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    • 专利摘要:
    Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von beschichteten Altgummi-Partikeln mit den Schritten des Zerkleiners (1) von Altgummi-Produkten zu lose vorliegende Altgummi-Partikel, des Vermischens (3) der Altgummi-Partikel mit Farbpigmenten, des Vermischens (8) der mit Farbpigmenten beschichteten Altgummi-Partikel mit einem Bindemittelgemisch und des Bewegens (9, 11) einer Mischkammer bis zur vollständigen Aushärtung des als Oberflächenschicht vorliegenden Bindemittelgemisches bei gleichzeitig weiterem Losevorliegen der Altgummi-Partikel. Es werden beschichtete Altgummi-Partikel und eine Verwendung derartiger Partikel gezeigt.
    公开号:DE102004013274A1
    申请号:DE200410013274
    申请日:2004-03-18
    公开日:2005-10-06
    发明作者:Michael Flierl；Reinhard Kräuter
    申请人:BENE_FIT GmbH；Bene-Fit GmbH；
    IPC主号:B29C67-24
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von beschichtetenAltgummipartikeln, beschichtete Altgummipartikel und deren Verwendung gemäß den Oberbegriffender Patentansprüche1, 6 und 20.
    [0002] Aussortiertegebrauchte Autoreifen werden häufigmittels einer mechanischen Zerkleinerung zu Altgummi-Partikel mitunterschiedlichen Korngrößen umgeformt,um sie als nicht ideal rundgeformte Partikel als Einstreumaterialfür verschiedeneBereiche zu verwenden. Eine Zerkleinerung der Altreifen findet unterAussortierung von Stahl- und Textilanteilen häufig durch einen Zerreißvorgangstatt. Ein derartiger Zerreißvorganghat nicht nur einen nachteiligen Gummigeruch sondern auch das Freisetzenvon in den Altreifen enthaltenen Schadstoffen zur Folge.
    [0003] Sofernderartige Altgummi-Partikel zur Herstellung von Bodenbelägen, wiesie bei Sportplätzen mitelastischen Bahnen, Kunstrasen und Matten aufgrund ihrer stoßabsorbierendenund schwingungsdämpfendenEigenschaften benötigtwerden, verwendet werden, ist es üblich, dass ein Bindemittelmit Farbstoffen und den Altgummi-Partikeln nahezu zeitgleich vermischtwird und als Gesamtgemisch mit miteinander verbundenen Partikelnzur Bildung eines Bodenbelags in dieser Mischform ausgehärtet gelassenwird. Derartige Verfahren erfordern einen sehr hohen Anteil an Bindemittelgemischen.In DE 24 55 679 A1 wirdein Bin demittelgemisch von 25–30Gewichtsanteilen bezogen auf 100 Gewichtsanteile Gummipartikel verwendet.
    [0004] DE 21 10 327 A1 beschreibtein Verfahren zur Herstellung elastischer Bodenbeläge für Sportplätze, beidem Altgummi-Partikel mit Bindemittel und gegebenenfalls Farbpigmentendirekt an dem Sportplatz vor Ort vermischt werden, auf dem Sportplatzaufgetragen werden und anschließendals zähe Masseaushärtengelassen wird. Die verwendeten Altgummi-Partikel können hierbei im Laufe der Jahre Schadstoffe,wie beispielsweise darin enthaltendes Zink, absondern.
    [0005] Dieoben genannten Herstellungsverfahren zeigen neben der Gefahr einerSchadstofffreisetzung durch Abrieb der Sportplatzoberfläche eineunzureichende Farbumwandlung der zuvor schwarzen Altgummi-Partikeloder eine nicht zufriedenstellende Farbgebung der Partikel in jedergewünschtenFarbe auf. Dies hat unter anderem zur Folge, dass bisher nur bestimmteFarbtönezur Einfärbungschwarzer Altgummi-Partikel, und dann nur in Verbindung mit starkbindemittelangereicherten Fertigmassen, zur geeigneten Einfärbung verwendetwerden können.
