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    • 专利摘要:
    Beidem erfindungsgemäßen Wärmespeichertankist der geschweißteAbschnitt 15 zwischen dem inneren Tank 11 und dem äußeren Tank12 nicht durch das Gehäuse20 umschlossen, sondern mündet nachaußenin der Radialrichtung der Tankkörperöffnung 13,und ein Spalt 3 ist in der Axialrichtung der Tankkörperöffnung 13zwischen dem geschweißtenAbschnitt 15 und einem Teil des Gehäuses 20 vorgesehen, welcherdem gegenüberliegendenAbschnitt 15 in der Axialrichtung der Tankkörperöffnung gegenüberliegt.Ebenso ist ein elastisches Element 29 zwischen dem Umfang 18 desLeitungseinsetzloches 17 in dem Strömungsglättungsteil 16 und dem Flansch26 vorgesehen.
    公开号:DE102004014952A1
    申请号:DE200410014952
    申请日:2004-03-26
    公开日:2004-10-28
    发明作者:Katuhiko Toyota Arisawa；Shigeo Kariya Ito；Yoshio Kariya Miyata；Toshio Kariya Morikawa；Yoshikazu Toyota Shinpo；Shigetaka Toyota Yoshikawa
    申请人:Denso Corp；
    IPC主号:F01P3-20
    专利说明:
    [0001] Dievorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Wärmespeichertank und genauerauf einen Aufbau des Wärmespeichertanks.
    [0002] EinAufbau eines Wärmespeichertankswurde in den japanischen ungeprüftenPatentveröffentlichungenNr. 2002-188442 und 2000-73764 vorgeschlagen. Der vorgeschlageneWärmespeichertank enthält einenTankkörperzum Speichern von Kühlmittelfür einenVerbrennungsmotor, währenddessen Wärmeaufrechterhalten wird, und ein Gehäuse, welches mit einem Fluiddurchtrittversehen ist, welcher mit dem Inneren des Tankkörpers kommunizierend verbundenist, durch welchen das Kühlmitteldurchtritt. Der Tankkörperweist einen inneren Tank und einen äußeren Tank auf, und zwischenden beiden ist im Wesentlichen ein Vakuum ausgebildet. Der Tankkörper weisteine Öffnungan einem unteren Ende desselben auf, um dem Kühlmittel in dem Gehäuse zu ermöglichen,in oder aus dem Tankkörperzu strömen.Diese Tankkörperöffnung istin das Gehäuse eingesetztund in diesem befestigt, so dass das Gehäuse die Tankkörperöffnung vonaußenradial umschließt.
    [0003] Indem Wärmespeichertanksind der innere Tank und der äußere Tankan dem unteren Ende der Tankkörperöffnung miteinanderverschweißt.Der geschweißteAbschnitt wird durch das Gehäuseradial von außerhalbder Tankkörperöffnung umschlossen, undwenn Wasser in einen Spalt zwischen dem geschweißten Abschnitt und dem Gehäuse eintritt,ist es schwierig, das Wasser zu entfernen. Ebenso ist es, selbstwenn das Gehäusevon einem Aufbau ist, derart, dass das Gehäuse in die Tankkörperöffnung vonder inneren Umfangsseite eingesetzt ist, so dass der geschweißte Abschnittnicht durch das Gehäuse umschlossenist, schwierig, in das untere Ende des geschweißten Abschnitts eintretendesWasser zu entfernen.
    [0004] WennWasser, insbesondere Salz enthaltendes Wasser, zurückgehaltenwird, wird die Erzeugung von Rost problematisch. Selbst wenn derinnere Tank und der äußere Tankaus rostfreiem Stahl aufgebaut sind, unterscheidet sich das Schweißmaterial vonrostfreiem Stahl. Deshalb rostet der geschweißte Abschnitt, wenn Wasserzwischen dem geschweißtenAbschnitt und dem Gehäusezurückgehalten wird,und es besteht ein Risiko darin, dass Luft die Grenzschicht zwischendem geschweißtenAbschnitt, welche infolge Langzeitbenutzung Rost bewirkt, durchdringt,was den Grad des Vakuums in einem Raum zwischen dem inneren unddem äußeren Tanksenken kann, und die Wärmerückhalte-Eigenschaft des Wärmespeichertanksherabsetzen kann.
    [0005] EineAufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen Wärmespeichertankvon einem Aufbau bereitzustellen, welcher in der Lage ist, zu verhindern, dassWasser in dem geschweißtenAbschnitt zwischen dem inneren und dem äußeren Tank zurückgehaltenwird.
