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    • 专利摘要:
    Es wird eine Kühlschranktür mit einem Spender offenbart. Diese verfügt über einen Außenmantel, der ihr äußeres Aussehen bestimmt, und einen Innenmantel, der das hintere Aussehen des Kühlschranks bestimmt, sowie eine zwischen dem Außenmantel und dem Innenmantel ausgebildete Isolierschicht. An den beiden Seitenenden der Kühlschranktür sind ein erster und ein zweiter Montagerahmen montiert, die über einen ersten und einen zweiten Montageschlitz verfügen, die einander gegenüberstehend in der Längsrichtung in ihnen ausgebildet sind. Der Spender ist lösbar mit der Vorderseite des Außenmantels verbunden, und er verfügt über ein Gehäuse, das das äußere Aussehen des Spenders bestimmt und mit einem Aussparungsabschnitt versehen ist. Mit der Vorderseite des Außenmantels ist mit Ausnahme eines Gebiets, in dem der Spender installiert ist, ein Außenplattenabschnitt verbunden, um das äußere Aussehen der Kühlschranktür zu bestimmen. Die beiden Seitenendabschnitte der Außenplatte sind in den ersten und den zweiten Montageschlitz des ersten und des zweiten Montagerahmens eingeführt. Ein Benutzer wählt auf variable Weise die Farbe des Kühlschranks, wie sie von ihm erwünscht ist. Wenn es erforderlich ist, die Außenplatten oder den Spender auszutauschen, tauscht der Benutzer einfach die Außenplatten oder den Spender aus, ohne die Kühlschranktür auszutauschen.
    公开号:DE102004013432A1
    申请号:DE102004013432
    申请日:2004-03-18
    公开日:2004-10-28
    发明作者:Yong-Chol Kwon
    申请人:LG Electronics Inc；
    IPC主号:F25D25-00
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft einen Kühlschrank, speziellereine Kühlschranktür zum Öffnen oder Schließen einesin einem Kühlschrankkörper ausgebildetenVorratsraums.
    [0002] Wiees allgemein in der Technik bekannt ist, erzeugt ein Kühlschrankmittels eines Kühlzykluskalte Luft, und er liefert diese in ein Kühlfach und ein Gefrierfach,um die Frische von Nahrungsmitteln, wie sie im Kühlfach und im Gefrierfach untergebracht sind,für einelange Zeitdauer zu erhalten.
    [0003] DerzeitverfügbaregroßeKühlschränke verfügen über Spender,die es Benutzern ermöglichen, Wasseroder Eiswürfelzu entnehmen, ohne die Kühlschranktüren zu öffnen. Daein Benutzer Wasser oder Eiswürfelmittels eines derartigen Spenders entnehmen kann, ohne die Kühlschranktüren zu öffnen, kannkeine in einem Vorratsraum eines großen Kühlschranks enthaltene kalteLuft nach außenentweichen, und Benutzer könnenauf bequeme Weise großeKühlschränke nutzen.
    [0004] Die 1 und 2 zeigen einen herkömmlichen Kühlschrank. Gemäß diesen 1 und 2 verfügt der herkömmliche Kühlschrank über einen Kühlschrankkörper 11 mit einemKühlfach 12 undeinem Gefrierfach. Im Kühlfach 12 undim Gefrierfach sind mehrere Fachböden 13 auf solcheWeise vorhanden, dass auf ihnen Nahrungsmittel oder Gegenstände platziertwerden können.
    [0005] DasKühlfach 12 unddas Gefrierfach werden durch Türen 15 und 15' geöffnet odergeschlossen. Die Türen 15 und 15' sind drehbardurch Scharniervorrichtungen, die am oben und unteren Seitenrand desKühlschrankkörpers 11 vorhandensind, drehbar mit diesem verbunden. Jede der Türen 15 und 15' verfügt über einenAußenmantel 15a ausStahl und einen Innenmantel 15d aus Kunststoff, die das äußere Aussehender Türen 15 und 15' bestimmen.Der Innenmantel 15b bildet die Rückseite jeder Tür. Außerdem istin einem zwischen dem Außenmantel 15a unddem Innenmantel 15b gebildeten Innenraum eine Isolierschicht 15d vorhanden.
    [0006] ImAllgemeinen sind Pigmente, wie Anstriche, auf die Außenseitedes Außenmantels 15a aufgebracht,um den ästhetischenWert der Türen 15 und 15' zu verbessern.Außerdemkann an den Türen 15 und 15' ein getempertesGlas 17 angebracht sein. Die Bezugszahl 15c kennzeichneteinen Türgriff.
    [0007] Außerdem istan der Vorderseite der Tür 15 desGefrierfachs ein Spender 20 vorhanden. Ein Benutzer kannmittels des Spenders 20 Wasser oder Eiswürfel entnehmen,ohne dass er die Türen 15 und 15' des Kühlschranks öffnet. DerSpender 20 ist in einer Aussparung 21 installiert,die im Außenmantel 15a derTür 15 ausgebildetist.
    [0008] DerSpender 20 verfügt über einenBetätigungshebel 22,der an der oberen Wand der Aussparung 21 installiert ist.Außerdemist im oberen Teil der Aussparung 21 benachbart zum Betätigungshebel 22 eineAuslassöffnung 24 ausgebildet.Die Auslassöffnung 24 wirdentsprechend einer Verstellung des Betätigungshebels 22 geöffnet/geschlossen.In der Bodenwand der Aussparung 21 ist ein Wassersammelabschnitt 26 zumSammeln von Abwasser ausgebildet.
    [0009] Jedochweist die oben genannte herkömmlicheKühlschranktür Problemewie die folgenden auf.
    [0010] Erstenswird, um die herkömmlicheTür 15 herzustellen,der Außenmantel 15a dadurchmit dem Innenmantel 15b zusammengebaut, dass zwischen dieseein Schäumungsmitteleingefülltwird, und dass das getemperte Glas 17 an der Vorderseitedes Außenmantels 15a angebrachtwird. Dabei wird die Farbe des getemperten Glases 17 sobestimmt, dass sie den Wünschender Verbraucher genügt.
