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  • 法律状态
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    • 专利摘要:
    Einederartige Vorrichtung besteht gemäß dem Stand der Technik typischerweiseaus einem Aufstellelement mit einem karosseriefesten Gehäuse (1)und einem darin linear geführten,mit dem Haubenschloß verbundenenHubelement (2), das sensorgesteuert mittels eines Federspeichersum einen vorgegebenen Hub unter Aufstellung der Fronthaube ausfahrbarist und das eine Einrichtung zum Reversieren des aufgestellten Hubelementesaufweist.Um mit einfachen Mitteln ohne gesondert an Bord mitgeführte Hilfswerkzeugeeine manuelle Reversierung des Hubelementes und damit auch der Fronthaubezu ermöglichen,sieht die Erfindung vor, daß dieReversiereinrichtung eine Reversierklinke (9) aufweist, die drehbeweglichan einem manuell oder elektromotorisch antreibbaren Triebelement(12, 18, 19) angelenkt ist, die zusammen mit dem Triebelement parallelzum Hubelement (2) linear geführtim Gehäuse(1) aufgenommen ist und die Steuerkonturen für eine abhängige von der Position derAufstellung des Hubelementes selbsttätige Ver- und Entklinkung miteinem Rückzugelement(10) am Hubelement (2) besitzt.
    公开号:DE102004015579A1
    申请号:DE102004015579
    申请日:2004-03-31
    公开日:2005-10-27
    发明作者:Josef Dipl.-Ing. Lang
    申请人:ISE Innomotive Systems Europe GmbH；
    IPC主号:E05B65-19
    专利说明:
    [0001] DieErfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Schutz von Personenbei einem Frontalaufprall auf ein Kraftfahrzeug durch aktives Aufstellen dessenFronthaube zumindest im frontseitigen Haubenschlossbereich, bestehendaus einem Aufstellelement mit einem karosseriefesten Gehäuse undeinem darin linear geführten,mit dem Haubenschloß verbundenenHubelement, das sensorgesteuert mittels eines Federspeichers umeinen vorgegebenen Hub unter Aufstellung der Fronthaube ausfahrbarist, und das eine Einrichtung zum Reversieren des aufgestelltenHubelementes aufweist.
    [0002] Jährlich ereignensich zahlreiche Unfälle,bei denen Fußgänger, seienes Kinder oder Erwachsene, bzw. Zweiradfahrer oder Skater, von einemKraftfahrzeug angefahren, auf die Front- oder Motorhaube sowie gegendie Windschutzscheibe geschleudert werden, und dabei zumindest schwereVerletzungen erfahren. Dabei ist insbesondere der Kopf sowie der Oberkörper eineserwachsenen Fußgängers bzw. Zweiradfahrersgefährdet,da dieser bei einem Zusammenprall mit einem Kraftfahrzeug – wie Crash-Versucheund auch die Erfahrungen gezeigt haben –, etwa im hinteren, relativhartem Bereich an der Fronthaube am Übergang zur Windschutzscheibeaufschlägtund dabei erheblich verletzt wird.
    [0003] Aufgrundvon entsprechenden Forderungen arbeitet die Fahrzeugindustrie intensivan dem Problem, den Personenschutz insoweit zu verbessern.
    [0004] Esist eine Reihe von Möglichkeitenzur Lösungdieses Problems bekannt geworden. Ein Lösungsprinzip besteht darin,den vorgenannten harten Übergangsbereichzur Windschutzscheibe zu entschärfen,d. h. nachgiebiger zu gestalten, z.B. durch einen sensorgesteuertaufblasbaren Luftsack oder gemäß DE 28 14 107 A inVerbindung mit der DE 28 41 315 durcheine mittels eines Aufprall-Sensors betätigte Vorrichtung zur Verstellungder Fronthaube aus einer Ruheposition in eine demgegenüber angehobene,nachgiebige Aufprallposition, d. h. eine sogenannte „aktiveFronthaube". Dadurch,dass die Fronthaube bei der von dem Aufprall-Sensor erfassten Kollisionmit einem Fußgänger ineine gegenüber ihrerRuhe – d.h. Normalfallstellung angehobene Aufprallstellung nachgiebig verstelltwird, wird ein beim Brust- oder Kopfaufprall des Fußgängers im Sinneeines günstigerenEnergieabbaues zur Wirkung kommender Deformationsweg der Fahrzeugkarosseriegeschaffen, der fürverringerte Kopf- und Brustverzögerungenund damit fürgeringere Verletzungsrisiken sorgt.
