• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Essind Oberflächenentwässerungseinrichtungen,insbesondere Entwässerungsrinnen, bekannt,die einen Rinnenkörpermit einer auf einen Untergrund aufsetzbaren Unterseite und einerOberseite aufweisen, auf der eine begehbare oder überfahrbareAbdeckung angebracht oder anbringbar ist. Es wird vorgeschlagen, mindestensein Widerlager vorzusehen, das derart drehfest am Rinnenkörper angebrachtoder anbringbar ist, dass ein durch außermittige Belastung der Abdeckungum eine Längsachseder Oberflächenentwässerungseinrichtung wirkendesDrehmoment vom Widerlager auffangbar ist. Auf diese Weise können sehrstabile Aufbauten von Entwässerungsrinnenauch bei ungünstigerUmgebung und unsymmetrischer Unterseite des Rinnenkörpers gewährleistet werden.
    公开号:DE102004014152A1
    申请号:DE102004014152
    申请日:2004-03-23
    公开日:2005-09-22
    发明作者:
    申请人:ACO Severin Ahlmann GmbH and Co KG；
    IPC主号:E01C11-22
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft eine Oberflächenentwässerungseinrichtungnach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.
    [0002] Oberflächenentwässerungseinrichtungen sindz. B. Entwässerungsrinnen,Sinkkästen,Abläufe sowieVerbundsysteme hieraus, die an Straßen, Plätzen oder auch nahe an Häusern sowieauf Flachdächernzum Abführenvon Regenwasser Verwendung finden. Derartige Oberflächenentwässerungseinrichtungenwerden bündigzur Oberflächeeingebaut, so dass man auch ohne Gefahr darüber fahren oder darüber laufenkann.
    [0003] Nachdemnie garantiert werden kann, dass die Oberflächenentwässerungseinrichtung, z. B.eine Entwässerungsrinnesymmetrisch relativ zu ihrer Längsachsebelastet wird, müssendie Rinnen auch Kippmomente aufnehmen. Um dies zu gewährleisten,werden sie üblicherweisein Ortbeton verlegt. Wenn eine solche Rinne in einem Kiesbett, z.B. auf einem Flachdach verlegt werden soll, sinkt ihre Kippstabilität. Dieskann zu Schädenführen,so dass eine korrekte Entwässerungnicht mehr gewährleistetist.
    [0004] DerErfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine Oberflächenentwässerungseinrichtungder eingangs genannten Art dahin gehend weiterzubilden, dass eineverbesserte Entwässerungsleistungdauerhaft gesichert ist.
    [0005] DieseAufgabe wird durch eine Oberflächenentwässerungseinrichtung,insbesondere eine Entwässerungsrinneoder einen Sinkkasten, umfassend einen Rinnenkörper mit einer auf einen Untergrund aufsetzbarenUnterseite und einer Oberseite, auf der eine begehbare oder überfahrbareAbdeckung angebracht oder anbringbar ist, dadurch gelöst, dassmindestens ein Widerlager vorgesehen ist, welches am Rinnenkörper derartfest angebracht oder anbringbar ist, dass ein durch außermittigeBelastung der Abdeckung um eine Längsachse der Oberflächenentwässerungseinrichtungwirkendes Drehmoment vom Widerlager auffangbar ist. Ein solchesWiderlager kann selbst bei relativ kurzer Hebelarm-Länge auchsehr schmalen Entwässerungsrinneneine hohe Stabilität verleihen.
    [0006] DasWiderlager ist vorzugsweise als Hohlkörper, also als „Leitung" zur Aufnahme vonWasser ausgebildet und derart mit dem Innenraum der Oberflächenentwässerungseinrichtungkommunizierend verbunden, dass das Wasser aus dem Hohlkörper in dieOberflächenentwässerungseinrichtungeinleitbar ist. Bei dieser Ausführungsformist es von Vorteil, wenn der Hohlkörper an Seiten- und/oder Oberwänden Wassereinströmöffnungenaufweist, so dass das Widerlager gleichzeitig als Stichleitung oderStichkanal funktionieren kann, wodurch in einfacher Weise eine hoheDichte an Entwässerungsleitungenoder Drainagen entlang eines Rinnenstrangs verlegbar ist.
    [0007] DasWiderlager kann am Rinnenkörperfest angebracht, z. B. angeschraubt oder angeschweißt sein.Vorzugsweise ist das Widerlager jedoch am Rinnenkörper abnehmbarbefestigt. Dadurch sind ein vereinfachtes Lagern und ein vereinfachterTransport möglich.Insbesondere kann man z. B. kurze Standard-Widerlager mit entsprechendenVerbindungseinrichtungen zu einer Rinne vorsehen, deren Länge aberhinreichend ist, um die gewünschteDrehmomentabstützungzu gewährleisten.An diese (kurzen) Widerlager könnendann beliebig viele Hohlkörper-Abschnitteangestückeltwerden, so dass man beliebig lange Stichleitungen aufbauen kann,welche in die Oberflächenentwässerungseinrichtungmünden.
