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    • 专利摘要:
    Beieiner Fahrzeughydraulikbremsvorrichtung wird der von einer Hydraulikdruckquelle zugeführte Hydraulikdruckdurch ein Druckeinstellventil auf einen Wert eingestellt, der proportionalzu dem Bremsbetätigungsbetragist, und ein Hauptzylinder wird durch den abgegebenen Hydraulikdruckvon dem Druckeinstellventil betätigt,der in eine Druckkammer eingeführtwird, um eine Bremskraft zu erzeugen. Der abgegebene Hydraulikdruck vondem Druckeinstellventil und jener des Hauptzylinders werden durcheinen Drucksensor bzw. einen Hauptzylinderdrucksensor erfasst unddurch eine Anschlagserfassungsvorrichtung verglichen. Falls derabgegebene Hydraulikdruck von dem Hauptzylinder eine vorbestimmteBeziehung nicht erfülltund die Anschlagserfassungsvorrichtung bestimmt, dass das Anschlagenaufgetreten ist und der abgegebene Hydraulikdruck von dem Hauptzylinder dabeinicht kleiner als ein vorbestimmter erster Hydraulikdruck ist, dannwird ein Solenoid-Ventil geöffnet,das zwischen dem Druckeinstellventil und dem Hauptzylinder vorgesehenist, und ein Solenoid-Ventil wird geschlossen, das zwischen demHauptzylinder und einem Atmosphärenbehälter vorgesehenist, um den abgegebenen Hydraulikdruck von dem Druckeinstellventilzu zweien von den vier Radzylindern durch den Hauptzylinder zuzuführen.
    公开号:DE102004014701A1
    申请号:DE200410014701
    申请日:2004-03-25
    公开日:2004-11-18
    发明作者:Akihito Kariya Kusano
    申请人:Advics Co Ltd；
    IPC主号:B60T8-00
    专利说明:
    [0001] DieseErfindung bezieht sich auf eine Fahrzeughydraulikbremsvorrichtung,und insbesondere auf eine Fahrzeughydraulikbremsvorrichtung, beider der Hauptkolben des Hauptzylinders einen vollen Hub durchführt, auchwenn ein Anschlagen auftritt, wobei ein Gasblasen-Phänomen auftritt,bevor eine ausreichende Bremskraft erhalten wird, bzw. eine ausreichendeBremskraft erhalten werden kann.
    [0002] Diejapanische Patentschrift JP-61-37140 offenbarteine Fahrzeughydraulikbremsvorrichtung als einen Stand der Technik,die eine Hydraulikdruckwelle mit einer angetriebenen Pumpe zum Erzeugeneines vorbestimmten Hydraulikdrucks, ein Hydraulikeinstellventilzum Einstellen des abgegebenen Hydraulikdrucks der Hydraulikdruckquellezu einem Ventil proportional zu der Bremsbetätigungskraft und einen Hauptzylinderzum Erzeugen eines Bremshydraulikdruckes hat, indem ein Hauptkolbenbei der Abgabe des Hydraulikdruckes des Druckeinstellventils betätigt wird,und die daran angepasst ist, eine Bremskraft auf verschiedene Fahrzeugräder aufzubringen,indem die Radzylinder bei dem abgegebenen Hydraulikdruck von demHauptzylinder betätigt werden.
    [0003] Beieiner Fahrzeughydraulikbremsvorrichtung mit einem Hauptzylinderbesteht eine Möglichkeit,dass der Hauptkolben einen vollen Hub durchführt, während die erhaltene Bremskraftnoch niedrig ist, falls ein Gasblasen-Phänomen infolge eines häufigen Bremsvorgangesentwickelt wird. Falls dieses auftritt, auch wenn die Bremse weiterniedergedrückt wird,dann kann die Bremskraft nicht weiter ansteigen.
    [0004] Fallsder Fahrer dieses nicht bemerkt, dann tritt ein Sicherheitsproblemauf. Somit ist die in der japanischen Patentschrift JP-61-37140 offenbarte Fahrzeughydraulikbremsvorrichtungmit einer Vorrichtung (Anzeigevorrichtung) zum direkten Erfassen desHubs des Hauptkolbens versehen.
    [0005] DasAnschlagen des Hauptzylinders kann nicht nur durch ein Verfahrenerfasst werden, das in der japanischen Patentschrift JP-61-37140 gezeigt ist, nämlich durchdirektes Erfassen des Hubs des Hauptkolbens, sondern auch durchVergleichen des Bremsbetätigungsbetragsmit dem abgegebenen Hydraulikdruck von dem Hauptzylinder.
    [0006] Trotzdemist es aber möglich,das Anschlagen zu erfassen und den Fahrer über diese Tatsache zu benachrichtigen,so dass herkömmlicheVorrichtungen die reduzierte Bremskraft nicht erhöhen können. Somitist eine Verbesserung der Sicherheit erforderlich.
    [0007] Esist die Aufgabe dieser Erfindung, die Sicherheit zu verbessern,falls das Anschlagen des Hauptkolbens aufgrund eines Gasblasen-Phänomens auftritt.