    [0005] Die DE 197 12 961 A1 zeigtebenfalls einen Aufprallschutz nach dem Prinzip der aktiven Fronthaube,deren windschutzscheibenseitige Scharnieranordnung über einenschwenkbar oder verschiebbar gelagerten Scharnierträger so ander Karosserie des Vorderwagens befestigt ist, dass im Falle einerKollision des Fahrzeuges mit einer Person die Fronthaube samt derScharnieranordnung mittels einer an dem Scharnierträger angreifendenenergiespeichernder Einrichtung, z. B. einem Feder-Kraftspeicher,nach oben verschwenkt bzw. verschoben, d. h. angehoben werden kann.
    [0006] Nebendiesen Lösungenzur aktiven Fronthaube mit windschutzscheibenseitiger Anhebung der Fronthaube über denScharnierdrehanschlag, bei denen das vordere Haubenschloss im geschlossenen Zustandverbleibt, wodurch der Frontbereich der Fronthaube relativ steifund hart ist, was fürden direkten ersten Kontakt zwischen dem Fahrzeug und der Unfallpersonzu direkten Verletzungen führen kann,insbesondere im unteren Rumpfbereich der Unfallperson (Oberschenkelund Bauchbereich), sind gemäß der DE 197 21 565 A1 und DE 101 08 880 A1 auchKonstruktionen fürdas sensorgesteuerte Aufstellen der Fronthaube im vorderen, d.h.frontseitigen Hauben-Schlossbereichbekannt geworden. Das Aufstellen kann dabei unter Entriegelung desHaubenschlosses als auch unter Aufstellen der Fronthaube samt geschlossenemHaubenschloß erfolgen.
    [0007] Dieletztgenannte Schrift offenbart dabei auch den Gedanken, im Falleeines drohenden Unfalles die Fronthaube sowohl im Scharnierbereichals auch im Haubenschlossbereich aufzustellen.
    [0008] Zumaktiven Aufstellen der Fronthaube dienen Aufstellelemente, die einkarosseriefest angebrachtes Unterteil und ein darin aufstellbargeführtes Hubelementin Verbindung mit einem Energiespeicher besitzen, der durch einensensorgesteuerten Aktuator im Fall eines drohenden Unfalles auslösbar, istund dabei das Hubelement mit der Fronthaube um einen vorgegebenenArbeitshub aufstellt.
    [0009] DerStand der Technik und Gegenständevon zahlreichen, noch nicht veröffentlichten älteren Anmeldungender Patentanmelderin, zeigen eine Reihe von Konstruktionen für dieseAufstellelemente, die typischerweise als Energiespeicher einen Federspeicherin Form einer vorspannbaren Schraubenfeder-Anordnung besitzen.
    [0010] Daes vorkommen kann, daß dieAufstellelemente ausgelöstwerden, ohne daß eszu einem Aufprall einer Person kommt, sei es durch eine ungewollteAuslösungoder ein leichtes Anstoßenbeim Parkieren an Gegenstände,z.B. Mülltonnen,und um dann nicht, wenn auch mit nur leicht aufgestellter Fronthaube(ca. 55 mm), weiterfahren zu müssen, muß es möglich sein,das Aufstellelement vor Ort zu reversieren, d.h. in den Grundzustandmit vorgespannter Federanordnung zu bringen.
    [0011] Mankönntezunächstdaran denken, dieses Reversieren manuell, insbesondere durch einen Fahrzeuginsassen,durchzuführen.Die hierbei direkt manuell ausübbarenRückstellkräfte reichenjedoch nicht aus, um das aufgestellte Hubelement gegen die starkeFederkraft der Schraubenfederanordnung des Federspeichers direktin den Ausgangszustand zurückzudrücken oderzurückzuziehen.Es ist daher bekannt und auch vorgeschlagen worden, spezielle Hilfswerkzeugefür dasReversieren im PKW mitzuführen.Um diese gesonderten Hilfswerkzeuge zu vermeiden, ist es gemäß der DE 101 11 096 A1 auch bekannt,die Fronthaube in Verbindung mit einer auf Zug beanspruchten Gasdruckfederals Hebelarm für dasReversieren der im Scharnierbereich aufgestellten Fronthaube zubenutzen. Das Reversieren des Aufstellelementes für die Aufstellungder Fronthaube im Haubenschlossbereich ohne Bord-Hilfswerkzeuge istallerdings noch in keiner Druckschrift offenbart.