    [0008] Beieiner bevorzugten Ausführungsformder Erfindung, die sich zum Verlegen am Rand von Fassaden oder dergleichensenkrecht nach oben ragenden Bauwerken besonders eignen, weist derRinnenkörperan mindestens einer Längsseiteeine Abschrägungoder Anfasung derart auf, dass bei Anbringung nahe bei der Fassadeoder dergleichen senkrechtem Bauteil zwischen einer Seitenwand des Rinnenkörpers undder Fassade ein Hohlraum entsteht. Auf diese Weise kann eine aufdem Untergrund verlegte Dichtbahn in einer Hohlkehle an der Fassadenach oben gezogen werden und dennoch die Rinne ganz nahe an dieFassade angrenzend angesetzt werden, ohne die Dichtbahn zu zerstören. Dabei einer solchen Rinne deren Auflagefläche zumindest an einer ihrerLängsseitensehr schmal ist, wird die Gefahr des Kippens vergrößert. Dadurchaber, dass in der erfindungsgemäßen WeiseWiderlager vorgesehen sind, kann dieser Gefahr vorgebeugt und somit einedauerhafte Funktion der Entwässerungsrinne gewährleistetwerden.
    [0009] Nachfolgendwerden Ausführungsbeispiele derErfindung anhand von Abbildungen näher erläutert. Hierbei zeigen
    [0010] 1 einenQuerschnitt durch eine an einer Fassade montierte Entwässerungsrinneund
    [0011] 2 eineperspektivische Darstellung einer Entwässerungsrinne mit einem dazugehörigenWiderlager.
    [0012] Inder nachfolgenden Beschreibung werden für gleiche und gleich wirkendeTeile dieselben Bezugsziffern verwendet.
    [0013] In 1 istmit der Bezugsziffer 1 ein Untergrund, z. B. ein Dach bezeichnet,von welchem eine Fassade 2 nach oben ragt. Auf dem Untergrund 1 ist eineDichtbahn 3 verlegt, welche an der Fassade 2 einStück nachoben ragt. In der Verbindungsecke zwischen Untergrund 1 undFassade 2 ergibt sich somit ein Hohlraum 6.
    [0014] Andie Dichtbahn 3 im Bereich der Fassade 2 eng anschließend isteine Entwässerungsrinneangebaut, deren Rinnenkörper 10 mitseiner Unterseite 16 auf der Dichtbahn 3 aufsitzt.Auf einer Oberseite 11 des Rinnenkörpers 10 ist in ansich bekannter Weise eine Abdeckung 12 montiert. Eine derSeitenwände 13 istim Wesentlichen senkrecht zur Abdeckung 12 bzw. zur Unterseite 16 ausgebildet,währenddie andere Seitenwand 13' über eineAbschrägung 15 mitder Unterseite 16 verbunden ist. Auf diese Weise ist gewährleistet,dass die Dichtbahn 3 frei im Hohlraum 6 verläuft. Derso gebildete kastenförmigeInnenraum 14 der Entwässerungsrinnedient zur Ableitung von Oberflächenwasser.
    [0015] Anden Rinnenkörper 10 (aufder der Fassade 2 entgegengesetzten Seite) anschließend isteine Kiesschüttung 5 aufgebracht,auf der ein Pflaster 4 verlegt ist.
    [0016] Beieiner so ausgebildeten und angebrachten Entwässerungsrinne bewirkt nun eineKraft F1 im Bereich des fassadenseitigenRandes der Abdeckung 12 ein Drehmoment F3 umeine LängsachseX des Rinnenkörpers 10.Die Entwässerungsrinne neigtalso dazu, zu kippen. Um dieses Drehmoment aufzufangen, ist einWiderlager 20 vorgesehen, welches entweder am Rinnenkörper 10 festangebracht oder – wiebei der hier gezeigten Ausführungsform angedeutet – über Haken 26, 26' am Rinnenkörper 10 eingehaktist. Dieses Widerlager 20 liegt in der Kiesschüttung 5 aufder Dichtbahn 3 bzw. auf dem Untergrund 1 auf,so dass sich überihm sowohl die Kiesschüttung 5 alsauch das Pflaster 4 befinden. Das Gewicht von Kiesschüttung 5 undPflaster 4 hält dasWiderlager 20 in seiner in 1 gezeigtenPosition, so dass das Drehmoment F3 aufgefangenwird und die Entwässerungsrinnenicht mehr kippen kann.
