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    • 专利摘要:
    Lastenträger zum Anbringen auf einer äußeren Karosserieoberfläche von Kraftfahrzeugen zum Tragen von Lasten. Der Lastenträger besteht aus auf der Karosserieoberfläche angebrachten Trägerschienen, einem Querträger, der die Trägerschienen überspannt, und Querträgerhaltern, die an den Querträgern befestigt sind. Die Querträgerhalter sind mit den Trägerschienen verbunden und bestehen aus einer unteren Klemmplatte, die schwenkbar am Gehäuse angebracht ist. Die untere Klemmplatte lässt sich zwischen einer geöffneten und einer geschlossenen Stellung schwenken und klemmt die Querträgerhalter gegen die Trägerschienen in der geschlossenen Stellung. Die geöffnete Stellung ist um ungefähr 180 DEG von der geschlossenen Stellung entfernt. Ein Element innerhalb des Gehäuses liegt in der geöffneten Stellung einer ersten Anlagefläche der unteren Klemmplatte und in der geschlossenen Stellung an der zweiten Anlagefläche der unteren Klemmplatte an und verhindert somit, dass sich die untere Klemmplatte um mehr als 180 DEG zwischen der geöffneten und der geschlossenen Stellung dreht.
    公开号:DE102004014251A1
    申请号:DE102004014251
    申请日:2004-03-24
    公开日:2004-10-21
    发明作者:Jeffrey M. Ortonville Aftanas；Donald R. Clarkston Potter
    申请人:JAC Products Inc Saline；JAC Products Inc；
    IPC主号:B60R9-058
    专利说明:
    [0001] Dievorliegende Erfindung betrifft Lastenträger für Kraftfahrzeuge und im Besondereneinen Lastenträger,der mit einem Querträgerhalterbestücktist und übereinen vereinfachten und verbesserten Verriegelungsmechanismus verfügt.
    [0002] Lastenträger für Kraftfahrzeugewerden in einer großenAnzahl von Anwendungen zum Tragen und zur Befestigung von Lastenverschiedener Größen aufder Karosserieoberflächevon Fahrzeugen benutzt. Gewöhnlichbestehen Lastenträgeraus einem Paar von Trägerschienen,die am Dachbereich des Fahrzeuges befestigt werden. Die Trägerschienensind gewöhnlichgerade und auf dem Dachbereich parallel zueinander befestigt. DieTrägerschienenwerden gewöhnlichin Längsrichtungdes Fahrzeugdaches, der Heckklappe oder der Ladefläche einesKleinlasters befestigt.
    [0003] Allgemeinerstreckt sich wenigstens ein Querträger über die Trägerschienen. Der Querträger istan beiden Trägerschienenmittels Querträgerhalterbefestigt, die an beiden Enden des Querträgers angebracht sind. JederQuerträgerhalterumfasst gewöhnlicheinen Verriegelungsmechanismus, der sich abnehmbar an einer entsprechendenTrägerschiene befestigenlässt.
    [0004] Obschonzur Zeit verwendete Lastenträger ihrevorgesehene Aufgabe ausreichend erfüllen, sind. sie jedoch alleverbesserungsfähig.Insbesondere besteht der Verriegelungsmechanismus vieler jetzigerLastenträgeraus einer verhältnismäßig großen Anzahlvon komplexen Teilen, die die Verriegelungsmechanismen schwierigzu montieren und/oder kostspielig gestalten. Viele dieser Verriegelungsmechanismenerfordern eine oder mehrere voneinander unabhängige Federn, um die erforderlicheVerriegelung durchzuführen,welche die Komplexitätund die Kosten des Verriegelungsmechanismus erhöhen. Des Weiteren ist es beigewissen Lastenträgern schwierig,den geöffnetenVerriegelungsmechanismus ganz von den entsprechenden Trägerschienen abzuhebenund die Lage eines oder beider Querträgerhalter auf der zugehörigen Trägerschienezu ändernoder sie von dieser abzunehmen.
    [0005] Esbesteht somit ein Bedarf nach einem Lastenträger für Kraftfahrzeuge mit einemQuerträger,der an beiden Enden mit Querträgerhalternversehen ist und übereinen Verriegelungsmechanismus verfügt, der einfacher zu montierensowie kostengünstigerherzustellen ist und der eine hervorragende Zuverlässigkeitbezüglichdes Verriegelungsmechanismus erbringt.