    [0012] DerErfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die eingangs bezeichnete Vorrichtungso auszubilden, daß miteinfachen Mitteln ohne gesondert an Bord mitgeführte Hilfswerkzeuge eine manuelleoder motorische Reversierung des aufgestellten Hubelementes vonAufstellelementen im Haubenschlossbereich möglich ist.
    [0013] DieLösungdieser Aufgabe gelingt bei einer Vorrichtung zum Schutz von Personenbei einem Frontalaufprall auf ein Kraftfahrzeug durch aktives Aufstellendessen Fronthaube zumindest im frontseitigen Haubenschlossbereich,bestehend aus einem Aufstellelement mit einem karosseriefesten Gehäuse undeinem darin linear geführten,mit dem Haubenschloß verbundenenHubelement, das sensorgesteuert mittels eines Federspeichers umeinen vorgegebenen Hub unter Aufstellung der Fronthaube ausfahrbarist, und das eine Einrichtung zum Reversieren des aufgestelltenHubelementes aufweist gemäß der Erfindungdadurch, daß dieReversiereinrichtung eine Reversierklinke aufweist, die drehbeweglichan einem manuell oder elektromotorisch antreibbaren Triebelementangelenkt ist, die zusammen mit dem Triebelement parallel zum Hubelementlinear geführt imGehäuseaufgenommen ist und die Steuerkonturen für eine abhängig von der Position der Aufstellungdes Hubelementes selbsttätigeVer- und Entklinkung mit einem Rückzugelementam Hubelement besitzt.
    [0014] Mitder fahrzeugfest im Aufstellelement angebrachten Reversiereinrichtungist eine einfache kostengünstigeReversiermöglichkeit,sei es manuell oder motorisch ohne gesonderte Hilfswerkzeuge an Borddes Fahrzeuges gegeben. Da die Reversiereinrichtung betriebszustandshängig, insbesondereim Grundzustand, vom Hubelement abkoppelbar ist, beeinträchtigt dieReversiereinrichtung die schnelle Aufstellung des Hubelementes imGefahrenfall nicht.
    [0015] Weiterbildungenund Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnetsowie ergeben sich aus der nachfolgenden Figurenbeschreibung.
    [0016] Anhandvon in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispielen der Reversiereinrichtung wirddie Erfindung nähererläutert.
    [0017] Eszeigen:
    [0018] 1 ineiner isometrischen Darstellung mit weggebrochener Gehäuse-Frontwandein Aufstellelement zum Aufstellen der Fronthaube eines PKW im Haubenschloßbereichim Grundzustand mit einer ersten, hydraulisch betätigbarenAusführungsform dererfindungsgemäßen Reversiereinrichtungmittels einer gesteuerten Reversierklinke,
    [0019] 2 einerLängsschnitt-Darstellungden inneren Aufbau des Aufstellelementes nach 1,
    [0020] 3 insieben Figurenteilen A – Gdie positionsabhängiggesteuerte Wirkverbindung zwischen Reversierklinke und dem Hubelementdes Aufstellelementes,
    [0021] 4 ineiner weiteren isometrischen Darstellung des Aufstellelementes nach 1 einezweite Ausführungsformder erfindungsgemäßen Reversiereinrichtungmit einer gesteuerten Reversierklinke, die über einen Bowdenzug betätigbar ist,
    [0022] 5 eineLängsschnitt-Darstellungdes Aufstellelementes mit Reversiereinrichtung nach 4,
    [0023] 6 ineiner Längsschnitt-Darstellungein Aufstellelement entsprechend den 1 und 4 miteiner dritten Ausführungsformder erfindungsgemäßen Reversiereinrichtungmit gesteuerter Reversierklinke, die mittels eines elektromotorischangetriebenen Spindel-/Mutter-Antriebes linear bewegbar ist, und
    [0024] 7 ineiner Übersichts-Darstellungden Vorderwagen eines PKW mit aufgestellter Fronthaube im Haubenschlossbereichdurch ein Aufstellelement.
    [0025] Die 7 zeigtin einer schematischen Übersichts-Darstellungden Vorderwagen eines Personenkraftfahrzeuges mit der zugehörigen Karosse 100,einem Stoßfänger 200 sowieeinem Scheinwerfer 300. Abgedeckt wird der Vorderwagendurch eine Fronthaube 400, typischerweise die Motorhaube,die windschutzscheibenseitig überScharniere angelenkt ist (nicht dargestellt) und frontseitig über einHaubenschloß 500 mitder Karosse 100 des Vorderwagens verbunden ist. Das Haubenschloß 500 bestehttypischerweise aus einem karosseriefesten Schlossteil 501 undeinem mit diesem lösbarverriegelbaren, fest mit der Fronthaube verbundenen Schließteil (nicht dargestellt).
