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    • 专利摘要:
    DieErfindung betrifft eine Türfür einenKühlschrank,spezieller eine Türzur Verwendung in einem Kühlschrank,bei dem die Richtung zum Öffnen und/oderSchließender Türselektiv geändertwerden kann. Die erfindungsgemäße Tür ist mitFolgendem versehen: einer Außenplatte80, die zumindest das vordere Aussehen der Tür bestimmt; einer Türauskleidung81, die das hintere Aussehen der Tür bestimmt und in Zusammenwirkungmit der Außenplatte80 einen Raum bildet, in dem eine Isolierschicht 83 ausgebildetist; einem Spender 74, der an der Vorderseite der Außenplatte80 installiert ist, um Wasser zur Außenseite des Kühlschranksauszugeben; Leitungskanälen97 und 97', die durch die Isolierschicht 83 verlaufen und es ermöglichen,dass der Spender 74 und Durchgangslöcher 86 zur Scharnierinstallation57, die an beiden Seiten der Türliegen, miteinander in Verbindung stehen; einer türseitigenLeitungsstruktur 72, die in mindestens einem der Leitungskanäle 97 und97' installiert ist und Wasser von einem Hauptkörper 50 des Kühlschrankszum Spender 74 leitet; und einem Stromkabel 99, das sich vom Spender74 zu den jeweiligen Durchgangslöchern86 erstreckt und durch das elektrische Signal zwischen der Tür 56 unddem Hauptkörper50 des Kühlschranks übertragen werden.Gemäß der Erfindungexistieren Vorteile dahingehend, dass die Tür-Öffnung-/Schließ-Richtungleicht geändertwerden kann und das äußere Aussehender Türklar und sauber endbearbeitet sein kann.
    公开号:DE102004013431A1
    申请号:DE102004013431
    申请日:2004-03-18
    公开日:2004-11-11
    发明作者:Chang-Bong Choi
    申请人:LG Electronics Inc；
    IPC主号:F25D23-02
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft eine Türfür einenKühlschrank,spezieller eine Türzur Verwendung bei einem Kühlschrankmit einem Spender, der Wasser zur Außenseite des Kühlschranksausgeben kann.
    [0002] Die 1 zeigt die Frontkonfigurationeines Kühlschranksgemäß einereinschlägigenTechnik. Wie es in dieser Figur dargestellt ist, ist innerhalb einesHauptkörpers 10 desKühlschranksein Vorratsraum, wie Kühl-und Gefrierkammern, ausgebildet. Der Vorratsraum wird durch getrennteTüren 12 und 14 geöffnet und/odergeschlossen.
    [0003] DieTür 12 istan einer ihrer Endseiten mittels eines Scharniers mit dem Hauptkörper 10 verbunden,um geöffnetund/oder geschlossen werden zu können.Die Tür 14 wirddazu verwendet, die Vorderflächeeiner Schale (d.h. eines Teils, in dem zu lagernde Artikel sicheraufgenommen werden) die auf Schubladenweise eingeschoben und herausgezogen wird,zu bilden. Die Tür 14 stehtin engem Kontakt mit der Vorderseite des Hauptkörpers 10 des Kühlschranks,oder sie wird nach vorne weggezogen, um den Vorratsraum zu öffnen und/oderzu schließen.
    [0004] DieTüren 12 und 14 sindmit Türgriffen 16 bzw. 16' versehen. DieseTürgriffe 16 und 16' sind Teile,die der Benutzer ergreift, um eine vorbestimmte Kraft auszuüben, wenner es beabsichtigt, die Tür 12 oder 14 zu öffnen und/oderzu schließen.Der Türgriff 16 derTür 12 istan der Vorderseite auf derjenigen Seite vorhanden, die von der Endseiteabgewandt ist, an der ein Scharnier installiert ist.
    [0005] Indessenist an der Vorderseite der Tür 12 fernerein Spender 18 vorhanden, durch den der Benutzer direktWasser zapfen kann, ohne die Tür 12 zu öffnen, umim Kühlschrankaufgenommenes Wasser zu entnehmen.
    [0006] Dader Spender 18 an der Vorderseite der Tür 12 installiert ist,sollte in dieser eine Wasserversorgungsleitung 20 vorhandensein, um dem Spender 18 in der Tür 12 Wasser zuzuführen. DieWasserversorgungsleitung 20 durchdringt das Scharnier der Tür 12,um Wasser vom Hauptkörper 10 desKühlschrankszur Tür 12 zuleiten. Die Bezugszahl 22 kennzeichnet eine Scharnierabdeckung.
    [0007] Jedochbestehen bei dem Kühlschrankgemäß der einschlägigen Technikdie folgenden Probleme.
    [0008] Wennnämlichder Spender 18 in der Tür 12 vorhandenist, sind im Allgemeinen die Wasserversorgungsleitung 20 zumVersorgen des Spenders 18 mit Wasser sowie ein Stromkabelzum Übertrageneines elektrischen Signals an den Spender so installiert, dass siedas Scharnier durchdringen. In diesem Fall kann jedoch die Tür 12 nichtso konzipiert werden, dass sie auf der rechten und der linken Seitegeöffnetund/oder geschlossen werden kann. Dies, da die Wasserversorgungsleitung 20 oderdas Stromkabel in das Innere der Tür 12 eingeführt werdensollte, bevor eine Isolierschicht hergestellt wird, wenn die Tür 12 hergestelltwerden soll.