    [0006] Demzufolgeliegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein Verfahrenzur Herstellung von beschichteten Altgummi-Partikeln zur Verfügung zustellen, welches eine wirkungsvolle Einfärbung von Altgummi-Partikelnin jeder beliebigen Farbe selbst dann ermöglicht, wenn die Partikel nochnicht in einer fertig gemischten Masse vorliegen und welches eineSchadstoffemission der Altgummi-Partikel dauerhaft verhindert. Weiterhinliegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, beschichteteAltgummi-Partikel mit einer effektiven Einfärbung in einem beliebigen Farbtonund mit einem wirkungsvollen Schutz gegen Schadstoffemissionen derAltgummi-Partikel zur Verfügungzu stellen und deren Verwendung aufzuzeigen.
    [0007] DieserAufgabe wird verfahrensseitig durch die Merkmale des Patentanspruches1, erzeugnisseitig durch die Merkmale des Patentanspruches 6 und verwendungsseitigdurch die Merkmale des Patentanspruches 20 gelöst.
    [0008] Einwesentlicher Punkt der Erfindung liegt darin, dass ein Verfahrenzur Herstellung von beschichteten Altgummi-Partikeln folgende Schritteumfasst: – Zerkleinernvon als Abfallprodukt vorliegenden Altgummi-Produkten, insbesondereAltreifen, zu lose vorliegende Altgummi-Partikel; – Vermischender lose vorliegenden Altgummi-Partikel mit 0,1–20 Ma%, vorzugsweise 1–10 Ma%,bezogen auf die Masse der Altgummi-Partikel, an Farbpigmenten mindestenseiner Farbe in einer Mischkammer zu einem homogenen Gemisch; – Vermischender mit Farbpigmenten beschichteten Altgummi-Partikel mit 1–4,5 Ma%,bezogen auf die Masse der Altgummi-Partikel, eines flüssigen Bindemittelgemischesaus einem vortemperierten mindestens 2-Komponenten-Polyurethangemischund einem verdünntenReaktionsstartermittel in der sich bewegen den Mischkammer, und – Bewegender Mischkammer und der mit den Farbpigmenten und dem Bindemittelgemischbeschichteten Altgummi-Partikel bis zur Aushärtung des Bindemittelgemischesderart, dass die beschichteten Altgummi-Partikel weiterhin losevorliegen.
    [0009] Durchdie Anwendung von zwei getrennten Vermischungsschritten, nämlich zumEinen das Vermischen der Altgummi-Partikel mit den Farbpigmentenin einen beliebigen Farbton und zum Anderen das sich anschließende Vermischenmit einem Bindemittelgemisch, wird ermöglicht, dass auch weiterhinlose vorliegende Altgummi-Partikel dauerhaft und effektiv beispielsweisemit pastellartigen Farbtönenerhalten werden können.Eine derartige Beschichtung stellt einen wirkungsvollen Schutz gegenSchadstoffemissionen, insbesondere Zinkemissionen des Altgummis dar.
    [0010] Durchdas sich ständigeBewegen der Mischkammer, die vorzugsweise als Zwangsmischer ausgebildetist, wird nicht nur eine optimierte Homogenisierung des Gemischesaus den Farbpigmenten und den Altgummi-Partikeln, sonder auch dasVermeiden von Verklebungen zwischen den mit den Bindemittelgemischbeschichteten Altgummi-Partikeln während des Vermischungsvorgangesund einem sich anschließendenAushärtevorgangerreicht. Auf diese Weise sind einzelne lose, rieselfähige undbeschichtete Altgummi-Partikel erhältlich, die bis zu ihrer weiterenVerarbeitung, beispielsweise fürdas Anfertigen einer Masse füreinen Sportplatzbodenbelag, zwischengelagert werden können. Derartigeingefärbte undelastisch ummantelte Altgummi-Partikel können alternativ als Zusatzin verschiedenste Verbundwerkstoffe, die elastische Eigenschaftenmit bestimmten Farbeffekten erfordern, verwendet werden.
    [0011] DieAltgummi-Produkte in Form von Altreifen werden vorzugsweise durchZerreißenzu Altgummi-Partikel mit einer Korngröße von 0,1–5mm, vorzugsweise 0,8–2,0 mmzerkleinert, wobei derartige Partikel eine nicht ideal rundausgebildeteAußenform aufweisen.