    [0011] Dajedoch das äußere Aussehendes Spenders 20 teilweise durch den Außenmantel 15a bestimmtist, hat er dieselbe Farbe wie der Außenmantel 15a. Demgemäß ist esbei der herkömmlichen Kühlschranktür 15 erforderlich,die Farbe des Spenders 20 an die Farbe des getempertenGlases 17 anzupassen, wenn der Spender 20 hergestelltwird.
    [0012] Demgemäß müssen Herstellerdie Tür 15 unterVerwendung eines Außenmantelsmit derselben Farbe wie der des getemperten Glases 17 herstellen, waszu Problemen bei der Materialverwaltung und der Inventarverwaltungund zu einer Erhöhungder Herstellkosten führt.
    [0013] Demgemäß wurdedie Erfindung dazu geschaffen, die oben genannten, im Stand derTechnik auftretenden Probleme zu lösen, und es ist eine Aufgabeder Erfindung, eine Kühlschranktür mit abnehmbaremSpender zu schaffen.
    [0014] Eineandere Aufgabe der Erfindung ist es, die Farbe einer Kühlschranktür mit einemSpender auf einfache Weise zu ändern.
    [0015] Umdie obigen Aufgaben zu lösen,ist gemäß einerersten Erscheinungsform der Erfindung Folgendes geschaffen: eineKühlschranktür mit einemAußenmantel,der das vordere Aussehen der Kühlschranktür bildet;einem Innenmantel, der das hintere Aussehen des Kühlschranksbildet; einer Isolierschicht, die zwischen dem Außenmantelund dem Innenmantel ausgebildet ist; einem Spender, der lösbar mitder Vorderseite des Außenmantelsverbunden ist und überein Gehäuseverfügt,das das äußere Aussehendes Spenders bildet, und das mit einem Aussparungsabschnitt versehenist; und einem Außenplattenabschnitt,der mit der Vorderseite des Außenmantelsaußerim Gebiet, in dem der Spender installiert ist, verbunden ist, umdas äußere Aussehender Kühlschranktür zu bilden.
    [0016] Gemäß der bevorzugtenAusführungsform derErfindung sind Montagerahmen mit Montageschlitzen an beiden Seitenendeneiner Kühlschrank vorhanden,und die beiden Seitenenden des Außenplattenabschnitts sind indie Montageschlitze der Montagerahmen eingeführt.
    [0017] Mitder Vorderseite des Außengehäuses ist einMontageflansch mit einem dem Aussparungsabschnitt des Gehäuses entsprechendenAussparungsteil verbunden, und das Gehäuse ist durch Montagevorsprünge undeinen Vorsprungsaufnahmeabschnitt, die im Gehäuse bzw. am Montageflansch ausgebildetsind, mit dem Montageflansch verbunden, um dadurch den Spender mitdem Außenmantel zuverbinden.
    [0018] EineSeite des Gehäusesist drehbar mit dem Montageflansch verbunden.
    [0019] DasGehäuseist an seinem oberen und seinem unteren Ende mit Einführungsschlitzenversehen, in die Randteile des Außenplattenabschnitts eingeführt sind.
    [0020] ImAussparungsabschnitt des Gehäusesist füreinen Auslassvorgang betreffend Wasser oder Eiswürfel aus dem Spender ein Betätigungshebelinstalliert, und hinter dem Aussparungsabschnitt ist ein Antriebshebelinstalliert, um eine Wasseröffnung odereine Eiswürfelöffnung entsprechendeiner Betätigungskraftdes Betätigungshebels,die übereinen Kontaktstab an ihn übertragenwird, zu öffnen/zu schließen.
    [0021] DerKontaktstab erstreckt sich ausgehend von der Hinterseite des Betätigungshebelsdadurch nach hinten, dass er durch die Rückwand des Aussparungsabschnittstritt und mit dem Antriebshebel in Kontakt steht.
    [0022] Ander Rückseitedes Betätigungshebelsist mindestens ein Führungsstabvorhanden, der durch ein Durchgangsloch tritt, das in der Rückwand des Aussparungsabschnittsausgebildet ist, um eine Führungdes Betätigungshebelszu führen.
    [0023] DerAussparungsabschnitt des Gehäusesist an seiner Oberseite mit einem Öffnungsabschnitt versehen,um es zu ermöglichen,Wasser oder Eiswürfel,wie sie von der Wasseröffnungoder der Eiswürfelöffnung ausgelassenwerden, in den Aussparungsabschnitts einzuleiten.
    [0024] Gemäß einerzweiten Erscheinungsform der Erfindung ist Folgendes geschaffen:eine Kühlschranktür mit einemAußenmantel,der das vordere Aussehen der Kühlschranktür bildet;einem Innenmantel, der das hintere Aussehen des Kühlschranks bildet;einer Isolierschicht, die zwischen dem Außenmantel und dem Innenmantelausgebildet ist; einem ersten und einem zweiten Montagerahmen, diean den beiden Seitenenden der Kühlschranktür installiertsind und übereinen ersten und einen zweiten Montageschlitz verfügen, dieim ersten und zweiten Montagerahmen einander gegenüberstehendausgebildet sind; einem Spender, der lösbar mit der Vorderseite desAußenmantelsverbunden ist und überein Gehäuseverfügt,das das äußere Aussehendes Spenders bildet, und das mit einem Aussparungsabschnitt versehenist, wobei beide Enden des Spenders in den ersten und den zweitenMontageschlitz eingeführtsind; und einem Außenplattenabschnitt, dermit der Vorderseite des Außenmantelsaußerim Gebiet, in dem der Spender installiert ist, verbunden ist, umdas äußere Aussehender Kühlschranktür zu bilden,wobei beide Seitenendabschnitte der Außenplatte in den ersten undden zweiten Montageschlitz des ersten und des zweiten Montagerahmenseingeführtsind.