    [0009] DieErfindung wurde erdacht, um die oben genannten Probleme bei derbekannten Technik zu lösen.Demgemäß bestehteine Aufgabe der Erfindung darin, eine Kühlschranktür zu schaffen, die selektivsowohl auf der rechten als auch der linken Endseite geöffnet und/odergeschlossen werden kann, obwohl sie einen Spender enthält.
    [0010] Eineandere Aufgabe der Erfindung ist es, eine Kühlschranktür zu schaffen, die selektivsowohl auf der rechten als auch der linken Endseite in einem Zustandgeöffnetund/oder geschlossen werden kann, in dem ein Teil wie ein unbenutztesStromkabel nicht nach außenfreiliegt.
    [0011] Gemäß einerErscheinungsform der Erfindung ist, um die Aufgaben zu lösen, Folgendesgeschaffen: eine Türfür einenKühlschrank,bei dem die Richtung zum Öffnenund/oder Schließender Türselektiv geändertwerden kann, mit: einer Außenplatte, diezumindest das vordere Aussehen der Tür bestimmt; einer Türauskleidung,die das hintere Aussehen der Türbestimmt und in Zusammenwirkung mit der Außenplatte einen Raum bildet,in dem eine Isolierschicht ausgebildet ist; einem Spender, der ander Vorderseite der Außenplatteinstalliert ist, um Wasser zur Außenseite des Kühlschranksauszugeben; Leitungskanälen,die durch die Isolierschicht verlaufen und es ermöglichen,dass der Spender und Durchgangslöcherzur Scharnierinstallation, die an beiden Seiten der Tür liegen,miteinander in Verbindung stehen; einer türseitigen Leitungsstruktur,die in mindestens einem der Leitungskanäle installiert ist und Wasservon einem Hauptkörperdes Kühlschrankszum Spender leitet; und einem Stromkabel, das sich vom Spender zuden jeweiligen Durchgangslöchernerstreckt und durch das elektrische Signale zwischen der Tür und demHauptkörperdes Kühlschranks übertragenwerden.
    [0012] DieTür kannferner überDekorationskappen verfügen,die als Endbearbeitungs-Dekorteil am oberen und unteren Ende der Tür dienen,wobei Leitungskammern zum Aufnehmen eines Vorderendes des Stromkabelsin der jeweiligen Dekorationskappe an zu den Durchgangslöchern benachbartenStellen ausgebildet sind.
    [0013] Vorzugsweiseist jede Leitungskammer mit einer abnehmbaren Abdeckung abgedeckt,und in der Leitungskammer ist ein Haken zum Erfassen und Befestigeneines Teils des Stromkabels ausgebildet.
    [0014] Vorzugsweiseist die Leitungskammer so ausgebildet, dass sie einen vorbestimmtenRaum aufweist, der durch Eindrückender Dekorationskappe nach innen gebildet ist.
    [0015] Bevorzugterist die Leitungskammer mit einem Halsabschnitt ausgebildet, derrelativ enger als die anderen Teile derselben sind, und die Abdeckung istmit einem Halsabschnitt ausgebildet, der dem Halsabschnitt der Leitungskammerentspricht.
    [0016] Fernerkann ein Haken zum Erfassen und Befestigen des Stromkabels so ausgebildetsein, dass er von der Bodenflächeder Leitungskammer hochsteht.
    [0017] Vorzugsweisesind die türseitigeLeitungsstruktur und das Stromkabel durch den Leitungskanal installiert.
    [0018] Bevorzugtersind die türseitigeLeitungsstruktur und das Stromkabel in der Isolierschicht installiert.
    [0019] Gemäß eineranderen Erscheinungsform der Erfindung ist Folgendes geschaffen:eine Türfür einenKühlschrank,bei dem die Richtung zum Öffnen und/oderSchließender Türselektiv geändertwerden kann, mit: einer Außenplatte,die zumindest das vordere Aussehen der Tür bestimmt; einer Türauskleidung, diedas hintere Aussehen der Türbestimmt und in Zusammenwirkung mit der Außenplatte einen Raum bildet,in dem eine Isolierschicht ausgebildet ist; Dekorationskappen, dieam oberen und unteren Ende der Türvorhanden sind und mit Durchgangslöchern zur Scharnierinstallationzumindest an ihren entgegengesetzten Seiten versehen sind; einem Spender,der an der Vorderseite der Außenplatteinstalliert ist, um Wasser zur Außenseite des Kühlschranksauszugeben; einer türseitigenLeitungsstruktur, die durch die Isolierschicht verläuft undes ermöglicht,den Spender und die Durchgangslöcher miteinanderzu verbinden; und einem Stromkabel, das so in der Isolierschichtinstalliert ist, dass es sich vom Spender zu den jeweiligen Durchgangslöchern erstreckt,und durch das hindurch elektrische Signale zwischen der Tür und demHauptkörperdes Kühlschranks übertragenwerden.
    [0020] Vorzugsweisesind Leitungskammern zum Aufnehmen eines Vorderendes des Stromkabelsin den jeweiligen Dekorationskappen angrenzend an die Durchgangslöcher ausgebildet.
    [0021] Vorzugsweiseist jede Leitungskammer mit einer abnehmbaren Abdeckung abgedeckt,und in der Leitungskammer ist ein Haken zum Erfassen und Befestigeneines Teils des Stromkabels ausgebildet.
    [0022] Bevorzugterist die Leitungskammer mit einem Halsabschnitt ausgebildet, derrelativ enger als die anderen Teile derselben sind, und die Abdeckung zumAbdecken der Leitungskammer ist mit einem Halsabschnitt ausgebildet,der dem Halsabschnitt der Leitungskammer entspricht.