    [0006] Gemäß einemAspekt der vorliegenden Erfindung wird ein Wärmespeichertank bereitgestellt, umfassendeinen Tankkörperzum Speichern von Flüssigkeit,währenddessen Wärmeaufrechterhalten wird, und ein Gehäuse mit einem Fluiddurchtritt, welchermit dem Inneren des Tankkörperskommunizierend verbunden ist und der Flüssigkeit ermöglicht, durchzutreten,wobei der Tankkörpereinen inneren Tank und einen äußeren Tankaufweist; der innere Tank und der äußere Tank miteinander an einer Öffnung aufdem Tankkörpermiteinander verschweißt sind,um einen abgedichteten Raum zwischen dem inneren Tank und dem äußeren Tankzu begrenzen; der abgedichtete Raum im Wesentlichen ein Vakuum ist;und wobei ein Teil des Gehäusesin die Tankkörperöffnung eingesetztund in dieser befestigt ist, wobei ein geschweißter Abschnitt zwischen deminneren Tank und dem äußeren Tanknicht durch das Gehäuseumschlossen ist, sondern nach außen in der Radialrichtung derTankkörperöffnung mündet, und einSpalt, welcher sich in der Axialrichtung der Tankkörperöffnung erstreckt,zwischen dem geschweißtenAbschnitt des inneren Tanks mit dem äußeren Tank begrenzt ist, undeinem dem geschweißtenAbschnitt gegenüberliegendenTeil des Gehäusesbegrenzt ist, welcher den geschweißten Abschnitt in der Axialrichtungder Tankkörperöffnung gegenüberliegt; wobeider Spalt eine Größe aufweist,die im Wesentlichen nicht in der Lage ist, Wassertropfen zurückzuhalten.
    [0007] Beidem erfindungsgemäßen WärmespeichertankströmtWasser durch sein eigenes Gewicht nach unten und wird nicht durchden geschweißten Abschnittzurückgehalten,weil der geschweißteAbschnitt des inneren Tanks mit dem äußeren Tank nicht durch dasGehäuseumschlossen ist, sondern der Spalt in der Axialrichtung der Tankkörperöffnung zwischendem geschweißtenAbschnitt und dem Teil des Gehäusesvorgesehen ist, welches dem geschweißten Abschnitt gegenüberliegt,selbst wenn der geschweißteAbschnitt mit Wasser benetzt ist. Als ein Ergebnis wird verhindern,dass der geschweißteAbschnitt durch zurückgehaltenesWasser rostet, wodurch es möglichist, ein Senken des Grades von Vakuum in dem abgedichteten Raumdes Tankkörpersinfolge des Eintretens von Luft durch den rostenden geschweißten Abschnittzu verhindern, sowie die Verschlechterung der Wärmerückhalte-Eigenschaften des Wärmespeichertankszu vermeiden, die durch das Senken des Grades von Vakuum bewirktwird.
    [0008] Einanderer erfindungsgemäßer Wärmespeichertankumfasst des weiteren ein Strömungsglättungsteilmit einem Leitungseinsetzloch, welches in dem Inneren des Tankkörpers integralmit dem Tankkörpervorgesehen ist, eine Leitung, welche in das Leitungseinsetzlochdes Strömungsglättungsteils eingesetztund mit dem Fluiddurchtritt in dem Gehäuse verbunden ist, und einenFlansch, der in der Leitung gegenüberliegend dem Umfang des Leitungseinsetzlochesin dem Strömungsglättungsteilin der Einsetzrichtung der Leitung vorgesehen ist; wobei ein dichtendeselastisches Bauteil zwischen dem Umfang des Leitungseinsetzlochesin dem Strömungsglättungsteilund dem Flansch vorgesehen ist.
    [0009] Gemäß diesemWärmespeichertankist es möglich,das Problem zu lösen,welches auftritt, wenn der vorhergehende Aspekt angewendet wird. Dasheißt,bei dem konventionellen Wärmespeichertankist ein Strömungsglättungsteil(auch als eine Mischungsverhinderungsplatte bezeichnet) vorgesehen,um in das Innere des Tankkörpersströmende kalteFlüssigkeitgleichmäßig zu glätten undderselben zu ermöglichen,nach oben von dem Strömungsglättungsteilzu strömen,so dass heißeFlüssigkeit oberhalbdes Strömungsglättungsteilsallmählichansteigt, währenddas Mischen der Flüssigkeitenunterdrücktwird. Die Leitung, welche an dem Gehäuse angeschlossen ist, istin ein Leitungseinsetzloch des Strömungsglättungsteils eingesetzt, undist mit einem Flansch gegenüberdem Umfang des Leitungseinsetzlochs in dem Strömungsglättungsteil in der Einsetzrichtungder Leitung vorgesehen. Wenn der dem geschweißten Abschnitt gegenüberliegendeTeil des Gehäusesvon dem geschweißtenAbschnitt des Tankkörpers,wie in dem vorhergehenden Aspekt, entfernt ist, wird eine Positiondes Flansches der Leitung relativ zu dem Strömungsglättungsteil auf der Tankkörperseiteverschoben, eine Menge von durch einen ringförmigen Spalt zwischen dem innerenUmfang des Leitungseinsetzloches in dem Strömungsglättungsteil und dem äußeren Umfangder Leitung erhöhtsich (währenddiese Strömungursprünglich durchdie dichtende Funktion des Flansches unterdrückt wurde, steigt eine Mengeder Flüssigkeit,welche durch den ringförmigenSpalt durchtritt, infolge der positionellen Verschiebung des Flansches).Dadurch strömtdie kalte Flüssigkeitdurch den ringförmigenSpalt und tritt von der oberen Endöffnung der Leitung aus, welchedann aus dem Wärmespeichertankdurch den Durchtritt in der Leitung ausströmt, wodurch es unmöglich ist,die heißeFlüssigkeitkontinuierlich zuzuführen.