    [0012] DasVermischen der Altgummi-Partikel mit den Farbpigmenten, welchesals ein dem Bindemittelbeschichtungsvorgang vorgeschalteter Prozess stattfindet,findet in dem Zwangsmischer füreine Zeitspanne von 1–20min. insbesondere für5 min. statt. Demgegenüberzieht sich der Bindemittelgemisch-Beschichtungsvorgang einschließlich dem sichanschließendenAushärtevorgang über eine Zeitspannevon 1–30min., vorzugsweise ca. 15 min. hinweg, so dass innerhalb einer Zeitspannevon maximal 50 min., vorzugsweise maximal 35 min., Altgummi-Partikelin einem gewünschtenFarbton und der Bindemittelgemischbeschichtung vorliegen. Eine derartigkurze Herstellungszeit hat zur Folge, dass das Verfahren kostengünstig angewendetwerden kann.
    [0013] Vordem Vermischen der Altgummi-Partikel mit dem flüssigen Bindemittelgemisch werdenzunächstzwei vortemperierte Komponenten des Bindemittelgemisches zur Bildungdes verdünntenReaktionsstartermittels vermischt, diesem anschließend eineweitere vortemperierte Komponente des Bindemittelgemisches, nämlich eineKomponente des Polyurethangemisches, zur Bildung eines Zwischengemischeshinzugefügtund abschließendeine weitere aus dem Polyurethangemisch stammenden vortemperierteKomponente zur Bildung des fertigen Bindemittelgemisches in dasZwischengemisch eingemischt. Bei dem Polyurethangemisch kann essich um 1–4Ma% Polyisocyanat und 1–3Ma% Polyol bezogen auf die Masse der Altgummi-Partikel, handeln.
    [0014] Beidem Reaktionsstartermittel handelt es sich um ein Gemisch aus 0,001–0,1 Ma%Butylacetat und 0,001–0,1Ma% Metatin Katalysator bezogen auf die Masse der Altgummi-Partikel.
    [0015] DieVortemperierung der Komponenten kann bei einer Temperatur von vorzugsweise30°C erfolgen.
    [0016] EinEinbringen von Warmluft währenddes Vermischungsvorganges des Bindemittelgemisches mit den Partikelnunterstützteinen Polymerisationsvorgang. Dies führt unter anderem zu einerschnelleren Aushärtungder Bindemittelgemischschicht und zu einer dauerhafteren Haltbarkeitdieser Schicht.
    [0017] Während derBewegung der Mischkammer zur Aushärtung der Beschichtung beziehungsweise Ummantelungder weiterhin lose vorliegenden beschichteten Altgummi-Partikelkann das Vorliegen eines Zustands des Nichtverklebens der einzelnen Partikelgeprüftwerden, um bestimmen zu können, wanneine ausreichende Aushärtungvorliegt. Anschließendfindet eine Entleerung der Mischkammer statt.
    [0018] Diebeschichteten Altgummi-Partikel sind vorteilhaft mit einer erstenSchicht aus den Farbpigmenten und einer zweiten Schicht aus demBindemittelgemisch jeweils überderen gesamte Oberfläche beschichtet.Hierbei weisen die Farbpigmente einen Anteil von 1–10 Ma%der Masse der zu beschichteten Altgummi-Partikel und das Bindemittelgemisch einenAnteil von 1–4,5Ma% der Masse der Altgummi-Partikel auf. Dies verdeutlicht, dassnur geringe Mengen an Farbpigmenten und Bindemittelgemischen zurdauerhaften Einfärbungder Altgummi-Partikel erforderlich sind.
    [0019] DieFarbpigmente setzen sich vorzugsweise aus 4–6 Ma% calc. Aluminiumsilikat,0,5–2Ma% Eisenoxid und 0,1–0,5Ma% Titanoxid zusammen. Alternative Farben/Farbtöne und deren Mischungen sinddenkbar.
    [0020] Beiden Farbpigmenten handelt es sich um organische und/oder anorganischeFarbpigmente, die unterschiedliche Farbtöne aufweisen können und injedem Mengenverhältnismiteinander mischbar sind.
    [0021] Weiterevorteilhafte Ausführungsformenergeben sich aus den Unteransprüchen.
