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    • 专利摘要:
    Beieiner Kraftstoffpumpe wird verhindert, dass unter Druck stehenderKraftstoff in einen Zwischenraum zwischen einer äußeren Umfangsfläche (16p)eines Laufrades (16) und einer inneren Umfangsfläche (39c) eines Pumpengehäuses (4)gezogen wird, wodurch die Abgabe des unter Druck stehenden Kraftstoffes auseiner Pumpengehäuseseitezu einer Pumpendeckelseite durch Durchlasslöcher (16c) des Laufrades erlaubt wird.Daein Zwischenraum C2 zwischen einer äußeren Umfangsfläche (16p)des Laufrades und einer inneren Umfangsfläche (39c) des Pumpendeckelsextrem klein ist, wird der unter Druck stehende Kraftstoff veranlasst,durch die Durchgangslöcher(16c) zu strömen,die die Oberseite und die Unterseite des Laufrads (16) miteinanderverbinden. Dadurch ist es fürden unter Druck stehenden Kraftstoff schwierig, in den ZwischenraumC2 einzudringen, und ist es möglich,eine Abnahme im Pumpwirkungsgrad zu vermeiden, die durch einen Druckan der äußeren Umfangsfläche (16p)des Laufrades und dessen Näheverursacht wird.
    公开号:DE102004014457A1
    申请号:DE200410014457
    申请日:2004-03-24
    公开日:2004-10-21
    发明作者:Kazumichi Obu Hanai；Yoshihiko Obu Honda
    申请人:Aisan Industry Co Ltd；
    IPC主号:F02M37-10
    专利说明:
    [0001] DieErfindung bezieht sich auf eine Kraftstoffpumpe zum Einsaugen einesKraftstoffes, wie Benzin usw., Erhöhen von dessen Druck und Abgebendes unter Druck stehenden Kraftstoffes.
    [0002] Beieiner bekannten Kraftstoffpumpe wird ein insgesamt scheibenförmiges Laufradinnerhalb eines Gehäusesgedreht, wodurch Kraftstoff von außerhalb des Gehäuses nachinnerhalb des Gehäusesgesaugt wird, der Druck des Gehäusesinnerhalb des Gehäuseserhöhtwird und der unter Druck stehende Kraftstoff nach außerhalbdes Kraftstoffes abgegeben wird. Ein Beispiel dieser Art von Kraftstoffpumpe istin den 10 bis 14 dargestellt. 10 ist eine Querschnittsansichteiner herkömmlichenKraftstoffpumpe, 11 isteine Darstellung, gesehen von einer Innenseite des Gehäuses, einesLaufrades 16 in einem innerhalb eines Pumpendeckels 9 eingebautenZustand, 11 ist eineFigur, gesehen von der Innenseite des Gehäuses, eines Pumpendeckels 9, 13 ist eine Darstellung,gesehen von der Innenseite des Gehäuses, eines Pumpenkörpers und 14 ist eine Darstellung,die schematisch die Kraftstoffströmung zeigt.
    [0003] Gemäß 10 enthält die Kraftstoffpumpe einenPumpenteil 1 und einen Motorteil 2 zum Antreibendes Pumpenteils 1. Der Pumpenteil 1 und der Motorteil 2 sinddurch ein Gehäuse 4 vereint.
    [0004] DerPumpenteil 1 enthälteinen Pumpendeckel 9, einen Pumpenkörper 15 und ein imwesentlichen scheibenförmigesLaufrad 16 usw. Der Pumpendeckel 9 und der Pumpenkörper 15 bilden,indem sie zusammengefügtsind, ein Gehäuse 17,innerhalb dessen das Laufrad 16 aufgenommen ist.
    [0005] Wiein 11 dargestellt, istdas Laufrad 16 im wesentlichen scheibenförmig, undeine Gruppe von Austiefungen 16a ist in einem Bereich vonihm ausgebildet, der einwärtsvon der äußeren Umfangsfläche 16p desLaufrades einen festgelegten Abstand hat, wobei die Gruppe der Austiefungen 16a längs einerUmfangsrichtung von ihm ausgebildet ist. Benachbarte Austiefungen 16a sinddurch Trennwände 16d getrennt,die in einer etwa radialen Richtung verlaufen. Die Austiefungen 16a unddie Trennwände 16d bildendie Gruppe von Austiefungen 16a, die sich in einer Umfangsrichtungwiederholen. Die Gruppe von Austiefungen 16a ist sowohlan der Oberseite als auch an der Unterseite des Laufrades 16 ausgebildetund Basisbereiche jeder der oberen und unteren Austiefungen 16a kommunizieren über einDurchgangsloch 16c miteinander (siehe 14).
    [0006] Wiein 10 und 12 dargestellt, ist in einer Unterseitedes Pumpendeckels 9 in einem der Gruppe von Austiefungen 16a inder Oberseite des Laufrades 16 gegenüberliegenden Bereich eine Nut 21 ausgebildet.Die Nut 21 verläuftkontinuierlich in Drehrichtung des Laufrades 16 von einemoberen Strömungsende 21a zueinem unteren Strömungsende 21c.Ein Abgabeloch 24 ist im Pumpendeckel 9 ausgebildetund erstreckt sich von dem unteren Strömungsende 21c derNut 21 zu einer Oberseite des Pumpendeckels 9.Das Abgabeloch 24 führtvom Inneren des Gehäuses 17 zudem Äußeren desGehäuses 17 (einemInnenraum 2a des Motorteils 2).
    [0007] Wiein 11 dargestellt, liegteine innere Umfangsfläche 9c einerUmfangswand 9b des Pumpendeckels 9 der äußeren Umfangsfläche 16p des Laufradesgegenüber,wobei zwischen beiden ein kleiner Zwischenraum gebildet ist. Dieinnere Umfangsfläche 9c verläuft längs fastdes gesamten Umfangs des Pumpendeckels 9 (mit Ausnahmedes durch den Winkel A in 11 bezeichnetenBereichs). Die innere Umfangsfläche 9c ragtnach außenin radialer Richtung in dem durch den Winkel A bezeichneten Bereichin der Nähedes Abgabeloches 24 vor, wodurch ein großer ZwischenraumC1 zwischen der inneren Umfangsseite 9c und der äußeren Umfangsseite 16p desLaufrades sichergestellt ist.
    [0008] Wiein den 11 und 12 gezeigt, verläuft dieNut 21 in Näheihres unteren Strömungsendes 21c ineiner tangentialen Richtung geradlinig zu der radial äußeren Seite(siehe 21b) und das Abgabeloch 24 ragt weiternach außenvor als die Gruppe von Austiefungen 16a des Laufrades 16.Das Abgabeloch 24 ragt weiter auswärts vor als die äußere Umfangsfläche 16p desLaufrades.