    [0008] Gemäß dieserErfindung ist eine Fahrzeughydraulikbremsvorrichtung vorgesehen,mit einer Hydraulikdruckquelle zum Erzeugen und Abgeben eines vorbestimmtenHydraulikdruckes, einem Druckeinstellventil zum Einstellen des abgegebenenHydraulikdruckes der Hydraulikdruckquelle auf einen Wert proportionalzu einem Bremsbetätigungsbetrag, einerDruckkammer, einem Hauptzylinder mit einem Hauptkolben, der beidem abgegebenen Hydraulikdruck des Druckeinstellventils betätigt wird,der in eine Druckkammer eingeführtwird, oder bei in eine Druckkammer eingeführten abgegebenen Hydraulikdruckdes Druckeinstellventils und der Bremsbetätigungskraft, um einen Bremshydraulikdruckzu erzeugen, und Radzylinder, die durch den abgegebenen Hydraulikdruckvon dem Hauptzylinder betätigtwerden, um eine Bremskraft auf die verschiedenen Räder aufzubringen, unddes weiteren mit einer Anschlagserfassungsvorrichtung zum Erfassendes Anschlagens des Hauptkolbens und einer Hydraulikdruckzuführungsvorrichtungzum Zuführendes abgegebenen Hydraulikdruckes von dem Druckeinstellventil zueinem Hydrauliksystem, das sich von dem Hauptzylinder zu den Radzylindernerstreckt, wobei die Hydraulikdruckzuführungsvorrichtung den abgegebenenHydraulikdruck von dem Druckeinstellventil zu dem Hydrauliksystem zuführt, wenndie Anschlagserfassungsvorrichtung das Anschlagen des Hauptkolbenserfasst.
    [0009] Alsdie Hydraulikdruckzuführungsvorrichtung kannirgendeine der vier folgenden verwendet werden. 1.Eine, die den abgegebenen Hydraulikdruck von dem Druckeinstellventilzu dem Hydrauliksystem zuführt,falls die Anschlagserfassungsvorrichtung das Anschlagen des Hauptkolbenserfasst, und der abgegebene Hydraulikdruck des Hauptzylinders dabeiist nicht kleiner als ein vorbestimmter erster Hydraulikdruck, 2. Eine, die eine Zufuhr des Hydraulikdruckes zu dem Hydrauliksystemstartet, wenn die Anschlagserfassungsvorrichtung das Anschlagendes Hauptkolbens erfasst, und die die Zufuhr des Hydraulikdruckeszu dem Hydrauliksystem stoppt, wenn der abgegebene Hydraulikdruckdes Hauptzylinders und/oder der abgegebene Hydraulikdruck des Druckeinstellventilsnicht größer alsein vorbestimmter zweiter Hydraulikdruck ist, 3. Eine, die eine Zufuhr des Hydraulikdruckes zu dem Hydrauliksystemstartet, wenn die Anschlagserfassungsvorrichtung das Anschlagendes Hauptkolbens erfasst, und die Zufuhr des Hydraulikdruckes zudem Hydrauliksystem stoppt, wenn eine vorbestimmte Zeit nach demStart der Zufuhr des Hydraulikdruckes verstrichen ist, oder 4. Eine, die eine Zufuhr des Hydraulikdruckes zu dem Hydrauliksystemgestartet, wenn die Anschlagserfassungsvorrichtung das Anschlagen desHauptkolbens erfasst, und die die Zufuhr des Hydraulikdruckes zudem Hydrauliksystem stoppt, wenn eine vorbestimmte Zeit verstrichen ist,nachdem die Anschlagserfassungsvorrichtung erfasst hat, dass infolgeeiner Zufuhr eines Hydraulikdruckes durch die Hydraulikdruckzuführungsvorrichtungder Hauptzylinder einen Nicht-Anschlagszustand wiederhergestellthat.
    [0010] Vorzugsweisehat die Anschlagserfassungsvorrichtung eine Alarmvorrichtung, dieeinen Alarm erzeugt, falls sie das Anschlagen des Hauptkolbens erfasst.
    [0011] DasAnschlagen des Hauptkolbens kann durch Vergleichen des abgegebenenHydraulikdruckes des Druckeinstellventils mit dem abgegebenen Hydraulikdruckvon dem Hauptzylinder erfasst werden, oder durch Vergleichen desBremsbetätigungsbetrags(wie zum Beispiel der Pedalhub oder die auf das Bremspedal aufgebrachteNiederdrückungskraft) mitdem abgegebenen Hydraulikdruck des Hauptzylinders.
    [0012] Beider Fahrzeughydraulikbremsvorrichtung gemäß dieser Erfindung wird derabgegebene Hydraulikdruck des Druckeinstellventils zu dem Hydrauliksystemzugeführt,das sich von dem Hauptzylinder zu den Radzylindern erstreckt, fallsdas Anschlagen des Hauptkolbens durch die Anschlagserfassungsvorrichtungerfasst wird, so dass der Hydraulikdruck in den Radzylindern ansteigt.Auch wenn zum Beispiel das Gasblasenphänomen auftritt, das das Anschlagendes Hauptkolbens bewirkt, wird somit eine ausreichende Bremskrafterhalten. Somit ist die Sicherheit des Fahrzeuges erhöht.