    [0023] Fernerkann ein Haken zum Erfassen und Befestigen des Stromkabels so ausgebildetsein, dass er von einer Bodenflächeder Leitungskammer hochsteht.
    [0024] Vorzugsweiseist die türseitigeLeitungsstruktur sicher in einem in der Isolierschicht ausgebildetenLeitungskanal untergebracht.
    [0025] Gemäß eineranderen Erscheinungsform der Erfindung ist Folgendes geschaffen:eine Türfür einenKühlschrank,bei dem die Richtung zum Öffnen und/oderSchließender Türselektiv geändertwerden kann, mit: einer Außenplatte,die zumindest das vordere Aussehen der Tür bestimmt; einer Türauskleidung,die das hintere Aussehen der Türbestimmt und in Zusammenwirkung mit der Außenplatte einen Raum bildet,in dem eine Isolierschicht ausgebildet ist; Dekorationskappen, dieam oberen und am unteren Ende der Tür vorhanden sind und mit Durchgangslöchern für Scharnierinstallationzumindest an entgegengesetzten Seiten der Dekorationskappe vorhandensind, wobei in den jeweiligen Dekorationskappen angrenzend an dieDurchgangslöcherLeitungskammern ausgebildet sind; und mindestens zwei Stromkabeln,die so in der Isolierschicht installiert sind, dass sie sich vonder Außenplattezu den jeweiligen Durchgangslöchernerstrecken, wobei ein Vorderende des Stromkabels in den Leitungskammernuntergebracht ist, und wobei durch dieses Stromkabel elektrischeSignale zwischen der Türund dem Hauptkörperdes Kühlschranks übertragenwerden.
    [0026] Gemäß der aufdiese Weise aufgebauten Erfindung bestehen Vorteile dahingehend,dass die Öffnungs-und/oder Schließrichtungeiner Kühlschranktür mit einemSpender leicht geändertwerden kann, das äußere Aussehender Türklar und sauber endbearbeitet sein kann und die Tür geöffnet und/oder geschlossenwerden kann, ohne dass dies durch ein unbenutztes Stromkabel behindertwäre.
    [0027] DieTür kannferner Folgendes aufweisen: einen Spender, der an der Vorderseiteder Außenplatte installiertist, um Was ser zur Außenseitedes Kühlschranksauszugeben, und eine türseitigeLeitungsstruktur, die durch die Isolierschicht verläuft undes ermöglicht,den Spender und die Durchgangslöcher miteinanderzu verbinden.
    [0028] Vorzugsweiseist die türseitigeLeitungsstruktur sicher in einem in der Isolierschicht ausgebildetenLeitungskanal angebracht.
    [0029] Dieobigen und andere Aufgaben, Merkmale und Vorteile der Erfindungwerden aus der folgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen,die in Verbindung mit den beigefügtenZeichnungen erfolgt, ersichtlich werden.
    [0030] 1 ist eine Vorderansichteines Kühlschranksgemäß einereinschlägigenTechnik;
    [0031] 2 ist eine geschnitteneSeitenansicht, die die Konfiguration eines Kühlschranks zeigt, bei dem einebevorzugte Ausführungsformeiner Türgemäß der Erfindungverwendet ist;
    [0032] 3 ist eine Vorderansichtdes Kühlschranks,bei dem die bevorzugte Ausführungsform derTür gemäß der Erfindungverwendet ist;
    [0033] 4 ist eine perspektivischeTeilansicht eines Hauptteils der Kühlschranktür gemäß der bevorzugten Ausführungsformder Erfindung;
    [0034] 5 ist eine perspektivischeExplosionsansicht der Hauptteile der Kühlschranktür gemäß der bevorzugten Ausführungsformder Erfindung;
    [0035] 6 ist eine Ansicht, dieeinen Zustand zeigt, bei dem ein Stromkabel in einer Leitungskammerder Kühlschranktür gemäß der weiterenbevorzugten Ausführungsformder Erfindung untergebracht ist; und
    [0036] 7 ist eine perspektivischeTeilansicht von Hauptteilen einer Kühlschranktür, die in einer Richtung entgegengesetztzur Öffnungs-/Schließrichtungder Türgemäß der anderenbevorzugten Ausführungsformder Erfindung geöffnetund/oder geschlossen wird.
    [0037] Nachfolgendwerden bevorzugte Ausführungsformeneiner Türfür einenKühlschrankgemäß der Erfindungunter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungendetailliert beschrieben.
    [0038] Die 2 ist eine Schnittansicht,die die Innenkonfiguration eines Kühlschranks mit einer Tür gemäß einerbevorzugten Ausführungsformder Erfindung zeigt, und die 3 isteine Vorderansicht, die die Konfiguration des Kühlschranks zeigt, bei dem dieTür gemäß der bevorzugtenAusführungsformder Erfindung angewandt ist.
    [0039] Gemäß diesenFiguren ist ein Hauptkörper 50 desKühlschranksvertikal in eine Kühlkammer 52 undeine Gefrierkammer 54 unterteilt. Die Kühlkammer 52 ist aneiner relativ oberen Seite des Hauptkörpers 50 des Kühlschranksangebracht, währenddie Gefrierkammer 54 an einer relativ niedrigeren Seite desHauptkörpersangebracht ist.
