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    • 专利摘要:
    Einweibliches Kupplungsglied wird vorgesehen, welches zur Anwendungmit einem Hochdruck-Strömungsmittelgeeignet ist. Das weibliche Kupplungsglied hat Verriegelungsgliederoder Verriegelungskugeln, die geeignet sind, um in Eingriff miteinem männlichen Kupplungsgliedgedrücktzu werden, welches in das weibliche Kupplungsglied durch eine Hülse oderdurch ein anderes bewegbares Glied eingeführt worden ist. Die Hülse wird durchHalteglieder oder Haltekugeln gehalten, bis das männlicheKupplungsglied in das weibliche Kupplungsglied eingeführt wordenist, und die Aufnahmeausnehmung für die Verriegelungskugeln,die in der äußeren Oberfläche davonausgeformt ist, in eine Position zur Aufnahme der Verriegelungskugelndarin gebracht wurde. Entsprechend wird verhindert, dass sich dieHülse ineine Position bewegt, um die Verriegelungskugeln in die Aufnahmeausnehmungfür dieVerriegelungskugeln zu drücken,auch wenn das männlicheKupplungsglied plötzlichaus dem weiblichen Kupplungsglied heraus bewegt wird, was ein Problemist, welches bei weiblichen Kupplungsgliedern des Standes der Technikauftreten kann. Weiterhin ist die Hülse mit einem Handgriff versehen.Ein Bediener kann den Handgriff ergreifen, um das weibliche Kupplungsgliedzu halten und es mit dem männlichenKupplungsglied auszurichten, und um ersteres zu letzteren hin zubewegen, so dass das männlicheKupplungsglied in das weibliche Kupplungsglied eingeführt wird,und die Hülsedann in die Verriegelungsposition bewegt ...
    公开号:DE102004014461A1
    申请号:DE102004014461
    申请日:2004-03-24
    公开日:2004-11-25
    发明作者:Koji Matsumoto；Toshio Mikiya
    申请人:Nitto Kohki Co Ltd；
    IPC主号:F16L37-22
    专利说明:
    [0001] Dievorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Rohrkupplung bzw. Schlauchkupplung,die aus männlichenund weiblichen Kupplungen oder Kupplungsgliedern besteht, und insbesondereauf ein weibliches Kupplungsglied.
    [0002] Inden vergangenen Jahren sind mit Wasserstoff angetriebene Fahrzeugeentwickelt worden und praktisch angewendet worden. Um solche Fahrzeugezu versorgen ist es nötig,flüssigenWasserstoff in Tanks an Tankstellen oder ähnlichem zu liefern. Um flüssigen Wasserstoffvon einem Versorgungstank an einer Tankstelle oder ähnlichemzu einem Fahrzeugtank zu liefern wird eine weibliche Kupplung bzw.ein weibliches Kupplungsglied, welches strömungsmittelmässig mitdem Wasserstoffversorgungstank verbunden ist, mit einem männlichenKupplungsglied verbunden, das strömungsmittelmässig mitdem Fahrzeugtank verbunden ist.
    [0003] DerflüssigeWasserstoff wird unter hohem Druck beispielsweise bei einem Druckvon ungefähr 30MPa oder mehr gespeichert. Somit muss ein weibliche Kupplungsglied,das bei der Übertragungvon flüssigemWasserstoff unter so hohem Druck verwendet werden soll, eine ausreichendstarke Konstruktion aufweisen. Wenn man ein weibliches Kupplungsgliedvorsieht, das eine ausreichend starke Konstruktion aufweist, wirddas Kupplungsglied jedoch unvermeidlicherweise sowohl schwer alsauch massig, was es schwierig macht, dass es entweder von einemFahrer oder von einem Bediensteten bei einer Tankstelle verwendetwird.
    [0004] Weiterhinist die herkömmlicheBauart eines weiblichen Kupplungsgliedes so ausgelegt, dass wennein männlichesKupplungglied in adäquater Weisein einen rohrförmigenKörperdes weiblichen Kupplungsgliedes eingeführt wurde, eine Hülse, die verschiebbaran dem rohrförmigenKörpermontiert wur de, zu einer Verriegelungsposition unter der Wirkungeiner Feder bewegt wird, die Verriegelungskugeln radial nach innendrückt,die in dem rohrförmigenKörpervorgesehen sind, und zwar in einer ringförmigen Nut des männlichenKupplungsgliedes, um dadurch sicher das männliche Kupplungsglied innerhalbdes weiblichen Kupplungsgliedes zu halten. Jedoch besteht bei dieserKonstruktion die Gefahr, dass das männliche Kupplungsglied plötzlich außer Eingriffkommen kann und sich aus dem weiblichen Kupplungsglied heraus bewegenkann, bevor die ringförmigeNut eine Position zur Aufnahme der Verriegelungskugeln erreicht.Währendeine plötzliche Bewegungdes männlichenKupplungsgliedes bewirken kann, dass die Hülse durch die Feder zur Verriegelungspositionbewegt wird, wenn das männliche Kupplungsgliedlangsam heraus gezogen wird, wird ein inneres bewegbare Glied oderein Verriegelungskugeltragglied, welches in dem rohrförmigen Körper vorgesehenist, welches nach hinten gegen eine zweite Feder durch das männlicheKupplungsglied bewegt worden ist, unter der Wirkung der zweitenFeder zurückgestelltwerden, und wird die Verriegelungskugeln tragen, um zu verhindern,dass sich die Hülsein die Verriegelungsposition bewegt. Ein weibliches Kupplungsglied,das unter dem Einfluss eines Hochdruck-Strömungsmittelsist, wie beispielsweise flüssigemWasserstoff, ist wünschenswerterweiseso ausgelegt, dass es die Hülsemit einem Ventil in Assoziation bringt, welches in dem weiblichenKupplungsglied vorgesehen ist, so dass nur wenn die Hülse in einerVerriegelungsposition gelegen ist, was bedeutet, dass ein männlichesKupplungsglied mit dem weiblichen Kupplungsglied mittels der Verriegelungskugelnverbunden worden ist, sich das Ventil öffnen darf. Es ist daher wünschenswert,dass ein weibliches Kupplungsglied verhindern kann, dass die Hülse sichzufälligin die Verriegelungsposition in einer Situation bewegt, in der dasmännlicheKupplungsglied plötzlichaußerEingriff kommt und sich aus dem weiblichen Kupplungsglied herausbewegt, bevor die ringförmigeNut des männlichenKupplungsgliedes eine Position zur Aufnahme der Verriegelungskugeln erreicht.
    [0005] Entsprechendist es ein Ziel der vorliegenden Erfindung, ein weibliches Kupplungsgliedvorzusehen, das zur Anwendung bei der Übertragung eines Hochdruck-Strömungsmittelsgeeignet ist, wie beispielsweise von verflüssigtem Wasserstoff.