    [0022] Vorteileund Zweckmäßigkeitensind der nachfolgenden Beschreibung in Verbindung mit der Zeichnungzu entnehmen.
    [0023] Dieeinzige Figur zeigt ein Flussdiagramm des Verfahrens zur Herstellungvon beschichteten Altgummi-Partikeln gemäß einer Ausführungsform derErfindung.
    [0024] Zunächst werdenAltreifen durch Zerreißen zuAltgummi-Partikel mit einer Korngröße von 0,8–2 mm zerkleinert (Schritt 1).Anschließendfindet ein Wiegen 2 der Altgummi-Partikel und gewünschter Farbpigmentestatt. In einem Schritt 3 werden die Altgummi-Partikelmit den Farbpigmenten in einem Zwangsmischer vermischt und zu einemhomogenen Gemisch durch Bewegen 4 des Zwangsmischers gebracht.
    [0025] Sobaldein homogenes Gemisch vorliegt, welches durch Beobachtung 5 festgestelltwerden kann, werden Komponenten eines Bindemittelgemisches auf eineTemperatur von 30°Cvortemperiert (Schritt 6), abgewogen (Schritt 6a)und miteinander vorvermischt (7). Der Schritt 7 kannauch zeitgleich mit oder vor den vorangegangenen Schritten durchgeführt werden.
    [0026] Anschließend wirddas Bindemittelgemisches in den Zwangsmischer, in welchen zeitgleich Wärme eingeleitetwird (Schritt 7a), eingeleitet (Schritt 8).
    [0027] EineBewegung 9 des Zwangsmischers wird solange durchgeführt, bisdas Bindemittelgemisch eine gleichmäßige Oberflächenschicht bildet (Schritt 10).
    [0028] DurchBewegen 11 des Zwangsmischers findet ein sich anschließendes Aushärten desBindemittelgemisches statt (Schritt 12), ohne das die einzelnenbeschichteten Altgummi-Partikel miteinander verkleben. Eine derartigeAushärtungwird beobachtet und kann automatisiert getestet werden. Führt ein derartigerTest zu dem Ergebnis, dass noch keine ausreichende Härte desBindemittelgemisches vorliegt, so wird der Zwangsmischer weiterbewegt (Schritt 11).
    [0029] NachVorliegen einer ausreichenden Aushärtung wird der Zwangsmischerentleert (Schritt 13).
    [0030] Dieals Recyclinggranulat vorliegenden Altgummi-Partikel mit einer Körnung von0,8–2,0mm werden anfangs abgewogen und in dem Zwangsmischer eingetragen.Nach dem Start des Zwangsmischers werden folgende Farbpigmente zudosiert: 5,0Ma% calc. Aluminiumsilikat Elast_A1 KK 15 0,8 Ma% Bayferrox960U 0,2 Ma% Lichtgelb 8 G
    [0031] Nachdemdie Farbpigmente mit dem Recyclinggranulat ca. 5 min. lang homogenisiertwurden, werden in den sich weiterhin bewegenden Zwangsmischer 4,0Ma% eines Bindemittelgemisches zudosiert. Das Bindemittelgemischsetzt sich wie folgt zusammen: a) 2,59 Ma%Polyisocyanat Desmodur N 3 400 b) 1,37 Ma% Polyol Desmophen VP/LS 2249/1 c) 0,02 Ma% Butylacetat 98/100 d) 0,02 Ma% Metatin Katalysator 712.
    [0032] Zunächst wirdeine Lösungaus den Komponenten c) und d) hergestellt und dieser die Komponenteb) hinzugemischt. Ein sich daraus ergebenes Gemisch wird mit derKomponente a) zur Bildung des fertigen Bindemittelgemisches vermengt.
    [0033] DieKomponenten werden vor Ihrer Vermischung auf eine Temperatur von30°C vortemperiert.
    [0034] Nachder Vermischung wird das Bindemittelgemisch in den Zwangsmischermiteingebracht. Zur Unterstützungdes sich anschließendenPolymerisationsvorganges währendder Ausbildung einer Bindemittelgemischschicht auf jedem Altgummi-Partikel kannWarmluft in den sich weiterhin bewegenden Zwangsmischer eingeführt werden.