    [0040] DerHauptkörper 50 desKühlschranksist mit einer Kühlkammertür 56 undeiner Gefrierkammertür 58 versehen,damit die Kühlkammer 52 unddie Gefrierkammer 54 selektiv geöffnet und/oder geschlossenwerden können.Gemäß dieserAusfüh rungsform derErfindung ist die Kühlkammertür 56 durchein Scharnier 57, das am rechten oberen und unteren Ende,wie in der 3 gesehen,installiert ist, schwenkbar am Hauptkörper 50 des Kühlschranks gelagert.
    [0041] DieTüren 56 und 58 sindmit Türgriffen 56' bzw. 58' versehen. DieseTürgriffe 56' und 58' sind Teile,die der Benutzer dazu ergreift, eine vorbestimmte Kraft und/oderSchließender Tür 56 bzw. 58 auszuüben. DerTürgriff 56' der Hauptkörpertür 56 ist aneiner Halteschelle 56f montiert, die an einer Dekorationskappe 84 befestigtist, was spätererläutert wird.
    [0042] Inder Kühlkammer 52 istein Filter 60 installiert. Der Filter 60 dientzum Reinigen von Wasser. Das Wasser wird durch eine mit einer äußeren Wasserversorgungsquelle 61 verbundeneWasserversorgungsleitung 62 zum Filter 60 geliefert.
    [0043] Aneiner Seite des Hauptkörpers 50 des Kühlschranksist ein Ventil 64 vorhanden. Das Ventil 64 dientzum Verteilen des durch den Filter 64 geleiteten Wassersan einen Wasserbehälter 66,einen Eiserzeuger 68 und dergleichen. Der Wasserbehälter 66 undder Eiserzeuger 68 sind in der Kühlkammer 52 bzw. derGefrierkammer 54 vorhanden. Der Wasserbehälter 66 dientzum Aufnehmen des durch den Filter 66 gereinigten Wassers,währendder Eiserzeuger 68 aus dem durch den Filter 60 gereinigtenWasser Eis erzeugt.
    [0044] DerHauptkörper 50 desKühlschranksist mit einer hauptkörperseitigenLeitungsstruktur 70 zum Leiten des Wassers vom Wasserbehälter 66 zur Kühlkammertür 56 versehen.Das Vorderende der hauptkörperseitigenLeitungsstruktur 70 liegt zum oberen Ende des Hauptkörpers 50 desKühlschranks freiund ist durch das Scharnier 57 mit einer türseitigenLeitungsstruktur 72 verbunden, die in der Kühlkammertür 56 instal liertist.
    [0045] Fernerist an der Vorderseite der Kühlkammertür 56 einSpender 74 vorhanden. Dieser Spender 74 ermöglicht es,vom Wasserbehälter 66 zugeführtes Wasseraus der Kühlkammertür 56 auszugeben.Nun wird als Erstes die Konfiguration des Spenders 74 erläutert. Ander Vorderseite der Kühlkammertür 56 istein Vertiefungsabschnitt 75 ausgebildet, und an der Oberseitedesselben ist eine Wasserspenderöffnung 76 vorhanden.Die Spenderöffnung 76 istmit der türseitigenLeitungsstruktur 72 verbunden. Obwohl es in diesen Figurennicht dargestellt ist, ist ein Ventil zum Regulieren der Ausgabevon Wasser durch die Auslassöffnung 76 vorhanden.Im Vertiefungsabschnitt 75 ist ein Betätigungshebel 78 vorhanden.Dieser Betätigungshebel 78 steuertdas Öffnenund/oder Schließendes Ventils, um die Ausgabe von Wasser durch die Auslassöffnung 76 zuregulieren.
    [0046] AlsNächsteswird die Konfiguration der Kühlkammertür 56 detailliertbeschrieben. Das äußere Aussehender Kühlkammertür 56 istdurch eine Außenplatte 80 undeine Türauskleidung 81 bestimmt. DieAußenplatte 80 bildeteinen nach außenfreiliegenden Teil, d.h. zumindest die Vorderseite der Kühlkammertür 56.Vorzugsweise kann die Außenplatte beideSeitenflächensowie die Ober- und die Unterseite der Tür bilden. Die Türauskleidung 81 bildetdie Rückseiteder Kühlkammertür 56.Entlang einem Rand der Türauskleidung 81 istauch eine Dichtung 81' vorhanden.Diese Dichtung 81' gelangtin engen Kontakt mit der Vorderseite des Hauptkörpers 50 des Kühlschranks,um zu verhindern, dass kalte Luft ausleckt, wenn die Kühlkammertür 56 geschlossenist.
    [0047] Ineinem Raum zwischen der Außenplatte 80 undder Türauskleidung 81 isteine Isolierschicht 83 ausgebildet. Diese Isolierschicht 83 wirddadurch hergestellt, dass dafürge sorgt wird, dass ein gutes Dämmungsmaterialzwischen der Außenplatte 80 undder Türauskleidung 81 aufgeschäumt undausgehärtetwird.
    [0048] DieDekorationskappen 84 sind jeweils am oberen und am unterenEnde der Kühlkammertür 56 vorhanden.Jede der Dekorationskappen 84 wirkt als Endbearbeitungs-Dekorteil.An den beiden Enden der Dekorationskappe 84 sind jeweiligeDurchgangslöcher 56 ausgespart.In das Durchgangsloch 56 ist eine Scharnierbüchse 88 miteiner vorbestimmten Tiefe zur Kühlkammertür 56 eingeführt.