    [0010] Dahingegenwirkt gemäß dem zweitenAspekt, da das elastische Bauteil zwischen dem Umfang des Leitungseinsetzlochesund dem Strömungsglättungsteilund dem Flansch der Leitung vorgesehen ist, das elastische Bauteilals eine Dichtung, um die Flüssigkeitsströmung zuunterdrücken,welche durch den ringförmigenSpalt zwischen der inneren Kante des Leitungseinsetzloches in denStrömungsglättungsteilund dem äußeren Umfangder Leitung durchtritt. Als ein Ergebnis ist es möglich, selbst wennder Flansch verschoben wird, die heiße, in dem Tankkörper gespeicherteFlüssigkeitzu veranlassen, kontinuierlich aus dem Wärmespeichertank auszuströmen.
    [0011] Dievorliegende Erfindung kann aus der Beschreibung bevorzugter Ausführungsformender Erfindung vollständigerverstanden werden, wie sie nachfolgend zusammen mit den begleitendenZeichnungen ausgeführtwird.
    [0012] Inden Zeichnungen ist:
    [0013] 1 eine Querschnittansichtdes Wärmespeichertanksals ein Ganzes gemäß einerAusführungsformder vorliegenden Erfindung;
    [0014] 2 eine vergrößerte Querschnittsansicht einesTeils des Wärmespeichertanks,der in 1 gezeigt ist;und
    [0015] 3 eine Querschnittsansichteines Teils eines Vergleichs-Wärmespeichertanksentsprechend zu 2.
    [0016] Dererfinderische Wärmespeichertankwird unter Bezugnahme auf 1 bis 3 beschrieben. In dieserHinsicht ist 3 ein Vergleichsbeispiel,welches nicht innerhalb des Bereichs der vorliegenden Erfindungliegt.
    [0017] Dererfindungsgemäße Wärmespeichertank 1 enthält einenTankkörper 10 zumAufbewahren von Flüssigkeit(Kühlmittel),währender dessen Wärme aufrechterhält,und ein Gehäuse 20,welches mit einem Fluiddurchgang versehen ist, welcher mit dem Innerndes Tankkörpers 10 kommunizierendverbunden ist, und ein Durchtreten der Flüssigkeit dadurch erlaubt. DerTankkörper 10 weisteine Tankkörperöffnung 13 auf,in welche das Gehäuse 20 eingesetzt undeingepasst ist. Die Tankkörperöffnung 13 zeigt nachunten. Der Tankkörper 10 weisteinen inneren Tank 11 und einen äußeren Tank 12 auf.Die inneren und äußeren Tanks 11, 12 sindan einem unteren Ende der Tankkörperöffnung 13 (wiedurch eine Bezugsziffer 15 gezeigt) zusammengeschweißt, um einenabgedichteten Raum 14 zwischen den beiden, dem innerenund dem äußeren Tank 11, 12,zu begrenzen. Der abgedichtete Raum 14 ist im WesentlichenVakuum. Die inneren und äußeren Tanks 11, 12 sindbeispielsweise aus rostfreiem Stahl hergestellt. Der abgedichteteRaum 14 hältdie Temperatur von heißemKühlmittel,welches in den Tankkörper 10 strömt, infolgeder Wärmeisolationswirkungvon Vakuum. Wenn der Wärmespeichertank 1 alsein Kühler für einenVerbrennungsmotor verwendet wird, wird das erwärmte Kühlmittel in dem inneren Tank 11 über einenFluiddurchtritt 21 gespeichert, der in dem Gehäuse 20 vorgesehenist, währenddieses in einem warmen Zustand gehalten wird, und aus dem inneren Tank 11 während desVorheizens vor dem Starten des Motors ausströmt.