    [0025] Gemäß der bevorzugtenAusführungsform derErfindung weist der Spender Folgendes auf: ein Gehäuse, dasdas äußere Aussehendes Spenders bestimmt und das überden Aussparungsabschnitt verfügt,der an seinem oberen Ende mit einem Öffnungsabschnitt versehen ist,eine Auslassöffnung zumAuslassen von Wasser oder Eiswürfelnzum Aussparungsabschnitt durch den Öffnungsabschnitt des Gehäuses, einenMontageflansch, der im Außenmantelinstalliert ist und mit dem Gehäuseverbunden ist, wobei er eine der Form des Gehäuses entsprechende Form aufweist,einen Betätigungshebel,der im Aussparungsabschnitt des Gehäuses für einen Auslassvorgang betreffendWasser oder Eiswürfelinstalliert ist, und einen Antriebshebel, der zwischen dem Montageflanschund dem Gehäusevorhanden ist, um die Auslassöffnungentsprechend der Betätigungskraftdes Betätigungshebelszu öffnen/zu schließen.
    [0026] DasGehäuseverfügt über Montagevorsprünge, derMontageflansch verfügt über einendiesen Montagevorsprüngenentsprechenden Vorsprungsaufnahmeabschnitt und das Gehäuse istmittels der Montagevorsprüngeund des Vorsprungsaufnahmeabschnitts mit dem Montageflansch verbunden.
    [0027] EinSeitenabschnitt des Gehäusesist drehbar mit dem Montageflansch verbunden.
    [0028] Zwischendem Betätigungshebelund einem unteren Teil des Antriebshebels ist ein Kontaktstab vorhanden,um eine Betätigungskraftdes Betätigungshebelsan den Antriebshebel zu übertragen, undmindestens ein Führungsstabist einstückigmit der Rückseitedes Betätigungshebelsausgebildet und dieser Führungsstabist in einem Durchgangsloch positioniert, das in der Rückwand desAussparungsabschnitts des Gehäusesausgebildet ist.
    [0029] DasGehäuseist an seinem oberen und unteren Ende mit Einführungsschlitzen versehen, indie Randteile des Außenplattenabschnittseingeführt sind.
    [0030] AmBoden des Aussparungsabschnitts des Gehäuses ist ein Wasserbehälter installiert.
    [0031] Beieiner Kühlschranktür mit derobigen Konstruktion gemäß der Erfindungkann ein Benutzer auf variable Weise die Farbe des Kühlschranksauswählen,wie sie von ihm erwünschtist. Außerdemkann der Benutzer, wenn es erforderlich ist, die Außenplattenoder den Spender auszutauschen, auf einfache Weise nur die Außenplattenoder den Spender austauschen, ohne dass die Kühlschranktür auszutauschen wäre.
    [0032] Gemäß einerdritten Erscheinungsform der Erfindung ist Folgendes geschaffen:eine Kühlschranktür mit einemAußenmantel,der das vordere Aussehen der Kühlschranktür bildet;einem Innenmantel, der das hintere Aussehen des Kühlschranks bildet;einer Isolierschicht, die zwischen dem Außenmantel und dem Innenmantelausgebildet ist; einem Spender, der lösbar mit der Vorderseite desAußenmantelsverbunden ist und überein Gehäuseverfügt, dasdas äußere Aussehendes Spenders bildet, und das mit einem Aussparungsabschnitt miteinem Öffnungsabschnittversehen ist, um es zu ermöglichen, Wasseroder Eiswürfel,wie sie von der Wasseröffnungoder der Eiswürfelöffnung ausgelassenwerden, in den Aussparungsabschnitt einzugeben; und einem Außenplattenabschnitt,der mit der Vorderseite des Außenmantelsaußerim Gebiet, in dem der Spender installiert ist, verbunden ist, umdas äußere Aussehender Kühlschranktür zu bilden.
    [0033] Dieobigen und andere Aufgaben, Merkmale und Vorteile der Erfindungwerden aus der folgenden detaillierten Beschreibung in Verbindungmit den beigefügtenZeichnungen deutlicher.
    [0034] 1 ist eine perspektivischeAnsicht, die das äußere Ausseheneines herkömmlichenKühlschrankszeigt;
    [0035] 2 ist eine Schnittansichteines Spenders, wie er in einem herkömmlichen Kühlschrank vorhanden ist;
    [0036] 3 ist eine perspektivischeAnsicht, die eine Kühlschranktür mit einemSpender gemäß einer Ausführungsformder Erfindung zeigt;
    [0037] 4 ist eine Schnittansichtentlang einer Linie A-A' inder 3;
    [0038] 5 ist eine Schnittansichtentlang einer Linie B-B' inder 3;
    [0039] 6 ist eine perspektivischeExplosionsansicht, die Hauptkomponenten einer Kühlschranktür mit einem Spender ge mäß einerAusführungsform derErfindung zeigt; und
    [0040] 7 ist eine geschnitteneSeitenansicht, die Hauptkomponenten einer Kühlschranktür mit einem Spender gemäß einerAusführungsformder Erfindung zeigt.
    [0041] Nachfolgendwird eine Kühlschranktür mit einemSpender gemäß einerbevorzugten Ausführungsformder Erfindung unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen beschrieben.
    [0042] Gemäß den 3 bis 7 verfügt ein Kühlschrank über einen Kühlschrankkörper 30 mit Vorratsräumen 32,d.h. einem Kühlfachund einem Gefrierfach, die durch Türen 40 bzw. 40' geöffnet/geschlossenwerden. Gemäß der vorliegendenAusführungsformsind das Kühlfachund das Gefrierfach parallel zueinander auf solche Weise ausgebildet,dass sie durch die Türen 40 und 40' geöffnet/geschlossen werden.Nachfolgend erfolgt eine Beschreibung unter Bezugnahme auf die Tür 40 miteinem Spender 60.
    [0043] DieTür 40 verfügt über einenAußenmantel 41 ausMetall, einem Innenmantel 42 aus Kunststoff sowie einezwischen dem Außenmantel 41 unddem Innenmantel 42 ausgebildete Isolierschicht 43.Der Außenmantel 41 sorgtgemeinsam mit dem Innenmantel 42 für das äußere Aussehen der Tür 40.Der Außenmantel 41 kanndas Aussehen der Front der Tür 40 bestimmen,und der Innenmantel 42 kann das Aussehen der Rückseitederselben bestimmen. Der Innenmantel 42 bildet einen Teildes Vorratsraums 32, wenn die Tür 40 geschlossen ist.Die Bezugszahl 44 entspricht einer Dichtung zum Abdichtenzwischen der Vorderseite des Kühlschrankkörpers 30 undder Tür 40.