    [0049] EineLeitungskammer 90 ist vertieft in jeder Dekorationskappe 84 ausgebildet.Die Leitungskammer 90 wird dadurch hergestellt, dass dafür gesorgt wird,dass ein Teil der Dekorationskappe 84 eingesenkt wird,jedoch wird sie nicht notwendigerweise auf eine solche Weise hergestellt.Alternativ kann die Leitungskammer hindurchgehen und innerhalb der Dekorationskappe 84 platziertwerden. Die Leitungskammer ist an beiden Seiten mit jedem der Durchgangslöcher 86 verbunden,und sie erstreckt sich zum entgegengesetzten Durchgangsloch 86.
    [0050] Aneiner Seite der Leitungskammer 90 ist ein Halsabschnitt 90' so ausgebildet,dass seine Weite kleiner als diejenige anderer Abschnitte der Leitungskammerist. Die Weite des Halsabschnitts 90' sollte so bestimmt sein, dasszumindest ein in der Leitungskammer 90 aufgenommenes Stromkabel 99 inihm platziert werden kann. Das Stromkabel 99 und ein an einemEnde desselben befestigter Verbinder 99' werden in einem relativ weitenAbschnitt der Leitungskammer 90 aufgenommen.
    [0051] EinHaken 91 ist so ausgebildet, dass er von einer Bodenfläche derLeitungskammer 90 vorsteht. Der Haken 91 ist einTeil, an dem das Stromkabel 99 erfasst und befestigt wird.Der Haken 91 ist so ausgebildet, dass er einer Seitenwand derLeitungskammer 90 zugewandt ist. In der Leitungskammer 90 isteine Befestigungsnase 92 zum Befestigen einer Abdeckung 94,was spätererläutertwird, ausgebildet. Die Befestigungsnase 92 ist mit einemInnengewinde versehen. Ferner ist die Befestigung vorzugsweise soausgebildet, dass sie mit einer vorbestimmten Höhe von der Fläche derLeitungskammer vorsteht.
    [0052] Inder Dekorationskappe 84 sind mehrere Schellenbefestigungslöcher 93 aufsolche Weise ausgebildet, dass mindestens ein Loch an jedem Endedes Halsabschnitts 90' derLeitungskammer 90 vorhanden ist. In den Schellenbefestigungslöchern 93 istdurch Befestigungsschrauben 93' eine Halteschelle 56f befestigt,an der die beiden Enden des Türgriffs 56' gehalten werden.
    [0053] DieLeitungskammer 90 ist durch die Abdeckung 94 abgedeckt,die ihrerseits sicher an einer Öffnungder Leitungskammer befestigt ist. Zu diesem Zweck ist es bevorzugt,dass um den Außenumfang der Öffnung derLeitungskammer 90 herum ein Stufenabschnitt ausgebildetist. Daher hat die Abdeckung 94 dieselbe Form wie die Öffnung derLeitungskammer 90, und sie ist so mit einem Halsabschnitt 94 versehen,der dem Halsabschnitt 90' entspricht.Die Abdeckung 94 ist an einer Position, die der Befestigungsnase 92 derLeitungskammer 90 entspricht, mit einem Befestigungsloch 95 versehen. EineSchraube 95' wirddurch das Befestigungsloch 95 hindurch mit der Befestigungsnase 92 verbunden, sodass die Abdeckung 94 fest an der Öffnung der Leitungskammer 90 angebrachtist.
    [0054] Fernersind ein erster und ein zweiter Leitungskanal 97 und 97' so ausgebildet,dass sie durch die Isolierschicht 83 der Kühlkammertür 56 laufen. DieLeitungskanäle 97 und 97' werden dazuverwendet, den Spender 74 mit den Durchgangslöchern 86 zuverbinden. Wie es in der 3 dargestelltist, ver bindet der erste Leitungskanal 97 den Spender 74 mit demDurchgangsloch 86, das sich am rechten oberen Ende desHauptkörpersdes Kühlschranksbefindet, währendder zweite Leitungskanal 97' denSpender 74 mit dem Durchgangsloch 86 verbindet,das sich am linken oberen Ende des Hauptkörpers des Kühlschranks befindet.
    [0055] DietürenseitigeLeitungsstruktur 72 kann selektiv im ersten oder zweitenLeitungskanal 97 oder 97' vorhanden sein. D.h., dass dietürseitigeLeitungsstruktur 72 im Leitungskanal 97 oder 97' installiertist, der mit dem Durchgangsloch 86 verbunden ist, das mitdem Scharnier 57 verbunden ist, was von der Öffnungs-und/oder Schließrichtungder Kühlkammertür 56 abhängt. Beidieser Ausführungsform derErfindung ist die türseitigeLeitungsstruktur 72 im ersten Leitungskanal 97 installiert.
    [0056] Andererseitskönnendie zwei türseitigenLeitungsstrukturen 72 so in der Isolierschicht 83 installiertsein, dass sie es ermöglichen,dass der Spender 74 mit beiden Durchgangslöchern 86 verbundenist, ohne dass die Leitungskanäle 97 und 97' verwendet wären. Jedochkann das Stromkabel 99 durch die Leitungskanäle 97 und 97' angebrachtwerden. Selbstverständlichkann das Stromkabel 99 innerhalb der Isolierschicht stattin den Leitungskanälen 97 und 97' positioniertsein. Wenn das Stromkabel 99 innerhalb der Isolierschichtinstalliert ist, muss es sich zu allen Durchgangslöcher 86 erstrecken,die zu beiden Seiten liegen. Dabei ist das unbenutzte Stromkabel 99 sauberund sicher in der Leitungskammer 90 angebracht.