    [0018] Indem Inneren des Tankkörpers 10 istein Strömungsglättungsteil 16 (auchals Mischungsverhinderungsplatte bezeichnet) in dem inneren Tank 11 vorgesehen.Das Strömungsglättungsteil 16 glättet kaltesKühlmittelgleichmäßig, welchesin den inneren Tank strömt,um nach oben von dem Strömungsglättungsteilzu drehen, so dass heißesKühlmittel oberhalbdes Glättungsteilsallmählichsteigt, währendes nicht mit dem kalten Kühlmittelgemischt wird. Ein Leitungseinsetzloch 17 und eine Anzahlvon Öffnungenzum gleichmäßigen Glätten desKühlmittelssind in dem Strömungsglättungsteil 16 vorgesehen.
    [0019] EinTeil des Gehäuses 20 istin die Tankkörperöffnung 13 eingesetzt,um mit dem inneren Umfang der Tankkörperöffnung 13 zusammenzupassen, undein Spalt zwischen der Tankkörperöffnung 13 unddem Gehäuse 20 istmit einem Dichtungsteil (O-Ring) 19 abgedichtet, um eineFlüssigkeits-Leckagezu verhindern. Das Gehäuse 20 weisteinen Abschnitt auf, der außerhalbdes Tankkörpers 10 angeordnetist, an welchen ein Temperatursensor 23 angebracht ist.Der Abschnitt, welcher außerhalbdes Tankkörpers 10 angeordnetist, weist einen geschweißtenAbschnitt, axial gegenüberliegenddem Teil 28 gegenüberdem geschweißtenAbschnitt 15 zwischen dem inneren und äußeren Tank 11, 12 in derAxialrichtung der Tankkörperöffnung 13 auf.Das Gehäuse 20 istbeispielsweise aus Kunststoff hergestellt.
    [0020] EineLeitung 25 ist in das Gehäuse 20 eingesetztund an dieser befestigt. Ein Ende der Leitung 25 ist mitdem Fluiddurchtritt 22 des Gehäuses 20 verbundenund das andere Ende der Leitung 25 mündet in einen Raum des innerenTanks 11, der mit dem Kühlmittelgefülltist. Das Kühlmittelin dem inneren Tank 11 strömt durch die Leitung 25 undden Fluiddurchtritt 22 aus. Die Leitung 25 erstrecktsich durch das Leitungseinsetzloch 17 des Strömungsglättungsteils 16.
    [0021] EinFlansch 26, der sich nach außen in der Radialrichtung derLeitung 25 erstreckt, ist auf mittlerem Weg der Leitung 25 vorgesehen.Der Flansch 26 kann integral mit der Leitung 25 oderseparat von der Leitung 25 ausgebildet sein und an dieserbefestigt sein, um einen Teil der Leitung 25 zu bilden.
    [0022] DerFlansch 26 liegt dem inneren Umfang 18 des Leitungseinsetzlochs 17 inder Leitungseinsetzrichtung (der Leitungserstreckungsrichtung) gegenüber. Dader innere Tank 11 sich geringfügig, relativ zu der Leitung 15 unddem Flansch 26 in der Leitungserstreckungsrichtung), bewegt,wenn Gewicht oder Druck des Kühlmittelsauf den inneren Tank 11 wirkt, ist der Flansch 26 nichtan dem inneren Umfang 18 des Leitungseinsetzlochs 17 indem Strömungsglättungsteil 16 befestigt.
    [0023] DerWärmespeichertank 1 istan ein Rumpfteil eines Fahrzeugs durch ein Wärmespeichertank-Anbringungsteil 30 angefügt und daraufgestützt.Das Wärmespeichertank-Anbringungsteil 30 kannbeispielsweise aus Metall hergestellt sein. Das Wärmespeichertank-Anbringungsteil 30 weistein Band (eine bandartige Klammer) 31 und eine Klammer 32 auf,welche an das Band 31 geschweißt ist. Das Band 31 weist einenEinschnitt auf deren Umfang auf, und ist an den Tankkörper 10 ohneSchweißendurch Befestigungsflansche angefügt,welche an gegenüberliegendenEnden des Bandes mit Bolzen in der Umfangsrichtung des Tankkörpers 10 ausgebildetsind. Fahrzeugseitige Klammern 51 sind an das Fahrzeugrumpfteilmit Bolzen 52 angefügtund der Wärmespeichertank 1 istan die fahrzeugseitigen Klammern 51 durch Tragen der Klammer 32 aufden fahrzeugseitigen Klammern 41 über Gummibuchsen 55 angefügt und befestigt.