    [0006] Gemäß der vorliegendenErfindung ist ein weibliches Kupplungsglied vorgesehen, das geeignet ist,um mit einem männlichenKupplungglied verbunden zu werden, das Folgendes aufweist: einenKupplungskörpermit einem zylindrischen Aufnahmeteil für das männliche Kupplungsglied zurAufnahme eines männlichenKupplungsgliedes darin, und einen Strömungsmitteldurchlass, der strömungsmittelmässig miteinem Strömungsmitteldurchlass desmännlichenKupplungsgliedes in Verbindung gesetzt werden soll, das in dem Aufnahmeteilfür das männlicheKupplungglied aufgenommen worden ist, wobei der zylindrische Aufnahmeteilfür dasmännlicheKupplungsglied ein sich dort hindurch erstreckendes radiales Lochhat; ein Verriegelungsglied, welches in dem radialen Loch angeordnetist und bewegbar ist zwischen einer Eingriffsposition, wo dasVerriegelungsglied mit einer Aufnahmeausnehmung für das Verriegelungsgliedin Eingriff steht, die in der Außenfläche des männlichen Kupplungsgliedes ausgeformtist, und die in den zylindrischen Aufnahmeteil für das männliche Kupplungsglied eingeführt wordenist, um dadurch zu verhindern, dass das männliche Kupplungsglied außer Eingriffmit dem Aufnahmeteil fürdas männlicheKupplungsglied kommt oder sich aus diesen heraus bewegt, und einerPosition außerEingriff, wobei das Verriegelungsglied radial außerhalb relativ zu der Eingriffspositionpositioniert ist und außerEingriff mit der Aufnahmeausnehmung für das Verriegelungsglied des männlichenKupplungsgliedes steht, um dadurch zu gestatten, dass das männlicheKupplungsglied sich aus dem Aufnahmeteil für das männliche Kupplungsglied herausbewegt; ein äußeres bewegbareGlied, welches auf dem zylindrischen Aufnahmeteil für das männlicheKupplungsglied montiert ist, wobei das äußere bewegbare Glied axialbewegbar ist zwischen einer Verriegelungsposition, in der das äußere bewegbareGlied das Verriegelungsglied in die Eingriffspositionen bewegt,und einer Entriegelungsposition, in der das bewegbare äußere Gliedgestattet, dass das Verriegelungsglied sich in die Position außer Eingriffbewegt; und ein Sicherungsglied, um mit dem äußeren bewegbaren Glied in Eingriffzu kommen und dieses in der Entriegelungsposition zu sichern, wobeidas Sicherungsglied außerEingriff von dem äußeren bewegbaren Gliedist, um zu gestatten, dass das äußere bewegbareGlied sich in die Verriegelungsposition bewegt, wenn die Aufnahmeausnehmung 64 für das Verriegelungsgliedin eine axiale Position zur Aufnahme des Verriegelungsgliedes bewegtworden ist.
    [0007] DasVorsehen des Sicherungsgliedes in dem weiblichen Kupplungsgliedmacht es möglich,zu verhindern, dass das äußere bewegbareGlied, welches der Hülseentspricht, die in Verbindung mit dem Stand der Technik erwähnt wird,sich in die Verriegelungsposition bewegt, auch wenn ein männliches KupplungsgliedplötzlichaußerEingriff kommt und sich aus dem weiblichen Kupplungsglied herausbewegt, bevor die Aufnahmeausnehmung für das Verriegelungsglied eineaxiale Position erreicht, um die Verriegelungsglieder aufzunehmen.
    [0008] Insbesonderekann das weibliche Kupplungsglied der vorliegenden Erfindung weiterfolgendes aufweisen: ein inneres bewegbares Glied, welchesin dem zylindrischen Aufnahmeteil für das männliche Kupplungsglied angeordnetist, wobei das innere bewegbare Glied axial bewegbar ist zwischen einervorgeschobenen Position, in der das innere bewegbare Glied mit demVerriegelungsglied in Eingriff steht, um das Verriegelungsgliedin der Position außerEingriff zu halten, und einer zurückgezogenen Position, um zugestatten, dass das Verriegelungsglied sich in die Eingriffspositionenbewegt; und ein erstes Druckglied, um das innere bewegbare Gliedzu der vorgeschobe nen Position hin zu drücken; wobei das innerebewegbare Glied das Sicherungsglied radial nach außen drückt, umsicherzustellen, dass das Sicherungsglied sicher mit dem äußeren bewegbarenGlied in der Entriegelungsposition in Eingriff ist; wobei dasinnere bewegbare Glied aus der vorgeschobenen Position in die zurückgezogenePosition dadurch bewegt wird, dass das männliche Kupplungsglied in denAufnahmeteil fürdas männliche Kupplungsgliedeingeführtwird, und wenn das männlicheKupplungsglied zu einer Position bewegt worden ist, wo die Aufnahmeausnehmungfür dasVerriegelungsglied an einer axialen Position zur Aufnahme des Verriegelungsgliedesgelegen ist, somit gestattet wird, dass das Sicherungsglied außer Eingriffvon dem äußeren bewegbarenGlied kommt.
    [0009] Beidiesem weiblichen Kupplungsglied wirkt das innere bewegbare Gliedsowohl als Trägerfür dasVerriegelungsglied als auch als Träger für das Sicherungsglied.
    [0010] Alternativkann das weibliche Kupplungsglied der vorliegenden Erfindung eininneres bewegbares Glied aufweisen, welches in dem zylindrischen Aufnahmeteilfür dasmännlicheKupplungsglied angeordnet ist, wobei das innere bewegbare Gliedaxial bewegbar ist zwischen einer zurückgezogenen Position, wo dasinnere bewegbare Glied, welches durch das männliche Kupplungsglied nachhinten bewegt worden ist, in eine Position bewegt wird, in der dessenAufnahmeausnehmung fürdas Verriegelungsglied an einer axialen Position zur Aufnahme desVerriegelungsgliedes darin gelegen ist; und einer vorgeschobenenPosition, die näheran dem Verriegelungsglied ist als die zurückgezogene Position; einerstes Druckglied, um das innere bewegbare Glied zu der vorgeschobenenPosition zu drücken; wobeidas innere bewegbare Glied das Sicherungsglied radial nach außen drückt, umsicherzustellen, dass das Sicherungsglied sicher mit dem äußeren bewegbarenGlied in der Entriegelungsposition in Eingriff steht, und wo beidies zulässt,dass das äußere bewegbareGlied sich in die Verriegelungsposition bewegt, wenn das innerebewegbare Glied durch das männlicheKupplungsglied in die zurückgezogene Positionbewegt wird.
    [0011] Beidem weiblichen Kupplungsglied der vorliegenden Erfindung muss dasinnere bewegbare Glied keine Assoziation mit dem Verriegelungsglied haben.
    [0012] Dasweibliche Kupplungsglied der vorliegenden Erfindung kann weiterein zweites Druckglied aufweisen, um das äußere bewegbare Glied aus der Entriegelungspositionzu der Verriegelungsposition hinzu bewegen. Das zweite Druckgliedermöglicht, dassdie Hülsesich automatisch in die Verriegelungsposition bewegt, wenn das männlicheKupplungsglied inadäquaterWeise in das weibliche Kupplungsglied zum Eingriff damit eingeführt wordenist.