    [0009] Wiein 10 und 13 gezeigt, ist in einer Oberseitedes Pumpenkörpers 15 ineinem der Gruppe von Austiefungen 16a der Unterseite desLaufrades gegenüberliegendenBereich eine Nut 20 ausgebildet. Die Nut 20 erstrecktsich kontinuierlich längs derDrehrichtung des Laufrades 16 (in den 12 und 13 sinddie Ansichten aus einer Rückwärtsrichtunggesehen und entsprechend zeigt die Drehrichtung des Laufrades inder Rückwärtsrichtung)von einem oberen Strömungsende 20a zueinem unteren Strömungsende 20b.Ein Einlassloch 22 ist in dem Pumpenkörper 15 ausgebildet,das sich von dem oberen Strömungsende 20a derNut 20 zu einer Unterseite des Pumpenkörpers 15 erstreckt.Das Einlassloch 22 verläuftvon dem Inneren zu dem Äußeren desGehäuses 17.
    [0010] Diein Umfangsrichtung des Pumpendeckels 9 verlaufende Nut 21 unddie in Umfangsrichtung des Pumpenkörpers 15 verlaufendeNut 20 erstrecken sich längs der Drehrichtung des Laufrades 16 und vondem Einlassloch 22 zu dem Abgabeloch 24. Wenndas Laufrad 16 dreht, wird Kraftstoff aus dem Einlassloch 22 indas Gehäuse 17 gesaugtbzw. gezogen, strömtvon dem Einlassloch 22 längs der Nuten 20 und 21 zudem Abgabeloch 24, währenddessender Druck des Kraftstoffes ansteigt, und anschließend wirdunter Druck stehender Kraftstoff aus dem Abgabeloch 24 zudem Motorteil 2 geliefert.
    [0011] DasAbgabeloch 24 kommuniziert mit einem Zwischenraum 26 bzw.Spalt zwischen der äußeren Umfangsseite 16p desLaufrades und der inneren Umfangsseite 9c des Pumpendeckels 9 (siehe 11 und 14). Wie in 14 dargestellt, strömt der Kraftstoff, der vondem Laufrad 16 innerhalb der Nut 20 unter Druckgesetzt ist, überden Zwischenraum 26 an der Außenseite der äußeren Umfangsfläche 16p desLaufrades in das Abgabeloch 24.
    [0012] DerKraftstoff, der an dem Zwischenraum 26 zu der Außenseiteder äußeren Umfangsfläche 16p desLaufrades geströmtist, wird durch Drehung des Laufrades 16 in den kleinenZwischenraum C2 gezogen, der zwischen der äußeren Umfangsfläche 16p desLaufrades und der inneren Umfangsfläche 9c des Pumpendeckels 9 gebildetist (mit Ausnahme des durch den Winkel A bezeichneten Bereiches). Wennder unter Druck stehende Kraftstoff in den kleinen ZwischenraumC2 strömt,erhöhtsich der Kraftstoffdruck an der äußeren Umfangsfläche 16p des Laufrades.Dieser an dieser äußeren Umfangsfläche 16p desLaufrades erhöhteKraftstoffdruck erhöht eineKraft, die die Drehung des Laufrades 16 hindert, und dieDrehwirksamkeit bzw. der Wirkungsgrad des Laufrades 16 nimmtab.
    [0013] Weiter,wie in 14 dargestellt,vereint sich der in der Nut 20 unter Druck gesetzte Kraftstoffmit dem Kraftstoff, der in der Nut 21 unter Druck gesetzt wurde,an der Stelle, an der der in der Nut 20 unter Druck gesetzteKraftstoff durch den Zwischenraum 26 zu der Oberseite desLaufrades 16 gelangt. An dieser Verbindungsstelle strömt der inder Nut 21 unter Druck gesetzte Kraftstoff bisweilen (siehedie gestrichelte Linie 4 in der Mitte der Figur) in denZwischenraum 26. Der Druck des unter Druck gesetzten Kraftstoffespulsiert mit einer Frequenz entsprechend der die Austiefungen 16a sicham Abgabeloch 24 vorbei bewegen. Dies hat zur Folge, dassan der Vereinigungsstelle ein Zustand, bei dem der in der Nut 20 unterDruck gesetzte Kraftstoff einen höheren Druck aufweist als derin der Nut 21 unter Druck gesetzte Kraftstoff sich wiederholtmit einem Zustand abwechselt, bei dem der in der Nut 21 unterDruck gesetzte Kraftstoff einen höheren Druck als der in derNut 20 unter Druck gesetzte Kraftstoff hat. Als Folge istdie Rückströmung desKraftstoffes intermittierend. Wenn die intermittierende Rückströmung auftritt,wird von der Kraftstoffpumpe ein pulsierendes Geräusch erzeugt.
    [0014] EineAufgabe der Erfindung liegt darin, es dem unter Druck stehendenKraftstoff zu erschweren, zu der Außenseite der äußeren Umfangsfläche des Laufradeszu gelangen. Dadurch wird es fürden unter Druck stehenden Kraftstoff schwierig, in den kleinen ZwischenraumC2 zwischen der äußeren Umfangsfläche 16p desLaufrades und der inneren Umfangsfläche 9c des Pumpendeckels 9 zuströmen. DerKraftstoffdruck an der äußeren Umfangsfläche 16p desLaufrades wird daher an einem Anstieg gehindert und entsprechendwird verhindert, dass die Drehwirksamkeit des Laufrades 16 abnimmt.
    [0015] Eineweitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung liegt darin, dass ineiner der Nuten unter Druck gesetzter Kraftstoff sich nicht mitdem in der anderen Nut unter Druck gesetzten Kraftstoff vereint,nachdem er längsder Außenseiteder äußeren Umfangsfläche 16p desLaufrades strömt,und folglich das von der Kraftstoffpumpe erzeugte pulsierende Geräusch vermindertwird.