    [0044] Inder Längsrichtungsind an beiden Seiten der Tür 40 Monta gerahmen 46 angebracht.Jeder der Montagerahmen 46 ist durch eine Verbindungsschraube 48 anbeiden Seiten der Tür 40 befestigt. Jedochkönnen,gemäß eineranderen Ausführungsformder Erfindung, die Montagerahmen 46 gemäß verschiedenen Verfahren mitder Tür 40 verbunden werden,z.B. durch Herstellen von Verbindungskonstruktionen in den Montagerahmen 46 undder Tür 40. Amvorderen Ende jedes Montagerahmens 46 ist ein Montageschlitz 47 ausgebildet.Der in einem Montagerahmen 46 ausgebildete Montageschlitz 47 ist demMontageschlitz 47 zugewandt, der im anderen Montagerahmen 46 ausgebildetist. Der Montageschlitz 47 ist in der Längsrichtung des Montagerahmens 46 ausgebildet,d.h. er ist in der Längsrichtung derTür 40 ausgerichtet.
    [0045] Mitdem Montagerahmen 46 sind Außenplatten 50 und 50' verbunden.Die Außenplatten 50 und 50' sorgen für das vordereAussehen der Tür 40,und sie bestehen aus verschiedenen Endbearbeitungsmaterialien, wiegetempertem Glas. Beide Seitenenden der Außenplatten 50 und 50' sind in diein den Montagerahmen 46 ausgebildeten Montageschlitze 47 eingeführt. DieAußenplatten 50 und 50' sind in eineobere Außenplatte 50 undeine untere Außenplatte 50' um den Spender 60 herumunterteilt, der im mittleren Abschnitt der Tür 40 vorhanden ist.
    [0046] Zwischendie Rückseitender Außenplatten 50 und 50' und die Vorderseitedes Außenmantels 41 können Dämmungsmaterialien 52 eingefüllt sein.Die Dämmungsmaterialien 52 werdenin einem Hohlraum ausgerichtet, der zwischen den Außenplatten 50 und 50' und dem Außenmantel 41 vorhandenist, um Stöße zu absorbieren,wie sie auf die Außenplatten 50 und 50' einwirken.Die Dämmungsmaterialien 52 können über einSchwammmaterial verfügen.
    [0047] DerSpender 60 ist abnehmbar an der Vorderseite der Tür 40, entsprechendeiner Position zwischen den Außenplatten 50 und 50', installiert.Ein Benutzer kann mittels des Spenders 60 Wasser oder Eiswürfel entnehmen,ohne die Tür 40 zu öffnen.
    [0048] DerSpender 60 verfügt über einGehäuse 61,das fürsein äußeres Aussehensorgt. Ein unterer Teil des Gehäuses 61 istnach hinten eingedrückt,um dadurch einen Aussparungsabschnitt 62 zu bilden. DerAussparungsabschnitt 62 ruht in einem Aussparungsteil desAußenmantels 41,der in einem vorbestimmten Abschnitt der Vorderseite desselben ausgebildetist. Wie es in der 7 dargestelltist, sind in der Rückwanddes Aussparungsabschnitts 62 mehrere Durchgangslöcher 63a, 63b und 63c inder Längsrichtungausgebildet. Die Durchgangslöcher 63a, 63b und 63c sindin einem oberen Teil der Rückwanddes Aussparungsabschnitts 62 in einer Linie ausgebildet.
    [0049] Aminneren, oberen Teil des Aussparungsabschnitts 62 des Gehäuses 61 istein Betätigungshebel 64 installiert.Der Betätigungshebel 64 betätigt einenAntriebshebel 68, der unten detailliert beschrieben wird,wenn der Benutzer unter Verwendung einer Tasse oder eines Behältnissesauf den Betätigungshebel 64 drückt. DerBetätigungshebel 64 erstrecktsich übereinen vorbestimmten Abstand entlang der Ausrichtungsrichtung derDurchgangslöcher 63a, 63b und 63c.
    [0050] Voneinem unteren Endabschnitt des Betätigungshebels 64 stehtein Kontaktstab 65 vor. Dieser Kontaktstab 65 erstrecktsich dadurch durch die Rückwanddes Aussparungsabschnitts 62, dass er das Durchgangsloch 63a durchdringt,um den Antriebshebel 68 zu betätigen, wenn der Betätigungshebel 64 betätigt wird.
    [0051] Ander Rückseitedes Betätigungshebels 64 sindentsprechend den Durchgangslöchern 63b und 63c Führungsstäbe 66 ange bracht.Die Führungsstäbe 66 erstreckensich in derselben Richtung, die die Erstreckungsrichtung des Kontaktstabs 65 ist.Die Führungsstäbe 66 führen dieBewegung des Betätigungshebels 64.Die Führungsstäbe 66 verfügen über eineLänge,die geringer als diejenige des Kontaktstabs 65 ist. VomKontaktstab 65 und von den Führungsstäben 66 verfügt mindestenseiner über Rundstangenform,und die anderen Stäbeverfügen über Rechteckform.Jedoch besteht fürdie Formen des Kontaktstabs 65 und der Führungsstäbe 66 keine Einschränkung aufdiese Formen.
    [0052] Außerdem istder durch den Betätigungshebel 64 betätigte Antriebshebel 68 getrenntvom Gehäuse 61 positioniert.Genauer gesagt, ist der Antriebshebel 68 an einem Hebelmontageabschnitt 84 einesMontageflansch 80 installiert, der später detailliert erläutert wird.Der Antriebshebel 68 steuert die Öffnungs/Schließ-Betätigung einerWasseröffnung 86 undeiner Eiswürfelöffnung 88,um es dem Benutzer zu ermöglichen,dem Spender 60 Eiswürfeloder Wasser zu entnehmen. Der Antriebshebel 68 ist durchein elastisches Element so vorgespannt, dass er mit dem Kontaktstab 65 inKontakt steht.