    [0013] Gemäß einesweiteren Aspektes der vorliegenden Erfindung ist ein weiblichesKupplungsglied vorgesehen, welches Folgendes aufweist: einenKupplungskörpermit einem zylindrischen Aufnahmeteil für ein männliches Kupplungsglied, welchergeeignet ist, um ein männlichesKupplungsglied darin aufzunehmen, und einen Strömungsmitteldurchlass, der strömungsmittelmässig miteinem Strömungsmitteldurchlassdes männlichenKupplungsgliedes in Verbindung zu bringen ist, welches in dem Aufnahmeteilfür dasmännlicheKupplungsglied aufgenommen worden ist, wobei der zylindrische Aufnahmeteilfür dasmännlicheKupplungsglied eine radiales Loch hat; ein Verriegelungsglied,welches in dem radialen Loch angeordnet ist und bewegbar ist zwischen einerEingriffsposition, in der das Verriegelungsglied mit einer Aufnahmeausnehmungfür dasVerriegelungsglied in Eingriff steht, die auf der Außenfläche desmännlichenKupplungsgliedes ausgeformt ist, welches in den zylindrischen Aufnahmeteilfür das männlicheKupplungglied eingeführtworden ist, um dadurch zu verhindern, dass das männliche Kupplungsglied außer Eingriffmit dem Aufnahmeteil für dasmännlicheKupplungsglied kommt oder sich aus diesen heraus bewegt, und einerPosition außerEingriff, wo das Verriegelungsglied radial außerhalb relativ zu der Eingriffspositionenpositioniert ist und nicht mit der Aufnahmeausnehmung für das Verriegelungsglieddes männlichen Kupplungsgliedesin Eingriff steht, um dadurch zu gestatten, dass das männlicheKupplungsglied sich aus dem Aufnahmeteil für das männliche Kupplungsglied herausbewegt; ein äußeres bewegbaresGlied, welches auf dem zylindrischen Aufnahmeteil für das männlicheKupplungsglied montiert ist, wobei das äußere bewegbare Glied axialbewegbar ist zwischen einer Verriegelungsposition, wo das äußere bewegbareGlied das Verriegelungsglied in die Eingriffsposition drückt; und einerEntriegelungsposition, in der das äußere bewegbare Glied gestattet,dass das Verriegelungsglied sich in die Position außer Eingriffbewegt; einen Handgriff, der fest mit dem äußeren bewegbaren Glied verbundenist, und der von einem Bediener ergriffen wird, um das weiblicheKupplungsglied zu halten, wenn das weibliche Kupplungsglied mitdem männlichenKupplungsglied gekoppelt werden soll; und ein Halteglied zumEingriff mit dem äußeren bewegbarenGlied in der Entriegelungsposition, und um dieses dort zu halten,wobei das Halteglied außerEingriff von dem äußeren bewegbarenGlied ist, um zu gestatten, dass das äußere bewegbare Glied sich in dieVerriegelungsposition bewegt, wenn das männliche Kupplungsglied in denAufnahmeteil fürdas männlicheKupplungsglied eingeführtworden ist und eine Position erreicht hat, in der die Aufnahmeausnehmungfür dasVerriegelungsglied an einer axialen Position gelegen ist, um dasVerriegelungsglied aufzunehmen; wobei der zylindrische Aufnahmeteilfür dasmännlicheKupplungsglied mit dem männlichenKupplungsglied in Eingriff steht und verhindert, dass dieses sich weitervoran bewegt, sobald das männlicheKupplungsglied in denen Aufnahmeteil für das männliche Kupplungsglied eingeführt wordenist, und zwar mit einer Vorschubbewegung des weiblichen Kupplungsgliedeszu dem männlichenKupplungsglied hin, und wobei es eine Position erreicht hat, inder die Aufnahmeausnehmung fürdas Verriegelungsglied an einer axialen Position zur Aufnahme desVerriegelungsgliedes gelegen ist.
    [0014] DasVorsehen des Handgriffes macht es für einen Bediener einfach, dasweibliche Kupplungsglied bei der Koppelung des weiblichen Kupplungsgliedesmit dem männlichenKupplungsglied zu betätigen,auch wenn das weibliche Kupplungsglied schwer und/oder massig ist.
    [0015] Dasweibliche Kupplungsglied kann folgendes aufweisen: ein inneresbewegbares Glied, welches in dem zylindrischen Aufnahmeteil für das männlicheKupplungsglied angeordnet ist, wobei das innere bewegbare Gliedaxial bewegbar ist zwischen einer vorgeschobenen Position,in der das innere bewegbare Glied mit dem Verriegelungsglied inEingriff steht, um das Verriegelungsglied in der Position außer Eingriffzu halten, und einer zurückgezogenenPosition, um zu gestatten, dass das Verriegelungsglied sich in dieEingriffspositionen bewegt; und ein erstes Druckglied, um dasinnere bewegbare Glied zu der vorgeschobenen Position zu drücken; wobeidas Verriegelungsglied als ein Halteglied derart funktioniert, dassdas Verriegelungsglied das äußere bewegbareGlied in der Entriegelungsposition hält, wenn das Verriegelungsgliedin der Position außerEingriff gelegen ist, und welches gestattet, dass das äußere bewegbareGlied sich in die Verriegelungsposition bewegt, wenn das Verriegelungsglied inder Eingriffsposition gelegen ist.
    [0016] Das äußere bewegbareGlied kann so geformt werden, dass es zylindrisch und koaxial mit demzylindrischen Aufnahmeteil fürdas männliche Kupplungsgliedist, und dass es eine Innenflächehat, die verschiebbar mit einer Außenfläche des männlichen Kupplungsgliedes beiseinem Aufnahmeteil in Eingriff steht, wobei die Innenfläche eineVerriegelungsposition besitzt, um das Verriegelungsglied in dieEingriffsposition zu drücken,wenn das äußere bewegbareGlied in der Verriegelungsposition gelegen ist, und einer Ausnehmungzur Aufnahme des Verriegelungsgliedes, wenn das äußere be wegbare Glied in derEntriegelungsposition gelegen ist.
    [0017] Alternativkann das weibliche Kupplungsglied der vorliegenden Erfindung folgendesaufweisen: ein inneres bewegbares Glied, welches in dem zylindrischenAufnahmeteil fürdas männlicheKupplungsglied angeordnet ist, wobei das innere bewegbare Gliedaxial bewegbar ist zwischen einer zurückgezogenen Position, in derdas innere bewegbare Glied durch das männliche Kupplungsglied rückwärts bewegtworden ist, welches zu einer Position bewegt worden ist, wo dessenAufnahmeausnehmung fürdas Verriegelungsglied an einer axialen Position zur Aufnahme desVerriegelungsgliedes darin gelegen ist; und einer vorgeschobenenPosition, die näheran dem Verriegelungsglied ist als die zurückgezogene Position; einerstes Druckglied, um das innere bewegbare Glied zu der vorgeschobenenPosition hin zu drücken;wobei das innere bewegbare Glied das Sicherungsglied radial nachaußendrückt,um das Sicherungsglied in sicheren Eingriff mit dem äußeren bewegbarenGlied in der Entriegelungsposition zu bringen, und um zu gestatten,dass das äußere bewegbareGlied sich in die Verriegelungsposition bewegt, wenn das innerebewegbare Glied durch das männlicheKupplungsglied in die zurückgezogenePosition bewegt worden ist.
    [0018] Weiterhinkann das weibliche Kupplungsglied der vorliegenden Erfindung einzweites Druckglied aufweisen, um das äußere bewegbare Glied von derEntriegelungsposition zu der Verriegelungsposition hinzu drücken.
    [0019] Insbesonderekann der Handgriff ein Paar von Griffgliedern aufweisen, die inQuerrichtung des weiblichen Kupplungsgliedes voneinander getrennt sind,die am hinteren Ende des weiblichen Kupplungsgliedes positioniertsind, und die mit gegenüberliegendenSeiten des äußeren bewegbarenGliedes verbunden sind.
    [0020] Dieseund andere Merkmale, Aspekte und Vorteile der vorliegenden Erfindungwerden mit Bezug auf die folgende Beschreibung, auf die Ansprüche unddie beigefügtenZeichnungen offensichtlich.
    [0021] 1 ist eine seitliche Längsschnittansicht einerSchlauchkupplung, die ein weibliches Kupplungsglied gemäß einesersten Ausführungsbeispiels dervorliegenden Erfindung aufweist;
    [0022] 2 ist eine Ansicht des weiblichenKupplungsgliedes der 1;
    [0023] 3 ist eine teilweise Längsschnittansicht desersten Ausführungsbeispiels,die einen Zustand zeigt, in dem das männliche Kupplungsglied in das weiblicheKupplungsglied eingeführtworden ist, jedoch noch nicht eine Endposition erreicht hat, umdie Verbindung mit dem weiblichen Kupplungsglied zu vollenden;
    [0024] 4 ist eine Ansicht ähnlich der 3, die einen Zustand zeigt,in dem das männlicheKupplungsglied die Endposition erreicht hat, und wobei die HaltekugelnaußerEingriff von der Hülseoder dem äußeren bewegbarenGlied sind;
    [0025] 5 ist eine Ansicht ähnlich der 1, die einen Zustand zeigt,in dem die Hülsein die Verriegelungsposition bewegt worden ist, um zu verhindern, dassdas männlicheKupplungsglied außerEingriff von dem weiblichen Kupplungsglied kommt; und
    [0026] 7 ist eine Seitenansichteines weiblichen Kupplungsgliedes gemäß eines zweiten Ausführungsbeispielsder vorliegenden Erfindung, bei der ein oberer Teil und ein Teileines unteren Teils weg geschnitten worden sind, um das Innere desweiblichen Kupplungsgliedes zu zeigen.