    [0016] Dieerfindungsgemäße Kraftstoffpumpeist mit einem im wesentlichen scheibenförmigen Laufrad versehen, dasinnerhalb eines Gehäusesdreht. In dem im wesentlichen scheibenförmigen Laufrad ist eine Gruppevon Austiefungen in einem Bereich ausgebildet, der einen festgelegtenAbstand einwärts voneinem äußeren Umfangdes Laufrades hat, wobei die Gruppe der Austiefungen längs einerUmfangsrichtung des Laufrades ausgebildet ist. Benachbarte Austiefungensind durch Trennwändegetrennt, die in einer etwa radialen Richtung verlaufen. Die Gruppeder Austiefungen ist sowohl in der Oberseite als auch der Unterseitedes Laufrades ausgebildet. Basisbereiche der oberen und unterenAustiefungen kommunizieren miteinander. Weiter sind in einem Bereichvon inneren Flächendes Gehäuses,der den Gruppen von Austiefungen gegenüberliegt, Nuten ausgebildet,die kontinuierlich in Drehrichtung des Laufrades von einem oberenStrömungsendezu einem unteren Strömungsendeverlaufen. In dem Gehäusesind ein Einlassloch und ein Abgabeloch ausgebildet, wobei das Einlasslochvom Äußeren des Gehäuses zudem oberen Strömungsendeeiner der Nuten führt,und das Abgabeloch von dem unteren Strömungsende der anderen der Nutenzu dem Äußeren desGehäusesführt.Die an einer dem Abgabeloch gegenüberliegenden Seite angeordneteNut, die das Laufrad sandwichartig mit der an der Seite des Abgabelochesausgebildeten Nut aufnimmt, kommuniziert mit dem Abgabeloch über Durchgangslöcher, diezwischen den Austiefungen in der Oberseite und Unterseite des Laufradeskommunizieren. Das heißt,die an der dem Abgabeloch gegenüberliegendenSeite ausgebildeten Nut ist nicht mit einem Verbindungsloch ausgebildet,das mit dem Abgabeloch überdie Außenseiteder äußeren Umfangsfläche desLaufrades kommuniziert. Die an der dem Abgabeloch gegenüberliegendenSeite ausgebildete Nut kommuniziert anstelle davon mit dem Abgabelochnur überdie Durchgangslöcher,die zwischen den Austiefungen in der Oberseite und der Unterseite desLaufrades kommunizieren.
    [0017] Beider herkömmlichenKraftstoffpumpe wird der Kraftstoff, der in der Nut an der dem KraftstoffabgabelochgegenüberliegendenSeite unter Druck gesetzt wird, zu dem Abgabeloch geführt, indemer durch den Zwischenraum, der an der Außenteile der äußeren Umfangsfläche desLaufrades ausgebildet ist, geleitet wird. Wenn der unter Druck stehende Kraftstoffdurch den an der Außenseiteder äußeren Umfangsfläche desLaufrades ausgebildeten Zwischenraum durchtritt, erhöht sichder Kraftstoffdruck, der auf die äußere Umfangsfläche desLaufrades ausgeübtwird. Wenn der Kraftstoffdruck ansteigt, steigt die die Drehungdes Laufrades hindernde Kraft an und die Pumpenwirksamkeit sinktentsprechend.
    [0018] Beider erfindungsgemäßen Pumpeist es für dendruckbeaufschlagten Kraftstoff schwierig, zu der Außenseiteder äußeren Umfangsfläche desRades zu gelangen. Folglich ist es für den unter Druck stehendenKraftstoff schwierig, in den kleinen Zwischenraum C2 zwischen der äußeren Umfangsfläche des Laufradesund der inneren Umfangsflächedes Gehäuseszu strömen.Folglich ist der Kraftstoffdruck an der äußeren Umfangsfläche desLaufrades an einem Anstieg gehindert und folglich wird verhindert,dass die Drehwirksamkeit des Laufrades sich verschlechtert.
    [0019] Weitervereint sich der in der Nut auf der dem Abgabeloch gegenüberliegendenSeite unter Druck gesetzte Kraftstoff nach Passieren der Außenseite der äußeren Umfangsfläche desLaufrades nicht mit dem Kraftstoff, der in der anderen Nut unterDruck gesetzt wurde, und entsprechend wird das pulsierende, vonder Kraftstoffpumpe erzeugte Geräuschvermindert.
    [0020] Weiterweicht bei der herkömmlichenKraftstoffpumpe der Kraftstoffdruck, der auf die äußere Umfangsfläche desLaufrades am Zwischenraum C2 wirkt, von dem Kraftstoffdruck ab,der auf den Bereich des Winkels A gemäß 11 wirkt. Folglich kann ohne weiteresein Problem dahingehend auftreten, dass eine nach oben links gerichteteKraft aus dem Bereich des Winkels A (siehe unten rechts 11) ausgeübt wird,wobei diese Kraft auf ein Lager wirkt, das eine Welle trägt, diedie Drehung des Laufrads bewirkt, wodurch eine lokalisierte Abrasion verursachtwird.
    [0021] Beider erfindungsgemäßen Pumpeist der auf die äußere Umfangsfläche desLaufrades ausgeübteKraftstoffdruck längsder gesamten Umfangsrichtung gleich, wodurch eine lokalisierte Abrasion desLagers verhindert wird.
    [0022] Vorzugsweiseist die innerer Umfangsfläche desGehäusesder Kraftstoffpumpe längsdes gesamten Umfangs des Laufrades der äußeren Umfangsfläche desLaufrades mit einem kleinen Zwischenraum dazwischen zugewandt.
    [0023] Dieerfindungsgemäße Kraftstoffpumpeermöglicht,dass der Zwischenraum zwischen der äußeren Umfangsfläche desLaufrades und der inneren Umfangsfläche des Gehäuses konstant längs des gesamtenUmfangs des Laufrades sehr klein ist. Dies erschwert es dem unterDruck stehenden Kraftstoff zu der Außenseite der äußeren Umfangsfläche des Laufradeszu gelangen, wenn der Kraftstoff aus der Nut zu dem Abgabeloch geliefertwerden soll, die an der dem Abgabeloch gegenüberliegenden Seite angeordnetist und das Laufrad mit der an der Seite des Abgabeloches angeordnetenNut sandwichartig aufnimmt. Durch Einstellen des Zwischenraums zwischender äußeren Umfangsfläche desLaufrades und der inneren Umfangsfläche des Gehäuses auf einen konstant sehrkleinen Wert längsdes gesamten Umfangs des Laufrades ist der auf die äußerer Umfangsfläche desLaufrades ausgeübteKraftstoffdruck an einem Anstieg gehindert und entsprechend kann derPumpwirkungsgrad verbessert werden. Indem bewirkt wird, dass derauf die äußere Umfangsfläche desLaufrades ausgeübteKraftstoffdruck längsdessen Umfangsrichtung gleich ist, kann die auf die die Drehungdes Laufrades bewirkende bzw. ermöglichende Welle ausgeübte Kraftin der Umfangsrichtung gleichmäßig gemachtwerden und eine teilweise Abrasion des Lagers kann vermieden werden.Weiter ist die Nut, die an der dem Abgabeloch gegenüberliegendenSeite angeordnet ist und das Laufrad zusammen mit der Nut an derSeite des Abgabeloches sandwichartig aufnimmt, vorzugsweise derartangeordnet, dass sie innerhalb des Laufradumfangs bleibt und nichtdurch die Außenseitedes Außenumfangs desLaufrades überschreitet.
