an, sind durch dieWellenelemente 42 verbunden, die durch die einen Endabschnittevon beiden, den Verbindungsgliedern 40 und dem Mittelabschnittder Schwenkglieder 38, dringen, und beide Verbindungsglieder 40 sindum das Wellenelement 42 relativ zu den Schwenkgliedern 38 drehbar.
    [0027] Inder vorliegenden Erfindung, wie in den 1 und 2 gezeigtist, ist der Stößel 16 durchdie Verbindungsglieder 40 der Gelenkvorrichtung 20 durchdie drei Kolben 44 und ein Paar Verbindungselemente 46 gelagert,die diese Kolben 44 miteinander verbinden.
    [0028] DerStößel 16 hateine im Wesentlichen längliche(länglichin die rechte und linke Richtung in den Zeichnungen), rechteckige,ebene Gestalt. Drei Kolben 44 sind in einer Reihe angeordnet,d.h. mit gleichen Abständenauf der geraden Linie, die sich in die Längsrichtung des Stößels 16 erstreckt.
    [0029] DurchLagern des Stößels 16 mitdrei Kolben 44 kann der Durchbiegungsbetrag des Stößels 16 bei Aufnahmeeiner Last zum Zeitpunkt des Pressens kleiner sein, als wenn derStößel 16 mitzwei Kolben gelagert ist.
    [0030] JederKolben 44 ist an dem Stößel 16 angeordnet,so dass er sich aufwärtserstreckt. Jeder Kolben 44 hat einen unteren Endabschnitt,der mit dem Stößel 16 verbundenoder an dem Stößel 16 befestigt ist,und einen oberen Endabschnitt, der mit jedem Verbindungselement 46 verbundenist.
    [0031] BeideVerbindungselemente 46 sind einander zugewandt angeordnet,indem sie den oberen Endabschnitt jedes Kolbens 44 dazwischenanordnen, und das Wellenelement 48 durchdringt jeden Kolben 44 undbeide Verbindungselemente 46.
    [0032] Dieunteren Endabschnitte jedes Paars Verbindungsglieder 40 derGelenkvorrichtung sind mit beiden Wellenelementen 48 verbunden,die beide Kolben 44 durchdringen, die jeweils an den äußerstenSeiten der Reihe angeordnet sind. Dies ermöglicht einem Paar Verbindungsglieder 40,um jedes Wellenelement 48 zu drehen.
    [0033] Dementsprechendwird, wenn eine Drehbewegung der Kurbelwelle durch die Bewegungsumwandlungsvorrichtung 18 ineine vertikale Bewegung umgewandelt wird, diese vertikale Bewegungauf den Stößel 16 durchdie Schwenkglieder 38, die um die Wellenelemente 34, 36 beiEmpfang dieser Bewegung verschwenken, und Verbindungsglieder 40,die um die Wellenelemente 42, 48 verschwenken,und ferner überdie Verbindungselemente 46 und jeden Kolben 44 übertragen,wobei der Stößel 16 eineVertikalbewegung ausführt.
    [0034] Wiein 3 gezeigt ist, können dieunteren Endabschnitte der zwei Paare Verbindungsglieder 40 mitbeiden Verbindungselementen 46 zwischen dem Kolben 44 ander Mitte der Reihe und jedem Kolben 44 an den äußerstenSeiten der Reihe verbunden sein. Die unteren Endabschnitte jedesPaars der Verbindungsglieder 40 und beide Verbindungselemente 46 sindmiteinander durch ein Wellenelement 50 verbunden, das siedurchdringt, und die Verbindungsglieder 40 können umdas Wellenelement 50 drehen.
    [0035] DieVerbindungsglieder 40 könnenals ein Paar anstelle des dargestellten Beispiels vorgesehen sein,in dem zwei Paare der Verbindungsglieder 40 verwendet sind.Die Verbindungselemente 46 zum Verbinden der Kolben 44,wie in der Darstellung gezeigt ist, können ein Plattenelement sein.Das Verbindungselement 46 kann ein einziges anstelle derDarstellung sein, in der zwei Verbindungselemente 46 verwendetwerden. Ferner kann die Zahl der Kolben 44, abhängig vonder Größe, Länge usw.des Stößels 16,vier oder mehr sein. Ferner könnendie Kolben 44 ungleichmäßig voneinanderbeabstandet sein, aber, wie in der Darstellung gezeigt ist, es istbevorzugt, die Abständegleich zu machen.
    [0036] DiePresse 10 der vorliegenden Erfindung hat einen Rahmen 12,eine Kurbelwelle 14, die drehbar durch den Rahmen aufgenommenist, einen Stößel 16,der innerhalb des Rahmens angeordnet ist, so dass er vertikal beweglichist, eine Bewegungsumwandlungsvorrichtung 18 zum Umwandelneiner Drehbewegung der Kurbelwelle in eine vertikale Bewegung undeine Gelenkvorrichtung 20 zum Übertragen der Vertikalbewegungauf den Stößel. DiePresse hat ferner eine Reihe von drei oder mehr Kolben 44,die mit der Führungkombiniert sind und sich aufwärtserstrecken, und ein Verbindungselement 46, das mit derGelenkvorrichtung verbunden ist, und die Kolben miteinander verbindet.
    权利要求:
    Claims (1)
    [1] Presse mit: einem Rahmen; einer Kurbelwelle,die drehbar durch den Rahmen aufgenommen ist; einem Stößel, derinnerhalb des Rahmens angeordnet ist, so dass er vertikal beweglichist; einer Bewegungsumwandlungsvorrichtung, die an dem Rahmen gelagertist und zum Umwandeln einer Drehbewegung der Kurbelwelle in einevertikale Bewegung dient; und einer Gelenkvorrichtung, die mit derBewegungsumwandlungsvorrichtung verbunden ist und zum Übertragender vertikalen Bewegung auf den Stößel dient; und fernermit: einer Reihe von drei oder mehr Kolben, die mit dem Stößel verbundensind und sich aufwärtserstrecken; und einem Verbindungselement, das zum Verbinden derKolben miteinander dient und das mit der Gelenkvorrichtung verbundenist.
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    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2004-12-16| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2009-06-10| 8364| No opposition during term of opposition|
    2019-10-01| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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