    [0006] Dievorliegende Erfindung erfülltdie Anforderungen an den Stand der Technik, in dem sie einen Lastenträger zurVerfügungstellt, der geeignet ist, auf der Karosserieaußenfläche angeordnet zu werden, umLasten aufzunehmen. Der Lastenträgerbesteht aus Trägerschienen, dieauf einer Karosserieaußenfläche vonKraftfahrzeugen befestigt werden, einem Querträger, der die Trägerschienen überspanntund Querträgerhaltern,die an beiden Enden des Querträgersbefestigt sind. Die Querträgerhalter sindmit den Trägerschienenverbunden, und jeder umfasst eine untere Klemmplatte, die an demGehäusedes jeweiligen Querträgerhaltersschwenkbar befestigt ist. Ein Verriegelungshebel schwenkt die untereKlemmplatte in eine offene und eine geschlossene Stellung. Der Querträgerhalterwird an den Trägerschienen,wenn der Verriegelungshebel in der geschlossenen Stellung steht,auf Grund einer Kraft befestigt, die durch die untere Klemmplatteauf die Trägerschienenausgeübtwird. Sobald die untere Klemmplatte in die geschlossene Stellunggebracht ist, verursacht eine weitere Drehung des Verriegelungshebelskeine weitere Drehung der unteren Klemmplatte, erhöht jedochden Druck, der auf die Trägerschienedurch die untere Klemmplatte ausgeübt wird. Die geöffnete Stellungliegt ungefähr180° zurgeschlossenen Stellung. Ein Oberflächenelement innerhalb des Gehäuses wirdan der ersten Anlageflächeder unteren Klemmplatte zur Anlage gebracht, wenn die untere Klemmplattein die geöffneteStellung geschwenkt wird, wodurch eine weitere Drehung verhindertwird. Eine zweite Anlageflächeder unteren Klemmplatte wird an dem Oberflächenelement zur Anlage gebracht,wenn die Klemmplatte in die geschlossene Stellung bewegt wird, sodass eine weitere Drehung der Klemmplatte verhindert wird, wenndiese in die geschlossene Stellung geschwenkt wird. Das Oberflächenelementverhindert somit, dass sich die untere Klemmplatte um mehr als 180° zwischender geschlossenen und geöffnetenStellung dreht. Dieses erlaubt, dass sich die Klemmplatte in einevoll geöffneteund in eine geschlossene Stellung durch eine einfache Drehbewegungdes Verriegelungshebels schwenken lässt. Sobald der Verriegelungshebelin seiner geschlossener Stellung ist und auf seiner jeweiligen Trägerschienevorgespannt wird, lässtsich der Verriegelungshebel aus einer ersten Stellung, in der erkeine zusätzlicheKlemmkraft ausübt,in eine zweite Stellung schwenken, in der eine zusätzlicheKlemmkraft ausgeübtwird, um den Querträgerhalternoch fester an der zugehörigenTrägerschienezu befestigen.
    [0007] WeitereGebiete der Anwendung dieser Erfindung werden auf Grund der folgenden,ausführlichenBeschreibung offensichtlich. Es sei angemerkt, dass die folgendeausführlicheBeschreibung und die spezifischen Beispiele nur als Illustrationgedacht sind und somit nicht den Schutzumfang der Erfindung einschränken sollen.
    [0008] DieseErfindung wird durch die folgende Beschreibung und die beigefügten Zeichnungenbesser verständlich,
    [0009] 1 ist eine perspektivischeDarstellung einer Teilansicht eines Kraftfahrzeuges mit Lastenträger gemäss einerbevorzugten Ausführungsformder vorliegenden Erfindung;
    [0010] 2 ist eine perspektivischeDarstellung eines Teiles eines Querträgers, einer Trägerschiene undeines Querträgerhaltersdes Lastenträgersder 1 in der geschlossenenStellung;
    [0011] 3 ist eine auseinandergezogene,perspektivische Darstellung eines Teiles eines Querträgers undeines Querträgerhaltersdes Lastenträgers der 1;
    [0012] 4 ist eine Seitenansichtdes Querträgerhaltersder 3, das den Querträgerhalterin der geschlossenen Stellung übereinem Teil seiner entsprechenden Trägerschiene zeigt;
    [0013] 5 ist eine Querschnittansichtentlang der Linie 5-5 von 4;
    [0014] 6 ist eine Seitenansichtdes Querträgerhaltersder 4, jedoch mit derKlemmplatte in voll geöffneterStellung und
    [0015] 7 ist eine Darstellung imQuerschnitt entlang der Linie 7-7 der 6.
    [0016] Diefolgende Beschreibung der bevorzugten Ausführungsform ist nur als Beispielgedacht und soll in keiner Weise diese Erfindung, ihren Anwendungsbereichoder ihre Verwendungen beschränken.