    [0024] Dadie Nut nicht den Außenumfangdes Laufrades erreicht, ist es fürden druckbeaufschlagten Kraftstoff schwierig, zu der Außenseiteder äußeren Umfangsfläche desLaufrades zu strömen,wenn der Kraftstoff dem Abgabeloch zugeführt werden soll. Folglich kanndie Verschlechterung der Drehwirksamkeit des Laufrades verhindertwerden und das von der Kraftstoffpumpe erzeugte pulsierende Geräusch kannwirksam vermindert werden.
    [0025] Weiterist vorzugsweise die an der dem Abgabeloch gegenüberliegenden Seite angeordnete Nut,die das Laufrad mit der direkt mit dem Abgabeloch kommunizierendenNut sandwichartig aufnimmt, innerhalb eines Bereiches bleibt, derder Gruppe der Austiefungen entspricht.
    [0026] Dadie Nut innerhalb der der Gruppe der an dem Laufrad ausgebildetenAustiefungen bleibt, wird der unter Druck stehende Kraftstoff gleichmäßig den Durchgangslöchern zugeführt, diezwischen den Gruppen von Austiefungen kommunizieren, wenn der Kraftstoffdem Abgabeloch zugeführtwerden soll, und es ist fürden unter Druck stehenden Kraftstoff schwieriger möglich, zuder Außenseiteder äußeren Umfangsfläche desLaufrades zu strömen.Folglich kann eine Verschlechterung der Drehwirksamkeit des Laufradesverhindert werden, und das von der Kraftstoffpumpe erzeugte pulsierendeGeräusch kannwirksam vermindert werden.
    [0027] Vorzugsweiseist die direkt mit dem Abgabeloch kommunizierende Nut in radialerRichtung in der Nähedes unteren Strömungsendesdieser Nut radial auswärtsverschoben und ist das Abgabeloch innerhalb eines äußeren Halbbereichesder Gruppe der Austiefungen ausgebildet.
    [0028] EineAuswärtsverschiebungder Nut relativ zu der radialen Richtung eliminiert das Phänomen, durchdas Kraftstoff in der Nähedes Abgabeloches stark agitiert wird und dadurch einen großen Teildes Geräuscheserzeugt. Folglich kann das Pumpenbetriebsgeräusch leiser gemacht werden.Die Ausbildung des Abgabeloches innerhalb des äußeren Halbbereiches der Gruppevon Austiefungen ermöglich,dass der unter Druck stehende Kraftstoff gleichmäßig durch das Abgabeloch hindurchgedrückt wird, wodurchdas Pumpenbetriebsgeräuschleiser wird.
    [0029] DieErfindung wird im folgenden anhand schematischer Zeichnungen beispielsweiseund mit weiteren Einzelheiten erläutert.
    [0030] Inden Figuren stellen dar:
    [0031] 1 eine Querschnittsansichteiner Kraftstoffpumpe,
    [0032] 2 eine Ansicht auf ein Laufradin einem in einen Pumpendeckel eingesetzten Zustand, gesehen voneiner Innenseite eines Gehäuses(in einem Teil ist das Laufrad gestrichelt dargestellt) her,
    [0033] 3 eine Ansicht eines Pumpendeckels, gesehenvon der Innenseite des Gehäusesher,
    [0034] 4 eine Ansicht eines Pumpenkörpers, gesehenvon der Innenseite des Gehäusesher,
    [0035] 5 schematisch die Strömung desKraftstoffs,
    [0036] 6 eine Querschnittsansichtwesentlicher Teile des Pumpendeckels, des Laufrades und des Pumpenkörpers,
    [0037] 7 eine grafische Darstellungzum Vergleich der Pumpenwirksamkeit einer herkömmlichen Kraftstoffpumpe undder Kraftstoffpumpe der vorliegenden Ausführungsform,
    [0038] 8 eine grafische Darstellungzum Vergleich der Größe des pulsierendenGeräusches,das von der herkömmlichenKraftstoffpumpe und von der Kraftstoffpumpe der vorliegenden Ausführungsform erzeugtwird,
    [0039] 9 eine grafische Darstellungzum Vergleich der Größe eineshochfrequenten Geräusches, dasvon der herkömmlichenKraftstoffpumpe und der Kraftstoffpumpe der vorliegenden Ausführungsform erzeugtwird,
    [0040] 10 eine Querschnittsansichteiner herkömmlichenKraftstoffpumpe,
    [0041] 11 eine Ansicht eines Laufradesin einem in einen Pumpendeckel eingesetzten Zustand, gesehen voneiner Innenseite eines Gehäuses(in einem Teil ist das Laufrad durch eine gestrichelte Linie dargestellt)her,
    [0042] 12 eine Ansicht des Pumpendeckels, gesehenvon der Innenseite des Gehäusesher,
    [0043] 13 eine Ansicht eines Pumpenkörpers, gesehenvon der Innenseite des Gehäusesher,
    [0044] 14 schematisch die Strömung vonKraftstoff.
    [0045] Beieiner Ausführungsformder nachfolgend beschriebenen Kraftstoffpumpe wird eine Nut, diein einem Gehäusean einer einem Abgabeloch gegenüberliegendenSeite ausgebildet wird, allmählichflacher, wenn sie sich dem unteren Strömungsende dieser Nut nähert. Diean der gleichen Seite wie das Abgabeloch ausgebildete und direktmit dem Abgabeloch kommunizierende Nut wird allmählich tiefer, wenn sie sichdem unteren Strömungsendedieser Nut nähert.Die Kombination der flachen Nut und der tieferen Nut ergibt verbesserteDruckeigenschaften und ein geringeres Pumpgeräusch.
    [0046] EineAusführungsformder Erfindung wird unter Bezugnahme auf die 1 bis 6 beschrieben. 1 ist eine Querschnittsansichtder Kraftstoffpumpe der vorliegenden Ausführung, 2 ist eine Ansicht eines Laufrades ineinem Zustand, in dem das Laufrad in ein Pumpengehäuse eingesetztist, gesehen von einer Innenseite eines Gehäuses her, 3 ist eine Ansicht des Pumpendeckels,gesehen von der Innenseite des Gehäuses her, 4 ist eine Ansicht eines Pumpenkörpers, gesehenvon der Innenseite des Gehäusesher (weiter zeigend einen Teil des eingesetzten Laufrades), 5 ist eine Ansicht, dieschematisch die Kraftstoffströmungzeigt, und 6 ist eineQuerschnittsansicht wesentlicher Teile des Pumpendeckels, des Laufradesund des Pumpenkörpers.Weiter entsprechen die 1 bis 5 den 10 bis 14,die zur Beschreibung des herkömmlichenBeispiels verwendet wurden, wobei Bauteile, die beiden gemeinsamist, mit gleichem Bezugszeichen belegt sind und eine Beschreibungvon ihnen weggelassen ist.