    [0053] Wiees in der 6 detailliertdargestellt ist, ist an der Oberseite des Aussparungsabschnitts 62 desGehäuses 61 ein Öffnungsabschnitt 70 vorhanden.Eiswürfelund Wasser, wie sie von der Wasseröffnung 86 und derEiswürfelöffnung 88 ausgegeben werden,werden durch den Öffnungsabschnitt 70 zumAussparungsabschnitt 62 transportiert.
    [0054] Ander oberen Vorderseite des Gehäuses 61 istein Displayabschnitt 72 installiert. Dieser Displayabschnitt 72 zeigtInformation zum Betrieb des Kühlschranksan. Der Displayabschnitt 72 verfügt über mehrere Tasten 73,damit der Benutzer den Betrieb des Kühlschranks durch Betätigen dieserTasten 73 steuern kann.
    [0055] Amoberen und unteren Ende des Gehäuses 61 sindin der Breitenrichtung desselben Einführungsschlitze 75 ausgebildet.Endabschnitte der Außenplatten 50 und 50' sind jeweilsin die Einführungsschlitze 75 eingeführt. Entlangeinem Außenumfangsabschnittder Rückseitedes Gehäuses 61 sind mehrereMontagevorsprünge 77 vorhanden.Diese Montagevorsprünge 77 stehennach hinten von der Rückseitedes Gehäuses 61 vor,und an den Vorderenden derselben sind Verriegelungsklammern ausgebildet.
    [0056] Außerdem istdas Gehäuse 61 durchden Montageflansch 68 mit dem Außenmantel 41 verbunden.Der Montageflansch 80 ist durch eine Verbindungsschraubeam Außenmantel 41 befestigt.Die Vorderseite des Montageflanschs 80 ist entsprechendder Form des hinteren Teils des Gehäuses 61 ausgespart.Insbesondere ist der Montageflansch 80 mit einem Aussparungsteil 82 versehen,der dem Aussparungsabschnitt 62 des Gehäuses 61 entspricht.Ein oberer Teil des Aussparungsteils 82 ist eingedrückt, wodurchder Hebelmontageabschnitt 84 gebildet ist, in dem der Antriebshebel 68 positioniert ist.Demgemäß ist imAußenmantel 41 einzweistufiger Aussparungsteil entsprechend dem Aussparungsteil 82 unddem Hebelmontageabschnitt 84 des Montageflanschs 80 gebildet.Außerdemist an der Oberseite des Aussparungsteils 82 des Montageflanschs 80,entsprechend dem Öffnungsabschnitt 70,ebenfalls ein Öffnungsabschnittausgebildet.
    [0057] DieVorderenden der Wasseröffnung 86 und derEiswürfelöffnung 88 erstreckensich ausgehend von einem inneren Teil der Tür 40 zum Öffnungsabschnitt 70 desGehäuses 61 nachunten. Die Wasseröffnung 86 lässt Wasseraus einem im Kühlschrank untergebrachtenWasserbehälteraus. Die Eiswürfelöffnung 88 gibtEiswürfelaus, die durch einen Eiserzeuger erzeugt werden und über einenEiswürfelkanal 88' zur Eiswürfelöffnung 88 transportiertwerden. Es kann eine Magnetanordnung (nicht dargestellt) vorhandensein, um den Eiswürfelkanal 88' zu öffnen/zuschließen.
    [0058] DerMontageflansch 80 ist mit einem Vorsprungsaufnahmeabschnitt 80' entsprechendden Montagevorsprüngen 77 desGehäuses 61 versehen.Das Gehäuse 61 istaufgrund eines Eingriffs zwischen dem Vorsprungsaufnahmeabschnitt 80' und den Montagevorsprüngen 77 festmit dem Montageflansch 80 verbunden. Außerdem kann das Gehäuse 61 dadurchdrehbar mit dem Montageflansch 80 verbunden sein, dassder linke Seitenabschnitt des Gehäuses 61 drehbar mitdem Montageflansch 80 verbunden wird. In diesem Fall müssen dieMontagevorsprünge 77 undder Vorsprungsaufnahmeabschnitt 80' an der oberen, unteren und rechtenSeite des Gehäuses 61 unddes Montageflanschs 80, mit Ausnahme der linken Seite derselben,vorhanden sein. Selbstverständlichkann das Gehäuse 61 durch dieMontagevorsprünge 77 undden Vorsprungsaufnahmeabschnitt 80' fest mit dem Montageflansch 80 verbundensein, also nicht drehbar mit diesem verbunden sein.
    [0059] Obwohles in den Zeichnungen nicht dargestellt ist, kann am Boden des Aussparungsteils 82 desMontageflanschs 80 ein Wassergefäß installiert sein. In diesemFall ist der Boden des Aussparungsabschnitts 62 des Gehäuses 61 offen,und der Boden des Aussparungsteils 82 des Montageflanschs 80 kannleicht ausgespart sein, um den Wasserbehälter aufzunehmen. D.h., dassder Wasserbehälterin einem Abschnitt installiert werden kann, der durch die Bezugszahl 90 gekennzeichnetist.
    [0060] Nachfolgendwird ein Betrieb der Kühlschranktür mit demSpender gemäß der Erfindung detailliertbeschrieben.
    [0061] Gemäß der Erfindungist der Spender 60 lösbarmit der Vorderseite der Tür 40 verbunden.D.h., dass der Spender 60 dadurch von der Tür 40 getrenntwerden kann, dass der Montageflansch 80 vom Außenmantel 41 derTür 40 abgebautwird. Demgemäß kann dieFarbe des Gehäuses 61 des Spenders 60 variabelausgewähltwerden. D.h., dass die Farbe des Gehäuses 61 identischmit derjenigen der Außenplatten 50 und 50' ausgewählt werden kann,oder dass die Farbe des Gehäuses 61 verschiedenvon der der Außenplatten 50 und 50' ausgewählt werdenkann, wie es vom Benutzer gewünschtwird.