    [0035] Nachca. 15 min. ist eine ausreichende Aushärtung des Bindemittelgemischesan der Oberfläche derAltgummi-Partikel erreicht. Nun kann das Recycling-Granulat in loserSchüttungmit einem ansprechenden Pastell-Farbton aus dem Zwangsmischer entnommenwerden und zwischengelagert werden.
    [0036] SämtlicheMerkmale der Erfindung werden sowohl einzeln als auch in Kombinationals erfindungswesentlich betrachtet. Abwandlungen hiervon sind demFachmann geläufig.
    1 Zerkleinernvon Altreifen 2 Wiegender Altgummi-Partikel und Farbpigmente 3 Vermischungsvorgang 4 Bewegender Mischkammer 5 Abfragezum Vorliegen eines homogenen Gemisches 6 Temperierungder Bindemittelgemisch-Komponenten 6a Wiegender Bindemittelgemisch-Komponenten 7 Vorvermischungder Bindemittelgemisch-Komponenten7a Einleitungvon Wärmein die Mischkammer 8 Hinzugebendes Bindemittelgemisches 9 Bewegender Mischkammer 10 Abfragedes Vorliegens einer gleichmäßigen Oberflächenschicht 11 Bewegender Mischkammer 12 Abfrageeiner ausreichenden Aushärtung 13 Entleerender Mischkammer
    权利要求:
    Claims (20)
    [1] Verfahren zur Herstellung von beschichteten Altgummipartikeln, gekennzeichnetdurch folgende Schritte: – Zerkleinern (1)von als Abfallprodukt vorliegenden Altgummi-Produkten, insbesondereAltreifen, zu lose vorliegende Altgummi-Partikel; – Vermischen(3) der lose vorliegenden Altgummi-Partikel mit 0,1–20 Ma%,bezogen auf die Masse der Altgummi-Partikel, an Farbpigmenten mindestenseiner Farbe in einer Mischkammer zu einem homogenen Gemisch; – Vermischen(8) der mit Farbpigmenten beschichteten Altgummi-Partikelmit 1–4,5Ma%, bezogen auf die Masse der Altgummi-Partikel, eines flüssigen Bindemittelgemischesaus einem vortemperierten mindestens 2-Komponenten-Polyurethangemischund einem verdünntenReaktionsstartermittel in der sich bewegenden Mischkammer, und – Bewegen(9, 11) der Mischkammer und der mit den Farbpigmentenund dem Bindemittelgemisch beschichteten Altgummi-Partikel bis zurAushärtung desBindemittelgemisches derart, dass die beschichteten Altgummi-Partikelweiterhin lose vorliegen.
    [2] Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnetdass die Altgummi-Produkte zu Altgummi-Partikel mit einem Durchmesservon 0,1–5mm, vorzugsweise 0,8–2,0mm zerkleinert werden.
    [3] Verfahren nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet,dass das Vermischen (3) der Altgummi-Partikel mit den Farbpigmentenin einem sich drehenden Zwangsmischer für 1–20 min., insbesondere 5 min.,durchgeführtwird.
    [4] Verfahren nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass vor dem Vermischen (8) der Altgummi-Partikelmit dem flüssigenBindemittelgemisch zunächstzwei Komponenten des Bindemittelgeschmisches zur Bildung des verdünnten Reaktionsstartermittelsvermischt werden (6a), dem Reaktionsstartermittel eineweitere Komponente des Bindemittelgemisches zur Bildung eines Zwischengemischeshinzugefügtwird (7) und anschließendeine weitere Komponente in das Zwischengemisch zur Bildung des fertigenBindemittelgemisches eingemischt (7) wird.
    [5] Verfahren nach einem der vorangegangen Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass während desVermischens (8) der Partikel mit dem BindemittelgemischWarmluft in die Mischkammer eingeleitet wird (7a).
    [6] Beschichtete Altgummi-Partikel, die aus Altgummi-Produkten,insbesondere Altreifen, gewonnen sind, dadurch gekennzeichnet, dassdie Altgummi-Partikel lose vorliegen und mit einer ersten Schichtaus Farbpigmenten und einer zweiten Schicht aus einem Bindemittelgemischaus einem vortemperierten mindestens 2-Komponenten-Polyurethangemischund einem verdünntenReaktionsstartermittel jeweils überderen gesamte Oberflächebeschichtet sind.