    [0047] DieKraftstoffpumpe der vorliegenden Ausführungsform ist eine Kraftstoffpumpe,wie sie in einem Motorfahrzeug verwendet wird und innerhalb einesKraftstofftanks angeordnet ist und zur Zufuhr von Kraftstoff zudem Motor des Motorfahrzeugs verwendet wird. Wie in 1 dargestellt, enthält die Kraftstoffpumpe einenPumpenteil 1 und einen Motorteil 2 zum Antreibendes Pumpenteils 1. Der Motorteil 2 ist aus einemGleichstrommotor mit einer Bürste,einem Magneten 5 innerhalb eines etwa zylindrischen Gehäuses 4 undeinem Drehbauteil 6 zusammengesetzt, das konzentrisch zudem Magneten 5 ist.
    [0048] Einunterer Bereich der Welle 7 des Drehbauteils 6 istin einem Lager 10 drehbar gehalten, das an einem Pumpendeckel 39 vorgesehenist, der an einem unterem Endbereich des Gehäuses 4 befestigt ist.Weiter ist ein oberer Bereich der Welle 7 drehbar in einemLager 13 gehalten, das an einem Motordeckel 12 vorgesehenist, der an einem oberen Endbereich des Gehäuses 4 befestigt ist.
    [0049] DasDrehbauteil 6 wird in Drehung versetzt, indem eine Spule(nicht dargestellt) des Drehbauteils 6 leitend mit einerStromquelle überBürstenund Anschlüsse(nicht dargestellt) verbunden wird, die in dem Motordeckel 12 vorgesehenist. Die Konfiguration dieser Art von Motorteil 2 ist bekanntund deshalb wird eine detaillierte Beschreibung davon weggelassen.Weiter kann ein Motor mit zu der dargestellten unterschiedlicherBauart ebenfalls verwendet werden.
    [0050] DieKonfiguration des Pumpenteils 1, der von dem Motorteil 2 angetriebenwird, wird nachfolgend beschrieben. Der Pumpenteil 1 enthält einenPumpendeckel 39, einen Pumpenkörper 15 und das Laufrad 16 usw.Der Pumpendeckel 39 und der Pumpenkörper 15 sind beispielsweiseaus Aluminiumdruckguss hergestellt und beide sind zusammengefügt, um einGehäuse 17 zubilden, in dem das Laufrad 16 angeordnet ist.
    [0051] DasLaufrad 16 ist aus Harz bzw. Kunststoff hergestellt. Wiein 2 dargestellt, istdas Laufrad 16 im wesentlichen scheibenförmig und in einem Bereich vonihm, der einen festgelegten Abstand einwärts von der äußeren Umfangsfläche 16p desLaufrades hat, ist eine Gruppe von Austiefungen 16a ausgebildet,die längseiner Umfangsrichtung des Laufrades ausgebildet ist. BenachbarteAustiefungen 16a sind durch Trennwände 16d, die sichin einer etwa radialen Richtung erstrecken. Die Austiefungen 16a bildendie Gruppe von Austiefungen, die sich in Umfangsrichtung wiederholen.Die Gruppe von Austiefungen 16a ist sowohl in der Oberseiteals auch in der Unterseite des Laufrades 16 ausgebildetund Basisbereiche jeder der oberen und unteren Austiefungen 16a kommunizierenmiteinander überein Durchgangsloch 16c (siehe 5).
    [0052] Einetwa D-förmigesAnschlussloch 16n ist in der Mitte des Laufrades 16 ausgebildet.Ein passendes bzw. Anschlusswellenbauteil 7a – mit D-förmigen Querschnitt – an demunteren Bereich der Welle 7 passt in das Anschlussloch 16n.Auf diese Weise ist das Laufrad 16 mit der Welle 7 ineiner Weise verbunden, die eine Drehverbindung mit leichter Bewegbarkeitin axialer Richtung ermöglicht.Die äußere Umfangsfläche 16p desLaufrades 16 ist eine kreisförmige Fläche ohne Unregelmäßigkeiten.
    [0053] Wiein 1 und 3 dargestellt, ist in einer Unterseitedes Pumpendeckels 39 in einem Bereich, der der Gruppe vonAustiefungen 16a in der Oberseite des Laufrades zugewandtist, eine Nut 31 ausgebildet, die kontinuierlich in Drehrichtungdes Laufrades 16 von einem oberen Strömungsende 31a zu einemunteren Strömungsende 31c verläuft. Indem Pumpendeckel 39 ist ein Abgabeloch 34 ausgebildet, dassich von dem unteren Strömungsende 31c der Nut 31 zueiner Oberseite des Pumpendeckels 39 erstreckt. Das Abgabeloch 34 führt vomInneren des Gehäuses 17 zum Äußeren desGehäuses 17 (einem Innenraum 2a desMotorteils 2).
    [0054] Wiein 2 dargestellt, isteine innere Umfangsfläche 39c einerUmfangswand 39b des Pumpendeckels 39 der äußeren Umfangsfläche 16p des Laufradesmit einem kleinen Zwischenraum C2 dazwischen zugewandt. Die innereUmfangsfläche 39c erstrecktsich längsdes gesamten Umfangs des Pumpendeckels 39 und der gesamten äußeren Umfangsfläche 16p desLaufrades einschließlichder Umgebung des Abgabeloches 34. Aus Gründen der Klarheitist der Zwischenraum C2 in der Figur größer als in Wirklichkeit dargestellt.
    [0055] Wennder Zwischenraum C2 groß ist,dringt der unter Druck stehende Kraftstoff in den Zwischenraum C2ein und der auf die äußere Umfangsfläche 16p desLaufrades wirkende Druck ist erhöht.Dieser erhöhteDruck, der auf die äußere Umfangsfläche 16p desLaufrades wirkt, führtzu einem vergrößerten Widerstandgegen die Drehung des Laufrades 16. Der kleine ZwischenraumC2 ist als ein Abstand derart gewählt, dass der auf die äußere Umfangsfläche 16p desLaufrades wirkende Druck einen vorbestimmten Druck nicht überschreitet,der einen wesentlichen Abfall der Pumpwirksamkeit verursacht. DasExperiment macht klar, dass der wesentliche Abfall der Pumpwirksamkeitverhindert werden kann, indem der kleine Zwischenraum C2 wenigerals 200 μmbeträgt.Der kleine Zwischenraum C2 muss nicht längs des gesamten Umfangs desPumpendeckels 39 und der äußeren Umfangsfläche 16p desLaufrades gleichmäßig sein.Speziell kann der Zwischenraum C2 in einem Bereich auf der strömungsabwärtigen Seitedes Abgabeloches 34 und einer strömungsaufwärtigen Seite des Einlasslochs 22 kleiner seinals im restlichen Bereich.