    [0013] Fallsdie Hydraulikdruckzuführungsvorrichtungeine Zufuhr des Hydraulikdruckes beginnt, während das Hydrauliksystem eineFunktion zum Abdichten eines Hydraulikdruckes aufgrund eines Fehlersin dem Hydrauliksystem von dem Hauptzylinder zu dem Radzylinderverloren hat, wie zum Beispiel ein Fluidaustritt, dann verringertsich der Hydraulikdruck des Druckeinstellventils, was einen gegenteiligenEffekt bewirkt. Somit soll die Zufuhr des Hydraulikdruckes durchdie Hydraulikdruckzuführungsvorrichtung durchgeführt werden,nachdem bestätigtwurde, dass der abgegebene Hydraulikdruck des Hauptzylinders größer istals ein vorbestimmter erster Hydraulikdruck, nämlich dass das Fluid abgedichtetist.
    [0014] DieZufuhr des Hydraulikdruckes durch die Hydraulikdruckzuführungsvorrichtungkann dann beendet werden, wenn der abgegebene Hydraulikdruck desHauptzylinders und/oder jener des Druckeinstellventils nicht größer alsein vorbestimmter zweiter Hydraulikdruck ist, wenn eine vorbestimmteZeit nach dem Start einer Zufuhr des Hydraulikdruckes verstrichenist, oder wenn eine vorbestimmte Zeit verstrichen ist, nachdem dieAnschlagserfassungsvorrichtung erfasst hat, dass der Hauptkolbeneinen Nicht-Anschlagszustand wiederhergestellt hat. Dadurch kanneine ausreichende Bremskraft erhalten werden.
    [0015] Durchdie Anschlagserfassungsvorrichtung mit der Alarmvorrichtung istes möglich,den Fahrer übereine Anormalitätzu benachrichtigen.
    [0016] AndereMerkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden aus derfolgenden Beschreibung unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungenersichtlich, wobei:
    [0017] 1 zeigt eine Ansicht einesAusführungsbeispielsder Fahrzeughydraulikbremsvorrichtung von dieser Erfindung;
    [0018] 2 zeigt eine Ansicht einesanderen Ausführungsbeispiels;
    [0019] 3 zeigt ein Flussdiagrammder Zufuhr des Hydraulikdruckes bei der Fahrzeughydraulikbremsvorrichtunggemäß der 1; und
    [0020] 4 zeigt ein Flussdiagrammder Zufuhr des Hydraulikdruckes bei der Fahrzeughydraulikbremsvorrichtunggemäß der 2.
    [0021] DieAusführungsbeispieleder Fahrzeughydraulikbremsvorrichtung von dieser Erfindung werdenunter Bezugnahme auf die beigefügtenZeichnungen beschrieben. Die 1 zeigtdie Fahrzeughydraulikbremsvorrichtung des ersten Ausführungsbeispiels,mit einem Bremspedal 1, einer Druckeinstellvorrichtung 2,die ein Druckeinstellventil 3 und einen Hauptzylinder aufweistund eine Verstärkungsfunktionhat, eine Hydraulikdruckquelle 5 einschließlich einerangetriebenen Pumpe 5a, einer Sammelvorrichtung 5b zumSammeln eines durch die Pumpe erzeugten Hydraulikdruckes und einesHydraulikdrucksensors 5c, einem Atmosphärenbehälter 6, der mit denEinlassanschlüssender Pumpe 5a und dem Hauptzylinder 4 in Verbindungist, Radzylindern 7-1 bis 7-4 zum Aufbringen einerBremskraft auf die Fahrzeugräderund einer elektronischen Steuereinheit (ECU) 8.
    [0022] Wennder durch den Hydraulikdrucksensor 5c erfasste Hydraulikdruckeine voreingestellte untere erreicht, dann wird ein Befehl in dieHydraulikdruckquelle 5 von der elektronischen Steuereinheit 8 abgegeben,die das Signal von dem Hydraulikdrucksensor 5c aufnimmt,um die Pumpe 5a zu betätigen, undwenn der erfasste Hydraulikdruck eine voreingestellte obere Grenzeerreicht, dann stoppt die Pumpe 5a. Somit wird in einem normalenZustand ein Hydraulikdruck immer in einem vorbestimmten Bereich gesammelt.
    [0023] Dieverwendete Druckeinstellvorrichtung 2 ist jene Bauart,die den abgegebenen Hydraulikdruck des Druckeinstellventils 3 ineine Druckkammer 9 einführt,um den Hauptzylinder 4 bei dem Hydraulikdruck zu betätigen.
    [0024] EinHilfskolben 10 ist in einem Gehäuse 2a der Druckeinstellvorrichtung 2 vorgesehen.Die auf das Bremspedal 1 aufgebrachte Bremsbetätigungskraftwird zu dem Druckeinstellventil 3 durch einen Hubsimulator 11 undeine Verteilervorrichtung 12 übertragen, die in dem Hilfskolben 10 eingebautsind.
    [0025] DerHubsimulator 11 hat einen Simulatorkolben 11a,auf den die Bremsbetätigungskraftvon dem Bremspedal 1 aufgebracht wird, und ein elastisches Element 11c,das in einer Atmosphärensimulatorkammer 11b vorgesehenist, um einen Hub entsprechend der Bremsbetätigungskraft auf den Simulatorkolben 11a aufzubringenund die Bremsbetätigungskraftzu der Verteilervorrichtung 12 zu übertragen.