    [0027] MitBezug auf die 1-6 ist eine Schlauchkupplunggezeigt, die ein weibliches Kupplungsglied 1 gemäß einesAusführungsbeispielsder vorliegenden Erfindung zeigt, und ein männliches Kupplungsglied 2,mit dem das weibliche Kupplungsglied 1 verbunden ist. Typischerweiseist das weibliche Kupplungsglied in einem Versorgungssystem für verflüssigtenH an einer Tankstelle eingebaut, und das männliche Kupplungsglied istan einem mit Wasserstoff angetriebenen Fahrzeug für einenAutomobiltank fürverflüssigtenWasserstoff montiert.
    [0028] DasmännlicheKupplungsglied 2 weist einen rohrförmigen Kupplungsgliedkörper miteiner inneren Bohrung 65 auf, die sich dort hindurch erstreckt,und ein Sitzventil 67, welches durch eine Feder 66 gegen einenVentilsitz vorgespannt ist, der auf einer Innenseite des rohrförmigen Kupplungskörpers ausgeformtist, der die innere Bohrung 65 definiert. Der rohrförmige Kupplungskörper istso ausgeformt, dass er eine ringförmige Ausnehmung 64 anseiner Außenseitezur Aufnahme von Verriegelungskugeln 22 des weiblichenKupplungsgliedes hat, was spätererklärtwird.
    [0029] Dasweibliche Kupplungsglied 1 weist einen rohrförmigen Kupplungsgliedkörper 3 miteiner inneren Bohrung 4 auf, die sich dadurch in horizontaler Richtungerstreckt, wie in 1 zusehen.Die innere Bohrung 4 ist mit einem Kugelventil 5 ausgerüstet, umdie innere Bohrung 4 zu schließen bzw. zu öffnen, undwelches die innere Bohrung 4 in eine Einlassseite 4a zurAufnahme von verflüssigtenWasserstoff von einem (nicht gezeigten) Versorgungstank und einerAuslassseite 4b zum Auslassen des verflüssigten Wasserstoffes zu demmännlichenKupplungsglied aufteilt.
    [0030] DasKugelventil 5 hat eine drehbare Welle 6, die sichdurch das Kugelventil 5 und den rohrförmigen Kupplungsgliedkörper 3 ineiner Richtung senkrecht zur inneren Bohrung 4 erstreckt.Die drehbare Welle 6 hat einen Teil mit quadratischem Querschnitt, derin das Durchgangsloch des Kugelventils 5 eingepasst ist,um zu ermöglichen,dass die drehbare Welle 6 das Kugelventil 5 beieiner Drehung der drehbare Welle 6 dreht. Eine Ventilbohrung 7 erstrecktsich durch das Kugelventil 5 und die Drehwelle 6 inDurchmesserrich tung und kann mit der Einlassseite 4a und derAuslassseite 4b der inneren Bohrung 4 ausgerichtetund strömungsmittelmässig verbundensein. Zwischen den rohrförmigenKupplungskörper 3 und derdrehbaren Welle 6 ist eine zylindrische Auskleidung 8 vorgesehen.
    [0031] Kugelventilbetätigungsmittel 9 sindan dem weiblichen Kupplungsglied 1 vorgesehen. Die Kugelventilbetätigungsmittel 9 weiseneinen Nebel 10 auf, der sicher mit einem oberen Ende derdrehbaren Welle 6 verbunden ist, welches sich aus dem rohrförmigen Kupplungsgliedkörper 3 herauserstreckt.Zwischen dem Hebel 10 und den rohrförmigen Kupplungsgliedkörper 3 sindVentilewellenhalteglieder 11, 12 vorgesehen. EinerohrförmigeArmatur 14 ist verschraubbar mit der inneren Bohrung desrohrförmigenKupplungsgliedkörpers 3 inEingriff. Die rohrförmigeArmatur 14 ist zur Verbindung mit einem WasserstofflieferschlauchH (2) geeignet, dersich von einem Versorgungstank fürverflüssigtenWasserstoff zu dem weiblichen Kupplungsglied 1 erstreckt.Die Bezugszeichen 13 und 15 bezeichnen Dichtungsringe.
    [0032] DierohrförmigeArmatur 14 hat ein rohrförmiges Dichtungsglied 16 undeine Schraubenfeder 17, die in dem Durchgangsloch davonvorgesehen ist, so dass das rohrförmige Dichtungsglied 16 axialverschiebbar mit der Innenseite der rohrförmigen Armatur 14 inEingriff ist; und die Schraubenfeder 17 ist zwischen denrohrförmigenDichtungsglied 16 und einem Stufenteil 18 positioniert,der auf der Innenseite der rohrförmigenArmatur 14 ausgeformt ist, um das rohrförmige Dichtungsglied 16 gegendie Außenfläche desKugelventils 5 zu drücken,um dichtend mit dem Kugelventil 5 in Eingriff zu kommen.Ein Dichtungsring 19 ist zwischen dem rohrförmigen Dichtungsglied 16 undder rohrförmigenArmatur 14 vorgesehen.
    [0033] EinrohrförmigesGlied 20 ist verschraubbar mit einem rechten Endteil desrohrförmigenKupplungsgliedkörpers 3 inEingriff. Das rohrförmigeGlied 20 ist mit einem Verriegelungsmechanismus 21 zur Verbindungdes weiblichen Kupplungsgliedes 1 mit dem männlichenKupplungsglied 2 versehen.
    [0034] DerVerriegelungsmechanismus 21 weist eine Vielzahl von Verriegelungskugeln 22 auf,die jeweils radial bewegbar in radialen Löchern 23 positioniertsind, die sich durch das rohrförmigeGlied 20 und eine Hülse 24 erstrecken,die auf dem rohrförmigenGlied 20 montiert ist. Die Hülse 24 ist axial relativ zumrohrförmigenGlied 20 bewegbar, und zwar zwischen einer vorgeschobenenPosition (5) in der dieHülse 24 dieVerriegelungskugeln 22 radial nach innen drückt, undeiner zurückgezogenenPosition (1), in derdie Hülse 24 gestattet,dass die Verriegelungskugeln 22 sich radial nach außen bewegen. Aufdem rechten Endteil des rohrförmigenGliedes 20 ist ein Stopring bzw. Anschlagring 25 vorgesehen, umzu verhindern, dass die Hülse 24 außer Eingriff mitdem rohrförmigenGlied 20 kommt, und ein Schutzrohr 26, um zu verhindern,dass die radialen Löcher 23 mitStaub oder ähnlichemverstopft werden.
    [0035] Innerhalbdes rohrförmigenGliedes 20 ist ein inneres rohrförmiges Glied 27 vorgesehen,welches axial bewegbar ist zwischen einer vorgeschobenen Position(1), in der das innererohrförmigeGlied verhindert, dass die Verriegelungskugeln 22 sichin die innere Bohrung des rohrförmigenGliedes 20 bewegen, und einer zurückgezogenen Position (5), in der das Innere rohrförmigen Glied 27 gestattet, dassdie Verriegelungskugeln 22 teilweise in die innere Bohrungdes rohrförmigenGliedes 20 vorstehen. Das innere rohrförmige Glied 27 wirddurch eine Schraubenfeder 28 in die vorgeschobene Position gedrückte undkann gegen die Schraubenfeder 28 durch das männlicheKupplungsglied 2 bewegt werden, welches in die innere Bohrungdes rohrförmigen Gliedes 20 zurVerbindung mit dem weiblichen Kupplungsglied eingeführt wird.