    [0026] Ander Frontseite des Vorderwagens ist (mindestens) ein Aufstellelement 600 zumaktiven Aufstellen der Fronthaube 400 im frontseitigenHaubenschloßbereichbei einem drohenden Frontalaufprall einer Person angebracht. DiesesAufstellelement 600 besteht aus einem karosseriefest angebrachten Gehäuse 1 undeinem darin linear geführten,mit den Schlossteil 501 des Haubenschlosses verbundenen Hubelement 2,das sensorgesteuert mittels eines Federspeichers um einen vorgegebenenHub unter Aufstellung der Fronthaube ausfahrbar ist. Dieser aufgestellteZustand ist in der Übersichtsfigurdargestellt. Die nachgebend aufgestellte Fronthaube 400 mildert einenAufprall einer Person maßgebend.
    [0027] Zusätzlich zudem frontseitigen Haubenschloß-Aufstellerkönnenauch Aufsteller fürdie hinteren Scharniere in an sich bekannter Weise vorgesehen sein.
    [0028] Inden 1 bis 6 sind Ausgestaltungen des Aufstellelementes 600 inVerbindung mit verschiedenen Varianten von erfindungsgemäßen Einrichtungenzum Reversieren des aufgestellten Hubelementes dargestellt.
    [0029] Die 1 – 3 zeigenin verschiedenen Darstellungen eine erste Ausführungsform einer Reversiereinrichtungfür einemanuelle hydraulisch unterstützteReversierung des aufgestellten Hubelementes 2 eines Aufstellelementes 600 für das Haubenschloß.
    [0030] DiesesAufstellelement 600 ist mit seinem Gehäuse 1 in geeigneterWeise, wie in 7 dargestellt, an der Karosserie 100 desVorderwagens befestigt.
    [0031] Aufdem Hubelement 2, das hohlzylindrisch ausgebildet ist,ist das karosseriefeste Schließteil 501 desHaubenschlosses angebracht.
    [0032] ZumAufstellen des Hubelementes 2 dient ein Federspeicher inForm einer Schraubenfeder 3, die sich mit ihrem unterenEnde am Gehäuseboden 1a undmit ihrem oberen Ende an einem umlaufenden Bund 2a desHubelementes 2 abstützt,der auch zur Führungdes Hubelementes dient. Im dargestellten Grundzustand ist die Schraubenfeder 3 vorgespannt,wobei eine lösbareHaltevorrichtung das Hubelement 2 gegen die Vorspannkraftder Schraubenfeder 3 niederhält. Die lösbare Haltevorrichtung weist mindestenszwei gegenüberliegende,in Aussparungen des Hubelementes 2 angelenkte Rastklinken 4 auf.Sie weisen jeweils eine Schulter 4a auf, mit der sie sichan einem gehäusefestenAnschlag 1b abstützen.Durch diese Verklinkung wird das Hubelement 2 daran gehindertaufgrund der Vorspannkraft der Schraubenfeder 3 auszufahren.
    [0033] DieRastklinken 4 stehen jeweils unter der Vorspannkraft einerSchenkelfeder 5 die versucht, die jeweilige Rastklinkeunter Aufhebung der Verklinkung zum Zentrum des hohlzylindrischenHubelementes hin zu verschwenken. Dieses Verschwenken wird im dargestelltenGrundzustand durch ein Sperrglied 6 verhindert, das miteinem Auslösestift 7a einessensorgesteuerten Aktuators 7 verbunden ist. Wenn der Aktuator,der z.B. durch einen Auslösemagnetgebildet werden kann, im Fall eines drohenden Unfalles aktiviertwird, wird der Auslösestift 7a mit demSperrglied 6 gegen die Kraft einer Rückstellfeder 8 eingezogen.
    [0034] Dadurchkönnendie Schenkelfedern 5 die Rastklinken 4 außer Wirkeingriffmit den gehäusefestenAnschlägen 1b drehenund das kolbenartige Hubelement 2 kann, linear im Gehäuse 1 geführt, unter Aufstellendes Haubenschlosses ausfahren.
    [0035] Dasdargestellte Aufstellelement ist nur als zweckmäßiges Ausführungsbeispiel zu verstehen. Eskann auch eine andere Konstruktion haben, einschließlich derAusbildung der lösbarenHalte-Vorrichtung.Derartige Aufstellelemente werden beispielsweise auch in älteren deutschenPatentanmeldungen der Anmelderin beschrieben.