    [0026] DieVerteilervorrichtung 12 hat ein becherartiges Element 12a,ein Gummielement 12b, das in dem becherartigen Elementeingefügtist, ein Übertragungselement 12c undeine Stahlkugel 12d, die zwischen dem Gummielement 12b unddem Druckeinstellventil 3 angeordnet sind, ein Röhrenelement 12e,von dem ein Ende an dem Hilfskolben 10 anliegt, und vondem das andere Ende in das becherartige Element 12a eingefügt ist.(An der Spitze des Elementes 12e ist eine ringförmige Harzplatte 12f angebracht,um das Gummielement 12b zu schützen, das elastisch verformtwird und in einen Spalt zwischen dem becherartigen Element 12a unddem Übertragungselement 12c während desBremsvorganges gelangt.)
    [0027] Durchdie Verteilervorrichtung 12 wird das Gummielement 12b elastischverformt, es gelangt in den Spalt zwischen dem becherartigen Element 12a unddem Übertragungselement 12c undschlägtan der ringförmigenHarzplatte 12f an, auch wenn die auf das becherartige Element 12a aufgebrachte Bremsbetätigungskraftzu dem Druckeinstellventil 3 übertragen wird, wie dies beider Anfangsstufe des Bremsvorganges der Fall ist, wenn die Bremsbetätigungskrafteinen bestimmten Wert überschreitet.Danach wird nur ein Teil der Bremsbetätigungskraft zu dem Druckeinstellventil 3 übertragen.Somit ist es unter Verwendung dieser Funktion möglich, die Bremsvorrichtungssprungeigenschaftzu bewirken, nämlich einsteiler Anstieg des anfänglichenBremsdruckes, der durch das Druckeinstellventil 3 eingestelltwird (abgegebener Hydraulikdruck des Druckeinstellventils). Außerdem istes möglich,die Beziehung zwischen der Bremsbetätigungskraft und dem abgegebenenHydraulikdruck des Druckeinstellventils dadurch zu ändern, dassdas Gummielement 12b durch eines ausgetauscht wird, dasunterschiedliche Eigenschaften und/oder Größen aufweist. Die Verteilervorrichtung 12 istjedoch lediglich ein bevorzugtes Element.
    [0028] Dasgezeigte Druckeinstellventil 3 ist jene Bauart, bei derder Hilfskolben 10 einen Eingabeanschluss P01, einen AbgabeanschlussP02 und einen Druckreduzieranschluss P03 aufweist, wobei der EingabeanschlussP01 mit der Hydraulikdruckquelle 5 durch eine Fluidkammerverbunden ist, die an dem Außenumfangdes Hilfskolben 10 ausgebildet ist, der AbgabeanschlussP02 mit den Radzylindern 7-1 und 7-2 durch dieDruckkammern 9 verbunden ist, und der DruckreduzieranschlussP03 mit dem Atmosphärenbehälter 6 durchdie Simulatorkammer 11b und die Fluidkammer verbunden ist,die an dem Außenumfangdes Hilfskolbens 10 ausgebildet ist, so dass ein Umschaltender Verbindung des Abgabeanschlusses P02 zu dem EingabeanschlussP01 und dem Druckreduzieranschluss P03, eine Unterbrechung des AbgabeanschlussesP02 sowohl von dem Eingabeanschluss P01 und dem DruckreduzieranschlussP03 und die Einstellung des Öffnungsgrads desVentilsabschnittes durch die Versetzung eines Spulenkörpers 3a durchgeführt werden,der einen inneren Kanal aufweist. Da ein derartiges Druckeinstellventil 3 gutbekannt ist, das den von der Hydraulikdruckquelle 5 zugeführten Hydraulikdruckauf einen Wert entsprechend dem Bremsbetätigungsbetrag durch die Versetzungdes Spulenkörpers 3a einstellt,wird dessen detaillierte Beschreibung hierbei weggelassen.
    [0029] Derabgegebene Hydraulikbetrag von dem Druckeinstellventil 3 wirdin die Druckkammer 9 durch den Abgabeanschluss P02 eingeführt. Beidem Hydraulikdruck wird der Hauptkolben 4a vorgerückt unddrückteine Rückstellfeder 4c zusammen,wodurch ein Bremshydraulikdruck erzeugt wird, der proportional zudem Bremsbetätigungsbetragin der Haupthydraulikkammer 4b ist.
    [0030] Aufdie Radzylinder 7-1 und 7-2, die in dem erstenHydrauliksystem sind, wird der abgegebene Hydraulikdruck von demDruckeinstellventil 3 zugeführt, während der in dem Hauptzylinder 4 erzeugte Hydraulikdruckden Radzylindern 7-3 und 7-4 zugeführt wird,die in dem zweiten Hydrauliksystem sind.