    [0057] Nachfolgendwird der Betrieb der auf diese Weise konfigurierten Kühlschranktür gemäß der Erfindungdetailliert beschrieben.
    [0058] AlsErstes wird ein Fall erläutert,bei dem die Kühlkammertür 56 durchdas Scharnier 57 auf der linken Seite gehalten und installiertist, wie es in der 3 dargestelltist. In diesem Fall wird die türseitige Leitungsstruktur 72 imersten Leitungskanal 97 installiert, und sie ist dann durchdas Scharnier 57 mit der hauptkörperseitigen Leitungsstruktur 70 verbunden.Ferner läuftdas Stromkabel 99 durch das Scharnier 57, undes ist elektrisch mit dem Hauptkörper 50 desKühlschranksund elektrischen/elektronischen Teilen verbunden, die in der Kühlkammertür 56 vorhandensind.
    [0059] Dannwird die Halteschelle 56f im Schellenbefestigungsloch 93 befestigt,das auf derjenigen Seite liegt, die entgegengesetzt zu derjenigenSeite ist, an der das Scharnier 57 installiert ist, undder Türgriff 56' wird an derHalteschelle installiert. Dabei wird das Stromkabel 99,das sich durch das Durchgangsloch 86 erstreckt, an demdie Halteschelle 56f installiert ist, sicher in der Leitungskammer 90 angebracht.
    [0060] D.h.,dass das sich durch das Durchgangsloch 86 erstreckendeStromkabel 99, nachdem die Abdeckung 94 von derLeitungskammer 90 abgenommen wurde, in den Halsabschnitt 90' eingesetzt wirdund dann sicher in der Leitungskammer 90 untergebrachtist. Ferner wird der am Ende des Stromkabels 99 angebrachteVerbinder 99' sauberim relativ weiten Teil der Leitungskammer 90 aufgenommen.Dabei wird ein Teil des Stromkabels 99 um den Haken 91 herumfestgehalten und befestigt. Ein derartiger Zustand ist in der 6 deutlich dargestellt.
    [0061] DieLeitungskammer 90 wird unabhängig davon, ob das Stromkabel 99 verwendetwird oder nicht, d.h. unabhängigdavon, ob das Stromkabel 99 sicher in der Leitungskammer 90 untergebrachtist, durch die Abdeckung 94 abgedeckt. Die Abdeckung 94 wirddadurch an der Leitungskammer 90 montiert, dass die Schraube 95' durch das Befestigungsloch 95 hindurchin die Befestigungsnase 92 geschraubt wird.
    [0062] Daszu verwendende Stromkabel 99, d.h. dasjenige Stromkabel,das bei dieser Ausführungsformder Erfindung auf der rechten Seite liegt, erstreckt sich aus demDurchgangsloch 86 heraus durch das Scharnier 57.
    [0063] Indessenwird, wenn es der Hersteller oder der Benutzer beabsichtigt, dieRichtung des Öffnens und/oderdes Schließensder Kühlkammertür 56 umzukehren,die türseitigeLeitungsstruktur 72 aus dem ersten Leitungskanal 97 herausgezogenund durch die Scharnierbüchse 88 unddas Durchgangsloch 86 in den zweiten Leitungskanal 97' eingeführt.
    [0064] Anschließend wirddas Stromkabel 99, das sich durch das rechte Durchgangsloch 86 zurAußenseiteder Kühlkammertür 56 erstreckt,sicher in der rechten Leitungskammer 90 untergebracht,und dann wird das andere Stromkabel 99 aus der linken Leitungskammer 90 herausgezogen.Dann wird die jeweilige Leitungskammer 90 durch die jeweiligeAbdeckung 94 abgedeckt.
    [0065] Danachwird die Befestigungsschraube 93', die zum Befestigen der Halteschelle 56f ander Dekorationskappe 84 verwendet wurde, abgeschraubt, unddie Halteschelle 56f und der Türgriff 56' werden an diegewünschterechte Stelle versetzt. D.h., dass die Halteschelle 56f amSchellenbefestigungsloch 93 befestigt wird, das an derrechten Dekorationskappe 84 ausgebildet ist.
    [0066] Wenndie Konfiguration der Kühlkammertür 56 aufdie oben beschriebene Weise geändertwird, kann sie dadurch in der umgekehrten Richtung geöffnet und/odergeschlossen werden, dass sie an den Hauptkörper 50 des Kühlschranksmontiert wird. Ein derartiger Montagezustand ist in der 7 dargestellt. D.h., dass,wie es in dieser Figur dargestellt ist, die Kühlkammertür 56 auf solche Weisekonfiguriert ist, dass ihre linke Seite verschwenkbar durch das Scharnier 57 gelagertist, währendihre rechte Seite mit der Vorderseite des Hauptkörpers 50 des Kühlschranksin engen Kontakt kommt oder sich davon trennt, um die Kühlkammer 52 zu öffnen und/oderzu schließen.
    [0067] Indessenwird, wenn die Kühlkammertür 56 hergestelltwird, ein im Wesentlichen V-förmiger Schlauchin diese eingebettet, um die Leitungskanäle 97 und 97' zu bilden.D.h., dass der V-förmige Schlauch,in den die türseitigeLeitungsstruktur 72 so eingesetzt werden kann, dass ihrunteres Ende mit dem Spender 74 verbunden ist und ihr oberesEnde mit der Scharnierbüchse 88,die an den beiden oberen Seiten der Kühlkammertür 56 vorhanden ist,verbunden ist, in einen Raum eingesetzt wird, der zwischen der Außenplatte 80 undder Türauskleidung 81 derKühlkammertür 56 gebildetist, und dass dann eine Schäumungsflüssigkeitin das Innere der Kühlkammertür 56 eingefüllt wird.Daher kann der V-förmigeSchlauch die Leitungskanäle 97 und 97' bilden.