    [0056] Derkleine Zwischenraum C2 sollte groß genug sein, um eine direkteBerührungzwischen der äußeren Umfangsfläche 16p desLaufrades und der inneren Umfangsfläche 39c des Pumpendeckels 39 zuverhindern. Die Massenproduktion muss eine bestimmte Toleranz derTeileabmessungen ermöglichen.Wenn die Kraftstoffpumpe übereine lange Zeitdauer verwendet wird, verschleißen die Lager 10 und 13 unddie Drehachse der Welle 17 wird verschoben. Der ZwischenraumC2 sollte groß genugsein, um Produktionstoleranzen und eine Veränderung der Drehachse des Laufrades 16 zuermöglichen.Das Experiment ergab, dass ein Zwischenraum C2 größer als100 μm zudiesem Zweck groß genugist. Der kleine Zwischenraum C2 sollte groß genug sein, um eine direkteBerührungzwischen dem Laufrad 16 und dem Pumpendeckel 39 zuvermeiden und sollte klein genug sein, um einen wesentlichen Abfallder Pumpenwirksamkeit zu verhindern. Bei der vorliegenden Ausführungsformliegt der kleine Zwischenraum C2 zwischen 100 und 200 μm.
    [0057] DieNut 31 des Pumpendeckels 39 hat eine Auslaufnut 31b,die in der Nähevon deren unterem Strömungsende 31c angeordnetist und bei Annäherungan das Abgabeloch 34 allmählich tiefer wird. Die Auslaufnut 31b istam unteren Strömungsende 31c in direkterVerbindung mit dem Abgabeloch 34 und in radialer Richtungzur äußeren Seitedes Laufrades 16 hin verschoben, bleibt jedoch innerhalbdes Bereiches, der von der äußeren Umfangsfläche 16p des Laufradesumgeben ist. Wie in 2 dargestellt,ist das Abgabeloch 34 nicht an einer Innenseite des Bereichesangeordnet, der der Gruppe von Austiefungen 16a zugewandtist. Anstelle davon ist das Abgabeloch 34 an einer Außenseitedes Bereiches ausgebildet, der der Gruppe von Austiefungen 16a zugewandtist und in einem weiter auswärtsliegenden Bereich. Wenn das Laufrad 16 dreht, strömt der Kraftstoffinnerhalb der Austiefung 16a aus der Austiefung 16a ander Außenseiteder Austiefung 16a aufgrund einer Zentrifugalkraft, undKraftstoff innerhalb der Nut 31 wird in die Austiefung 16a ander Innenseite der Austiefung 16 eingezogen bzw. eingesaugt.
    [0058] Wenndas Abgabeloch 34 an der Außenseite der Gruppe von Austiefungen 16a ausgebildetist, wird der Kraftstoff, der aus den Austiefungen 16a an derAußenseiteder Austiefungen 16a ausströmt, gleichmäßig in das Abgabeloch 34 eingeleitet.Wenn das Abgabeloch 34 nicht an der inneren Seite der Gruppevon Austiefungen 16a ausgebildet ist, wird der Kraftstoffinnerhalb des Abgabeloches 34 nicht in die Austiefungen 16a eingesaugtund es wird keine Rückwärtsströmung innerhalbdes Abgabeloches 34 verursacht. Die Kraftstoffströmung innerhalbdes Abgabeloches wird vergleichmäßigt undes kann eine hohe Pumpwirksamkeit erzielt werden.
    [0059] EinTeil des Abgabeloches 34 an dem untersten Strömungsendeerstreckt sich in einen Bereich, der außerhalb der Gruppe von Austiefungen 16a angeordnetist. Der Teil 34a des Abgabeloches 34 am unterstenStrömungsende überlapptdie Gruppe der Austiefungen 16a nicht. Der Teil 34a desAbgabeloches 34, der die Gruppe der Austiefungen 16a nicht überlappt,verhindert, dass aus den Austiefungen 16a ausströmender Kraftstoffmit Wandflächendes Pumpendeckels 39 kollidiert und verhindert Pumpengeräusche.
    [0060] Vorzugsweisewird das Abgabeloch 34 innerhalb eines Bereiches ausgebildet,der von der äußeren Umfangsfläche 16d desLaufrades umgeben ist; wie in 2 dargestellt,kann das Abgabeloch 34 die innere Umfangsfläche 39c desPumpendeckels 39 berühren.Im letzteren Fall wird es einfacher, das Abgabeloch 34 genauherzustellen.
    [0061] Wiein 1 und 4 dargestellt, ist in einer Oberseitedes Pumpengehäuses 15 ineinem der Gruppe von Austiefungen 16a in der Unterseitedes Laufrades 16 gegenüberliegendenBereich eine Nut 20 ausgebildet. Die Nut 20 verläuft kontinuierlich längs derDrehrichtung des Laufrades 16 (in 3 und 4 sinddie Figuren aus einer Rückwärtsrichtung betrachtetund entsprechend ist die Drehrichtung des Laufrades zur Rückwärtsrichtungzeigend dargestellt) von dem oberen Strömungsende 20a zu dem unterenStrömungsende 20c.Ein Einlassloch 22 ist in dem Pumpenkörper 15 ausgebildetund erstreckt sich von dem oberen Strömungsende 20a derNut 20 zur Unterseite des Pumpenkörpers 15. Eine Auslaufnut 20b derNut 20, die in der Nähedes unteren Strömungsendes 20c derNut 20 angeordnet ist, wird entsprechend der Annäherung andas untere Strömungsende 20c flacher.Weiter bleibt die Auslaufnut 20b innerhalb eines Bereiches,der der Gruppe der Austiefungen 16a des Laufrades 16 gegenüberliegt.
    [0062] EinDampfstrahl bzw. eine Dampföffnung 40 istan der Innenseite der Nut 20 an einer Stelle etwas strömungsoberhalbvon deren Mitte ausgebildet. Der Dampf, der erzeugt wird, wenn derDruck vermindert wird, wenn der Kraftstoff aus dem Einlassloch 20 in dieNut 20 übernommenwird, wird zum Äußeren des Gehäuses 17 über dieDampföffnung 40 abgegeben.
    [0063] DerPumpenkörper 15,der mit dem Pumpendeckel 39 in einem übereinander angeordneten Zustandist, ist durch Verstemmen oder in ähnlicher Weise mit dem unterenEndbereich des Gehäuses 4 verbunden.Ein Drucklager 18 ist an einem Zentralbereich des Pumpenkörpers 15 befestigt.Die Drucklast der Welle 7 wird von dem Drucklager 18 aufgenommen.