    [0031] Während dieseFahrzeughydraulikbremsvorrichtung normal arbeitet und der abgegebeneHydraulikdruck des Druckeinstellventils 3 in die Druckkammer 9 eingeführt wird,nimmt der Hilfskolben 10 den eingeführten Hydraulikdruck auf undwird in der dargestellten Position gehalten. Falls kein Hydraulikdruckin die Druckkammer 9 eingeführt wird, wenn dieser eingeführt werdensoll, dann wird der Hilfskolben 10 gemäß der Figur nach links unterder Bremsbetätigungskraftgedrückt,so dass die Bremsbetätigungskraftdirekt zu dem Hauptkolben 4a durch den Hilfskolben 10 übertragenwird. Somit wird zumindest der Hauptzylinderdruck durch eine manuelleBetätigungsichergestellt, so dass die minimal erforderliche Bremskraft gewährleistetwird, auch wenn die Hydraulikdruckquelle 5 einen Fehleraufweist. Gemäß der 1 sind ein Drucksensor 13 zumErfassen des abgegebenen Hydraulikdruckes des Druckeinstellventils 3 undein Hauptzylinderdrucksensor 14 zum Erfassen des abgegebenenHydraulikdruckes des Hauptzylinders 4 gezeigt. In der Fahrzeughydraulikbremsvorrichtunggemäß der 1 wird der abgegebene Hydraulikdruckdes Druckeinstellventils, der durch den Drucksensor 13 erfasstwird, mit jenem Hauptzylinders verglichen, der durch den Hauptzylinderdrucksensor 14 erfasstwird, und zwar durch eine Anschlagserfassungseinrichtung 15.
    [0032] DieAnschlagserfassungseinrichtung 15 ist ein elektrischerVergleichs/Bestimmungs-Schaltkreis, der bestimmt, dass das Anschlagendes Hauptkolbens 4a aufgetreten ist, falls der abgegebeneHydraulikdruck von dem Hauptzylinder 4 außerhalbeiner vorbestimmten Beziehung ist. Falls es erforderlich ist, dannkann die Anschlagserfassungseinrichtung 15 mit einer Alarmeinrichtung 16 gekoppeltsein, so dass ein Alarm zu dem Fahrer abgegeben wird, falls dasAnschlagen auftritt.
    [0033] DieAlarmeinrichtung 16 kann eine gewöhnliche Alarmvorrichtung sein,die visuell oder hörbar über Anormalitäten benachrichtigt.
    [0034] Desweiteren ist ein Normal-Geschlossen-Solenoid-Ventil 17 zwischender Druckkammer 9 und dem Einlassanschluss des Hauptzylinders 4 vorgesehen,und ein Normal-Offen-Solenoid-Ventil 18 ist vorgesehen,das eine Verbindung zwischen der Druckkammer 9 und demAtmosphärenbehälter 6 unterbricht,falls das Solenoid-Ventil 17 geöffnet ist. Durch die Hydraulikdruckzuführungseinrichtung,die dadurch ausgebildet ist, wird der abgegebene Hydraulikdruckvon dem Druckeinstellventil 3 je nach Bedarf zu dem zweitenHydrauliksystem zugeführt, dassich von dem Hauptzylinder 4 zu den Radzylindern 7-3 bis 7-4 erstreckt.
    [0035] EinSolenoid-Ventil 19 zum Durchführen einer Druckerhöhungssteuerungfür jedenRadzylinder und ein Solenoid-Ventil 20 zumDurchführeneiner Druckreduziersteuerung fürjeden Radzylinder sind vorgesehen. Die Druckerhöhungs-Solenoid-Ventile 19 sindmit Rückschlagventilen 21 versehen(nur an einem ist ein Bezugszeichen), die eine Rückführung des Fluids zu der Druckeinstellvorrichtung 2 vonden Radzylindern ermöglicht.Diese Solenoid-Ventile werden zur Einstellung der Bremskraft für die einzelnenRäder verwendet,wie zum Beispiel füreine Druckreduzierung und eine erneute Druckerhöhung während einer Anti-Blockiersteuerung,die auf der Grundlage von Informationen wie zum Beispiel von Raddrehzahlsensorender verschiedenen Räder durchgeführt wird.Diese Solenoid-Ventile sind jedoch keine wesentlichen Merkmale.
    [0036] Die 3 zeigt ein Beispiel einerFlusskarte der Zufuhr des Hydraulikdruckes in der Fahrzeughydraulikbremsvorrichtunggemäß der 1. Daten, die als ein Kriteriumzum Bestimmen der Anschlagserfassung verwendet werden (Beziehungzwischen dem abgegebenen Hydraulikdruck von dem Druckeinstellventil 3 undjenem des Hauptzylinders 4) werden in die Anschlagserfassungseinrichtung 15 imvoraus eingegeben, und der abgegebene Hydraulikdruck Preg des Druckeinstellventils 3,der durch den Drucksensor 13 erfasst wird, wird mit demabgegebenen Hydraulikdruck von dem Hauptzylinder 4 verglichen,der durch den Hauptzylinderdrucksensor 14 erfasst wird.Falls der abgegebene Hydraulikdruck Pmc des Hauptzylinders 4 kleinerist als ein vorbestimmter Wert P1 (Zustand Pmc < P1 ist erfüllt), und wenn dieser nichtkleiner als ein vorbestimmter erster Hydraulikdruck P2 ist (Pmc ≥ P2), dannwerden die Solenoid-Ventile 10 (SOL1) und 18 (SOL2)eingeschaltet, um den abgegebenen Hydraulikdruck von dem Druckeinstellventil 3 zudem zweiten Hydrauliksystem zuzuführen, das sich von dem Hauptzylinder 4 zu denRadzylindern 7-3 und 7-4 erstreckt. Falls außerdem eineAlarmvorrichtung vorgesehen ist, dann wird ein Alarm abgegeben.Dabei strömtder abgegebene Hydraulikdruck von dem Druckeinstellventil 3 zudem zweiten Hydrauliksystem, währenddie Becherdichtung 4d abgelenkt wird, die an dem Außenumfang desHauptkolbens 4a angeordnet ist.