    [0036] DerVerriegelungsmechanismus 21 hat weiter einen Hülsenhaltemechanismus 29,der gewöhnlicherweisedie Hülse 24 inder zurückgezogenenPosition hältund die Hülse 24 löst, um zugestatten, dass sie sich in die vorgeschobenen Position bewegt, wenndas männlicheKupplungsglied 2 in das weibliche Kupplungsglied 1 eingeführt wordenist, und wenn die ringförmigeNut 64 des männlichenKupplungsgliedes in eine axiale Position gebracht worden ist, inder die Verriegelungskugeln in der ringförmigen Nut 64 zurVerbindung des männlichenKupplungsgliedes mit dem weiblichen Kupplungsglied aufgenommen werdenkönnen.
    [0037] Indem veranschaulichten Ausführungsbeispielweist der Hülsenhaltemechanismus 29 Haltekugeln 30 auf,die in radialen Löchern 31 angeordnet sind,die in den rohrförmigenGlied 20 ausgeformt sind, so dass die Haltekugeln 30 radialbewegbar sind zwischen einer radial äußeren Position (1 und 3), in der die Haltekugeln 30 miteiner ringförmigenNut 32 in Eingriff sind, die auf der Innenfläche der Hülse 24 ausgeformtist, und zwar positioniert an der zurückgezogenen Position, und einerradial inneren Position (4 und 5), in der die Haltekugeln 30 außer Eingriffvon der ringförmigenNut 32 sind, um zu gestatten, dass die Hülse 24 indie vorgeschobene Position bewegt wird. Das innere rohrförmige Glied 27 hateinen Teil 33 mit großemDurchmesser, der mit den Haltekugeln 30 in Eingriff kommt,um sie an der radial äußeren Positionzu positionieren, wenn das innere rohrförmige Glied 27 inder vorgeschobenen Position positioniert ist; und hat einen Teil 34 mitkleinem Durchmesser, um zu gestatten, dass die Haltekugeln 30 sichzu der radial inneren Position bewegen, wenn das innere rohrförmige Glied 27 zuder zurückgezogenenPosition bewegt wird.
    [0038] Dergestufte Teil 35, der zwischen dem Teil 33 mitgroßemDurchmesser und dem Teil 34 mit kleinem Durchmesser desinneren rohrförmigenGliedes 27 vorgesehen ist, ist geeignet, um mit einem inneren gestuftenTeil 36 des rohrförmigenGliedes 20 in Eingriff zu kommen (siehe 1), so dass das innere rohrförmige Glied 27 ander vorgeschobenen Position positioniert ist, und dass verhindertwird, dass sich dieses aus dem rohrförmigen Glied 20 herausbewegt.
    [0039] DerVerriegelungsmechanismus 21 weist weiterhin manuelle Betätigungsmittel 37 zurmanuellen Betätigungder Hülse 24 auf.Die manuellen BetätigungMittel weisen einen Betriebsschlauch bzw. ein Betriebsrohr 38 auf,der sicher an der Hülse 24 an seinemvorderen Ende angebracht ist. Insbesondere hat das Betriebsrohr 38 einenFlanschteil 39 an seinem vorderen Ende, der sicher zwischenden Anschlagring 41 und einem Stufenteil 40 gehaltenwird, der auf der Außenfläche derHülse 24 geformtist. Wie in 2 gezeigt,hat das Betriebsrohr 38 einen Teil mit großem Durchmesseran seinem hinteren Ende und ist mit Handgrifftraggliedern 42 versehen, diemit dem Teil mit großemDurchmesser verbunden sind und sich nach hinten davon erstrecken.Die Handgrifftragglieder 42 sind an ihren hinteren Enden mitHandgriffen 43 versehen. Die Handgriffe 43 können eine "C-förmige" Konfiguration haben,wie in den 1 und 51 gezeigt, und können auch eine "umgekehrt-L-förmige" Konfiguration haben,wie in 2 gezeigt.
    [0040] Während desBetriebs ergreift ein Bediener die Handgriffe 43 mit derHand, um das weibliche Kupplungsglied 1 zu halten; dannbetätigter, wie in 1 gezeigt,das weibliche Kupplungsglied, um es mit dem männlichen Kupplungsglied 2 auszurichten undschiebt dieses zu dem männlichenKupplungsglied 2 oder nach rechts, wie in 1 zusehen. Bei diesen Betriebsvorgangkönnendie Haltekugeln 30 sich radial nach innen bewegen und außer Eingriff vonder ringförmigenNut 32 kommen, wenn die ringförmige Nut 64 des männlichenKupplungsgliedes 2 in einer Position gebracht worden ist,in der die Verriegelungskugeln 22 sich in die ringförmige Nut 64 bewegenkönnen,und im wesentlichen gleichzeitig kommt eine rechte Seitenfläche, diedie ringförmige Nut 64 definiert,in Eingriff mit einem ringförmigengestufte Teil, der auf der Innenfläche des rohrförmigen Gliedes 20 ausgeformtist, um ein weiteres vorschieben des rohrförmigen Kupplungsgliedkörpers 3 zu demmännlichenKupplungsglied 2 zu verhindern. Wenn entsprechend der Bedienerweiter auf die Handgriffe 43 drückt, wird die Hülse 24 nachrechts relativ zu dem rohrförmigenGlied 20 des weiblichen Kupplungsgliedes 1 bewegt,währenddie Verriegelungskugeln 22 in die ringförmige Nut 64 des männlichenKupplungsgliedes 2 gedrücktwerden, wodurch das weibliche Kupplungsglied 1 sicher andem männlichenKupplungsglied 2 angeschlossen wird.
    [0041] Umdas weibliche Kupplungsglied 1 von dem männlichenKupplungsglied 2 zu trennen ergreift der Bediener die Handgriffe 43 undzieht diese nach hinten oder nach rechts, so dass die Hülse 24 zuerst relativ zu dem rohrförmigenGlied 20 von seiner vorgeschobenen Position (5) in die zurückgezogene Positionbewegt wird, in der die Hülse 24 gestattet, dassdie Verriegelungskugeln 22 sich zu der radial äußeren Positionbewegen, und mit einem Teil mit großem Durchmesser des rohrförmigen Gliedes 20 in Eingriffkommt. Wenn entsprechend der Bediener weiter an den Handgriffen 43 zieht,wird die Hülse 24 nachrechts zusammen mit dem rohrförmigenGlied 20 bewegt (und mit dem rohrförmigen Kupplungsgliedkörper 3 desweiblichen Kupplungsgliedes 1) relativ zum männlichenKupplungsglied 2, wobei die Verriegelungskugeln 22 durchdas innere rohrförmige Glied 27 bewegtwerden, welches durch die Schraubenfeder 28 relativ zudem rohrförmigenGlied 20 nach vorne bewegt wird, um radial außerhalbvon der ringförmigenNut 64 des männlichenKupplungsgliedes 2 außerEingriff zu kommen.