    [0017] 1 stellt einen Lastenträger 10 für Kraftfahrzeugein Übereinstimmungmit einer bevorzugten Ausführungsformdieser Erfindung dar. Der Lastenträger 10 ist auf einemals Beispiel dienendem Fahrzeug 12 befestigt. Der Lastenträger 10 istauf einem Dachbereich 14 des Fahrzeuges 12 angebracht. Während 1 den im Dachbereich 14 befestigten Lastenträger 10 zeigt,ist zu bemerken, dass sich der Lastenträger 10 ohne weiteresauch auf anderen Oberflächendes Fahrzeuges 12 anbringen lässt. Des Weiteren wird bemerkt,dass sich der Lastenträgerfür dieBefestigung auf nahezu allen Fahrzeugtypen eignet wie z. B., sportlicheGeländewagen,Kombis , Limousinen usw., ohne darauf beschränkt zu sein.
    [0018] DerLastenträger 10 umfasstein Paar von länglichenTrägerschienen 16,wenigstens zwei Querträgerhalter 18 undwenigstens einen Querträger 20.Es ist zu bemerken, dass in vielen Anwendungen zwei in ihrer Lageeinstellbare Querträger 20 benutztwerden, dass jedoch einer der Querträger 20 durchaus nuraus einem festmontierten (nicht zu entfernenden) Querträger bestehenkann. Aus Diskussions- und Illustrationsgründen sind beide Querträger 20 einstellbar.
    [0019] Wiein 1 zu sehen ist, werdendie Trägerschienen 16 gewöhnlich parallelauf gegenüberliegendenSeiten des Dachs 14 angebracht. Die Trägerschienen 16 werdenauf dem Dach 14 durch geeignete Stützfüße 15 getragen. 2 zeigt eine Einzelheitendarstellende Ansicht einer der Trägerschienen 16, desQuerträgers 20 undeines Querträgerhalters 18.Wie in 2 zu sehen ist,besteht die Trägerschiene 16 grundsätzlich auseiner unteren Trägerschienenfläche 24,einer oberen Trägerschienenfläche 26,einer inneren Trägerschienenseitenfläche 28 undeiner äußeren Trägerschienenseitenfläche 30.
    [0020] InBezug auf 3 wird nunder Querträgerhalter 18 ausführlich beschrieben.Es sei angemerkt, dass die Querträgerhalter 18 an Endenjedes Querträgers 20 identischausgeführtsind. Wie in 3 zu sehen,besteht der Querträgerhalter 18 allgemein auseinem Gehäuse 32,einer Verriegelungshebelanordnung 33 mit einem Verriegelungshebel 34 undeinem Verriegelungsstift 36 und einer unteren Klemmplatte 38.Das Gehäuse 32 umfasstallgemein ein Halsteil 40, ein Halterungsteil 42,eine obere Ausnehmung 44 für den Verriegelungshebel 34 undeine mittige Durchgangsbohrung 46.
    [0021] DasHalsteil 40 umfasst einen hohlen Bereich 48. Derhohle Bereich 48 ist komplementär zum Querträger 20 gebildet(weiter unten ausführlichbeschrieben), so dass sich der Querträger 20 fest in demhohlen Bereich 48 verankern lässt. Der Querträger 20 istim hohlen Teil 48 in jeder geeigneten Weise befestigt,wie z. B. durch die Benutzung von Befestigungselementen mit Gewinde(nicht abgebildet), um eine steife Verbindung zwischen dem Querträger 20 unddem Querträgerhalter 18 herzustellen.
    [0022] DasHalterungsteil 42 umfasst eine innere Oberfläche 50,eine obere Oberfläche 52 undeine äußere Oberfläche 54.Die Formen der inneren Oberfläche 50,der oberen Oberfläche 52 unddie äußere Oberfläche 54 sindkomplementärzur Form der inneren Trägerschienenseitenfläche 28,der oberen Trägerschienenfläche 26 undder äußeren Trägerschienenseitenfläche 30,so dass das Halterungsteil 42 fest auf der Trägerschiene 16 aufsitzt.Um das Zusammenwirken zwischen dem Halterungsteil 42 und Trägerschiene 16 abzufedern,kann ein Gummi oder eine andere Unterlage (nicht abgebildet) ander inneren Oberfläche 50,der oberen Oberfläche 52 undder äußeren Oberfläche 54 angebrachtsein.
    [0023] Dieobere Ausnehmung 44 befindet sich auf einer Oberfläche desGehäuses 32 gegenüber dem Halterungsteil 42.Die Ausnehmung 44 ist von einer derartigen Tiefe und Kontur,dass der Verriegelungshebel 34 nicht über die Ausnehmung 44 hinausragt, wennder Verriegelungshebel 34 flach in der Ausnehmung 44 (2) liegt. Die Ausnehmung 44 umfasst vorzugsweiseeine Bohrung 56, um ein hier nicht abgebildetes optionalesBefestigungselement aufzunehmen, das mit einer ähnlichen Bohrung (nicht abgebildet)in der oberen Trägerschienenfläche 26 zusammenwirkt,um den Querträgerhalter 18 aneiner bestimmten Stelle auf der Trägerschiene 16 zu befestigen.