    [0037] Fallsder abgegebene Hydraulikdruck Preg des Druckeinstellventils 3 nichtgrößer alsein vorbestimmter zweiter Hydraulikdruck P3 ist, dann werden dieSolenoid-Ventile 17 und 18 ausgeschaltet, um die Zufuhrdes Hydraulikdruckes zu beenden. Der zweite Hydraulikdruck P3 istein Hydraulikdruck, der null betragen kann, wenn das Bremspedal 1 zurückgekehrt ist.
    [0038] Hierbeiwird der abgegebene Hydraulikdruck des Druckeinstellventils mitjenem des Hauptzylinders verglichen, um das Anschlagen des Hauptkolbenszu erfassen. Das Anschlagen kann aber auch durch Erfassen des Hubsdes Bremsbetätigungselementeswie zum Beispiel des Bremspedals 1 oder der Bremsbetägigungskrafterfasst werden, die auf das Bremspedal 1 aufgebracht wird,und durch Vergleichen von diesen mit dem abgegebenen Hydraulikdruckdes Hauptzylinders.
    [0039] Die 2 zeigt das zweite Ausführungsbeispiel.Die Fahrzeughydraulikbremsvorrichtung gemäß der 2 verwendet anstelle der Druckeinstellvorrichtung 2 gemäß der 1 eine Druckeinstellvorrichtung 2A (dieebenfalls die Verstärkungsfunktionaufweist). Mit der Vorrichtung gemäß der 1 gemeinsame Bauelemente haben die gleichenBezugszeichen wie in der 1,und deren Beschreibung wird weggelassen. Nachfolgend werden nurunterschiedliche Gegenständebeschrieben.
    [0040] EinHauptzylinder 22 hat einen Hauptkolben 22a, aufden die Bremsbetätigungskraftvon dem Bremspedal 1 aufgebracht wird. Ein Bremsfluid ineiner Haupthydraulikkammer 22b wird durch den Hauptkolben 22a mitDruck beaufschlagt, um einen Bremshydraulikdruck zu erzeugen.
    [0041] Dieauf den Hauptkolben 22a aufgebrachte Bremsbetätigungskraftwird zu dem Druckeinstellventil 3 durch eine Rückstellfeder 22c desHauptkolbens, einen Bremshydraulikdruck in der Haupthydraulikkammer 22b undeiner Verteilervorrichtung 23 übertragen.
    [0042] DieVerteilervorrichtung 23 hat ein Gummielement 23b,das in einem becherartigen Kolben 23a angeordnet ist, umdie vorrückendeAxialbewegung des becherartigen Kolbens 23a zu dem Druckeinstellventil 3 über dasGummielement 23b zu übertragen.Währenddiese Verteilervorrichtung 23 einen geringfügig unterschiedlichenAufbau als die Verteilervorrichtung gemäß der 1 hat, besteht ein kleiner funktionalerUnterschied.
    [0043] Derabgegebene Hydraulikdruck von dem Druckeinstellventil 3 wirdin den Abgabeanschluss P02 in eine Druckkammer 24 eingeführt, diein dem hinteren Teil des Hauptkolbens 22a vorgesehen ist, sodass der Hauptkolben 22a unter der von dem Bremspedal 1 aufgebrachtenBremsbetätigungskraft unddem Hydraulikdruck in der Druckkammer 24 vorgerückt wird,der als eine Unterstützungskraftwirkt, wodurch ein Bremshydraulikdruck erzeugt wird, der proportionalzu der Bremsbetätigungskraftin der Haupthydraulikkammer 22b ist.
    [0044] Derin dem Hauptzylinder 22 erzeugte Bremshydraulikdruck wirdden Radzylindern 7-3 und 7-4 zugeführt, diein dem zweiten Hydrauliksystem sind. Zu den Radzylindern 7-1 und 7-2,die in dem ersten Hydrauliksystem sind, wird der abgegebene Hydraulikdruckvon dem Druckeinstellventil 3 zugeführt.
    [0045] Beider Fahrzeughydraulikbremsvorrichtung gemäß der 2 ist ein Verbindungskanal 27 zwischeneinem Hydraulikkanal 25, der sich von dem Hauptzylinder 22 zuden Radzylindern 7-1 und 7-2 erstreckt, und einemHydraulikkanal 26 vorgesehen, der sich von dem Druckeinstellventil 3 zuden Radzylindern 7-1 und 7-2 erstreckt, um diesemiteinander zu verbinden, und ein Solenoid-Ventil 17 ist in diesem Verbindungskanal 27 soangeordnet, dass der abgegebene Hydraulikdruck von dem Druckeinstellventil 3 zudem Hydraulikkanal 25 je nach Bedarf zugeführt werdenkann.
    [0046] Die 4 zeigt ein Beispiel desFlussdiagramms der Zufuhr des Hydraulikdruckes bei der Fahrzeughydraulikbremsvorrichtunggemäß der 2.