    [0042] Dasweibliche Kupplungsglied 1 hat weiter ein Ventil 48,welches verschiebbar mit der Einlassseite 4b des Durchgangsloches 4 desweiblichen Kupplungsgliedes 1 zur Öffnung bzw. zum Verschlussder Einlassseite 4b in Eingriff ist. Das Ventil 48 hateine axiale Bohrung 51, die sich vom vorderen Ende davonerstreckt, und einer radial Bohrung 52, die mit dem unterenEnde der Bohrung 52 verbunden ist und sich an der äußeren Seitenfläche desVentils 48 öffnet.Das Ventil 48 ist mit einem koaxialen rohrförmigen Glied 53 versehen,welches darauf verschiebbar ist, und welches damit mittels einesAnschlagringes 54 in Eingriff ist, der sicher auf der Außenfläche davonmontiert ist, so dass das Ventil nach rechts durch eine Schraubenfeder 55 gedrückt wird, dieum das Ventil 48 herum zwischen dem koaxialen rohrförmigen Glied 53 unddem rohrförmigenKupplungskörper 3 desweiblichen Kupplungsgliedes 1 angeordnet ist. Das Ventil 48 hateinen Flansch 56 an seinem linken Endteile 50,wobei der Flansch, wie in 1 gezeigt,geeignet ist, um mit einem Stufenteil 57 in Eingriff zukommen, wenn der in der Innenseite der Einlassseite 4b desDurchgangsloches des rohrförmigenKupplunggliedkörpers 3 ausgeformtist, so dass das Ventil 48 an einer Verschlusspositionpositioniert ist, wo die Einlassseite 4b des Durchgangsloches desrohrförmigenKupplungsgliedkörpers 3 der weiblichenKupplung durch einen Dichtungsring 58 abgeschlossen ist,der zwischen der Innenseite des Durchgangsloches 4 desrohrförmigenKupplungsgliedkörpers 3 undder Außenseitedes Ventils 48 vorgesehen ist, und zwar von den radialenund axialen Bohrungen 52 und 51 des Ventils 48.Wie in 5 gezeigt, wirddas Ventil 48 dadurch in eine offene Position bewegt, dassdas männlicheKupplungsglied 2 in das weibliche Kupplungsglied 1 eingeführt wird undmit diesem verbunden wird, wobei die radial Bohrung 52 zurEinlassseite 4b des Durchgangsloches 4 des rohrförmigen Kupplungsgliedkörpers 3 offenist, so dass die radialen und axialen Bohrungen 51 und 53 desVentils 48 strömungsmittelmässig inVerbindung mit der Einlassseite 4b und dem Durchgangsloch 65 desmännlichenKupplungsgliedes kommen.
    [0043] Weiterhinist das weibliche Kupplungsglied 1 mit Betriebssteuermitteln 44 ausgerüstet, welchegestatten, dass das Kugelventil 5 sich nur dann in seineroffene Position bewegt, wenn das weibliche Kupplungsglied 1 mitdem männlichenKupplungsglied 2 verbunden worden ist, wobei das weibliche Kupplungsgliedsomit nur von dem männlichen Kupplungsglied 2 getrenntwerden kann, wenn das Kugelventil 5 in seiner Verschlusspositionpositioniert worden ist.
    [0044] DieBetriebssteuermittel 44 weisen ein Anschlagglied 45 auf,welches fest an dem Teil 37 mit großem Durchmesser des Betriebsrohrs 37 durch Schrauben 47 angebrachtist, und welches sich nach hinten erstreckt; und einen Eingriffteil 46 desHebels 10, der an einem vorderen Ende des Hebels 10 ausgebildetist und sich in einer Richtung entgegengesetzt zu jener erstreckt,in die sich sein hinteres Ende erstreckt. Wenn das weibliche Kupplungsglied 1,wie in 1 gezeigt, außer Eingriffvon dem männlichen Kupplungsglied 2 ist,und somit die Hülse 24 anihrer hinteren Position ist, und der Ventilbetriebshebel 10 inder Position ist, wie in 1 und 2 gezeigt, um das Kugelventil 5 inseiner geschlossenen Position zu positionieren, ist das Anschlagglied 45 nahean der Eingriffsposition 46 des Hebels 10, sodass der Hebel 10 nicht aus der oben erwähnten Positiongedreht werden kann, wodurch das Kugelventil 5 geschlossen gehaltenwird. Wenn das weibliche Kupplungsglied 1, wie in 5 gezeigt, mit dem männlichenKupplungsglied 2 verbunden ist, wird die Hülse 24 zuder vorgeschobenen Position bewegt, um die Verriegelungskugeln 22 inder ringförmigenNut 64 des männlichenKupplungsgliedes 2 zu halten, und somit wird das Anschlagglied 45 wegaus der Eingriffsposition 46 des Hebels 10 bewegt,so dass sich der Hebel 10 in die Position drehen kann,wie sie in 5 gezeigt ist,um das Kugelventil 5 in seiner Öffnungsposition zu positionieren.Wenn der Hebel 10 in der in 5 gezeigtenPosition gehalten wird, ist das Spitzenende des Eingriffsteils 46 zudem Anschlagglied 45 gerichtet und benachbart zu diesen,so dass die Hülse 24 nichtaus der vorgeschobenen Position, wie in 5 gezeigt, zu der in 1 gezeigten zurückgezogenen Position bewegtwerden kann, wodurch die Verriegelungskugeln 22 sich nichtradial aus der ringförmigenNut 64 des männlichenKupplungsgliedes 2 herausbewegen können, und somit das weibliche Kupplungsglied 1 nichtaußerEingriff von dem männlichenKupplungsglied 2 kommen kann. Das weibliche Kupplungsglieddarf von dem männlichenKupplungsglied 2 nur dann getrennt werden, wenn der Hebel 10 um90 Grad aus der Positionen gedreht worden ist, die in 5 gezeigt wurde, und zwarin die in 1 gezeigtePosition, so dass das Kugelventil 5 in seiner geschlossenenPosition positioniert ist.
    [0045] 7 veranschaulicht ein weiblichesKupplungsglied 68 gemäß einesweiteren Ausführungsbeispielsder vorliegenden Erfindung. Das weibliche Kupplungsglied 68 hateine ähnlicheStruktur wie jene des ersten Ausführungsbeispiels, und gleiche Elementewerden mit gleichen Bezugszeichen bezeichnet. Das weibliche Kupplungsglied 68 istdahingehend abweichend vom ersten Ausführungsbeispiel, dass erstereseine Schraubenfeder 70 aufweist. Weiterhin ist das innererohrförmigeGlied 27 in seiner Axialrichtung kürzer als jenes des ersten Ausführungsbeispiels,und zwar in dem Maße,dass wenn das männlicheKupplungsglied nicht mit dem weiblichen Kupplungsglied 1 verbundenworden ist, und somit das innere rohrförmige Glied 27 inseiner vorgeschobenen Position positioniert ist, wie in 7 gezeigt, das innere rohrförmige Glied 27 nichtmit dem Verriegelungskugeln 22 in Eingriff kommt, während seinTeil mit großemDurchmesser mit den Haltekugeln 30 in Eingriff steht. Wenndas innere rohrförmigeGlied 27 durch das männlicheKupplungsglied 2 nach hinten bewegt worden ist, welchesin das weibliche Kupplungsglied 1 eingeführt wordenist, so dass dessen Teil mit großem Durchmesser außer Eingriff vonden Haltekugeln 30 kommt, können sich die Haltekugeln 30 radialnach innen bewegen und außer Eingriffmit einer ringförmigenNut 32 kommen, die in einer Hülse 24 ausgeformtist, wodurch die Kraft der Schraubenfeder 70 die Hülse 24 nachvorne drückt, sodass wenn eine ringförmigeNut 64 der männlichenKupplung 2 in eine axiale Position gebracht wurde, wo dieVerriegelungskugeln in der ringförmigenNut 64 zur Verbindung des männlichen Kupplungsgliedes mitdem weiblichen Kupplungglied gebracht worden ist, die Hülse 24 nachvorne bewegt wird und die Verriegelungskugeln 22 in dieringförmigenNut 64 des männlichenKupplungsgliedes drückt. Vorzugsweiseist der Teil mit großemDurchmesser des inneren rohrförmigenGliedes 27 geeignet, um außer Eingriff von den Haltekugeln 30 zukommen, wenn die ringförmigeNut 64 des männlichenKupplungsgliedes 2 in die axiale Position gebracht worden ist,wo die Verriegelungskugel in der ringförmigen Nut 64 desmännlichenKupplungsgliedes 2 aufgenommen werden kann.
    [0046] DieErfindung ist in veranschaulichender Weise beschrieben worden undes sei bemerkt, dass die Ausdrücke,die verwendet worden sind, nur zu Zwecken der Beschreibung vorgesehensind, und dass sie nicht in irgendeiner Weise als einschränkend angesehenwerden sollen.