    [0024] Diemittige Bohrung 46 erstreckt sich von der Ausnehmung 44 durchdas Gehäuse 32 biszur Unterfläche 58 desGehäuses 32.Wie in 5 und 6 zu sehen ist, besitzt diemittige Bohrung 46 ein Element 59 (d. h. eineRippe oder einen Vorsprung), das aus einer inneren Wand der mittigenBohrung 46 herausragt. Das Element 59 besitzteine erste Anlagefläche 60 undeine zweite Anlagefläche 61.
    [0025] DerVerriegelungshebel 34 ist ein länglicher Hebel, mit einem erstenEnde 64 und einem zweiten Ende 66. Das erste Ende 66 bestehtaus einem Aufnahmebereich 68, um einen Teil des Verriegelungsstiftes 36 aufzunehmenund eine Nockenfläche 67. DerAufnahmebereich 68 hat eine erste Öffnung 70 und einezweite Öffnung 72 aufentgegengesetzten Seiten des Verriegelungshebels 34. Zwischender ersten Öffnung 70 undder zweiten Öffnung 72 befindetsich eine Vertiefung 74 mit einem mittigen Schlitz 76.Das zweite Ende 66 weist vorzugsweise einen erhöhten Bereich 78 auf,um eine einfache Handhabung des Verriegelungshebels 34 durcheinen oder mehrere Finger der Bedienperson zu ermöglichen:
    [0026] DerVerriegelungsstift 36 hat einen vertikalen Schaft 80 undein Kopfteil 82. Der Schaft 80 hat ein erstesEnde 84 und ein zweites Ende 86. Das zweite Ende 86 hatein Gewinde, um in die untere Klemmplatte 38 eingeschraubtzu werden. Das Kopfteil 82 ist am ersten Ende 84 befestigtund zwar 90° zum vertikalenSchaft 80, um dem Verriegelungsstift 36 eine T-Form zu geben.
    [0027] Dieuntere Klemmplatte 38 umfasst einen ebenen Bereich im Kontaktmit der Trägerschiene 88 undeinem Vorsprung 90. Der ebene Bereich im Kontakt mit derTrägerschiene 88 hateine obere Oberfläche 92 undeine untere Oberfläche 94.Die untere Oberfläche 92 isteben und ist komplementärzur unteren Trägerschienenfläche 24,die ebenfalls eben ausgebildet ist. Der Vorsprung 90 stehtvon der unteren Oberfläche 92 abund ist kreisförmig.Durch die Mitte des Vorsprungs 90 erstreckt sich eine Gewindebohrung 96.
    [0028] DerVorsprung 90 besteht aus einem unteren, kreisrundem Sockel 98 undeinem oberen Bereich 100. Der obere Bereich 100 bestehtaus einem ersten halbkreisförmigenBereich 102 und einem zweiten halbkreisförmigen Bereich 104.Der erste halbkreisförmigeBereich 102 hat einen Durchmesser der dem des kreisrundenSockels gleich ist. Der zweite halbkreisförmige Bereich 104 hateinen Durchmesser, der kleiner als der des ersten halbkreisförmigen Bereichs 102 ist.Auf Grund des Unterschiedes der Durchmesser zwischen dem erstenhalbkreisförmigenBereich 102 und dem zweiten halbkreisförmigen Bereich ergeben sicheine erste Anlagefläche 106 undeine zweite Anlagefläche 108 (sieheauch 5) des ersten halbkreisförmigen Bereichs 102.
    [0029] Inweiterem Zusammenhang mit 1 bis 3 wird nun der Querträger 20 ausführlich beschrieben. DerQuerträger 20 umfasstein länglichesrohrförmiges,vorzugsweise (im Querschnitt) ovales Teil mit einem Oberteil 110,einem Unterteil 112, einen ersten Endbereich 114,einen zweiten Endbereich 116 und einen Mittelbereich 118.Einer der Querträgerhalter 18 istjeweils an dem ersten Endbereich 114 und dem zweiten Endbereich 116 befestigt,wobei ein Teil des ersten Endbereichs 114 und des zweitenEndbereichs 116 jeweils in dem ihm zugeordneten hohlen Bereich 48 befestigtist.