    [0047] Beider Fahrzeughydraulikbremsvorrichtung gemäß der 2 wird der abgegebene Hydraulikdruckvon dem Druckeinstellventil, der durch den Drucksensor 13 erfasstwird, auch mit jenem des Hauptzylinders verglichen, der durch denHauptzylinderdrucksensor 14 erfasst wird, und wenn dieBedingungen Pmc < P1und Pmc ≥ P2erfülltsind, dann wird das Solenoid-Ventil 17 (SOL1) eingeschaltet, umden abgegebenen Hydraulikdruck von dem Druckeinstellventil 3 durchden Verbindungskanal 27 zu dem zweiten Hydrauliksystemzuzuführen,das sich von dem Hauptzylinder 22 zu den Radzylindern 7-3 und 7-4 erstreckt.
    [0048] Wenndie Zufuhr des Hydraulikdruckes durch Einschalten des Solenoid-Ventils 17 gestartetwird, dann wird die ZuführungszeitTS1 gezähltund fortgesetzt, bis eine voreingestellte Zeit KTS1 verstrichen ist.Wenn die voreingestellte Zeit verstrichen ist, dann wird das Solenoid-Ventil 17 ausgeschaltet,um die Zufuhr des Hydraulikdruckes zu beenden, TS1 wird zurückgesetztund kehrt zu dem Startpunkt zurück.
    [0049] Wiedies vorstehend beschrieben ist, wird bei der Fahrzeughydraulikbremsvorrichtungzurückgesetztund kehrt zu dem Startpunkt zurück.
    [0050] Wiedies vorstehend beschrieben ist, wird bei der Fahrzeughydraulikbremsvorrichtunggemäß dieserErfindung der abgegebene Hydraulikdruck von dem Druckeinstellventildem Hydrauliksystem zugeführt,das sich von dem Hauptzylinder zu den Radzylindern erstreckt, wenndas Anschlagen des Hauptzylinders durch die Anschlagserfassungseinrichtungerfasst wird. Somit wird eine ausreichende Bremskraft gewährleistet,so dass die Sicherheit des Fahrzeugs erhöht ist, auch wenn das Gasblasenphänomen entwickeltwird.
    [0051] Beieiner Fahrzeughydraulikbremsvorrichtung wird der von einer HydraulikdruckquellezugeführteHydraulikdruck auf einen Wert eingestellt, der proportional zu demBremsbetätigungsbetragist, und zwar durch ein Druckeinstellventil, und ein Hauptzylinderwird bei dem abgegebenen Hydraulikdruck von dem Druckeinstellventilbetätigt,der in eine Druckkammer eingeführtist, um eine Bremskraft zu erzeugen. Der abgegebene Hydraulikdruckvon dem Druckeinstellventil und jener des Hauptzylinders werdendurch einen Drucksensor sowie einen Hauptzylinderdrucksensor erfasstund durch eine Anschlagserfassungsvorrichtung verglichen. Fallsder abgegebene Hydraulikdruck von dem Hauptzylinder eine vorbestimmteBeziehung nicht erfülltund die Anschlagserfassungsvorrichtung bestimmt, dass das Anschlagenaufgetreten ist, und der abgegebene Hydraulikdruck des Hauptzylindersdabei nicht kleiner als ein vorbestimmter erster Hydraulikdruckist, dann wird ein Solenoid-Ventilgeöffnet,das zwischen dem Druckeinstellventil und dem Hauptzylinder vorgesehenist, und ein Solenoid-Ventil wird geschlossen, das zwischen demHauptzylinder und einem Atmosphärenbehälter vorgesehenist, um den abgegebenen Hydraulikdruck von dem Druckeinstellventilzu zweien der vier Radzylinder durch den Hauptzylinder zuzuführen.
    权利要求:
    Claims (10)
    [1] Fahrzeughydraulikbremsvorrichtung mit einer Hydraulikdruckquellezum Erzeugen und Abgeben eines vorbestimmten Hydraulikdruckes, einem Druckeinstellventilzum Einstellen des abgegebenen Hydraulikdruckes von der Hydraulikdruckquelleauf einen Wert, der proportional zu einem Bremsbetätigungsbetragist, einer Druckkammer, einem Hauptzylinder mit einem Hauptkolben,der durch den in eine Druckkammer eingeführten abgegebenen Hydraulikdruckvon dem Druckeinstellventil oder durch den in eine Druckkammer eingeführten abgegebenenHydraulikdruck von dem Druckeinstellventil und die Bremsbetätigungskraftbetätigtwird, um einen Bremshydraulikdruck zu erzeugen, und Radzylindern,die durch den abgegebenen Hydraulikdruck von dem Hauptzylinder betätigt werden,um eine Bremskraft auf die verschiedenen Räder aufzubringen, des weiterenmit einer Anschlagserfassungsvorrichtung zum Erfassen des Anschlagensdes Hauptkolbens und einer Hydraulikdruckzuführungsvorrichtung zum Zuführen desabgegebenen Hydraulikdruckes von dem Druckeinstellventil zu einemHydrauliksystem, das sich von dem Hauptzylinder zu den Radzylindernerstreckt, wobei die Hydraulikdruckzuführungsvorrichtung den abgegebenenHydraulikdruck von dem Druckeinstellventil zu dem Hydrauliksystem zuführt, wenndie Anschlagserfassungsvorrichtung das Anschlagen des Hauptkolbenserfasst.