    [0047] Offensichtlichsind im Lichte der obigen Lehren viele Modifikationen und Variationender vorliegenden Erfindung möglich.Es sei daher bemerkt, dass innerhalb des Umfangs der beigefügten Ansprüche dieErfindung in anderer Weise ausgeführt werden kann als dies speziellin der vorangegangenen Beschreibung dargelegten worden ist.
    权利要求:
    Claims (12)
    [1] Weibliches Kupplungsglied, welches geeignet ist,um mit einem männlichenKupplungsglied verbunden zu werden, welches Folgendes aufweist: einenKupplungsgliedkörpermit einem zylindrischen Aufnahmeteil für ein männliches Kupplungsglied zur Aufnahmeeines männlichenKupplungsgliedes darin, und einen Strömungsmitteldurchlass, der strömungsmittelmässig miteinem Strömungsmitteldurchlassdes männlichenKupplungsgliedes zu verbinden ist, welches in dem zylindrischenAufnahmeteil fürdas männlicheKupplungsglied aufgenommen worden ist, wobei der zylindrische Aufnahmeteilfür dasmännlicheKupplungsglied ein radiales Loch besitzt, welches sich radial dorthindurch erstreckt; ein Verriegelungsglied, welches in demradialen Loch angeordnet ist und bewegbar ist zwischen einerEingriffsposition, in der das Verriegelungsglied mit einer Aufnahmeausnehmungfür einVerriegelungsglied in Eingriff steht, die auf der Außenseite desmännlichenKupplungsgliedes geformt ist, welches in dem zylindrischen Aufnahmeteilfür das männlicheKupplungsglied eingeführtworden ist, um dadurch zu verhindern, dass das männliche Kupplungsglied außer Eingriffvon dem zylindrischen Aufnahmeteil für das männliche Kupplungsglied kommt odersich aus diesem heraus bewegt, und einer Position außer Eingriff,in der das Verriegelungsglied radial nach außen relativ zu der Eingriffspositionpositioniert ist und außerEingriff von der Aufnahmeausnehmung für das Verriegelungsglied des männlichenKupplungsgliedes ist, um dadurch zu gestatten, dass das männlicheKupplungsglied sich aus dem zylindrischen Aufnahmeteil für das männliche Kupplungsgliedheraus bewegt; ein äußeres bewegbaresGlied, welches an dem zylindrischen Aufnahmeteil für das männlicheKupplungsglied montiert ist, wobei das äußere bewegliche Glied axialbewegbar ist zwischen einer Verriegelungsposition, in der das äußere bewegbareGlied das Verrie gelungsglied zu seiner Eingriffsposition hin drückt, und einerEntriegelungsposition, in der das äußere bewegbare Glied gestattet,dass das Verriegelungsglied sich zu der Position außer Eingriffbewegt; und ein Sicherungsglied, um mit dem äußeren bewegbaren Glied in Eingriffzu kommen und dieses an der erwähntenEntriegelungsposition zu sichern, wobei das Sicherungsglied außer Eingriffvon dem äußeren bewegbarenGlied ist, um zu gestatten, dass das äußere bewegbare Glied sich zuder Verriegelungsposition bewegt, wenn die Aufnahmeausnehmung für das Verriegelungsgliedzu einer axiale Position zur Aufnahme des Verriegelungsgliedes bewegtworden ist.
    [2] Weibliches Kupplungsglied nach Anspruch 1, welchesweiter folgendes aufweist: ein inneres bewegbares Glied, welchesin dem zylindrischen Aufnahmeteil für das männliche Kupplungsglied angeordnetist, wobei das innere bewegbare Glied axial bewegbar ist zwischen einervorgeschobenen Position, in der das innere bewegbare Glied mit demVerriegelungsglied in Eingriff steht, um das Verriegelungsgliedin der Position außerEingriff zu halten, und einer zurückgezogenen Position, um zugestatten, dass das Verriegelungsglied sich zu der erwähnten Eingriffspositionbewegt; und ein erstes Druckglied, um das innere bewegbare Gliedzu der vorgeschobenen Position hin zu drücken; wobei das innerebewegbare Glied von der vorgeschobenen Position zu der zurückgezogenenPosition dadurch bewegt wird, dass das männliche Kupplungsglied in demzylindrischen Aufnahmeteil fürdas männlicheKupplungsglied eingeführtworden ist, wobei wenn das männlicheKupplungsglied sich zu einer Position bewegt hat, in der die Aufnahmeausnehmungdavon fürdas Verriegelungsglied an einer axialen Position gelegen ist, umdas Verriegelungsglied aufzunehmen, dies gestattet, dass das SicherungsgliedaußerEingriff mit dem äußeren bewegbaren Gliedkommt.
    [3] Weibliches Kupplungsglied nach Anspruch 1, welchesweiter folgen des aufweist: ein Glied, um das äußere bewegbareGlied aus der Entriegelungsposition zu der Verriegelungsposition hinzu drücken.
    [4] Weibliches Kupplungsglied nach Anspruch 1, welchesweiter folgendes aufweist: ein inneres bewegbares Glied, welchesin dem zylindrischen Aufnahmeteil für das männliche Kupplungsglied angeordnetist, wobei das innere bewegbare Glied axial bewegbar ist zwischen einerzurückgezogenenPosition, in der das innere bewegbare Glied durch das männlicheKupplungsglied nach hinten bewegt worden ist, welches in dem zylindrischenAufnahmeteil fürdas männlicheKupplungsglied eingeführtworden ist, so dass die Aufnahmeausnehmung davon für das Verriegelungsgliedzu einer axiale Position bewegt worden ist, um das Verriegelungsglieddarin aufzunehmen; und einer vorgeschobenen Position, die näher an dem Verriegelungsgliedliegt als die zurückgezogenenPosition; ein erstes Druckglied, um das innere bewegbare Gliedzu der vorgeschobenen Position hin zu drücken; wobei das innerebewegbare Glied das Sicherungsglied radial nach außen drückt, umdas Sicherungsglied sicher mit dem äußeren bewegbaren Glied in derEntriegelungsposition in Eingriff zu bringen, und um zu gestatten,dass das äußere bewegbareGlied sich zu der Verriegelungsposition hin bewegt, wenn das innerebewegbare Glied sich um eine vorbestimmte Distanz von der vorgeschobenenPosition nach hinten bewegt hat.
    [5] Weibliches Kupplungsglied nach Anspruch 1, wobeider zylindrische Aufnahmeteil fürdas männlicheKupplungsglied in Eingriff mit dem männlichen Kupplungsglied istund von diesen davor geschützt wird,eine weitere Vorschubbewegung auszuführen, wenn das männlicheKupplungsglied in dem zylindrischen Aufnahmeteil für das männlicheKupplungsglied beim Vorschieben des weiblichen Kupplungsgliedeszu dem männlichenKupplungsglied hin aufgenommen worden ist, so dass die Aufnahmeausnehmung für das Verriegelungsgliedzu einer axiale Position bewegt worden ist, um das Verriegelungsgliedaufzunehmen; und wobei die weibliche Kupplung weiter einen Handgriffaufweist, der fest mit dem äußeren bewegbarenGlied verbunden ist, wobei es der Handgriff einem Bediener gestattet,das weibliche Kupplungsglied zu halten, in dem er den Handgriffergreift, um das weibliche Kupplungsglied mit dem männlichenKupplungsglied zu koppeln.
    [6] Weibliches Kupplungsglied nach Anspruch 1, wobeider Handgriff ein Paar von Griffgliedern aufweist, die voneinanderin Querrichtung des weiblichen Kupplungsgliedes getrennt sind, undzwar positioniert am hinteren Ende des weiblichen Kupplungsgliedesund verbunden mitgegenüberliegendenSeiten des äußeren bewegbarenGliedes.