    [0064] In 5 ist der Deutlichkeit halberjeder Zwischenraum größer alsin Wirklichkeit dargestellt. Die Nut 20 des Pumpenkörpers 15 istan einer dem Abgabeloch 34 gegenüberliegende Seite angeordnet, wobeidas Laufrad 16 sandwichartig zwischen der an der gleichenSeite wie das Abgabeloch 34 angeordneten Nut 31 undder Nut 20 angeordnet ist. Die Nut 20 ist nichtdirekt mit dem Abgabeloch 34 verbunden. Die Umfangswand 39b desPumpendeckels 39 ist neben der äußeren Umfangsfläche 16p desLaufrades sogar an der Stelle des Abgabeloches 34 (der ZwischenraumC2 ist größer alsin 5 dargestellt, obwohler tatsächlichextrem klein ist), und die Nut 20 und das Abgabeloch 34 sindtatsächlichnicht mit der Außenseiteder äußeren Umfangsfläche 16p des Laufradesverbunden. Die Nut 20 und das Abgabeloch 34 kommunizierennur überdie Durchgangslöcher 16c desLaufrades 16 miteinander.
    [0065] Diesich in Umfangsrichtung des Pumpendeckels 39 erstreckendeNut 31 und die sich in Umfangsrichtung des Pumpenkörpers 15 erstreckende Nut 20 erstreckensich in Drehrichtung des Laufrades 16 und von dem Einlassloch 22 zudem Abgabeloch 34. Wenn das Laufrad 16 sich dreht,wird Kraftstoff innerhalb des Kraftstofftanks aus dem Einlassloch 22 indas Gehäuse 17 gesaugt.Ein Teil des aus dem Einlassloch 22 hereinkommenden Kraftstoffesströmt längs derNut 20. Der restliche Teil des aus dem Einlassloch 22 hereinkommendenKraftstoffs strömt durchdie Durchgangslöcher 16c desLaufrades 16, tritt in die Nut 31 ein und strömt längs derNut 31. Der Druck des Kraftstoffes steigt mit seinem Strömen längs derNuten 20 und 31 an. Der längs der Nuten 31 geströmte undunter Druck stehende Kraftstoff wird durch das Abgabeloch 34 demMotorteil 2 zugeführt.Der längsder Nut 20 geströmteund unter Druck stehende Kraftstoff tritt durch die Durchgangslöcher 16c desLaufrades 16 hindurch und vereinigt sich mit dem Kraftstoff,der in der Nut 31 mit Druck beaufschlagt wird. Nach demVereinigen wird der Kraftstoff aus dem Abgabeloch 34 zumMotorteil 2 abgegeben. Der unter hohem Druck stehende,an den Motorteil 2 abgegebene Kraftstoff wird aus der Abgabeöffnung 28 (siehe 1) zum Äußeren der Pumpe abgegeben.
    [0066] DerRaum zwischen dem Abgabeloch 34 und dem Einlassloch 22 istlängs derDrehrichtung des Laufrades 16 nicht mit Nuten 31 und 20 ausgebildet. 6 ist eine Querschnittsansichtlängs derLinie B-B der 2 und 4, wobei das Laufrad 16 in dieserFigur von links nach rechts dreht. Die Auslaufnut 20b derNut 20 des Pumpenkörpers 15 wirdallmählichflacher und schließtbei Annäherungan das untere Strömungsende 20c.Folglich wird der längs derNut 20 strömendeKraftstoff in die Durchgangslöcher 16c desLaufrades 16 gezwungen. Weiter wird die Auslaufnut 31b derNut 31 des Pumpendeckels 39 bei Annäherung andas untere Strömungsende 31c allmählich tieferund kommuniziert mit dem Abgabeloch 34. Folglich wird derunter Druck stehende Kraftstoff gleichmäßig vom Abgabeloch 34 abgegebenund das Betriebsgeräuschder Pumpe wird niedriger. Der Zwischenraum C2 zwischen der äußeren Umfangsfläche 16p desLaufrades und der inneren Umfangsfläche 39c des Pumpendeckelsist längs seinesgesamten Umfangs extrem schmal bzw. klein. Folglich tritt der unterDruck stehende Kraftstoff nicht in diesen Zwischenraum C2 ein, sondernströmt durchdie Durchgangslöcher 16c desLaufrades 16.
    [0067] Beider erfindungsgemäßen Kraftstoffpumpe istder Zwischenraum zwischen der äußeren Umfangsfläche desLaufrades und der inneren Umfangsfläche des Pumpendeckels längs seinesgesamten Umfangs extrem klein. Folglich wird ein Anstieg des aufdie äußere Umfangsfläche desLaufrades ausgeübtenKraftstoffdruckes verhindert. Im Ergebnis dreht das Laufrad leichterund wirksamer. Weiter hat der Zwischenraum zwischen der äußeren Umfangsfläche desLaufrades und der inneren Umfangsfläche des Pumpendeckels längs seinesgesamten Umfangs die gleichen Abmessungen. Folglich behält das Laufradbei seiner Drehung sein Gleichgewicht und die nicht balancierteBelastung des Lagers wird vermindert. Dies verbessert die Drehwirksamkeitdes Laufrades weiter. 7 isteine grafische Darstellung, die die Pumpwirksamkeit bzw. den Wirkungsgradder konventionellen Kraftstoffpumpe und der Kraftstoffpumpe dervorliegenden Ausführungsform vergleicht.Die gestrichelt dargestellte Kurve stellt die herkömmlicheKraftstoffpumpe dar, und die ausgezogene Kurve zeigt die Kraftstoffpumpeder vorliegenden Ausführungsform.Bei Spannungen von 6V, 8V und 12V ist der Pumpwirkungsgrad der erfindungsgemäßen Kraftstoffpumpebesser als der der herkömmlichenKraftstoffpumpe.
    [0068] DieRückströmung vonKraftstoff, die bei der herkömmlichenKraftstoffpumpe (erläutertunter Bezugnahme auf 14)aufgetreten ist, wurde bei der Kraftstoffpumpe der vorliegendenAusführungsform beseitigt.Folglich ist das pulsierende Kraftstoffgeräusch, das mit der Rückströmung verbundenist, vermindert. 8 isteine grafische Darstellung, die die Größe des pulsierenden Geräusches derherkömmlichenKraftstoffpumpe mit der der vorliegenden Ausführungsform vergleicht. Diedünne durchgezogeneLinie stellt die herkömmlicheKraftstoffpumpe dar und die dicke durchgezogene Linie stellt die Kraftstoffpumpeder vorliegenden Ausführungsform dar.An jeder Stelle, an der ein Unterschied auftritt, ist das Geräusch derherkömmlichenKraftstoffpumpe größer alsdas der Kraftstoffpumpe der vorliegenden Ausführung, wobei ein Unterschiedvon 10 dB an einer Stelle auftritt, an der der größte Unterschiedvorliegt.