    [0062] AlsErstes wird ein Herstellprozess für die Tür 40 auf einfacheWeise erläutert.Zwischen den Außenmantel 41 undden Innenmantel 42, die für das äußere Aussehen der Tür 40 sorgen,wird ein Schäumungsmitteleingefüllt,damit sich zwischen dem Außenmantel 41 unddem Innenmantel 42 die Isolierschicht 43 bildet,um dadurch ein Skelett der Tür 40 herzustellen.
    [0063] Dannwird der Spender 60 in der Tür 40 installiert.Um den Spender 60 in der Tür 40 zu installieren,wird der an der Rückseitedes Gehäuses 61 ausgebildeteMontageflansch 80 unter Verwendung der Verbindungsschraubemit dem Außenmantel 41 verbunden,und die Montagevorsprünge 77 desGehäuses 61 werdenin den Vorsprungsaufnahmeabschnitt 80' des Montageflanschs 80 eingeführt. Dabei drehtsich das Gehäuse 61 umseinen linken Seitenabschnitt, so dass seine Rückseite auf der Vorderseitedes Montageflanschs 80 ruht.
    [0064] Dannwerden die Montagerahmen 46 an den beiden Seiten der Tür 40 installiert.Dabei ruhen, wie es in der 5 dargestelltist, beide Seitenenden des Gehäuses 61 inden Montageschlitzen 47, die in den Montagerahmen 46 ausgebildetsind.
    [0065] Außerdem werdendie Außenplatten 50 und 50' an die Vorderseitedes Außenmantels 41 derTür 40 angebaut.Die Außen platten 50 und 50' bestehen ausgetempertem Glas. Vorzugsweise wird an der Vorderseite des Außenmantels 41 einDämmungsmittel 52 angebracht,bevor die Außenplatten 50 und 50' an die Vorderseitedes Außenmantels 41 angebautwerden.
    [0066] Dieobere Außenplatte 50 wirdvom oberen Ende der Tür 40 andiese angebaut. Dabei bewegen sich die beiden Seitenenden der oberenAußenplatte 50 entlangden Montageschlitzen 47 der Montagerahmen 46.Die obere Außenplatte 50 bewegtsich entlang den Montageschlitzen 47 der Montagerahmen 46 nachunten, bis ein unteres Ende derselben in das Einführungsloch 75 eingeführt ist,das am oberen Ende des Gehäuses 61 ausgebildetist.
    [0067] Dieuntere Außenplatte 50 wirdvom unteren Ende der Tür 40 heran diese angebaut. Dabei bewegen sich auch die beiden Seitenendender unteren Außenplatte 50' entlang denMontageschlitzen 47 der Montagerahmen 46, bisdas untere Ende der Außenplatte 50' in das Einführungsloch 75 eingeführt ist,das am unteren Ende des Gehäuses 61 ausgebildetist.
    [0068] DerSpender 60 und die Außenplatten 50 und 50' werden durchdas oben beschriebene Verfahren an die Tür 40 angebaut. Dadie Außenplatten 50 und 50' und der Spender 60 mitdem Gehäuse 61 ineinem Zustand an die Tür 40 angebautwerden können,in dem die Isolierschicht 43 zwischen dem Außenmantel 41 unddem Innenmantel 42 hergestellt ist, kann der Benutzer dieFarben und Materialien für dieAußenplatten 50 und 50' und den Spender 60 variabelauswählen.D.h., dass gemäß der Erfindung verschiedeneArten von Spendern mit verschiedenen Farben wahlfrei, wie vom Benutzergewünscht,in der Türinstalliert werden können.
    [0069] Außerdem kannder Benutzer, wenn es erforderlich ist, die Außenplatten 50 und 50' oder den Spender 60 auszutauschen, einfachnur die Außenplatten 50 und 50' oder den Spender 60 austauschen,ohne die Tür 40 auszutauschen.
    [0070] Nachfolgendwird ein Auslassprozess für Wasserund Eiswürfelaus dem Spender 60 erläutert. Wennder Benutzer unter Verwendung einer Hand oder einer Tasse auf einenunteren Teil des Betätigungshebel 64 drückt, wirdWasser aus der Wasseröffnung 86 ausgelassen.Dies, da der an der Rückseitedes Betätigungshebels 64 vorhandeneKontaktstab 65 auf den Antriebshebel 68 drückt, sodass dieser die Wasseröffnung 86 öffnet. D.h.,dass dann, wenn der Kontaktstab 65 auf den Antriebshebel 68 drückt, dieserdie Wasseröffnung 86 öffnet, damit Wasseraus dieser ausgelassen wird. Die Bewegung des Betätigungshebels 64 wirddurch die Führungsstäbe 66 geführt. Außerdem kehrt,wenn der Benutzer die auf den Betätigungshebel 64 ausgeübte Kraft wegnimmt,der Antriebshebel 68 aufgrund des elastischen Elementsin seine Anfangsposition zurück. Demgemäß kehrtauch der Betätigungshebel 64 in seineAnfangsposition zurück.
    [0071] VomSpender 60 werden durch Betätigen einer der Tasten 63 Wasseroder Eiswürfelselektiv ausgegeben. D.h., dass der Benutzer Wasser oder Eiswürfel durchBedienen einer der Tasten 73 auswählen kann. Wenn der Benutzerin diesem Zustand auf den Betätigungshebel 64 drückt, werdenWasser oder Eiswürfelvon der Wasseröffnung 86 oderder Eiswürfelöffnung 88 ausgelassen.
    [0072] Obwohlzu veranschaulichenden Zwecken eine bevorzugte Ausführungsformder Erfindung beschrieben wurde, erkennt der Fachmann, dass verschiedeneModifizierungen, Hinzufügungenund Ersetzungen möglichsind, ohne vom Umfang und Grundgedanken der Erfindung abzuweichen,wie sie in den beigefügtenAnsprüchenoffenbart ist.
    [0073] Z.B.kann der Installationszustand des Spenders in der Tür variabelausgewähltwerden.
    [0074] Außerdem können, obwohles die oben beschriebene Ausführungsformveranschaulicht, dass das obere und das untere Ende der Außenplatten 50 und 50' in die Einführungsschlitze 75 eingeführt sind, derartigeEinführlöcher 75 imoberen und unteren Ende des Montageflanschs 80 ausgebildetsein.