    [2] Fahrzeughydraulikbremsvorrichtung gemäß Anspruch1, wobei die Hydraulikdruckzuführungsvorrichtungden abgegebenen Hydraulikdruck von dem Druckeinstellventil zu demHydrauliksystem zuführt, fallsdie Anschlagserfassungsvorrichtung das Anschlagen des Hauptkolbenserfasst und der abgegebene Hydraulikdruck von dem Hauptzylinderdabei nicht kleiner als ein vorbestimmter erster Hydraulikdruckist.
    [3] Fahrzeughydraulikbremsvorrichtung gemäß Anspruch1, wobei die Hydraulikdruckzuführungsvorrichtungdie Zufuhr des Hydraulikdruckes zu dem Hydrauliksystem startet,wenn die Anschlagserfassungsvorrichtung das Anschlagen des Hauptkolbens erfasst,und wobei sie die Zufuhr des Hydraulikdruckes zu dem Hydrauliksystemstoppt, wenn der abgegebene Hydraulikdruck von dem Hauptzylinder und/oderder abgegebene Hydraulikdruck von dem Druckeinstellventil nichtgrößer alsein vorbestimmter zweiter Hydraulikdruck ist.
    [4] Fahrzeughydraulikbremsvorrichtung gemäß Anspruch2, wobei die Hydraulikdruckzuführungsvorrichtungdie Zufuhr des Hydraulikdruckes zu dem Hydrauliksystem startet,wenn die Anschlagserfassungsvorrichtung das Anschlagen des Hauptkolbens erfasst,und wobei sie die Zufuhr des Hydraulikdruckes zu dem Hydrauliksystemstoppt, wenn der abgegebene Hydraulikdruck von dem Hauptzylinder und/oderder abgegebene Hydraulikdruck von dem Druckeinstellventil nichtgrößer alsein vorbestimmter zweiter Hydraulikdruck ist.
    [5] Fahrzeughydraulikbremsvorrichtung gemäß Anspruch1, wobei die Hydraulikdruckzuführungsvorrichtungdie Zufuhr des Hydraulikdruckes zu dem Hydrauliksystem startet,wenn die Anschlagserfassungsvorrichtung das Anschlagen des Hauptkolbens erfasst,und wobei sie die Zufuhr des Hydraulikdruckes zu dem Hydrauliksystemstoppt, wenn eine vorbestimmte Zeit verstrichen ist, nachdem dieZufuhr des Hydraulikdruckes gestartet ist.
    [6] Fahrzeughydraulikbremsvorrichtung gemäß Anspruch2, wobei die Hydraulikdruckzuführungsvorrichtungdie Zufuhr des Hydraulikdruckes zu dem Hydrauliksystem startet,wenn die Anschlagserfassungsvorrichtung das Anschlagen des Hauptkolbens erfasst,und wobei sie die Zufuhr des Hydraulikdruckes zu dem Hydrauliksystemstoppt, wenn eine vorbestimmte Zeit verstrichen ist, nachdem dieZufuhr des Hydraulikdruckes gestartet ist.
    [7] Fahrzeughydraulikbremsvorrichtung gemäß Anspruch1, wobei die Hydraulikdruckzuführungsvorrichtungdie Zufuhr des Hydraulikdruckes zu dem Hydrauliksystem startet,wenn die Anschlagserfassungsvorrichtung das Anschlagen des Hauptkolbens erfasst,und wobei sie die Zufuhr des Hydraulikdruckes zu dem Hydrauliksystemstoppt, wenn eine vorbestimmte Zeit verstrichen ist, nachdem dieAnschlagserfassungsvorrichtung erfasst hat, dass infolge einer Zufuhrdes Hydraulikdruckes durch die Hydraulikdruckzuführungsvorrichtung der Hauptkolbeneinen Nicht-Anschlagszustandwiederhergestellt hat.
    [8] Fahrzeughydraulikbremsvorrichtung gemäß Anspruch2, wobei die Hydraulikdruckzuführungsvorrichtungdie Zufuhr des Hydraulikdruckes zu dem Hydraulikdrucksystem startet,wenn die Anschlagserfassungsvorrichtung das Anschlagen des Hauptkolbenserfasst, und wobei sie die Zufuhr des Hydraulikdruckes zu dem Hydrauliksystemstoppt, wenn eine vorbestimmte Zeit verstrichen ist, nachdem dieAnschlagserfassungsvorrichtung erfasst hat, dass infolge einer Zufuhrdes Hydraulikdruckes durch die Hydraulikdruckzuführungsvorrichtung der Hauptkolbeneinen Nicht-Anschlagszustandwiederhergestellt hat.
    [9] Fahrzeughydraulikbremsvorrichtung gemäß Anspruch1, wobei die Anschlagserfassungsvorrichtung einen Alarmvorrichtungzum Erzeugen eines Alarms aufweist, wenn sie das Anschlagen des Hauptkolbenserfasst.
    [10] Fahrzeughydraulikbremsvorrichtung gemäß Anspruch2, wobei die Anschlagserfassungsvorrichtung eine Alarmvorrichtungzum Erzeugen eines Alarms aufweist, wenn sie das Anschlagen des Hauptkolbenserfasst.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    JP2004291777A|2004-10-21|
    US20040189086A1|2004-09-30|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2004-11-18| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2006-08-31| 8131| Rejection|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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