    [0024] DasGehäuse 20 istauf dem Tankkörper 10 über einGehäusetragteil 40 gehalten,welches an dem Wärmespeichertank-Anbringungsteil 30 angefügt ist.Das Gehäusetragteil 40 weistAufhängungsklammern 41 auf,welche an das Band 32 an eine Mehrzahl von Positionen (beispielsweisevier Positionen) in der Umfangsrichtung des Bandes angefügt sind.Durch Befestigen der Aufhängungsklammern 41 andem Gehäuse 20 mitBolzen 42 ist das Gehäuse 20 aufdem Tankkörper 10 gehalten.
    [0025] Gemäß der vorliegendenErfindung ist der geschweißteAbschnitt 15 zwischen dem inneren Tank 11 unddem äußeren Tank 12 desTankkörpers 10 nichtvon außendurch das Gehäuse 20 inder Radialrichtung eingeschlossen, sondern mündet nach außen in derRadialrichtung der Tankkörperöffnung.
    [0026] Ebensoist ein Spalt 3 in der Axialrichtung der Tankkörperöffnung 13 zwischendem geschweißten Abschnitt 15 desinneren Tanks 11 mit dem äußeren Tank 12 in demTankkörper 10 unddem Teil vorgesehen, welcher dem geschweißten Abschnitt 15 des Gehäuses 20 inder Axialrichtung der Tankkörperöffnung 13 gegenüberliegt(der dem geschweißtenAbschnitt axial gegenüberliegendeTeil) 28.
    [0027] Demgemäß stößt das untereEnde des geschweißtenAbschnitts 15 nicht an den dem geschweißten Abschnitt gegenüberliegendenTeil 28 in der Axialrichtung der Tankkörperöffnung 13. Mit anderenWorten ist der Tankkörper 10 nachoben bei dem Spalt 3 von dem Gehäuse 20 getrennt, dieLeitung 25 an dem Gehäuse 20 befestigtund der Flansch 26 integral mit der Leitung 25.
    [0028] Wiein 2 gezeigt ist, isteine elastisches Bauteil 29 zwischen dem inneren Umfang 18 desLeitungseinsetzlochs 17 in dem Strömungsglättungsteil 16 desTankkörpers 10 unddem Flansch 26 der Leitung 25 vorgesehen. Wiein 3 gezeigt ist, mündet einradialer Spalt 5, da ein Spalt 4 zwischen deminneren Umfang 18 des Leitungseinsetzlochs 17 in demStrömungsglättungsteil 16 desTankkörpers 10 unddem Flansch 26 der Leitung 25 durch die Bewegungnach oben bei dem Spalt 3 des Strömungsglättungsteils 16 indem Tankkörper 10 relativzu dem Flansch 26 ausgebildet ist, zwischen der inneren Kantedes Leitungseinsetzlochs 17 in dem Strömungsglättungsteil 16 unddem äußeren Umfangder Leitung 25, wodurch das Kühlmittel dazu neigt, nach obenvon der unteren Seite des Strömungsglättungsteils 16 zuströmen.Jedoch ist, da das elastische Teil 29 vorgesehen ist, einStrömungsdurchtritt,welcher durch die Spalte 4 und 5 ausgebildet ist,durch das elastische Bauteil 29 blockiert, und das Kühlmittel wirddaran gehindert, nach oben von der unteren Seite des Strömungsglättungsteils 16 zuströmen,wie in 2 gezeigt ist.
    [0029] Daselastische Bauteil 29 ist zwischen dem inneren Umfang 18 desLeitungseinsetzlochs 17 in dem Strömungsglättungsteil 16 unddem Flansch 26 der Leitung 25 geklemmt und inder Dickenrichtung des elastischen Bauteils 29 komprimiert.Da das elastische Bauteil 29 elastisch deformierbar ist,ist es möglich,den Positionierungsfehler zu absorbieren, welcher bei dem Zusammenbaudes Flansches 26 und des inneren Umfangs 18 indem Leitungseinsetzloch 17 in dem Strömungsglättungsteil 16 oderder Variation der Position infolge der Deformation des Tankkörpers 10 bewirktwird.
    [0030] Daselastische Bauteil 29 kann beispielsweise aus geschäumtem Gummihergestellt sein. Der geschäumteGummi weist eine Anzahl von unabhängigen Poren auf und verhindert,dass die Flüssigkeit durchdiese fließt,währenddie elastische Deformation aufrechterhalten wird.
    [0031] Alsnächsteswird der Betrieb der vorliegenden Erfindung beschrieben.