    [0030] 4 und 5 veranschaulichen die Einzelteile von 3 des Querträgerhalters 18 inder geschlossenen Stellung, so dass dieser fest auf einer der Trägerschienen 16 aufsitztund damit verklemmt ist. Wie in 4 veranschaulicht,befindet sich der Verriegelungshebel 34 in der geschlossenenStellung waagerecht innerhalb der oberen Ausnehmung 44.Das Kopfteil 82 des Verriegelungsstiftes 36 istim Aufnahmebereich 68 derartig angebracht, dass das Kopfteil 82 sichvon der ersten Öffnung 70 biszur zweiten Öffnung 72 erstreckt.Der vertikale Schaft 80 erstreckt sich durch den mittigenSchlitz 76. Der Verriegelungsstift 36 verbleibt,wie in 4 gezeigt, inder waagerechten Lage, so lange eine Aufwärtskraft auf den Verriegelungsstift 36 durcheine Kniehebelwirkung zwischen der ebenen Unterfläche 120 desVerriegelungshebels 34 und der Ausnehmung 44 ausgeübt wird.
    [0031] Dervertikale Schaft 80 des Verriegelungsstiftes 36 erstrecktsich durch die mutige Durchgangsbohrung 46 in die Gewindebohrung 96.Der Verriegelungsstift 36 befestigt den gesamten Vorsprung 90 andem Gehäuse 32.Der Vorsprung 90 ist innerhalb einer vergrößerten Aussparung 105 befestigtund fluchtet mit der mittigen Durchgangsbohrung 46, wiein 4 gezeigt. Der Vorsprung 90 istin Ausnehmung 105 so befestigt, dass das Element 59 im Gehäuse 32 zwischender ersten Anlagefläche 106 undder zweiten Anlagefläche 108 liegt.Wie in der geschlossenen Stellung in 4 und 5 gezeigt, ist die untereKlemmplatte 38 so ausgerichtet, dass die obere Oberfläche 92 desebenen Bereichs 88 in Kontakt mit der Trägerschienean der unteren Trägerschienenfläche 24 anliegt.Wenn die untere Klemmplatte 38, wie in 5 gezeigt, in der geschlossenen Stellungist, liegt die erste Anlagefläche 106 desersten halbkreisförmigenBereiches 102 an der ersten Anlagefläche 60 des Elements 59 an,um die Schwenkbewegung in eine Richtung zu begrenzen, so dass dieuntere Klemmplatte 38 genau unter der Trägerschiene 16 liegt.Wenn dann der Verriegelungsstift 36 in eine erste (d. h.angezogene) Richtung aus seiner nicht verriegelten Stellung gedreht wird,bewegt sich die untere Klemmplatte 38 zunächst indie Klemmstellung und wird dann durch die erste Anlagefläche 60 aneiner weiteren Drehung gehindert. Der leichte Reibungseingriff desGewindeteils des zweiten Endes 86 in der Gewindebohrung 96 bewirktdie erste Drehbewegung der unteren Klemmplatte 38.
    [0032] 6 und 7 zeigen die Anordnung der Teile der 3 an dem Querträgerhalter 18 inder offenen Stellung, so dass sich der Querträgerhalter 18 freiauf die Trägerschiene 16 setzenoder davon abheben lässt.In der offenen Stellung ist die untere Klemmplatte 38 ausder unteren Trägerschienenfläche 24 herausgedreht(d. h. 180° vonihrer Stellung gemäß 4). Der Vorsprung 90 derKlemmplatte 38 ist so ausgerichtet, dass die zweite Anlagefläche 108 des halbkreisförmigen Bereichs 102 ander zweiten Anlagefläche 61 desElements 59 liegt, um die untere Klemmplatte 38 inder voll geöffnetenStellung zu halten, in der sich der Querträgerhalter 18 leichtvon der Trägerschiene 16 abhebenlässt.
    [0033] DieDrehung des Querträgerhalters 18 aus dergeschlossenen Stellung (wie in 4 und 5 gezeigt) in die geöffnete Stellung(wie in 6 und 7 gezeigt) wird nun ausführlich beschrieben.Der Verriegelungsstift 36 wird zunächst, wie in 6 gezeigt, herausgezogen. Der Verriegelungshebel 34 wird durchdie Bedienperson angehoben, die vorzugsweise den erhöhten Bereich 78 mitihren Fingern ergreift. Dies vermindert einen Teil der Klemmkraftdes Verriegelungshebels 34, über den Verriegelungsstift 36 auf dieKlemmplatte 38. Sobald der Verriegelungshebel 34 angehobenist, dreht die Bedienperson den Verriegelungshebel 34 um 180° (gegen denUhrzeigersinn der 3),so dass die untere Klemmplatte 38 nicht länger unterhalbder unteren Trägerschienenfläche 24 liegt(4), sondern frei vonder unteren Trägerschienenfläche 24 ist,um den Querträgerhalter 18 vonder Trägerschiene 16 abhebenzu können (6). Das Element 59 beendetentsprechend die Drehung der unteren Klemmplatte 38 aneinem vorbestimmten Punkt, so dass sich Querträgerhalter abheben lässt.