    [0069] Beider Kraftstoffpumpe der vorliegenden Ausführung sind Auslaufnuten 20b und 31b anden unteren Strömungsendender Kraftstoffströmungsdurchlassnuten 20 und 21 ausgebildet;folglich wird der unter Druck stehende Kraftstoff gleichmäßig dem Abgabeloch 34 zugeführt. 9 ist eine grafische Darstellung,die die Größe des vonder herkömmlichenKraftstoffpumpe erzeugten hochfrequenten Geräusches mit der der Kraftstoffpumpeder vorliegenden Ausführungvergleicht. Die durch die dünnausgezogene Linie dargestellte Kurve stellt die herkömmlicheKraftstoffpumpe dar und die durch die dick ausgezogene Linie dargestellteKurve stellt die Kraftstoffpumpe der vorliegenden Ausführung dar. Dashochfrequente Geräuschder herkömmlichen Kraftstoffpumpeist größer alsdas der Kraftstoffpumpe der vorliegenden Ausführung.
    [0070] Vorstehendwurde ein spezielles Beispiel einer Ausführung der vorliegenden Erfindungvorgestellt; dies zeigt jedoch lediglich einige Möglichkeiten derErfindung und schränktderen Ansprüchenicht ein. Die in den Ansprüchenenthaltenen Technik schließtunterschiedliche Abwandlungen und Modifikationen des oben geschildertenspeziellen Beispiels ein.
    [0071] Weiterkönnendie in der vorliegenden Spezifikation oder den Figuren enthaltenentechnischen Elemente getrennt oder in allen Typen von Kombinationenverwendet werden und sind nicht auf die in den Ansprüchen zumZeitpunkt des Einreichens der Anmeldung angegebenen Kombinationenbeschränkt.Weiter kann die in der vorliegenden Anmeldung oder den Figuren beschriebeneTechnik verwendet werden, um gleichzeitig eine Mehrzahl von Zielenzu realisieren oder eines dieser Ziele zu realisieren.
    [0072] Dievorliegende Anmeldung beansprucht die Priorität der am 27. März 2003eingereichten Japanischen Patentanmeldung 2003-088857, deren Inhalt unterBezugnahme in die vorliegende Anmeldung aufgenommen wird.
    权利要求:
    Claims (7)
    [1] Kraftstoffpumpe mit einem Gehäuse (4) und einemim wesentlichen scheibenförmigenLaufrad (16), das innerhalb des Gehäuses dreht, wobei eineGruppe von Austiefungen (16a) in einer Oberseite des Laufradesausgebildet ist, eine andere Gruppe von Austiefungen in einer Unterseitedes Laufrades ausgebildet ist, jede Gruppe von Austiefungen in einemBereich ausgebildet ist, der in einem festgelegten Abstand einwärts voneiner äußeren Umfangsfläche (16p)des Laufrades angeordnet ist, die jede Gruppe bildenden Austiefungensich in Umfangsrichtung des Laufrades wiederholen, ein Paar benachbarterAustiefungen durch eine Trennwand (16d) getrennt ist, diein einer etwa radialen Richtung des Laufrades verläuft, undPaare von Ausnehmungen in der Oberseite und der Unterseite des Laufradesmiteinander verbunden sind, ein Paar von Nuten (20, 31)in einem Paar von inneren Flächendes Gehäusesausgebildet ist, wobei sich jede Nut kontinuierlich in Drehrichtungdes Laufrades von einem oberen Strömungsende zu einem unterenStrömungsendein einem Bereich erstreckt, der einer der Gruppen von Austiefungen(16a) zugewandt ist, ein Einlassloch (22)und ein Abgabeloch (24) in dem Gehäuse ausgebildet sind, wobeidas Einlassloch vom Äußeren desGehäuseszu dem oberen Strömungsendeeiner der Nuten führt,und das Auslassloch von dem unteren Strömungsende der anderen der Nutenzu dem Äußeren desGehäusesführt, eineinnere Umfangsfläche(39c) des Gehäusessich längsder gesamten äußeren Umfangsfläche (16p) desLaufrades einschließlichder Umgebung des Abgabeloches (24) erstreckt, die innereUmfangsfläche (39c)des Gehäusesder äußerem Umfangsfläche (16p)des Laufrades zugewandt ist und davon durch einen kleinen Zwischenraum(C2) getrennt ist, die direkt mit dem Abgabeloch (34)kommunizierende Nut zu einer Außenseitedes Laufrades (16) verschoben ist, wenn sie sich ihremunteren Strömungsendenähert,und das Abgabeloch (34) nicht innerhalb eines Bereiches ausgebildetist, der an einer Innenseite eines Bereiches angeordnet ist, derder Gruppe von Austiefungen (16a) des Laufrades zugewandtist.
    [2] Kraftstoffpumpe nach Anspruch 1, wobei ein Teil desAbgabeloches (34) an dem untersten Strömungsende sich in einen Bereicherstreckt, der außerhalbder Gruppe von Austiefungen (16a) des Laufrades (16)angeordnet ist.
    [3] Kraftstoffpumpe nach Anspruch 1 oder 2, wobei diedirekt mit dem Abgabeloch (34) kommunizierende Nut beiihrer Annäherungan ihr unteres Strömungsendeallmählichtiefer wird.
    [4] Kraftstoffpumpe nach einem der Ansprüche 1 bis3 2, wobei die direkt mit dem Einlassloch (22) kommunizierendeNut innerhalb eines Bereiches bleibt, der von der äußeren Umfangsfläche (16p)des Laufrades umgeben ist, und die äußere Umfangsfläche desLaufrades nicht erreicht.
    [5] Kraftstoffpumpe nach einem der Ansprüche 1 bis4, wobei die mit dem Einlassloch (22) direkt kommunizierendeNut innerhalb eines Bereiches bleibt, der der Gruppe von Austiefungendes Laufrades (16) zugewandt ist.
    [6] Kraftstoffpumpe nach einem der Ansprüche 1 bis5, wobei die direkt mit dem Einlassloch (22) kommunizierendeNut bei Annäherungan ihr unteres Strömungsendeallmählichflacher wird.
    [7] Kraftstoffpumpe nach einem der Ansprüche 1 bis6, wobei die direkt mit dem Einlassloch (22) kommunizierendeNut mit dem Abgabeloch (34) über Durchgangslöcher (16c)kommuniziert, die die Gruppen von Austiefungen (16a) inder Oberseite und der Unterseite des Laufrades (16) verbinden,und die direkt mit dem Einlassloch kommunizierende Nut nicht mitdem Abgabeloch überdie Außenseiteder äußeren Umfangsfläche (16p)des Laufrades kommuniziert.
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    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2004-10-21| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2008-12-11| 8364| No opposition during term of opposition|
    2011-01-20| 8339| Ceased/non-payment of the annual fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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