    [0017] Aus 2 gehthervor, dass das Widerlager 20 gleichzeitig als Stichleitungausgebildet ist und somit eine Entwässerungsfunktion erfüllen kann.Hierzu sind im Rinnenkörper 10 zusätzlich zudessen ohnehin vorgesehenen Einlauföffnungen 17 Entwässerungsöffnungen 19 vorgesehen,neben denen sich Einhakschlitze 18 befinden. Die Entwässerungsöffnungen 19 entsprechenin ihrem Querschnitt im Wesentlichen dem Querschnitt der Widerlager 20,die als kastenförmigeBlechprofile ausgebildet sind und deren Seitenwände 22, 23 undggf. auch deren Oberseite 21 mit Wassereinlauföffnungenversehen sind. Am Vorderrand 25 sind die Haken 26, 26' aus dem Blechder Seitenwände 22, 23 derartherausgearbeitet, dass sie in die Einhakschlitze 18 eingesetztwerden können,wobei dann der Vorderrand 25 des Widerlagers 20 ander Entwässerungsöffnung 9 enganliegt, so dass von der so gebildeten Stichleitung aufgenommenesWasser in den Innenraum 14 abgeführt werden kann.
    [0018] Selbstverständlich sindauch andere Anbringungsweisen der Widerlager 20 am Rinnenkörper 10 denkbar.Die Anzahl der mit einem Rinnenabschnitt verbundenen Widerlagerrichtet sich nach den Belastungsanforderungen, wobei eine gleichmäßige Verteilunganzustreben ist.
    1 Untergrund 2 Fassade 3 Dichtbahn 4 Pflaster 5 Kiesschüttung 6 Hohlraum 10 Rinnenkörper 11 Oberseite 12 Abdeckung 13,13' Seitenwand 14 Innenraum 15 Abschrägung 16 Unterseite 17 Einlauföffnung 18 Einhakschlitz 19 Entwässerungsöffnung 20 Widerlager 21 Oberseite 22 1.Seitenwand 23 2.Seitenwand 25 Vorderrand 26,26' Haken
    权利要求:
    Claims (7)
    [1] Oberflächenentwässerungseinrichtung,insbesondere Entwässerungsrinneoder Sinkkasten, umfassend einen Rinnenkörper (10) mit einerauf einen Untergrund (1) aufsetzbaren Unterseite (16)und einer Oberseite (11), auf der eine begehbare oder überfahrbareAbdeckung (12) angebracht oder anbringbar ist, gekennzeichnetdurch mindestens ein Widerlager (20) das derart festam Rinnenkörper(10) angebracht oder anbringbar ist, dass ein durch außermittigeBelastung der Abdeckung (12) um eine Längsachse (X) der Oberflächenentwässerungseinrichtungwirkendes Drehmoment (F3) vom Widerlager(20) auffangbar ist.
    [2] Oberflächenentwässerungseinrichtungnach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Widerlager (20)als Hohlkörperzur Aufnahme von Wasser ausgebildet und derart mit einem Innenraum(14) der Oberflächenentwässerungseinrichtungkommunizierend verbunden ist, dass das Wasser aus dem Hohlkörper indie Oberflächenentwässerungseinrichtungeinleitbar ist.
    [3] Oberflächenentwässerungseinrichtungnach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlkörper (20)an Seitenwänden(22, 23) und/oder an einer Oberseite (21)Wassereinströmöffnungenaufweist.
    [4] Oberflächenentwässerungseinrichtungnach einem der Ansprüche2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass weitere Hohlkörper vorgesehenund mit dem als Hohlkörperausgebildeten Widerlager (20) derart verbindbar sind, dassStichleitungen beliebiger Längeaufbaubar sind.
    [5] Oberflächenentwässerungseinrichtungnach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,dass das Widerlager (20) am Rinnenkörper (10) abnehmbarbefestigt ist.
    [6] Oberflächenentwässerungseinrichtungnach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,dass der Rinnenkörper(10) an mindestens einer Längsseite eine Abschrägung oderAnfasung (15) derart aufweist, dass bei Anbringung nahebei einer Fassade (2) oder dergleichen senkrechtem Bauteilzwischen einer Seitenwand (13') des Rinnenkörpers (10) und derFassade (2) ein Hohlraum (6) entsteht.
    [7] Oberflächenentwässerungseinrichtungnach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,dass der Rinnenkörper(10) und/oder das Widerlager (20) als Blechbauteilaus Stahl, Titanzink, Aluminium, oder dergleichen Metalle, oderaus Kunststoff ausgebildet ist.
    类似技术:
    公开号 | 公开日 | 专利标题
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    DE102004014152B4|2008-01-03|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-09-22| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2008-06-26| 8364| No opposition during term of opposition|
    2016-12-02| R008| Case pending at federal patent court|
    2016-12-02| R039| Revocation action filed|
    2018-05-04| R040| Withdrawal/refusal of revocation action now final|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE102004009205||2004-02-25||
    DE102004009205.2||2004-02-25||
    DE102004014152A|DE102004014152B4|2004-02-25|2004-03-23|Oberflächenentwässerungseinrichtung|DE102004014152A| DE102004014152B4|2004-02-25|2004-03-23|Oberflächenentwässerungseinrichtung|
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