    [0034] Umden Querträgerhalter 18 erneutin die geschlossene Stellung zu bringen und um den Querträger 18 ander Trägerschiene 16 zubefestigen, wird der Verriegelungshebel 34 erneut um 180° (diesmal imUhrzeigersinn der 3)gedreht. Der ebene Bereich 88 der unteren Klemmplatte 38 imKontakt mit der Trägerschienewird dann zunächstunter die Trägerschiene 16 geschwenkt,und die zweite Anlagefläche 108 desVorsprungs 90 grenzt an das Element 59. Sobalddie untere Klemmplatte 38 in Stellung gebracht ist undan der unteren Trägerschienenfläche 24 liegt,kann die Bedienperson die untere Klemmplatte 38 gegen dieuntere Trägerschienenfläche 24 durchweiteres Drehen der Klemmplatte 38 im Uhrzeigersinn spannen.Wenn die untere Klemmplatte 38 weiter gedreht wird, verhindertdie Anlage der zweiten Anlagefläche 108 desKopfteils an der zweiten Anlagefläche 61 des Elements 59 einweiteres Drehen der Klemmplatte 38, ermöglicht dem Verriegelungsstift 36 jedochweiter in die Gewindebohrung 96 einzudringen. Da der Verriegelungsstift 36 weiter indie Gewindebohrung 96 eindringt, wird die Klemmplatte 38 aufwärts gezogenund mit der unteren Trägerschienenfläche 24 inKontakt gebracht, um so den Querträgerhalter 18 nochfester an die Trägerschiene 16 zuklemmen. Der Verriegelungsstift 34 wird dann abwärts bewegt,so dass er sich in horizontaler Stellung in der Ausnehmung 44 befindet.Die Nockenfläche 67 unddie Kniehebelwirkung des Verriegelungsstiftes 34 hält den Verriegelungsstift 34 inder abgeklappten Stellung, d. h. in geschlossener Stellung, während eineleichte zusätzlicheKlemmkraft auf die Trägerschiene 16 ausgeübt wird.
    [0035] Esist zu bemerken, dass sich die geöffneten und geschlossenen Stellungenauf weniger als 180° einstellenlassen, je nach der Breite des ebenen Bereiches im Kontakt mit derTrägerschiene 88 undder Einstellung des Vorsprunges 90 darüber. Generell wird jedoch wenigstensein 90° Drehbewegungsbereichzwischen der geöffnetenund der geschlossenen Stellungen benötig , wobei 180° bevorzugtwerden, um ein leichtes Abheben des Querträgerhalters 18 zu erlauben.
    [0036] DieBeschreibung dieser Erfindung ist nur als Beispiel gedacht und dahersind Variationen, die nicht vom Hauptinhalt der Erfindung abweichen,als im Rahmen des Schutzbereichs der Erfindung liegend zu verstehen.Derartige Variationen sind nicht als Abweichungen vom Sinn und Schutzbereichder Erfindung zu betrachten.
    权利要求:
    Claims (17)
    [1] Lastenträgerfür Kraftfahrzeuge,der geeignet ist, auf einer äußeren Karosserieoberfläche (14)von Kraftfahrzeugen (12) angeordnet zu werden und daraufLasten aufzunehmen, bestehend aus: – mindestens zwei Trägerschienen(16), die geeignet sind, beabstandet auf der Karosserieoberfläche (14) befestigtzu werden, – einemQuerträger(20) mit ausreichender Länge, um die Trägerschienen(6) zu überspannen, – zwei Querträgerhalter(18), die an entgegengesetzten Enden des Querträgers (20)befestigt sind, wobei die Querträgerhalter(18) so gestaltet sind, dass sie sich jeweils an einerentsprechenden Trägerschiene (16)befestigen lassen, um die Querträger(20) zwischen den Trägerschienen(16) zu halten, – wobeijeder der Querträgerhalter(18) ein Gehäuse (32)mit einem Klemmbereich zum Zusammenwirken mit wenigstens einer derOberflächen(24, 26, 28, 30) der Trägerschienen(20), – eineuntere, an dem Gehäuse(32) schwenkbar angebrachte, in eine geschlossene Stellungin Bezug auf die Trägerschienen(20) schwenkbare Klemmplatte (38), die in dergeschlossenen Stellung eine Kraft auf die Trägerschiene (20) ausübt, um den Querträgerhalter(18) an der jeweiligen Trägerschiene (20) festzuklemmen,wobei die geöffneteStellung um wenigstens 90° gegenüber dergeschlossenen Stellung gedreht ist, um den Querträgerhalter(18) von der jeweiligen Trägerschiene (16) abhebenzu können, – eine ander unteren Klemmplatte (38) befestigte Verriegelungshebelanordnung(33), um die untere Klemmplatte (38) zwischender geschlossenen und der geöffnetenStellung zu drehen, – wobeidie Verriegelungshebelanordnung (33) ebenfalls drehbarzwischen einer ersten und zweiten Stellung drehbar ist und dazudient, eine Klemmkraft auf die untere Klemmplatte (38)auszuüben,wenn sich die untere Klemmplatte (38) in der geschlossenen Stellungbefindet, die untere Klemmplatte (38) gegen das Halterungsteil(42) zu bewegen und die Kraft zu erhöhen, die durch die untere Klemmplatte(38) auf die Trägerschiene(16) ausgeübtwird, wenn diese von der ersten Stellung in die genannte zweiteStellung bewegt wird, – einemittige Durchgangsbohrung (46), die sich durch das Gehäuse (32)in die untere Klemmplatte (38) erstreckt, – ein Element(59) innerhalb der mittigen Durchgangsbohrung (46)das mit der unteren Klemmplatte (38) zusammenwirkt, umzu verhindern, dass sich die untere Klemmplatte (38) über dieoffene und überdie geschlossene Stellung hinaus schwenken lässt, umfasst.