    [0032] Dader geschweißteAbschnitt 15 zwischen dem inneren Tank 11 unddem äußeren Tank 12 nicht mitdem Gehäuse 20 umschlossenist, und der Spalt 3 in der Axialrichtung der Tankkörperöffnung 13 zwischendem geschweißtenAbschnitt 15 und dem Teil 28 des Gehäuses 20 vorgesehenist, der dem geschweißtenAbschnitt 15 gegenüberliegt,strömt, selbstwenn der geschweißteAbschnitt 15 mit Wasser benetzt ist, das Wasser nach untendurch sein eigenes Gewicht und verbleibt nicht in dem geschweißten Abschnitt 15.Als ein Ergebnis wird verhindert, dass der geschweißte Abschnitt 15 durchdas verbleibende Wasser rostet, wodurch es möglich ist, das Eintreten vonLuft in den abgedichteten Raum 14 durch die Grenzfläche desgerosteten geschweißten Abschnitts 15 oderdurch andere zu verhindern. Dadurch ist es möglich, ein Absinken des Gradesdes Vakuums innerhalb des abgedichteten Raums 14, sowiedie Verschlechterung der Wärmerückhalte-Eigenschaftendes Wärmespeichertanks 10 infolgedes Eintritts von Luft zu verhindern.
    [0033] Wieoben beschrieben wird, wenn ein Aufbau verwendet wird, in welchemder dem geschweißten Abschnittaxial gegenüberliegendeTeil 28 bei dem Spalt 3 getrennt von dem geschweißten Abschnitt 15 ist,eine Position des Flansches 26 der Leitung 25 relativzu dem Strömungsglättungsteil 16 desTankkörpers 10 verschoben,um den Spalt 4 zu bilden, wodurch der ringförmige Spalt 5 zwischender inneren Kante des Leitungseinsetzlochs 17 in dem Strömungsglättungsteil 16 mündet, undder äußere Umfangder Leitung 25 zur Erhöhungeiner durch den ringförmigenSpalt 5 strömendenKühlmittelmenge mündet. Ursprünglich sollteein solches Strömen durchdie Dichtungswirkung des Flansches 26 unterdrückt werden,aber da der Spalt 4 infolge der positionellen Verschiebungdes Flansches 26 ausgebildet wird, steigt die Menge vondurch den ringförmigen Spalt 5 strömenden Kühlmittel.Als ein Ergebnis strömtkaltes Kühlmittelnach oben von der unteren Seite des Strömungsglättungsteils 16, umeinen Fluss des kalten Kühlmittelszu bilden, welcher von der oberen Endöffnung der Leitung 25 ausdem Wärmespeichertank 1 durcheinen Durchtritt innerhalb der Leitung 25 strömt, wodurchdas heißeKühlmittel nichtkontinuierliche ausströmenkann. Folglich besteht darin ein Problem, dass die Wirkung des Vorheizensdes Motors durch heißesKühlmittelaus dem Wärmespeichertank 1 vordem Starten des Motors zur Verbesserung der Emissions-Unterdrückungsfunktionnicht auftritt.
    [0034] Dajedoch gemäß dem erfindungsgemäßen Wärmespeichertank 1 daselastische Bauteil 29 zwischen dem inneren Umfang 18 desLeitungseinsetzlochs 17 in dem Strömungsglättungsteil 16 unddem Flansch 26 der Leitung 25 vorgesehen ist,begrenzt das elastische Bauteil 29 als ein Dichtteil dieStrömungdes Kühlmittels,welches durch den ringförmigenSpalt 5 zwischen der inneren Kante des Leitungseinsetzlochs 17 indem Strömungsglättungsteil 16 unddem äußeren Umfangder Leitung 25 durchtritt.
    [0035] Alsein Ergebnis ist es möglich,selbst wenn der Flansch 26 verschoben ist, dem in dem Tankkörper 10 gespeichertenheißenKühlmittelein kontinuierliches Ausströmenaus dem Wärmespeichertank 1 zuermöglichen,und den Motor wirksam vorzuheizen und die Emissionsleistung zu verbessern.
    [0036] Gemäß dem erfindungsgemäßen Wärmespeichertankwird, da der geschweißteAbschnitt zwischen dem inneren und dem äußeren Tank nicht durch dasGehäuseumschlossen ist, und der Spalt in der Axialrichtung der Tankkörperöffnung zwischen demgeschweißtenAbschnitt und dem Teil des Gehäusesvorgesehen ist, welcher diesem geschweißten Abschnitt gegenüberliegt,das Wasser nicht in dem geschweißten Abschnitt zurückgehalten.Folglich ist der geschweißteAbschnitt gegen Rosten infolge des zurückgehaltenen Wassers geschützt, wodurches möglichist, zu verhindern, dass der Grad von Vakuum im abgedichteten Rauminfolge des Eintritts von Luft durch den gerosteten geschweißten Abschnittzu verhindern, sowie zu verhindern, dass sich die Wärmerückhalte-Eigenschaftdes Wärmespeichertanksinfolge des Sinkens des Grades von Vakuum verschlechtert.