    [0036] ZumReversieren des aufgestellten Hubelementes ist im ersten Ausführungsbeispielnach den 1 bis 3 ein manuell,ggf. unter Zuhilfenahme der Fronthaube betätigbares hydraulisches System vorgesehen,das die Handkraft verstärkend übersetzt.
    [0037] Dieseshydraulische System ist in einer zweiten Kammer des Gehäuses 1 nebender lösbaren Haltevorrichtungund dem Hubkolben untergebracht und steht über eine Reversierklinke 9 mitSteuerkonturen in gesteuerter Wirkverbindung mit dem Hubkolben.
    [0038] Diesemittels der Reversierklinke gesteuerte Wirkverbindung erfolgt durcheinen Rückzughaken 10 amHubelement 2, der sich positionsabhängig in eine Klinkennase 9a derReversierklinke einklinkt, wie im einzelnen noch anhand der 3 erläutert wird.Kurz vorab gesagt, im Grundzustand ist die Reversierklinke 9 ausgeklinkt,damit das Hubelement unbeeinträchtigtvon der Reversiereinrichtung aufgestellt werden kann. Nach dem Hochfahrender Reversierklinke 9 (durch die Haubenaufstellung) klinktsich die Klinkennase 9a in den Rückzughaken 10 ein,wodurch das zu beschreibende hydraulische System das Hubelement 2 unterSpannen der Haltevorrichtung in seine Ausgangslage transportierenkann, in welcher die Einklinkung dann automatisch wieder aufgehobenwird.
    [0039] Dashydraulische System besteht aus einem Arbeitskolben 11,der vorzugsweise als Teleskopkolben ausgebildet ist, und der dichtendin einem Gehäusestutzen 1c lineargeführtist und ein Betätigungs-Kopfteil 11a inForm eines Gummipuffers aufweist, und einem in der zugehörigen GehäusekammergeführtenReversierkolben 12, der eine zentrische Bohrung 12a zurAufnahme des unteren Endes des Arbeitskolbens 11 mit einemvorgegebenen Ringspalt 12b aufweist. Der Reversierkolben 12 ist dabeimittels einer umlaufenden Dichtung 13 gegenüber deroberen Kammerwandung abgedichtet. Er besitzt ferner eine Bohrung 12c,in der eine Kolbenaufstellfeder 14 untergebracht ist, diesich mit ihrem unteren Ende am Gehäuseboden 1a abstützt. Am Reversierkolben 12 istferner die Reversierklinke 9 über einen Bolzen 9b,vorgespannt durch eine Schenkelfeder 9c, drehbar angelenkt.Auf dieser Reversierklinke 9 ist eine Abstützklinke 15,vorgespannt durch eine weitere Schenkelfeder 15a, drehbarangelenkt.
    [0040] ImRaum zwischen der Oberseite des Reversierkolbens 12 undder kopfseitigen Kammerwand befindet sich Hydrauliköl 16.
    [0041] Dashydraulische System arbeitet wie folgt: Das Kopfteil 11a liegtin der Grundstellung an der Unterseite der Fronthaube an. Wenn nacheiner erfolgten Aufstellung des Hubelementes 2 die Fronthaube weitergeöffnetwird, kann die Kolbenaufstellfeder 14 den Reversierkolben 12 nachoben drücken.Dabei wird das Hydrauliköl 16 verdrängt, das über den Ringspalt 12b indie zentrische Bohrung 12a unter den Arbeitskolben 11 strömt und diesendabei aufstellt. Zum Reversieren des Hubelementes wird der Arbeitskolben 11 direktvon Hand oder indirekt über diezu schließendeFronthaube eingedrückt.Das hierbei überden Ringspalt 12b zurückverdrängte Hydrauliköl beaufschlagtdie Oberseite des Reversierkolbens 12 und drückt diesennach unten. Da in dieser Position, wie noch gezeigt wird, die Klinkennase 9a derReversierklinke 9 am Rückzughaken 10 eingeklinktist, nimmt dadurch die an dem Reversierkolben 12 angelenkteReversierklinke 9 das Hubelement 2 mit nach untenbis in den Grundzustand. Durch die unterschiedlich großen Flächen desArbeitskolbens 11 und des Reversierkolbens 12,kann der manuell aufgebrachte Druck im Hydraulik-System ohne weiteresdie Aufstellfeder 3 des Aufstellelementes spannen.