    [2] Lastenträgernach Anspruch 1, bei dem die untere Klemmplatte (38) eineebene Unterfläche(58) aufweist.
    [3] Lastenträgernach Anspruch 1, bei dem die untere Klemmplatte (38) einenTrägerschienenkontaktbereich(92) und einen Vorsprung (90) mit einer erstenund zweiten Anlagefläche(106, 108) aufweist.
    [4] Lastenträgernach Anspruch 3, bei dem die erste Anlagefläche (106) an einerersten Seite (60) eines Elements (59) anliegt,wenn sich die untere Klemmplatte (38) in der geschlossenenStellung befindet und die zweite Anlagenfläche (108) an einer zweitenSeite (61) des Elements (59) anliegt, wenn sichdie untere Klemmplatte (38) in der geöffneten Stellung befindet.
    [5] Lastenträgernach Anspruch 1, bei dem die Verriegelungshebelanordnung (33)einen in waagerechter Nichtgebrauchsstellung in einer Ausnehmung (44)des Gehäuses(32) angeordneten Verriegelungshebel (34) aufweist.
    [6] Lastenträgernach Anspruch 1, bei dem der Verriegelungshebel (34) einenerhöhtenBereich (78) zum Erfassen mit einem oder mehreren Fingerneiner Bedienperson aufweist, um diesen erhöhten Bereich (78)zwischen einer waagerechten und einer senkrechten Stellung zu bewegen.
    [7] Lastenträgernach Anspruch 1, bei dem die Verriegelungshebelanordnung (33)einen schwenkbar an dem Gehäuse(32) befestigten Verriegelungshebel (34) umfasst,der um die erste Achse drehbar und um eine zweite Achse quer schwenkbarist.
    [8] Lastenträgernach Anspruch 7, bei dem der Verriegelungshebel 34 eineNockenfläche(67) aufweist, die kniehebelartig wirkt, wenn der Verriegelungshebel(34) in die zweite Stellung gebracht wird, wodurch derVerriegelungshebel (34) in der zweiten Stellung gehaltenwird.