    [0037] Gemäß dem erfindungsgemäßen Wärmespeichertankbildet, da das elastische Element zwischen dem inneren Umfang desLeitungseinsetzlochs in dem Strömungsglättungsteilund dem Flansch der Leitung vorgesehen ist, das elastische Bauteilein Dichtungsbauteil zum Begrenzen des durch den ringförmigen Spaltzwischen der inneren Kante des Leitungseinsetzlochs in dem Strömungsglättungsteilund dem äußeren Umfangder Leitung durchtretenden Flüssigkeitsstroms.Als ein Ergebnis ist es möglich,selbst wenn die positionelle Verschiebung in dem Flansch auftritt,dem in dem Tankkörper gespeichertenheißenKühlmittelzu ermöglichen, kontinuierlichaus dem Wärmespeichertankauszuströmen.
    [0038] Während dieErfindung unter Bezugnahme auf spezifische Ausführungsformen beschrieben wurde,welche fürden Zweck der Darstellung ausgewähltwurden, sollte ersichtlich sein, dass zahlreiche Modifikationendurch Fachleute an dieser ausgeführt werdenkönnen,ohne von dem grundlegenden Konzept und Bereich der Erfindung abzuweichen.
    权利要求:
    Claims (11)
    [1] Wärmespeichertank,umfassend einen Tankkörperzum Speichern von Flüssigkeit,währendWärme desselbenaufrechterhalten wird, und ein Gehäuse mit einem Fluiddurchtritt,welcher mit dem Inneren des Tankkörpers kommunizierend verbundenist, und der Flüssigkeitermöglicht,durch diesen durchzutreten, wobei der Tankkörper einen inneren Tank undeinen äußeren Tankaufweist; der innere und der äußere Tankan einer Tankkörperöffnung zusammengeschweißt sind,um einen abgedichteten Raum zwischen dem inneren Tank und dem äußeren Tankzu begrenzen; der abgedichtete Raum im Wesentlichen ein Vakuum ist;und wobei ein Teil des Gehäusesin die Tankkörperöffnung eingesetztund in dieser befestigt ist, wobei ein geschweißter Abschnittzwischen dem inneren Tank und dem äußeren Tank nicht mit dem Gehäuse umschlossenist, sondern nach außenin Radialrichtung der Tankkörperöffnung mündet, und einSpalt, welcher sich in der Axialrichtung der Tankkörperöffnung erstreckt,zwischen dem geschweißtenAbschnitt des inneren Tanks mit dem äußeren Tank und einem dem geschweißten AbschnittgegenüberliegendenTeil des Gehäusesbegrenzt ist, welcher dem geschweißten Abschnitt in der Axialrichtungder Tankkörperöffnung gegenüberliegt;wobei der Spalt eine Größe aufweist,welche es im Wesentlichen nicht ermöglicht, Wassertropfen zurückzuhalten.
    [2] Wärmespeichertankgemäß Anspruch1, des weiteren umfassend ein Strömungsglättungsteil mit einem Leitungseinsetzloch,welches in dem Inneren des Tankkörpers vorgesehenist, um in dem Tankkörperintegriert zu sein, eine Leitung, welche in das Leitungseinsetzlochdes Strömungsglättungsteilseingesetzt ist und mit dem Fluiddurchtritt in dem Gehäuse verbundenist, und ein Flansch, welcher in der Leitung dem Umfang des Leitungseinsetzlochsin dem Strömungsglättungsteil inder Einsetzrichtung der Leitung gegenüberliegend vorgesehen ist;wobei ein dichtendes elastisches Bauteil zwischen dem Umfangdes Leitungseinsetzlochs in dem Strömungsglättungsteil und dem Flanschvorgesehen ist.
    [3] Wärmespeichertankgemäß Anspruch2, wobei der Tank so angepasst ist, dass wenn der dem geschweißten AbschnittgegenüberliegendeTeil des Gehäusessich von dem geschweißtenAbschnitt des Tankkörpersweg bewegt, um den Spalt zu vergrößern, eine Position des Flansches,welcher in der Leitung vorgesehen ist, relativ zu dem Strömungsglättungsteilverschoben wird, um eine Menge von Flüssigkeit, welche durch einenringförmigenSpalt zwischen der inneren Kante des Leitungseinsetzlochs in demStrömungsglättungsteilund dem äußeren Umfangder Leitung strömt,zu erhöhen,wodurch die Flüssigkeitdurch den ringförmigenSpalt strömt,und das Fluid in dem Tank von dem oberen Ende der Leitung strömt, um ausdem Tank durch einen Durchtritt innerhalb der Leitung auszutreten.