    [7] Beschichtete Altgummi-Partikel nach Anspruch 6, dadurchgekennzeichnet, dass die Altgummi-Partikel einen Durchmesser von0,1–5mm,vorzugsweise 0,8–2mm aufweisen.
    [8] Beschichtete Altgummi-Partikel nach Anspruch 6 oder7, dadurch gekennzeichnet dass die Farbpigmente von mindestens einerFarbe 0,1–20 Ma%,vorzugsweise 1–10Ma% der Masse der zu beschichteten Altgummi-Partikel sind.
    [9] Beschichtete Altgummi-Partikel nach einem der Ansprüche 6–8, dadurchgekennzeichnet, dass das Bindemittelgemisch 1–4,5 Ma% der Masse der damitzu beschichteten Altgummi-Partikel ist.
    [10] Beschichtete Altgummi-Partikel nach einem der Ansprüche 6–9, dadurchgekennzeichnet, dass die Farbpigmente 4–6 Ma% kalziniertes Aluminiumsilikat,0,5–2Ma% Eisenoxid und 0,1–0,5Ma% Titanoxid umfassen.
    [11] Beschichtete Altgummi-Partikel nach einem der Ansprüche 8–10, dadurchgekennzeichnet, dass die Farbpigmente 5 Ma% kalziniertes Aluminiumsilikat,0,8 Ma% Eisenoxid und 0,2 Ma% Titanoxid umfassen.
    [12] Beschichtete Altgummi-Partikel nach einem der Ansprüche 6–11, dadurchgekennzeichnet dass die Farbpigmente anorganisch oder organischsind.
    [13] Beschichtete Altgummi-Partikel nach einem der Ansprüche 6–12, dadurchgekennzeichnet, dass die Farbpigmente unterschiedliche Farbtöne aufweisenund in jedem Mengenverhältnisvermischbar sind
    [14] Beschichtete Altgummi-Partikel nach einem der Ansprüche 6–13, dadurchgekennzeichnet, dass das Bindemittelgemisch 1–4 Ma% Polyisocyanat und 1–3 Ma% Polyolals Polyurethangemisch beinhaltet.
    [15] Beschichtete Altgummi-Partikel nach einem der Ansprüche 6–13, dadurchgekennzeichnet dass das Bindemittelgemisch 2,5–9 Ma% Polyisocyanat und 1,37Ma% Polyol als Polyurethangemisch beinhaltet.
    [16] Beschichtete Altgummi-Partikel nach einem der Ansprüche 6–15, dadurchgekennzeichnet, dass das Bindemittelgemisch 0,001–0,1 Ma%Butylacetat und 0,001–0,1Ma% Metatin Katalysator als verdünntesReaktionsstartermittel beinhaltet.
    [17] Beschichtete Altgummi-Partikel nach einem der Ansprüche 6–15, dadurchgekennzeichnet, dass das Bindemittelgemisch 0,02 Ma% Butylacetatund 0,02 Ma% Metatin Katalysator als verdünntes Reaktionsstartermittelbeinhaltet.
    [18] Beschichtete Altgummi-Partikel nach einem der Ansprüche 6–17, dadurchgekennzeichnet, dass die erste und zweite Schicht schadstoffemissionsverhinderndwirken.
    [19] Beschichtete Altgummi-Partikel nach Anspruch 18,dadurch gekennzeichnet, dass die schadstoffemissionsverhinderndeSchicht zur Vermeidung von Zinkemissionen dienen.
    [20] Verwendung von aus Altreifen gewonnenen Altgummi-Partikeln,die mit einer ersten Schicht aus Farbpigmenten und einer zweitenSchicht aus einem Bindemittelgemisch aus einem vortemperierten mindestens2-Komponenten-Polyurethangemisch und einem verdünnten Reaktionsstartermitteljeweils über derengesamte Oberflächebeschichtet sind, als Bodenbelag für Sportplätze und als Einstreumaterialfür Kunstrasenflächen.
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    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-10-06| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2010-05-12| 8364| No opposition during term of opposition|
    2019-10-01| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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