    [0075] Wieoben beschrieben, verfügteine Kühlschranktür mit Spendergemäß der Erfindung über Vorteilewie die Folgenden: Erstens können, da der Spender lösbar mitder Tür verbundenist, die Farbe oder das Material der Außenplatten und des Spendersvariabel nach Wunsch des Benutzers ausgewählt werden. D.h., dass nach demHerstellen mehrerer Türskelettedurch Herstellen einer Isolierschicht zwischen dem Außenmantel unddem Innenmantel verschiedene Arten von Spendern und Außenplatten,die das äußere Aussehen derTür bestimmen,selektiv an die Türenangebaut werden können,um den Wünschender Verbraucher zu genügen.Demgemäß können dieHersteller eine Materialverwaltung und eine Inventarverwaltung zur Türherstellungauf einfache Weise ausführen.
    [0076] Außerdem kannder Benutzer, da er die Farbe der Kühlschranktür leicht ändern kann, dieselbe zum Zweckder Innenraumdekoration nutzen.
    [0077] Fernerkann der Benutzer, wenn der Spender fehlerhaft funktioniert oderdie Außenplattenzerstört sind,den Spender oder die Außenplattenleicht austauschen, ohne die Türauszutauschen, so dass er die Türauf billige Weise warten und reparieren kann.
    权利要求:
    Claims (24)
    [1] Kühlschranktür mit: – einemAußenmantel,der das vordere Aussehen der Kühlschranktür bildet; – einemInnenmantel, der das hintere Aussehen des Kühlschranks bildet; – einerIsolierschicht, die zwischen dem Außenmantel und dem Innenmantelausgebildet ist; – einemSpender, der lösbarmit der Vorderseite des Außenmantelsverbunden ist und überein Gehäuse verfügt, dasdas äußere Aussehendes Spenders bildet, und das mit einem Aussparungsabschnitt versehenist; und – einemAußenplattenabschnitt,der mit der Vorderseite des Außenmantelsaußerim Gebiet, in dem der Spender installiert ist, verbunden ist, umdas äußere Aussehender Kühlschranktür zu bilden.
    [2] Kühlschranktür nach Anspruch1, bei der an beiden Seitenenden derselben Montagerahmen mit Montageschlitzenvorhanden sind, und bei der die beiden Seitenenden des Außenplattenabschnittsin die Montageschlitze der Montagerahmen eingeführt sind.
    [3] Kühlschranktür nach Anspruch1, bei der ein Montageflansch mit einem dem Aussparungsabschnittdes Gehäusesentsprechenden Aussparungsteil mit der Vorderseite des Außenmantelsverbunden ist und das Gehäusedurch Montagevorsprüngeund einen Vorsprungsaufnahmeabschnitt, die im Gehäuse bzw.am Montageflansch ausgebildet sind, mit dem Montageflansch verbundenist, um dadurch den Spender mit dem Außenmantel zu verbinden.
    [4] Kühlschranktür nach Anspruch3, bei der ein Seitenende des Gehäuses drehbar mit dem Montageflanschverbunden ist.
    [5] Kühlschranktür nach Anspruch4, bei der das Gehäusean seinem oberen und seinem unteren Ende mit Einführungsschlitzenversehen ist, in die Randteile des Außenplattenabschnitts eingeführt sind.
    [6] Kühlschranktür nach Anspruch1, bei der im Aussparungsabschnitt des Gehäuses für einen Auslassvorgang betreffendWasser oder Eiswürfelaus dem Spender ein Betätigungshebelinstalliert ist und hinter dem Aussparungsabschnitt ein Antriebshebel installiertist, um eine Wasseröffnungoder eine Eiswürfelöffnung entsprechendeiner Betätigungskraft desBetätigungshebels,die übereinen Kontaktstab an ihn übertragenwird, zu öffnen/zuschließen.
    [7] Kühlschranktür nach Anspruch6, bei der der Antriebshebel an einem Hebellagerabschnitt installiertist, der am Montageflansch zwischen der Rückseite des Gehäuses unddem Außenmantelausgebildet ist.
    [8] Kühlschranktür nach Anspruch6, bei der sich der Kontaktstab von der Rückseite des Betätigungshebelsdadurch nach hinten erstreckt, dass er durch die Rückwand desAussparungsabschnitts verläuft, wobeier mit dem Antriebshebel in Kontakt steht.
    [9] Kühlschranktür nach Anspruch6, bei der an der Rückseitedes Betätigungshebelsmindestens ein Führungsstabvorhanden ist, der durch ein in der Rückwand des Aussparungsabschnittsausgebildetes Durchgangsloch tritt, um eine Bewegung des Betätigungshebelszu führen.
    [10] Kühlschranktür nach Anspruch6, bei der der Aussparungsabschnitt des Gehäuses in seinem oberen Teilmit einem Öffnungsabschnittversehen ist, um es zu ermöglichen,Wasser oder Eiswürfel,wie sie von der Wasseröffnungoder der Eiswürfelöffnung ausgegebenwerden, in den Aussparungsabschnitt einzubringen.
    [11] Kühlschranktür mit: – einemAußenmantel,der das vordere Aussehen der Kühlschranktür bildet; – einemInnenmantel, der das hintere Aussehen des Kühlschranks bildet; – einerIsolierschicht, die zwischen dem Außenmantel und dem Innenmantelausgebildet ist; – einemersten und einem zweiten Montagerahmen, die an den beiden Seitenendender Kühlschranktür installiertsind und übereinen ersten und einen zweiten Montageschlitz verfügen, dieim ersten und zweiten Montagerahmen einander gegenüberstehend ausgebildetsind; – einemSpender, der lösbarmit der Vorderseite des Außenmantelsverbunden ist und überein Gehäuse verfügt, dasdas äußere Aussehendes Spenders bildet, und das mit einem Aussparungsabschnitt versehenist, wobei beide Enden des Spenders in den ersten und den zweitenMontageschlitz eingeführtsind; und – einemAußenplattenabschnitt,der mit der Vorderseite des Außenmantelsaußerim Gebiet, in dem der Spender installiert ist, verbunden ist, umdas äußere Aussehender Kühlschranktür zu bilden,wobei beide Seitenendabschnitte der Außenplatte in den ersten undden zweiten Montageschlitz des ersten und des zweiten Montagerahmenseingeführtsind.