    [9] Lastenträgerfür Kraftfahrzeuge,der geeignet ist, auf einer äußeren Karosserieoberfläche (14)von Kraftfahrzeugen (12) angeordnet zu werden, um daraufLasten zu tragen, bestehend aus: – wenigstens zwei Trägerschienen(16), die geeignet sind, voneinander beabstandet auf der äußeren Karosserieoberfläche (14)befestigt zu werden, – einerQuerträgeranordnung(28) zum Tragen von Lasten mit ausreichender Gesamtlänge, umden Abstand zwischen den Trägerschienen(16) zu überspannen, – wobeidie Querträgeranordnung(20) aus einem Paar von an entgegengesetzten Enden derQuerträgeranordnung(20) befestigten Querträgerhaltern (18)besteht, um an den Trägerschienen(16) anzugreifen und die Querträger (20) oberhalbder Karosserieoberfläche(14) zu halten und jeder der Querträgerhalter (18) bestehtaus: – einemGehäuse(32) mit einem Klemmbereich zum Anliegen an wenigstenseiner Oberfläche(24, 26, 28, 30) einer entsprechendenTrägerschiene(20), – einerdem Gehäuse(38) betätigbarzugeordneten Verriegelungshebelanordnung (33) Verriegelungshebelanordnung,um den Querträgerhalter(18) mit der entsprechenden Trägerschiene (16) zuverriegeln, – wobeidie Verriegelungshebelanordnung (33) über einen Verriegelungshebel(34) und einen Verriegelungsstift (36) verfügt, diebetätigbarmiteinander verbunden sind, – einer schraubbar mit demGewinde des Verriegelungsstiftes (36) verbundenen, voneiner ersten, von der entsprechenden Trägerschiene (16) entfernten Stellung,in der sich der Querträgerhalter(18) von der entsprechenden Trägerschiene (16) abhebenlässt, ineine geschlossene Stellung zur Trägerschiene benachbarte Stellungbewegbaren Klemmplatte (38), um daran festgeklemmt zu werden, – wobeidas Gehäuse(32) und das Halterungsteil (42) Konstruktionselemente(59, 90) mit jeweils einem ersten Paar voneinanderbeabstandeten Oberflächen(60, 61) und einem zweiten Paar Oberflächen (106, 108)umfassen, die die Drehung der Klemmplatte (38) auf einenBogen von wenigstens 90° beschränken, dessenEnden die offene Stellung und die geschlossene Stellung des Halterungsteils(42) festlegen, – wobeieine Drehung der Verriegelungshebelanordnung (33) eineDrehung der Klemmplatte (38) von der geöffneten Stellung in die geschlosseneStellung bewirkt, – wobeijeweils ein Paar der ersten und zweiten Oberflächen (60, 106)die Bewegung des Halterungsteils (42) über die geöffnete Stellung hinaus verhindertund ein anderes Paar der ersten und zweiten Oberflächen (61, 108)die Bewegung des Halterungsteils (42) über die geschlossene Stellunghinaus verhindert und – wobeider Verriegelungshebel (34) aus einer ersten, einer BedienpersonzugänglichenStellung in eine zweite, versenkte Haltestellung im Gehäuse (32)bewegbar ist und in dieser zweiten Haltestellung gehalten wird.
    [10] Lastenträgernach Anspruch 9, bei dem der Verriegelungshebel (34) mitdem Gehäuse(32) kniehebelartig zusammenwirkt, wenn dieser von derersten Stellung, die der Bedienperson zugänglich ist in die zweite Haltestellungbewegt wird.
    [11] Lastenträgernach Anspruch 9, bei dem der Verriegelungshebel (34) einemit dem Gehäuse(38) zusammenwirkende Nockenfläche (67) aufweist, wenndieser von der ersten Stellung, die der Bedienperson zugänglich ist,in die zweite Haltestellung bewegt wird.
    [12] Lastenträgernach Anspruch 9 , bei der sich die Klemmplatte (38) ineinem Bogen von 180° zwischender geöffnetenund der geschlossenen Stellung bewegt.
    [13] Lastenträgernach Anspruch 9, bei dem das Halterungsteil (38) einenVorsprung (90) und dieser Vorsprung (90) ein Konstruktionselement(59) mit einem Paar von zweiten Oberflächen (106, 108)aufweisen.
    [14] Lastenträgernach Anspruch 9, bei dem das Gehäuse(32) ein Konstruktionselement (59) und die Klemmplatte(38) ein Paar beabstandet zweite Oberflächen (106, 108)aufweisen.
    [15] Lastenträgernach Anspruch 14, bei dem die Klemmplatte (38) automatischvon der geöffneten Stellungin die geschlossene Stellung gedreht wird, wenn der Verriegelungshebel(34) um 180° ineiner ersten Drehung schwenkt wird.
    [16] Lastenträgernach Anspruch 9, bei dem der Verriegelungsstift (36) umeine Längsachsegedreht wird, die senkrecht zu der Achse verläuft, um die der Verriegelungshebel(34) geschwenkt wird.
    [17] Lastenträgernach Anspruch 16, bei dem der Verriegelungshebel (34) schwenkbarmit dem Gehäuse(32) gekuppelt ist, wobei das Gehäuse (32) eine Ausnehmung(44) aufweist, in die der Verriegelungshebel (34)versenkt ist, wenn dieser in die zweite Haltestellung bewegt wird.
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    同族专利:
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    SE0400738D0|2004-03-23|
    JP2004291956A|2004-10-21|
    KR20040084769A|2004-10-06|
    US20040188479A1|2004-09-30|
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    US6959844B2|2005-11-01|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2006-07-13| 8110| Request for examination paragraph 44|
    2006-08-24| 8128| New person/name/address of the agent|Representative=s name: REHDERS, J., DIPL.-ING., PAT.-ANW., 40479 DüSSELDO |
    2009-01-22| 8139| Disposal/non-payment of the annual fee|
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    申请号 | 申请日 | 专利标题
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