    [0068] AlsNächsteswird beschrieben, wie Wasser durch den in der Kühlkammertür 56 installierten Spenders 74 ausgegebenwird. Wasser wird von der externen Wasserversorgungsquelle 81 durchdie Wasserversorgungsleitung 62 zum Filtern 60 des Hauptkörpers 50 desKühlschranksgeleitet. Das im Filter 60 gereinigte Wasser wird durchdas Ventil 64 sowohl an den Wasserbehälter 66 als auch den Eiserzeuger 68 geliefert.
    [0069] Dasim Wasserbehälter 66 zeitweiligaufgenommene Wasser wird durch die hauptkörperseitige Leitungsstruktur 70 andie türseitigeLeitungsstruktur 72 in der Kühlkammertür 56 geliefert, wennes der Benutzer wünscht,dem Spender 74 Wasser zu entnehmen. Dabei stehen die hauptkörperseitigeLeitungsstruktur 70 und die türseitige Leitungsstruktur 72 über dasScharnier 57 miteinander in Verbindung. Das in der türseitigenLeitungsstruktur 72 der Kühlkammertür 56 zugeführte Wasserwird durch die Wasserauslassöffnung 76 ausgegeben,wenn der Benutzer den im Spender 74 installierten Betätigungshebel 78 betätigt.
    [0070] Wiees oben speziell beschrieben ist, zeigt eine erfindungsgemäße Kühlschranktür die folgendenvorteilhaften Effekte.
    [0071] Erstenskann, wenn es der Benutzer wünscht,die Richtung zum Öffnenund/oder Schließender Kühlschranktür zu wechseln,eine türseitige Leitungsstrukturleicht von einem Leitungskanal in einen anderen verschoben werden.So kann die Tür-Öffnung/Schließ-Richtungin einem Kühlschrank miteinem Spender leicht geändertwerden.
    [0072] Fernerkann ein Kühlschrank,bei dem die Tür-Öffnung/Schließ-Richtungselektiv geändertwerden kann, auf solche Weise konfiguriert werden, dass ein unbenutztesStromkabel nicht nach außenfreiliegt. So ist das äußere Aussehender Türklar und sauber, und es kann verhindert werden, dass Feuchtigkeitzum Stromkabel transportiert wird.
    [0073] Fernerkann verhindert werden, dass das unbenutzte Stromkabel unterbrochenwird, oder das Öffnenund/oder Schließender Türbehindert.
    [0074] Obwohldie Erfindung in Zusammenhang mit den bevorzugten Ausführungsformenerläutertwurde, erkennt es der Fachmann, dass daran verschiedene Änderungenund Modifizierungen vorgenommen werden können, ohne vom Schutzumfangund Grundgedanken der Erfindung abzuweichen. Daher sollen die Ausführungsformennicht als beschränkendsondern als veranschau lichend angesehen werden. Ferner ist der wahreSchutzumfang der Erfindung durch die beigefügten Ansprüche definiert, und Änderungenund Modifizierungen sollen so ausgelegt werden, dass sie in denSchutzumfang der Erfindung fallen.
    权利要求:
    Claims (18)
    [1] Türfür einenKühlschrank,bei dem die Richtung zum Öffnenund/oder Schließender Türselektiv geändertwerden kann, mit: – einerAußenplatte,die zumindest das vordere Aussehen der Tür bestimmt; – einerTürauskleidung,die das hintere Aussehen der Türbestimmt und in Zusammenwirkung mit der Außenplatte einen Raum bildet,in dem eine Isolierschicht ausgebildet ist; – einemSpender, der an der Vorderseite der Außenplatte installiert ist,um Wasser zur Außenseitedes Kühlschranksauszugeben; – Leitungskanälen, diedurch die Isolierschicht verlaufen und es ermöglichen, dass der Spender und Durchgangslöcher zurScharnierinstallation, die an beiden Seiten der Tür liegen,miteinander in Verbindung stehen; – einer türseitigen Leitungsstruktur,die in mindestens einem der Leitungskanäle installiert ist und Wasser voneinem Hauptkörperdes Kühlschrankszum Spender leitet; und – einemStromkabel, das sich vom Spender zu den jeweiligen Durchgangslöchern erstrecktund durch das elektrische Signale zwischen der Tür und dem Hauptkörper desKühlschranks übertragenwerden.
    [2] Türnach Anspruch 1, ferner mit Dekorationskappen, die als Endbearbeitungs-Dekorteilam oberen und unteren Ende der Türdienen, wobei Leitungskammern zum Aufnehmen eines Vorderendes desStromkabels in der jeweiligen Dekorationskappe an zu den Durchgangslöchern benachbartenStellen ausgebildet sind.
    [3] Türnach Anspruch 2, bei der jede der Leitungskammern mit einer abnehmbarenAbdeckung abgedeckt ist.
    [4] Türnach Anspruch 2, bei der die Leitungskammer so ausgebildet ist,dass sie übereinen vorbestimmten Raum verfügt,der dadurch ausgebildet ist, dass die Dekorationskappe nach inneneingedrückt ist.