    [0042] Anhandder 3 wird in sieben Figurenteilen A bis G die positionsabhängige Wirkverbindung zwischenReversierklinke 9 und dem Rückzug- oder Schlepphaken 10 erläutert. DieReversierklinke ist innerhalb eines Ausschnittes einer inneren Gehäusewandung 1d angeordnetund weist Steuerkonturen auf, die mit der Gehäusewandung abhängig vonder Position des Hubelementes, d.h. des Rückzughakens 10 unddem Reversierkolben 12, an dem die Reversierklinke 9 über denBolzen 9b drehbeweglich angelenkt ist, in steuernde Wirkverbindungtreten. Die Schenkelfeder 9c spannt dabei die Reversierklinke 9 gegenden Uhrzeigersinn, d.h. im verklinkenden Sinne vor, wogegen dieSchenkelfeder 15a die Abstützklinke 15 im Uhrzeigersinnvorspannt.
    [0043] Inder Grundstellung (Figurenteil A) verhindert die Stützklinke 15,die am unteren Bund des Rückzughakensanliegt, in Verbindung mit dem am Gehäuseboden 1a anliegendenEnde der Reversierklinke 9, daß die Reversierklinke 9 mitihrer Klinkennase 9a am Rückzughaken einrastet.
    [0044] Wirddas Hubelement 2 ausgelöst,stellt es sich um den Hub „I" auf und auch derRückzughaken 10 erreichtseine obere Position Da gleichzeitig die Fronthaube um diesen Hubaufgestellt ist, kann sich auch der Reversierkolben 12 unterder Wirkung der Kolbenaufstellfeder 14 und damit auch dieReversierklinke 9 um diesen Hub aufstellen. Die Schenkelfeder 9c drehtdabei die Reversierklinke etwas nach innen (Figurenteil B).
    [0045] Nachdem Öffnender aufgestellten Fronthaube schiebt die Kolbenfeder 14 denReversierkolben 12 und damit auch die Reversierklinke 9 weiter nachoben, die mit ihrer Klinkennase 9a an dem Rückzughaken 10 vorbeifährt. Dabeistütztsich die Abstützklinke 15 ander einen Ecke des Gehäuses 1d abund verdreht sich gegen die Vorspannung der Schenkelfeder 15a,wodurch die Reversierklinke 9 weiterfahren kann. Alternativkönntesich die Abstützklinkeauch an dem Rückzughaken 10 abstützen und dabeiverdrehen (Figurenteil C).
    [0046] AmEnde der Aufstellbewegung des Reversierkolbens 12 und damitder Reversierklinke 9 in die oberste Position durch dieKolbenaufstellfeder 14 rastet die Klinkennase 9a derReversierklinke 9 am Rückzughaken 10 ein;damit ist die Reversiereinheit bereit für den Reversiervorgang (FigurenteilD).
    [0047] ZumReversieren wird, wie bereits erwähnt, der Arbeitskolben 11 nachunten gedrückt,direkt manuell oder mittels der Fronthaube. Mit ihm fährt auch derReversierkolben 12 sowie die mit ihm verbundene Reversierklinke 9 nachunten, die überden eingeklinkten Rückzughaken 10 auchdas Hubelement 2 unter Spannen der Halte-Vorrichtung mit nachunten zieht, bis der untere Hebelarm der Reversierklinke 9 anden Gehäuseboden 1a anschlägt (FigurenteilE). Vor dem Berührendes Gehäusebodensrastet die Halte-Vorrichtung ein, d.h. wird erneut gehalten bzw. gespannt.Danach erfolgt ein kleiner Überhubbis zum Gehäuseboden.
    [0048] Während dieses Überhubesvon ca. 0,8 – 1 mmwird die Reversierklinke 9 durch Hebelwirkung im Uhrzeigersinnverschwenkt. Dabei öffnetsich die Verklinkung und gibt den Rückzughaken 10 frei. Durchdas Verschwenken der Reversierklinke 9 wird auch die unterenBund des Rückzughakens 10.Sie verhindert dadurch ein Einrasten der Klinkennase 9a amRückzughaken 10 (FigurenteilF). Dabei fährtdas gespannte Aufstellsystem den Überhub selbsttätig zurück, wodurchdas Gesamt-System in die Ausgangslage gelangt (Figurenteil G).
    [0049] Inden 4 und 5 ist ein zweites Ausführungsbeispielder erfindungsgemäßen Reversiereinrichtungmit einer selbsttätiggesteuerten Reversierklinke dargestellt. Das zugehörige Aufstellelement,die sogenannte Aktorik, ist identisch zu demjenigen nach dem erstenAusführungsbeispiel,so daß derbesseren Übersichthalber nur einige wesentliche Komponenten der Aktorik mit Bezugszeichenversehen sind. Wie im ersten Ausführungsbeispiel kann die Aktorikauch in anderer Weise ausgebildet sein. Wesentlich ist das linearaufstellbare Hubelement mit dem aufgesetzten Haubenschloß.