    [12] Kühlschranktür nach Anspruch11, bei der der Spender Folgendes aufweist: das Gehäuse, dasdas äußere Aussehendes Spenders bestimmt und das überden Aussparungsabschnitt verfügt,der an seinem oberen Ende mit einem Öffnungsabschnitt versehen ist,eine Auslassöffnungzum Auslassen von Wasser oder Eiswürfeln zum Aussparungsabschnitt durchden Öffnungs abschnittdes Gehäuses,einen Montageflansch, der im Außenmantelinstalliert ist und mit dem Gehäuseverbunden ist, wobei er eine der Form des Gehäuses entsprechende Form aufweist,einen Betätigungshebel,der im Aussparungsabschnitt des Gehäuses für einen Auslassvorgang betreffendWasser oder Eiswürfelinstalliert ist, und einen Antriebshebel, der zwischen dem Montageflanschund dem Gehäusevorhanden ist, um die Auslassöffnungentsprechend der Betätigungskraft desBetätigungshebelszu öffnen/zuschließen.
    [13] Kühlschranktür nach Anspruch12, bei der das Gehäuse über Montagevorsprünge verfügt, der Montageflansch über einendiesen Montagevorsprüngenentsprechenden Vorsprungsaufnahmeabschnitt verfügt und das Gehäuse mittelsder Montagevorsprüngeund des Vorsprungsaufnahmeabschnitts mit dem Montageflansch verbundenist.
    [14] Kühlschranktür nach Anspruch13, bei der ein Seitenende des Gehäuses drehbar mit dem Montageflanschverbunden ist.
    [15] Kühlschranktür nach Anspruch12, bei der zwischen dem Betätigungshebelund einem unteren Teil des Antriebshebels ein Kontaktstab vorhanden ist,um eine Betätigungskraftdes Betätigungshebels anden Antriebshebel zu übertragen,und wobei mindestens ein Führungsstabeinstückigmit der Rückseitedes Betätigungshebelsausgebildet ist und dieser Führungsstabin einem Durchgangsloch positioniert ist, das in der Rückwand desAussparungsabschnitts des Gehäusesausgebildet ist.
    [16] Kühlschranktür nach Anspruch12, bei der das Gehäusean seinem oberen und seinem unteren Ende mit Einführungsschlitzenversehen ist, in die Randteile des Außenplattenabschnitts eingeführt sind.
    [17] Kühlschranktür nach Anspruch12, ferner mit einem Wasserbehälter,der am Boden des Aussparungsabschnitts des Gehäuses installiert ist.
    [18] Kühlschranktür mit: – einemAußenmantel,der das vordere Aussehen der Kühlschranktür bildet; – einemInnenmantel, der das hintere Aussehen des Kühlschranks bildet; – einerIsolierschicht, die zwischen dem Außenmantel und dem Innenmantelausgebildet ist; – einemSpender, der lösbarmit der Vorderseite des Außenmantelsverbunden ist und überein Gehäuse verfügt, dasdas äußere Aussehendes Spenders bildet, und das mit einem Aussparungsabschnitt miteinem Öffnungsabschnittversehen ist, um es zu ermöglichen,Wasser oder Eiswürfel,wie sie von der Wasseröffnungoder der Eiswürfelöffnung ausgelassenwerden, in den Aussparungsabschnitt einzugeben; und – einemAußenplattenabschnitt,der mit der Vorderseite des Außenmantelsaußerim Gebiet, in dem der Spender installiert ist, verbunden ist, umdas äußere Aussehender Kühlschranktür zu bilden.
    [19] Kühlschranktür nach Anspruch18, bei der ein Montageflansch mit einem dem Aussparungsabschnittdes Gehäusesentsprechenden Aussparungsteil mit der Vorderseite des Außenmantelsverbunden ist und das Gehäusedurch Montagevorsprüngeund einen Vorsprungsaufnahmeabschnitt, die im Gehäuse bzw.am Montageflansch ausgebildet sind, mit dem Montageflansch verbundenist, um dadurch den Spender mit dem Außenmantel zu verbinden, und wobeider Montageflansch übereinen Öffnungsabschnittverfügt,der an der Oberseite des Aussparungsteils entsprechend dem Öffnungsabschnittdes Gehäusesausgebildet ist.
    [20] Kühlschranktür nach Anspruch18, bei der das Gehäusean seinem oberen und seinem unteren Ende mit Einführungsschlitzenversehen ist, in die Randteile des Außenplattenabschnitts eingeführt sind.
    [21] Kühlschranktür nach Anspruch18, bei der im Aussparungsabschnitt des Gehäuses für einen Auslassvorgang betreffendWasser oder Eiswürfelaus dem Spender ein Betätigungshebelinstalliert ist und hinter dem Aussparungsabschnitt ein Antriebshebel installiertist, um eine Wasseröffnungoder eine Eiswürfelöffnung entsprechendeiner Betätigungskraft desBetätigungshebels,die übereinen Kontaktstab an ihn übertragenwird, zu öffnen/zuschließen.
    [22] Kühlschranktür nach Anspruch21, bei der der Antriebshebel an einem Hebellagerabschnitt installiertist, der am Montageflansch zwischen der Rückseite des Gehäuses unddem Außenmantel ausgebildetist.
    [23] Kühlschranktür nach Anspruch21, bei der sich der Kontaktstab von der Rückseite des Betätigungshebelsdadurch nach hinten erstreckt, dass er durch die Rückwand desAussparungsabschnitts verläuft,wobei er mit dem Antriebshebel in Kontakt steht.
    [24] Kühlschranktür nach Anspruch21, bei der an der Rückseitedes Betätigungshebelsmindestens ein Führungsstabvorhanden ist, der durch ein in der Rückwand des Aussparungsabschnittsausgebildetes Durchgangsloch tritt, um eine Bewegung des Betätigungshebelszu führen.
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