    [5] Türnach Anspruch 3, bei der die Leitungskammer mit einem Halsabschnittausgebildet ist, der relativ schmaler als die anderen Teile derselbensind, und die Abdeckung zum Abdecken der Leitungskammer mit einemHalsabschnitt ausgebildet ist, der dem Halsabschnitt der Leitungskammerentspricht.
    [6] Türnach Anspruch 2, bei der ein Haken zum Erfassen und Befestigen desStromkabels so ausgebildet ist, dass er von der Bodenfläche derLeitungskammer vorsteht.
    [7] Türnach Anspruch 1, bei der die türseitigeLeitungsstruktur und das Stromkabel durch den Leitungskanal hindurchinstalliert sind.
    [8] Türnach Anspruch 1, bei der die türseitigeLeitungsstruktur und das Stromkabel in der Isolierschicht installiertsind.
    [9] Türfür einenKühlschrank,bei dem die Richtung zum Öffnenund/oder Schließender Türselektiv geändertwerden kann, mit: – einerAußenplatte,die zumindest das vordere Aussehen der Tür bestimmt; – einerTürauskleidung,die das hintere Aussehen der Türbestimmt und in Zusammenwirkung mit der Außenplatte einen Raum bildet,in dem eine Isolierschicht ausgebildet ist; – Dekorationskappen,die am oberen und unteren Ende der Tür vorhanden sind und mit Durchgangslöchern zurScharnierinstallation zumindest an ihren entgegengesetzten Seitenver sehen sind; – einemSpender, der an der Vorderseite der Außenplatte installiert ist,um Wasser zur Außenseitedes Kühlschranksauszugeben; – einertürseitigenLeitungsstruktur, die durch die Isolierschicht verläuft undes ermöglicht,den Spender und die Durchgangslöchermiteinander zu verbinden; und – einem Stromkabel, das soin der Isolierschicht installiert ist, dass es sich vom Spenderzu den jeweiligen Durchgangslöchernerstreckt, und durch das hindurch elektrische Signale zwischen derTür unddem Hauptkörperdes Kühlschranks übertragenwerden.
    [10] Türnach Anspruch 9, bei der Leitungskammern zum Aufnehmen eines Vorderendesdes Stromkabels in den jeweiligen Dekorationskappen benachbart zuden Durchgangslöchernausgebildet sind.
    [11] Türnach Anspruch 10, bei der jede der Leitungskammern mit einer abnehmbarenAbdeckung abgedeckt ist und in der Leitungskammer ein Haken zumErfassen und Befestigen eines Teils des Stromkabels ausgebildetist.
    [12] Türnach Anspruch 11, bei der die Leitungskammer mit einem Halsabschnittausgebildet ist, der relativ schmaler als die anderen Teile derselbensind, und die Abdeckung zum Abdecken der Leitungskammer mit einemHalsabschnitt ausgebildet ist, der dem Halsabschnitt der Leitungskammerentspricht.
    [13] Türnach Anspruch 10, bei der ein Haken zum Erfassen und Befestigendes Stromkabels so ausgebildet ist, dass er von der Bodenfläche derLeitungskammer vorsteht.
    [14] Türnach Anspruch 10, bei der die türseitige Leitungsstruktursicher in einem in der Isolierschicht ausgebildeten Leitungskanalangebracht ist.
    [15] Türfür einenKühlschrank,bei dem die Richtung zum Öffnenund/oder Schließender Türselektiv geändertwerden kann, mit: – einerAußenplatte,die zumindest das vordere Aussehen der Tür bestimmt; – einerTürauskleidung,die das hintere Aussehen der Türbestimmt und in Zusammenwirkung mit der Außenplatte einen Raum bildet,in dem eine Isolierschicht ausgebildet ist; – Dekorationskappen,die am oberen und am unteren Ende der Tür vorhanden sind und mit Durchgangslöchern für Scharnierinstallationzumindest an entgegengesetzten Seiten der Dekorationskappe vorhandensind, wobei in den jeweiligen Dekorationskappen angrenzend an dieDurchgangslöcherLeitungskammern ausgebildet sind; und – mindestens zwei Stromkabeln,die so in der Isolierschicht installiert sind, dass sie sich vonder Außenplattezu den jeweiligen Durchgangslöchernerstrecken, wobei ein Vorderende des Stromkabels in den Leitungskammernuntergebracht ist, und wobei durch dieses Stromkabel elektrischeSignale zwischen der Türund dem Hauptkörperdes Kühlschranks übertragenwerden.
    [16] Türnach Anspruch 15, ferner mit einem Spender, der an der Vorderseiteder Außenplatteinstalliert ist, um Wasser zur Außenseite des Kühlschranksauszugeben, und mit einer türseitigenLeitungsstruktur, die durch die Isolierschicht verläuft und esermöglicht,den Spender und die Durchgangslöchermiteinander zu verbinden.
    [17] Türnach Anspruch 16, bei der die türseitige Leitungsstruktursicher in einem in der Isolierschicht ausgebildeten Leitungskanalangebracht ist.
    [18] Türnach Anspruch 15, bei der jede der Leitungskammern mit einer abnehmbarenAbdeckung abgedeckt ist und in der Leitungskammer ein Haken zumErfassen und Befestigen eines Teils des Stromkabels ausgebildetist.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
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    DE102004013431B4|2018-06-21|
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    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-04-07| 8196| Reprint of faulty title page (publication) german patentblatt: part 1a6|
    2010-08-26| 8110| Request for examination paragraph 44|
    2016-02-11| R016| Response to examination communication|
    2018-03-09| R018| Grant decision by examination section/examining division|
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    申请号 | 申请日 | 专利标题
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