    [0050] Während beider ersten Ausführungsformein manuell betätigteshydraulisches Reversiersystem vorgesehen ist, zeigen die 4 und 5 einReversiersystem mit einem Bowdenzug 17. Das Zugseil 17a diesesBowdenzuges ist mit einem Ende mittels eines üblichen Nippels oder dergleichenin einem Gleitstück 18 befestigt,das in einer Ausnehmung 1e des Gehäuses 1 linear geführt aufgenommenist. In diesem Gleitstück 18 istdie Reversierklinke 9 mittels des Bolzens 9 drehbargelagert, analog der Bolzenlagerung im Reversierkolben im erstenAusführungsbeispiel.
    [0051] Dasandere Ende des Zugseiles steht beispielsweise mit der Fronthaubeoder der Türdes PKW derart in Wirkverbindung, daß diese Fahrzeugteile als Hebelfür diemanuelle Reversierung benutzt werden können. Dazu wird beim Öffnen derFronthaube bzw. der Türbei einem aufgestellten Hubelement das Zugseil 17a desBowdenzuges mit dem Gleitstück 18 undder Reversierklinke 9 analog den Figurenteilen der
    [0052] 3 nachoben geschoben, bis die Klinkennase 9a am Rückzughaken 10 einhakt.Beim nachfolgenden Schließender Fronthaube bzw. Türzieht dann das Zugseil 17a den Gleitschuh 18 miteingehängterReversierklinke 9 nach unten, unter Reversierung des aufgestelltenHubelementes 2 überden Rückzughaken 10.Nach dem erneuten Spannen des Aufstellelementes wird analog wiezur 3 beschrieben, die Reversierklinke 9 wiederselbsttätig vomRückzughaken 10 entklinkt.
    [0053] DasZugseil 17a kann dabei direkt an einer geeigneten Stelleder Fronthaube befestigt sein. Es kann aber auch mit einem im Vorderwagenangelenkten, im aufstellenden Sinne vorgespannten Reversierhebelverbunden sein, der bei geschlossener Fronthaube von dieser niedergedrückt wirdund beim Öffnender Fronthaube sich selbsttätigaufstellt und dabei überdas Zugseil die Reversierklinke hochstellt, sofern das Hubelementaufgestellt ist.
    [0054] Inder 6 ist ein drittes Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Reversiereinrichtung miteiner selbsttätiggesteuerten Reversierklinke dargestellt. Das zugehörige Aufstellelement,die sogenannte Aktorik, ist ebenfalls identisch zu demjenigen nachdem ersten Ausführungsbeispiel,so daß der besseren Übersichthalber ebenfalls nur einige wesentliche Komponenten der Aktorikmit Bezugszeichen versehen sind. Wie im ersten Ausführungsbeispielkann die Aktorik auch in anderer Weise ausgebildet sein. Wesentlichist das linear aufstellbare Hubelement mit dem aufgesetzten Haubenschloß.
    [0055] Dasin 6 dargestellte Ausführungsbeispiel der Reversiereinheitweist eine elektromotorisch angetriebene Reversierklinke 9,die überden Bolzen 9b in einer Reversiermutter 19 drehbarangelenkt ist, auf. Die Reversiermutter 19 steht in Gewinde-Wirkverbindungmit einer sich vertikal im Gehäuse 1 erstreckenden,drehbar gelagerten Gewindespindel 20, die kopfseitig über ein Übersetzungsgetriebe 21 miteinem im Gehäuse 1 untergebrachtenElektromotor 22 steht.
    [0056] Nacheiner Aufstellung des Hubelementes 2 fährt der Elektromotor 22 dieReversiermutter 19 mit der Reversierklinke 9 nachoben, bis letztere sich mit dem Rückzughaken 10 verklinkt.Nach Umsteuerung der Drehrichtung fährt dann der Elektromotor 22 die Reversiermutter 19 mitReversierklinke 9 nach unten, unter Mitziehung des Hubelementes 2 biszu dessen Spannen. Durch Fahren eines kleinen Überhubes wird dann, wie inden vorbeschriebenen Ausführungsbeispielen,das Hubelement wieder entklinkt, und steht damit für eine erneuteAufstellung bereit.