    [7] Weibliches Kupplungsglied, welches geeignet ist,um mit einem männlichenKupplungsglied verbunden zu werden, welches Folgendes aufweist: einenKupplungskörpermit einem zylindrischen Aufnahmeteil für das männliche Kupplungsglied, dergeeignet ist, um ein männlichesKupplungsglied darin aufzunehmen, und einen Strömungsmitteldurchlass, um strömungsmittelmässig miteinem Strömungsmitteldurchlassdes männlichenKupplungsgliedes verbunden zu werden, welches in dem zylindrischen Aufnahmeteilfür dasmännlicheKupplungsglied aufgenommen worden ist, wobei der zylindrische Aufnahmeteilfür dasmännlicheKupplungsglied ein radiales Loch hat; ein Verriegelungsglied, welchesin dem radialen Loch angeordnet ist und bewegbar ist zwischen einerEingriffsposition, in der das Verriegelungsglied mit einer Aufnahmeausnehmungfür dasVerriegelungsglied in Eingriff steht, die auf der Außenfläche desmännlichenKupplungsgliedes ausgeformt ist, welches in den zylindrischen Aufnahmeteilfür das männlicheKupplungsglied eingeführtworden ist, um zu verhindern, dass das männliche Kupplungsglied außer Eingriffmit dem zylindrischen Aufnahmeteil für das männliche Kupplungsglied kommtoder sich aus diesem heraus bewegt, und einer Position außer Eingriff,in der das Verriegelungsglied radial außerhalb relativ zu der Eingriffspositionpositioniert ist und außerEingriff von der Aufnahmeausnehmung für das Verriegelungsglied des männlichenKupplungsgliedes kommt, um dadurch zu gestatten, dass das männlicheKupplungsglied sich aus dem zylindrischen Aufnahmeteil für das männlicheKupplungsglied heraus bewegt; ein äußeres bewegbares Glied, welchesauf dem zylindrischen Aufnahmeteil für das männliche Kupplungsglied montiertist, wobei das äußere bewegbare Gliedaxial bewegbar ist zwischen einer Verriegelungsposition, inder das äußere bewegbareGlied das Verriegelungsglied in die erwähnte Eingriffsposition drückt, und einerEntriegelungsposition, in der das äußere bewegbare Glied gestattet,dass das Verriegelungsglied sich zu der Position außer Eingriffbewegt; einen Handgriff, der fest mit dem äußeren bewegbaren Glied verbundenist, wobei der Handgriff es einem Bediener ermöglicht, das weibliche Kupplungsgliedzu halten, in dem er den Handgriff ergreift, um das weibliche Kupplungsgliedmit dem männlichen Kupplungsgliedzu koppeln; und ein Halteglied, um mit dem äußeren bewegbaren Glied in Eingriffzu kommen und dieses an der Entriegelungsposition zu halten, wobeidas Halteglied außerEingriff mit dem äußeren bewegbarenGlied ist, um zu gestatten, dass das äußere bewegbare Glied sich zuder Verriegelungsposition hin bewegt, wenn das männliche Kupplungsglied in denzylindrischen Aufnahmeteil fürdas männlicheKupplungsglied eingeführtworden ist und einer Position erreicht hat, wo die Aufnahmeausnehmungfür dasVerriegelungsglied an einer axialen Position zur Aufnahme des Verriegelungsgliedesgelegen ist; wobei der zylindrische Aufnahmeteil für das männlicheKupplungsglied in Eingriff mit dem männlichen Kupplungsglied istund von diesen daran gehindert wird, eine weitere Vorschubbewegungauszuführen, wenndas männlicheKupplungsglied in den zylindrischen Aufnahmeteil für das männlicheKupplungsglied eingeführtworden ist, und zwar bei einem Vorschub des weiblichen Kupplungsgliedeszu dem männlichenKupplungsglied hin, und wenn dieses eine Position erreicht hat,wo die Aufnahmeausnehmung fürdas Verriegelungsglied an einer axialen Position zur Aufnahme desVerriege lungsgliedes gelegen sind.
    [8] Weibliches Kupplungsglied nach Anspruch 7, welchesweiter folgendes aufweist: ein inneres bewegbares Glied, welchesin dem zylindrischen Aufnahmeteil für das männliche Kupplungsglied angeordnetist, wobei das innere bewegbare Glied axial bewegbar ist zwischen einervorgeschobenen Position, in der das innere bewegbare Glied in Eingriffmit dem Verriegelungsglied ist, um das Verriegelungsglied in derPosition außer Eingriffzu halten und einer zurückgezogenenPosition, um zu gestatten, dass das Verriegelungsglied sich zu derEingriffsposition hin bewegt; und ein erstes Druckglied, umdas innere bewegbare Glied zu der vorgeschobenen Position hin zudrücken; wobeidas Verriegelungsglied als Halteglied derart wirkt, dass das Verriegelungsglieddas äußere bewegbareGlied an der erwähntenEntriegelungsposition hält,wenn das Verriegelungsglied in der Position außer Eingriff gelegen ist, undgestattet, dass das äußere bewegbareGlied in die Verriegelungsposition geht, wenn das Verriegelungsgliedin der Eingriffsposition gelegen ist.
    [9] Weibliches Kupplungsglied nach Anspruch 8, wobeidas äußere bewegbareGlied zylindrisch und koaxial mit dem zylindrischen Aufnahmeteilfür das männlicheKupplungsglied ist und eine innere Oberfläche hat, die verschiebbar miteiner äußeren Oberfläche deszylindrischen Aufnahmeteil fürdas männlicheKupplungsglied in Eingriff ist, wobei die innere Oberfläche einenVerriegelungsteil hat, der das Verriegelungsglied in die Eingriffspositiondrückt,wenn das äußere bewegbareGlied in der Verriegelungsposition gelegen ist, und weiter eineAusnehmung zur Aufnahme des Verriegelungsgliedes, wenn das äußere bewegbareGlied in der Entriegelungsposition gelegen ist.
    [10] Weibliches Kupplungsglied nach Anspruch 7, welchesweiter folgen des aufweist: ein inneres bewegbare Glied, welchesin den zylindrischen Aufnahmeteil für das männliche Kupplungsglied angeordnetist, wobei das innere bewegbare Glied axial bewegbar ist zwischen einerzurückgezogenenPosition, in der das innere bewegbare Glied durch das männlicheKupplungsglied nach hinten bewegt worden ist, welches in den zylindrischenAufnahmeteil fürdas männlicheKupplungsglied eingeführtworden ist, so dass die Aufnahmeausnehmung für das Verriegelungsglied davonzu einer axialen Position bewegt worden ist, um das Verriegelungsglieddarin aufzunehmen; und einer vorgeschobenen Position näher an demVerriegelungsglied als die zurückgezogenePosition; ein erstes Druckglied, um das innere bewegbare Gliedzu der vorgeschobenen Position hin zu drücken; wobei das innerebewegbare Glied das Sicherungsglied radial nach außen drückt, umzu bewirken, dass das Sicherungsglied in Eingriff mit dem äußeren bewegbarenGlied in der Entriegelungsposition kommt und um dieses dort sicherzu halten, und um zu gestatten, dass das äußere bewegbare Glied sich zu derVerriegelungsposition bewegt, wenn das innere bewegbare Glied zuder zurückgezogenenPosition durch das männlicheKupplungsglied bewegt worden ist.
    [11] Weibliches Kupplungsglied nach Anspruch 7, welchesweiter ein zweites Druckglied aufweist, um das äußere bewegbare Glied aus derEntriegelungsposition zu der Verriegelungsposition hin zu drücken.
    [12] Weibliches Kupplungsglied nach Anspruch 7, wobeider Handgriff ein Paar von Griffgliedern aufweist, die voneinanderin Querrichtung des weiblichen Kupplungsgliedes getrennt sind, undzwar positioniert am hinteren Teil des weiblichen Kupplungsgliedesund verbunden mit gegenüberliegendenSeiten des äußeren bewegbarenGliedes.
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    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2004-11-25| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2014-01-31| R016| Response to examination communication|
    2019-12-20| R016| Response to examination communication|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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