    [4] Wärmespeichertankgemäß Anspruch3, wobei das elastische Bauteil ein Dichtbauteil zum Begrenzen einerMenge von Flüssigkeitist, welche durch den ringförmigenSpalt zwischen der inneren Kante des Leitungseinsetzlochs in demStrömungsglättungsteilund dem äußeren Umfangder Leitung strömt.
    [5] Wärmespeichertankgemäß Anspruch4, wobei die Tankkörperöffnung indem Inneren eines Fahrzeugs dem Boden gegenüberliegend angebracht ist.
    [6] Wärmespeichertankgemäß Anspruch5, wobei der Wärmetankals eine Kühlvorrichtungfür einen Motorverwendet wird, und wobei erwärmtesKühlmittelin den inneren Tank überden Fluiddurchtritt strömt,welcher in dem Gehäusevorgesehen ist, und darin gespeichert wird, während es erwärmt wirdund aus dem inneren Tank ausströmt,wenn der Motor vorgeheizt wird.
    [7] Wärmespeichertankgemäß Anspruch6, wobei das Strömungsglättungsteil,welches in dem Inneren des Tankkörpersvorgesehen ist, eine Mischungsverhinderungsplatte zum gleichmäßigen Glätten vonkaltem Kühlmittelenthält,welches, wenn der Motor vorgeheizt wird, in den Tank strömt, undes veranlasst, nach oben von dem Strömungsglättungsteil zu strömen, sodass warmes Kühlmitteloberhalb des Strömungsglättungsteilsallmählichsteigt, währenddas Mischen desselben mit kaltem Kühlmittel unterdrückt wird,das Strömungsglättungsteilmit einem Leitungseinsetzloch und einer Anzahl von Öffnungenzum gleichmäßigen Glätten desKühlmittels versehenist.
    [8] Wärmespeichertankgemäß Anspruch7, wobei ein Teil des Gehäusesin die Tankkörperöffnung eingesetztist und an seinem inneren Umfang befestigt ist, und ein O-Ring zumVerhindern der Flüssigkeits-Leckagezwischen der Tankkörperöffnung und demGehäusevorgesehen ist.
    [9] Wärmespeichertankgemäß Anspruch8, wobei ein Ende der Leitung an dem Fluiddurchtritt des Gehäuses angeschlossenist und das andere Ende der Leitung in einen Raum in dem innerenTank mündet,welcher mit Kühlmittelgefülltist; das Kühlmittelin dem inneren Tank durch die Leitung und den Fluiddurchtritt ausströmt, wobeidie Leitung sich durch das Leitungseinsetzloch in dem Strömungsglättungsteil erstreckt,und wobei der Flansch auf mittlerem Weg der Leitung vorgesehen istund sich nach außenin Radialrichtung erstreckt; wobei der Flansch integral mit derLeitung als ein Teil der Leitung befestigt ist.
    [10] Wärmespeichertankgemäß Anspruch9, wobei der Flansch dem Umfang des Leitungseinsetzlochs in demStrömungsglättungsteilin der Einsetzrichtung der Leitung gegenüberliegt, und der Flansch undder innere Umfang des Leitungseinsetzlochs in dem Strömungsglättungsteilnicht aneinander befestigt sind, so dass der innere Tank geringfügig relativ zudem Flansch in der Erstreckungsrichtung der Leitung sich verschiebt,wenn das Gewicht oder der Druck des Kühlmittels auf den inneren Tankwirkt.
    [11] Wärmespeichertankgemäß Anspruch10, wobei der Wärmespeichertankan ein Fahrzeugrumpfteil durch ein Wärmespeichertank-Anbringungsteilangefügtist, welches an ein Band angefügteKlammern aufweist; wobei das Band darauf einen Schnitt aufweist,so dass der Wärmespeichertank durchBefestigung gegenüberliegenderEnden des Bandes in der Umfangsrichtung des Tankkörpers an denTankkörpermit Bolzen an dem Fahrzeug angebracht wird; das Gehäuse durchden Tankkörper über einGehäusestützteil zurückgehaltenwird, welches an dem Wärmespeichertank-Anbringungsteilangefügtist, so dass eine Größe des Spalts,welcher zwischen dem geschweißtenAbschnitt des inneren Tanks mit dem äußeren Tank und dem dem geschweißten Abschnitt gegenüberliegendenTeil des Gehäusesbestimmt ist, und eine Größe des ringförmigen Spaltszwischen dem Flansch und der inneren Kante des Leitungseinsetzlochsin dem Strömungsglättungsteilbestimmt ist und, in Übereinstimmungmit der Größe des ringförmigen Spalts,das elastische Teil komprimiert und elastisch deformiert in derDickenrichtung des elastischen Teils wird.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
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    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2010-06-24| 8110| Request for examination paragraph 44|
    2015-10-01| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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