    1 Gehäuse 1a Gehäuseboden 1b Anschlag 1c Gehäusestutzen 1d innereGehäusewand 1e Ausnehmung 2 Hubelement 2a umlaufenderBund 3 Schraubenfeder 4 Rastklinken 4a Schulter 5 Schenkelfeder 6 Sperrglied 7 Aktuator 7a Auslösestift 8 Rückstellfeder 9 Reversierklinke 9a Klinkennase 9b Bolzen 9c Schenkelfeder 10 Rückzughaken 11 Arbeitskolben 11a Betätigungs-Kopfteil 12 Reversierkolben 12a ZentrischeBohrung 12b Ringspalt 12c Bohrung 13 Dichtung 14 Kolbenaufstellfeder 15 Abstützklinke 15a Schenkelfeder 16 Hydrauliköl 17 Bowdenzug 17a Zugseil 18 Gleitstück 19 Reversiermutter 20 Gewindespindel 21 Übersetzungsgetriebe 22 Elektromotor 100 Karosse 200 Stoßfänger 300 Scheinwerfer 400 Fronthaube 500 Haubenschloß 501 karosseriefestesSchließteil 600 Aufstellelement
    权利要求:
    Claims (10)
    [1] Vorrichtung zum Schutz von Personen bei einemFrontalaufprall auf ein Kraftfahrzeug durch aktives Aufstellen dessenFronthaube (400) zumindest im frontseitigen Haubenschlossbereich,bestehend aus einem Aufstellelement (600) mit einem karosseriefestenGehäuse(1) und einem darin linear geführten, mit dem Haubenschloß verbundenenHubelement (2), das sensorgesteuert mittels eines Federspeichers(3) um einen vorgegebenen Hub unter Aufstellung der Fronthaubeausfahrbar ist, und das eine Einrichtung zum Reversieren des aufgestelltenHubelementes aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Reversiereinrichtungeine Reversierklinke (9) aufweist, die drehbeweglich aneinem manuell oder elektromotorisch antreibbaren Triebelement (12, 18, 19)angelenkt ist, die zusammen mit dem Triebelement parallel zum Hubelement(2) linear geführtim Gehäuse(1) aufgenommen ist und die Steuerkonturen für eine abhängig vonder Position der Aufstellung des Hubelementes selbsttätige Ver-und Entklinkung mit einem Rückzugelement(10) am Hubelement (2) besitzt.
    [2] Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,daß dieReversierklinke (9) eine Klinkennase (9a) für einenverklinkenden Wirkeingriff für dasals Rückzughaken(10) ausgebildete Rückzugelementam Hubelement (2) besitzt.
    [3] Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet,daß dieReversierklinke (9) mittels eines Bolzens (9b)und vorgespannt mittels einer Schenkelfeder (9c) im verklinkendenSinne, am Triebelement (12, 18, 19) angelenktist.
    [4] Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet,daß ander Reversierklinke (9), vorgespannt durch eine Schenkelfeder(15a), eine Abstützklinke(15) füreinen Wirkeingriff mit dem Rückzugelement(10) zur Verhinderung einer unerwünschten Verklinkung der Reversierklinke(9) mit dem Rückzugelementvorgesehen ist.
    [5] Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet,daß dieReversierklinke (9) einen unteren Hebelarm für ein selbsttätiges Entklinkennach erfolgter Reversierung besitzt.
    [6] Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet,daß dasTriebelement als Reversierkolben (12) einer hydraulischarbeitenden, manuell betätigbarenReversiereinrichtung ausgebildet ist.
    [7] Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet,daß einteleskopartig ausziehbarer Arbeitskolben (11) vorgesehenist, der mit seinem unteren Ende unter Bildung eines hydraulischwirksamen Ringspaltes (12b) in eine becherförmige Ausnehmung(12a) im Reversierkolben (12) hineinragt, wobeiim Grundzustand der Reversiereinrichtung der Raum (16)oberhalb des Reversierkolbens (12) mit Hydrauliköl gefüllt istund dem Reversierkolben (12) mindestens eine Kolben-Aufstellfeder(14) zugeordnet ist.
    [8] Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet,daß derArbeitskolben (11) ein vorzugsweise gepolstertes Betätigungskopfteil(11a) für einedirekte oder indirekt überdie Fronthaube manuelle Rückstellungdes ausgefahrenen Arbeitskolbens besitzt.
    [9] Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet,daß dasTriebelement als Gleitstück(18), an welchem das Zugseil (17a) eines Bowdenzugesbefestigt ist, ausgebildet ist.
    [10] Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet,daß dasTriebelement als Reversiermutter (19) eines elektromotorischen Spindelantriebes(20, 21, 22) ausgebildet ist.
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